1894 / 90 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 17 Apr 1894 18:00:01 GMT)

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Land- und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Jtalien. E Der in der zweiten Hälfte März in ganz Süd-Italien und Sizilien

gefallene Regen is den Saatfeldern daselbst sehr förderlih gewesen,

und die junge Saat steht zur Zekt allenthalben sehr gut. Die Aussaat von Kartoffeln und Mais kann in Sizilien als beendigt angesehen werden und dürfte binnen kurzem auch im kontinentalen Süd-Italien ihren Abschluß erreichen. : : :

Auch aus Nord- und Mittel-Jtalien lauten die Nahhrichten über den Saatenstand im allgemeinen günstig.

Getreideernte 1893 in den Niederlanden. Die vorjährige Ernte in den Niederlanden hat amtlichen Schäßungen zufolge für Roggen und Kartoffeln einen „guten“, für Weizen einen „mittelmäßigen“, für Gerste cinen „weniger als mittel- mäßigen“ und für Hafer einen „s{chlechten“ Ertrag ergeben. Die Anbauflächen für das Jahr 1893 werden folgendermaßen

angegeben : Roggen . . 200600 ha, Weétzen C S G. ADIIO Ae, A y Kartoffeln 146300 ¿

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Spanien.

Die gegen Herkünfte von Namur und Umgegend angeordnete Quarantäne is unter den üblichen Bedingungen aufgehoben worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 31 vom d. Februar d. J.)

Paris, 16. April. (W. T. B.) Der Minister für Landwirth- haft hat angeordnet, daß alle ausländischen Hammel, die zu einem Transporte gehören, bei dem ein oder mehrere Fälle von Maul- seuhe festgestellt worden find, unverzüglih im Sanatorium von La Vilette getödtet werden. Gleichzeitig empfiehlt der Minister, aus- ländishe Hammel nah einem Aufenthalt von längstens 24 Stunden

im Sanatorium zu \s{lahten.

Theater und Musik.

Konzerte. . :

Der vierte Kammermusik-Abend der Herren Halir, Markees, Müller und Dechert, welher am Sonnabend im Saal Bechstein stattfand, brate drei in hohèm Grade interessante Werke dieser Stilgattung zu Gehör. Cugen d’Albert's Streichquartett in Es-dur zeihnet sich dur fesselnde Motive und geistvolle Art der Durchführung aus. Besonders originell ersien der erste Allegrosay mit seinen in rapidestem Tempo auf- und abroârts dahineilenden melodiösen Passagen, die mehr der Klaviertechnik als der der Streichinstrumente entsprehen, und bei den vielen Synkopen und rhythmischen Feinheiten wohl nur dur solche Virtuosen zur Klarheit elangen können. Das reizende Andante und der sehr belebte Schlußfat bildeten eine passende Steigerung des Effekts. Die wiederholten Beifallsbezeugungen endeten erst mit dem Erscheinen des Komponisten. Es * folgte hierauf das zweite Klavierquartett in A-dur von Brahms, ein Werk, das in Form und Inhalt dem Genius Beethoven’'s nahekommt und das Interesse der Zuhörer bis zum Schluß in stetem Wachsen erhält. In Gemein- haft mit den Herren Halir und Dechert spielte fr d’Albert dieses Quartett mit der ihm cigenen physischen und geistigen Kraft, welche das Werk erfordert. Das freundlihe und sehr anmuthige Streich- quartett in Es-dur von Carl Ditters von Ditterödorf (1739—1799), dem Komponisten zahlreicher komishen Opern, mehrerer Symphonien und Streichquartette, bildete den Schluß des Abends. Dem Vorbilde Haydn's folgend, erreiht es niht ganz die S und Tiefe feiner Gedanken. Auch dieses Quartett wurde mit lautem Beifall aufgenommen, der zugleih der vortrefflichen Ausführung durch die

Konzertgeber galt.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Richard Wagner*s „Tannhäuser“ (Parifer Einrichtung) gegeben. Venus: Frau Sucher, Elisabeth : Fräulein Leisinger, Tannhäuser: Herr Gudehus, Wolfram: ube Dl Landgraf: Herr Stammer. Kapellmeister Dr. Muck

rigiert.

Im Königlichen Schauspielhause geht morgen Shake- \peare’s „Hamlet, Prinz von Dänemark“ in Schlegel's e and neu einstudiert in Scene. Claudius: Herr Molenar, Gertrud : Frau Stollberg, E Herr Ludwig, Fortinbras: Herr Arndt, Polonius: Herr Oberländer, Laertes: Herr Purschian, Ophelia: Fräulein Lindner, Rosenkranz: Herr Herßer, Güldenstern: Herr Hart- mann, Horatio: Herr eer, Todtengräber: Herr Vollmer, Schau- spieler: Herr Kahle, Geist: a Nesper. Inscenierung vom Ober- Regisseur Grube. Dekorative Einrichtung vom Ober-Inspektor Brandt.

In Björnson?s neuem Lustspiel „Geographie uud Liebe", welches im Deutschen Theater am Freitag zum ersten Mal in Scene get, werden die Hauptrollen von den Damen Frauendorfer, Meyer,

arlsen, Retty, Petri, und den Herren Nissen, Basil, Herz dargestellt.

Der Spielplan des Friedrich - Wilhelmstädtischen Theaters ist dahin abgeändert worden, daß von morgen bis ein- \hließliÞh Sonnabend Millöcker’'s ,Bettelstudent“ gegeben wird.

Das Viktoria-Theater wird mit Ende des Monats aus der Neihe der Berliner Bühnen ausscheiden und damit das „Ausftattungs- tüd* aus unserer Residenzstadt einstweilen vershwinden. Die Direktion hat si daher entschlossen, mit demjenigen Stück sich vom Publikum zu verabschieden, das von allen Ausstattungsstücken am meisten An- klang gefunden hat: „Die Kinder des Kapitän Grant“ von Jules Verne werden demnach von heute ab bis zum Schluß und zwar bei halben Preisen (Parquet 1 4) gegeben werden. :

Das Philharmonishe Orchester veranstaltet das dies- jährige Konzert zum Besten seines Pensionsfonds am nähsten Montaz, und zwar wird sih dieses Konzert zu einem „Beethoven- Abend* gestalten. Die Mitwirkung haben übernommen die Herren Professoren Joseph Joachim, Nobert Hausmann und Heinrich Barth. Der Kartenverkauf ist bei Bote u. Bock eröffnet.

Im Konzerthause wird morgen der Berliner Männergesang- verein „Liederkranz* unter Leitung des Direktors Herrn Handwerg sechs niederländishe Volkslieder aus der Sammlung des Adrianus Valerius vom Jahre 1626 und „Drei Männerchöre“ von Weber, Gall und Handwerg zur Aufführung bringen. Die Soli in den NVolfsliedern sowie in den Männerchören werden von dem Baritonisten Herrn Severin gesungen werden. Die Kapelle wird die Ouvertüren „Anakreon“ von Cherubini, „Leonore 11“ von Beethoven und Grieg?s x Peer-Gynt-Suite Nr. 1“ spielen.

Mannigfaltiges.

Die Trauerfeier für den verstorbenen Geheimen Regierungs-Rath Professor Dr. Spitta hat gestern Nachmittag im großen Saale der Königlichen Hochschule für Musik stattgefunden. Der Sarg war, wie der „Nat.-Z." berichtet wird, vor einer Palmendekoration aufgebahrt, binter welcher der Chor der Hochschule Aufstellung genommen hatte. Zu Seiten des Sarges standen die Chargierten der Studierenden. Die Königliche Akademie der Künste, die in corpore der Feter beiwohnte, das Lehrerkollegium der Hochschule, das Königliche Institut für Kirchen- musik, die Ober- und Unterbeamten der Hochschule, der Ausschuß der Studierenden, der a cappella-Chor der Königlichen ul sowie „dankbare Schülerinnen“ hatten den Sarg mit kostbaren Kränzen geschmückt. Aus Wien war ein Kranz des dortigen Tonkünstlervereins eingegangen, auch die Berliner Tonkünstler hatten ihrer Theilnahme fihtbaren Ausdruck gegeben. Von den Behörden erschien der Unter- Staatssekretär D. v. Weyrauh mit dem Wirklihen Geheimen Ober- NMNegierungs-Rath Dr. Schöne, dem Geheimen Ober-Regierungs- Rath Dr. Jordan u. a. Auch die Universität Berlin war zahlreih vertreten. Die Feier wurde mit Brahms? Begräbniß- gesang „Nun laßt uns den Leib begraben" eröffnet. Die Rede hielt der Bruder des Heimgegangenen, Professor Spitta, Superintendent aus Göttingen; mit einem Choral aus der Bac)’shen Matthäus- passion {loß die Feier. Unter den Klängen des Trauermarsches aus Händel’s „Saul“ wurde der Sarg auf den Wagen gehoben und nah dem Zwölf-Apostelkirhhof Übergeführt, wo die akademischen Bläser den

Zug mit Beethoven's Trauermarsh empfingen. Als der Sar Gruft gesenkt war, wurde von den Bläsern noch ein Schluß

Schumann gespielt.

Im Zoologischen Garten ist es jeßt zum ersten Mal gelungen einen neugeborenen rothgesihtigen Makak am Leben zu erhalten. F! beiden Pavillons des neuen Afenhaufes beherbergen somit augenblig lih zwei sehr interessante Familien von Vierhändern. Der ausg 4 Verbindung der japanishen Makaken mit der Gibraltar-Aeffin hervor, gegangene Sproß ist jeßt herangewahsen und zeigt {hon eine gewisse Selbständigkeit in seinen Bewegungen, indem - er auf eigene Faust von den Besuchern Leckereien zu erbetteln versugt Sein Gesichtsausdruck, aus welhem noch_ niht die Verschlagenhei und S der alten Affen spriht, feine urkomisdhen Purzelbäume fe}seln den Beschauer stets von neuem. In dem anderen Pavillon, iu welchem die rothgesihtigen Makaken hausen, verläßt das junge Thier seinen Stammplaßÿ bei der Mutter nur selten ; wie eine Klette hängt es an der Alten und diese kann oft nur mit sanfte; Gewalt sich der allzustürmischen Anforderungen des Kleinen erwehren Die Makaken find diejenigen Affen, welhe am weitesten in die ge: mäßigte Zone hinein verbreitet find; sie sind fämmtlih Bergbewohner und leben im Atlas, im Himalaya sowie auf den Gebirgen dez cinesishen Reichs und Japans. Eine Anzahl von Magots wird be, fanntlih auf dem Felsen von Gibraltar wild gehalten.

No sto ck i. Meckl., 16. April. Wie der „Rostocker Anzeiger! meldet, ist der Ober-Gerichts-Präsident M on roy, Großherzogliher Kommissar für die Revision der Landesrezeptur-Verwaltung, 85 e alt, in Güstrow gestorben. :

gemeinen Deutschen Journalisten- und Schriftstellerta zu Hamburg 1894 werden von den verschiedenen Ausschüssen eifrig betrieben. Die Grundzüge eines Programms für die Tage vom 28. Juni bis 3. Juli sind dahin festgestellt, daß — nah dem Empfang der Theilnehmer am Abend des 28. Juni — am 29. Juni die festliche Eröffnungssißung stattfindet; ein Frühstück und eine Fahrt zur Be, sichtigung der Hafenanlagen und der großartigen Sandfiltration, ah. liegend mit Mittagsmahl in Blankenese, nehmen den Nachmittag in Anspruh. Am 30. Juni folgt auf die Verhandlungen am Morgen ein Festbankett im Zoologishen Garten und am Abend cine Be, leuhtung der Anlagen. Der 1. Juli ist dem Schluß der geshäftlichen Verhandlungen und E A verschiedener öffentlicher Einri tungen gewidmet. Für den Abend is ein Alsterfest geplant. Am 2. Juli folgt ein Ausflug nah Lübeck, und zum 3. Juli hat die Hamburg-Amerikanishe Paketfahrt A.-G. zu einer Fahrt nach Helgo- e einem ihrer prächtigsten Doppelshrauben-Schnelldampfer eingeladen.

Hamburg, 16. April. Der Kapitän des in der verflossenen Nacht von Philadelphia hier angekommenen Dampfers „Donau!* berihtet dem „,W. T. B.* zufolge, daß er am 6. April bei heftigem Sturm den französischen So ves T SCOMELS in größte Nothlage angetroffen habe. Es sei gelungen, das Nettungsboot ins Wasser zu lassen, das Boot mit fünf Freiwilligen zu bemannen und sämmtliche Fahrgäste und Mannschaften zu retten. Einige Personen seien so ermattet gewesen, daß sie durch Taue an Bord gezogen werden mußten. Die Schiffbrüchhigen wurden bestens verpflegt und mit dem Nöthigen versorgt.

Aner en, 16. Ul Der belgische Dame i Nuyter*, seit mehr als einem Monat unterwegs nach Boston, wird wie „W. T. B.* berichtet, als verloren betrachtet.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

t vom 17. April, Morgens.

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Donnerstag: Der Herr Senator. bedeckt?) 11 Greis : Zum 1. Male. Geographie und Liebe. Lustspiel in 3 Aufzügen von Bjöxrnstjerne Björnsen.

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1) Dunst. ?) Gest. Nahm. Gewitter u. Regen. 3) Gest. Nachts u. jeßt Regen. 4) Gest. Abend Ge- witter. *) Thau.

Uebersicht der Witterung.

Veber West - Europa ist der Luftdruck niedrig und zeigen sih mehrere Depressionen, unter deren Einfluß allenthalben trübe und vielfa reanerishe Witterung herrs{cht, deren Ausbreitung nah Osten hin, wo die

PoS pru gehieles, dessen Kern über Südwestrußland a

und trocken, die Temperatur liegt überall über dem Mittelwerthe, am meisten, bis zu 64 Grad in den östlihen Gebietstheilen. An der deutshen Nordsee, sowie zu Magdeburg und Chemniß fanden Gewitter

ftatt. Deutsche Seewarte.

Theater - Anzeigen,

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern- haus. 97. Vorstellung. Tannhäuser uud der in 2 Alien von Richato Wagner. Ballet von Emil n 3 Alten von Ntchar agner. allet von mt : : E Graeb. In Scene geseßt vom Ober- Regisseur burg. Mittwoch: Zum. vierten Male. Dekorirt

ric Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang

V 3|\bedet * Swauspielhaus. 104. Vorstellung. Neu einstudiert : 3\wolkig Hamlet, Prinz von Dänemark. Tragödie in wolkig | 5 Aufzügen von William Shakespeare. Ueberseßt von W E e Ne N vom Wber-Vegisseur Lax Sruve. nsang (s Lr. | burg. Mittwoch: Zum 146. Male. Jugend. Ein | Ernst Renz; der Ponny Polichinell, dress. und vorgef

Donnerstag: Zpexnzaus. ortan ng. Ca- | Liebesdrama in 3 Áften von Max Halbe. In Scene 0 Ç i atis E e kaufen Joe L Tar Oper in 1 Auszug von | gesegt von Sigmund Lautenburg. f | etro Mascagni. Boitgiti E A Ma S E g n boenheur conjugal). von Ferdinand Hummel. Text von Are in N O ) N ; ¿ A A U n. Dele: — Caricéval, Sue ini 2 Al E agd Valabrègue. Deutsh von Buchholz und / Sonnabend: Benefiz für den „August“ Lavater Le zügen a N L Ube Musik von Adolf Stein- T E E S ; mann. Anfang Ir. E C00 wolkig 10 » " Schauspielhaus. mannsschlacht. Heinri von Kleist. Anfang 7F Uhr.

Berliner Theater. Mittwoch: Die Waise

bedeckt 11 von Lowood. Anfang 74 Uhr.

Donnerstag: Minna von Barnhelm.

Freitag: 34, Abonnements - Vorstellung. Die Jungfrau von Orleans.

Lessing-Theater. Mittwoch: Niobe. Donnerstag: Neu einstudiert: Ultimo. Freitag: Niobe.

Sonnabend: Niobe.

; ct, ; Wallner-Theater. Gesammt - Gastspiel des heitere, trockdene Witierung unter dem Einflusse eines Friedrih-Wilhelmstädtishen Theaters.

irt. ; tt Sonntag: Die

ild, im Westen und în ben jentralen Thelen trübe | in 3 Aften nach Meilhac und Halevy, bearbeitet von ; E arl Haffner und Rich. Genée. usi

und zu Regenfällen geneigt, im Osten noch heiter Strauß. Negie : Herr Unger. 10 A Herr Kapell-

meister Federmann. Anfang 74 U

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater.

Mittwoch: Dex Bettelstudent. Operette in drei

Akten von F. Zell und Rich. Genée.

Carl Millöcker.

omantishe Oper

Deceré). teilhac. Anfang 7ck Ubr.

Text nad dem glei(namigen | “ Donnerstag: Zum 1. Male.

105. Vorstellung. Die Her-

) Negie: Herr Unger. Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7} Uhr. Donnerstag: Der Bettelstudent.

Residenz-Thegter. Direktion : Sigmund Lauten- Schwank in 3 Akten von Henry

Donnerêtag: Zum 5. Male. Dekorirt.

Ueues Theater. Direktion: Lustspiel in 3 Akten

Viktoria-Theater. Belle - Allianceftraße 7/8.

Dirigent: | und des Baritonisten Herrn Severin. Sechs alb- niederländishe Volkslieder, gesungen vom Berliner „Liederkranz“.

Sing-Akademie. Mittwoch, Abends 8 Ubr: Lieder - Abend von Lillian und- Georg Henschel.

Pirkus Renz (Karlstraße). Nur noch kurze Zeit! Mittrwooch, Abends 73 Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd. Parforce- und Kaskadenritt. Ballet von Si d Lau 100 Damen. Meute von 40 Hunden. Außerdem:

as Schulpserd Kandelaber, geritten von Herrn

tgmund Lautlens- d Zculpferd Kandelab itt H

Anfang 7# Uhr. | Wassiliams; die Luftgymnastiker Gebrüder Wortleb; Eheglück (Le | Kavallerie zu Fuß 2. Donnerstag: Auf anf zur fröhlichen Jagd.

———

7ramilien-Nachrichten.

Ein Drama in 5 Aufzügen von ; ; D ; s | Mittwoch: Halbe Kassenpreise (Parquet 1 X u. \. w.) Bete belit: Hr. Landratb Ernft vor Glasenaid

Charley’s Tante.

acobson und Benno Jacobson.

Fledermans. Komische Operette Mittwoh: Zum 8s. Male.

Zum 497. Male. Nur noch 11 Aufführungen. Die

Kinder des Kapitän Grant. Ausstattungs\ftück mit i: ee ; ; trud ; j - lig, | gr. Ballet in 12 Bildern von Jules Verne. Musik | Diakonus Johannes Schmidt mit Frl. Gert Deutsches Theater. Mittwoh: Der Talis- | n C. A. Raida. Im 8. Bilde: Das Fest der

Goldgräber und Zaubertanz à la Serpentine. Aus- \tattungs-Ballet. Anfang 7} Uhr.

Adolph Ernst-Theater. Mittwoch, 7+ Uhr: | Gräfin zu Dohna, geb. Gräfin von Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. — Vorher: Varodistishe Posse mit Gesang in 1 Akt von

Noth. In Scene gesetzt von Ad. Ernst. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Pentral-Theater. Alte Iakobstraße Nr. 30. f Der neue Kurs, | Derlin:

i i ld Ely. rie M Sts G Bbat de S T Ubr. Druck der Norddeutshen Buchdrulkeret und Verlagb/

Donnerstag und folgende Tage: Der neue Kurs.

mit Frl. Mathilde von Goßler (Danzig). —

Fuhrmann (Dresden).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrath bon Oertßen-Repniß (Jnowrazlaw). — Eine Tochte!: Hrn. Regierungs-Affsessor Rieß von Scheurnslof (Erfurt). — Hrn. Grafen Wilhelm von Pourtalèt (Neudöbern).

Theater Unter den Linden. Mittwoh: | Gestorben: Konsistorial-Rath und Super S Ms Solilie Vik Sultan, Dierauf: 1 E O Columbia, Ballet. Anfang 7F Uhr.

intendent Emma Langbein, geb. Saur (Neustrelig). — Hr. Großherzogl. medckl.-{werinsch. O Gerichts-Präsident Dr. Carl von „Monrd) (Güstrow). — Fr. Clementine Burggräßa fe : ; s b, (Mallmiß). — Fr. Pauline, von Thümen, (f , | von Wulffen (Göbel). — Fr. Marie von Schîn Die Baja l born, geb. von S(hlichten (Erxleben). — Landgerichts-Nath a. D. Dr. Otto von (Breslau). — Hr. Pastor Adolph

Musik von Franz 1 (Kossebue bei Sechausen i. Altm).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Verlag der Expedition (Scholz).

Anstalt, Berlin SW,, Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen

T.

Chausseestraße 25.

Konzerte.

Konzert-Haus. Mittwoch: Karl Meyder- | lichen Anzeigers (Kommanditgesellsch Konzert, unter freundl. Mitw. des Männergesang- | Aktien und Äkticngesellschasten) für T Musik von | verein „Liederkranz" (Dirigent: Herr W. Handwerg) 9

(«inschließlich Börsen-Beilage), sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des e Wol vom 9. bis 14, April 1894,

Hamburg, 12. April. Die Vorbereitungen für den 111. Al, |

Erfite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 17. April

1894.

¿ 90.

Deutscher Reichstag. 83. Sißung vom Montag, 16. April, 12 Uhr.

Nachdem, wie bereits in der Nummer vom Montag be- richtet, in dritter Berathung der vom Zentrum beantragte Gesehentwurf, betreffend die Aufhebung des Gesetzes ber den Orden der Gesellschaft Jesu vom 4. Zuli 1872, angenommen war, folgte die zweite Verathung des Gesehentwurfs zum Schuß der Waarenbezeichnungen nah den Beschlüssen der 11. Kommission. Berichterstatter ist der Abg. Schmid kt- Elberfeld.

Die Kommission hat den Entwurf in einzelnen Punkten amendiert und außerdem folgende Resolution vorgeschlagen:

„Die verbündeten Regierungen aufzufordern, dem Reichstage baldigst einen Geseßentwurf vorzulegen, durch dessen Bestimmungen dem unlauteren Wettbewerb im Handel und Verkehr in weiterem Umfange entgegengetreten wird.“ i

Nach § 1 können befondere Waarenzeichen zur Unterscheidung der Waaren von Waaren eines anderen Erzeugers zur Eintragung in die gebenen angemeldet werden. Die Zeichenrolle wird beim Patent- amt ge[UHhrk.

Abg. Noeren (Zentr.) bedauert, daß dieses Gesetz in so beschleu- nigtem Tempo berathen werden muß, weil die Geschäftslage des Hauses dazu zwingt. Die Vorlage und die Kommissionsbeschlüsse gehen ihm nicht weit genug in der Bekämpfung der unlauteren Kon- furrenz. Unter den obwaltenden Umständen wird er sih indeß auf die Empfehlung einiger Abänderungsanträge von weniger prinzipieller Bedeutung beschränken.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) betrachtet die Vorlage als einen großen Fortschritt auf dem Gebiet des Mustershußzes, namentlich auh für landwirthschaftlihe Betriebe, zumal die Anmeldungsberech- tigung fich jeßt niht mehr auf eingetragene Firmen beschränken soll.

S 1 wird angenommen, ebenso die §8 2 und 3.

Nach § 4 soll die Eintragung in die Rolle den Fretizeichen sowie u, a. solhen Waarenzeichen untersagt werden, welche Aergerniß er- regende Darstellungen oder solhe Angaben erhalten, die ersichtlich den thatsächlichen Verbältnissen nit entsprehen und die Gefahr einer Täuschung begründen.

Nach kurzer Debatte, an welcher sich die Abgg. Bech, Dr. Hammacher und Roesicke, sowie der Regierungs- tfommissar, Geheime Regierungs-Nath Hauß betheiligen, wird ein Antrag Beh, das Wort „ersihtlih“ zu streihen, ab- gelehnt, Z 4 unverändert angenommen.

Die S8 5 bis 14 gelangen nah unerhebliher Debatte unter Ablehnung einiger vom Abg. Beckh gestellten Amende- ments ebenfalls unverändert zur Annahme.

Nach § 15 der Vorlage, von der Kommission unverändert an- genommen, wird mit Geldstrafe von 150 4 bis 5000 / oder mit Gefängniß bis zu sechs Monaten bestraft, wer Waaren oder deren Verpackung oder Umhüllung oder Ankündigung, Preislisten, Geschäfts- briefe, Empfehlungen, Rechnungen oder dergleichen fäls{chlich mit einem Staatswappen oder Wappen eines Ortes oder Kommunal- verbandes zu dem Zweck versieht, über Beschaffenheit und Werth der Waaren einen Irrthum zu erregen. Derselben Strafe soll verfallen, wer solche Waaren in Verkehr bringt oder feilhält. Die Verwendung von Namen, welhe nach Handelsbrauch zur Be- nennung gewisser Waaren dienen, ohne deren Herkunft bezeichnen zu wollen, fällt unter diese Bestimmung nicht.

Abg. Noeren (Zentr.) will den leßten Saß des § 15 streichen.

Außerdem \{chlägt derselbe Antragsteller einen ‘neuen § 15 þ vor,

nah welchem mit Geldbuße bis zu 3000 \ oder Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft werden soll, wer zum Zweck der Täuschung im Handel und Verkehr über den Ursprung und Erwerb, über be- sondere Eigenschaften und Auszeihnungen von Waaren, über die Menge der Vorräthe, den Anlaß zum Verkauf oder die Preis- bemessung falsche Angaben macht, welche geeignet sind, über Be- shaffenheit, Werth oder Herkunft der Waaren einen Irrthum zu erregen. Das Gericht soll erforderlichenfalls auch zu Anordnungen im Wege der einstweiligen Verfügung befugt sein, die hierher ge- hörigen Veranstaltungen und Ankündigungen zu verhindern. Der Antragsteller will auf diesem Wege die Resolution der Kommission gegenstandslos mahen und dementsprechend auch die Ueberschrift der Vorlage durch den Zusaß „und zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs im Waarenverkehr“ erweitern. Abg. Noeren (Zentr.): Nah § 15 der Vorlage würde ein in Berlin fabriziertes Kölnishes Wasser \traflos als Eau de Cologne, jeder irgendwo im Deutschen Reich oder außerhalb desfelben sabrizierte Weißwein als Rüdesheimer, Zeltinger u. |. w. bezeihnet werden können, Damit werde die gute Absicht des ersten Theils des 9 15 wiederaufgehoben. Was die Weinproduktion betreffe, so sei eingewendet worden, daß die Straffälligkeit solher Bezeichnungen auh_ den redlihen Weinhandelsbetrieb zu sehr \{chädigen würde; die Ortsbezeichnungen hätten in dieser Beziehung ihren ursprünglichen Charakter verloren und seien -Gattungsbegriffe geworden, ebenso wie Thorner Pfefferkuhhen, Schweizer Käse, Teltower Nübchen u. st#. w. bur den Wein würde damit etwas Geseyliches sanktioniert, was in Wirklichkeit Lug und Trug sei. Dem folle § 15b entgegen- arbeiten, der ja auch die in betrügerisher Absiht angewendeten Ortöbezeihnungen unter Strafe stellen wolle. Ueber ein solches Verbot in solcher Begrenzung könnten weder redlihe Weinhändler, noch redliche Zigarrenhändler {ih irgendwie aufregen, Nedner bittet, seinen Antrag auf Streichung des leßten Satzes des § 15 an- zunehmen.

Abg. Dr. Förster- Neustettin (d. Nefp.) beanstandet die Worte „nah Handelsgebrauh"“ als zu unbestimmt. Wenn „Rheinwein“

wlässig sein foll, „Rüdesheimer" aber nit, so dürfte damit eine

(robe Unsicherheit im Geschäftsverkehr hervorgerufen werden. Der prahgebrauh sei keineswegs fonstant. Er beantragt demgemäß, daß in allen Fâllen, wo solhe Namen verwendet werden, der wahre ame und Wohnort des Verkäufers angebraht werden soll. Regierungskommissar, Geheimer MNegierungs-Rath im NReichs- mt des Innern Hauß tritt für die unveränderte Annahme des ô 9 ein. Der Tendenz des Antrags Noeren würde dur Streichung die Tebten Saßes durchaus nicht genüßt, da {on aus den Motiven le Tragweite des § 15 ganz präzise hervorgeht. Der Antrag Förster ei sehr {wer durführbar und würde namentlich den Waarenverkehr nah dem Auslande stark behindern. R Abg. Dr. Braubach (Zentr.) spricht sih für den Antrag ren und gegen den Antrag Förster aus. 5 J 15 wird unverändert angenommen, desgleichen § 15 a, welher von der Kommission eingefügt ist und ausländische aaren, welche mit einer deutshen Firma oder Ortsbezeich- sing oder mit einem eingetragenen Waarenzeichen widerreht- ih versehen sind, auf Antrag des Verleßten der Beschlag- nahme und An eBung unterwirft. b Die Diskussion wendet sich zu dem vom Abg. Roeren tantragten S 15b. i Abg. Noeren (Zentr.): Die Kommission hat gegen meinen An- l Tingewendet, daß er der concurrence déloyale nit genügend gegentrete. Diesen Zweck hat er aber keineswegs gehabt ; nur den

gefährlichsten und bedenklihsten Aus\{hreitungen, den allershlimmsten Schwindeleien soll er vorbeugen. Zu einer eingehenden, das Ganze dieses Unlauteren Wettbewerbes umfassenden Bekämpfung desfelben bietet die Vorlage garnicht den Raum; die Schwindeleien sind aber so a geworden, haben so sehr alles überwuchert, daß es dringend nothwendig ift, wenigstens den bösartigsten Auswüchsen zu teuern. Nach den Bestimmüngen des Geseßes werden bloß die kleinen Schwindler getroffen, die großen niht. Diese empfindliche Lücke foll mein Antrag ausfüllen.

4 Abg. Jacobskötter (dkonf.) tritt mit feiner Fraktion für den Antrag - ein, der einem dringend empfundenen Bedürfniß der Hand- werker, der Kleingewerbetreibenden und des Handelsstandes abzuhelfen geeignet fei, Man würde es in diesem Kreise einfah nicht verstehen, wenn der Reichstag einem solchen Antrage gegenüber ih ablehnend verhielte. Der Antrag shränke auch den \{chwindelhaften Hausier- handel ein, bei dem über Beschaffenheit, Werth und Herkunft der Waaren überhaupt nux gelogen werde, weil das Publikum sonst von diesen Waaren nichts kaufen würde. Die in dieser Beziehung hervor- getretenen Schäden lägen so zu Tage, daß es keiner Ueberlegung, keines Zögerns mehr bedürfe.

Negierungskommifsar, Geheimer Regierungs-Rath im Reichsamt des Innern Hau ß: Innerhalb der Reichsverwaltung besteht durchaus Sympathie für die Bestrebungen, dem unlauteren Wettbewerb Abbruch zu thun. Die verbündeten Regierungen erkennen die hier hervor- gehobenen Mißstände als vorhanden an. Vielfach fällt aber das Ein- greifen der Staatsanwaltschaft \{chwer, weil die Merkmale des Be- truges, nit einwandsfrei nachgewiesen werden können. Das Ausland ist mit seiner Geseßgebung theilweise uns etwas voraus; was der Antrag Roeren enthält, besteht in einigen Staaten {hon zu Recht. U Der Bevölkerung wird der Wunsch immer lauter, diesen Miß- bräuchen gegenüber Abhilfe zu schaffen; aber in diesem Geseßentwurf ist der Plat für diese Maßregel niht. Es handelt sich hier um den Schutz der Waarenbezeichnungen, nicht um die Verhältnisse des gesammten Waarenverkehrs. Auch ist die Frage noch keineswegs ge- nügend getlärt und spruchreif ; das Bedürfniß in solcher Allgemein- heit, wie es der Antrag Noeren darstellt, ist durhaus nicht nahgewiesen. _ Abg. Gescher (dkons.) vertheidigt diesen Ausführungen gegen- über ebenfalls den Antrag Roeren. Es \seien hier Interessen zu schüßen, fo schwerwiegend und bedeutsam, daß man über die Form- fragen nicht stolpern dürfe. Werde in der nächsten Session ein Gefeßentwurf gleiher Tendenz vorgelegt, so würden die Deutsch- konservativen gleichfalls dafür stimmen; für jeßt genüge es, den Antrag Noeren in das vorliegende Gefeß einzufügen. Redner weist auf einen ganz besonders unlauteren Geschäftskniff. hin, der von Luxemburger Firmen dadurch getrieben werde, daß sie eben erloshene französische Champagnerfirmen auffkaufen und von thnen fabrizierte Schaumweine als Fabrifat dieser nicht mehr bestehenden echten Firmen in den Ver- kehr bringen.

Negtierungskommissar, Geheimer Ober-Regierungs-Rath Freiherr von Seckendorff spricht sih als Kommissar des Neichs-Justizamts aus juristisch - tehnishen Gründen ebenfalls gegen den § 15þ aus.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Sie werden aus den Ausführungen des Herrn Kommissarius, der soeben gesprochen hat, entnehmen, daß es auch juristish nicht ganz unbedenklich is, dem Geseßentwurf einen Para- graphen einzuyerleiben, der niht hinlänglih in seiner Bedeutung und seinen Wirkungen klar gestellt ist. Wir alle, die wir bis jeßt über den Antrag des Herrn Abg. RNoeren gesprohen haben, sind darin einig, daß es ein dringendes Bedürfniß ist, dem Schwindel, welcher sih im Reklamewesen zeigt, dem unlauteren Wettbewerb auf dem Gebiet des Handels und des Verkehrs im Wege der Geseßgebung entgegenzutreten, und ih glaube, auch ohne daß ih in dieser Beziehung eine intimere Fühlung genommen habe, zu der Erklärung berechtigt zu sein, daß die verbündeten Regierungen ganz auf demselben Standpunkt stehen und bereit sein werden, mit allen Mitteln, die sie für zutreffend erachten, diesem unlauteren Gebahren entgegenzutreten. Wenn aber die Befürworter des Antrags des Herrn Abg. Noeren diesen Antrag ohne eingehende Prüfung und ohne die Korrekturen, die nach den Ausführungen des Herrn Kommissarius des Neichs-Justizamts mir ganz unerläßlich zu sein scheinen, in das Geseß einfügen wollen, dann ist die Zustimmung des Bundesraths zu diesem Entwurf gefährdet und damit der Eintritt der Wirksamkeit eines Geseßes verzögert, welches im übrigen zweifels- freie gute Bestimmungen enthält, und auf dessen baldige Wirksamkeit die Industrie den allergrößten Werth legt. Ih verstehe es deshalb nicht, wenn der Herr Abg. Gescher erklärt hat, 1280 Ur: Diesen Antra, moge. er 0 mangelt Jan wie er wolle, stimmen zu wollen unter dem Vorbehalt, in der dritten Lesung, falls er sich überzeugt habe, daß die Sache so nicht geht, seine Abstimmung zu ändern, Ih glaube, umgekehrt wäre es richtiger. (Sehr richtig! links.) Es wäre richtiger, zu sagen: „Dieser Antrag zeigt Mängel, wir wollen uns bis zur dritten Lesung bemühen, etwas Besseres herzustellen und dann dafür stimmen; jeßt können wir nicht dafür stimmen.“ :

Meine Herren, ih bin aber nicht der Meinung, daß wir uns über die Sache sonderlich aufzuregen nöthig ‘haben; ich bin geneigt, Ihnen, wie das bereits der Herr Kommissarius in der Kommission gethan hat, in Aussicht zu stellen, daß ich unverzüglih in Erwägungen darüber eintreten werde, auf welhem Wege dem unlauteren Wettbewerb in Handel und Verkehr wirksam zu begegnen ist. Daß das auf dem Wege des Herrn Abg. Noeren mit voller Wirksamkeit niht mögli ift, darüber kann gar kein Zweifel obwalten. Auch der Herr Abg. Noeren ist darüber niht im Zweifel gewesen; denn er selber hat zugegeben, daß sein Antrag nur einen Theil des unlauteren Wettbewerbs bekämpft und z. B. die unlautere Ausbeutung von Fabrikgeheimnissen nicht ins Auge faßt. Der Herr Abg. Noeren hat wahrscheinlich auf diesen Theil des Kampfes gegen den "unlauteren Wettbewerb um deswillen verzichtet, weil er die Empfindung gehabt hat, daß nur in dieser Be- {hränkung sih eine Verbindung mit dem uns vorliegenden Geseß- entwurf herstellen läßt. Aber auch so ist do, wenn man die Sache genauer ansieht, die Verbindung eine überaus lose.

Meine Herren, um was handelt es sich? Es handelt sih um ein Gesey zum Schuße der Waarenbezeihnungen, welches darauf abzielt, daß eine Bezeihnung, welhe ein Gewerbetreibender für sih in die Zeichenrolle hat eintragen lassen, von keinem anderen zum Schaden des ersteren ausgebeutet werden foll. Ueber diesen Kreis des Schutzes gehen Sie weit hinaus, wenn Sie nah dem Vorschlag des Herrn

Abg. Noeren einen Paragraphen einfügen, der hauptsächlich das

Neklamewesen zum Gegenstand hat. So sehr ih geneigt bin, dieses Neklamewesen zu bekämpfen, sowenig kann ich doch anerkennen, daß hier die Stelle ist, wo man, und noch dazu in so unvollständiger Weise, wie es der Antrag des Herrn Abg. Noeren thut, diese Tendenz zum Ausdruck bringen kann.

Ich will die Diskussion nicht weiter aus\pinnen ; ich will nur in Aussicht stellen, daß in Erwägung genommen werden foll, und zwar fofort, wie man dem ‘ unlauteren Wettbewerb entgegentreten kann. Ich kann Sie nur bitten, ebenso wie es bereits die Herren Kom- missarien gethan haben, sih die Sache sehr reiflih zu überlegen, ebe Sie einem Antrage zustimmen, der, wenn er angenommen wird, das Geseß selbs in Gefahr bringt. Der Nachtheil würde alsdann größer fein als der Vortheil, den Sie bei Annahme des Gesezes eins{hließ- lih des Antrags Noeren zu erwarten haben würden.

Nun noch ein Wort auf die Anfrage des Herrn Abg. Gescher in Bezug auf das Gebahren der Firma Mercier. Da kann ih die Er- klärung wiederholen, die in der Kommission bereits abgegeben ift, daß unserer Auffassung nah der § 15 den angedeuteten Mißbrauch voll- ständig trifft; unserer Meinung nach muß die Bestrafung einer Firma eintreten, welhe ihrem Fabrikat einen falshen Ortsnamen zu dem Zwecke zufügt, um dadnrch zu täushen und Kunden anzulocken. Die Gerichte werden ja darüber zu entscheiden haben; unsere Auffassung hierüber ist nit aus\{chließlich maßgebend; aber ih halte es au als Jurist für außer Zweifel, daß der § 15 den erwähnten Fall trifft.

Abg. Dr. Hammaher (nl.) steht mit allen seinen Freunden auf dem Boden des Antrages Noeren, lehnt ihn aber dennoch für heute ab. Man werde, wenn die Zeit zu ruhiger Erörterung und Verhandlung wieder gekommen sei, Gelegenheit haben, ein wirklich brauchbares und gutes Geseß gegen die concurrence déloyale zu stande zu bringen. Dem sachlichen Bedürfniß entsprehe für jeßt vollständig die von der Kommission vorgeschlagene Refolution. N

Abg. Kaussmann (fr. Volksp.) führt aus, daß diejenigen

Delikte, welche die Antragsteller und ihre Freunde mit dieser Be- stimmung getroffen wissen wollen, auf Reichsgerichtsentscheidungen unter den Betrugsparagraphen fallen. __ Abg. Dr. Förster - Neustettin (d. Refp.) spriht si für den Antrag aus, den auch die Regierung nit ernstlih zurückweisen könne. Der Abg. Noeren wolle ja auch die Ueberschrift des Geseßes erweitern und trage somit allen Bedenken Rechnung.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Der Herr Vorredner hat mich über meine Bedenken, daß der Antrag des Herrn Abg. Roeren nicht in den Rahmen des Gesetzes hineinpasse, durch den Hinweis zu trösten gesucht, daß nah Nr. 3 des Antrags die Ueberschrift des Geseßes entsprehend geändert werden soll. Ja, meine Herren, dieser Trost ist doch nur ein sehr s{chwacer. Mit demselben Recht, mit dem man die Materie in den Rahmen dieses Geseges, wohin sie niht paßt, ein?ügen will, vielleiht noch mit größerem Recht könnte . man sie in das Seuchengeseß bringen (Heiterkeit); denn es handelt {ih hier um moralische Defekte, denen zu begegnen und die zu bekämpfen der Staat alle Veranlassung hat.

Wir follten aber doch dahin streben, daß wir unsere Geseße, {hon um ihrer leihteren Anwendbarkeit willen, - recht präzis auch in ihrer äußeren Abgrenzung halten; wir sollten niht Materien zusammen- werfen, die innerlih nicht zu einander gehören ; wir dürfen nicht den- jenigen, der si orientieren will, nöthigen, in einem Geseß, welches eine fremde Materie behandelt, den ihn interessierenden Gegenstand aufzusuchen.

Nun, meine Herren, hat au der Herr Abg. Förster die Sache fo dargestellt, als ob man zunächst einmal den Antrag des Herren Abg. Noeren troß der dagegen \prehenden Bedenken annehmen könne, um nachher in der dritten Lesung etwas Besseres anzustreben. Auch diesen Weg halte ih für recht bedenklich für die Gesezgebung. Man vruß sih vor jedem Votum sorgfältig überlegen, ob der Paragraph au wirkli zweifelsfrei ist und seinen Zweck und seine Absicht erfüllt. Das Beispiel von dem Sperling in der Hand und der Taube auf dem Dach paßt hier niht. Haben wir einmal einen unzweckmäßigen Paragraphen in dem Geseß, so wissen wir nicht, ob und wie er wieder herauskommt, und namentlich wissen wir nicht, ob nit in der Praxis Uebelstände eintreten werden, deren spätere Be- seitigung größere Schwierigkeiten maht als die einfahe Aufhebung des Geseßeêparagraphen. Meine Herren, man hat mir gesagt, meine Erklärung, die ich vorhin abgegeben habe, sei nicht warm genug ge- wesen; man habe daraus nicht die Ueberzeugung entnehmen können, daß es mir Ernst sei mit der Verfolgung des unlauterenWettbewerbes. Ja, ih weiß taum, wie ich eine größere Wärme in dieser Geshäfts\ache, deren Behand- lung doch einen gewissen Ernst und eine gewisse Nüchternheit erfordert, an den Tag hâtte legen können. Jch babe erklärt: Wir sind alle einig darin, daß der unlautere Wettbewerb mit geseßlichen Mitteln bekämpft werden muß, und ih bin bereit, dazu die Hand zu bieten. Wenn ih nit bestimmt in Ausficht gestellt habe, daß im nächsten Jahre dem Neichstag eine Vorlage gemaht werden wird, fo wollen Sie sih das einfah damit erklären, daß das Einbringen einer Vorlage niht von meinem guten Willen abhängig ist, sondern daß Vorlagen nicht eher an den Reichstag gebraht werden Éönnen, che der Bundesrath nicht seine Zustimmung dazu gegeben hat. Bisher habe ih noch keine Gelegenheit gehabt, die Absicht des Bundesraths auf diesem Gebiet zu sondieren. Dafür aber möchte ih mich stark machen, daß ih persönli die Sache mit den mir zu Ge- bote stehenden Kräften betreiben will, und ih kann die Hoffnung an- deuten, daß der Bundesrath diesen Bestrebungen seine Unterstüßung nicht versagen wird ; wir würden uns alsdann im nächsten Jahr mit einer Vorlage zu beschäftigen haben, die zweifelsfreier und sahgemäßer die Materie erledigt, als das im Augenblick geschehen kann.

Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Daß die Zeit fehlt, die Sache gründlih zu berathen, daran sind wir niht \{chuld. Was hier! ver- langt wird, besteht im Gebiete des französishen Rechts längst. Es wäre eine würdige Aufgabe für den Reichstag, diese Angelegenheit gründlih durhzuarbeiten und zu diesem Zwecke noch genügende Zeit

zusammenzubleiben. Der ganze Reichstag ist mit der Tendenz des Antrags einverstanden; ein Schaden kann also aus der Annahme

nicht erwachsen.

1894 / 90 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 17 Apr 1894 18:00:01 GMT) scan diff