1894 / 102 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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j Deutscher Reichs- Anzeiger

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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Déx Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 A 50 Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung anz;

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Juserate nimmt au: die Königliche Expedition

für Berlin außer den Post-Anstalten au die Expedition

$W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 25 S.

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des Deutschen Reihs-Anzeigers

und Königlich Preußishen Staats-Anzeigers

Berlin $W,, Wilhelmftraße Nr. 32. B

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1894.

¿ 102.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major von Falkenhayn, à la suite der Armee, Militär-Gouverneur des Kronprinzen des Deutschen Reichs und Kronprinzen von Preußen, Kaiserlihe und Königliche Hoheit, und des Prinzen Eitel Friedrich von Preußen, König- liche Hoheit, die Erlaubniß zur Anlegung des von - Seiner Majestät dem Kaiser von Öesterreih, König von Ungarn ihm O Komthurkreuzes des Franz-Joseph-Ordens zu er- theilen.

Deutsches Reich.

Die Nummer 18 des Reichs- Geseßpblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 2167 die Bekanntmachung, beireffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 27. April 1894; und unter

Nr. 2168 die Bekanntmachung, betreffend Vereinbarung erleihternder Vorschriften für den internationalen Eisenbahn- frahtverkehr. Vom 30. April 1894. :

Berlin, den 1. Mai 1894.

Kaiserliches Post - Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben AUergnädigst geruht : Allerhöchstihren bisherigen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei den Großherzoglich me>len- burgischen Höfen und den Hansestädten Freiherrn von Thiel- mann von diesem Posten behufs anderweiter dienstlicher Verwendung abzuberufen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigsi geruht:

den bisherigen Dber-Verwaltungsgerihts-Rath August Eduard Bodo Voigts in Berlin zum Präsidenten des Landcs-Konsistoriums in Hannover,

den Hauptpastor Be>mann in Schönberg zum Propst der Propstei Plôn im Regierungsbezirk Schleswig, und

den bisherigen Seminar-Oberichrer Julius Romeiks zu Karalene zum Seminar- Direktor zu ernennen, sowie

dem Professor an der Technishen Hochschule zu Berlin Eduard Jacobsthal den Charakter als Geheimer Re- gierungs-Nath zu verleihen.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Der Forstmeister Kal>h off Zu Lautenburg is} auf die Oberförsterstelle Kosel, mit dem Amtssiy zu Klodniß, im Regierungsbezirk Oppeln, und

der Oberförster Wenzel zu Fishbach auf die Oberförster- stelle Polle im Regierungsbezirk Hannover verseßt worden.

Die Forst-Assessoren Ernst Hirschfeld und Roezel find zu Oberförstern ernannt.

Dem Oberförster- Hirschfeld ist die Oberförsterstelle Lautenburg im Regierungsbezirk Marienwerder und

dem Oberförster Roezel die Oberförsterstelle Fischbach im Regierungsbezirk Trier übertragen worden.

Dem zum 1. Mai d. J. an das Pommersche Landgestüt zu Labes verschten Gestüt-Fnspektor Schulte is von diesem S arti ab die kommissarische Verwaltung der Kreis-Thierarzt- stelle für den Kreis Regenwalde übertragen worden.

Der Gestüt-Jnspektor Toepp er zu Labes ist zu demselben Termin als Ober-Roßarzt an das Hauptgestüt zu Trakehnen

verseßt. Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Der bisher beim Neubau des Prinz e Soma in Schöneberg beschäftigte Land-Bauinspektor Poetsch ist der Königlichen Ministerial-Baukommission in Berlin zur dienst- lihen Verwendung überwiesen worden.

k Mi fülserium der geistlihen, Unterrichts- und is Medizinal-Angelegenheiten.

DadetFeminar-Direktor Romeiks ist das Direktorat des Schulle È ¿Seminars zu Karalene verliehen worden. /

Déthisherige Seminarlchrer Werner is zum Kreis- Schul tor ernannt worden.

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Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Lille der im Laufe des Etatsjahres 1893/94 der Kontrole der Staatspapiere als aufgerufen und gerihtlih für kraftlos erklärt nachgewiesenen Staats- und Reichs-Schuldurkunden.

. Staats\shuldscheine von 1842: Litt. F. Nr. 66 778 139 553 über 100 Thlr., Litt. G. Nr. 31 891 über 50 Thlr, Litt. H. Nr. 7952 44 441 58878 über 25 Thlr. i

Il Staats-Anleihe von 1862: Tit. C Nr 2975 über 200 Thlr.

TIT. Vormals Kurhessishe Prämienscheine von 1845 : Serie 5052 Nr. 126 300 II. Abtheilung über 20 Thlr., Serie 6283 Nr. 157 066 über 40 Thlr.

IV. Vormals Kurhessische Staats-Anleihe von 1863 : Litt. D. Nr. 14482 über 100 Thlr.

V. Konsolidierte4prozentigeStaats- Anleihe von 1876/09; It B. Nr. 91326. 81 827 übt 2000 Tit. El Nr. 80252 über 300 #6; von 1880: Litt. C. Nr. 123 159 151 348 161 349 über 1000 M, Litt. D. Nr. 117 231 über 500 M, Litt. E. Nr. 127 645 442795 über 300 M, Litt. F. Nr, 105/988 110077 ber 200 0 Von S Tit D. Nr. 208 099 über 500 M; von 1882: Litt. B. Nr. 162 356 162 357 162367 162368 162 370 173 880 189 281 201 692 201, 693 201 697 217395 218055 über 2000 4, Litt. D. Nr. 361 032 361 034 über 500 M, Litt. E. Nr. 514 031 581 760 554 631 586504 615 047 682374 über 300 M, Litt. F. Nr. 199896 202161 über 200 4; von 1885: Litt. D, Nr. 669253 über 500 4, Litt. E. Nr. 1121 802 über 300 M

VI. Konsolidierte 3/¿prozentigeStaats-Anleihe von 1885: Litt. F. Nr. 4163 über 200 #; von 1887, 1888: Litt. C. Nr. 103054 über- 1000 M.

VII. 4prozentige Reichs - Anleihe von 1878: Litt. E. Nr. 7984 7987 über 200 M.

Berlin, den 4. April 1894.

Königlich preußishe Kontrole der Staatspapiere. Cramer. Lorenz. Rammow.

Angekommen: _ Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten Dr. Bosse, aus Hannover.

Nichtamtlic$ßes.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. Mai.

Seine Masestät déx Kaiser und Köutla find gestern Nachmittag von Schliß abgereist und um 6 Uhr 20 Minuten in Kronberg (im Taunus) angekommen. Ueber die Ankunft liegt folgende Mittheilung des „W. T. B.“ vor: Als der Zug in den Bahnhof einfuhr, wurden Böllerschüsse gelöst und die Glo>en der Stadt geläutet. Am Bahnhof wurden Seine Majestät von Jhrer Majestät der Kaiserin Friedrich, dem Prinzen und Jhrer König- lichen Hoheit der Prinzessin Friedrih Karl von Hessen auf das herzlichste begrüßt. Auf der Fahrt durch die festlich ge- s{hmüd>ten Straßen nah Schloß Friedrihshof wurden die Allerhöchsten Herrschaften von der zahlreih herbeigeströmten Bevölkerung mit begeisterten Hochrufen empfangen. An der zum Empfange Seiner Majestät errihteten Ehrenpforte be- grüßte der Bürgermeister von. Kronberg Seine Majestät mit einer Ansprache, auf welhe Seine Majestät dankend er- widerten. Von Ehrenjungfrauen, welche ebenfalls an der Ehrenpforte Aufstellung genommen hatten, wurden Seiner Mazestät Blumensträuße überreiht. Aus der ganzen Umgegend waren die Mitglieder der Kriegervereine eingetroffen.

Der Kaiserliche Botschafter in Paris, Graf zu Münster hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungiert der Erste Sekretär der Kaiserlichen Botschaft, Legations - Rath von Schoen als Geschäftsträger.

Der General der Kavallerie von Krosigk, à la suite des Leib - Garde - Husaren - Regiments und Jnspekteur der 1. Kavallerie-Jnspektion, und der General der Kavallerie von Rosenberg, à la suite des Husaren-Regiments von Zieten ben Ball Nr. 3 und Jnspekteur der 2. Kavallerie-Jnspektion,

aben Berlin verlassen.

Der General-Znspekteur des Militär-Erziehungs- und Bildungswesens, General der Jnfanterie von Keßler ist hierher zurü>gekehrt.

Der Wirkliche Geheime Ober - Regierungs - Rath Dr. A im Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und E a It: hat sich in die Provinz Brandenburg egeben.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Senator der freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli ist von Berlin abgereist.

Dem Landrath Dr. Meister zu Marggrabowa, Regie- rungsbezirk Gumbinnen, ist die kommissarishe Verwaltung des Landrathsamts im Landkreise Linden, Regierungsbezirk Hannover, übertragen worden.

Der bisher beurlaubte Regierungs-Assessor Graf von Dönhoff ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Reichenbah, Regierungsbezirk Breslau, zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften zugetheilt worden.

Die Regierungs-Referendare H ö>n er aus Trier, Dr. jar. Mettenheimer aus Cassel, Graf von Keyserling aus Breslau und Freiherr von dem Bussche-Jppenburg genannt von Kessel haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober - Kommando der Marine ist S. M. Krz. „Falke“, Kommandant Korvetten- Kapitän Graf von Moltke (Heinrich), am 15. April in Apia angekommen und wollte S. M. Krz. „Sperber“, Kommandant Korvetten-Kapitän von Arnoldi, heute, am 1. Mai, von Kapstadt nah Kamerun in See gehen.

Wiesbaden, 29. April. Jn der gestrigen 7. Sißung des Kommunal-Landtags kam zunächst der Bericht der Finanzkommission über die Vorlage, betreffend die Errichtung einer neuen Frrenanstalt, zur Berathung. Nach längerer ein- gehender Diskussion wurde dem Antrage der Finanzkommission entsprechend beschlossen :

L) den vorgelegten Entwurf eines Vertrages zwischen dem Land- armenverbande des Regierungsbezirks Wiesbaden und dem Ortsarmen- verbande Frankfurt a. M. wegen einer neuen Irrenanstalt dem Landes- aus\<uß mit der Maßgabe zurü>zureichen, den Gegenstand im Auge zu behalten, und im He er zwischenzeitliÞh feine andere Entwickelung gewonnen, den Vertrag dem nächsten Kommunal- Landtag von neuem vorzulegen. 2) Dem Landesausschuß zum Er- werb eines für die Errichtung einer zweiten Irrenanstalt geeigneten Grundftü>s, für die Aufstellung der Baupläne über die neue Anstalt, die Herrichtung der Baupläte der aufzuführenden Gebäude und für die alsbaldige Auéführung der erforderlihen Wasserleitung einen Kredit bis zur Höhe von 115 000 G zu gewähren und, wie den Haupt- Etat für 1894/95 Kap. XV zu diesem Zwe>ke mit 84053 M 16 „, fo au< für alle weiteren Baukosten dieser Anstalt die Haus- halts-Voranschläge des Bezirksverbandes mit der Vorausverwendung aus 8$ 2 und 3 der Verordnung vom 10. März 1886 (Gesez-Samml. S. 45) zu belasten. 7

Infolge dieses leßteren Beschlusses wurde dann no<

3) zum Haupt-Etat pro 1894/95 der weitere Beschluß gefaßt, a. bei den Einnahmen Kap. VI Steuererhebung hinzuzuseßzen: (1% des Gesammtsteuersolls der direkten Staatssteuern) 115 666 M 84 », b. bei den Ausgaben Kap. XI1V Tit. 1 für die Sekundärbahn Hom- burg—Usingen fiatt 30 000 A zu bewilligen 58 113 A 68 und an den Kreis Dillenburg zur Unterstützung der bei dem Eisenbahnbau Dillenburg— Straßebersbah betheiligten Gemeinden statt davon auf die zweite Hälfte 4000 #4 zu bewilligen, die zweite Hälfte mit 7500 M ganz einzustellen, und dem Kap. XV als Tit. 2 hinzuzufügen : Ueberweisung an den Fonds zur Errichtung einer zweiten Jrrenanstalt erste Rate (aus der Vorausverwendung gemäß $8 2 und 3 der Königlichen Ver- ordnung vom 10. März 1886) 84053 K 16 g.

Durch den obigen Beschluß ad 3a ist also für das laufende Etatsjahr die Erhebung einer Bezirksabgabe von 1 Proz. der direkten Staatssteuern beschlossen worden.

Das Gesuh von Einwohnern der Gemeinde Kirberg um Erbauung der neuen Jrrenanstalt in dortiger Gemarkung wurde dem Landesausschuß als Material überwiesen. Als- dann wurde der Etat der Nassauischen Landesbank und Spar- ane unverändert, und demnächst der Haupt-Etat der ständischen allgemeinen Verwaltung mit den vorstehend zu 8 ge- dachten, von der Finanzkommission beantragten Aende- rungen zu Kap. VIT der Einnahme und Kap. XIV Tit. 1 bezw. Kap. XV der Ausgabe genehmigt, sodaß der

aupt-Etat nunmehr . in Einnahme und Ausgabe mit

108 666 M 84 Z abschließt. An den Bericht des Landes- ausschusses über die Ergebnisse der Bezirksverwaltung vom 1. April 1892 bis Anfang 1894, der den lezten Gegenstand der Tagesordnung bildete, wurden Bemerkungen oder Anträge nicht geknüpft.

Darauf wurde der Kommunal-Landtag dur den stell- vertretenden Landtags-Kommissar, Mere na Caen von Tepper-Laski mit einer Ansprache geschlossen.

Sachsen.

JZhre Königliche Hoheit die verwittwete Herzogin von Genua hat dem E J.“ zufolge gestern Vormittag die Rückreise nah Jtalien angetreten. Jhre Majestäten der König und die Königin geleiteten die Herzogin von der S R Aa

Villa in Strehlen nah dem böhmischen Bahnhof, wosel