rivat as nur des Guten. Jch denke mit unangenehmem Gefühl an meine Militärzeit zurück, weil mein Gerechtigkeitsgefühl verleßt wurde. In den Kriegervereinen gibt a au viele Beamte, die sich thr Staatsbürgerreht durch den Milita mus haben nehmen lassen. Die Demokratie marshiert in alien Kulturländern, man wird also auch den Fortschritt des Wahlrehts nit aufhalten tönnen. Die Militärverwaltung hat si leider auch zu dieser prinzipiellen Frage niht geäußert. Gestern hat der Kaiser einen Dankerlaß veröffent- lichen lassen. Dieser Erlaß ist in einem bescheideneren Ton gehalten, als die in der Vergangenheit. (Präsident Dr. Kaempf: Jch bitte Sie, folhe Ausdrücke niht zu gebrauchen; Sie dürfen nit sagen, E der Kaiser besheidener geworden ist, das weckt den Gegensaß zwischen bescheiden und unbesheiden.) Es wäre ganz gut, wenn in dem Erlaß auch gestanden hâtte, daß man Militärreformen durchführen [Eee das steht aber nit darin. Was hier not tut, ist die Vor- egung eines Gefeßes. Wir können nicht 2, 3 Jahrzehnte darauf

warten. Wenn man gesagt hat, \olange cin Hohenzoller an der -

Spiye des Deutschen Reiches stehe, werde die Demokratisierung des Heeres nicht glücken, so übershäßt man doh die Macht der Krone. So ist es diesem Willen nit gelungen, den -Mittellandkanal und die Zuchthausvorlage dur{hzubringen. Die Entwicklung seßt sich durch, auch wenn Sie unsere Anträge ablehnen.

Präsident Dr. Kaempf: Der Abg. von Brockhausen hat ge- sagt: „Mit Ihnen, Herr Stadthagen, zu diskutieren, ist weder ehren- voll, nech bringt es Gewinn.“ Das ist nit parlamentarish, und ich muß es nachträglih rügen.

Preußischer Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat es für erforderlich ge- halten, einen Erlaß Seiner Majestät des Kaisers in einer, ih will einmal sagen, sehr wenig {önen Weise hier heranzuziehen. (Sehr wahr! rechts.) Ich glaube, das Negierungsjubiläum Seiner Majestät des Kaisers und Königs ist unter so warmer Anteilnahme ‘niht nur des preußischen, sondern des ganzen deutshen Volks (Zurufe von den Sozialdemokraten: nana! na! — Sehr richtig! rechts) gefeiert worden, nicht nur innerhalb unserer Grenzen, sondern au außerhalb- daß es das deutsche Volk merkwürdig berühren wird, wenn der Dank des Kaisers für diese warme. Anteilnahme an dem Feste in solcher Weise hter kritisiert wird. (Zuruf von den Sozialdemokraten. — Sehr richtig! rechts.) Ih muß das entschieden zurückweisen. (Bravo! rechts. — Lachen bei den Sozialdemokraten.)

Der Herr Vorredner hat dann die Absichten der Sozialdemokratie dahin gekennzeihnet, sie wollten unseren Soldaten helfen, sie wollten bessern. Meine Herren (zu den Sozialdemokraten), unseren Soldaten brauchen Ste nicht zu helfen. (Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Dafür sorgen die Vorgeseßten hon allein. (Zurufe von den Sozial- demokraten.) Die wissen es recht gut und haben das lange vor Ihrer Agitation gewußt, daß eine strenge aber wohlwollende und gerechte B'handlung der Untergebenen der rihtige Weg zur Erziehung ist. (Abgeordneter Sachse: Stehe Mißhandlungen!) Darauf brauchen Sie uns nicht hinzuweisen.

Der Herr Vorredner verlangt scharfe Geseße für die Offiziere. Er betont dabei gleichzeitig die guten Erfahrungen, die er mit seinem Kompagniechef gemacht hat, und sagt, diese scharfen Geseze sollen ja nicht für die braven Offiziere sein, sondern nur für die weniger braven. Gleichzeitig aber, meine Herren, wollen Sie Geseße auf- heben, die für die weniger braven Soldaten bestimmt sind. Glauben Sie, daß der strenge Arrest und die strengen Strafen überhaupt für gute Soldaten bestimmt sind? (Heiterkeit rechts.) Nein, meine Herren, das ist ein Widerspruch in Ihren Forderungen. Der Offizier,

te, der si cines Vergehens \huldig macht, erleidet nicht 8 Strafgesey ihm zukommenbè Strafe, und zwar im Maße, sonde trägt auch die-Konsequenzen, die für seîne spätere Laufbahn daraus gezogen werden. - t __ Mein Herr Vertreter hat vorher schon auseinandergesezt, wie ein Unteroffizier, der am Ende seiner 12 jährigen Dienstzeit fh zu einer derartigen Mißhandlung hat hinreißen lassen, mit Frau und Kind auf die Straße geseßt wird. Meine Herren, das ist eine derartige Be- strafung, die noch viel s{ärfer und abshreckender wirkt. als irgend eine Strafe im Strafgeseßbnch. (Sehr richtig! rechts.) Sie wollen einen Unterschied zwischen Vorgeseßten und Untergebenen im Strafgeseßbuch nit gelten lassen. Es existiert keine Armee der Welt, die diesen Unterschted zwishen Vorgeseßten und Untergebenen im Strafgeseßbuch nicht hätte, und zwar aus dem Grunde, weil ohne diesen Unterschied die Disziplin in der Armee überhaupt nit erhalten werden kann. Der Vorgeseßte, der den Untergebenen mißhandelt, vergeht fh sehr {wer und wird deshalb bestraft; aber er greift nur in die Nechts- \phäre dieses einzelnen Mannes ein. Der Untergebene jedo, der sich an dem Vorgeseßten vergreift oder sich eines Subordinationsvergehens s{uldig macht, vergeht sich nihcht nur gegen den einzelnen Vorgeseßten, fondern lehnt fich gegen die Dienstautorität an sih auf (Lachen bei den Sozialdemokraten), gegen die ganze militärische Unterordnung — das ist der Kern der Sache.

Sie sagen, meine Herren, die Mißhandlungen hätten nicht abge- nommen; aber sie haben tatsählich abgenommen, und ih kann Ihnen das mit Ziffern beweisen, wie ih es auch hon in der Budget- kommission getan habe. Sie sind im Jahre 1912 auf 0,25 9% der gesamten Etats\tärke von Offizieren und Unteroffizieren herabgegangen. Es sind, um eine absolute Zahl zu nennen, im Jahre 1912 24 Offiziere von 24 000 wegen Mißhandlung bestraft worden. Jh bedaure, daß es noch 24 find; aber ih habe {hon gesagt, Offiziere und Unteroffiziere sind keine Engel, sondern es sind energische, temperament- volle Persönlichkeiten, die sich auch mal von dem Augenblick hinreißen lassen. Ich verurteile vor allem die ‘allgemeinen Schindereien. Es ist darüber kein Wort zu verlieren, daß dieselben von jedem, der ein Herz für die Armee hat, zu verurteilen find. (Bravo! rechts.) Der Herr Abgeordnete hat dann gesagt, es wäre notwendig, daß wir uns vor der Oeffentlichkeit flühteten und hat dann als Beispiel den Exerzierplaß in der Karlstraße angeführt, um den eine Wand gezogen sein soll. Ich weiß nicht, ob das der Fall ist, ich will Jhnen aber ein Beispiel aus meiner Praxis sagen, wo ich mir cine Wand gewünscht hätte. Jh habe das Regiment 117 in Mainz kommandiert und ih habe mi .an die Polizei wenden müssen zum Schuge gegen eine Anzahl Bürger, die \sich in die Disziplin der übenden Truppe . hineinmischten und die in die Truppe Worte hineinriefen, wie: werft dem Kerl doch das Gewehr an den Kopf und gehorcht ihm nicht! (Hört! hört! rechts.) So wurde es dort getrieben. Meine Herren, wenn Sie derartiges verhindern wollen, so sorgen Sie für eine bessere Erziehung der Leute. Dann sagen Sie ihnen nit immer: wenn du nah der Kasetne kommst, so erfährst du weiter nihts wie Mißhandlungen. Machen Sle fle niht vor den strengen Strafen graulih, sondern geben Sie ihnen gute Worte mit auf den Weg: Tue deine Pflicht und Schuldigkeit! Das wäre besser, und dann

würde auch in der Armee noch manches besser werden. Aber ergehen Sie sich nit in derartigen Aufbaushungen und Uebertreibungen von Vorfällen, wodurch Sie nur die: deutshe Armee herunterseßen vor denjenigen Luten, die unsere Armec nicht kennen, und die das dann glauben. Die unsere Armee aber kennen, wissen, was sie an ihr haben, und“ diese ‘werden derartige Dinge nicht glauben oder ernst

nehmen. (Bravo! rets.)

Abg. Dr. van Calker (nl.) verzichtet auf das Wort.

Abg. Stadthagen (Soz:):* Die einzelnen ‘Fälle, die ih hier vorgetragen habe, sind von mir feineswegs übertrieben worden, wie von einzelnen Vorrednern behauptet worden ist. Jch fordere aus- drücklih die Herren von der Regierung und die Herren vom Hause auf, au nur eine einzige Tatsache, die ih angeführt habe, als unwahr oder übertrieben nachzuweisen. Jh habe nur feststehende Dinge vor-

etragen, die der damalige Prinz Georg aus den Akten entnommen bat Wenn die Ehre eines Menschen angegriffen wird, dann muß der Betreffende au das Necht haben, si dagegen zu wehren. Der einzelne Soldat hat zum mindesten dieselbe Chre, wie ein noch fo hochstehender Offizier. Der damalige Prinz Georg von Sachsen erkennt klar und deutlih an, daß man die Ehre des Soldaten nicht ersticken darf, sondern daß man fie erhalten muß. Daraus folgt, daß derjenige, dessen Ehre von Vorgesetzten angegriffen wird, ein Recht der Notwehr haben muß. Vor 2 Jahrzehnten waren wir hier im NRetchstag einig darüber, daß den Soldatenmißhand- lungen enérgish entgegengetreten werden muß. Auch die Militär- verwaltung hat das als selbstverständlih anerkannt. Aber Sie können folhe Mißhandlungen nicht beseitigen, wenn Sie nicht dem Kadaver- gehorsam entgegentreten. Sie können aber den Kadavergehorsam nur beseitigen, wenn Sie den Soldaten das Recht geben, solche ehr- verleßenden Beleidigungen auf der Stelle zu erwidern. Hier heißt es, Farbe bekennen und niht ausweichen dur Resolutionen, die nichts besagen. Ihnen ist es leider nicht ernst damit, unter allen Umständen diese Beleidigungen zu beseitigen. Sie halten den Kadavergehorsam für notwendig, weil Sie E daß Sie unter der Herrschaft des Kadavergeÿorsams. der Arbeiterklasse die Gleichberechtigun gewaltsam aus der Hand schlagen können. Durch solche offenbaren Brutalitäten werden Sie das Gegenteil erwirken. Ich bitte Sie, im Interesse der Ehre unserer Soldaten unseren Anträgen zuzustimmen. :

Sächsischer Generalmajor Freiherr Leuckart von Weiß- dorf: Ih muß noch einmal zurückweisen, daß man aus dem Erlaß des Prinzen Georg das Recht auf Notwehr in dem Sinne ableiten kann, wie hier soeben ausgeführt worden ist. Jch wiederhole, daß die Mißhandlungen in Sachsen yicht nur der Zahl, sondern auch der Schwere nah von Jahr zu Jahr abgenommen haben. Insbesondere wende ih mlch gegen die Behauptung des Abgeordneten, daß die Rechtsprechung bei der Beurteilung solcher Fälle eine mildere und verteidigende jeßt ift.

Abg. Hein ec - Dessau (Soz.) verzichtet.

Damit schließt die Diskussion.

Vizepräsident Dove: Ih beantrage, bei der chwachen Be- seßung des Hauses, die Abstimmung über die Anträge später vor- zunehmen. 1 E

Abg. Ledebou r (Soz.): Ih nehme an, daß auch gleichzeitig die Vertagung beschlossen werden soll. Denn man kann dann wenigstens verlangen, daß auch bei der Beratung die Abgeordneten im Saale sind.

Ein Vertagungsantrag des Abg. Ledebour findet nicht ge- nügende Unterstüzung.

Art. 11, der die Aenderung der Besoldungsordnung ent- hält, wird ohne Debatte angenommen. /

Jm Art. I1T]1 ist die laufende Zivilversorguugsentschädigung von 12 auf 20 6, die einmalige Geldabfindung für den Zivil- versorgungsschein von 1500 auf 3000 6 erhöht worden.

Die fortschrittlihe Volkspartei (Abg. Ablaß u. Gen.) be- antragt, diese Bestimmung am 1. April 1914 in Kraft treten zu lasen und sie auf die nah dem 31. März 1914 aus dem

aktiven Militärdienst entlassenen Personen anzuwenden. Außerdem

beantragt sie folgende Bestimmung:

„Wird der Kapitulant nah einer mehr als zwölfjährigen Dienstzeit aus dem aktiven Militärdienst entlassen, fo wird ihm außer dem Kapitalbetrag von 3000 (4 für jedes, die zweijährige Dienstzeit übersteigende weitere Dienstjahr ein Zins von 4 vom Hundert aus dem Kapitalbetrag gleichzeitig mit diesem ausbezahlt.“

Abg. Liesching (fortshr. Volksy.): Wir haben unseren Antrag eingebraht, weil wir nahträglich Bedenken hatten, daß das in der Kommission Gewollte auch wirklich zur Durchführung gelangt.

Oberst Freiherr Langermann von Erlenkamy: Die Militär- verwaltung kann nur dringend bitten, den Art. 111 nah den Be- schlüssen der Kommission anzunehmen. Dadurh wird nur der Stand- punkt des Geseßgebers präzisiert, als er das Geset schuf, daß der Zipilverforgungsshein mit der Beförderung zum Öffizier aufhören müsse. Läßt man diesen dem Offizier, dann kann er nach seiner Ver- abschiedung als Offizier von ihm Gebrauch machen oder sogar die Gnischädigung verlangen. Er ist also doppelt versorgt, einmal nach dem Offizier-, ferner nah dem Mannschaftenpensionsgeseß. Solche Verhältnisse können nicht als gerecht bezeihnet werden. Die Militär- verwaltung begrüßt natürlih jede Besserstellung der Militäranwärter mit Freuden, aber diese muß dann der Gesamtheit zugute kommen. Das ist bei dem Antrag auf Verzinsung der Prämie jedo nicht der Fall. Er bedeutet auf der einen Seite eine Härte, auf der anderen Seite eine Bevorzugung. Es wäre eine Härte gegen diejenigen, die auf Grund des Zivbilversorgunassheins eine Anstellung bekommen, anderseits würden alle über 12 Jahre Dienenden eine Bevorzugung erfahren. Die Militärverwaltung ist der Ansicht, daß der Antrag in dieser Form für die Militäranwärter nit günstig ist.

NRegierungskommissar Dr. Maeder: Es muß dringend vor der Annahme des Antrages auf Verzinsung gewarnt werden, besonders weil es niht möglich ist, die Wirkung des Antrages auf Marine und Schußtruppen zu übersehen. C würde in den Etat eine völlig neue Maßnahme hineingetragen werden. Außer den eben gehörten N G Gründen sprechen also auch finanzielle Gründe gegen den

ntrag. , Abg. Erzberger (Zentr.): 1906 haben alle Fraktionen des Meichstags und der Bundesrat auf dem Standpunkt gestanden, daß mit der Beförderung zum Offizier der Anspruh auf den Zivil- versorgungsschein erlöschen sol. Dem ist das höchste Gericht nidt in allen Fällen beigetreten. Hier muß also das Recht in Uebereinstimmung mit dem Willen der geseßgebenden Faktoren gebracht werden. Die Herren von der Militär- und Flnanz- verwaltung haben den Antrag Lieshing nit prinzipiell abgelehnt, sondern nur auf einzelne Mängel hingewiesen. Wénn die von den Regierungen in Ausficht gestellte Vorlage wegen anderweiter Negelung der Dienstprämte kommt, dann wird es Zeit sein, au die Ver- zinsungsfrage zu regeln. Daher bitte ih den Abg. Liesching Ri e Teil seines Antrages bis zum nächsten Jahre zurück- zuziehen.

Abg, Liesching (fortschr. Volksy.): Ich bin bereit, diesen Teil meines Antrages zurüc{zuziehen, wenn die Neuregelung der Dienst- R von der Regierung für das nächste Jahr in Aussicht gestellt wird.

Generalleutnant von Wandel: Die Militärverwaltung erwägt, eine andere Regelung der Dienstprämie in die Wege zu leiten. Wenn es mögli sein wird, dies im nächsten Etat bereits in die Erscheinung treten zu lassen, wird es gesehen. |

Oberst Freiherr Langermann von Erlenkamp bittet nohmals, den Artikel TIT in der Fassung der Kommission anzunehmen.

Abg. Liesch ing zieht Teil IT seines s zurü. Die Abgg. Ablaß und Genossen (fortschr. Volksp.) be- antragen, folgenden Artikel TITl a einzufügen:

_ eHinter dem § 8 des Neichzmilitärgeseßes vom 2. Mai 1874 wird folgender § 8 a eingeschaltet: Die verbündeten Regierungen sorgen dafür, daß die männlihe Jugend im \chulpflihtigen Alter Turnunterriht erhält. Der Bundesrat erläßt die nötigen Vor- schriften über diesen vorbereitenden Turnunterrißt und über die Veranstaltung von Vorturnerkursen.“

Die Sozialdemokraten beantragen dazu folgenden Zusat: „Alle landesrechtlichen Vorschristen, durch welche die Erreilung des Turnunterrihts von der politischen oder religiöen Gesinnung des Lehrers oder der Schüler abhängig gemacht wird, werden auf- ehoben. Aufgehoben werden ferner alle landesgeseßlihen Vor- füriften, durch welhe Gemeinden beschränkt werden in der Ueber- lassung der Turnhallen an Vereine, die Turnunterriht erteilen oder Turnübungen abhalten.”

Von seiten der Budgetkommission liegen folgende Re- solutionen zur körperlichen Jugenderziehung vor: „den Reichskanzler zu ersuchen,

a dafür sorgen zu wollen, daß in allen deutshen Bundes- staaten die Wehrfähigkeit der Jugend durch eine bessere körperlihe Ausbildung gehoben wird,

. daß alle Verbände, die der körperlichen Erziehung der Jugend sih widmen, in dem Bestreben unterstüßt werden, durch systematische körperliche Uebungen die \chulentlafsene Jugend für den Heeresdienst vorzubereiten.“

__ Abg. Mumm (wirtsh. Vgg.) will in der Resolution þ. hinter den Worten „sich widmen“ einfügen „Und auf dem Boden der gegenwärtigen Staatsordnung stehen“.

„… Abg. «Dr. Müll o r - Meiningen (fortshr. Volksp.): Es be- stand in der Kommission Uebereinstimmung darüber, daß die Durch- führung der allgemeinen Wehrpflicht ohne eine entsprechende körper- liche usbildung unmöglich ist. Die Turnerschaft leidet immer noch unter der Politik der Nadelstiche. Der Abg. Mumm will nur die Korporationen unterstüßt wissen, die auf dem Boden der gegen-_ wärtigen Staatsordnung stehen. Mit diesem Antrag bringt er in die ganze Sache einen kleinen politischen Pferdefuß hinein. Wir müssen die Frage der Wehrfähigkeit auf eine reichsgeseßliche Basis stellen. Jch muß der NRegierung vorwerfen, daß sie für das Turn- wesen sehr s{öne sympathishe Worte hat, wenn es aber gilt, die nôtigen Konsequenzen daraus zu ziehen, wir leider sehr wenig Entgegen- fommen bei der Militärverwaltung finden. Die Budgetkommission hat sih auf einen vollkommen objektiven Standpunkt gestellt Und wollte nicht, daß der konfessionelle und parteipolitische Kampf in diese Sache hineingezogen wird. Es ist jeßt zu bedauern, daß diese ausge- zeichneten Bestrebungen von dem Abg. Mumm durchkreuzt werdên. In den einzelnen Bundesstaaten bestehen ganz verschiedene Bestim- mungen, ja sogar in jeder Provinz, über den Turnunterricht. Üeber diese Krähwinkeleien müssen wir doch nun endlich in Deutschland hinauskommen. Der Rückgang der körperlichen Tauglichkeit in eingelnen Städten, namentlih unter den Mittelschülern, sollte uns doh wahrhaft veranlassen, auf diesem Gebiete recht bald praktische Arbeit zu leisten. In England, Rußland, Italien, der Schweiz und in Japan wird auf dem Gebiete des Turnwesens weit Großartigeres geleistet. Möge die Heeresverwaltung im Jahre 1913 dafür sorgen, daß in Deutschland eine durchgreifende Reform unserer körperlichen Grziehung in die Wege geleitet wird. Das hier angelegte Kapital wird nicht fruchtlos bleiben. J bitte Sie dringend, unsere Anträge anzunehmen.

Preußischer Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen:

Der Herr Abg. Müller weiß, daß die preußische Heeresverwaltung in bezug auf die Wertshäßung des Turnens durchaus seine Ansichten teilt. Wenn er gesagt hat, wir hätten nur schöne Worte, so glaube ih, daß er bei näherer Ueberlegung de einsieht, daß er uns Unrecht tut. Gerade in den leßten Jahren hat das militärische Turnen in der Armee etnen sehr großen Aufschwung genommen, wir haben Sport und Spiel nah jeder Richtung hin gefördert. Ih bin noch weiter gegangen, ih habe die Vereinigung zwischen Armeeturnen und Zivilturnen infofern gefördert, als Anordnungen getroffen worden sind, daß die militärishen Borturner an Zivilturnvereinen teilnehmen, sodaß wecselseitige Unterstüßungen und Mitteilungen erfolgen. Ich bin durhaus seiner Meinung, daß das Zivilturnen und das Armee- turnen Hand in Hand gehen muß. Es is natürliß von mir ein egoistisher Wunsh, daß das Zivilturnen m Stnne des Militärturnens gefördert werde, damit das Turnen eine Förderung der Militärtauglichkeit herbetführt und eine Förderung der Volksgesundheit. Das ist der Zweck des Turnens. Insofern stehe ih mit ihm auf einem Standpunkt. Ich unterscheide mich von ihm nur darin, daß, weil militärishe Gründe dagegen sprehen, eine Verkürzung der Dienstzeit nur a conto des Turnens eintreten zu lassen, ich Bedenken dagegen babe.

Ich habe also gegen die Refolution der Budgetkommission nichts einzuwenden, wie ih das au bereits in der Kommission aus- gesprochen habe.

Aber gegen die formale Seite des Art. Ill a möchte ih do meine Bedenken vorbringen. Dieser Artikel will eine Ergänzung des MNeichsmilitärgeseßes. Er handelt aber von Personen, die mit dem Militär in keiner Weise zusammenhängen, nämli von der \{ul- pflichtigen Jugend. Meine Herren, ich muß von dem Herrn Abg. Müller, der eben gesprochen hat, an den besser unterrichteten Abg. Müller von gestern appellieren, der sagte, man könne niht derartige Dinge durcheinanderwerfen (sehr gut! und Heiterkeit), man könne hier do fein Kaligesep und kein Wohnungsgeseß mit hineinbringen; das heiße Würste machen und niht Geseße machen. (Heiterkeit.) Der Herr Abgeordnete wird mir verzeihen, aber das trifft hier bei dem Artikel Ill a, der eine Er- gänzung des Reichsmilitärgeseßes sein will, genau zu. Ich erkläre mich mit der Absicht, die der Antrag verfolgt, voll einverstanden und bitte Sie, den Antrag in eine Resolution umzuwandeln. Sie können sich darauf verlassen, daß die Heeresverwaltung diese Anregungen be- fürworten und soweit wie möglich zur Durchführung bringen wird. Aber mit einem Gesegesartlkel verstoßen Sie diametral gegen alle Ressortverhältnisse, und darum möchte ih bitten, den fallen zu lassen.

_ Abg. Heine (Soz.): Mir scheint die Fltdie Resolution mit dem Antrag Mumm insofern weniger gefährlich, als das Ehr- liche weniger gefährlich is, als das Verscleiete und Ünehrliche. Der Antrag Ablaß nüßt uns absolut nichts, wenn er nicht mit unseren Antrage verbunden wird. Wenn Sie etwas für die örperliche Aus- bildung der Jugend tun wollen, dann ist es unbedingt notwendig, daß Sie den Antrag Ablaß mit unserem Antrage annehmen. Alles übrige, ob mit Mumm oder ohne Mumm, ist gleichgültig. Jn bezug auf die Grteilung von Turnunterricht ist bei uns in Preußen die Praxis so, daß jedem Sozialdemokraten oder Mnn, der als fol{her ver- dächtigt wird, verboten ist, Turnunkerriht zu geben. Verfolgt werden allerdings auch die turnerishen Bestrebungen der Polen und Dänen. Durch das Verbot der Turnhallenbenußung durch sozialdeno- kratishe Turner hindert man die Arbeiter am Turnen und treibt sie dem Laster in die Arme. Jn der Gewerbeordnung i bereits ausge- sprochen, wem die Erlaubnis zum gêwerblihen Turnunterricht ver- sagt werden kann. Es ist dort ausdrücklih vorgeschrieben, daß die Er-

laubnis nur aus Gründen der Sittlichkeit und Sicherheit der Schüler versagt werden kann. Es ist deshalb ein Bruch des Reichsrechts, wenn

die preußische Verwaltung erklärt: wir versagen außerdem noch die Genehmigung aus politischen Gründen. Die Kabinettsorder von 1834 pricht, nux von dem Ersaß des Bolksschulunterrihts. Der Unter- nit an (Srwacsene kann also gar nicht unter diese Kabinettsorder fallen. Wir haben die Sache gerihtlich durchgefohten und ein ob- jegendes Erkenntnis erstritten. Das Neichsgericht hat nun seinen früheren Standpunkt aufgegeben und erklärt, jeder Unterricht an Per- sonen im schußbedürftigen Alter bedürfe der Genehmigung der Be- hórde. Was ist „\chußbedürftiges Alter“? Die Folge ist, daß die Behörde in Berlin die Turnhallen den Arbeitern \perren will. Man ill das Turnen in der Arbeiterklasse überhaupt verhindern, unmög- lich machen. Diese Willkür ist noch dadurch verschlimmert, daß es in Preußen dagegen feinen Cinspruch gibt. Man kann wegen der jumptgsten Polizeistrafen an das VDberverwaltungsgeriht appellieren, iur nicht in Schulsachen. Außer in Rußland gibt es so etwas in

| der zivilisterten Welt niht mehr. Jch kenne Falle, wo von der Schul-

behörde gegen ' Privatschulrektoren ay. Strafen bis zu 10000 perhängt wurden. Von der guten Laune der Regierung hängt ein Mann, der Privatunterricht geben will, ab. 2u diesen Schulaufsichts- perfügungen kommt die disziplinarishe Verfolgung gegen Schulkinder ind _thre Eltern. Dies ganze Verfahren i} sehr unklug, denn es hafft Märtyrer im volks\chulpflichtigen Alter. Die Jungen werden

mt Schlägen bestrast, weil sie einen angeblich fozialdemokratischen

Turnverein besuchen. Sie können sich darauf verlassen, daß

Y jolhe Jungen später dauernd der sozialdemokratischen Partei an-

gehören. Selbst wenn in unseren Turnvereinen Politik getrieben purde, wäre diese Verfolgung eine große Nichtswürdigkeit und Un- gerehtigfeit, denn im Deutschen Turnerbund wird auch Dolitit getrieben. Cine Politik treibt auch der Jungdeutschlandbund. Höchstens könnte

M nan Personen unter 18 Jahren auf Grund des Vereinsgeseßes die

Teilnahme an Versammlungen verbieten, aber nicht gan den Turn- ibungen. Die Arbeiterturnvereine sind nun aber gar nt politisch. Das ist in allen Prozessen festgestellt worden. Jn keinem Verein des Turnerbundes sind die politischen Lieder, die allerdings in seinem wjederbuche stehen, tatsächlich gesungen worden. Das Liederbuch dient nur gefelligen Zwecken, und diese dienen wieder turnerischen Vereine. Fn den Liederbüchern des Deutschen Turnerbundes und in den Kom- mersbüchern der Studenten * stehen übrigens auch politische Lieder,

ohne daß man dagegen einschritt. Man jagt, die sozialdemokratischen Turnvereine hätten in ihren Statuten auch den Zweck der geistigen

f Ausbildung der Mitglieder. Also geistige Ausbildung ist Sozial-

demokratie, wir sind aber nicht so unbescheiden, den Geist allein für uns in Anspruch zu nehmen, auch die, Erziehung zu „ganzen Männern“ soll die Erziehung zu Sozialdemokraten sein! Die Arbeiterturnver- eine verfolgen vorwiegend soziale Zwecke. Der Nürnberger Parteitag hat allerdings, seinen Mitgliedern den Beitritt zu den Arbeiterturnver- einen empfohlen, aber das heißt doch nur: die Sozialdemokraten unter- stüßen die Turnvereine, nicht: die Turnvereine unterstüßen die Sozial- demokratie. Es gibt wohl keine Partei, außer der des Abg, Werner, die nicht neben politischen Zwecken auch kulturelle Zwecte verfolgt, es gibt z. B. keine Partei außer der des Abg. Werner, die nicht den Mlfoholmißbrauh bekämpft. Diese Bestrebungen sind an sich nicht vlitisch, sie werden nach der Judikatur erst politis, wenn Sie die linke der Geseßgebung für diese Zwedke in Bewegung seßen. Die Polizei geht auch darauf aus, den Arbeiterabstinentenbund als politisch zu erklären und ihn zu verhindern, feine Mitglieder vom Saufen abzuhalten. Die verpönte Weltanshauung der Sozialdemokratie tommt wirklich in solchen Vereinen hier und da zum Ausdruck. Aber nuch in den katholischen und evangelischen Vereinen werden die Mit- lieder hre Weltanschauung durchaus nicht immer verbergen. Seit as Vereinsgeseß in Kraft i}, das Jugendliche in politische Vereine ufzunehmen verbietet, bildet sih die politishe Familie heraus. Srzesse finden sih in den Publikationen des Jungdeutschlandbundes iht nur in vereinzelten Fällen, wie der Kriegsminister gemeint hat,

fer von gelegentlihen Entgleisungen sprah. Der Zweck des Bundes

st vielmehr die Einfangung der Jugend für den Militarismus. Protestieren müssen wir gegen die Benußung Frartiger Einrichtungen ur Zerreißung unserer Jugend in verschiedene Parteien. Wenn \ich ie jungen Leute politisch nicht beeinflussen lassen wollen, so erklärt

Mh das einmal daraus, daß die Jungen sich ihre politishe Ueber- Meiigung viel früher bilden, als man glaubt, und dann daraus, daß

in Junge, dem gegen seinen Willen eine Meinung aufgezwängt wer- en foll, sicher sagen wird: Nun gerade niht! Und wenn nun ein unge fich weigert, den militaristishen Firlefanz im Jungdeutschland- und mtitzumachen, dann wird er zum Mitglied 2. Klasse ohne Kokarde erabgedrückt. Der Arbeiterjugend verbietet man das Turnen und

aubt ihr damit die Möglichkeit, sih körperlich auszubilden. Der

tungdeutschlandbund wird ein weiterer Schritt zur Verbreitung des ehâssigen Fanatismus sein, auf dessen Kennzeihnung durh mich wir om Regierungstishe noch kein Wort gehört haben. Träger dieses anatiósmus sind Neserve- und Landwehroffiziere, Kriegervereine und er Jungdeutschlandbund. Dieser Ungerechtigkeit, die alle unpolitische Fugendbildung zu unterdrücken sucht, muß ein Ende gemacht werden. bir bitten Sie deshalb, unseren Antrag anzunehmen. Allerdings sind ir sicher, daß auch weitere Ungerechtigkeiten von den preußischen )ehörden vorgenommen werden würden; aber dann ist wenigstens brem Vorgehen das Siegel der Ungerechtigkeit aufgedrückt.

Abg. Mumm (wirtsch. Vgg.): Der Jungdeutschlandbund wird er Sozialdemokratie für ihre Angriffe dankbar sein. Die evangelische \ungmännerbewegung widmet sih auch der körperlihen Ausbildung nit großem Erfolge. Es handelt sih nit darum, in den jungen Turn- ereinen die Mitglieder für irgendeine Partei zu gewinnen, sondern, aß der nationale Gedanke auch bei ihnen Wirkung findet. Die crist- ie Weltanschauung fällt niht mit der Zugehörigkeit zu irgendeiner olitishen Partei zusammen. Die Zugehörigkeit zur sozialdemokrati- den Weltanshauung fällt zusammen mit der sozialdemokratischen pattei. Mein Antrag hat lediglih einen deklaratorishen Zweck. bas will die Sozialdemokratie? Sie weiß, daß sie die Verstärkung es Heeres nicht hintertreiben kann, darum bekämpft sie den Geist im Vere, (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Gewiß, Sie wollen einen euen Geist im Heere. Wix wollen den alten Geist der Frömmigkeit id Zucht im Heere aufrecht erhalten. Vereine, die auf dem Boden er gegenwärtigen Staatsordnung nicht stehen, können eine Unter- lubung nicht erhalten. Damit ist nicht gesagt, daß man nicht manches in Staatsleben fritisieren darf. Der Geist in der Sozialdemokratie dafft ebensowenig gute Soldaten, wie Jhre Freiübungen hier im ause gute Offiziere. Die sozialdemokratische Presse gibt ja offen zu, ay die Jugend für die Sozialdemokratie gewonnen, daß ihr der tbolutionáre Geist eingepflanzt werden soll. Die Arbeiterturnlieder men diesen Geist (Der MNedner zitiert einige dieser Lieder.) Der Fichteverein“ steht im diametralen Gegensaß zu Fichtes Reden an le deutsche Nation. Das Deutsche Reich kann nicht Bestrebungen dern, die das Reich bekämpfen.

, Hierauf wird um 514 Uhr die weitere Beratung auf Pienstag 3 Uhr pünktlich vertagt. Außerdem: kleine An- tage und Wahlprüfungen.

Verdingungen.

Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reths- und Staatdanzeiger“ auéliegen, können in den Wothentagen in dessen edition während der Dienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werden.)

Griechenland.

Leferung und Aufstellung von zwei Hebekränen von 10 und 6 & seetraft mit elektriswem Antrieb für das Schiffsdock in Piräus. o Offerten sind versiegelt bis zum Mittag des 30. Juni (a. St.) 4 13 beim R der Hafenverwaltung in Piräus einzureichen. tion für die Kräne 8000 Drachmen. Von den Plänen kann bei

Hafenverwaltung in Piräus Einsicht genommen werden. Näheres

im Relchsanzeiger.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln. Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterreich- Ungarn am 18. Juni 1913. (Kroatien-Slavonien am 11. Juni 1913.) (Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen.)

2

Nr. des Sperrgebiets

Köntgreiche

Komitate (K.) Stuhlbezirke (St.) Munizipalstädte (M.)

Zahl der verseuch

=

Gemeinden Gemeinden Höfe

Gemeinden

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Co cen o =J [e o)

S A C G a G2 DO M

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Bukowina Dalmatien

Städte

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Berea, Ugocsa Bistritz Naszód)

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8%. Oesterreich. Niederösterreih

St. Arad, Borosjens, Elek, Kisjens, Magyarpsécska, Világos, M. Arad

St. Boros\ebes, radna , Tornova

K. Árva, Liptau (Lipts), Turócz

Bácsalmás,

Topolya, Zenta, Zombor,

C Magyarkanizsa, Zenta, M. Baja, Maria Theresiopel (Szabadka), Zombor

St. Äpatin, Hódság, Kula,

becse, Titel,

(Vjvidek), Zsa- Utvidét .……

K.Baranya, M. Fünfkirchen (P6cs)

K.Bars,Hont, M.Shemni (Selmecz- 6s Bélabánya . Békés L

Mária- Nagyhalmägy,

Baja,

(Besztercze-

St. Berettyóujfalu, De-

Ermitbályfalva, Margitta, Sárrét, Szé- felyhid ..

St. Cséffa, Ulesd, Közyont, Biharkeresztes, Szalärd,

roßwardein (Nagy-

yárad)

St. Bél, Belänyes, Ma-

arcsóke, Nagyszalonta,

enke, Vaskó

K. Borsod, M. Miskolcz

K. Kronstadt (Brassó), Häromszék

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Außerdem 29, 29, /00; 28 Gehöften.

(Schweineseuche) 3 Außerdem Pockenseuhe der S Gehöft; Beschälseuße der Bi 67, 68, zusammen in 9 Geme Polenseuhe der Schafe und Be n Oesterreich, Lungenseuche des Ungarn nicht aufgetreten.

K. Kleinkokel (Kis-Kükülls), Großkokel(Nagy-Kükülls) K. Klausenburg (Kolozs), M. Klaufenburg (Kolozsvár) St. Béga, Boksánbánya, Facsád Karánsebes Lugos, aros, Temes, Städte Karánsebes, Lugos

St. Bozovics, Fám, Ora- viczabánya, Orsova, Ne- ficzabánya, Teregoya, Moave

K. Máramaros

K. Maros - Torda, Udvar- hely, M.Maros-Vásárhely

K. Wtleselbur olen), Oedenburg (Sopron), M.

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K. Neograd (Nógrád) .

K. Neutra (Nyitra) .

St. Aszód, Bia, Gödölls, Pomáz, Waizen (Váäcz), Städte St. Andrä (Szent Endre), Vácz, Ujpest, M. Budapest

St. Alsódabas, Kispest, Monor, Nagykäta, Nácz- keve, Städte Nagykörös, Czegléd, M. Kecskemét

St. Abony, Dunavecse, Kalocsa, Kiskörös, Kis- kunfélegyháza, Kunszent- miklós, Städte Kiskun- félegyháza, Kisfunhalas

Preßburg (Pozsony), M. Pozf\ony

K. Sáros

St. IJIgal, Lengyeltót, Marczal, Tab

St. Barcs, Csurgó, Ka- posvár,Nagyatád,Sziget- vár, Stadt Kaposvár

K. Szabolcs

K. Szatmár, M. Szatnrár-

a Ane (

- Zips (Szepes)

K. Szilágy

K. Szolnok-Doboka

St. Buziäsfürds, Központ, Lippa, Temesrékás, Uja- rad, Binga, M. Temesvár

St. Csák, Detta, Weiß- kirhen (Fehértemplom), Kevevár, Werschet (Ver- secz), Stadt R értem- plom, M. Versecz . .

K. Tolna

K. Thorenburg (Torda- Aranyos)

St. Cfene, Großkikinda (Nagykikinda),Nagyszent- miklós, Párdány, Per- jámos, Törôkbecse, Török- Tanizsa, Haßfeld (Zsom- bolya), Stadt Nagy- Élfinda

St. Alibunár, Avtalfalva, Bäánlak, Módos3, P N becskeref (Nagybecskerek), De Stadt Nagy-

ecsferel, M. Pancsova

K. Trentshin (Trencsén) .

K. Ung, St. Homonna Mezölaborcz, Szinna, Sztropkó

St. Bodrogköz, Gälszees, Nagymihály, Sárospatak, Sätoraljaujhely, Sze- rencs, Totaj, Varannó, Stadt Sátoraljaujhely .

St. Czelldömölk, Felsöör, Güns (Ks8zeg), Német- ujvár, Sárvár, Stein- amanger (Szombathely), Städte Köszeg, Szom- bathely

S. Körmend, Olsnitz (Mu- raszombat), Szentgott- bárd, Eisenburg (Vasvár)

K. Weszprim (Veszpräm).

St. Balatonfüred, Kesz- thely, Pacsa, Sümrg, Tapolcza, Zalaegerszeg, Zalaszentgrót, Stadt

_Zalaegers8zeg

St. Alsólendvya, Csáktor- nva, Letenye, Nagykantzs a, Nova, Perlak,StadtGroßs» kanizsa (Nagykanlzfa)

Kroatten-

K. Belovár - Kôrö8, Va:

rasdin (Varasd), M. Va- rasd

Lika-Krbava

K. 7 Modrus-Fiume

Syrmien (Szeräm), M. Semlin (Zimony). .

M. (E3zák) (garrdf): ‘di gram räáb}), ï Zägräb s ¿

Zusammen Gemeinden (Gehöfte)

a. in Oefterreich: J Maul- und Klauenseu 181 (380), Notlauf der b. in Ungarn (aus\{chl. Kroatien-Slavonien) :

Not 64 (71), Maul- (Schweineseuche) 794 (2412

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L s r t ea ter sr Fereu.ir 40. oge: Sptoneprbitght aths Wede Zeri

30 (98), late 269 Go e n

und Klauenseu ), Notlauf der Pockenseuhe der Schafe in den 46, 49, 50, 52, 56, zusammen in

Kroatien-Slavonien :

Rog 9 (9), Maul- und Klauenseu 0 (93), Rotlauf t :

), C . 2,

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