iat Ep iam T A T T R EDAEÓ g rie: rw E T T R M H E H e Pet M R Er B 2
sten, verschiedenen Tischen, Bänken, Kleiderhaltern u. \. w. in
460 Fr. Lastenheft Nr. 35.
Nächstens ebenda: Lieferung von vollendetem Eisenbahnmaterial in 21 Abtheilungen: Abtheilung 1 bis 7 umfassend je 25 geshlofsene Wagen mit 4 Thüren und Schraubenbremse; Abtheilung 8 bis 11 zu
je 2% flachen 10 Tons-Wagen von 9,10 m Länge mit Handbremse ;
Abtheilung 12 und 13 zu je 25 flachen 20 Tons-Wagen mit 8 Rädern
und beweglichem Hinterahstheil; Abtheilung 14—18 zu je 25 Wagen für Koks und Zichorie mit Handbremse; Abtheilung 19 zu 25 Wagen
für Kohlen zu 10 t mit Seitenthüren “und Handbremse; Abtheilung 20 25 Wagen (boxes) mit niedrigem Boden ; Abtheilung 21 15 geschlossene Güterwagen für die Beförderung von Luxusequipagen. Ort der Lieferung
für Abtheilung 20 und 21 Station Mecheln, sür die übrigen Abtheilungen die Stationen Gendbrügge, Braine-le-Comte, Mons (Cuesmes), Ans oder Lüttre nah Wah ( für sämmtliche vorstehende Verdingungen sind im Zentral-Auskunfts-
bureau (Musée commercial), Rue des Augustins 17 in Brüssel,
erbâltlich. E änien.
23. April. Post- und Telegraphenverwaltung in Bukarest: Lieferung von 5000 kg Kupfervitriol.
24. April. Lieferung von 1000 kg Kupferdraht von 5 mm
Durchmesser und 1000 kg Kupferblech von 5 mm Die.
24. April. Minislerium des Innern zu Bukarest: Errichtung eines SZentralgefängnisses zu Gala und Crajova. Kostenanshlag für
jedes Gefängniß 464 968 Fr.
27. April. Lieferung von 1000 kg Draht aus Silicium-Bronze
vón 1,5 mm Durchmesser. ! 27. April. Kriegsministerium in Bukarest: 8000 Paar wollenen Decken. Kaution 10 000 Fr.
11. Mai. Ebenda: Lieferung von 4000 Decken für Mannschaften
und 2000 Pferdedecken.
9. Mai. Ministerium des Innern in Bukarest: Errichtung eines Zuchthauses in Doftana. Kostenanshlag 865 000 Fr. Kaution
49/0. Näheres an Ort und Stelle.
Dänemark. 29. April, 12 Uhr. ) Regneskabsförer) in Aarhus: Lieferung von: 1200 m Wagenborten, 1800 Stück Wagenquasten, 2500 m Wagenbändern, 3500 Stück Schmierkissen, 100 m Schmierkissen-Zeug, 60 Pfund leinenem Garn, 60 Pfund Segelgarn, 150 Pfund Schnüren, 250 Pfund Schnürgarn, 300 Pfund getheertem Garn, 50 Stück Signalpfeifenshnüren, 600 Pfund Spundgarn, 100 Pfund Pakgarn, : 300 Pfund Seilen. Bedingungen und Angebotsformulare erhältlih an Ort und Stelle. Egypten. :
1. Mai. Finanz - Sekretär im Kriegs - Ministerium. Kairo: Lieferung von 14 400 Matten.
26. Mai. Ebenda: Lieferung von Bekleidungs- und Aus- rüstungsgegenständen, wie Jacken, Beinkleidern, Hemden, Unterbein- Éleidern, Taschentüchern, Tarbushs mit Quasten, Schuhen, Bürsten, Teppichen u. |. w. Vertragóbedingungen und Muster an Ort und Stelle einzusehen.
Verkehrs: Anstalten.
Von der Buchdruckerei W. Büxenstein, Berlin SW. 48, wurde eine Taschenausgabe des vom 1. April 1894 ab geltenden deutschen Eisenbahn-Gütertarifs herausgegeben, der nah dem amtlichen Material bearbeitet ist. Die handliche kleine Broshüre enthält auf 79 Seiten in kleinem Druck das von dem Inhalt des amtlichen Tarifs für den Geschäftsmann hauptsählich Wissenswerthe (die allgemeinen Tarifvorschriften nebs Güterklassifikation und Nebengebührentarif) in übersihtliher Weise geordnet und kann zum Preise von 30 „4 sowohl
eilungen. Kaution für die verschiedenen Abtheilungen 50 bis reis der Pläne 2,25 Fr. pro Quadratmeter. Spezielles
des Unternehmers. Lastenhefte und Pläne
Lieferung von
Staatsbahnverwaltung (Maskinafdelings
von der genannten Drutereci, wie auch dur jede Buchhandlung be-
zogen werden. Befonders werthvoll wird das gut ausgestattete Taschen-
buch durch ein alphabetishes Verzeichniß der einzelnen Bestimmungen
der Tarifvorschriften und der Güterklassifikation sowie aller darin ge-
O Beförderungs8gegenstände nebst den Angaben über ihre Tari- erung.
Bremen, 11. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrih Wilhelm“ hat am 9. April Nachmittags die Reise von Gibraltar nah New-York fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „, Sachs en“ E am 10. April Vormittags in Hongkong angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Karlöruhe“ hat am 9. April Nachmittags die Reise von Suez nah Colombo fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Preußen “ hat am 9. April Nachmittags die Reise von Genua nah Neapel fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Aller“ hat am 10. April Morgens Scilly passiert. Der Schnelldampfer „Havel“ hat am 10. April Morgens Scilly passiert. Der Postdampfer , Stuttgart“ hat am 10. April, 9 Uhr Vormittags Lizard passiert. Der Postdampfer , Hannover “ hat am 10. April Vormittags St. Vincent passiert. :
Hamburg, 10. April. (W. T. B.) P A iaede kanishe Padcketfahrt-Aktien - Gesellschaft. Der Post- dampfer „Rugia* ist heute Morgen in Curhaven eingetroffen. Der Postdampfer „, Colonia“ hat heute Morgen Lizard passiert. Der Schnelldampfer „Columbia“ is gestern Nachmittag in New-Y ort eingetroffen.
Theater und Musik.
Im Königlichen Opernhause wird morgen Verdi?'s „Fal- staff mit den Damen Leisinger, Dietrich, Göße, Nothauser, den Herren Bey, Fränkel, Sommer, Philipp, Lieban, Mödlinger unter Kapellmeister Dr. Mus Leitung gegeben. Am Sonnabend gehen Rossini's „Barbier ron Sevilla“ und das Ballet „,Carneval“ in Scene.
Im Königlihen Schauspielhause gelangt morgen Shakespeare’ss „Sommernaclhtstraum“ mit Mendelsfohn’'s Musik zur Aufführung. Herr Friedri Haase tritt außer heute nur noch an zwei Abenden auf, und zwar am Sonntag im „Königslieutenant“ und am Montag als Abschiedsrolle in dem Schauspiel „Das Fräulein von Seigliòre“.
Im Deutschen Theater findet morgen die erste Aufführung cines neuen Lustspiels von Björnftjerne Björnson, betitelt „Geographie und Liebe“, statt. Es dürfte dies voraussihtlich die leßte Novität unter der Direktion von Adolph L’Arronge sein. ;
Das Freitags - Abonnement im Berliner Theater wird au in der nächsten Spielzeit unter der Direktion von Dr. Oscar Blumen- thal mit den alten Bedingungen beibehalten werden, und zwar soll den bisherigen Abonnenten ein Vorzugsreht auf ihre Pläße eingeräumt werden, wenn sie über die Erneuerung ihrer Abonnements bis zum 1. Mai eine Erklärung an Dr. Oscar Blumenthal persönli gelangen lafsen. Uebrigens sind für die Verwaltung des Burcaus und der Kasse die erprobten Beamten des Berliner Theaters weiter gewonnen worden, sodaß der Verkehr zwischen Publikum und Theater sih in der alten vertrauten Form auch unter der neuen Leitung wird fort- seßen können. :
Mit den beiden Wiederholungen von „Niobe“, die auf Sonnabend und Sonntag angeseßt find, beendigt Jenny Groß für die laufende Spielzeit ihr Wirken am Lessing-Theater. i i
Das Refidenz-Theater bringt am Sonntag in neuer Ein- studierung Meilhac'’'s Schwank „Decoré“. In diesem Werke wird B Alexander, der bei den früheren Aufführungen noch nicht zum Personal des Theaters gehörte, zum ersten Mal auftreten. Von dem „Maskenball“ sind sonach nur noch drei Aufführungen : heute, morgen und am Sonnabend, zu erwarten.
Im Neuen Theater tritt Adolf Sonnenthal nur noch an vier Abenden auf, von denen zwei, heute und morgen, den Tour? nalisten“ gehören. Am Sonnabend und Sonntag {ließt mit einer für Berlin neuen Rolle — dem Fürsten in Bauernfeld's Lust- spiel „Aus der Gesellschaft“ — das diesjährige Gastspiel des Wiener Künstlers. Sodann wird die Aufführung des neu einstudierten Schwanks von Albin Valabrègue „Lo bonheur conjugal“, das unter dem Titel „Eheglück“ bereits große Erfolge errungen hat, folgen. Der 143. Äufflbaina von „Jugend“, am Sonntag Nach- mittag, wird Max Halbe, der foeben aus Italien zurückgekehrt ift, beiwohnen.
Das Programm der s dieswinterlichen Kammermusik-Soirs, der Herren Professor Carl Haâlir und Genossen, welhe am Sonnabend, Abends 73 Uhr, im Saal Bechstein stattfindet, bringt Eugen d’Albert's Streichquartett Es-dur, op. 11, das Streit, quartett in Es-dur vón Dittersdor} und Brahms’ Quartett für Klavier, Violine, Bratshe und Cello, in welchem
err Eugen d’Albert den Klavierpart übernehmen wird, "—
ür das Konzert zum Besten der „Volkskindergärten des Berliner Fröbel-Vereins“ am 27. d. M. in der Phil, harmonie haben ihre Mitwirkung zugesagt: Frau Clara Meyer Ehrenmitglied des Königlihen Schauspielhaufes, die Altistin Fräulein Ottilie Fellwock und der Hofpianist Bere Alfred Sormann. Mj anderen hervorragenden Künstlern {weben noch die Verhandlungen.
Im Konzerthause veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen
den zehnten Wagner-Abend. Das Programm enthält den „Phil, delphia-Marsh“, Akt 111 Scene Il aus „Lohengrin“, „Siegfrieds Rheinfahrt“, die Vorspiele zu den ,Meistersingern von Nürnberg“, ¡u „Lohengrin“ und zu „Tristan und Isolde“, „Isoldens Liebestod“, den Gefang der Rheintöchter aus der „Götterdämmerung*, das Venus, berg-Bacchanale aus „Tannhäuser“, die Balletmusik aus «Nienzi* „Träume“ und den König Ludwig 11. von Bayern gewidmeten „Huldigung8marsch“.
Mannigfaltiges.
_ Auch die Gruppe VIII' der Berliner Gewerbe-Auzg, stellung 1896: „Graphishe und dekorative Künste, Buchgewerbe“ hat sih jeßt konstituiert. Vorsitzender des Vorstandes is Herr B. Mannfeld, Kupferradierer, stellvertretender Vorsitzender Herr R. Otto, Hofgraveur. Die Gruppe umfaßt: 1) Kupferstich, Radie- rung, Stahlstih. 2) Holzschnitte. 3) Photographis - mechanische Druckverfahren. 4) Lithographie und Buntdruck. 5) Kartographie. 6) Gravier- und Ciselierarbeiten, Medaillen, Elfenbeingravierungen, Kameen. 7) Entwürfe für graphische und dekorative Zwecke. 8) Buch: dru, Schriftgießerei. 9) Buchverlag. i
Heide (Holstein), 11. April. Der Ballon „Phönix“, unter Führung des Premier-Lieutenants Groß, ist dem ,„W. T. B.“ zufolge nah einer interessanten Nachtfahrt heute Morgen 84 Uhr zwischen Heide und Tönning glatt gelandet.
Paderborn, 11. April. In dem Kurort Lippspringe bradh, nah einer Meldung des ,W. T. B.*, heute Mittag Feuer aus, das noch nit gelös{cht werden konnte. Ueber vierzig Gebäude sind ver- nihtet. Von hier aus if die Feuerwehr und Militär zu Hilfe gee rufen worden.
München, 12. April. Nah Meldungen hiesiger Morgenblätter aus Innsbruck steht der Staatswald bei Kranewitten in Flammen, wodurch ein in der Nähe befindlihes Dynamitlager bedroht wird. Militär ist zu den Löscharbeiten beordert worden.
Paris. Behufs Hebung der Austernzucht an der West- küste Shles8wigs wixd demnächst eine aus dem Geheimen Ober- Regierungs-Rath Semper vom Ministerium für Landwirthschaft, dem Professor Dr. Moebius, dem Baurath Weinreich in Husum und dem Großindustriellen Kussert in Hamburg bestehende Deputation die Austern- parks und sonstigen Anstalten für Austernzuht in Arcachon be- sihtigen. Die Erlaubniß dazu ist dem „Temps“ zufolge von dem französischen Marine-Minister bereits ertheilt worden.
Stolholm, 11. April. Der Stettiner Dampfer „Magdeburg“ ist, wie ,„W. T. B.“ meldet, vor der Insel Sand- hamn auf Grund gestoßen und gesunken. Die Bergungsgesellschaft hat die Nettung des Dampfers aufgegeben.
New-York, 11. April. An den Küsten des Atlantischen ODzeans herrshen, wie „W. T. B.“ berichtet, Unwetter und Schneestürme. An einigen Orten liegt der Schnee zwei Fuß hoch. An der Küste von New-Jersey erlitten zwei Küstenfahrzeuge Schiff- bru, wobei mehrere Personen ertranken.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater.
«27s e
iht vom 12. April, Y
Morgens.
Stationen.
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Millim
Wind,
Wetter.
Temperatur |
in 9 Celsius 59G. == 4°R.
Belmullet . Aberdeen n openhagen . Stocfholm . Haparanda . St. Petersbg. Moskau . Cork, Queens- On «e Cherbourg De B mburg .. winemünde Neufahrwafsser Memel
Bere A EREA ünster. .. Karlsruhe . . Wiesbaden . München Chemnitz Berlin. . .. Mien ¿i Breslau . Jle- d'Aix Ni : S
757 762 769 767 772 769 772 771
756 758 760 765 764 765 “764 765
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759 TOT 798 759 762 764 761 763 758 T57 798
NW D OSO OND M SW NND D
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bedeckt beiter Dunst bededti wolkenlos bededckt wolkenlos heiter
halb bed. bededckt1) wolkenlos eiter - halb bed. wolkig bedeckt bedeckt
bedeckt heiter halb bed. halb bed. heiter wolkenlos heite12) wolkenlos Nebel
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1) Gestern Gewitter. 2?) Reif. Uebersicht der Witterung. Im allgemeinen hat sich die Luftdruckvertheilung
seit gestern wenig geändert.
Eine breite
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Zone mit
verhältnißmäßig niedrigem Luftdruck erstreckt fich von den Britischen Inseln südostwärts über Frankreich hinaus nah dem westlihen Mittelmeere; in ihrem Bereiche ist fast überall Negen gefallen, stellenweise
in erhebliher Menge. schwacher, meist östliher Lustströmung die
trockdene Witterung fort,
In Deutschland dauert bei
heitere,
die Temperatur ist in
den nördlichen Gebietstheilen gesunken, in den \süd-
lien wenig verändert.
Cherbourg hatte gestern
Gewitter. Da der niedrige Luftdruck im Westen sich weiter oftwärts auszubreiten scheint, so dürfte zu- nächst über das westlihe Deutshland Trübung mit Regenfall zu erwarten sein. Deutsche Seewarte.
Theater - Auzeigen.
Königliche BVchauspiele. Freitag: Opern- haus. 92. Vorstellung. Falstaff. Lyrishe Komödie in 3 Akten von Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito, deutsch von Max Kalbeck. In Scene es vom Ober - Negisseur Telaff. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 72 Uhr.
Schauspielhaus. 99. Vorstellung. Ein Sommer- nachtstraum von William Shakespeare, überseßt von August Wilhelm von Schlegel. Musik von Felix Mendelsfohn-Bartholdy. Tanz von Emil Graeb. In Scene geseßt vom Ober-Negisseur Max 8 i Dirigent: Musikdirektor Wegener. Anfang
T.
Sonnabend: Opernhaus. 93. Vorstellung. Der Barbier vou Sevilla. Komische Oper in 2 Auf- zügen von Gioahimo Rossini. Dichtung nah Beaumarchais, von Cesar Sterbini, überseßt von Ignaß Kollmann. — Carneval. Ballet-Burleske in 2 Aufzügen von Emil Graeb. Musik von Adolf Steinmann. Anfang 7+ Uhr.
Schauspielhaus. 100. Vorstellung. Was ihr wollt. Lustspiel in 4 Aufzügen von Shakespeare, nah Schlegel’s Ueberseßung. Anfang 7# Uhr.
Deutsches Theater. Freitag: Der Talisman.
Anfang 7ck Uhr. Sonnabend: Der Herr Senator. Sonntag: Der Herr Senator. Montag: College Crampton.
Berliner Theater. Freitag: 33. Abonne- ments - Vorstellung. Maria und Magdalena.
. Anfang 74 Uhr.
Sonnabend: Neu einstudiert: Eva. Sonntag, Nachm. 22 Uhr: Uriel Acofta. — Abends 7F Uhr: Maria und Magdalena.
Lessing-Theater. Freitag: Madame Saus- Gêne. (Letzte Wiederholung.)
Sonnabend: Niobe. Gu Niobe. (Lettes Auftreten von Jenny roß.
Wallner-Theater. Gesammt - Gastspiel des Friedrich, Wilhelmstädtishen Theaters. i
Sonntag: Der lustige Krieg. Operette in 3 Akten von F. Zell und Rich. Genée. Musik von Johann Strauß. Anfang 7X Uhr.
Chausseestraße 25. Der arme Jonathau. in 3 Akten von Hugo Wittmann und Julius Bauer.
Freitag: Operette Musik von Carl Millöcker. Regie: Herr Epstein. ile: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang d Le
Sonnabend: Der arme Jonathanu.
Sonntag: Die Fledermaus.
Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Freitag: Zum vorleßten Male. Der Masken- ball (Veglione). Schwank in 3 Akten von Bisson und Carré. Deutsh von Benno Jacobson. Vorher: Jm Neglkligée. Plauderei in 1 Akt von Hans von MReinfels. Anfang 74 Uhr. Z O Zum leßten Male. Der Masken: all. Sonntag: Zum 1. Male. Dekorirt (Deeoré). Schwank in 3 Akten von Henry Meilhac.
Ueues Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Freitag: Gastspiel des K. K. Hofburg- Schauspielers Adolf Sonnenthal. Einundzwanzigster Abend. Zum leßten Male. Die Journalisten. R in 4 Akten von Gustav Freytag. Anfang
Í
S LIDT: Sonnabend: Gastspiel des K. K. Hofburg- Schauspielers Adolf Sonnenthal. Vorleßter Abend. Zum ersten Male. Aus der Gesellschaft. Lust- spiel in 4 Akten von Eduard von Bauernfeld.
Sonntag: Abschiedsvorstellung des K. K. Hofburg- Schauspielers Adolf Sonnenthal. Aus der Ge- sellschaft. Lustspiel in 4 Akten von Eduard von Bauernfeld.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, zu halben Preisen: Ingenud.
Viktoria-Theater. Belle - Allianceftraße 7/8. Freitag: Mit vollständig neuer Ausftattung. Die schöne Melusine. Großes Ausstattungsstück mit Gesang und Ballet in 10 Bildern. Anfang 7x Uhr.
Theáóter Unter den Linden. Freitag: um 76. Male. Der Obersteiger, Operette. — ierauf: Columbia. Ballet. Anfang 74 Uhr.
Adolph Ernst-Theater. Freitag, 74 Uhr: Charley’s Taute. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. — Vorher: Die Bajazzi, Parodistische Pofse mit Gesang in 1 Akt von Ed. Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Noth. Jn Scene geseut von Ab. Ernft.
__ Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Freitag: Zum 4. Male. Der neue Kurs. Posse mit Gesang in 3 Akten von Leopold Elr. Musik von Julius Einödshofer. Anfang 74 Uhr.
Sonnabend und folgende Tage: Der neue Kurs.
Konzerte.
KRonzert-Haus. Freitag: Karl Meyder- Konzert. 10. Waguer-Abend. Hotel Kölnischer Hof, Krausenstraße 48. Hotel- Gäste haben freien Eintritt. :
Schluß der Konzert-Saison am 27. April cr.
BDirkus Renz (Karlstraße). Freitag, Abends 75 Uhr: Große Komiker - Vorstellung. Auftreten sämmtl. Clowns; der urfom. Jmitator-Clown Mr. Ybbs; das Verschwinden einer Dame 2c. Außer- dem : Hippol. Potpourri von 40 Pferden, vorgeführt von Herrn R. Renz; Colmar und der Steiger Alep, geritten von Frl. Ozeana Renz 2c. Zum Schluß: Ein Künstlerfest. Neue Einlagen. Kinder- Orchester. Großes Pracht-Feuerwerk.
Sonnabend: Benefiz für Herrn N. Renz und Familie.
A D e A R T I
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Antonie Ebhardt mit Hrn. Ritter- zutsbesißger B. Nicaeus (Lessendorf, Kreis Frev- stadt—Hartmannsdorf). :
Vereheliht: Hr. Hauptmann Hans Braun mi! Frl. Wilhelmine von Tresckow (Neisse). — Pr Pfarrer Paul Glage mit Frl. Magdalene von Schaewen (Königsberg). j
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem. - Lieuk. Hugo von Fischer-Treuenfeld (Frankfurt a. M.).
Gestorben: Hrn. Hauptmann Felix von Kuci- kowski Sohn Waldemar Hubertus (Charlotten- burg). — Hr. Rittergutsbesißer und Prem.-Lieuk- a. D. Albert Gamp - Wangnick (Wangnick, ?- Landsberg O.-P.).
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: t — A Verlag der Expedition (Scholz).
Dru der Norddeutschen Buchdruderei und Verlagt*" Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32
Sechs Beilagen (eins{ließlich} Börsen-Beilage).
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 12. April
1894.
1: 86. |
Deutscher Reichstag.
79. Sißzung vom Mittwoch, 11. April, 1 Uhr.
Ueber den Beginn der Sißung ist bercits in der Nummer vom Mittwoch berichtet worden. Jn Fortseßung der auf der Tagesordnung stehenden dreizehn Wahlprüfungen wird, nach- dem die Wahl des Abg. Dr. Hasse für gültig erklärt ist, über die Wahl des: Abg. Greiß-Köln (Zentr.) berathen.
Diese Wahl ist angefohten worden, weil dur die Einverleibung der Vororte Kölns der Wahlkreis eine veränderte Gestalt erhalten hat, die Veränderung der Wahlkreisgrenzen aber durh Gesetz nicht festgestellt worden ist. : 5 5
Da die Wahl in dem durch die erwähnte Verwaltungsmaßnahme veränderten Wahlkreise stattgefunden hat, beantragt die Kommission, die Entscheidung über die Gültigkeit auszuseßen, und den Reichs- fanzler zu ersuchen, durch Vermittelung der preußischen Staatsregie- rung die ursprünglihe Grenze des Wakhlkreises Köln-Stadt, sowie die Zahl der in den einzelnen, von der Grenzveränderung berührten Wahl- dezirken zur Wahl Berechtigten, nach den ursprünglihen Bezirks- bestandtheilen getrennt feststellen und dem Reichstag die entsprechende Mittheilung zugehen zu lassen. : i
Ohne Debatte wird demgemäß E
Die Wahlen der Abgg. Weber (6. Oberbayern) und Preiß (Colmar) werden für gültig erflärt.
Die Wahl des Abg. Krupp (Np.) wird beanstandet und die Veranstaltung von Erhebungen über die behauptete Beeinträchtigung der Wahlfreiheit und Verleßung des Wahlgeheimnisses dur Ver- nehmung einer außergeroöhnlih großen Zahl von Wahlvorständen und Protestzeugen beschlossen. i
Beanstandet werden ferner die Wahlen der Abgg. Lüttich (Schwarzburg-Nudolstadt), von Gerlach (Köslin), Möller (Dort- mund), Bantleon (Ulm), Siegle (Stuttgart) und Dr. Böttcher (Waldeck); es soll Beweis über die behaupteten Unregelmäßigkeiten und Wahlbeeinflussungen erhoben werden.
j Die Wahl des Abg. Bayerlein (Bayreuth) wird für gültig erklärt.
Hierauf geht der Reichstag auf die Fortseßung der zweiten Berathung des Antrags Schröder auf Ab- änderung des Handelsgeseßbuchs zurück. Nach dem ersten Theil des Antrags Schröder sollten die vereinbarten Kündigungsfristen für beide Theile gleih und entgegenstehende Vereinbarungen nichtig sein.
Abg. Singer (Soz.) hatte beantragt, daß die Kündigungsfrist mindestens einen Monat betragen und auf den Ersten jedes Kalendermonats gestellt werden sfollte.
Abg. Dr. von Buchka (dkons.) hatte eine andere Formulierung beantragt, wonach die Kündigungsfrist für beide Theile gleich sein und die vertragsmäßige Kündigungsfrist nicht weniger als vier Wochen betragen foll; nah demselben Antrage sollen die vorstehenden Bestimmungen nicht Leh greifen, wenn die Beendigung des Dienst- verhältnisses zu einem bestimmten Zeitpunkt vereinbart ist. Bei der früheren Berathung hatte die Abstimmung über den Antrag Singer zur Konstatierung der Beschlußunfähigkeit des Reichstags geführt. Zu- nächst muß daher die Abstimmung wiederholt werden. : 4
_JIn der Fassung des Abg. Dr. von Buchka wird der erste Absaß des Antrages Schröder nah Ablehnung des Antrages Singer angenommen. Die ferneren Bestimmungen des An- trages Schröder :
Beim Abgang können die Handlungsgehilfen ein Zeugniß über die Art und Dauer ihrer Beschäftigung fordern. Dieses Zeugniß ist auf Verlangen der Handlungsgehilfen auch auf ihre Führung und ihre Leistungen auézudehnen,
werden unverändert angenommen.
Damit ist der Antrag Schröder erledigt.
Abg. Singer (Soz.) beantragt, in Erweiterung des An- ufe Schröder, zu Art. 60 des Handelsgeseßbuchs folgenden Zujaßt:
a welche dieser Bestimmung zuwiderlaufen, sind
nichtig.
Abg. Singer (os)! Der Art. 60 des Handelsgeseßbuchs lautet wie folgt: Ein Handblungsgehilfe, welher durh unverschuldetes Unglück an seinem Dienste zeitweise verhindert wird, geht dadur seiner An- sprüche nit verlustig; doch hat er nur auf fechs Wochen Anspruch auf Fortzahlung des Gehalts. — Diese Bestimmung ist durch Vertrag in etner Menge von Fällen für Handlungsgehilfen illusorisch gemacht worden. Man darf doh die jungen Leute niht s{lechter stellen als die anderen jungen Leute, welche der Versicherungspflicht durh das Krankenkassengeseß unterworfen sind; diejenigen aber, welhe mehr als 2000 \# Gehalt haben, sind nicht krankenversicherungépflihtig. Es könnte allerdings durch Orts- statut ein Zwang zur allgemeinen Krankenversichherung aus- gesprochen werden, aber hiervon is bisher in keinem Falle Gebrauch gemacht worden, wie denn überhaupt die freiwillige Thätigkeit der Gemeinden auf dem sozialpolitischen Gebiet alles zu wünschen übrig läßt. Jst der Reichstag entschlossen, auf diesem Gebiet überhaupt eine Aenderung vorzunehmen, fo sollte er auch diesen Antrag annehmen. Bei der vorigen Berathung hat der Abg. Dr. von Buchka dem An- trag zugestimmt; hoffentlich wird er auf diesem Standpunkt heute stehen bleiben.
Abg. Dr. von Buchka (dkons.) wiederholt, daß er dem Antrag zustimmen werde.
Abg. Schröder (fr. Vg.) hat zwar für die Tendenz des An- trags große Sympathie, hält denselben aber in seinen Konsequenzen für niht unbedenklih und kann einstweilen für ihn nit stimmen.
Der Antrag Singer wird angenommen.
Abg. Spahn (Zentr.) beantragt noch folgenden Zusay:
Auf Antraa des Handlungsgehilfen hat die Ortspolizeibehörde das Zeugniß kosten- und stempelfrei zu beglaubigen. Der Antrag- steller führt aus, daß er die sämmtlihen Bestimmungen über die lng als befonderen Art. 64 a in das Handelsgesetzbuch aufzunehmen für das richtige hält, damit die hierin den Handlungs- gehilfen zugebilligten Nehte auch den Handlungslehrlingen zu gute kommen sollen. Die definitive Ordnung der Sache werde in der dritten Lesung vorzunehmen sein. :
Der Antrag Spahn wird darauf angenommen.
Auf der Tagesordnung steht ferner die zweite Berathung e vom Zentrum beantragten Abänderung der Konkurs-
nung.
_ Abg. Dr. von Bennigsen (nl.) beantragt zur Geschäftsordnung, diesen Gegenstand von der Tagesordnung abzuseßen. Die a habe für denselben 23 Sigzungen gebrauht und eine Anzahl ihrer Beschlüsse nur mit vershwindender Mehrheit gefaßt. Hervorragende Juristen des Hauses hätten ihn versihèrt, daß man diesen Gegenstand nur in tagelanger Berathung erledigen könne. Dazu sei das Haus in diefer Session nicht mehr in der Lage.
d Abg. Nintelen (Zentr.) widerspricht diesem Antrag; man möge
o den Gang der Verhandlungen im Plenum erst abwarten. , :
Der Antrag Bennigsen wird angenommen. Damit ist die Tagesordnung erledigt.
Schluß 21/9 Uhr.
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 46. Sigung vom 11. April 1894.
In der fortgeseßten zweiten Berathung des Etats der Staats - Eisenbahnverwaltung (s. den Anfangsbericht in der Mittwohs-Nummer d. Bl.) beschwert sih bei den A u s- gaben für die Unterhaltung der Betriebsmittel der
Abg. Fuchs (Zentr.) darüber, daß bei der Werkstätte zu Witten an der Nuhr ein Konsumverein eingerihtet worden, der in den Werk- stättenräumen untergebraht sei; es würde allerdings Miethe gezahlt, aber nur 144 #4 für einen Raum von 1500 4 Miethswerth. Betriebssekretäre führen die Geschäfte und andere Beamte würden von diesen Konsumvereinen ebenfalls beschäftigt. Entgegen dem Verbot, geistige Getränke in die Werkstätte zu bringen, habe der Konsumverein seinen Absay an Bier erheblih ausgedehnt, worüber sich die Arbeiterfrauen vergeblih beschweren.
Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:
Meine Herren ! Die Einzelheiten, die der Herr Abg. Fuchs ange- führt hat, bin ich zu beurtheilen niht in der Lage. Ich bin aber gern bereit, auf diese Ausführungen hin eine nähere Untersuchung eintreten zu lassen. Die Gründung des Konsumvereins in Witten war eine soziale Nothwendigkeit. Die großen Hauptwerkstätten in Witten, die, wenn mir ret ecinnerlich ist, etwa 1800 Arbeiter beschäftigen, wurden all- mählih vollständig mit einer doppelten und dreifachen Reihe von Wirthshäusern und kleinen Spezereihandlungen umstellt, und die Be- fißer derselben werden es wahrscheinlih au sein, die die Beschwerden gegen den Konsumverein erhoben haben. Es lag im Interesse der Arbeiter wie im Interesse der Verwaltung, daß der Besuch dieser Wirthshäuser thunlichs eingeshränkt wurde. Es wäre ja an und für sich gewiß nichts dagegen einzuwenden gewesen, wenn die Arbeiter ihre Waaren in diesen Geschäften bezogen hätten, wenn dieselben sich zum theil niht auch dem Vertrieb der geistigen Getränke widmeten. Die Erfahrungen, die in dieser Beziehung ge- macht worden sind, machen es räthlih, den Bestrebungen der Arbeiter, sih zu einem Konsumverein zusammenzuschließen, niht entgegen- zutreten, sondern dieselben zu unterstüßen. So ist {on vor langen Jahren der Konsumverein gegründet worden und hat eine sehr rege Betheiligung gefunden. Es bedurfte keineswegs der Anregung oder des Drucks der vorgeseßten Beamten der Werkstätten, sondern die Verhältnisse selber brachten die Arbeiter dazu, ih des Konsum- vereins in steigendem Maße zu bedienen. Haben si dabei allmählich Mißbräuche eingestellt, wie der Herr Abg. Fuchs sie vorhin bezeichnet hat, so müssen die natürliherweise abgestellt werden, und ih werde aus den Ausführungen des Herrn Abg. Fuchs Veranlassung nehmen, eine nähere Untersuchung eintreten zu lassen.
Auf eine Anregung des Abg. Bröse (kons.) erklärt der
Geheime Ober-Yegierungs-Rath Hoeter: Es gingen schon jeßt Wagen der Staatseifenbahn auf die kleinen Bahnen über, und dies werde auch in Zukunft gestattet werden, wenn die tehnishe Prüfung die Möglichkeit dazu ergebe.
Abg. Dr. Hammacher (nl.) hält es für unberechtigt, daß Konsumanstalten direkt oder indirekt staatlih unterstüßt würden. Die Konsumpbvereine, sazt Redner, haben eine Entwickelung genommen, die man beim Erlaß des Genossenschaftsgesezes nicht voraussehen konnte. Sie haben sich geradezu zu fozialistishen und kollektivistishen Unter- nehmungen herausgebildet und s{hädigen die freien Gewerbetreibenden in fehr bedenktliher Weise.
Bei den Ausgaben für die Oberbau es empfichlt
S (nl.) die Verbesserung der Sicherheitseinrich- tungen bei Sekundärbahnen; es wären keine Barrièren vorhanden, sondern nur die Glocken der Lokomotiven gäben das Zeichen von dem Herannahen des Zuges.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:
Mit den einleitenden Worten des Herrn Abg. Böttinger kann ih einverstanden sein. Im allgemeinen if bei Nebenbahnen eine Be- wachung der Uebergänge nicht vorgesehen, doch wird bei der landes- polizeilihen Prüfung des Projekts auch diese Frage untersucht und, wo es der Verkehr nothwendig macht, den Betriebsunternehmern vor- geschrieben, die Uebergänge bewachen zu lassen. Aber das Bedürfniß stellt sih zum theil ers nach Eröffnung der Bahn heraus, indem der Eisenbahn- oder der Landverkehr erheblich zunimmt; man kann auch vielleiht vorher die Gefahr nicht \o beurtheilen wie nach Eröffnung des Betriebes, dann wird im einzelnen Fall unter Konkurrenz der Landespolizeibehörde das eventuelle Be- dürfniß der Bewachung der Uebergänge festgestellt. Auh in Zukunft wird jeder einzelne Fall individuell behandelt und das Bedürfniß von Fall zu Fall festgestellt werden müssen. Leider hat ein erheblicher Theil der Bevölkerung eine allzugroße Sorglosigkeit im Umgang mit der Eisenbahn, besonders die Fuhrknechte. Die vom Herrn Vor- redner angeführten Fälle beweisen dies. Die Fuhrleute haben in dem Wagen gelegen und geschlafen und haben es ihrem Gaul über- lassen, ob er vernünftig genug ist, vor der Lokomotive Halt zu machen. Sie sind deshalb mit Necht von den Gerichten wegen Gefährdung eines Eifenbahnzuges bestraft.
Was die speziellen Verhältnisse der Bahn von Elberfeld nah Kronberg betrifft, so sind ja verschiedene von diesen Unglücksfällen gerade auf dieser Bahn vorgekommen, und ih gebe zu, daß vielleicht doch die Gefahren an einzelnen bisher nicht bewahten Uebergängen wirklich erheblih groß sind; ih werde daher aus den Ausführungen des Herrn Abg. Böttinger Veranlassung nehmen, hier nochmals spezielle Ermittelungen der Verhältnisse eintreten zu laffen.
Im übrigen werden die laufenden Ausgaben ohne weitere Debatte genehmigt.
Die einmaligen Ausgaben umfassen 83 Titel, die meist ohne Debatte genehmigt werden.
Bet den Ausgaben zur Erweiterung des Bahn- hofs Tempelhof fragt
Abg. Ring (kons.) an, ob die Unterführung der Chaussee beim Bahnhof Tempelhof verbreitert werden solle Infolae des gestiegenen Verkehrs, dessen Steigerung namentli auch die Militärverwaltung
Ln habe. ber-Bau- und Ministerial-Direktor Schr öder erklärt, daß die Eisenbahn-Direktion angewiesen sei, sih mit der Gemeinde wegen der
Erneuerung des
Betheiligung an den Kosten der Erweiterung der Unterführung in Verbindung zu seßen. 5 ,
Bei der Berathung der einmaligen Ausgaben im Bezirk der Eisenbahn-Direktion zu Köln verwahrt sih der
Aba. Hauptmann (Zentr.) dagegen, daß ihm im vorigen Jahre nah Schluß der Landtagssession im „Reichs-Anzeiger“ eine unrichtige Schilderung der Verhältnisse auf dem Zentral-Bahnhof in Köln zur Last gelegt worden sei. Es wäre wohl richtiger gewesen, daß man ihm im Hause sofort geantwortet hätte, als daß man nah zwei Monaten erst eine Erklärung im „Reichs-Anzeiger“ gebracht habe, die der Be- treffende, gegen den sie gerichtet, kaum zu Gesicht befommen. Er bleibe dabei, daß scine Schilderung der Verhältnisse zu der Zeit, als sie gegeben wurde, zugetroffen habe. In den zwei Monaten seien die Anlagen ausgeführt, über deren Fehlen er hier geklagt habe, und dann komme der „Reichs-Anzeiger“ und sage: Was er hier behauptet habe, treffe nit zu. Das gelte sowohl von den Entwässerungskanälen als von der Beleuchtung.
Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:
Meine Herren! Ich meine, ih habe alles gethan, was ih ver- sprochen habe. Jch habe sofort Untersuhungen eingeleitet. Es hat natürliher Weise, da eine ganze Reihe yon Punkten angeführt worden war, eine Zeitlang gedauert, ehe mir der ershöpfende Bericht vorlag. Das hohe Haus war hier niht mehr versammelt, als dies der Fall war; ih habe sofort die Berichtigung in den „Staats-Anzeiger“ ein- rüden lassen. Jch habe natürli vorausgeseßt, daß der Herr Abg. Hauptmann au den „Reichs-Anzeiger“ liest. (Heiterkeit.) Da das aber nicht der Fall zu sein s{eint, so wäre ih gern bereit, in Zukunft auch dem Herrn Abg. Hauptmann noch besondere Benachrichtigung zukommen zu lassen (Heiterkeit), ih hoffe aber, daß das nit noth- wendig sein wird, weil es dem Herrn Abg. Hauptmann in Zukunft an derartigem Beschwerdematerial fehlen wird. (Heiterkeit.)
___ Abg. Hauptmann (Zentr.): Die Unzuträglichkeiten seien erst inzwischen abgestellt worden, und da habe der „Reichs-Anzeiger“ freilih sagen fönnen: die Beschwerden seien unbegründet.
Abg. Dr. Hammacher (nl.) empfiehlt die Anschließung des Rhein-Nothhafens von Oberwinter an die Eisenbahn bei Rolandseck.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen :
Wie der Herr Abg. Dr. Hammacher bereits ausgeführt hat, dient der Hafen in erster Linie als Nothhafen und nicht als Umladehafen. Nun kann es vorkommen, daß das Bedürfniß der Entladung eintritt, wenn die Schiffe den Nothhafen angelaufen haben. Ob es nun noth- wendig werden wird, zur Erleichterung der Entladung ein Gleis von dem Hafen nah der nächsten Eisenbahnstation anzulegen, darüber finden augenblicklich Erörterungen statt. Wenn die Nothwendigkeit sih ergeben würde, so würden die Kosten in erster Linie aus dem Baufonds des Nothhafens bestritten werden müssen. Ob und wieweit das möglich sein wird, bin ih heute niht in der Lage, mittheilen zu fönnen.
Abg. Freiherr von Plettenberg-Mehrum (kons.) empfiehlt die Verbesserung der Bahnhöfe Meiderich und Mülheim a. d. Ruhr.
Abg. Kirsch (Zentr.) klagt über die fehlende Bedachung des Nord-Bahnhofs in Düsseldorf.
Jm übrigen werden die einmaligen Ausgaben ohne er- hebliche Debatte genehmigt.
Damit ist die Berathung des Etats der Staats-Eisenbahn- verwaltung erledigt.
Die Berichte über die Verhandlungen des Landes-Eisen- bahnraths über die Ergebnisse des Betriebs der Staatsbahnen und die Bauausführungen werden durh Kenntnißnahme für
erledigt erklärt.
Es In die Berathung des zurükgestellten Titels aus dem Etat des Kultus-Ministeriums: „Sue medizinal- polilishe Zwecke (einshließlich 90 000 # zur Bestreitung der Kosten der sanitätspolizeilihen Kontrole behufs Abwehr der Cholera) 118500 M“
Die Kommission beantragt, den Titel, bei welhem die Einnahme aus den Gebühren, die den Flößern für die Des- infektion auferlegt wurden, streitig war, zu bewilligen.
Abg. v. Unru h-Bromberg (fr. kons.) erklärt sih dadur für be- friedigt, daß den Interessenten nur ein Drittel der Kosten auferlegt werde. Damit würden die Interessênten immer noch mehr zufrieden n als wenn ihr Betrieb ganz verboten würde wegen der Cholera- efahr.
; Abg. Gothein (E Vg.): Die Interessenten sind nicht die Schiffer; diese haben bloß die Belästigung, während das ganze Reich an der Abwehr der, Cholera ein Interesse hat. Daß der Schiffer lieber die Gebühr bezahlt, als daß er seinen Verkehr ganz einstellt, ist rihtig; aber dadurch wird er noch nicht Interessent. Nach diesem Grundsaße könnte man für jede Sanitätskontrole Gebühren erheben, weil man sonst den Verkehr sperren müßte. Ein solches {lechtes Beispiel foUten wir vor allen Dingen dem Auslande nicht geben. Die Sache {webt noch vor den Gerichten, weil bestritten worden ift, daß hier eine Gebühr vorliegt. Sollen wir dur einen Beschluß in die Sache eingreifen ? Redner empfiehlt die Streichung der betreffenden Position.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Wenn ih den Antrag des Herrn Vorredners rihtig verstanden habe, so halte ich ihn für das Haus und für die Staatsregierung für völlig unannehmbar (sehr richtig! rechts), sowohl aus rechtlichen als aus materiellen Gründen. J will hier die Frage niht anregen wegen des Einnahme-Bewilligungsrehtes des Hauses; aber das ist doch bisher noch nit bestritten, daß, wo die Staats- regierung innerhalb ihrer Kompetenz Einnahmequellen eröffnet hat, das Haus nicht einfa sagen kann: ich weise die Ein- nahmen zurück. Es is in der Budgetkommission als un- bestritten anerkannt, daß die Staatsregierung berechtigt ift, Gebühren festzuseßen, namentlich in den Fällen, wo diese Gebühren ihrem eigentlichen Wesen entsprehen, nihts weiter sind als Ent- schädigungen für Gegenleistungen von besonders interessierten Personen. Darüber is gar kein Streit gewesen, und ih gehe daher auf diese Verfassungsfrage niht ein. Sie ist auch unbestritten çewesen seit Emanierung der Verfassung. Es sind in verschiedenen Fällen und in verschiedenen Dienstzweigen derartige Gebühren eingeführt durch die Verwaltung, die hier im Hause niemals Beanstandung gefunden haben. Es würde also nach meiner Meinung verfassungsmäßig völlig unzulässig sein, hier einfach eine folhe Einnahme, die resultiert aus einer verfassungsmäßig berechtigten und zulässigen Verfügung der Staatsregierung, zurückzuweisen.