6664]

l Die Heidelberger Schuhfabrik Akt.-Ges. hat in der außerordentl. Generalversammlung vom 10. April 1894 die Auflösung der Aktiengesellschaft be- schlossen, deren Aktiva und Passiva nah Beschluß ber Generalversammlung auf den bisherigen Vor- stand, Kaufmann Ludwig Herrmann in Heidelberg übergehen.

Wir geben dies hiermit bekannt und fordern zu- gleich gemäß Art. 243 des Handelsgeseßbuches die “Gläubiger auf, sih bei der Gefellshaft zu melden.

Heidelberg, den 24, April 1894. ö

Namens der Heidelberger Schuhfabrik Act. Ges. in Liquidation: Der bisherige Vorstand. Die Liquidatoren.

Ludwig Herrmann. O.Clemm. A.Müller.

G. Herrmann.

[6665] LCiquidat.- Bilanz der Heidelberger Schuhfabrik A. G. in Lig.

A‘ctiva. n Guthaben an Ludwig Herrmann 4 115 000,—. P asSiva. Pr. Aktien-Kapital-Konto . . 6 115 000,—. Die Liquidatoren der Heidelberger Schuhfabrik Act. Ges. in Liq.

[6381] Thodesde Papierfabrik, Actiengesellschaft zu Hainsberg.

Den p. t. Aktionären unserer Gesellschaft theilen wir hierdurch ergebenst mit, daß die abgestempelten Aktien gegen Nückgabe. der quittierten Verzeichnisse

bei der Dresdner Bank in Dresden zum Empfang bereit liegen.

Hains®sberg, den 23. April 1894.

Die Direktion. N. Schelzig. F. Knörich.

6918

[ Le Zuckerfabrik Güstrow, Aktiengesellschaft, hat in Gemäßheit des § 6 ihrer Statuten în der am 19. August 1893 stattgehabten Generalversammlung beschlossen, daß sämmtliche Prioritätsaktien Litt. A, auf den Namen lautend, soweit sie nicht durch Um- wandlung in Stammaktien zur Amortisation ge- fommen sind, durch Auszahlung des Aktien- betrages von je 259 4, abzüglid etwaiger Gegenforderungen gegen die Inhaber der Aktien, aus Nichterfüllung des Nübenlieferungsvertrags zur Aus- zahlung kommen und amortisiert werden follen.

Der Beschluß is ausgeführt bis auf die Priozitätêaktien Nr. 42, Nr. 244—248, Nr. 151—157, deren Besitzer von threm früheren Aufenthaltsort verzogen sind, ohne daß der vor- genannten Aktiengesellscha\t der jeßige Aufenthalt derselben bekannt geworden ift.

Mir fordern daher die Besißer dieser Aktien auf, mit uns wegen Auskehrung des betr. Aktienkapitals in Liquidation zu treten, und bemerken dabei, daß wir die Valuta der Aktien, soweit sie niht durch Gegenforderungen elidiert werden, für die Aktien- besitzer zinsenlos aufbewahren werden.

Güstrow, im April 1894.

Der Vorstand der

Buckerfabrik Güstrow, Aktiengesellschaft. [69349]

Vreußische Hypotheken-Actien-Bauk.

Bei der beute in Gegenwart eines Notars statt- gefundenen 70. Verloosung unserer 5 0/9 Pfandbriefe Serie VI. wurden folgende Nummern gezogen : Litt. L. à 2000 M rüdzahlbar mit 2200 M Nr. 833 993 1203 1216 1646 1935 2206. Litt. M. à 1090 M rüdzahlbar mit T4100 Nr. 178 420 543 806 815 824 848 849 850 895 915 927 973 1104 1150 1176 1178 1232 1244 1245 1277 1278 1358 1393 1538 1547 1587 1994 9079 2325 2511 2532 2533 2593 3361 3520 3994 4021 4185 4188 4189 4192 48959. Litt. P. à 200 A rüdzablbar mit 220 f Nr. 39 49 108 114 168 336 382 412 419 451 463 488 495 529 543 614 841 860 999 1019 1079 1088 1155 2 20 L370 L307 1501 5 1806 1807 1808 1873 1888 1956 1957 976 1978 2012 2044 2320 2406 2552: 2622 2669 9694 2752 2801 2809 2827 2834 2853 3301 3353 3354 3359 3533 3646 3692 3788 3899 3919 3971 3999 4426 4442 4448 4466 4488 538 4546 4576 4616 4657 4663 4672 4674 4699 9 49929 5161 5216 5240 5307 5320 5325 5326 5331 5498 5438 5453 5460 5525 5527 9533

Diese Stücke werden von jeßt ab ausgezahlt und treten mit dem 30. September 1894 außer Ver- ¿tnfung.

Berlin, den 19. Februar 1894.

Die Direktion. Sanden. Schmidt.

7 Erwerbs- und Wirthschafts- Genoffenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. [7366] Bekanntmachung. :

Der Nechtsanwalt Heuecke, bisher in Roßla, ist zur Nechtéantvaltschaft bei dem Landgericht hier zu- gelassen und in die bei demselben geführte Anwalts- liste heute eingetragen worden.

Magdeburg, den 27. April 1894.

Könialiches Landgericht. [7365] Bekanutmachung.

In die Liste der beim unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts- anwalt Max Jonas, wohnhaft zu Oranienburg, eingetragen worden.

Oranienburg, den 25. April 1894.

Königliches Amtsgericht.

___HY Bank - Ausweise.

Keine. ÂN G S E C V O L E C R I M R A O Al E E ABASEA

10) Verschiedene Bekaunt- machungen. [4061]

Am 9. Mai d. J., Vormittags A1¿ Uhr, findet zu Verlin in den Geschäftsräumen der Ge- sellshaft, Französischestraße 21, die zweite ordent- liche Generalversammlung des Feuerversiherungs- Berbandcs deutscher Fabriken statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hiermit eingeladen werden. Die Legitimation geschieht nah § 15 des Statuts dur Vorzeigung der Police oder der Mitglieds-

{7586]

karte, eventuell der \chriftlichen Vollmaht bei dem dazu bestimmten Beamten. S G EN

Gegenstand der Tagesorduung bilden :

1) Geschäftsbericht dés Vorstands über das Rechnungsjahr 1893.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz, A S der Decharge an den Aufsichtsrath und den Vorstand auf Grund des Revisionsberichts.

3) Wahl der aus drei b: eda und drei Stell- vertretern bestehenden Revisionskommission.

4) Bestätigung der kooptierten Mitglieder des Aufsichtsraths und eventuell Vornahme einer Neuwahl.

Berlin, den 13. April 1894.

Feuerversicherungs-Verband deutscher

Fabriken.

Der Auffichtsrath. F, F. Holt. Eduard Dehler.

PROSPECT.

[4062]

‘Am 9, Mai d. J., Vormittags 12 Uhr, findet zu Berlin in den Geschäftsräumen der Ge- sellschaft, Französischestr. 21, eine außerordeut- liche Generalversammlung des Feuerversicherungs- Verbandes deutscher Fabriken statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hiermit eingeladen werden. Die Legitimation geschieht nah § 15 des Statuts durch Vorzeigung der Police oder der Mitglieds karte, eventuell der \chriftlihen Vollmacht bei dem dazu bestimmten Beamten.

Tagesordnung : Antrag auf Auflösung und Liquidation des Verbandes. Berlin, den 13. April 1894.

Feuerversicherungs-Verband deutscher

Fabriken.

Der Aufsichtsrath. J Ob, Couarod Vebler:

@

Emission der 4% steuerfreien Prioritäts-Anleihe [\, Serie

Warschau - Wiener Eisenbahu - Gesellschaft

im Nominalbetrage von Rubel Gold 8 031250 = Francs 32125000 =- Mark D. R.-W. 25957000 =

Zufolge Allerhöchster Ermächtigung vom 28. Februar/12. März d. J. | -Gesellschaft in

General-Versammlung

emittiert die Warschau-Wiener Eisenbahn führung des Beschlusses der

11./23. April 1894 eine 49/6 Prioritäts-Anleihe IX.

zahlbar in Gold, und zwar in Rubel Gold, Francs, Mark D. R.-W. und Holl. Gulden, im Werthverhältniß von Rubel Gold 125 = Francs 500 =

Mark 404 = Holl. Gulden 239, im Nominalbetrage = Francs 32 125 000 = Mark 2ò 957 000 = Holl

und zu verschiedenen Bauten und Verbesserungen an schaft bestimmt.

Diese 49/6 Prioritäts-Anleihe wird in Obligationen auf den Inhaber von Rubel Gold 125 = Francs 500 = Mark D. R.-W. 404 = Holl. Gulden 239,

von Nubel Gold 625 = Francs 2500 = Mark

Gulden 1195 und von Rubel Gold 1250 = Francs 5000 = Mark D. R.-W.

4040 = Holl. Gulden 2390 ausgegeben.

De na werden durch das ganze Vermögen der Gesellschaft und die Einnahmen sicergestellt; sie haben das Vorzugsreht vor

t O i . Gulden 15 355 750. Die 49/6 Prioritätsanleihe ist zur Vermehrung des rollenden Materials

Holl. Gulden 15355 750.

ihrer Aktionäre vom |erfolgen.

Serie, Zinsen und Kapital von Rubel Gold 8 031 250

dem Bahnnetze der Gesell-

D. R.-W. 2020 = Holl.

sämmtlichen Stamm-Aktien und vor jeder Forderung, vorbehaltlih der Rente, Eisenbahn - Gesellschaft

welche für die Kaiserlihe Regierung in Gemäßheit des Art. 3 der Konzessions- | — Francs 32 125 000 =

Urkunde festgeseßt ist (Rubel Kredit 250 000), fowie

der I. Serie, den 49/0 Obligationen in Gold von 1890 und den 40/9 Obligationen

V1II. und VIIT. Serie in Kredit-Rubeln.

Non den vorgenannten Anleihen befinden fich gegenwärtig noch unverloost

im Umlaufe: Frs. 7307 000 39/6 Obligationen 1 e 66 781 604 49/0 i Rbl. 5 673 800 49/0 : Nbl. 3185 694 49% Fälligkeit

mit 4% fürs Jahr

zum Nennwerth getilgt. 1895 fällig.

Die Verloosung findet jährlich in den leßten Tagen des September, erst- Die verloosten Obligationen werden am jeder 1,99396 9/o des Nominalbetrages der Anleihe, unter Zuwachs der ersparten Zinsen auf die getilgten Obligationen, zu verwenden.

- Die Nummern der jedesmal verloosten, sowie der aus vorhergegangenen Verloosungen fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Obligationen werden

malig im September 1894, statt. nächstfolgenden Zinstermin eingelöst. Zu

außer dur russishe Blätter durch je zwei in Berl erscheinende Zeitungen und je eine in Paris , erscheinende Zeitung veröffentlicht.

Eine verstärkte Verloosung oder Kündigung der Anleihe ist vor Ablauf

des Jahres 1904 ausgeschlossen.

Die Zahlung der Zinskupons und der

Obligationen geschieht in denjenigen Beträgen, welche dem Obligationen ge][chieht In gen Beträgen, welche dem oven Werthverhältniß entsprehen, nach Wahl des Inhabers in Warschau und St. Petersburg in Nubel Gold nah dem Münzgeseße vom 17./29. De-

zember 1885, oder in Kredit-Rubel zum Tageskursfe,

in Francs, in Berlin, Frankfurt a. M. und Breslau in Mark Deutscher E e : E A ; Reichswährung, in Am sterdam in Holl. Gulden, und zwar

in Warschau bei der Kasse der Warschau - Wiener Eisenbahn - Ge-

sellschaft,

in St. Petersburg bei der St. Petersburger Disconto-Bank, der St. Petersburger JFnternationalen Handelsbank, der Russischen Bank für auswärtigen Handel,

der Wolga-Kama Commerzbank, der Commerzbank in Warschau, St. und bei Herrn H. Wawelberg,

Berlin bei der Direktion der Disconto-Gesellschaft,

dem Bankhause Mendelssohu & Co., dem Bankhause S. Bleichröder und der Mitteldeutschen Kreditbauk,

Bredôlaun bei dem Schlesischen Bankverein, Fraukfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild &

Söhne,

Brüssel bei dem Bankhause Balser & Co.,

Amsterdam bei dem Bankhause Lippmann, Rosenthal & Co.,

Varis bei der Firma, welche der Verwaltungsrath der Warschau- Wiener Eisenbahn-Gesellschaft bestimmen wird.

. Serie,

von 1890,

VII. Serie,

Ï VIII. Serie.

Die Obligationen der neuen Prioritäts-Anleibe werden bis zu ihrer in balbjährlihen Terminen am 20. De- zember / 1. Januar und 19. Juni / 1. Juli jeden Jahres verzinst und im Wege der Verloosung binnen 374 Jahren, vom 19. Juni / 1. Juli 1894 an gerechnet, Der erste Zinskupon is am 20. Dezember /1. Januar

nach den 39%/ Obligationen |15 355 750 statt:

und zwar :

__fodann in” Berlin

in Fraukfurt a. M.

jährlihen Tilgung sind} in Breslan

dingungen:

in und Frankfurt a. M.

"r ci 1 Brüssel und Amsterdam kann

bezogen werden bestimmen.

verloosten oder gekündigten

Dié Bay tun@ck d ev Aus- |Obligationen wird für immer frei von jeder russishen Steuer

Zinskupons und die Einlösung de

«Die Begebung der Anleihe erfolgt im Wege der Subskription unter den Bedingungen, welche die Subskriptionsstellen veröffentlichen werden. Warschau, im April 1894.

Warschau-Wiener Eisenbahn-Gesellschaft.

Der Verwaltungsrath. - Präsident: D. Paligzine. Vize-Präsident: L. von Kronenberg.

Die Direktion. Dr. K. Strasburger.

Subskriptions-Vedingungen.

Auf Grund des vorstehenden Prospektes findet die Subskription auf die steuerfreie 4/% Prioritäts - Anleihe 1X. Serie der Warschau - Wiener

im Nominalbetrage von Rubel Gold 8 031 250 Mark D. NR.-W. 25 957 000 = Holländ. Gulden

am Freitag, den 4, Mai d. J-

in Warschau bei der Commerzbank in Warschau, in Brüssel bei Balser & Co., in Amsterdam bei Lippmann, Rosenthal & Co. unter den an diesen Stellen auszugebenden Bedingungen ;

bei der Direktion der Disconto-Gesellschaft,

Mendelssohn «& Co., S. Bleichröder, der Mitteldeutschen Kreditbank, M. A. von Rothschild & Söhne, „ Mitteldeutschen Kreditbank, dem Schlesischen Bankverein,

in den bei jeder Stelle üblihen Geschäftsstunden unter nachstehenden Be-

Die Subskription erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt ge- hörigen Anmeldungs-Formulars, welches von den vorgenannten Stellen Einer jeden Anmeldungs-Stelle is die Befugniß vor- behalten, die Subskription auch {hon vor Ablauf jenes Termines zu schließen und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages jeder einzelnen Zutheilung zu

__ Der Subskriptionspreis ist auf 981/29 in Mark, abzüglich 4 9% oben festgesetzten |Stückzinfen vom Tage der Abnahme, bis zum 19. Juni / 1. Juli 1894, festgeseßt.

Bei der Subskription muß eine Kaution von fünf Prozent des Nominal- betrages hinterlegt werden.

Dieselbe ist entweder in Baar oder in solhen nah

in Paris und Brüsfel|dem Tageskurse zu veranshlagenden Effekten zu hinterlegen, welche die betreffende

Petersburger Filiale

in Anwendung kommen.

Subskriptions\telle als zulässig erachten wird,

G Die Zutheilung wird so bald wie möglich nah Schluß der Subskription erfolgen. - Im Falle die Zutheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die übershießende Kaution unverzüglich zurückgegeben.

Die Abnahme der zugetheilten Obligationen, welhe mit Kupons über die Zinsen vom 1. Juli d. J. ab verfehen sind, kann ab gegen Zahlung des Betrages geschehen. pflichtet, die Gesammtabnahme bis spätestens zum L. Juni 1894 zu bewirken. Nach vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Kaution auf den zugetheilten Betrag verrechnet bezw. zurückgegeben.

vom 16. Mai 1894 Der Subskribent ift jedo ver-

Beim Handel der 49/69 Obligationen an der Börfe, usancemäßig nah

,

dem Kapitale der Francs, wird der Ümrechnungskurs von 4 80 für Francs 100

Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der 4%/ Warschau-Wiener Eifen- bahn-Obligationen können nur insoweit berüdcksichtigt werden, als dies nah Er- messen der Zeichenstelle mit den Interessen der anderen Zeichner verträglich ist.

Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden von der Warschau- Wiener Eisenbahn-Gesellschaft cinheitlih ausgestellte Interimsscheine ausgegeben, gegen deren Einlieferung in Gemäßheit näherer Bekanntmachung die definitiven Stücke ausgehändigt werden.

Berlin, Frankfurt a. M. und Breslau, im April 1894,

Direktion der Disconto-Gesellschaft. M. A. von Rothschild & Söhne.

[5244] Die Ziehung der

Bonner

Vekanntmachung.

Lotterie

zum Besten des Victoria Hauses in Bonn findet, wie festgesezt, in Bonn „Veethovenhalle“

am 8. Mai 1894, Vormittags 9 Uhr,

statt. Orig.-Loose sind zum Preise à 146 (Porto und Gewinnliste 30 „Z) gegen vorherige Einsendung des

Betrages vom General-Debit

Julius Goldberg & Cie.

zu beziehen. Die Gewinne find gegen Einsendung Debit zu erheben.

Der Vorstand der Aug

F, A.: Sprengel, K. Forstmeister.

__Köln/Rhein, _ “+ Hohestrafte 137, der Gewinnloose nur in Köln bei obigem General-

uste- Victoria -Stistung.

Carl Cahn, Banquier.

Mendelssohn & Co. Mitteldeutshe Creditbauk.

S. Bleihröder. Schlesisher Bankverein.

Werth. ( 20 000,— 10 000.— 5 000.— 3 000.,— 3 009,— 2 000.,— 2 000.— 5 000.,— 4 000,—

Gewinne. à 20 000 10 000 5 000 1 000 500 200 100 50

10 20 100 200 20 1 000 10 10 000.,— 2200 , ah „ 11 000,—

E I entra Pair dd 3 542 Gewinne i. W. 4 75 000,—

V-A 0: Q? D

zum Deutschen Reich

101.

Der Inhalt dieser Beilage, jn A dié Bekanntma Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem befon

Eentral-Handel3-Register

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reid)

Sechste Beilage

Berlin, Montag, den 39. April

fann dur alle Post - Anstalten, für

Zerlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen Tibefüite Be- außzung ge[{chüßt.

Klafse.

7 D. 6050, Drahtziehbank mit ununter- brochenem Zug und abwechselnd hintereinander angeordneten Zieheisen und Ziehrollen. — Louis Ferdinand Dobler in Paris, 81 Boulevard Beaumarchais ; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath, und L. Glafer, Yegte- rungs-Bautneister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 5, Dezember 1893.

8, D. 5969. Spannrahmen zum Diagonal- spannen von Geweben. — Fernand Dehaitre in Paris, 6 Rue d’Oran; Vertreter: A. Mühle und 98. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. Oktober 1893.

4 F. 7182, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Linoleum - Mosaik und dergl. Fußbodenbelag. — J. Salter Färmer in Sal- ford und H. L. Storey und Isaac H. Storey, White Croß Mills in Lancaster; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. November 1893.

UDS. C. 4796. Verfahren zur Darstellung von oop-Trinitrobenzoësäure aus nitriertem Toluol, bezw. aus Toluol. — Chemische Fabrik Gries- heim in Grieéheim a. Main. 6. November 1893.

«R Aa, Bersahren zur Darstellung von 1-Phenyl-2-methyl-5-pyrazolon. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 23. November 1893.

„ F. 7270. Verfahren zur Darstellung eines Dihydroresorcins. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning in Höchst a. M. 29. De- zember 1893.

13, H. 13872. Wasserstandsglas mit gläserner Schußhülse. — Frederik Haus8man und Frederick C. M. Lewee in New-York, V. St. v. A.; Bertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin SW., Ecke Leipziger- und Kommandantenstr. 12. Sep- tember 1893.

14. g. 9240. Neuerung an rotierenden Kurbel- fapselwerken. — Otto Küfter in Neuenhaus- Hilgen. 19. November 1891.

15. D. 5981. Farbendruck- Schnellpresse. —

Fohn Lacey Davies in Chipstead, Grafsch.

Surrey, Engl.; Vertreter: Richard Lüders in

Görliß. 19. Oftober 1893.

M. 10 516. Leerlaufpapierleitung. — Maschinenfabrik Augsburg in Augsburg. 9, Februar 1894.

20. H. 13218. Anordnung zur Aufbhängung

der Elektromotoren am Gestell für elektrisch be-

triebene Fahrzeuge. — I. J. Heilmaun in

Paris; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marien-

straße 29. 28. Februar 1893.

M. 9634. Zugde@ckungsfignalvorrihtung. — Oscar Alfred Merz in Kirchberg in Sachfen. 15, März 1893.

7 S. F741. Handfallenhebel mit begrenzter

Kraftübertragung für Weichen- und Signalstell- hebel. — Siemens «& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 22. Januar 1894.

Sch. 9422. NReguliecshieber für Dampf- beizungen von Eisenbahnfahrzeugen; Zufaß zum Patente Nr. 69 890. — Wilhelm Schmiß und die Firma Kurz, Rietschel & Henneberg in Wien-Gaudenzdorf, Lainzerstr. 50; Vertreter: Carl Pieper nnd Heinrich Springmann in Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 22. Januar 1894. 21. D. 5968. Hemmvorrichtung für \{hrittweise fortgeshaltete Stromunterbreher zum Betriebe von Typendrucktelegraphen oder elektrishen Uhren. — Job Albert Davis und Nobert Ashworth Fowden in Philadelphia, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: Casimir von Ossoweki in Berlin W., Potsdamerstr. 3. 10. Oktober 1893.

D, 6098. Elektrisher Sammler mit Antimon oder dessen Salzen als wirksamer Masse. — baris Joseph Gabriel Georges Darrieus in g

aris, 7 Rue Vital; Vertreter : R. Deißler, J.

Maemedckte und Fr. Deißler in Berlin C. Alexanderstr. 38. 2. Januar 1894.

H. 13774. Elektrizitätszähler. — George Hookham in Birmingham 748 New Bartho- lemy St., England; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm pataty in Berlin NW., Luisen- ftraße 25. 8. August 1893. ;

«„ N. 3142, Glühlampenfassung mit Glas- shalenhalter. — Albert Neumaun in Heilbronn

a. N., Herbsstr. 36. 21. März 1894.

P. 6437. Einrichtung für Mehrfach- Telegraphie. — Alfred Piedfort in Arras, Me 14 Rue Gambetta; Vertreter:

rthur Baermann in Berlin NW., Luifen-

ftraße 43/44. 23. August 1893.

. 9781. Squßvorrichtung gegen starke Ströme. — Emil A. Wahlström in Cannstatt, Marienstr. 3 13. Februar 1834.

3. 1586. ‘eitungsanordnung zur Ver- hütung von Störungen in oberirdishen Schleif- leitungen. —- Dr. Ó. Zerener in Berlin N., Eichendorffstr. 20 11. 1. November 1892.

22. F. 6120. Verfahren zur Darstellung der a1 a4-Diorynaphtalin-a-sulfosäure. — Farben-

fabrifen vorm. Friedr. Bayer & Co. in

Elberfeld. 25. Juni 1892.

Klasse.

22. F. 7446. Verfabren zur Darstellung von

Diazobenzol säure. — Farbwerke vorm. Meister

Lucius & Brüning in Höchst a. M. 14. März1894. H. 14 188, Verfahren zur Darstellung

von a-S-Diorynaphtoësäure. — Firma Dr.

F. vou Heyden Nachfolger in Nadebeul bei

Dresden. 18. Dezember 1893.

25. G. 8444. KRulierplatine für französische Rundwirkstühle zur Herstellung von Wirkwaaren mit unterlegten Farbmustern. — Chr. Gwinner in Nottenburg a. N. 7. September 1893.

27. T. 3790. Scraubenventilator mit kurven- förmigen Hilfsflügeln. — William Tattersall in 90 Arden Terrace, Accrington, England; Bertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom- missions-Rath, und L. Glaser, Regierungs-Bau- meister, Berlin SW., Lindenstraße30. 1. Juni 1393.

S9. C. 4772. Verfahren zur Herstellung künst- lier Seide aus Celluloïd. — Hilaire de Chardonnet in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. Oktober 1893.

30. K. 10 715. Ein durch ein Uhrwerk be- thätigter Plombenhammer. — August Krause in Berlin W., Pallas\tr. 5. 15. Mai 1893.

„R. 8464. Ventil für Irrigatorshläuche. — Dr. Josef Raab in Ludwigshafen a. Rh. 28. De- zember 1893.

34, B. 15 348, Reibemaschine für Semmeln, Anger. 2. November 1393.

„E. 3999. Aufhängevorrihtung für Kleider und andere Gegenstände; Zusay zum Patente Nr. 74222. — Herrmann Engel und Karl Wagner in Hainichen. 17. November 1893.

„S. 7774, Zahlbrett; Zusaß zum Patente Nr. 70 502. — Wilhelm Segal in Berlin N., Auguststr. 50b. 5. Februar. 1894.

35. Z. 1787. Einrichtung zur Abstellung der Fördermashine mittels des Teufenzeigers und eines Dampfsteuerzylinders. — Franz Zimmer- maun in Grevenberg b. Aachen, Duisburger- landstr. Nr. 28. 21. August 1893.

42. B. 15 815, Geshwindigkeits- und Wege- messer für alle Arten Fuhrwerke, inébesondere für Fahrräder. — Eduard Vütiklofer in Biel, Schweiz; Vertreter: Ottomar R. Schulz und Otto Siedentopf in Berlin W., Leipzigerstr. 131. 3. März 1894.

F. 7352. Vorrichtung zum Messen der mittleren Stromgeshwindigkeit in Woasserläufen. -— A. Frank in München, Carlstr. 80/11. 7. Fe- bruar 1894.

K. 10 919, Chlorkfnallgas-Photometer. — Foseph Kremer in M.-Gladbach. 8. Juli 1893.

Q, 11 374. Elektrishe Billard - Kontrol- vorrihtung. — Bernhardt Kellermanu und Adolf Zilzer in Kecskemét, Ungarn; Vertreter : Casimir von Ofsowski in Berlin W., Pots- damerstraße. 27. Dezember 1893.

N. 32123. Brückenwage mit drehbarem MWagebalken. Br. Neumann jr. in Sanger- hausen. 10. Februar 1894.

. P. 6320. Entfernungswasserstandszeiger mit elcftrisher Uebertragung. — C. H. Prött in Nhevdt und C. Theod. Waguer in Wiesbaden. 1 JUt 1893.

44, B. 15882. Verfahren zur Herftellung eines Oesenknopfes aus cinem einzigen Metall- stüuck. — L. A. Bocoguauo und Eugòne Scherding in Paris, 15 Rue de Louvre; Ver- treter: Carl Pieper und Heinrih Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 15. März 1894.

K. 11 3219. Knopfbefestigung. — Albin Kühn in Heidelberg, Zwingerstr. 11. 4. De-

zember 1893.

T. 4037. Manscheitenknopf. — Nobert Thomas in Berlin 0.,, Grüner Weg 89. 8. Februar 1894.

49. Z. 1767. Maschine zur Herstellung von Spiralbohrern durch Ziehen im Drall. — Emil Zehner in Suhl i. Th. 14. Sep- tember 1893.

53. S. 7807. Verpyackung von Eiern für den Versand; Zusay zum Patente Nr.« 71 465. Felix Seyferth in Hamburg, Wendenstraße 4. 920. Februar 1894.

54, A. 37248. Shahtelprägemaschine. —

Actien - Gesellschaft für Cartonnagen-Ju-

dustrie in Dresden-N. 26. Januar 1894.

M. 10 #67. Aufrauhung der einen Seite an MNRollenbandstreifen für Verheftungen. — Firma Maschinen - Cartounageu A. G. in Hamburg. 21. Februar 1894.

V. 6694. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus vorher getriebenen Pappkapseln; 11. Zufaß zum Patente Nr. 68 798. — Gabriel Patureau in BUE 56 Rue de Lancry; Ver- treter: Franz Wirth und Dr. Nichard Wirth in Frankfuri a. M., Herrmannstr. 42, und W. Dame in Berlin NW., Luisenstr. 14. 3. Februar 1894,

527. D. 5862. Objektiv-Vershluß für photo- qraphishe Kameras. — Marx Drefler in München. 25. März 1893.

63. B. 14 98%, Verfahren zur Erzeugung einer wellenförmigen Oberfläche bei Luftreifen der Fahrräder und anderer Fahrzeuge. — Alexander Black, 90 Commercial Street in Dundee, Graf. Forfar, Schottland; Vertreter : R.

ungen ‘aus den E Genofsenschafts-, Zeichen- und Mu ter-Regist B dexen Blatt unter dem Tite | gif

für

I S O S I SER T T

Bom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 101A., 101B. und 101. ausgegeben.

Kartoffeln u. dergl. — Oskar Bauer in Leipzig-

Bezugspreis beträgt U 56

für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 260 E

s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1894,

ern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

das Deutsche Reich. (x. 1014)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli

— Der

Snsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.

Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 20. Juli 1893. Klasse.

63. B. 15 5883. Traggerüst für Fahrradsättel. — John Boultbee Brooks, Great Charles Street in Birmingham, England; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg, Graskeller 9. 3. Januar 1894.

, C. 4898. Aus einzelnen hoblen Gummi- stücken bestehender Radreifen für Fahrräder und dergl. — Max Czepronat und Wilh. Paschke

in Königsberg i. Ge, Steindamm 143. 11. Ja-

nuar 1894. :

N. 8164. Nicht zusammenballende, elastische Schugmasse für Luftradreifen. — Philipp Reidel in Mannheim, 6G. 4. 16. 11. Juli 1893.

65. B. 15489, Hebewerk zum Heben und

Docken von Schiffsförpern mittels Nürnberger

Scheren. — David Brounstein in Odessa,

Rußld.; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm

Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. De-

zember 1893.

68. S. 13718. Veriershloß. — Paul

Hampel in Berlin 8W., Belle - Alliance-

Plat 10 I. 22. Juli 1893.

K. 10 959, Zapfenband für Oberlichtfenster und deral. — Jos. Alb. Kubla in Allenstein O Pr: 24. Juli 1899.

L. 8639. Fensterfeststeller. — Christian Lammerich in Wesseling. 31. Januar 1893. »y, G. 3990. Aus einem Stück gepreßte

Bordershuhkapve mit Rand. — Chr. Eisenberg

in Stettin, Falkenwalderstraße 1. 11. No-

vember 1893.

72, S. 7696. Flüssigkeits-Bremse mit Feder zum Regeln des. Rück- und Vorlaufs von Ge- hüten. — Emil Nitter von Skoda in Pilsen ; Vertreter: Carl Piever und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 27. De-

zember 1893.

77, H, 14250, Selbstthätige Bewegungen ausführender Thierkörper aus elastishem Stoff. — Otto Hartuug in Jena. 9. Januar 1894.

K. 11324. Rollshuh mit Antrieb der Borderrolle durch die Sohlenplatte beim Verlegen des Körpergewichts nah vorn. — John George Aulfebrook Kitcheu, 28 Nose Grove, Ardwick in Manchester, Grafschaft Lancaster; Vertreter :

F. C. Glaser, Kal. Geh. Kommissions-Rath, und

L. Glaser, Negierungs-Baumeister, in Berlin SW., 6. Dezember 1893.

78, S. 7556. Verfahren zur Herstellung von Schieß- und Sprengmitteln. — Dr. Paul Seidler in Berlin 80.,, Michaelkirhstr. 9/10. 11. Oftober 1893.

80. M. 10 546. Muffelofen, insbesondere für feramishe Zwecke. — Firma Franz Ant. Mehlem in Bonn. 15. Februar 1894.

8%. B. 15554. Griff für Sägen, Messer und dergl, welcher zugleich als Schuß für die Schneide dient. — Edmund Venninghoven in Höhscheid bei Solingen. 27. Dezember 1893.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Ünmeldung ist vom Patent-

sucher zurückgenommen.

Klafse.

23. K. 19824. Imprägnierung8masse für Ledertreibriemen. Vom 18. September 1893.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ectheilung

zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

als zurückgenommen.

Klasse.

38. N. 7839. Mashine zur Herstellung von Schachteln oder Hülsen. Vom 29. Januar 1894.

63. G. 8425. Sgraubenantriebvorrichtung für Fahrräder. Vom 5. Februar 1894. ;

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schuzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten Än- meldungen if ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klaffe.

S. O. 1748. Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Kops, Kreuzspulen u. dergl. mit Flotten. Vom 15. Juni 1893.

21. S. 6557. Leitungskabel mit Luftifolation.

Vom 29. Juni 1893.

49. L. 745%. Rundfalzmaschine zur Bearbeitung unrunder Büchsen. Vom 21. November 1892. 89. B. 12865. Vakuum - Vershluß. Vom

11. April 1892.

4) Ertheilungenu.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den

Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten

Tage ab untes nachstehender Nummer der Patents}

rolle ertheilt.

P. R. Nr. 75 461 bis 75 565.

Klasse.

2. Nr. 75 5583. Traiser 11. in Groß-Gerau. tember 1893 ab.

5. Nr. 75 5146. Tiefbohr-Vorrichtung mit im Fnnern der Bohrspindel angebrahtem Becer- werk. — I. F. Lautre in Bordeaux, Rue Blanchard Latour 12; Vertreter: R. Lüders în Görlizg. Vom 8. September 1893 ab.

Lindenstr. 80.

Teigformmaschine. — P.

—

Bom 24. Sep-

Klasse.

6. Nr. 75 473. Küblapparat mit konzentrisch angeordneten mehrfahen Schlangenrohren. — F. Neumayr in München. Vom 5. April 1893 ab.

Nr. 75 478. Verfabren zur Herstellung einer

möglichst fettfreien Stärkelsfung aus stärfemehl- haltigen Materialien. — S. Pratt, Rothsay

House in Lower Tooting, Grfsch. Surrey, und N. Watney, 19 Marine-Parade in Brighton, Grfsch. Sufsiex, England; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. Vem 16. Maï 1893 ab.

7, Nr. 75 560. Schutßrinne für Drahtwalz- werke; Zusaß zum Patente Nr. 74774. — P. Schrader in Witten. Vom 22. November 1893 ab.

8. Nr. 75484. Moashine zum Wasßserdicht- machen von Geweben; Zusaß zum Patente Nr. - 61251. — J. Miller sen. und J. Miller j7., in 14 Cunliffe Villas Manning- ham bei Bradford ; Vertreter : F. v. d. Wyngaert in Berlin 8., Ritterstr. 23. Vom 6. August 1893 ab.

12. Nr. 75 547, Verfabren, Eisenchbloryd in feste und haltbare Form überzuführen. — Ch. A. Burghardt in Manchester, England ; Ver- treter : C. Rob. Walder in Berlin SW., Groß- beerenstr. 96. Vom 9. Juli 1893 ab.

19. Nr. 75508. Sienenstoßverbindung. — W. Straten in Berlin W. Vom 12. Ofttober 1892 ab.

20. Nr. 75486. Drehschemel für Langholz-

wagen. — F. O. Hartung in Jena. Vom

10. August 1893 ab.

Nr. 75 525. Sandstreuer für Lokomotiven; gus zum Patente Nr. 65 581. — G. Lentz in Düsseldorf, Uhlandstr. 18. Vom 28. Dezember 1893 ab.

21. Nr. 75 461. Elektrishe Meßvorrichtung. — E. Weston in Newark, New-JIersey, V. St. A. ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 17. Februar 1891 ab.

Nr. 75 464, Drutelegraph mit dur Stromstöße wechselnder Richtung bewegten Typen- rädern. — S. R. Linville in Philadelphia, Pa., N, St. A.+ Vertreter: Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 22. April 1891 ab.

Nr. 75 465. Elektrisher Typendrucker. — S. M. Linville und L. F. Hettmanr®xerger in

dhiladelphia, Pa. V. St. A; Bertreter:

A. Baermann in Berlin NW., Luifenstr. 43/44.

Vom 22. April 1891 ab.

Nr. 75474. Vorrichtung zur Nußbar- machung von Extraströmen als wechselnde Strom- töße. — F. Schneider in Fulda. Vom 13. April 1893 ab.

Nr. 75492. Selbstthätiger Fernspreh- ums{alter. — F. Nif}}l in Wien; Vertreter: A. du Bois-Reymond und M. Wagner in Berlin NW., Siffbauerdamm 29 a. Vom 17. Oftober 1893 ab.

Nr. 75 501. Elektrizitätszähler. — F. A. Brocq in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 12. Juli 1893 ab.

Nr. 75 502. Vorrichtung, um die Aus- {läge freishwingender Zeiger von Meßinstru- menten zu fummieren. — Siemens «& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 15. September 1893 ab.

25 503. Direkt zeigender Widerstandsmesser. — Firma Hartmann & Braun in Bocken- heim - Franffurt a. M. Vom 23. Dezember 1893 ab.

Nr. 75 555. Masse für Sammler-Elektroden. — D. Scheinberger in Berlin NW., Lüne- burgerstr. 13. Vom 12. April 1893 ab.

, Nr. 75469. Verfahren zur Darstellung

von Disazofarbstoffen aus £1-Amido-23-naphtol-

4-sulfosäure. — Badische Anilin- und Soda- fabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 10. Ja- nuar 1893 ab.

Nr. 75 490. Verfahren zur Darstellung eines blauen, beizenfärbenden Farbstoffs der Anthracenreihe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. Vom 7. September 1893 ab.

Nr. 75 500. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure-Rhodaminen und aromatishen Basen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius « Brüning im Höchst a. M. Vom 1. Juli 1893 ab.

Nr. 75 504. Stiffsanstrih. — Dr. L£. Pflug in Kiel. Vom 10. Juli 1892 ab.

Nr. 75 528. Verfahren zur Ueberführung von dialkylierten Rhodaminen in höher alfylierte Farbstoffe; Zusatz zum Patente Nr. 73 573. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Lud- wigshafen a. Rh. Vom 28. Juli 1892. ab.

Nr. 75 529. Verfahren zur Ueberführung dialkylierter Rhodamine in böher alkylierte Farb- stoffe; Zufaß zum Patente Nr. 73 880. — Va- dische Auilin- und Sodafabrik in Ludwigs- hafen a. Rh. Vom 28. Juli 1892 ab.

Nr. 75 55%. Verfahren zur Darstellung von grünblauen bis grünen Disazofarbstoffen. —

arbenfabrifken vorm. Friedr. Bayer &ck&

o. in Elberfeld. Vom 29. Juli 1890 ab.

24. Nr. 75 462. Feuerungsanlage. — F. Kae- ferle in Hannover. Vom 11. März 1893 ab.

Nr. 75 549. Feuerungsanlage. — S. H.

Boectius in Wyk auf Föhr. Vom 25. Oktober

1893 ab.

Get E

Ls)

ribméciradibipc i prima M PA L B R At Er

R RE O Di E C T hp P Ote Cari C Br