1913 / 139 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 Jun 1913 18:00:01 GMT) scan diff

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Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

_ den Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat im Ministerium des Jnnern Schneider zum Geheimen Ober-

__regierungsrat zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den bisherigen Geheimen Konsistorialrat Reinhard in Koblenz und den bisherigen Konsistorialrat Starke in Münster N e aen mit dem Range eines Oberregierungs- rats sowie j

den bisherigen Seminaroberlehrer Dr. Reinhold Un- gefroren, zurzeit in Sleusingen, zum Seminardirektor zu rnennen und i

die Wahl des Direktors Dr. Ma Prollius an dem Realgymnasium in Perleber zum Direktor der Oberrealschule nebst Realgymnasium in nzu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kommerzienrat Albert Meyer in Minden den Charakter als Geheimer Kommerzienrat sowie

dem Kaufmann aul Lubszynski in Charlottenburg Und dem Kaufmann Viktor Wolff ebendort den Charakter -als Kommerzienrat zu verleihen.

Auf den Bericht vom 16. Mai d. J. will Jch dem ‘Kreise Niederbarnim auf Grund des Geseges vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Recht verleihen, zur Ver- legung der asserleitungsrohre für das am Dämerißsee zu er- ‘bauende Kreiswasserwerk in den Gemarkungen Alt Landsberg, oadlois, Münchehofe, Schöneiche, Klein Schönebeck, Rahns- ‘dorf, Neuenhagen, Eggersdorf, Fredersdorf, Petershagen, Tas- dorf, Kalkberge, Rüdersdorf, Hennickendorf, Herzfelde, Erkner and Werlsee das in Betracht kommende Grundeigentum be- ziehungsweise die Rechte an diesem Grundeigentum mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

Neues Palais, den 28. Mai 1913. Wilhelm R.

von Breitenbach. Freiherr von Schorlemer. von Dallwigt.

An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Landwirt- schaft, Domänen und Forsten und des Innern.

Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent an der Universität zu Greifs- wald Dr. Eisenlohr is zum Abteilungsvorsteher am Chemischen Laboratorium der Universität zu Königsberg und

der bisherige Orts\culinspektor und farrer Georg Federmann aus Tilsit zum Kreisshulin)pektor daselbst ærnannt worden.

Dem Seminardirektor Dr. Ungefroren ist das Direktora ‘erseminars in Schleusi nw

e

: r ordentlihé Professor, Ge

Karl von Auwers in Greifswald ist in gleiher Eigenschaft

in die philosophische Fakultät der Universität in Marburg und der etatsmäßige Professor an der Technischen Hochschule

in Hannover M. Weber in gleicher Eigenschaft an die

Technische Hochschule in Berlin verseßt worden.

Angekommen:

Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Ge- werbe Schreiber vom Urlaub.

Nichßtamlliches.

Deutsches Reich.

Preuszen. Berlin, 14. Juni 1913.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen, für Justizwesen und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Seen sowie der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sißungen.

Auf Grund der Schlußbestimmung in Anlage C zur Eisenbahnverkehrsordnung hat das Reichseisenbahnamt unterm 3. d. M. einige Aenderungen. der Nummern Ta, Id und TII verfügt:

Ta. Jn den Eingangsbestimmungen A. e omi sind in der 1. Gruppe a) Lignosit Il, Prosperit und Gelatine- Westfalit TIT, 1V usw., in der 1. Gruppe d) Raschit TT und in der 2. Gruppe þ) Wetter-Persalit, nachgetragen. Jm Ab- schnitt A. sind für Patronen aus Raschit IT besondere Ver- packtungsvorschriften getroffen.

Td. Für die Beförderung von verdichtetem Wasserstoff sind Behälter von mehr als 2 m Länge und mehr als 21 cm innerem Durchmesser zugelassen. :

_IIT. Für Kesselwagen zur Beförderung von Benzin und von Schwefelkohlenstoff sind wegen der leichten elektrishen Er- regbarfeit dieser Stoffe Sicherheitsmaßnahmen vorgesehen.

Das Nähere geht aus der Bekanntmachung in Nr. 32 des Reichsgeseßblatts vom 12. d. M. hervor.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Jltis“ am 11. ante in Hongkong, S. M. Flußkbt. „Vaterland“ am 12, Juni in Nanking und S. M. S. „Seeadler“ an dem- selben Tage in Daressalam eingetroffen.

darau leicht strument es im Jnteresse daß eine weitere Shwächung des Ottomanischen Reiches ver- hindert werde. wegs störe

ierungsrat Dr. dienstes in Kleinasien verhältnisse in Kleinasien vor.

Justizminister gestern eine Majestätsbeleidigungen monarch ische Ae A

die mit der Untersuchung Regierung mit der Marconigesell\chaft abgeschlossenen Vertrags beauftragt worden ist, spri W. D meldet, die Minister von jedem Mißbrau von Korruption frei. Jndessen findet der von der unionistischen Minderheit der Kommission redigierte Bericht einige Minister tadelnswert hinsichtlih des Kaufs von Aktien der amerikanischen Marconigesellschaft, deren Verwalter Godrey Jsaacs gleichzeitig Generaldirektor der englischen Marconigesellschaft ist.

über die Zwis

zeit ereignet haben, und richtete eine An gierung, welhe Maßnahmen sie gegen

Kundgebungen erhalten

reichs zurück. Claussat verlas zum Schlusse seiner

Württemberg.

__ Bei Nan der heutigen Sigung der Zweiten Kammer hielt der Präsident von Kraut laut Meldung des „W. T. B.“ folgende Ansprache: ;

„Morgen werden 25 Jahre verflossen sein, seit Seine

Majestät T uetes Wilhelm ll. die n ein angetreten hat. Auch uns hier in Süddeutschland ist es ein Bedürfnis, beim Nüdck- blick auf die verflossenen Jahre dem Eger der Kaiserlihen Würde unsere Glückwünsche zu Regierungsjubiläum darzubringen und ihm herzlihsten Dank dafür zu sag daß er die h ragende Stellung des Deutschen Reiches im Rate der Völker erhalten und gefestigt hat, daß die Madchtentwicklung Deutschlands im Innern wie nach Außen, zu Wasser und zu Lande, so gefördert hat. Unter dem starken Schuße der Kaiser- lichen Flotte umspannt der deutshe Unternehmungégeist die Welt. Der deuts§e Name ist in allen Teilen der Erde zu Ehren und An- sehen gebraht worden, unter der weisen Führung des Kaisers ist die deutshe Verwaltung im Jnnern dur umfassende staatliche Fürsorge für die minderbemittelten Klassen, für die Kranken und Invaliden, ein leuhtendes Vorbild für alle Kulturstaaten geworden. Die Pflege der Wohl- ad des Volkes in allen Gliedern und Berufszweigen wird ein stets \tolzes

uhmesblatt in der Geschichte der Regierung des Kaisers sein. Zu besonderem Danke aber {ind wir Seiner Majestät dafür verpflichtet, daß er die starke ihm unterstelite Wehrmacht während seiner ganzen Regierungszeit nur im Dienste des Friedens und zum Schuße der werktätigen Arbeit des Volkes verwandt hat. Möge Seiner Majestät dem Kaiser die Foiterhaltung des Friedens vergönnt sein als \{chöner Lohn für seine n R Regierung, möge Seine Majestät der Kaiser des Bewußtsetns si erfreuen dürfen, an der Ee des wehrhaften, aber im stolzen Gefühle seiner Kraft friedlih gefinnten einigen deutsden Volkes zu stehen, *Das ist unser herzliher Wunsch am heutigen Tage.“

Sachsen-Coburg-Gotha.

- Das Herzoglihe Staatsministerium veröffentlicht, wie „W. T. B.“ meldet, einen Guadenerlaß Seiner König- lihen Hoheit des Herzogs, wonach dieser aus Anlaß des Regierungsjubiläums Seiner Majestät des Kaisers und Königs durch Erlaß oder Milderung von Strafen in weiterem Um- fange Gnade üben will. Der Gnadenerlaß soll sih auf Straf- | taten beziehen, die durch Not, Leichtsinn, Unbesonnenheit oder Verführung veranlaßt worden sind.

Reuß j. L.

Die Fürstliche Regierung gibt, wie „W. T. B.“ meldet, be- kannt, daß Seine Durchlaucht der Fürst Heinrich XXVITI. aus Anlaß des Regierungsjubiläums Seiner M jestät des Kaisers und Königs eine Amnestie erläßt, die Gefängnis- strafen bis du Höhe von 6 Wochen, Haft und Geldstrafen ein- beziehen soll.

Oesterreich-Ungarn.

Jn der gestrigen Sißung des österreihishen Ab- geordnetenhauses brachten die Mitglieder des Polenklubs Sliwinski und Genoffen eine Juterpellation ein, in der f hingewiesen wird, daß die siegreihen Balkanstaaten

zu einem für Oesterreich-Ungarn gefährlihen Jn- der N ußlands werden fönnten und er österreihish-ungarishen Monarchie liege,

Eine derartige Annäherung solle aber feines- Ti E. al auiung WMINOGLiTtLic Je:

ine Verbesserung der Verkehrs- Im ungarischen Abg eordnetenhause brachte der Geseßvorlage ein, in der für und für Angriffe auf die

hwerere Strafen als bisher ür Majestätsbeleidigungen soll auf

gefordert werden. Die Strafe

drei Jahre Gefängnis, diejenige für Agitation gegen das Königtum auf fünf Jahre Gefängnis 4 2 tershâtie B anfangs unter]chäßte Bewegung, ringfügig sei, einen besonders leidenschaftli Charaftter angenommen habe, wodurch eine nachdrückliche straf- rechtlihe Verfolgung erforderlich geworden sei.

Die Vorlage daß die heute noh ge- en und rohen

erhöht werden. damit begründet,

zufolge,’ die zwar au

obiger Quelle

Der bisherige Vizepräsident des Abgeordnetenhauses Paul

Beöth y wurde einstimmig zum Präsidenten gewählt.

Großbritannien und Frland.

Der Bericht der parlamentarishen Kommission, in Sachen des von der

t, wie : und von jeder Art

Frankrei.

Die Deputiertenkammer hat gestern den Geseßentwurf angenommen, nah dem die im zweiten Jahrgang die Militär- schule besuhenden Schüler \hon mit dem 10. Juli 1913, die Schüler des jeßigen ersten Jahrganges hon mit dem 1. Ja- nuar 1914 nah Ablegung des Schlußexamens zu Unter- leutnants ernannt werden können, um dem Mangel an Leutnants und Unterleutnants, der augenblicklich 1400 beträgt, abzuhelfen.

Hierauf interpellierte der Abgeordnete für Nancy, Driant,

henfälle, die sich anläßlih der An-

fündigung des Gesetzes über die dreijährige Dienst-

0p an die Re-

die revolutionären rgane zu ergreifen gedenke.

Nach dem Bericht bes „W. T. B." matle der Abg. Driant im Laufe seiner Rede von Informationen Mitteilung, die er über habe, die sich möglicherweise am 24. Sep- tember bei der Entlassung der Jahreskla\se agr könnten. ODriant sagte, die Parole . würde sein, daß die Leute fich so stellen würden, als wenn {hre Dienstzeit beendet sei, und am 24. Sep- tember in Zivilkleidun zu ihren Familien zurückehren würden. Es würde eine besondere Art von Fahnenfluht sein. Das Mitglied der geeinigten Sozialisten Claussat erhob gegen die Haussuchung Einspruch, die in ganz Frank- reih bei angeblihen Antimilitaristen vorgenommen worden seien, und dagegen, daß man bei einer Anzahl von Soldaten die Tornister unter- sucht habe. Der Abg. Colly unterbrah den Redner und sagte, die Regierung komme auf die Maßregeln des verfallenen römis G N

e einen

der die Untersuchun en wird, er habe o imenter vernichtet. - Der Minist gegen die Worte tes Vorredners, n. Barthou sag selbst in leidensha Pau wegen der getrof ung verantwortlih sei und te hinzu, der G tblütigkeit, t sagte zum

Zu Quästoren ernennt der Präsident die u (kons.) und Dr. Schröder-Ca t das Haus fkonstituiert.

Abgg. Henning-

Präsident -wird nig die vorgeschriebene Anzeige davon

räsident Dr. Graf von Schwerin: Meine Herren! Das Haus l“ Seiner Majestät dem Kaiser und ungsjubiläum seine Glückwünsche zu

edliß und Neukirch (freikon , daß der Glückwunsch

die drei Präsidenten allei ands, der Schriftführer und der Quästoren.

in tem dem General Pau,

enfälle geführt hat, vorgeworf, Griechenland.

t mit der „W. T. B.“

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestri tags befindet fich in der Erst

Die heuti der Reichskanzler sekretär des Jnnern Dr. De Reich8marineamts, Großadmi der öffentlichen Arbeiten von Brei General der Jnfanterie von Heeringen, Reichspostamts Kraetke, der Staats amts Dr. Lisco, der Staatssekre amts Dr. Solf, der Staatsse und der Staatssekretär des Auswärti beiwohnten, eröffnete der Präsident D Ansprache, die die Mitglieder des Re rats stehend anhörten :

Meine Herren ! von dem Tage,

Nationalbank von Griechen- eine vorläufige An -

abgeschlossen.

Die Regierung ha land nah einer Meldung des seihe von 20 Millionen zu 5 Prozent

Serbien.

Nach einer Meldung des „W. T: B.“ erklärten die Ver- gestern dem Ministerpräsidenten gierungen ins Einvernehmen mit- um Serbien und Bulgarien den Wunsch hen den verbündeten Staaten bestehenden ege zu regeln, und daß die beiden ur Demobilisation \ it\ch gab darauf fo g hat in dem Wunsche,

Fragen friedliher Mittel zu b g eine Note unterbreitet, in sofort jede Sammlung der bulg stellt werde, und den Vorschlag ort zu gleicher Zeit der Effektiv- herabgeseßt werde, was bei den als erster wirksamer Shritt und“ die in Betracht kommen-

Barth ou wandte ge Sißung des Reichs - den General e,

Redners, die aber es sei unm nabmen anzugrei

Seiner Majestät dem (162.) Sigung des Reichstags, welcher ch mann Hollweg, der Staats- [lbrück, der Staatssekretär des al von Tirpiß, der Minister , der Kriegsminister, er Staatssekretär des sekretär des Reichsjustiz- tär des Reichsfolonial- chs\shaßamts Kühn gen Amts von Jagow r. Kaempf mit folgender ichstags und des Bundes-

das Verlan

n nden, König zu Allerhö e ber en.

für die die Regier stseinem Regier

tung übernehme. suhung mit tadelloser Ka geführt. Claussa diese Haussuchungen seien wertlos gewesen

Die Sizung wurde sodann au

__— Jn der Senatskommi minister Dumont bei der Bespr steuer aus:

Er stimme mit der Kommission hin öosischer Rentencoupons überein. sei eine Uebereinstimmung übe n, erzielt worden.

bestehe über die Art der Erhebun durch die Vorlage der vorgesehenen Strafen fest.

Großmächte Pasch its, daß sih ihre Re einander geseßt hätten, auszudrücken, den zwis Streit auf friedliche Staaten zu diesem Zwecke Der Ministerpräsident Pas

Die Königlich serbishe Regterun allen die Verbündeten entzweienden bereits der bulgarishen Regierun de Hoffnung autdrückt, daß Armee an der serbischen Gren macht, daß auf betden Seiten \o bestand der Heere auf ein Viertel Verbündeten und in ganz Europa als Beweis thres Entschlusses angese den Fragen auf friedlihem Wege zu regeln.

Hie Vertreter der Gro färung Kenntnis,

Jn der S kups\ betreffend die serbi}\ch- Tagesordnung:

Nach dem Bericht des oben flärte der Ministerpräsident Pa \ch pellation, daß die ferbis Resolution

Pau habe die Unter treter der

und Unparteilichkeit reitenba

Abg. Freih bitte das Haus, überbraht wird nit dur Zuzkiehung des“ ganzen Vor

Beifall.)

Der Präsident stellt fest, da oben ist, das Haus also einsti errn von Zedliß zustimmt; er werde beim

fragen, in welher Weise Seine Majestät den Vo wünsche, und dana das weitere veranlassen.

Der Präsident verlie

des Staatsmini aae Bott öchsten Botscha Sizßungssaale des A

Schluß nah 101/, Uhr.

f nächsten Freitag vertagt, n, sondern unter

ührte der Finanz der E |

reiten möchten. fretär des Rei

gende Antwort: en kein Widerspruch er-

orshlage des ‘bofmarschallamt an- rstand zu empfangen

mmig dem

dchtlih der Steuerbefreiun sihtlih der ausländis4® Taren, die si? zu be, gsverschiedenheit erung an den

achenschaften

Staatsfonds

zahlen hätte Nur eine kurze Spanne Zeit noch trennt uns

jährige Regierungsjubiläum ch begehen. Weh- des Kaiserlichen aus dem Hohen- seines tragischen Schisals, eines tragi]hen als, Freude aber erfüllt dfrishe Gestalt unseres Kaisers, wie ugendkraft und mit der trebens vor 25: Jahren die Regierun die seine militärishen Neigungen das hat er selbst ausgesprochen, zugeschrieben würden. E ng mit Entrüstung grundlos erwiesen. sinstrument in seiner Hand hält, hat dhe Lorbeeren zu pflücken, sondern um Wir leben in einer Vertrauen, daß der r ist: der Friedens- ziehen würde, des deutschen Volkes zu verteidigen. ckchtung danken wir dem Kaiser. Er hat dem das Deutsche Reich errichtet ist, Anschauungen bezeichnet, die unseren hat mahnend gerufen, das Gefühl für der Pfliht möge im deutschen Volke erkörperung der damals ausge\prohenen Er hat in seinem wie in seinem Familienleben das zur Tat Vermählung setner Tohter fittlihen Ernste, zen kommenden Gefühlen das Gepräge nd in allen Kreisen des Volkes rein erehrung auslösten. Bei der gleichen Gelegenheit aber geprägt, das in epigrammatisher Kürze hen Pflichten auffaßt: Anderen zu dienen hat er als vornehmste Aufgabe eines wer in feterliher Stunde seinem mitgibt, kann niht nur Anspruch jeder deutsche Bürger seinem Kaiser ,„ er erweckt darüber hinaus im ganzen es Gefühl der Verehrung rren, fordere ih auf, an dem Tage, an dem wir e Regierungsjubiläum Seiner Majestät len, die uns alle beseelen, und den e, glüdlihe und segensreihe Regierung ür sein Wohl uùd für das Wohl des dhen Hauses hegen, Ausdruck zu geben, Seine Majestät, der Deutsche Kaiser

Die Polen beteiligen

ih glaube, beseelt, wenn ih den

st ferner ein Schreiben des Präsidenten steriums, dur das die beiden Häuser des Land- ten Sigung behufs Entgegennahme einer Dienstag, Vormittags 10 Uhr, im netenhauses eingeladen werden.

ige Meinun

Kammer gegen betrügerische

an dem wir das 25 Seiner Majestät des Kaisers feierli mütig steigt die Erinnerung an das Lebensende Gründers des Deutschen Reichs, des ersten Kaisers bor unserem Geiste auf. Wehmütig auf dem Kaiserthrone und Mit Stolz

zollernhause,

edlen Dulders des Kaisers Friedri 111. uns der Gedanke an die jugen er im Vollbewußtsein seiner I

Rußland. hen werde,

Der Ministerrat hat ein die Einbringung anisation der Rei isung von 50 000 Ru Antiochia und die von 100 000 Rube gesellschaft genehmigt.

er Meldung des „W. T. Y“ einer Geseßvorlage ch8polizei sowie eine einmali Patriarchat v jährlichen Unterstüg thodoxe Palästi

ßmächte nahmen von dieser Er-

Begeisterung g übernahm.

Kunst und Wissenschaft.

eiundzwanzigste Delegierten- her Kunstgewerbevereine tn Er wird wichtige Fragen behandeln, so bei- ulwesen mit kunstgewerblichen Zielen, die die Anlage historisher Gärten, Ehren- Wir werden über die

seines idealen Der Kaiser kannte die Bedenken,

erweckden konnten. Er wisse wohl, ihm nach Nuhm Aüsterne Kriegs weise, so hat er hinzugefügt, solhe Ansch zurück. Jene Bedenken Er, der das mäqhtigste Krie es benußt, nicht um krleger uns und der Welt den Fried ernsten Zeit, aber wir haben das felsenfeste Kaiser das sein wird, was er war und was e das Kriegsshwert Lebensbedingungen

ch nach einer anderen Ri einst als den Urgrund, auf alle jene hohen sittlichen

Vorfahren eigen waren. Er den kategorishen Imperativ niemals ersterben. Als eine V Grundsäße steht der Kaiser Wirken als Kaiser

Kürzlich hat

chtina stand gestern eine Interpellation, bulgarische Grenzfrage,

beln an das

Am 23. d. M. tritt der dr tag des Verbandes Deuts Breslau zusammen. spielsweise das Privat Frage der weiblihen Lehr enke und manches andere. Verband umfaßt. zurzeit 45 Vereine mit rund 19

Literatur.

Regierungs jubiläum Königs Wilhelm Il. hat der Dr. jur. Otto ausgegeben, in (Marienwerder) Ret, das in verkündet wird, (Berlin, Verlag von bedeutsamsten

uwendung einer n an die Or enannten Telegraphenbureaus er- t\ch in Beantwortung der Inter- he Regterung unentwegt auf dem in ber be- ausgedrüdckten von diesem

Jtalien. haben sich als gänzli kammer hielt gestern der Kolonial-

über den außer-

chten Au des „W. T. Y“

Skupschtina Sollte sih die Notwendigkei Negieruung dies nur im un. Der JIungradikale die Antwort des Ministerpräsidenten sei Resolution der Skupschtina f unverändert aufrecht erhalten bleiben. Regierung Mange

Jn der Deputierten minister Bertolini ordentlichen Kredit Libyens bis

der Debatte

zum 31. Dezember gema gere Rede, in der er laut Bericht

punkt stehe. | 4 Standpunkt abzuweichen, so würde die Einverständnis mit der Skupschtina t Draskovic führte aus, S unbefriedigend, der in der 29 jährigen Kaisers und » Deutschen Juristenzeitung“, hm ausgestattete Fest\chrift her desgerihtspräsident Dr. von Staff in großen Umrissen ein Bild davon zeihnet, wie das Königs Namen leßten 25 Jahren sich fortgebildet h Es wird dargelegt, en und insonderheit auch der preußischen nationalen Gedanken, alles deutschen Rechts, Wohl feiner Bürger zu dienen, Hingewiesen wird dabei nament- das gewaltige Werk des deutschen rgebnis einer Arbeit von mehr als chtigen Wunsch eines Jahrhunderts erfüllt; die schen Handel8geseßbuhs nah den heutigen Be- sonderer Berücksichtigung Volksgesundheit die auch wichtige Bestimmungen des materiellen Strafrechts enthalten; die S {land auf dem Gebiete der nicht

Z Majestät des Schriftleiter der Liebmann, eine der der Oberlan

tandpunkt müsse Die Aktion in Libyen habe die E l Um Libyen tatsächlich zu besetzen, sei und eine geschickte politische Tätig starke militärishe Aktion hätte \ Gebiet bis zur französishen Gren wäre, den Aufstand bewaffneter Le unterstüßen zu lassen.

tanien, aber man habe d in einigen Monaten der Cyrenaika habe die Unterdrückung de leistung von auswärts die geduldigsten und Glänzende militärische wenigen Tagen den friedlichen

Die Durchdringung der

der Kolonie,

an Entschlossenheit vor herau' fordernd, serbishen Truppen beweise.

unternommenen beschleunigt ncch be- daß ntemand berechtigt sei, und daß sie keiner fremden rittler Marinkovic aisers zeige, daß die remde Hände über- er furchtbaren Lage,

größten Anstrengungen erfordert. eine Unterwerfung nôt keit, deren Stüße und etn müssen.

und erklärte, maßbvolle Haltun

hätten die Lösung des Konflikts weder günstigt. Es sei notwendig zu erklären, die Lebensinteressen Serbiens zu opfern, Macht anvertraut werden könnten. Der Forts stellte fest, daß das Telegramm des russischen

jerbishe Sache wieder, wie {hon so oft, in gegangen sei. Die Regierung befinde si in ein da sie einer Intervention des Auslandes zustimm fónne niht gestatten, daß die serbische gefühit werde, deshalb werde bringen, daß die eventuellen auf die serbisch-bulgarishe Grenzfrage allein, sondern au vom Balkanbund eroberte

präsident Pa\hit\ch erklärte, pellation beantwortet. Die N Interessen des Landes berücki Skupschtina eines Tages die Hal so würde diese denen den Pl zu führen vermeinten. Der Regierung eine besondere Erklärun Grenzfrage abgeben werde.

erklärte, daß hierzu keine Notwendigkeit demokrat Lapcevic erhob gegen jedes gegen die auswärtige Einmischung in verbündeten Einspruch und föderation ein.

Man habe zuerst das je beseßt, da es unzulässig ute im italienishen Gebiet no Zu beseßen sei noch das Hinterland von daß auch dieses große Gebiet scher Besiß sein werde. In Aufstände und der Hilfe- ten Anstrengungen ätten Italien in Besiß der West-Cyrenaika ver-_ ösllihen Cyrenaika sei weniger auLeinander, ß der verschiedenen Ver- getroffen worden seien, vollständigen Okkupation Opfer noch nicht vorüber. die Reichtümer der | der würde es täuschen. gie der neu Ceratieura materielle

des Kaisers heute vor uns. Liebmann). Schöpfungen der deutsck Zins

Fortentwicklun nicht aus den lih auf die f Bürgerlichen 20 Jahren, das den \sehnsü Neugestaltung des deut

as feste Vertrauen,

tatsächlicher italieni der Kaiser bei der

Worte gesprochen, die in ihrem hohen ihrem eten, aus warmem Her

des Reichs und dem tiefsten Empfindens zeigten u ch8 un

ugen verloren haben. olgenden Gesege: Geseßbuchs, das E

Operationen Politik von

der Redner eine Interpellation ein- Petersburger Verhandlun

r ein Wort zeigt, wie er seine fürsili und für andere zu forge Fürsten bezeichnet. Kinde solhe Worte für das Leben erheben auf die Ahtung, die \{uldet und entgegenbringt

en sich nit das gesamte

nahmen zur Organisation Der Minister-

waltungszweige und der öffentlihen Arbeiten „Obwohl man der baldigen genfieht, ist doch die Zeit der Wer dem Lande die Jllusion gibt, |trengungen ausbeuten könne, Treue und Ener

hrélebens unter be

biet ckten. Gebtet erstreckten Förderung der

dieNegierung habe die angekündigte Inter- terung habe stets nur eine die widtigen chtigende Politik geführt. Wenn die tung der Regierung nicht billigen würde, überlassen, die die Politik besser tionalist Nibarac fragte, ob die

über den gegenwärtigen Stand inisterpräsident

Forderungen ; dienenden Gesege, ürgerlihen und ts in Deut barkeit durch d frelwillige Gerichtsbarkeit; die

neuen, den Anschauungen der Zeit der zwar als im allgemeinen Schule des Strafrechts doch weitgehende gedanken macht

Kriminalistik führung der Erkenn nahmen der Erziehung am „dum malitia supplet aetatem“ versagen, dur das preußishe Gese i und das NReichsge

und fchloß:

Libyens entge yen g affung einheitlichen

streitigen Gerichte- ordnung und das Gesez über die usarbeitung des Entwurfs eines entsprehenden Reichs\strafgeseßbuhs8, Boden - der stehend bezeihnet werden k. soziologische

Kolonte ohne An und der Lebe.

Indem wir uns widmen, werden wir neuen G und mit unsere

Sie aber, meine He ie Retchsgrundbu hier im Reichstag i cihsg des Kaisers feiern, den Gefü

für eine lan

das 25 jähri

en, die wir ajestät des Kaisers, anzen Kaiserlihen und Königl Sie mit mir rufen: Wilhelm IL., König von Pre stimmen begeistert dreimal in diesen Nuf ein. sich an dem Kaiserhoh nicht.) : Abg. Schult - Bromberg (Rp.): Herr Präsident, priht der Stimmung, die uns alle das Haus môöôge sih jeßt

ge wird niht widersprochen, Die nächste

Der Sozial- weitere Blutvergkeßen sowie Angelegenheiten der Balkan- trat für die Schaffung der Balkan-

Strafrehts- e 6 oss E _ E öpfenden Lehren berü ot; die Durch- gegen Jugendlihe grundsäßlich Maß- find, Kriminalstrafen aber nur, und wenn alle anderen Mittel über die Fürsorgeerziehung über das Strafverfahren die Einführung eines einheitlichen geri tlihen das ganze deutsche Anlehnung

s Baratun Zugeständnisse nur von Fall liche! ußen, er lebe h bewilligen. dini im Namen d Antrag gebilligt hatte, erhob olitti und führte unter großer

auf 1 Abg. Caman ischen Antra

b Pera der Republikaner den sozialist sich der Ministerpräsident Gi Aufmerksamkeit des Hauses aus :

ztina hat sih des Pfingstfestes wegen bis L Sie Lee aber, falls es erforderlich sein

29. Juni vert eder einberufen werden.

sollte, schon vorher wi Äntrag stelle, Zustimmung.)

Präsident Dr. Kaempf: Dem Antra ih stelle das fest. Die Vertagung ist i vor, abzuhalten am Dienstag, den 17. Juni, mit der heutigen Tagesordnung.

/ / ; Minderjähriger Die Frage ist von politi I

das Land si darüber äußere, S durhgeführt hat, Es it klar, gestellt würde. eröffnet worden genaues Ausgabenbudget aufzustellen. ben oder es aufzugeben. eben: wtr wollen en Macht gegen- ßergreifung etnes Parlament erkiärt hat, gehörtgkeit zu Ftalien ‘alle Mächte ntrag Treves abzulehnen.

lärung ab, daß sie alisten, daß sie für Treves wurde Das Ergebnis der Ab- haftem Beifall aufgenommen und die

scher Bedeutung. Wir wünschen, ob es das Unternehmen, billigt oder nicht. Wir nehmen F daß durch einen

das Italien hre Heraus- Aufschub die ganze niht möglich, sein Ende

Bulgarien.

serbishen Demobilisierungs- fia, wie „W. T. B.“ meldet, eine Kompetenten Orts wird erklärt, auch , daß es friedliebend gesinnt sei, darum schlag unter der Bedingung angenommen werden, ben einem vorläufigen militärishen Condominium serbischen Truppen beseßten, auch außerhalb der liegenden Gebiete zustimmen. Das Condominium zu dem endgültigen Schieds\spruch des Kaisers von Kraft bleiben.

Amerika.

Der Vorsißende der Kommission des Repräsentantenhauses, wel Shiffahrtstrust

beschlossen. Strafprozeß fti ärstra - die der Weiterbildung des Gewerbeordnung und anderen eb und das Hausarbeitsgeseß als weitere erf der sozialen Fürsorge; Ausbau der mit der Deutschland allen anderen Ländern vorangegangen ist, deren gegenwärtiger Stand durch die Reichsver- Versicherungsgeseß für Angestellte bezeichnet des Zoll- und lung des Ver

Die Nachricht von dem bürgerlichen vorshlag findet in So günstige Aufnahme. Bulgarien wolle zeigen sollte der Vor

Sizßung \hlage ih Nabmittas 1 Uhr,

Schluß 111/45 Uhr.

Die heuti neten eröffnete um 101/, Uhr mit der Mitteilung, Wahlen geprüft und gegen 330 W

wendigen Forderungen Genüge leistet, dur die Mili ordnung vom 1. Dezember Arbeitershußes dienenden Novellen zur Gesetzen; das Kinderschußtzges Glieder in dem großen sozialen Versicherung,

handelt s\ich darum, Der Abg. Treves und \ es behalten. über, wohl aber Fein Landes widerseßen, von es gehöre zu Italien, anerkannt haben. Ich bitte, den A Hierauf gaben die Radikalen die Erk die reformierten Sozi

in Libyen eine Freunde möcht finden uns nit einer feindli die sich der friedlihen Besi dem das italienische

e (2.) Sigung des Hauses der Abgeord- er Alterspräsident Abg. von Strombeck daß die Abteilungen die ahlen nihts zu erinnern sodaß diese Wahlen einstweilen als gültig an-

g steht die Wahl der Präsi- irch (freikons.)

Dr. Grafen von (Lebhafter

beck stellt fest, olgt, vollzogen ist. Meine Herren! Jch e von Ihnen eben vollzogene m bewiesene Vertrauen. Jh \{chäßen, als der größte Teil Präsidenten schon kennen gelernt hat und daher ejer Hinsicht an mir haben. anze Kraft einzusehen für die Leitung und ch werde auch in Zukunft bei der und strengste Unparteilichkett walten daß Sie alle ohne Ausnahme ch nit nur bei der Förderun unbedingten zu unkerstüten. reuem das mir Abg. Dr. Graf von Schwerin begibt die erste Pflicht, es, unserem all- n Dank des Hauses t, mit der er troß eführt und vor- eifall zeigt, daß enten zollen.

reiherrn von Zedliß und ten Vizepräsident

aller von den strittigen Zone würde bis Rußland in

siherungsordnung und das wird; die Fortbildun . Aus der Dar im einzelnen immer betont ist, von

und dessen Zu gefunden hätten, zusehen seien. der Tagesordnun denten und der Schriftfüh

Abg. Freiherr von Zedliß und Neuk zum Präsidenten den Abg.

erin (kons.) durch Zuruf wiederzuwählen.

Steuerrehts im Deuts, assers wird, auh ohne da elbst erkennbar, in wie h die Seine Majestät ter Kaiser ausgesprochen ortbildung ihren Widerhall gefunden baben.

tsverfassungsgeseß gung der Entscheidungen Sydow, fortgeführt von XVI und 1264 Seiten.

Maße Gedanken,

auch in der Nechtsf vilprozeßordnung S rter besonderer Berü L. Bu \ch, Rich R eht elei - Du [ckch, Niichsgerichtsrat, jeßt zug

4 assessor. Vierzehnte, vermehrte Auflage. Berlin, I. Guttentag, Verlagsbuhhandlung. Geb. 8 #. J flage werden die Zivilprozeßordnung und das Gerichts- Fassungen unter

enen Rettsprehung, Faßlihkeit un r Behandlung, keit überhebt, einen usgabe der Z -P..

gegen den Antrag,

den Antrag stimmen mit großer Mehrheit abgelehnt. stimmung wurde mit leb Sizung darauf geschlossen.

amerikanischen he die Untersuchung über den führen foll, hat die ersten drei Bände Kommissionsprotokolle zur R gebraht und er-

\hlägt vor, und Geri

des Neichsgeri

Der Alterspräsident Abg. von Strom daß diese Wahl, da kein Widerspruch er

Abg. Dr. Graf von Schwerin anzem Herzen für d dadurch von neue weiß dieses Vertrauen um \o höher zu von Jhnen mich als weiß, was Sie in di Zukunft, meine örderung unserer Ges ührungmeiner Geschäfte unbedingte ch vertraue aber auch darauf,

nkurrenz zwischen ausgeschaltet sei, Häfen auslaufenden Ueber den Verkehr mit ‘aus- pende mit, daß die Kommission r Verständigungen aufgefunden n, die Raten aufrechtzuerhalten hr und andere Punkte des Poolgeschäfts zu

hielten die

Beweise dafür, den Küstenlinien

tatsächlich

amerikanischen

Spanien. t seßt sich

er neuen Au ) in ihren gegenwärtig

üngsie Zeit namentlih der des Reichägerichts, erläu Handli(hkeit, die Allseitigkeit und do Gedrängtheit de die in vielen Fällen den Benutzer der Notwendi großen Kommentar nachzushlagen, machen diese N V.-G. zu einem trefflichen Hilfsmittel für die

Ein 71 Seiten alt der Erläuterungen Kunde t noch die Brauchbarkeit des

Land- und Forstwirtschaft. B.) DAN, ider Schäßung be-

laut Meldung des en: Präsident- Inneres Alba; Finanzen Jnclan; Oeffentliche Arbeiten

Das neue Kabinet endgültig folgendermaßen zu ortefeuille Graf Romanones; Lopez Munoz; General Luque; Marine G Gasset; Unterriht Borbolle; Justiz J

Gestern hat in Mad „Frankreich und unden, die die g hungen zwischen b T. B.“ mel arteirichtungen, rieto, der Re vative Deputierte Gabrie Konservativen, bei.

danke Ihnen von

Abkommen beständen. Wahl und das m hen Häfen teilte der Vorsi estens 76 Abkommen ode

habe, die den Zweck verfolge

y ft ohne P weitgehender Berüksichti uswärtiges

Ich verspreche au und den Verke rid die grundlegende Versammlung [

Spanien“ betitelten Vereini eistigen, wirtschaftlihen und poli eiden Ländern enger knüpfen will. et, wohnten der Versammlung Politiker aller hnen der frühere Minister des Aeußern publikaner Azcarate und der - konser- l Maura, ein Sohn des Führers der

und des G.- wie aúuch für das juristishe Studium. nehmendes, von dem reihen Jn alphabetishes Sahhregister erhö

guayanische Minister des Aeußern Dr. José er Quelle zufolge, zurückgetreten.

Afrika. - Nach einer Meldung- der „Agence ühe von Tadla ein ernster en Truppen und Marokkanern stattgefunden. anzösischer Seite sollen 45 Mann, darunter ein Offizier, n und 109 Mann verwundet sein. Einer vom sten Sylvestre zu d. M. einen Erkunduüngszug in

Der uru Romeu ist, obig entschlossen sein werden, mi sondern ebenso auch bei der unserer Verhandlungen In dieser Zuversiht ‘übernehme übertragene Amt mit Dank.

ch darauf zum Präsidententis die mir an dieser Stelle als Pr verehrten Herrn Alterspräsidenten den herzl auszusprehen für die Hingebung und die U [ters unsere Geschäfte bis d bereitet hat. (Lebhafler Beifall.) er Sie diesen Dank dem Herrn Alterspräsid

f. Vorschlag des Abg. rch wut dann zum Er (Zentr.) und zum

avas“ hat in der ampf zwischen fran- Paris, 14. Juni trägt die Anbaufläche an Zuck \

231 440 ha gegen 246 880 ha im Jahre 1912, ihr Stand 72 wit Vorjahre. Die Anbaufläte an Rüben für reiz beträgt gegen 65 386 ha im Jahre 1912, ihr Stand 66 gegen 70 re

) Meine Herre äsident oblie

Dänemark.

Der König und die Köni gestern abend die Rückreise nah

53 650 ha im Vorjahre.

Gesundheitswesen, sre mein uny und Absperrungs-

Norwegen.

g des Königlih Norwegischen Justiz- und

M sind Konstan ernan und die Mersina ärt worden. Gouvernement

tamien, die oast_ a le und die die Insel Trinidad

verbreiteten Meldun seines hohen

e Abteilung, er Richtung auf von den Eingeborenen lebhaft wei spanische Offiziere und ein éinge- fizier und 8 Mann wurden

gin von Norwegen haben Christiania angetreten.

Suk - el Arba unt eshossen worde Offizier sowié

ch wird aus Melilla gemeldet, daß der Kommandant emas in Verhandlungen eingetreten sei, um die Be- r gefangenen Matrosen zu bewirken. Der Kreuzer egente“ hat gestern früh

ntrupps beschossen. Die Ka

en der Abg. eiten Vizepräsidenten der wiedergewählt.

Vorschlag des Aba. a8 n Schrift

reiben des Sultans über die Ernennung des alim Pascha zum Großwesir betraut, wie t, diesen au mit der Bildung des Kabinetts.

des Militärgouverneurs von ahren hatten, daß

m in Pera hinter der lungen, nah einzudringen

Das Hand Prinzen Said „W. T. B.“ melde

ch einem Communiq Konstantinopel ist es den Behö der Ermordun

chas beteiligte Personen in eine ghadjami gelegenen Hause b ng heftigen Widerstandes i und die dort befindlichen Personen zu

Dr. Por Abg. Dr. Gewählten nehmen hrern werden au und Neukirch die bishe elkum (kon agen (Zentr.), (nl.), von Bonin-Stormarn d und Blell (fortshr. Vol

ein Untero Durch eine Verordnun

olizeidepartements vom 4. d Syrien, die Dardanellen, die Prov n in Kleinasien für Verordnung wurden das ußland, die Stadt Bagdad in M adagaskar, C en Städte an der Goldküste i sowie Uruguay für pestfrei erklärt.

von Alhuc sowie die Hàä olerafret

rden, die er D d Astrachan in R

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