voraus dagegen verwahrte, keine andere Antwort geben als diese: die verbündeten Regierungen gedachten das dadur zu thun, daß sie die Tabacksteuer, die Weinsteuer und die Börsensteuer vorlegten. Nach- dem die Majorität des Reichstags zur Zeit keine Neigung gezeigt hat die beiden ersteren dieser Steuern zu bewilligen, sind die verbündeten Regierungen in die Lage verseßt, 'nun von neuem zu erwägen, wie sie die entstandenen Ausfälle in den Einnahmen des Reichs in einer die Landwirthschaft nit beeinträhtigenden Weise erseßen wollen. Daran wird die Frage geknüpft : und welche Mittel des Ausgleihs gedenken sie auf dem Wege der Neichsgeseßgebung anzuwenden ? Diefe Frage erledigt sich dur Beantwortung der ersten, denn andere Mittel, als Reichssteuern zu erheben, stehen den verbündeten Regierungen niht zur Verfügung. (Große Heiterkeit links.) Auf Antrag des Abg. von Dallwiß wird in die Be- sprehung eingetreten.

Abg. Freiherr von Manteuffel (dkons.): Die verbündete Regièrungen müßten sih do klar darüber werden, wie sie die Aus- fälle an Zolleinnahmen decken wollen, welche durch die Handelsverträge

ergangenen Erkenntnisses sein. Würde man dagegen den Antrag Ges{er

annehmen, so is das allerdings eine nit unwesentliche finanzielle Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Karlsruhe, Baden, den 17. April 1894.

s : (gez.) Wilhelm. E die Ehre, dem Herrn Präsidenten das Schriftstück zu i Meine geehrten Herren! Die Grwartung der verbündeten Re- glerungen, der Neichstag werde bereit sein, durch Zustimmung zu den vorgelegten Steuergeseßentwürfen die Mittel zur Deckung der Kosten der Heeresverstärkung sowie zur Durchführung einer Finanzreform zu gewähren, welche die Matrikularbeiträge in ein festes Verhältniß zu den Ueberweisungen an die Einzelstaaten bringt, hat leider für die gegenwärtige Tagung aufgegeben werden müssen. Der Gesetzentwurf, betreffend die Erhebung von Reichs-Stempel- abgaben, hat nur theilweise die Zustimmung des Reichstags gefunden, Auch der Gesetzentwurf, betreffend die Erhebung einer Tabafabrikat- e E E Zeit E der mit der Vorberathung betrauten Kom- ille au Solleinnahmen „welche durch | ; ( ition Annahme ni t gefunden, und es läßt sich auf eine zustim- s E diefe Be fat ne ae E E mende Beschlußfassung im Plenum des Reichstags unter den gegen-

s{chwersten drückt und zwar gerade auf die Landwirthschaft. Wir wärtigen Verhältnissen nicht NAMen: hofften, durch den Antrag des Abg. Grafen Kaniß aus den Finanz- Damit ist die Möglichkeit ausgeslossen, noch in dieser Session nöthen herauszukommen. Redner will den Antrag nicht begründen, | die zur Durchführung der Finanzreform erforderlihen Mittel zu gewinnen.

wendet sih aber gegen die Ausführungen gegen den Antra 2 y Q) aber geg | Y g, nament- lih der Abgg. Dr. Bachem und Richter, welcher leßtere sogar mit Die verbündeten Regierungen halten indessen mit aller E tschi : : r Entschie- denheit an der Auffassung fest, daß es im nationalen und finanz-

einem Ausnahmegesetz gegen die Agrarier drohte. Der Abg. Dr. vo N E H Wollgoll (Zuruf: Zur Sade!) . i: E Jh in vel der Sache, denn die Einnahme aus dem Wollzoll würde | politishen Interesse des Reichs wi Bundes i den Finanzen des Neichs helfen und die Landwirthschaft würde dadur zur Erhaltung eines A E e G a i M in ihrer Viehzuht und Wollproduktion geshüßt. Der Abg. Dr. von Sicherst ; See E Bennigsen hat auf die Nebenprodukte der Landwirthschaft verwiese L erbenung vorx der weselnden Einwirkung der Ansprüche der die Nebenpre {haf iesen ¿bs ; E und dabei auf die Eier hingewiesen. Wenn der Bauer erst auf die | NReichsverwaltung herbeizuführen. Zu diesem Zweck läßt sich der E E S mit ihm e Was nütßt die | Plan, die eigenen Einnahmen des Reichs auf dem demselben vor sdeh Körne uktion, we i inm i 3 rungs8gebi 9 | Selbstkosten durch die Preise gedeckt s E, él O S E O Dee DORE, zu ep - | mehren, nicht aufgeben. Die verbündeten Regierungen werden deshalb nah dem Wiederzusammentritt des Reichstags von neuem mit ent- sprechenden Vorschlägen in der Hoffnung hervortreten, daß dann eine Verständigung über die Refcrm und über die Beschaffung der hierzu

wirthschaft zusammenfallen. Den Antrag Schwarze hat der Abg. S ca abgefertigt. Der Abg. Schwarze muß erst eben an- gefangen haben, fuh mit dieser Fragen d O deg Termin: | Erweiterung der Bestimmung überhaupt und damit auch des Ertrags handels* leiten lassen. Nur aus Bosheit könnte ih dafür stimmen, Die mit dieser Erklärung T Ea Debatte wird denn dann müßte der Bundesrath das Geseß verwerfen. Die Konse- | alsbald durh Annahme eines neuen Shlußantrags geschlossen, quenz des Antrages Möller V aber auch zur Annahme meines An- Die Abgg. Frese (fr. Va.) und Zimmermann (d. Refp,) trags führen, der den thatsählihen Verhältnissen besser Rechnung | \prechen zur Geschäftsordnung thr Bedauern aus, nicht mehr zum trägt. Der Abg. Gescher vertritt einen ganz einseitig-fiskalishen Stand- | Worte gekommen zu sein. Die Reformpartei wird gegen alle Ah, punkt. Der Abg. Gamp [eint unden, E U e Intere E S n und lediglich die Beschlüsse zweiter Lesung i tra aben, wenn je ie Negierungs- | mit dem Amendement Schwarze annehmen. : N wlevabeitentellt wird; dea f Die Anträge Richter, Schwarze, Stumm und Gescher

i Klei ton ei : vorlage wied tellt wird; der Antrag Gamp ist aber gerade dur i 1 Dasselbe kann bei Kleinbahnunternehmen auf Aktien eintreten, indem s T Mae gte f E cie S auten inzwis Den De aben | werd Cbgelebni, Vit großer Mehrheit wird stati der Bé schlüsse zweiter Lesung die Regierungsvorlage unverändert

den Aktionären geringere Tarife gewährt werden. Das | (1s ein Produkt grober Unkenntniß der einshlägigen Verhältnisse bloß- wiederhergestellt.

sind unter Umständen alles gemeinnüßige Unternehmungen, gten worden. Die Besteuerung des Waarengeschäfts hat die be- wenn auch ein gewinnbringender Erwerb damit verbunden ist. | stimmte Geschäftsform des Terminhandels treffen wollen, nicht das -Auf eine Anfrage des Abg. Böttcher bemerkt Staats- sekretär Dr. Graf von Posadowsky:

viel Kainit in den heute verliehenen Feldern vorhanden ist. Aber das steht außer Zweifel.: wenn ih von einem Bestand von Hunderten, von Tausenden von Jahren gesprochen habe, so habe ich dabei den Karnallit im Auge gehabt, niht den Kainit.

Nun habe ih noch einen kleinen rotest da daß dieser Gegner des Monopols, der L E Monopol der Sachverständigkeit in Bezug auf manche Fráden in An- spruch genommen hat. Er behauptet, jeder denkende Geologe — natürli rechnet er sich auch dazu (Heiterkeit) — weiß, daß noch an sehr viel anderen Stellen Kali vorhanden ist. Damit behauptet er naturgemäß, daß alle, die anderer Ansicht sind, keine denkenden Geologen sind, und ih sehe darin einen Anspruch seinerseits auf ein Monopol für die Sachverständigkeit in dieser Frage. Die Sache liegt jedoch anders. Meines Wissens stehen die Geologen auf dem S M 7 g ausgeschlossen ist, daß si noch anderwärts ze befinden, daß aber die Wa inlichkeit, di ü i Ge L hrscheinlihkeit, die dafür vorliegt,

Abg. Brandenburg (Zentr.) spricht fei ü daß seine rehtlichen Bedenken in Bes (ne Sve E Kommisfionsbeschlüfse beseitigt seien; Redner hofft, daß die Regierung diesen Beschlüssen zustimmen und daß sie nicht den Versu machen werde, das Gefeß später auf Hannover auszudehnen. Hierauf wird die Diskussion geschlossen. N uno Ms Das wird Art. T: «Vie Aufsuchung und Gewi er Kali- fi „stebt “ortan aus d s id F a Mg Kali- und Magnefiasalze ut 147 gegen 1 timmen abgelehnt. Ebenso w O Artikel und Anträge ohne as u e

Die Abgg. Freiherr v on DEDTLS (U: P Boelberg (kons.) beantragen, fo a C A L) gen, folgenden neuen Art. VIIIb „Vom 1. Januar 1899 an werden die Verkaufsbedi und die Me der in fiskalisÞben Betrieben S t A Magnesia alze vom Staats-Ministerium unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der heimischen Landwirthschaft und Industrie festgeseßt. Die BVetriebêverhältnisse, die (Brbering und die Kosten der staatlichen Kali- und Magnesiasalzbergwerke, sowie die Verkaufs-

bedingungen und die staatlih genehmigten Preis ¡jährli Use | ] r Kenntniß des Landtags zu ens gten Preise sind alljährlich zur

Eine Debatte wird nicht beliebt.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum namens Abstimmung.

Ver Antrag wird in namentlicher Abstimmun T E e er R Die Minderheit besteht A h njervativen, eini Frei i Zentrumbmitgliedern einigen Freikonservativen und

Line dritte Lesung der Vorlage findet ni da Ls “Get E bade bote fab R - i __ Der Gejeßentwurf, betreffend Aenderungen d begeistert in den Wegegeseßgebung der Provinz Hannover, witd darauf

begründet eine Aktiengesellschaft zum Betriebe einer großen Molkerei; es steht allerdings fest, daß die Vertheilung an Dividenden niht mehr als 4 9% betragen darf, er führt aber dadur den höheren Betrag des Reinertrags den Aktionären zu, daß er ihnen gleichzeitig für die Milch, die sie dorthin zur Verarbeitung abliefern, einen höheren Preis bezahlt. Ganz dasselbe kann zutreffen bei einer Zuckerfabrik auf Aktien. Man wird die niedrige Vertheilung von Dividenden bei Erzielung eines höheren Reinertrags durch die Bewilligung höherer Preise für die zur Bearbeitung eingelieferten Rüben kompensieren.

(kons.) beantragt

Präsident von Leveßow verweist den MNedner, der vom Gegen- stande abshweift, auf die Thatsache, daß das Haus si in der Spezial- diskussion befindet, ; s |

Abg. Gescher (dkons.): Infolge eines Mißverständnisses habe

eus wird. Mein Antrag ist bestimmt, den unfaßbaren Zwecken zugeführt werden muß, \o kann man es doch einem Verein nur zu dem Zweck des Umtausches ausgestellt werden, fofern den Kon- Beschluß zweiter Lesung würde z. B. alle Geschäfte in Erzen und abex passieren lassen mit Rücksiht auf die Beschränkung, die tim gesetzt, und das ist eine geradezu gemeingefährlihe Wirkung des Antrags | dessen die, daß es stets Stücke in denselben Appoints fein Abg. Shmidt (Warburg) (Zentr.) beantragt, in diefem lehten 1d | : 1 Abschluß der Geschäfte mit Umgehung dieser Stationen : | j i E [Ge Umständen ganz verschiedenen Kurs haben und deshalb bei dem Umsaß einzuschalten: „aus\s{ließlich“. nah der entgegengeseßten Seite begünstigen. Das Reichs-Justizamt Stücken übereinstimmen, von neuem die Unisaßzsteuer zu erheben. preise notiert werden. Was eine Waarengattung ist, sagt der Abg. tige Grundlage für die Interpretation der Befreiungsbestimmungen Betracht kommenden Industrien haben keine blasse Ahnung von dem | am besten durch ein Beispiel beantworten können. Wenn es sich in ) al schaft versuchen. Wir fragen die Regierung, ob sie Mittel weiß, wie stalten“ nur folhe zu verstehen sind, die Zwelcken des haben wir do in den leßten Tagen erlebt. : E n l A ! es e Zölle G die Papiere identish sein bezüglih des ihrer Ausgabe zu Grunde ge- tegierung Vorschläge zur Abhilfe machen. Die Landwirthschaft ge- tags für ges{lossen. ; it di 2 j die Nummer 1. rjelben“. ¡ i: Mert amen uny m R Eng, 5 Abg. Schwarze (Zentr.) tritt für seinen Antrag ein, dessen 1 d fd E e ; ( Á union zwishen dem Neichskanzler und dem preußishen Präsidium Die übrigen Tarifsäße sowie Bestimmungen des Geseßes auf 2/10 pro Mille fest; Nr. 4b den Stempel auf Kauf- und Heltdtag zuni C S r A S Vertrauen im Inlande wieder zu gewinnen. Wenn der Reichskanzler È zuschieben. ih vorhin meinen Antrag zu begründen unterlassen. Nicht eine Un- Ruf ein. Wegegefebg | der evaite In zweiter Lesung angenommen.

Also es kann ganz unzweifelhaft zu umfangreichen Umgehungen des its die Waare, den Artikel an sich. Die Besteuerung des Meine Herren! Die jeßige Fassung des Gesetzes ist nur eine Ausdruck „Börsenbehörde“ zu ®eliminieren. Selbst die Aeltesten der oder einer Gesellschaft wieder zuführen, die aus einer Gesammtheit i s trolvorschriften des Bundesraths genügt wurde, von der Umsfaßsteue Koble an der Essener Börse steuerpflihtig machen. Wird die Steuer- Hsteuer Shlußpassus besteht. Streihen Sie den Schlußpassus, so halte ih Gamp, den das Haus in zweiter Lesung annahm. Wenn schon eine | mußten, und diese Auffassung wird au bei der jeßigen Redaktion ie V ür die minder begü- | der tall O uy T e y Sonst suchen wir die Institutionen der Schieds- in der That verschieden bewerthet werden. Aus diescm Grunde haben “ ätt o in zweiter Lesung egen diesen Vorschlag Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky: Hue Lyon L A 11 „Ag i Dem Abg. Grafen Arnim antwortet auf eine Anfrage Gescher niht. Nach diesem Antrage muß auch für rektifizierten Spi- 3 j j frage der Selbf ( ck : E intensive Landwirthschaft, wenn die Produkte nicht abgeseßt seitens des Bundesraths bieten wird. Jch nehme alfo an, daß 1 ihnen dur den Abg. Gescher zugedahten Ueberfall. Keine Erörte- | dem einen Fall um den Kauf von 3 9/% preußischen Konsols, in dem a i uns geholfen werden kann. 1887 wurde die Nothlage der Landwirth- unentbehrlichen Mittel erzielt werden wird J J VTrDd. “Allgemeinwohls dienen sollen und nicht Zwecken des : Abg. Freiherr von Stumm (Np.) beantragt, in dem Antrag tegier! r\chläge ¡che! legten Nechtsverhältnisses. Es würde also bei einem derartigen hört niht zur Reichskompetenz, aber die HVandelsverträge sind Reichs- en angen: T as Ua ¿f Folaendes i | Präsident von Leveßow: Voraussichtli A S e A Der U Mel Bunge olgen Annahme zur Zurückdämmung der wüsten, die Konsumenten in der ) h Neihskc 8 raussichtlih zum leßten : ( bestände, würde auf diesem Gebiet mehr geleistet werden selbst werden unverändert angenommen. Anschaffungsgeschäfte über Waaren mit festbestimmter Lieferungsfrist, fommt: Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König nah seinem Aufenthalt in Danzig eine Tour dur Westpreußen und ( Abg. Möller (nl.) wird mit den Nationalliberalen dafür Präsident von Leveßow: Die Sizung is geschlossen. Shluß nah 2 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend r. E

betreffenden Börse geschlossenen Geschäfte solher Art eine Feststellung

von Terminpreisen erfolgt, 4/10, für alle übrigen Kauf Wir sind dankbar dafür, daß der Reichskanzler si als Loliserpativer

Mann bezeichnet; wir wünschten nur, er hätte sih anders uns gegen- über bethätigt, als seit dem Parteitag vom 8. Dezember 1899. Allerdings hat der Reichskanzler uns gewarnt. Er meinte, daß eine Trennung der Industrie und Landwirthschaft eintreten würde

J O. mals zum Gegenstande des Geschäfts gemaht und alfo mehrmals Ausschüttung des Stammkapitals dasselbe wieder gemeinnüßigen bekanntlich alle inländischen Renten- und Schuldverschreibungen, welhe bedingungen und Usancen sind auch keineswegs dasselbe. Der bestimmung nicht zusagend. Die verbündeten Regierungen haben sie wird eine Prämie auf die Geschäftsabschlüsse aus\ließlich Üsancen | gedehnt. Die bisherige Ausfüzrung jener Borschrift war in- bitten, dann die ganze Befreiung zu streichen. ‘vfli ’grü ir ändli ; E / j Stenerpsliht zu begründen, fo wird do felbstverft V sehr nahe liegendem Grunde, weil die vershiedenen Appoints unter Abg. Dr. Ha mma her beantragt, im Abs. 1 vor „gemeinnüßigen“ } gerichte zu verallgemeinern ; der Abg. Gamp will die Entwickelung den Fällen, wo die Appoints des Uwtausches nicht mit den umgetauschten einer Waare fteuerpflihtig machen, wenn für eine Gattung Termin- Paragraphen angeknüpft hat, sehr erwünscht, weil sie eine sehr wich- für diefe Produkte gar keine Terminpreise notiert werden. Die in Ich glaube, ih werde die Anfrage des Herrn Grafen von Arnim sollten doch einmal die Güter faufen und darauf die Wirth- dem Begriff „gemeinnüßigen Zwecken dienende An- oi ährlih derartige plößlihe Improvisationen sind, D N i : i | e \ gefunden; wie gefährl ge plößlihe Imp würde diese Bestimmung niht Anwendung finden, vielmehr müssen Pagen; die Zölle sind jeßt auf 3,50 (4 herabgesezt. Da muß die ; L C , , ih im Namen der verbündeten Negierungen die Si 2 3 Neichs i D gen die Sitzungen des 8s Die Anträge Pr. Hammacher und Schmidt (Warburg) ( ) l bung Reich die Worte „oder ciner Unterart derselben“. O Dea u Las u 0 a Bal ; \ 2 h : 1 e der Landwir aft zu Hilfe k n. V di : sich gegenüberstehen, die vorgesehene Ermäßigung nich t eintreten. i [aft zu Hilfe kommen. Wenn die Personal äfte in Banknoten, Papiergeld, Geldsorten und Werthpapieren | e! ten Weil künftig in hingebender Liebe Trelte Veveint / geschäfte ir nknoten, Papierg \ V Nothwendigkeit sei. Der C „rad [lig ing Liebe und Treue vereinigt si der trauen des Auslandes. Aber es is s\{werer, das verloren gegangene Inkrafttreten des Geseßes vom 1. Mai auf den 1. Juni hinaus- eschäftsbedingungen abgeschlossen werden, und wenn für die an der betreffenden Börse offenen s ‘ : : ; Die Anwesenden stimmen dreimal l : dort infolge des russischen Handelsvertrags eine schr {ledte war. billigkeit herbeiführen, sondern eine solche vermeiden soll derselbe. | erscheine, die Vorbereitungen für das Inkrafttreten des Gesetzes , zu

und Anschaffungsgeschäfte über Waaren, wenn dieselben gemäß den seitens einer Börsenbehörde für folche Geschäfte fest- eseßten Bedingungen abgeschlossen werden, */10 pro Mille. Die Bor-

; ; ; : abes würde um so ungerechter sein, als dieselbe oft mehr- Gesetzes führen, und wenn au die Bestimmung getroffen ist, daß bei E s so ungerech Erweiterung des bisherigen Tarifs. Nach dem bisherigen Tarif waren Berliner Kaufmannschaft sind keine Börsenbehörde. Geschäfts- der bisherigen Aktionäre besteht. Mir i} die gesammte Befreiungs- N t S i i Besti a [lle ; pfliht von dem Vorhandensein von Usancen abhängig gemacht, dann befreit. Jet ist diese Bestimmung auf a Cffekten aus die Bestimmung geradezu für äußerst gefährlih. Ih möchte deshalb ? Sachverständigenkommission, ein Schied8geriht genügt, um die | pes Gésehes aufrecht erhalten werden, und zwar aus den terten Volksklassen bestimmt sein müssen. erfolgen. bisher die verbündeten Regierungen es für gerechtfertigt gehalten, in : auftreten müssen. Der Abg. Gescher will nun alle Gattungen Meine Herren! Mir ist diese Diskussion, die sih jeßt an diesen i i : Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky: ritus, für raffinierten Zucker die Steuerpfliht eintreten, auch wenn s f Pos Bn E O tSlGalt, wenn bie P fe mi vefe : L: erre n der freisinnigen artei nah der Intention des Herrn Abg. Hammacher unter Lib ie gefährlich eili find, anderen um den Verkauf von 32 9%/ preußishen Konfols handelte, haft in der Thronrede anerkannt und ein Zoll von 6 A6 vor | Af Sis Auf Grund der mi ilten Allerhs , i : er mir ertheilten Allerhöchsten Ermächtigung erkläre Erwerbs als folchem. g pon S tr m ächtigung des Abg. Gescher die in Klammern stehenden Worte zu erseßen durch E n gur MeiMoraimpelenk, “Handels p Reportgeshäft, wo 3 9/6 und 33 9/6 Konsols beim Kauf und Verkauf E )alb muß das Reich auf die Einzelstaaten einwirken, da- i N 4 tempel für Kauf- und Anschaffungs- | : | i Mal an dieser Stätte, aber wie i Pren bestimmt: Nr. 4a seßt den Stempel fi l {{ch g entseßlihsten Weise shädigenden Getreidespekulationen eine unbedingte e Ge Ñ cistet | / ie allezeit zuvor und allezeit Zzu- , : SLC oon dem wachsenden Ver- 1 Abg. Traeger (fr. Volksp.) beantragt, den Termin für das wenn dieselben gemäß den seitens einer Börsenbehörde festgeseßten Wilbelm T von E s Hinterpommern gemacht bätte, hätte er gefunden, daß die Stimmung stimmen, da in der kurzen Zeit bis zum 1. Mai es gänzlich unthunlih Schluß gegen 51/2 Uhr. 14 Ub

Gerade von Börseninteressenten felbst ist darauf hingewiesen, daß es | erledigen. ungerecht sei, die eine Waarengattung zu besteuern, die andere steuer- Die Abgg. Rintelen (Zentr.), Graf Arnim (Ry.) und frei zu lassen. Wir wollen keineswegs den Terminhandel vernichten, | Hr. Hahn (b. k. F.) bestreiten dies und empfehlen, an den Be-

E E E E E E T T Is ana Ei E ORORE 2 “5 C BZ 23 2 dio E e e er C ERISN

age seßte für Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte, welche unter Oa von Usancen einer Börse geschlossen werden (Loko-,

eit-, Fix-, Termin-, Prämien- u. \. w. Geschäste) über Mengen von Waaren, die börsenmäßig gehandelt werden, 4/10 pro Mille fest. Börsenmäßig gehandelte Waaren sollen nah der Vorlage solche sein, für welhe Terminpreise an der betreffenden Börse notiert werden.

Die Abgg. Möller- Dortmund (nl.), Freiherr von Buol (Zentr.) und Frese (fr. Vg.) beantragen die Wiederherstellung der Vorlage.

Abg. Schwarze (Zentr.) will die Termingeshäfte in Getreide und Getreidefabrikaten mit einem fünfmal so hohen Umsabßstempel, also mit 2 pro Mille, besteuern. :

Nach einem Antrag Gescher (dkons.) soll für den Fall der Wiederherstellung der Vorlage diese den Zusaß erhalten: Die Steuer- pflicht tritt in diesem A für die gesammte Waarengattung Kaffee, Weizen, Spiritus, Zucker u. s. w. ein, wenn sih die Terminnotierung au nur auf eine bestimmte Qualität dieser L LE bezieht.

Für den Fall der Annahme der Beschlüsse zweiter Lesung will der Abg. Richter (fr. Volksp.) die Worte „wenn dieselben gemäß seitens einer Börsenbehörde für solhe Geschäfte festgeseßten Geschäfts- bedingungen abgeschlossen werden“ erseßt wissen durch folgende Fassung: „für welche an der Börse, deren Usancen für das Geschäft maßgebend find, Terminpreise notiert werden.“ - :

Abg. Möller (nl.): Die Besprehung derjenigen, welche sich in zweiter Lesung an der Berathung der Nummer 4b betheiligten, sowie die Konferenz mit einer Reihe von Vertretern der bedeutendsten Handels- und Börsenpläße hat für uns ergeben, daß der Beschluß zweiter Lesung, der alle Kauf- und Anschaffungsgeschäfte über Waaren treffen würde, die irgendwie als börfenmäßig gehandelt an- zusehen wären, niht aufrecht erhalten werden kann. Die Fassung der Kommission, welche in zweiter Lesung zur Annahme gelangte, ist so überaus deutungsfähig, pel sie den Waarenhandel von Pläßen wie Bremen, Essen, Düsseldorf u. st. w. völlig lahm legen würde. Aus der Wiederherstellung der Vorlage würde gleih- wohl feine Veränderung, sondern eher cine Vermehrung der Ein- nahmen fich ergeben. Alelerdém steht fest, daß die verbündeten Regie- rungen eine allgemeine ausnahmslofe Waarenumsaßsteuer niht beab- sichtigt und niht gewollt haben. Gerade im Interesse der kleinen Provinzialbörsen, welhe dur diese Beschlüsse {wer beunruhigt würden, müssen wir die Vorlage in dem Regierungsentwurf wiederherstellen. Zwischen reinem Differenzgeshäft und Effektiv- Termingeschäft is nach äußeren Merkmalen nicht zu unterscheiden. Die Bedeutung des Terminhandels kann durch den Hinweis auf die vorkommenden Mißbräuche niht abgeschwächt werden.

Abg. Gescher (dkons.): Wir bedauern die erfolgten Abstriche an den aus diesem Geseß zu erwartenden Mehreinnahmen auf das allertiefste. Für den Standpunkt des Abg. Singer wird wohl kein Mitglied irgend einer anderen Partei im Hause Verständniß haben. Gerade diese Gesellshaftskflassen, welhe von der Militärvorlage Nutzen haben, follen auch zu den Kosten herangezogen werden. Dazu gehören vor allem die Ausbeuter auf der Börse. (Der Präsident ersucht den Redner, niht in die Generaldiskussion zurückzufallen.) Wenn wir dem Antrag Möller zustimmen, so thun wir es der Noth gehorhend, nicht dem eigenen Trieb, weil wir erkannt haben, daß die ael und der Beschluß zweiter Lesung sih nicht

alten läßt. y Abg. Gamp (Np.) erklärt sich gegen den Antrag Schwarze. Wenn dieser Antrag auch eine Ermäßigung von 2/10 pro Mille zulassen wolle, wenn auf Grund der versteuerten Kauf- oder Anschaffungs- geschäfte die Effektivlieferung des Getreides erfolgt, fo werde er da- durch nicht annehmbar, weil er überhaupt niht durchführbar sei. Den Antrag Gescher unterstüßt der Nedner. Man könne nicht zulassen, daß der gewöhnliche Santoskaffee steuerpflihtig sein solle, der theure Mokka nicht. Dieselbe Erwägung treffe auf alle übrigen börsen- usancenmäßig gehandelten Waaren zu. Die Frage der Besteuerung des Waarenumsaßes überhaupt läßt sih verschieben bis dahin, wo wir die eigentlihe Börsensteuerreform zu stande gebracht haben; dann aber muß Un ernstlih mit der Lösung jener Frage vorgegangen werden. Für heute begnügen auh wir uns mit der Regierungs- vorlage, ergänzt dur) den Antrag Gescher.

Abg. Richter (fr. Volksp.) :

Ich bin der Meinung, daß diese Steuer sehr empfindlich nachtheilig auf die Landwirthschaft zurück-

das fällt uns garnicht ein ; wir wollen den Differenzhandel treffen. Die Einwürfe des Abg. Richter gegen meinen Antrag sind sämmtlich hinfällig. Er beanstandet den Ausdruck Waarengattung, hat aber die zahlreichen ähnlichen Ausdrücke im Gese unbeanstandet gelassen. An dem Antrag Schwarze billigen wir die Tendenz ganz und gar; aber das reine Differenzgeshäft von den Geschäften überhaupt zu unterscheiden, ist eben noch unmöglich. Ein Schlußantrag wird angenontmen.

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky:

einmal einzugehen, um authentisch

thun, an einem positiven Beispiel diese ziemlich weitgehenden Wir- kungen darzulegen.

Qualität nicht Stempelpflichtigkeit ,

vorlage, so würde die

die Beurtheilung der fondern

alle Geschäfte über Spiritus Dies ist der maßgebende

notiert ift, Stempelpfliht unterliegen. schied zwischen diesen beiden Anträgen.

Gesetzes treffen, die seitens des NReichsgerihts in einer entscheidung ergangen ift. §Sn einem Erkenntniß vom 29. Mai 1885 heißt es: Für die e E — d. h. für die Stempelpflichtigkeit —

zeichnet. Und es heißt dann weiter :

geführten Beispielen sowie der Bemerkung hervor ,

der Gattung u. st. w.

selben in den vershiedenen Bundes\taaten beseitigt würden.

wirken wird. ) des Handels, die Sie feindselig behandeln, mit denen der Land-

Die Rechte übersieht eben vielfa, daß die Interessen

Meine Herren! Troß der späten Stunde der Verhandlungen halte ih mich doch für verpflichtet, hier auf die Differenz zwischen den Anträgen der Herren Abg. Gescher und Freiherrn von Stumm noh die verschiedene Wirkung der

beiden Anträge klar zu legen. Ich glaube: wir werden am besten

Wenn an der Hamburger Börse guter roher Kartoffelspiritus notiert is, und der Antrag des Herrn Abg. Freiherrn von Stumm würde angenommen als Unterantrag zur NRegierungs- maßgebend sein für lediglih die Unterart, mit anderen Worten: bei einer Notiz von Terminpreisen für „guten“ Rohkartoffelspiritus würden alle börsenmäßigen Ge- \chäfte über Rohkartoffelspiritus stempelpflichhtig werden; würde dagegen der Antrag Gescher angenommen, so würden, wenn an der Hamburger Börse „guter“ Rohkartoffelspiritus mit Terminpreisen überhaupt dieser Unter- Was nun die JIudikatur betrifft, die in dieser Beziehung ergangen i}, so würde der Antrag des Herrn Abg. Freiherrn von Stumm genau die Interpretation dés Zivils-

ist allein entscheidend, ob der Gegenstand des Geschäfts nah seiner objefktiven Beschränktheit einer Waarengattung (bezw. einer Unterart derselben) angehört, für welche Terminypreise notiert sind, und die sich dadur als Objekt börsenmäßiger Spekulation kenn-

Daß man den Gegenstand nicht fo hat beshränken wollen, wie der Erstrichter annehme, geht auch aus den im Kommissionsberiht an- daß die Gattungen der Waare, für welhe Terminpreise notiert wurden, dem handelnden Publikum sehr wohl bekannt seien, daß also hier- mit ein leiht zu unterscheidendes Merkmal des Gegenstandes aufgesiellt sei. Lebteres paßt nur auf die Gattungen und Unterarten, nicht aber auf die an jeder einzelnen Börse für lieferbar erklärten Qualitäten

Wenn also der Antrag des Herrn Abg. Freiherrn von Stumm an- genommen würde, so würde verhindert, daß durch einfache, vielleicht ganz nebensächliche Bezeichnungen einer Qualität bestimmte Ge- {äfte über Unterarten einer Waarengattung dadur steuerfrei würden, und ih würde das allerdings für eine wesentlißhe Ergänzung des Ge- seßes halten, weil dadur vielfache Zweifel in der Ausführung des- Einen be- fonderen finanziellen Effekt hat die Sache niht, es würde vielmehr

hlüssen zweiter Lesung festzuhalten. e

Der Antrag Traeger wird abgelehnt, das Geseß wird am 1. Mai 1894 in Kraft treten.

Von der Kommission war noch eine Resolution in Vorschlag gebracht worden, wonach die Börsenaufsichtsorgane Fürsorge dafür treffen sollen, daß beim Kommissionsgeshäft dem Kommittenten feine höheren Stempelbeträge in Rechnung gestellt werden, als vom Kommissar selbst bezahlt sind. Die Nefolution wird nach kurzer Debatte angenommen, ebenso die von nationalliberaler Seite be- antragte, auf baldige Vorlegung eines Neihs-Börsengeseßzes gerichtete Nesolution.

Die Gesammtabstimmung über das gegen die Beschlüsse zweiter Lesung veränderte Geseß wird einstweilen ausgeseßt.

Das Haus erledigt Kommisstonsberichte über Petitionen.

Ueber die Petitionen, betreffend die Zulassung der Frauen zum ärztlihen Studium, soll nah dem Antrag der Petitionskom- mission zur Tagesordnung übergegangen werden.

Die Abgg. Rickert (fr. Vg.) und Graf Bernstorff - Lauen burg (Rp.) erklären fih bei der Geschäftslage des Hauses und dw der Schwerpunkt der Agitation in dieser Frage mehr in die Einzel: staaten zu verlegen sein und bei den dortigen Kultus-Ministerien ein zuseßen haben werde, mit dem Kommissionsantrag einverstanden.

Abg. Bebel (Soz.) spricht sih gegen den Antrag der Kommission aus. Die Nothwendigkeit weibliher Aerzte werde mit jedem Tage dringender. ;

Der Kommissionsantrag wird, nahdem auh der Abg. Dr. Kruse (nl.) ihn empfohlen, angenommen.

Die übrigen Petitionen werden ohne Debatte nah det Kommissionsvorlagen erledigt. N

Jnzwischen ist die Zusammenstellung der Beschlüsse dritter Berathung zum Stempelsteuergeseß vertheilt worden. Jn der Gesammtabstimmung wird die Vorlage definitiv angt: nommen. ;

Es folgt die Jnterpellation der Abgg. Dr. Förster-Neu- stettin (d. Refp.) und Genossen: 5

„Wie gedenken die verbündeten Negierungen die dur die Zoll- gesezgebung entstandenen Schädigungen der Finanzen des Reichs in einer die Landwirthschaft nicht beeinträhtigenden Weise autzu- gleichen, und welche Mittel des “Ausgleihs gedenken sie auf den

Wege der Neichsgeseßgebung anzuwenden ?“

Der Reichskanzler erklärt sih zur sofortigen Beank wortung der Jnterpellation bereit.

Interpellation mit dem Hinweise auf die Schädigung der Landwirth- \chaft durch die Handelsverträge. Aus dem Hause seien verschieden Mittel bezeichnet worden, wie der Landwirthschaft geholfen werdet könne: Der Wollzoll, dec Antrag des Abg. Grafen Kaniß 2. Lt preußische Finanz-Minister wics auf die horrende Hypothekenbelaslun des Grundbesißes im Osten hin. Daher wäre wohl die Bitte ® rechtigt, daß die Bundesregierungen aussprechen, wie sie ohne Schädigung der Landwirthschaft die Finanzen des Reichs verbessern wollen; den die Steuervorlagen, welche in dieser Session gemacht sind, i durchaus nicht als solche angesehen werden, Gute die Landwirthscha nicht beeinträchtigen. Reichskanzler Graf von Caprivi: L e Nach dieser Motivierung lege ich Werth darauf, festzustellen, 2 die Interpellation lautet. Ich habe mich verpflichtet, die 0A pellation zu beantworten, niht aber hier auf die Mittel gegen i Niedergang der Landwirthschaft einzugehen. Hätte die nte wie sie schriftlih vorgelegt ist, das ausgedrückt, worauf der Abg. M zu Knyphausen jeßt mündlih hinzielt, dann würde ih erflärt E ih werde die Interpellation nicht beantworten. Die Interpellation

Wie gedenken die verbündeten Regierungen die dur R geseßgebung entstandenen Schädigungen der Finanzen des Rel en?

einer die Landwirthschaft nit beeinträhhtigenden Weise auszugleih

nur eine legale Interpretation nah Maßgabe des vom Neichsgericht

Und darauf kann id, wenn au der Herr Abgeordnete

Abg. Graf zu Inn- und Knyphausen (dkons.) begründet die /

räsident von Leveßow: Dat ort wirklich ni Sache Cbhafte Zustimmung Links). Der blu AE Roe e in n allgemeinen Unruhe des Hauses verloren. /

Reichskanzler Graf von Caprivi:

Ich kann nicht verhehlen, daß, als ih die Interpellation las, ih den leisen Verdacht hatte, das Ende vom Liede würde dahin gehen, gewisse Eindrücke, die von dem Antrag Kaniß zurückgeblieben waren, hier zu verwischen (sehr richtig! links) und den einen oder anderen Mißerfolg wieder gut zu machen. (Lebhafte Zustimmung links und in der Mitte.) Das, was der Herr Vorredner gesagt hat, bestärkt mich in dieser Hinsiht. Jch will aber niht von dem Gegenstand der Interpellation abgehen, sondern mi nur auf eine einzige Bemerkung noh beschränken.

Der Herr Abgeordnete meinte, ih \chiene die Interpellation, deren Werth, Tragweite, Richtung — ih weiß niht, welchen Aus- druck er gebrauhte — verkannt zu haben. Ja, es ist mir zweifel- haft, ob das Verkennen nit auf der anderen Seite lag. Jeder Zoll hat cine doppelte Wirkung: einmal eine wirthschaftlihe auf die Preis- lildung, und das andere Mal eine finanzielle auf die Reichs- einnahmen. De Herr Abgeordnete hat von der Preis- bildung gesprohen und is auf die alten Themata land- wirthschaftlicher Noth zurückgekommen. Der Antrag aber wie er hier vorliegt, die Interpellation sagt kein Wort davon (febr rihtig ! links), sondern — Sie können sie zwanzig mal lesen — sie spricht nur von der Schädigung der Finanzlage des Neichs. (Sehr rihtig ! links.) Sie befaßt sih nur mit der einen Seite der Folgen der Herabminderung der Zölle, und ignoriert die andere; das aber was Verr von Manteuffel gesagt hat, gehört lediglich zu der iánoriertei Mie : (Lebhafter Beifall links und in der Mitte.) :

40g, Dr. von Bennigsen (zur Geshäftsordn : Die Inter- A vom Nothstand M Lanbwirthscchate di AULS é er Finanzen. Ich meine auch, daß die ganze Nede des

bg F f M . Freiherrn von Manteuffel nur dara B: 5 I Teohlt n. ff rauf berechnet war, die große

Präsident von Leveßow: Das it keine Beme shäftsordnung. ß Das ist keine Bemerkung zur Ge-

Ein Vertagungsantrag der Abgg. Graf Hompesch und en wird angenommen. Damit ist M Lte Nach den üblichen Dankesbezeugungen bemerkt der Präsi

l gunge Prästdent nig Leveßow: Mein leßter Wunsch ist noch, daß R ale in do u langer Zeit, im Laufe dieses Jahres . . gesund wieder- E mogen, und zwar, wie ih glaube und annehme, wenn E, vorübergehend, noch an ditsor Stelle. Deshalb haben

A R O Nis A nehmen von diesen / en der Reichstag 27 J große Dinge erlebt hat. E Das Wort erhält hierauf der Reichskanzler Graf von Caprivi:

Ich habe dem Hause eine Kaiserlihe Botschaft mitzutheilen. i (Der Reichstag erhebt fi. Dieselbe lautet: E Wir Wilhelm von Goltes Gnaden, Deutscher Kaiser, König th von Preußen 2c., i kund und fügen biermit zu wissen, daß Wir Unsern NReichs- babs er, General der Infanterie Grafen von Caprivi beauftragt ns Art. 12 der Verfassung die gegenwärtige Sißung des stags in Unserm und der verbündeten Regierungen Namen am

des Gesetzentwurfs, betreffend Gewinnung der Kali- und Anfangsbericht in der Donnerstags - Nummer d. nah dem Abg. Gothein (fr. Vgg.) das Wort der Minister für Berleps\ch:

: Meine Herren! Der Herr Vorredner hat es für nöthig gehalten mich aufzufordern, eine Erklärung abzugeben über die Vorwürfe, die in diesem Hause gegen die deutshe Industrie angebli abgegeben worden sind. Einer solchen Aufforderung würde es niht bedürfen wenn wirklich der Vorwurf erhoben worden wäre, die deutsche Sis dustrie produziere in unsolider Weise, sie beschäftige sich mit der An- fertigung von Schundwaaren und Aehnliches. Nach dem, was ih gehört habe, ; (Sehr richtig!) Es is ausgesprohen worden: es giebt Industrielle die Schundwaaren produzieren, und folhe, die solide Waaren produ-

monstration zu

19. April dieses Jahres zu s{ließen.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 53. Sißung vom 19. April 1894.

Jm weiteren Verlauf der fortgescßten zweiten Berathung

die Aufsuhung und Tou erag i den [.), nahm

Handel und Gewerbe Freiherr von

ist ein solher Vorwurf im Hause garniht gefallen.

Aehnliche Behauptungen sind unzählige Male {hon ge- allen möglihen Berufs\tänden gegenüber; aber man daraus niemals die Veranlassung genommen, eine De- ) Gunsten unserer Industrie zu inscenieren. eine Thatsahe so notorisch feststeßt, wie die der

soliden ehrenwerthen Richtung und Entwickelung unserer Industrie so halte ih es für unangebracht, bei jeder Gelegenheit die ausdrück- lihe Erklärung abzugeben, daß der Minister ‘diese notorische Thatsache anerkennt. Im übrigen hat der Herr Vorredner all? die Fragen wieder erörtert, die eine so reihliche Bebandlung bereits im Hause gefunden haben, daß ich wirklich nit in der Lage bin, etwas Neues vorzu- bringen.

Er ist abermals darauf zurückgekommen, daß die hohen Gewinne unferer fiskalishen Bergwerke heute hon eine Ermäßigung der Preise zugelassen hätten. Jch habe mir gestattet, gestern darauf hinzuweisen warum das nicht geschehen ist: deshalb, weil diese Werke bisher die Bestimmung hatten, werbende Betriebe des Staats zu sein wie die Steinkohlenwerke. Erst mit diesem Geseß wird eine Aenderung in dieser Beziehung eintreten.

Dér Herr nunmehr verpflihtet, naß metnen Anschauungen zulegen, andere Dinge fofort veräußert werden mü ten, weil ei

e fe A N ß ß eil ein Monopol Vorredner vorweg die rihtige Antwort auf diese Aeuße : Kalifalze sind eben keine Kohlen, keine Ani E bedeutsamsten Unterschiede vor, die die Frage bei beiden verschieden- artig behandeln lassen. Auch die Frage des Herrn von Schalfcha hat er berührt, warum ih mir das ausgezeichnete Argument zur Be- gründung des Gesetzentwurfs, welches in der voraussihtlich furzen Abbauzeit des Kainits liegt, habe entgehen lassen; das is deshalb geschehen, um Herrn von Schalscha das Argument nicht vorweg zu nehmen (Heiterkeit), und zweitens deshalb, weil, obglei es zweifellos richtiger ift, als Karnallit, eine Jahre sehr

ih sei O ein Geseß vor- wonach die fiskalishen Kohlenwerke, die Erzwerke und

Vorredner i ferner der Ansicht,

Herr von Shalsha hat dem Herrn

es liegen da eben die

daß Kainit in geringerem Maße vorhanden ist annähernd richtige Schäßung der Zahl

s{hwierig ist. Man weiß nit, wie

Handel und Gewerbe.

Eine gestern in Breslau abgehaltene Versa

ern in erfammlun sächsishen Flahsspinner teldet, beschlossen, an den bisheri die eingegangenen Aufträge die vo treffen und die sehr hohen Flachspr

Börse zu Düsseldorf. ] ril 1894.) — Auf L l Kohle für Industiezwecke, der Absat € Auf dem E die vermehrte Nachfra für längere Termine, hält an. (L nicht anders bemerkt, ab Werk.) — Flammkohlen: Gasfohle für Leu 8,90 — 9,50,

Förderkohle Kokskohle 6—7,00;

g der \chlefi- S)

gen Garnpreisen festzuhalten, weil andenen Éleinen Garnläger über- eise den Spinnern wenig Nugzen

(Amtlicher Preisberidht

markt hat, ab E / der Jahreszeit en isenmarkt find die Preise weit

em Kohlen esehen von der

“e U e ertigfabrikaten und Roheisen. levterg

nung in Mark für 1000 kg „ohlen und Koks. tgasbereitung 10—11,00, Generator- 8,90 — 9,50; rte beste Kohle 8,50—9,50, örderktohle 7—8, melierte 18,00—20,00 ;

1) Gas- und

o Me aue agere Kohlen : M , . Nußkohle Korn T1 Koks: Gießereikoks 1350—14,50 ) Briquetts 8,5 ,00. ; steter Spatheisenstein 10,50—11,00, 3) fsauisher Notheisenstein asenerze franco —,—. 2, 2) Weißstrah- arken 47, Siegere- Engl. Bessemereisen ab ereisen Marke Mudela 7) Thomaseisen frei Qualität) 37,00, 10) Lurem-

IIT 54, 14) do. s ab AN ais . — Bleche: esselblehe 150—165, 3) Fein- nwalzdraht —,—, 2) Stahl-

hen Eifenbahn- e Geschäftsjahr die Vertheilung orjahre, der Generalversammlnng

(W. T. B.) Das Bankhaus Jacob eutschland in Berlin und die Firmen Trinkaus in Düssel- Düsseldorf zwei

(W. T. B.) Die „N. Bad. Landesz.* nah welcher die Kassen der F in Mannheim und Heidelberg zur vollen pril (W. L Bi ie Börse eröffnete i

teren Verlaufe gaben die Quel L M

(Anthracit) ebrochen 11—15; ( E ath 7,50—7,80, 2) G morrostro f. o. b. Rotterdam ; 50 9% Eisen 8,50—9,00, 5) Ras / n: 1) Spiegeleisen Ta 10— liges Qualitäts-Puddelr länder 44, 3 Verschiffungs

heisen: rheinilG C Ee : rheinisch-w i ) Stahleisen 2E E D Sia panisches Bessem Deutsches do. î uddeleisen (Lurem r. ITT ab Ruhrort 55 ] remburg 43,00, 11) ME, L —, 13): do. Ne sen: Ger L Stu tue x voni. s Bleche 120—135, 2) F e 6E Draht: 1) Eise

hafen —,— Rotterdam —,—, 6 Verbrauchs\telle 47,00, 8)

9) Englisches Roheisen “9 burger Gießereieisen Gießereieisen Nr. T 63, 12) do. 15) Spanisches

Nr. 117 6b Lit

Hämatit 63, 69—70. — Stabei 1) Gewöhnliche blehe 125—135. — ias E

—— r Aus\chuß der Gesellschaft wird für das abgelaufene einer Dividende von 60%/, wie im V zur Genehmigung vorschlagen. Düsseldorf, 19. April. Landau, die Nationalbank für D Ephraim Meyer Sohn in Han dorf übernahmen vom Magistrat der Stadt Millionen Mark 3X % Stadt-Anleihe. Mannheim, 19. April. enthält eine Erklärung, irsch und Schloß uszahlung der Gläubi New Vork, 19. träger Haltung, im wei Der S({hluß war fest. Der Ums __ Weizen eröffnete stetig und stieg eini über Ernteschäden dur die Dürre in San F und Abschwächung infolge Nealisierungen. Schluß t einige Zeit steigend nah Eröffnung auf unbedeutend Reaktion infolge der matten Weizenmärkte. Schluß tr Chicago, 19. April. Zeit nah Eröffnung, dann lebhafte Reaktion auf b und Deckungen, später wieder fallend. später Reaktion, zum Schluß wieder fallend.

Lübeck-Büchen er

10ver und C. G. irma Scheuer,

Ó fe etwas na aß der Aktien betrug 141 000 Stü. ge Zeit infolge Berichte ; später Reaktion rage. — Mais nkünfte, \päter

e. Hüleab einige auf bedeutende Käufe Mais anfangs niedriger,

(W. T. B)