1913 / 127 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 31 May 1913 18:00:01 GMT) scan diff

[23614] M Klosterbrauerei Roederhof F Aktien-Gesellschaft. j

Die außerordentlihe Generalversamm, M lung unserer Gesellshaft vom 12. April M 1913 hat beschloffen, das jeßt 46 1400000, M : betragende Grundkapital um nom. F Fahreébilanz und | 4 700 000,— auf nom. «4 700000— n M der Weise hexabzuseLes, daß je 2 der My f jeßt vorhandenen Aktien in 1 Aktie zu ——- fammengelegt werden. E

g Naddem dieser Ben und seine cken. j urführung -in andelsregister ein- W 5, Pungdsachen i , dergl getragen ist fordern wir* hiermit die Nerktäufe, Becvabhe ene Mett ute Os E Gläubiger unserer Gele auf, ihre sung 2c. von Wertpapieren.

Ansprüche gemäß § 289 H.-G.-B. anzu F sellschaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.

\ : n Rbverhof, im Mai 1913. F 10) Verschiedene FBetanntmachungen.

Klosterbrauerei Roederhof

Aktien-Gesellschaft. | je tiedsährige ordentliche Haupt- Msammlung der s 4 Wensionskasse des Deutschen 7 F Privat-Beamten-Vereins 95 Wh nah Maßgabe des 8 65 Ziffer 1 der 95 Wung vom 31. Dezember 1910 àuf _Montd g, den 9. Juni d. Js Nach- ags 37 Uhr, nach Danzig éin- en Die Versammlung findet im Wil „Danzigér Hof® zu Danzig statt. Wiß der Verhandlungen Abends 8 Uhr.

[23738] Zur dietjährigen ordeutlichen General- versammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft biermit nach Braun- \chweig, Münzstraße 14 11, auf Donnuers- tag, den 19. Juni d. “es Nach- miitags 4 Uhr, eingeladen.

Tagesord 1) Gerehmigung der

B E, 2) Entlastung des Vorstands und Auf- fihtêrats. Die Legitimation erfolgt durch Vor- zeigung der Aktien in der General-

versammlung. Triangel, 30. Mai 1913.

Norddeutsche Torfmoor - Gesellschaft:

Der Auffichtêrat. A. Nimpau.

[23736] : Die -Akiionäre der Chemischen Fabrik zu Schöningen werden htierdurch zur ordentliheu Generalversammlung, die am Freitag, den 20, Juui cr., Vor- mittags 10 Uher, im Kontor der Herren Gebrüder Löbbecke & Co., Braunschweig, stattfinden soll, eingeladen. Tagesorduung: Z 1) Vorlagé der Jahrezabrechnung 1912/13 und des Geschäftsberichts. . Bericht der Revisoren, i 2) Genehmigung der Bilanz. Beschluß- assung über die Verteilung des Reingewinns und Entlastung von Auffichtsrat und Vorstand. 3) Wahl der Revisoren und deren Stell- vertreter für das Jahr 1913/14. 4) Neuwahl für den Aufsichtsrat. 5) Geschäftliche Mitteilungen. Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei dem Bankhause Gebrüder Löbbecke & Co., Braunschweig, bei dem Bankhause C. L, Seeliger, Wolfenbüttel, bei der Gesellschaftskasse oder bei einem Notar zu hinterlegen. Im leßteren Falle muß der Hinterlegungsschein \pätestens am dritten Tage vor der Generalver- | ,„ sammlung uus abgeliefert werden. Schöningen, den 30. Mai 1913.

Chemische Fabrik zu Schöningen. Der Vorstand.

[23610] Westendorp & Wehner Akt. Ges.

Cöln am Rh. ip E Pas Gesellschaft be- teht zurzeit aus den Herren: | D a jh Mine, Frankfurt a. M., ocsizender, Carl Sill, Cöln a. Rhein, stellvertr. Vorsitzender, Ferd. Salomon, Dresden, Ad. Laurenze, Großkarben. - Herr Justizrat E. Schniewind, Cöln, ist aus dem Aufsichtsrat ausgetreten. Cöln, den 20. Mai 1913. Der Vorstand. Or. A. Hälßig. R. Sthleußner.

[23613]

Gegen den Beschluß der Generalver- Piat r am 29. April 1913 auf Ge- nehmigung der Bilanz des Geschäftsjahres 1912 und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats hat die Aktionärin Frau Professor Dr. Bertha Lampe, geb. Bergner, in Berlin-Grunewald se erhoben. Der erste Verhandlungstermin steht beim Königlichen Landgericht Altona, Kammer für Händelssachen, am 21. Juni 1913, Vormittags 107 Uhr, an.

Bergedorfer Eiseuwerk Aktiengesellschaft.

Der Vorsrand.

.

Achte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

P

19103.

Berlin, Sonnabend, den 31. Mai

Öffentlicher Anzeiger.

a. Zum I. Abs@hnitt. (Allgemeine Bestimmungen.) 8 9 erbâlt folgenden Zujaß: „Min-

destens ein Viertel der Ver- mögensbestände, soweit diese für Versicherungsnehmer bestimmt sind, für welche der Versicherungs- verein als Ersagtkasse für das Versicherungsgesey für Angestellte gil werden in Anleihen des

eihs und der Bundesstaaten angelegt. Solange der Versiche- rungêverein noch nicht ein Viertel der ‘vorerwähnten Vermögens- bestände in Staatsanleihen an- gelegt hat, muß er jährlich mindestens ein Drittel des Ver- mögenszuwachses in solhen An-

6. Erwerb3- und Wirtf enofsenscaften. 7. Niederlaffung 2c. von Rechtsanwäiten.

8. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung- 9. Bankausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen:

auf Gegenseitigkeit, vorzunehmen, welhe für die Anerkennung als Ersaßkasse vom Direktorium der Neichsversicherungsanstalt für An- gestellte oder vom Kaiserlichen Auf- fihtsamt für Privatversiherung verlangt werden. .

14) Ermächtigung des Aufsichtsrat3 zur Vornahme von Aenderungen an den Saßungsbeschlüïsen gemäß § 39 Abs. 2 u. 3 und § 41 Abs. 2 des Gesetzes über die privaten Versiche- rungsunternehmungen.

Antrag des Direktoriums: Hauptversammlung wolle be- \chließen: Der Auffichtsrat wird er- mähtigt, von der Aufsichtsbehörde geforderte oder gewünschte Aende-

Mitglieder / des Direktoriums

dürfen außer Aemtern imDeutschen

Privatbeamten - Verein und in

den Kassen des Vereins keine

gewiynbrtingenbe Tätigkeit aus- en“ /

üben“.

& 49 Absf. 1 Zeile 1—3 wird bis „wohnen* gestrihen und statt dessén gesezt: „Der Verwaltungs- rat besleht aus 11 Mitgliedern, von welchen 5 Mitglieder. in Magdeburg und dessen Umgebung und 6. Mitglieder nicht weiter als 200 Kilometer von Magde- burg entfernt wohnen müssen.“ Auf Zeile 9 des § 49 Absay 1 wird statt „4 und danach 3" geseßt: „6 und danach 5“.

Versicherungsvereins" auf Gegen- seitigkeit. Hauptversammlung wolle be-

ließen:

8 2 Hinter „Kapitalversichherungen" ist einzufügen: „insbesondere die Uebernahme und Fortführung der

ensions-, Witwen-, Waisen- und

egräbniskasse des Deutschen Privatbeamten - Vereins, sowie sämtlicher in diefen Versicherungs- kassen laufenden Verträge mit allen Rehten und Pflichten“.

& 11 Abs. 5 Zeile 6: Hinter „ist" ist einzufügen: „vom Deutschen Privatbeamten - Verein“; leite Zeile: das Wort „nit“ ist zu streichen.

: [23596]

Bekanntmachung betreffend die planmäßige Tilgung von 1500 000 4 Teilschuldverschrei- bungen der :

‘Allgemeinen Gas-Aktien-Gesellschafl zu Magdeburg. Am 26. Mai d. Js. sind nachstehende Nummern ausgelost worden und

gelangen vom 2. Januar 1914 ab mit 3 °/6 Aufgeld zur Auszahlung:

1) bei der Deutschen Bank in Berlin, 5 bei den Dea Iufehwervt «& Veuchel in Magdebura. A

Nr. 50 73 89 90 118 178 181 227 228 231 239 292 297 486 934 942 DDD 564 697 736 758 763 840 900 940 999 1038 1116 1214 1275 1285 1375 1380 1396 1453. S

Aus der vorhergehenden Auslosung sind noch rückstäudig: Nr. 437 661 1041, ausgelost für den 2. Januar 1913.

Magdeburg, den 28. Mat 1913. Allgemeine Ga O zu Magdeburg.

. Florin. :

23305] Schönebeck-Elmener Straßenbahn Actiengesellsch

aft. Debet. Gewinn- und Verlustkonto. Kredit.

1913, März 31. 1913, März 31.

An Zinsen- und Diskontkonto . . Per Material- u. Inventar- Oufbeschlag- u. Pferdekurkonto Ton a Wagenunterhaltungskonto . . « Betriebskonto . . Gleisunterhaltungsfonto . . _ Pacht- und. Mietekonto Geschirrkonto - i ; Bekleidungskonto . . . Furagelonto » «ap. o Pferdekonto. . . - . - « +

S 39 14 97 39 65 37 84

[23520] Aktiva.

An Fabrikanlage . . Kassenbestand Betriebêvorräte Schnigzeltrocknungskonto Debikores . ¿e «ea

Actien

6 802/17 83 609/55

__ 4602'94 95 997/02

1 052 886/15

Zuckerfabrikgewinu- und Verlustkonto am 31. März 1913.

x M.

Debet.

E

Un Betriebs- und Geschäfts- unkosten Abschreibungen s

2 819 840 52 38 288/26

9 858 128/78

Zuckerfabrik Goldbeck.

Zuckerfabrikbilanz am 31. März

ÆMÆ [S S] Per ¿ 861 874/471] Aktienkapitalkonto . . .

1913. Passiva.

Grunds\chuldbriefkonto : 1. Emission 4 212 000,— II. Emission „67 500,—

Kreditores .

279 500

er Zucker- und Melassekonto . Melassefutterkonto . .

Der Vorstand derx Actien-Zuckerfabrik Goldbeck.

Vorstehende Bilanz und Gewinn-

Goldbeck, den 23. April 1913.

Hermann Reinicke, vereidigter Bücherrevisor, Stendal. Aktiva. SchniteltroŒuungsbilanzkonto am 31. März 1913. Passiva. Fn E P I S

S C

und Verlustrechnung per 31. März 1913 habe i geprüft und mit den ordnungömäßig geführten Handlungsbüchern der Actien- Zukerfabrik Goldbeck zu Goldbeck (Kreis Osterburg)

übereinstimmend gefunden.

ti

An Schnitzeltrocknungsanlage . . Betriebsvorräte

M ¡ieo f 14 933/20

22 102/94

Debet. SchnitzeltroŒnungsbetriebskonto am 31. März L913.

Per Akzeptkonto . « «

e e ol LCOOO Actien-Zuckerfabrik Goldbeck .

_4 602 22 102 Kredit.

M d 720 000|—

53 386/15

1052 886/15 Kredit.

A 92 858 028/40 100 38

2 858 128/78

* é px)

94

94

[H] 38 4959/93

An Betriebskosten . 10 819/62

Abschreibungen . .

M 49 279

49 279

Per Troctenschnizelverkäufe . . «

49 279/55

Der Vorstand der Actien-Zuckerfabrik Goldbeck.

Vorstebende Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung per 31. März 1913 (Schnipeltrocknung) habe ih geprüft und mit den ordnungsmäßig lungsbüchern der Acticn-Zuckerfabrik Goldbeck zu Goldbeck (Kreis

cinstimmend gefunden. Goldbeck, den 23. April 1913.

Hermann Reinicke, vereidigter Bücherrevisor, Stendal.

Für den aus unserem Auffichtsrat ausgeschiedenen Herrn Fr. Falcke, Oster-

burg, m Herr Gutsbesißer Friedrih Schulze, Schilddorf b. Osterburg, gewählt.

oldbeck, den 26. Mai 1913.

Vorstaud der Actien-Zuc(erfabrik Goldbeck.

99

eführten Hand- Si

terburg) über-

5

9

[23302] Soll. M

Vegenschaften . . . «1175 821/14 Maschinen, Gerätschaften, Gleisanlage, Schablonen, Druckformen und Muster Waren « . « «12017 140} Kasse und WeWßsel. . 14 875 Versicherungskonto . . . 14 000 Außenstände: Schuldner 762 703 Avalkonto 20 281

1108 866

5 113 688 Soll. Gewiun- und Verlustrecchuu

Jahresabschluf: auf den 31. Dezember 1912. Haben.

M 2 000 000 Schuldverschreibungen . Zinsen der Schuldverschrei- bungen: i Fôllige, noch niht er- hobene Zinsen. . . Darlehenskonto . Traitenkonto . .. . Laufende Nechnungen : Gläubiger Avalkonto Nüdlagen Gewinn- und Verlust- rechnung : Reingewinn. „« « « «

21 783

54 416 971 738

20 281 46 651

278 818

1570 000|—

25 150 000!

62 73 09

16

5 113 688

aufden 31. Dezember L918. Haben.

89

M

An Handlungsunkosten : Gehälter, Reisespesen, Versicherungen, Zin- sen, Kranken- und Invalidenversihe- rungsbeiträge . «

Abschreibungen:

Auf Liegenschaften,

aschinen, Gerât-

schaften, Gleiëanlage, Schablonen, Dru- formen, Muster 2c. .

« Reingewinn

222 361/66 278 818/16

|

Mb

118 171 759 406

Per Vortrag vom 31. De- zember 1911 Gewinn an Waren . .

S 51

877 578/01

Der Dividendenschein Nr. 19 wird mit 4 50,— bei der Dresdner Bank, Filiale Freiburg i. B., der Rheinischen Creditbauk, Filiale Karls-

877 978

ruhe i. B., und der Gesellschaftskasse eingelöst.

In der Generalversammlung am sichtsrat wiedergewählt.

23, Mai a. c. wurde der bisherige Auf-

Maximiliausau a. Rh., den 28. Mat 1913.

Linoleum-Fabrik Marimiliansau. Der Vorstand.

Horst.

Gutbrod

01

-| 32 Uhr, in dem Sitzungézimmer der Al-

5 | Notar vorzeigen.

(23737] 5 Gesellschaft Urania. Auf Grund des Paragraph 22 unseres Statuis werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch zur Teilnahme an deram Mittwoch, den 18. Juni, Nahm. 4 Uhr, im Sizungssaale der Direction der Disconto-Gesellschaft, 35 Unter den Linden, I, stattfindenden ordentlichen Genueral- versammlung ergebenst eingeladen.

Tagesorduung :

1) Vorlegung des Geschäjteberihts, der Bilanz fowie der Gewinn- und Ver- [ustrechnung.

2) Erteilung der Entlastung.

3) O von Mitgliedern des Aufsichis- rats,

Ag en. E er A t und die Bilanz

werden von heute ab in den Diensträumen

der Gesellshaft, Taubenstraße 48/49, zur

Einsicht auéëliegen.

Berlin, den 31. Mai 1913.

Gesellschaft Urania. Der Auffichtsrat. - G. Solmssen, Vorsigender.

[23788] A6 Kolliope. Musikwerke Aktien-

gesellschaft, Dippoldiswalde. Die Aktionäre unserex Gesellschaft werden

hierdurch zu der am Freitag, den 20. Juni 1913, Nachmittags

gemeinen Deutschen Credit-Anstalt, Abthei- lung Dresden, Dresden, Scheffelstraße 1 II, stattfindenden ordentlichen Geueral- versammlung eingeladen.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- lung- sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe gemäß § 24 des Statuts ihre Aktien pätestens am zweiien Tage vor dem Tage ver Generalversamm- lung, diesen nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaftêkafse in Dippoldis- toalde oder bei der Allgemeinen Deut- schen Credit-Anstalt in Leipzig oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit- austalt Abtheilung Dresden oder b einem Notar bis nach Abhaltung der Generalversammlung zwecks Teilnahme an derselben hinterlegen uud die von der Hinterlegungsftelle ausgestellten Bescheini- gungen dem die Präsenzlkste führenden

Der Geschäftsberiht sowie die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustkonto liegen vom 6. Juni 1913 in den Geschäftsräumen unserer Fabrik in Dippoldiswalde zur Einsichtnahme für die Aktionäre aus.

Tagesordnung : :

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Fahr 1912 mit entsprechenden Er- klärungen - des Aufsichtsrais hterüber und Beschlußfassung über Genehmi- gung des Rechnungsabschlusses und Decckung der Unterbilanz.

2) Erteilung der Entlastung an den Auf-

sichtsrat und den Vorstand der Ge-

fellsdaft. /

3) Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals von 4 1 350 000, um 6 120 000,— auf M4 1 470 000,— dur) Aus8gabe- von- 120 Stü neuer Aktien im Nennwerte von je 4 1000,— unter Aus\{luß des Bezugsrechßts der Aktionäre, Festseßung des Mindest- betrags, unter dem die Ausgabe nicht eren soll, ‘und’ Festsegung ‘der E gen Ausgabebedingungen und der

odalitäten-der Durchführung dieser Kapitals8erhöhung. :

4) Beschlußfassung „über die dur den Be'\chluß zu Punkt 3 sich nötig machende Abänderung von § 4 des Gejellschafts- vértrags bezw. über die Ermächtigung des Aufsichtsrats nach Durcbführung der Kapitalserhöhung die entsprehen- den Abänderungen des Gesellschafts- vertîèags setgsiandia qu fassen.

5) Erhöhung der Mitgliederzahl des Aufsichtsrats von 6 auf 7 Mitglieder und Wahlen zum Aufsichtsrat.

DippotdiE mde, den 30. Mat 1913.

ei | 8) Verlustkonto .

Unkostenkonto . . . Krankenkassenkonto . . . Altert- und JInvy.-Vers.-Konto Lohn- und Gehaltkonto . Gebäudeunterh.-Konto Reservefondskonto : Gewinn pro 1912—1913 .

L=

. . . 1 7 50 40 25

32

89

Aktiva.

20 Bilanzkouto.

Passiva

O

1913, April 1. An Bahnbaukonto . « Grund- und Gebäudekto. 24 700/— s Wagenkonto . „. «1 2580 —}]| - Kautionskonto. . . .} 6 100

Material- u. Inventar- « Tonto 1732/15 Geschirrkonto . . 300 |— Bekleidungskonto 45770 uragekonto .1 248/80 ferdekonto 7 850|— titteldeutshe Privat- | Bank hier ¿ « « 1: 9382— Kassekonto L 203 CIOe

Kreiskommunal - Kass E 4 * 1A a8

Kalbe à. S 190 92 755/72

A 3) 44 850

: Vorstehende Bilanz ‘so! é prüft und .mit. den ordnungsmäßig geführte Schönebeck a. E., den 21. Ma

Bohne, Stadt

[22928] Aktiva.

Per Aktienkapitalkonto . . « « «

sowie das -Gewinn- n t 1

Vermögensbilanz pro 31. Dez. A912.

Hh 12 000 72 000/—

1913, April 1.

Darlehnskonto ...... Neservefondskonto 1. April 1912 6 8 639,40

Gewinn 1912—13 , 116,321 8755

ch_#“

Geschäftsbüchern 913.

fafsenkontrolleur.

E E E

6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.

Passiva.

A 48 44 38

Mb 13

. 127 074 7 942 . [25 396 . 111 605 1 085 . 2 600

14 014

89 730 Zahl der Genossen am 1. 1. 1912 12. Zugang keine, Abgang keine. Zahl der Genossen am 31. Dez. 1912 12.

1) Kassenbestand .

2) Forderungen . .

3) Lagerbestand

4) Gebäudekonto . . « 5) Maschinenkonto

6) Gerätekonto

7) Lebendes Inventar .

701

[23741], Vekauntmachunug.

Genoffenschaft für Frauen - Seim-

stätten, eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Gemäß §§ 14, 16 der Saßung vom 19. November 1912 wird hierdurch die diesjährige ordentliche Geueralver- fammlung auf Montag, den 9. Juni d. J., Nachmittags 5 Uhr, in das

estalozzi - Froebelhaus 1,- Schöneberg,

yffhäuserstr. 21, berufen.- Die Mitglieder der Genossenschaft werden hierzu ergebenst eingeladen. Tagesorduuug:

1) Prüfungund Genehmigung der Jahres- Lenang für das Geschäftsjahr 1912, d. i. für die Zeit vom 6. bis 31. De- zember 1912, ")owie Prüfung ‘und Fest- seßung der Bilanz / und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Wahlen zum Aufsichtsrat.

3) Bericht des Vorstands über die bisher erledigten Geschäfte und Beschluß: fassung über die“ in Ausficht ge- nommenen weiteren Maßnahm-cn.

4) Verschiedenes. :

Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- rechnung liegt in der Zeit vom 2. bis 9. Xuni an den Werktagen: von 11 bis 1 Ubr ‘an der Geschäftsstelle der Gênossei- schaft (Pestalozzi-Froebelhaus 2), Kyff- häuserstraße 20, zur Einsihtnahme durch die Mitglieder aus. :

Zur ordentlichen Generalversammlung dürfen Gäste nicht eingeführt werden. Die Mitglieder wollen sich am Eingan zum Saale - im Pestalozzi-Froebelhaus durch Vorzeigen der gerihtlißen Benach- rihtigung über die Eintragung in die Liste der Genossen ausweisen. N

Verlinu-Friedenau, den 27. Mai 1913.

Die Vorfitzeude des Auffichtsrats:

alliope Musiktverke Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. :

de Liagre, Vorsitzender,

Auguste Sprengel.

404

M S 1) Geschäftsgüthabenkonto . . 330/— 2) Neservefondskonto . . . » 4215 3) Betriebsrückläge .- 100 4) Schulden, einschl. Bank- e

Mulden Ls Le e e 89 258/59

Ó 89 73070 Ramzsloh, den 18. Mai 1913.

Molkerei-Genosseuschaft Saterlaud

e. G. m. u. H. ; C. Thien. Fr. Block. Aug.Thedering,

7) Niederlassung 2c. von - Rechtsanwälten.

[23285] - “Der Rechtsanwalt Hans Kauitz, wohn- haft hier, . Hotel Friedrich2lust,; ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Altlandsberg, den 24..Mai 1913. Königliches Amtsgericht.

[23524] Bekanntmachung.

In die Liste der bei. dem Oberlandeê- erichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ist Frie der Rechtsanwalt . Julius Leister

hier, Lütßowstraße 2, eingetragen worden. -

Düsseldorf, den 27. Mät 1913. : önigliches Oberlandesgericht. [23761]

Der Rechtsanwalt - Ernst Schumaun

in Gollnow ft heute in. die Uste der. beim -

hiesigen Amtsgericht zugelasseuen Rechts- anwälte eingétragen worden. \ Golluow, den 30..Mai 1913. Königliches Amtsgericht. *

[23287]

zugelassenen Nechtéanwälte etngetragen

worden. Met, den 28. Mai 1913. Der Landgerichtspräsident.

[23286] Bekanntmachun

Apeurade, den 28. Mat 1913. | Königliches Amtsgericht.

Mio. Juni Whotel „Danziger Hof“.

33 3190 M chafts

; 4192 766/72 4 -und Verlustkonto sind von mir ge- übereinstimmend gefunden. *

Der Gerichtsassessor Dr. Friedrih Karl Zeime aus Straßburg ist heute in die * Liste der bei dem Kais. Landgerichte Meß

In der Liste der beim bigen Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwälte ist der - Rechtsanwalt Dr. Weerts gelöscht worden: F

-Weeburg und Ingenieur H. t p Sämtlihe Herren sind wieder

Wi nicht erledigter Tagesordnung Fort-

n der Verhandlungen am Dienstag, , Nachmittägs 3 Uhr,

i Tagesorduuung :

Norlage des Geschäftsberihts des Direktoriums für 1912. Beschluß- fassung Tia Genehmigung des Ge- erichts.

Vorlage des Rechnungsabschlu}ses für

W1912 und Bericht des Vérwältungs-

rats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungs-

‘abshlusses.

Entlastung des Generalrats, des Ver- Pera und des Direktoriums ur . N reib ‘bes auf Grund der -§§ 27 bis 29 der Sagzung zu zahlenden Er- höhungsrenten und Zuschußrenten. Antrag dés Direktoriums: Hauptversammlung wolle be- s{hließen, zu: der in der Saßung auf M 5,— bemessenen festen Stamm- rente den Betrag von #4 0,75 für den Anteil aus den Mitteln- des Rentenerhöhungsfonds und „6 1,— für den Anteil aus den Mitteln des Rentenzushuüßfonds zu zahlen und _so die Gesamtleistung der Kässe für ks Li reren ces uuf 5 6,75 für den nteil eßen. Perufung eines Mitglieds gegen Ab- lhnung seines Antrages auf Zu- efennung der Invaliditätsrente und

schung eines Teils seiner Versiche- |

rungen. ¿

Mahlen :

A. Wahl von 3 Mitgliedern des Verwaltungsrats.*)

B, N der Mitglieder des General- rats.

(C. Wabl von 3 NRechnungsprüfern und 3 Stellvertretern. i Beschlußfassung über Zusaßverein- harungen zu dem Verwaltungsvertrag nit dem Deutschen Privat-Beamten-

erein. Antrag des Direktoriums: Hauptversammlung wolle be- {ließen : Der für die Jahre 1912 und 1913 beschlossene Zusaß zu dem Verwaltungévertrag mit dem Deut- {hen Privat - Beamten - Verein in Magdeburg, wonach in § 2 unter Ziffer d eingeshoben wird : d. 59/6 des nah Bedeckung der Prämienreserven beim Jahres- abs{luß sich ergebenden Ueber-

usses wird für die Jahre 1914 und 1915, längstens jedoch bis zum Inkraft- treten der Saßung des Deutschen Adler in Magdeburg, Versicherungs- vereins auf Gegenseitigkeit, ver- längert. Bedingung der Verlänge- rung ist, daß die Hauptversamm- lung des Deutschen Privat-Beamten- Vereins den Zusäßen für die Jahre 1914 und 1915 ebenfalls zustimmt und das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversiherung sich wiederum damit einverstanden erklärt. Anträge der Abgeordneten Hilpert- Verlin, Angola-Berlin und Anger-

Merlin auf Abänderung der Saßung:

uptversammlung wolle be- ießen : j

§1 Zeile 3 und 4 lauten wie folgt :

„Pensionskasse des. Deutschen rivatbeamten-VéreinsinMagde-

urg“. Deméntsprechend werden alle übrigen in Sue kommenden {ragrapben al selniders.

§ 10 Abs. 3 erhält folgenden ge saß: „Mitglieder des Deuts Privatbeamten-Vereins sind von der Zahlung der Eintrittsgelder D uskiger Sehreibgebühren esreit“.

§ 33 Abf. 2 Punkt 4 „das Direk- torium“ fällt fort.

§ 46 Abs. 5 wird auf Zeile 5 | hinter „fördern“ eingefügt : „Die |*

Gz scheiden aus die Herren: Direktor tpler-Magdeburg, Kaufmann H. Voß- Walther-

8 50 Abs. 2 erhält folgenden Zu- saß: „Vor der gemeinsamen Sitzung mit dem Direktorium findet eine Sizung des Ver- partgugiracs ohne Direktorium

Die S8 54—57 werden aufgehoben und sonstige in Frage kommenden Paragraphen abgeändert. Dle in

ee kömmenden Rechte und Obliegenheiten des Geéneralrats werden dém Verwaltungsrat überträgèn. Im Falle der Ab- lehnung des Antrags, betreffend die Aufhebung der §8 54—57 (Generalrat betr.), werden im S 54 auf Zeile 2 und 3 die Worte „bis“ bis „Hauptversamm- lung“ gestrichen und statt dessen „von 4 JIahren® geseßt. Auf Zeile 6 wird hinter „müssen“ jugesest: „Alle 2 Iahre scheidet die Hâlfte der Mitglieder aus, die wiedergewählt werden können.“

8 55 Abs. 1 wird“ die Zeile 3 hinter „Sitzungen“ Enge: „aber mindestens viermal im

Jahre“.

8 55 Abs. 2 ist hinzuzusezen: „Vor der gémeéinjamen Sigzüng mit dem ‘Verwáltungsrat und dem Direk- torium findet eine Sißung des Generalrats ohne Verwaltungsrat und Direktorium statt.“

Es wird ein § 70a unter der Ueber- \{chrift: „Faährkosten und Diäten der Abgeordneten“ gebildet, wel- der lautet: „Die Abgeordnetén erhalten Fahrkosten zweiter Klasse einshließlich der erforderlichen Schnellzugszushläge vom Wohn- ort zum Versainmlungsort ünd zurück und Diäten aus Mittel der Kasse, falls sie niht als Ab- geordnete \chon Bezüge seitens des Deutschen Privatbeamten- Vereins oder anderer Kassen des Vereins erhalten.“

8 71: Die Ueberschrift wird ab-

E in: „Rechnungsprüfer ezw. Rechnungsprüfung“. Es wird ein Absaß 4 geschaffen, welcher lautet: „Mindestens all- jährlih zweimal ist die gesamte Geschäftsführung durch einen sach- verständigen, vereidigten Bücher- revisor zu prüfen.“

9) Beschlußfassung über eine Vereinigung der Pensionskafse einerseits mit der Witwenkasse, Waisenkasse und Be- gräbniskasse des Deutschen Privat- Beamten-Vereins andererseits zu einem Versicherungsverein auf Gegenseittg- keit unter einer neuen Firma in der Weise, daß die fen onsfafse die auf- nehmende Gesellschast bildet, während die Witwenkasse, Begräbniskasse und Waisenkässe unter Liquidation ihren gesamten Vermögens-, insbesondere den Versicherungsbestand mit allen Rechten und Pflichten auf den neuen Vet Geer, dargestellt durch die bisherige Pensionskasse, übertragen.

Antrag des Direktoriums: per ars wolle be-

ch S: Der Vereinigung der

4 Versicherungskassen wird zu-

gestimmt unter der Bedingung, daß

auch die Hauptversanimlungen der

Witwenkasse, Waisenkasse und Be- äbntskase der Vereinigung zu-

immen.

10) Annahme einer dem Beschluß zu Punkt: 9 entsprehenden neuen Saßung, inshesondere einer neuen Firma.

Antrag des Direktoriums: per emung wolle be- ließen: Die Saßung unter der 5 a „Deutscher Adler“ in Magde- urg, rsierungeren auf Gegen- seitigkeit, wird unter der Bedingung angenommen, daß au die Haupt- versammlungen der Witwenkasse,

Waisenkasse und Begräbniskasse

E Satzung annehmen.

11) Anträge der Abgeordneten Hilpert- Berlin, Angola-Berlin und Anger- Berlin: g

A. auf Abänderung der Saßung des. Deutschen Adler in Magdeburg,

8 16 Punkt D (Generalrat) fällt fort und Punkt E erbält den Buwstaben D. Sämtliche anderen darauf in Frage kommen- den Paragraphen sind demetit- sprebend zu ändern. Die Funktionen des Generalrats werden dem Aufsichtsrat über-

tragen.

8 17 Abs. 4 hinter „fördern“ wird eingefügt: „Sie dürfen außer Aemtern im Deutschen Privat- beamten - Verein keine gewinn- bringende Tätigkeit ausüben. Auch müssen sie usw.“

§ 20: Die Ueberschrift muß lauten: „Rechnungsprüfer bezw. Rech- nungsprüfung.“ Es wird ein- Absay 4 éscbaffen. welcher fol- gende Fassung erbält: „Minde- stens alljährlich zweimal ist die gesamte Geschäftsführung durch einen sahverständigen vereidigten Bücherrevisor zu prüfen“.

8 21 Abs. 1 wird auf Zeile 1 statt „7 ehrenamtlichen“ geseßt: „11 ehrenamtlthen“.

8 21 Ab\. 1 fällt der zweite Saß weg. Statt dessen wtrd gefeßt :

„Davon sollen in Magdeburg und Umgebung 5 Mitglieder, die übrigen 6. Mitglieder nicht

weiter als 200 km von Magde- }

burg entfernt wohnen.“

8 21 Abs. 1 Zeile 11 wird statt „4 und danach 3 Mitglieder“ geseßt : „sechs und dana fünf“.

8 22 Abs. 2 wird hinzugefügt: „Vor der gemeinsamen Sißung mit dem Direktorium findet eine Sitzung des Aufsichtsrats ohne Direktorium statt.“ Im Falle der Ablehnung des Antrags zum 8 16 wird § 25 Abs. 1 (Ge- neralrat betr.) geändert. Der dritte Saß fällt fort, statt dessen wird auf Zeile 3 hinter „gewählt“ eingefügt: „Dte Wahl gilt auf 4 JIahre. Alle zweë Jahre heiden 5 Mitglieder aus, die wieder gewählt werden können.“

8 26 Abs. 1 Zeile 3 wird hinter „Bedarf“ eingefügt: „aber min- destens viermal im Jahre.“

8 26 Abs. 2 ist zuzuseßen: „Vor der gemeinsamen Sitzung mit dem Aufsichtsrat und dem Di- rektorium findet eine Sitzung des Generalrats ohne Aufsichts- rat und Direktorium statt.“

8 31: Die Neuerung „für 200 Meit- glieder ein Abgeordneter“ ist abzu- lehnen und die Zahl 100 zu seten.

8 41: Es soll ein Absatz 4 gebildet werden, welcher folgenden Wort- laut erhält: „Die Abgeordneten erhalten Fahrkosten zweiter Klasse einshließlich der erforderlichen Séhnellzugszuschläge vom Wohn- ort zum Versammlungsort und zurück sowte Diäten. aus. Mitteln des Vereins.* - :

Anträge zur Abänderung. des Anhangs des Satßungsentwurfs.

8 12 Abs. 2 Zeile 5 wird statt „mehr als 5 Jahre" gesetzt: „mehr als 10 Jahre“.

§ 13 Abs. 1 Zeile 3, hinter dem Worte „zahlen“ ist einzufügen: „Mitglieder des Deutschen Privat- beamten-Véreins sind ‘von der Zahlung der Verwaltungs- gebühren A

8 14: Zum Absatz 1 is} hinzuzu- E „Mitglieder des Deutschen

rivatbeamten-Vereins find von der Zahlung etwaiger Eintritts- gelder befreit“.

8 29 Abs. 5 letzte Zeile wird be- antragt, hinter dem Worte „i}t“

einzufügen: „Die Pensionierung | .

kann nur auf Anträg des Ver- siherungsnehmers erfolgen“.

B. auf Abänderung der Saßung des Deutschen Adler in Magdeburg, Ver- bgt svereins auf Gegenseitigkeit, n Andetraht der Zulassung der Kassen des Deutschen Privat-Beamten-

Vereins als Ersatykassen für die staatliche Angestelltenversicherung.

leihen anlegen.“ Zur- Abänderung des Anhangs. S 5 Abs. 2 fällt fort. § 6 Ab}. 2 Zeile 4 wird hinter „hält“ hinzugefügt: „Für Veér- sicherungsnehmer, für welche der Versicherungsverein als Ersah-

b.

kasse für das BerliYeruvgtgesep ie |-

für Angestellte gilt, ärztlihe Untersuhung fort.“

8 7 Abs. 1 erhâlt folgenden Zusaß: „Versicherungsnehmer, für welche der Versichungsverein als Ersaß- kasse für das Versicherungsgeseß für Angestellte gilt, müssen auf- aenommen werden.“

S 10. Dem Abs. 1 wird folgendes hinzugefüat: „Für Versicherungs- nehmer, für welche der Versiche- rungsverein als Ersatzkasse gilt, beginnen die Versiherungen beim Eintritt des Versicherungsnehmers in den Versicherungsverein“.

S 12 Abs. 3 erhält folgenden Zu- saß: . Für Versicherungsnehmer, für welche der Versicherungsverein als Crsaßkasse gilt, werden die Beiträge vom Tage des Eintritts bis zum Tage des Austritts be-

& 13° Mos. 2 wird bi

Abs. wir nzugefügt: „Weibliche Personen, für welche der Versiche: ungsverein als Ersaßz- kasse gilt, haben keinen Zuschlag zu zahlen".

8 15 Abs. 3 erhält folgenden Zu- saß: - „Für Versicherungsnehmer, welche unter das Versicherungs- geseß für Angestellte fallen und die nah Ablauf der militärischen Dienstzeit wieder bei einer Firma eintreten, wo für die Angestellten der Versicherungsverein als Ersagz- kasse gilt, treten die vor der Dienstzeit abgeschlossenen Ver- sicherungen, von der ersten Bei- tragszahlung an, zu den früheren Säßen wieder in Kraft. Die militärische Dienstzeit wird aber bei der Berechnung der Leistungen in Abzug gebracht“.

§ 24 Abs. 2, Zeile 4 wird hinzu- gefügt hinter „übersteigen": „Es müssen aber für die unter das Versichërungsgeseß für Angestellte fallenden WVersicherungsnehmer pro Kopf und Jahr 5 A für die Zwecke des Heilverfahrens auf- gewendet oder zurückgelegt werden. Angehörige von Versicherungs- nehmern, deren Unterhalt sie ganz oder überwiegend aus ihrem Arbeitsverdienste bestritten haben, erhalten während des Heilver- fahrens ein Hausgeld. Das Haus- eld fällt dagegen fort, sobald ohn oder Gehalt auf Grund eines Nechtsanspruchs gejahlt werden. Das Hausgeld beträgt

mindestens täglih /»o\tel des zuleßt gezahlten Monatsbeitrags“.

12) Eventualantrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle be- \chließen : M den Fall, daß das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privat- versihérung die Genehmigung der neu angenommenen Sabßung des Deutschen Adler in Magdeburg, N g ereeios auf Gegen- seitigkeit, als Ganzes ablehnt, wird der Verwaltungsrat (Aufsichtsrat) beauftragt, für die neuen Tarife in der Pensionskasse: Tarife P. E. I, P. E. II, P. E. III (Abt. P. E.) gesondert die Genehmigung des KaiserliWen Aufsichtsamts für Pri- vatversicherung nachzusuchen und die entsprehenden Aenderungen an der Saßung vorzunehten, die nur die Fassung betrèffen, oder die von der Aufsichtsbehörde vor der Geneh- migung verlangt werden.

13) Antrag des Direktoriums: :

auptversammlung wolle be- schließen: Der erwaltungsrat (Aufsichtsrat) wird ermächtigt, die- jenigen Aenderungen sowohl an der Sazung der Pensionskasse wie an

der Sazung des Deutschen Adler in Magdeburg, Versicherungsvereins

rungen in der Fassung der Satzung des Deutschen Adler in Magdeburg, Versicherungsvereins auf Gegen- seitigkeit, vorzunehmen. Ferner wird der Aufsichtsrat ermächtigt, den Abänderungsbes{chluß für den Fall, daß die Aufsichtsbehörde vor der Genehmigung die Vornahme von Aenderungen verlangt, diesen Aenderungen zu unterziehen.

15) Wahlen der Mitglieder des Aussichts- rats gemäß den Uebergangsbestimmun- gen der Saßung des Deutschen Adler in Magdeburg, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit.

16) Annahme von Grundsäßen für die Bildung von Wahlbezirken gemäß den Uebergangsbestimmungen der Satzung des Deutschen Adler in Magdeburg, Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit.

Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle be- \{chließen: Die Bildung, Umbildung und Neubildung sowie die Ab- grenzung der Wahlbezirke foll in tunlichster Anpassung an die Ein- teilung der Bezirks. und Berufs- verbände des Deutschen Privat- Beamten-Vereins, “jedo unter be- fondérer Berücksichtigung der Ver- hältnisse bei den anges{lossenen Berufsorganisationen sowie bei ein-

__ zelnen Firmen und Gruppen erfolgen.

17) Festseßung etner Frist für die Abgabe der nah § 41 Abs. 3 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunter- nehmungenerforderlißenZustimmungs- erklärung zu den durch die SOBUng des Deutschen Adler in Magdeburg, Versicherungsvereins auf Gegenseitig- keit, geschaffenen neuen Versicherungs3- bedingungen.

Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle be- \{licßen: Für die Abgabe der Zu- \timmungserklärung zu den dur die Satzung des Deutschen Adler in Magdeburg, Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit, geschaffenen neuenVer|\icherungsbedingungen wird den Versicherten eine Frist auf die Dauer cines Jahres nach Inkraft- treten der Saßzung eingeräumt.

18) Beschlußfassung über einen Ver- waltungêvertrag mit dem Deutschen Privat-Beamten-Verein.

Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle nach- stehenden Verwaltungsvertrag ge- nehmigen:

Zwischen dem Deutschen Privat- Beamten-Verein in Magdeburg und dem Deutschen Adler in Magde- burg, Versicherungsverein auf Gegen- scitigkeit, wird an-Stelle der bis- berigen Einzelverträge zwischen dem Verein und den einzelnen Kassen folgender ORTLAY geIcMToiten.

&

F .

Der Deutsche Privat-Beamten- Verein übernimmt vom Inkraft- treten der Saßung des Deutschen Adler ab die gesamte Verwaltung der Versicherungseinrihtungen des Deutschen Adler. Er stellt die nötigen Geschäftsräume sowie die erforderlichen Beamten in aus- reihender Zahl und trägt sämtliche Verwaltungskosten einschließli der gesamten Kosten n die Propaganda.

8 2.

Der Deutsche Adler überweist dem Deutschen Privat-Beamten-Verein an Vergütungen :

a. die sämtlihen vereinnahmten

Eintrittsgelder,

b. cinen Betrag von «46 0,50 vierteljährlich von denjenigen Kassenmitgliedern, welche dem Deutschen Privat- Beamten-Verein nicht an- gehören.

. 9% von den Einnahmen aus Beiträgen und Mahn-- gebühren,

. 99/9 des nah Bedeckung der Prämienreserven beimJahres« abs{hluß sh ergébenden Bruttoübers{usses.