1894 / 102 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Seine Aae oheit der B Beorg mit Jhrer König-

lichen Hoheit der Prinzessin Mathilde, sowie Jhre Königlichen Hoheiten die R riedrih August und Johann Geocg mit Gefolge zur Verabschiedung eingefunden hatten.

Baden.

Die Erste Kammer hat am Sonnabend in zwei Sißungen sämmtliche mit dem Finanzgeseß in unmittelbarer Verbindung ‘stehenden Vorlagen und das Gesetz selbst erledigt.

Braunschweig.

Seine Königliche Hoheit der Prinz riedri<Wilhelm | von Preußen ist v eh in Bedrdltara des Erziehers Wittig von Altenburg - wieder in Braunschweig eingetroffen, während Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht Nachmittags über Hannover ebendaselbst eintraf. Heute früh kehrte Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von } Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, von . Erbah kommend, nah Braunschweig E Im Gefolge be- fanden si<h der Major von und zu Egloffstein, Rittmeister von

Krosigk und Ober-Stabsarzt Dr. Scheibe. |

Sachsen-Coburg-Gotha.

Der Ober-Bürgermeister von Coburg Muther veröffent- liht das nachstehende, ihm von dem E Fhrer Majestät der Königin Victoria, General Sir Henry F. Ponsonby zugegangene Schreiben : :

i Schloß Ehrenburg, den 27. April 1894. Sehr verehrter Herr Ober-Bürgermeister!

Es gereiht mir zur aufrichtigen Freude, Euer Hochwohlgeboren mittheilen zu dürfen, daß Ihre Majestät die Königin von Groß- britannien und Jrland, Kaiserin von Indien, Allerhöchstwelcher vergönnt war, nah langen Jahren wieder einmal im lieben Coburg zu weilen, dur<h diesen Aufenthalt aufs wohlthuendste berührt worden ist. Ihre Majestät haben mich zu beauftragen geruht, Ihnen und allen Bewohnern der Heimathstätte Allerhöchstihres in Gott ruhenden unvergeßlihen Gemahls sowohl für den warmen und betzli<hen Empfang, wie auch für die überaus zahlreihen Beweise treuer Anhänglichkeit den innigsten Dank auszusprehen. Im Aller- höchsten Auftrage ersuhe ih Euer Hochwohlgeboren, diesen Dark in ceigneter Weise den Korporationen sowie der gesammten Bürger- hast Coburgs zur Kenntniß bringen und zuglei hinzufügen zu wollen, daß die hier verlebten frohen Festtage Ihrer Majestät der Königin in freundlih\ster Erinnerung bleiben werden.

Mit vorzüglicher Werthshäßung bin ih Euer Hochwohlgeboren ergebener

Henry F. Ponsonby.

Anhalt. Der Geburtstag Seiner Hoheit des Herzogs wurde vor- Feldgo im ganzen Lande festlich begangen. Jn Dessau fand Mittags

eldgottesdienst für die beiden Bataillone und hiernach auf dem Kasernenhofe Parade statt, an der au< Seine Hoheit der Erbprinz Friedrich und die sämmtlihen Stabsoffiziere theilnahmen. Bei dem Festessen des Offizierkorps, der Spigzen der Staats- und Gemeindebehörden 2c. brate der Staats- Minister von Koseriß das Hoch auf Seine Hoheit den Herzog aus.

Reuß ä. L.

+ Seine Durchlaucht der Fürst hat si vorgestern zu mehrtägigem Aufenthalt nah Schloß Burgk a. d. S. begeben. Hamburg.

Der bisherige preußische Gesandte Freiherr von Thiel- mann hat gestern dem Bürgermeister Dr. Versmann sein Abberufungsschreiben überreicht.

Oefterreich-Ungarn,

Wie das „Armee - Verordnungsblatt“ meldet, hat der Kaiser den General-Major Erzherzog Franz Ferdinand von Desterreih-Este zum Kommandanten der 38. Jnfanterie- Brigade, den Feldmarschall-Lieutenant Erzherzog Friedri< zum Feldzeugmeister und den Oberst-Lieutenant im 9. Husaren: Regiment Erzherzog Otto zum Obersten in demselben Regiment ernannt. ;

Die „Wiener Zeitung“ von heute veröffentlicht den Staatsvertrag zwishen OesterLeic - Ungarn und E betreffend den Schuß der Urheber- rete.

Jm Preßaus\<uß erklärte gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister des Jnnern Marquis Bacquehem, er könne der Freigabe der Kolportage nicht zustimmen, weil dadur die Wirkung der Nepressivmaßregeln gegen die Presse ganz illusorish gemaht werden würde. Die Regierung jei gewillt, den Herausgebern die A einer Kaution zu erlassen, um dadur jeder Partei die Herausgabe periodisher Drufschriften zu ermög- lihen; die Ertheilung der Lizenz zum Verkauf von Dru>- schriften solle in E niemand verweigert werden können, der nah den Bestimmungen der Gewerbeordnung zur Aus- übung eines Gewerbes berechtigt, politish unbeanstandet und im Vollgenuß der bürgerlihen Rechte sei. Der Justiz- Minister Graf Sch önborn erklärte, die Regierung könne auf das bekämpfte Verfahren, welches das einzige Schuzmittel gegen Ausschreitungen der Presse sei, prinzipell nicht ver- 1,508 die tes sei dagegen bereit, einer in das

reßgesch aufzunehmenden Bestimmung zuzustimmen, daß den Redaktionen die Stellen bekannt zu geben seien, wegen deren die Konfiskationen erfolgt seien, und zwar sofort bei Verfügung der Beschlagnahme. /

Anfangs Mai tritt in Trient eine Versammlung von Delegirten Jtaliens und Oesterreichs zusammen, um eine Vereinbarung über den Viehtrieb auf den Alpenweiden an der italienish-österreihishen Grenze zu treffen.

Großbritannien und Frland.

In der gestrigen Sißung des Unterhauses erwiderte nah einem Bericht des „W. T. B.“ der Staatssekretär für Indien Fowler auf eine Anfrage, ‘weder die indische, noch die britische Regierung trügen si<h mit der Absicht, die indischen Münzstätten für die Ausprägung von Silber wieder zu öffnen. Bezüglich der Samoafrage gab der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Sir E. Grey eine Erklärung ab, worin er aus- ührte, die Regierung kenne die Bestimmungen des Art. 8

bs. 1 der Berliner Samoa-Akte schr wohl. Es sei jedo unächst die Erklärung des Art. 1 im Auge zu E daß Tue der Mächte, welche die Akte unterjeihnet haben, irgend cine separate Kontrole über die Jnseln oder die Vérwaltung

derselben ausüben solle. Die von den. britishen Kolonien aus- get Vorschläge seien daher nicht ausführbar, so lange ie Akte in Kraft bleibe. Der Art. 8 des Vertrages, der von dessen Verbesserung handle, nchme eine Au hebung niht in Aussicht. Die Regierung habe au<h feinen Grund anzunehmen, daß die beiden anderen Vertragsmächte in die Aufhebung des Vertrages willigen würden, um Samoa unter die Verwaltung Neu-Seelands zu stellen. Die Regierung wende übrigens der ganzen Frage ihre ernste Aufmerksamkeit ju. Im weiteren Verlau der Sißung wurde die erste Lesung er Vill über die Entstaatlihung der Kirche in Wales

Frankreich.

General Boisdeffre, der mit den Funktionen des Chefs des Generalstabs der Armee betraut war, ist, wie „W. T. B.“ meldet, nunmehr zum Chef des Generalstabs ernannt worden.

In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer brachte der Deputirte Albert Gauthier einen Antrag ein, worin die Strafbestimmungen gegen die Spionage verschärft werden. Der Deputirte Jaurès begründete seine Jnter- pellation wegen der Unterstüßungen, welhe Kapi- talisten und Geistlihkeit den Anarchisten hätten angedeihen lassen. Jaurès behauptete, der Anarchist Tournadre stehe in Verbindung mit Kapitalisten und habe gelegentlih des Strikes von Carmaux die Nolle eines agent provocateur gespielt. (Lärm.) SJaurès warf dann dem Klerus vor, er spiele doppeltes Spiel gegenüber der Ne- gierung und den Arbeitern. Der Justiz-Minister Dubost führte aus, die beshlagnahmten Dokumente bewiesen die Un- rihtigkeit der von Jaurès aufgestellten Behauptungen. Bei den Anarchisten seien außergewöhnlih große Mittel nicht gefunden worden. Der Minister versicherte, er werde niemals zögern, die Schuldigen zu verfolgen, welcher Partei sie auch angehören möchten. Jm weiteren Verlauf der Sißung bestritt der Deputirte Graf de Mun jede Analogie zwischen katholischen und sozialistishen Doktrinen. Der Deputirte Vicomte d Hugues (Rechte) behauptete, Rothschild habe gewissen Anarchisten Geld gegeben, und verlangte Maßnahmen gegen die Kapitalisten, welhe die Anarchisten unterstüßten. Der Minister-Präsident Casimir Périer erklärte, die Regierung lehne es ebensowohl ab, si< die Politik «Jaurès’, wie die de Mun's anzueignen. Die Regierung sei entschlossen, den großen A A der Revolution treu zu bleiben. Der Minister-Präsident verlangte darauf die einfache Tagesordnung, die mit 340 gegen 179 Stimmen angenommen wurde.

Nufßland.

Am Sonntag ist, wie „W. T. B.“ berichtet, in E fors ein Denkmal des Kaisers Alexander Il. enthüllt worden. Die Feier wurde eingeleitet dur< einen Festgottes- dienst in der lutherischen Nikolai-Kirche, bei dem der Bischof RNenvall in finnischer und s{hwedis<er Sprache Festreden hielt. Nach Beendigung der kirhlihen Feier nahmen die Versammelten bei dem Denkmal Aufstellung. Der Gencral - Gouverneur Graf Heyden verlas im Namen des Kaisers eine begeistert aufgenommene Ned; Die von Baron Palmen in das Funische und Schwedische übersezt wurde. Der Kaiser spriht darin dem Volk seinen Dank für die Errichtung des Denkmals und seine Freude über die scinem Vater dädurh erwiesenen Gefühle der Ehrfurcht und Ergebenheit aus. Die Rede schließt mit dem Aus- dru> der Hoffnung, daß diese Gefühle ewig dauern würden als Pfand der unterthänigen Ergebenheit des finnlän- dishen Volkes seinem Monarchen gegenüber. Graf Heyden enthüllte sodann das Denkmal. Nach weiteren Ansprachen wurde es der Stadt übergeben, in deren Namen der Vorsißende der Stadtverordneten - Versammlung Mechelin den wärmsten Dank aussprah. Jm Anschluß an die Feier fand ein Fest- diner und ein größeres Volksfest statt. Abends waren die Straßen festlih illuminiert.

JFtalien.

Die „Politishe Korrespondenz“ erfährt aus Rom, Edmund Mayor, der ehcinalige Privatsekretär Crispi's, sei zum Botschafts-Rath in Berlin ernannt worden.

Der „Agenzia Stefani“ zufolge sind die von der „Capitale“ über die Gesundheit des Papstes verbreiteten beun- ruhigenden Gerüchte durhaus unbegründet, Der Papst, der sich wohl befindet, ertheilte gestern mehrere Audienzen.

Spanien.

Wie dem „W. T. B.“ zufolge in Barcelona verlautet, hätte in der am Sonntag daselbst abgehaltenen Sißung des Kricgsgerichts der Regierungskommissar die Todesstrafe gegen zehn an dem Attentat gegen den Marschall Martinez Campos betheiligte A narchist en beantragt.

Niederlande. Wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, würden die Königin und die Königin-Regentin sih im Laufe des Mai zum Besuch am Großherzoglich sähsishen Hofe nah Weimar begeben.

Belgien.

Die „Jndépendance Belge“ meldet heute in einer Morgen- ausgabe, daß die Prititesfin Clementine, die Tochter des Königs, ernstlih erkrankt sei. Der Arzt habe einen s<hweren Bronchialkatarrh, der mit Fieber verbunden jei, konstatiert.

angenommen.

Serbien.

Die Wiener Blätter melden aus Belgrad, daß der König Alexander demnächst eine mehrmonatige Reise ins Ausland antreten und hierbei seine Mutter, die Königin Natalie, besuchen werde. Während seiner Ab- wesenheit solle der König Milan die Regentschaft über-

nehmen.

Schweden und Norwegen.

Beide Kammern des Neichstags haben, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Stockholm, gestern den Antrag des Finanzausshusses auf Erhöhung des Kaffeezolls verworfen.

Amerika.

Der Konsul der Vereinigten Staaten in La Libertad hat dem „W. T. B.“ zufolge telegraphis<h nach Washington berichtet, im westlihen Theil von San Salvador sei eine Revolution ausgebrochen.

Parlamentaris<he N c<hrihten.

Der Schlußbericht über dig gestrige Sipung des Hauses der Abgeordneten befindet sith in r Ersten Beilage.

Jn seiner heutigen 61. Sißung trat das Haus der Abgeordneten in die. dritte Berathung der Novelle zu dem Geseß, betreffend die evangelishe Kirchen-

Gemeinde- und Synodalordnung.

Jn der Generaldebatte nahm zuerst das Wort der

Abg. von Eynern (nl.): Der Antrag des Abg. von Zedliy, welcher dazu bestimmt war, au< uns Evangelischen auf dieser Seite des Hauses die Annahme der Vorlage zu erleichtern, ist in zweiter Lesung mit Hilfeder Katholiken verworfen worden. Es haben 98 evangelische Kon- servative, 60 Katholiken vom Zentrum und 9 katholische Polen dagegen ge- stimmt. Es haben also die Katholiken auf die Ordnung der evangelischen Kirche bestimmend eingewirkt. Wir sind auch heute noh überzeugt, daß der Antrag Zedliß die Grundlage einer Verständigung bilden würde.

Ich würde deshalb beantragen, die

Vorlage an die Kommission

zurü>zuvérweisen. Ein Zeitverlust würde daraus nicht entstehen, da wir zweifellos nah Eten do no< zusammenkommen werden.

Wir werden gegen das Gese stimmen.

Abg. von Kröcher (konf.): Meine Fraktion bleibt geschlossen bei den Beschlüssen zweiter Lesung stehen. Wir hoffen, ‘daß die Vorlage auch in dritter Lesung dieselbe evangelis<he Majorität finden

wird wie in zweiter Lesung.

Abg. Ri>ert (fr. Vag.): Von einer evangelis<en Majorität haben wir allerdings ni<ts gesehen. Die Kirchengeseße von 1873 und 1876 find nur unter der Vorausseßung zu stande gekommen, daß geseßliche Garantien zum Schußz des Einzelnen gegenüber der General- Synode gegeben würde. Als Virchow in dieser Beziehung Besorg- nisse aussprach, beruhigte ihn Minister Falk: es werde dem Land- tage unbenommen sein, no< weitere Kautelen zu schaffen, falls die von der Regierung vorgeschlagenen ni<ht ausreihten, und no< mehr Punkte der geseßlihen Sanktion zu unterwerfen. Die Gefeßgebung hat denn auh in der That no<h weitere Kautelen hinzugefügt. Heute werden diese Kautelen zerstört dur eine Majorität. zu der das ftatholishe Zentrum und leider \shließli< au< die Polen das Hauptkontingent gestellt haben. Wir können dieses Gesey nicht mehr hindern; es wird den freisinnig denkenden Elementen in _ der evangelischen Kirche nichts Anderes übrig bleiben, als zur Selbsthülfe

zu schreiten. Die von Stöter . ge\ührte Majorität

wird in

der General-Synode die Oberhand behalten, und der Glaubens-

zwang wird seine Blüthen treiben. Sie (rets)

sprehen von

der „Freiheit“ der Kirche. Warum lösen Sie denn nicht die Kirche vom Staat, wie es Windthorst wollte? Ihre Freiheit be- deutet nur die Freiheit der Stöker'shen Majorität, welche dur Glaubenszwang die evangelische Minorität unterdrücken will. Wir sehen mit Besorgniß der Zukunft entgegen, aber wir haben das frohe Vertrauen, daß das Wort des Großen Kurfürsten sih auch in der Zukunft bewahrheiten wird: Die Gewissen sind Gottes und kein

Potentat der Welt vermag die Gewissen zu zwingen !

Abg. von Kardorff (fr. kons.): Wir haben uns nicht verhehlt, daß es {weren Bedenken unterlag, das aktive und passive Wahlrecht für die kir<hlihe Gemeindevertretung lediglich den kirhlihen Organen zu überlassen. Es wäre nüßli<h gewesen, wenn die Deutschkonser-

e

vativen sich in dieser Auffassung mit uns vereinigt hätten. Jch er- kenne an, daß die Stellung des Zentrums von seinem Stanèpunkt aus mir vollständig korrekt erscheint. Wenn wir nun gleihwohl

für die Annahme der Vorlage eintreten, fo sind / niht immer

niht veranlaßt dur<h die Diskussion, die uns

wir dazu

dem Ernst der Saße und der Würde des Hauses an-

gemessen erschien :

vielmehr dur< die Ausführungen des

Kultus-Ministers, daß das landesherrliche Kirchenregiment nicht auf einmal vershwinde, und daß auch no< ein Kultus-Minister da sein werde, der seinen Einfluß wahren wird, ferner durch die Erwägung, daß das Abgeordnetenhaus gegen die Gefahren, die der Abg. Ni>ert etwas erregt geschildert hat, feinen Schuß bietet." Eine große Be- ruhigung war es uns, daß Mitglieder der General-Synode, die auf einem anerkannt freien Standpunkt stehen, wie z. B. Professor Bey- lag, den dringenden Wunsch ausgesprochen haben, daß diefes Gesetz angenommen werde. Wir werden einstimmig für dieses Gesetz votieren in der Hoffnung, daß es dem Vaterland zum Segen gereichen wird.

Abg. Dr. Virchow (fr. Volkép.): Es gab eine Zeit, wo der Kultus-Minister Falk in der Kommission für das Gefeß über die Synodalordnung der Ansicht war, daß es überhaupt niht nothwendig sei, die Synodalverfassung herzustellen. Wir waren damals der Mei- nung, daß es für die Entwickelung des religiösen Lebens ausreiche, wenn wir eine gesicherte Gemeindeverfassung hätten, die eine freie

Betheiligung aller Elemente der Gemeinde mit si

brächte. Die

Gemeinden hätten si<h s\ynodale Einrichtungen sehr wohl selbst schaffen können ; aber diesen synodalen Einrichtungen staatliche Cigen- schaften beizulegen, das ist die absolute Negation der freien Bewegung, die in Deutschland seit der Neformation bestanden hat. Ich bedauere, daß die Regierung jeßt dieses Abbrö>keln von ihrem früheren Standpunkt fo {nell vollzieht. Wenn das rollende Rad der kirhlihen Ansvrüche erst in Bewegung geseßt ist, wird seine Schwungkraft grcß genug sein, um alle die Widerstände, die im Ministerium no< vorhanden sind, zu überwinden. Das ist hier die- selbe Geschichte, die wir auch in der katholischen Kirche erlebt haben. Auch in der evangelischen Kirche strebt man die Priesterherrschaft an. Wir sind ja {hon so weit gekommen, daß in den Synoden das welt- lihe Element weit in den Hintergrund gestellt ist. Jh habe mich

gefreut, daß au< Herr von Stosh im Herrenhause

das be-

Tlagt hat. Diese Strömung wird künftig weiter gehen, die Herren werden finden, daß sie immer noch nit genug haben, sie werden ver- langen, daß ihnen immer neue Rechte beigelegt werden und daß ihre Gesetzgebung als souverän anerkannt wird; sie werden {hließli<h au<h den Standpunkt nicht behalten, den der Minister jeßt betont, und werden den Ober - Kirchenrath nicht als die Krönung des Gebäudes betrachten. Wenn Herr Stö>er formulierte, was er will, so würden wir fehen, daß er viel weiter gehen will. Jett ist immer noch eine staatlihe Organisation da, aber alles, was staatlih daran

ist, wird mehr und mehr vershwinden. Die

Borlage

kann höchstens eine Waffenruhe herbeiführen, die vielleiht ein paar Sessionen dauert, aber keinen dauernden Frieden. Die Vorlage bedeutet niht nur eine Niederlage der freien Parteien, sondern auch eine Nieder- lage des freien Staats. Jch bestreite auf das entschiedenste, daß dieses Gefeß im Staatsinteresse liege, und ih bedauere, daß der Minister für diese Aenderung seine Hilfe geboten hat. Wir éönnen an dem Gefeß nihts mehr ändern und werden einfa dagegen stimmen. Jch verstehe es nit, wie die freikonservative Partei dafür stimmen kann, obwohl sie sich der Gefahren dieser Entwi>kelung bewußt ist. Wir machen hier niht ein Geseß des Friedens, sondern ein Gesetz, das den Angriff ermöglicht. Daher bitte ih alle die, welche es gut meinen mit dem Staat und der Entwi>kelung, welche die Kirche in Sahr- hunderten dur<gemaht hat, entschieden gegen das Gese zu stimmen.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: Alles, was zur nühternen und sa<li<hen Beurtheilung der Vorlage esagt werden kann, ift in diesem Stadium der Berathung bereits erschöpft, und ebenso ist alles, was für die Besorgnisse, die gegenüber der Vor- lage geltend gemacht sind und deren ehrenwerthe Motive ih jederzeit anerkannt habe, gesagt werden kann, bereits ers<öpft. Jh will daher nur die Stellung der Staatsregierung gegenüber den Ausführungen der Herren Ri>kert und Virchow darlegen. Der Eindry>. daß die

Staatsregierung die Grundlagen des Kompromisses von habe, ist nicht zutreffend, sondern die Staatsregierung hat \ Boden der damaligen Regierungsvorlage gestellt und ifl daß im Sinne und Geiste dieser Vorlage auch die je! ist. Friede, niht Waffenstillstand, ist der Zwe> der liegt in der jeßigen assung des $ 1 des Gesetzes

Quelle nothwendigen Streits bei jeder kirchen esetliche1 darüber, ob es si<h um eine Organisation8beftintung niht. Gerade diese Streitquelle ‘haben wir verstopfer

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kam mir dabei auf die Bindung eines Paragraphen mehr oder weniger ni<t an, wenn ih das große Gut hâtte erreihen können, daß alle Evan elishen im Hause für die Vorlage eintreten. Daß das nicht geschehen, ist bedauerlih, aber von meinem Standpunkt aus habe ih mi in die Frage der Taktik, die von seiten der Parteien in- Bezug auf diese Vorlage befolgt worden ift, nit einmischen können. Ich bin bestrebt gewesen, kein sharfes Wort in die ohnehin so be- dauerlihe Erregung der Debatte hineinzuwerfen. Die Vorlage ist keine Abbrö>elung von dem Geiste der Reformation, sondern ent- spricht voll und ganz dem Geiste derselben. (Sehr richtig | rets.) Nur muß man das Vertrauen zu dem evangelishen Volk haben, daß es seine evangelische Freiheit und Güter, die ihm in der Reformation geworden sind, zu wahren wissen werde. Dieses Vertrauen habe i, von diesem Vertrauen bin ih ausgegangen, als ih die Vorlage im Sinne des Friedens und der Versöhnung einbrachte.

Damit {ließt die Generaldiskussion. diskussion findet nicht statt.

Die einzelnen Artikel werden ohne Debatte an ge- nommen.

__ Ueber die Vorlage im ganzen wird namentli<h abge- stimmt. Die Vorlage wird mit 237 gegen 92 Stimmen angenommen. Dafür stimmen die Konservativen , die Freikonservativen und die anwesenden Mitglieder des Zentrums, dagegen die Freisinnigen und die Nationalliberalen.

Das Haus tritt darauf in die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Regelung der Ver- hältnisse der bei der Umgestaltung der Eisenbahn- behörden ni<ht zur Verwendung gelangenden Beamten.

Abg. Krah (fr. kons.): Mit dem Prinzip der Vorlage bin i< einverstanden. Wenn ih mi dennoch gegen den 8 1 gemeldet habe, so geshuh es deshalb, weil derselbe mir ni<ht weit genug geht. Er hâtte sih au erstre>en müssen auf eine andere Klasse von Beamten, hinsihtli<h deren gegenwärtig ebenfalls eine Reorganisation im Werke ist, dur<h welhe einige von ihnen verfügbar werden. Es sind das die Vorsteher der Steuerkassen in den west- lihen und neuen Provinzen, dice Nentmeister, Nach der Berordnung vom 22. Januar, erlassen auf Grund des Gefeßes vom 16. Juli 1893, geht mit dem 1. April kommenden Jahres die Hebung der Staatssteuern in den Städten mit mehr als 5000 Einwohnern auf die Gemeindebehörden über. Die kleineren Gemeinden folgen bis zum Jahre 1900. Die Ladur<h disponibel werdenden Rentmeister dürfen niht s{le<ter behandelt werden, als die Eifenbahnbeamten ; es sind nur wenige, sodaß es si< also niht um einen großen finanziellen Aufwand handelt. Aller- dings hat es formelle Schwierigkeiten, diese Beamten dur ein Amendement zu $ 1 in das Gefeß einzufügen, und ih würde mi daher begnügen, wenn die Regierung erklärte, daß man die Nent- meister ebenso behandeln will, wie die Eisenbahnbeam-en. Sollte eine solhe Erklärung bis zur dritten Lesung niht abgegeben werden, o würde ih allerdings Bedenken tragen, diesem Geseß zuzustimmen.

Der $ 1 wird angenommen; ebenso ohne Debatte der Nest des Gesetzes.

In erster und zweiter Berathung werden die Staats- verträge zwishen Preußen und Hessen, betr. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Sal \<lirf nach Schliß, sowie zwishen Preußen und e>lenburg - Schwerin wegen Herstellung einer Eisenbahn von Nosto> über Sülze nah Triebsees ohne Debatte genehmigt.

(Schluß des Blattes.)

Eine Spezial-

Der dem Hause der Abgeordneten vom Justiz-Minister vorgelegte Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Nechte des Vermiethers an denin die Miethräume eingebrachten Sachen, hat folgenden Wortlaut:

$ 1. Die Rechte, welhe nah den Vorschriften des bürgerlichen Rechts dem Vermiether an den in die Miethräume eingebrachten Sachen zustehen, erstre>en sih nit auf die der Pfändung nicht unter- worfenen Sachen. 5 __$ 2. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage {ciner Verkündung in Kraft. Es gilt auch für die zu dieser Zeit bestehenden Miethver- hältnisse.

Der Entwurf wird folgendermaßen begründet: In der Doktrin und Nechtsprehung des preußischen Allgemeinen Landrechts, des ge- meinen und des rheinish-französischen Rechts geht die ganz über- wiegende Meinung dahin, daß das Pfand-, Zurü>behaltungs- oder Vorzugsreht, welhes dem Vermiether wegen feiner Forderungen aus dem Mietbverhältnisse an den in die Miethräume eingebrachten Sachen zusteht, sih auch auf die einer Pfändung nit unterworfenen Sachen erstre>t. Diese Caauno hat zur Folge, daß der Ver- miether feine Befriedigung auth aus solchen Gegenständen suchen kann, welche nah allgemeinen geseßlichen Vorschriften aus Rücksicht auf die Nothlage des Schuldners oder aus anderen öffentlich-rehtlichen Gründen im Wege der Zwangsvollstre>ung niht in Anspruch ge- nommen werden dürfen. Ein solhes Vorgehen des Vermiethers kann ¿u ciner {weren Bedrü>kung des Miethers führen, namentli dann, wenn dem leßteren diejenigen Gegenstände vorenthalten werden, welche für ihn und seine Familie unentbehrlih sind oder zur persön- lichen Ausübung seines Berufs dienen.

Ver S (1d der Zivilprozeßordntng, welcher die dort näher be- zeichneten Gegenstände von der Pfändung ausschließt, beruht, wie die Motive sagen (Hahn, Materialien S. 453), auf einer billigen Nachsicht gegen den Schuldner und leidet deshalb auch keine Aus- nahme dur< Rücksihten auf die Art der beizutreibenden Forderung. Dieser humane Gedanke des Reichsgeseßes kommt ni<t zur vollen Geltung, so lange es landesgeseblih zulässig bleibt, daß der Gläubiger einer Miethzinsforderung dem Schuldner au diejenigen Sachen ent- ziehen kann, welche dem leßteren unentbehrli< oder im volkswirth- scha\tlihen Interesse von der Pfändung ausgenommen ind. Wenn über das Vermögen des Miethers Konkurs eröffnet wird, kann der Vermiether, abgesehen von den Ausnah- mean deo 91 A8 der Konkursordnung, wegen feiner Forderungen aus dem Miethverhältnisse die der Pfändung entzogenen Sachen nicht in Anspruh nehmen, da nah Abs. 1 a. a. O. das Konkursverfahren nur dasjenige Vermögen des Gemeinschuldners um- faßt, welches einer Zwangsvollstre>ung unterliegt. Es fehlt an einem inneren Grunde, dem Vermiether für den Fall, daß er seine Forde- rung außerhalb des Ron N geltend macht, ein \tärkeres Recht zu verleihen, als dasjenige, weihes er im Konkursverfahren enteßt.

Zur Beseitigung der vorstehend dargelegten Mißstände find in fast allen deuts<hen Staaten besondere Gesege erlassen worden, welche ausdrüli<h bestimmen, daß das Necht des Vermiethers sih auf die der Pfändung entzogenen Sachen des Miethers niht erstre>t. Eine gleiche Vorschrift enthält au<h der Entwurf eines Bürgerlichen Gesetz- bu<s für das Deutsche Reich. Diese Vorschrift hat in der öffentlichen Meinung fast allseitige Zustimmung gefunden. Auch in den geseßz- gebenden Körperschaften is wiederholt der Wunsch zum Ausdru> gebracht worden, daß das Recht des Vermiethers, soweit es sih nah den bestehenden Geseßgebungen noh auf die unpfändbaren Sachen tes Vermiethers erstre>t, beseiti 4 werden mne O

__ Bei dieser Sachlage exsheint es zwe>mäßig, die gewünschte Er- leihterung der Lage des Miethers au für die verschiedenen Nechts- gebiete von Preußen {hon jez: im Wege der Landesgeseßgebung her- beizuführen. Die vereinzelt aufgetretene Befürchtung, daß die Inter- essen der Vermiether dur die in Rede stehende Abshwächuna ihrer

‘geseßlichen Rechte zu sehr gefährdet werden würden, erscheint nicht be-

gründet und wird au dadur< widerlegt, daß der durch den vorliegen- den Entwurf angestrebte Rehtszustand bereits in fast allen deutschen Staaten besteht, ohne daß Klagen bekannt geworden sind.

Auf demselben Gedanken der Humanität, welcher dem $ 1 des Entwurfs zu Grunde liegt, beruht auch die Vorschrift des $ 2, daß

das Gesetz \ofort mit der Verkündung in Kraft treten und auch ae C: E O dieser Zeit bestehenden iethverhältnisse Anwendung nden foll. i

Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Gefeßentwurfs, betreffend deu Bau eines Schiff- fahrtskanals vom Dortmund—Ems-Kanal bis zum Rhein, hat in ihrer gestrigen vierten Situng den Antrag des Abg. Dr. Hammacher (nl.), welcher einen Kanal zur Verbindung des Rheins mit der Ems wîlinshte, der in einer den Interessen der mittleren und der unteren Weser und Elbe entsprehenden Weise mit diefen Strömen zu verbinden wäre, und im übrigen wie die Megierungsvorlage 55 650 000 forderte gegen 4 Stimmen ver- Ten Die Regierungsvorlage wurde mit 12 gegen 8 Stimmen ab- gelehnt. Ein Antrag des Abg. Dr. von Woyna (fr.konf), nur den Kanal von Hamm an der Lippe bis zum Dortmund—Ems-Kanal in der Richtung auf Daltela (Kanal Pai alleln) zu bauen und dazu nur von dem im Jahre 1886 bewilligten Kredit von 58 400 000 4 die Summe von 706 000 46, fowie einen ferneren Beitrag von 9 300 000 M zu be- willigen, wurde mit 11 gegen 9 Stimmen abgelehnt. Die

etitionen der Aeltesten der Kaufmannschaft von Magdeburg, owie der Handelskammern von Hannover, Minden und Oilde8heim wurden hbinsichtlih des ersten Punkts : „Zustimmung zur Negierungs- vorlage“ durch den Beschluß der Kommission für erledigt erklärt ; bezüglich des zweiten Punkts: „Darauf hinzuwirken, daß auch die Wasserver- bindung zwischen dem Rhein, der mittleren Weser und der mittleren Elbe, unter Zugrundelegung der gemachten Vorarbeiten, die von den Betheiligten als durchaus ihren Interessen entsprehend anerkannt werden, baldmöglihst hergestellt werde“, wurde beschlossen, die Petitionen der Regierung als Material zu überweisen; dec gleiche Be- \{<luß wurde gefaßt bezüglih einer Petition der Nuhrinteressenten, welche um Herstellung eines Kanals für ihre Gegend petitionieren.

Kunst und Wissenschaft.

Der Direktor der Königlichen Staatsarchive, Wirkliche Geheime Nath Dr. Heinrich von Sybel beging am Sonntag sein fünfzig- jähriges Amtsjubiläum. Schon am frühen Morgen trafen Glü- wunsch-Telegramme und Gratulationsbriefe ein. Am Bormittag er- schienen, wie der „N. Pr. Ztg.“ berichtet wird, der Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Fnnern Graf zu Eulenburg und der Minifter der geistlichen 2. Ängelegenheiten Dr. Bosse und überbrahten dem FSubilar seine Ernennung zum Wirklichen Geheimen MRath mit dem Titel Excellenz. Zur persönlichen Gratulation erschienen u. a. der frühere “Justiz - Minister Dr. von Friedberg, der Unter-Staats\ekretär Homeyer, die Abgg. Dr. Hobreht, Dr. von Eynern, Dr. Sattler und Weber von der nationalliberalen Fraktion, welcher der Jubilar im Reichstag und Abgeordnetenhause angehört hat; von der hiesigen Friedrich-

“Withelms-Universität waren mit dem Rektor, Geheimen Negierungs-

Rath, Professor Dr. Weinhold die Professoren Zeller, Mommsen, Schmoller, Dilthey, von Treitshke, Diels u. a. anwesend. Die Universität Bonn, wo der Jubilar früher thätig gewesen, ließ eine höchst ehrenvolle Adresse überreichen, di mit den Worten {ließt : „Wenn die deutshe Wissenschaft heute in aller Welt in hohen Ehren steht, wenn die deutschen Hochschulen als ihre treuesten Wächter und Pfleger, als die stärksten Burgen deutschen Geistes und deutsher Macht und Herrlichkeit betrahtet werden, #0 L Ihnen an diesem hohen Gewinn ein unvergänglicher [ntheil. Und fo kann die rheinishe Hochschule nur wünschen und von ganzem Herzen wünschen, daß Ihnen, Herr Jubilar, no< viele Jahre hindurch volle Kraft und Gesundheit des Geistes und Körpers und ungetrübte Freudigkeit des Schaffens und Wirkens erhalten bleiben möge. Wir sind überzeugt, daß dies dex, Wissenschaft zur Förderung und _ dem Vaterlande zu Nuhm und Ehrèn gereichen werde. MNektor und Senat. Kamphausen. Sâmisch, Burkhoff, Kellner, Sachse, Krüger, Freiherr von la Valette St. George, Bender, Förster, H. Seuffert, Rein, Nissen.“ Der Jubilar hatte jede größere ¿Feierlichkeit dankend abgelehnt ; infolge dessen fand am Abend nur ein Mahl im engeren Kreise bei dem Professor Dr. Mommsen statt.

Der Verein der deutshen Strafanstaltsbeamten tritt vom 16. bis 19. Mai in Brauns\<weig zu einer Versammlung zusammen, auf welher folgende Fragen erörtert werden sollen : Frage 1: Ist nach den Erfahrungen, welche mit der Anwendung von kurzzeitigen Freiheits\trafen nah der bestehenden Geseßgebung gemacht wurden, eine Aenderung im Vollzug derselben gebcten? Welche Vorschläge könnten zu solcher Aenderung gemaht werden ? Frage 2: Ist na< den Erfahrungen, welche mit “Der Aite ordnung von fkurzzeitigen Freiheits\trafen nah der bestehenden Geseßgebung gema<ht wurden, eine Einschränkung der Fälle, in welhen fie Anwendung finden, geboten und welche Vorschläge könnten zu folcher Einschränkung gemacht werden ? Frage 3: Welche Aenderungen auf dem Gebiete der Gefängnißverwaltung werden empfohlen, um dem Strafvollzug eine bessere Wirkung zu ichern als dies unter dem gegenwärtigen Gefängnißregime der ¿Fall sein kann ? Frage 4: Soll die Versammlung der deutschen Strafanstaltsbeamten die geseßliche Negelung des Strafvollzugs verlangen ?

Handel und Gewerbe.

Die Sachverständigen-Kommission der Berliner Fondsbörse ftellte in ihrer gestrigen Sißung nah längerer Er- örterung fest, daß, da über eine anderweitige Vertheilung der Stempel- lasten zwischen den Betheiligten eine Verständigung bisher nicht er- zielt sei, in diesem Augenbli> auch eine Usance hierüber noch nit festgestellt werden könne. /

In der 22. ordentlichen Generalversammlung der National - Hypotheken-Kredit-Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin, wurde die vorgelegte Bilanz genehmigt. Aus dem Jahresreingewinn erhalten die Mit-

lieder der Genossenschaft eine Dividende von 49% und die Grund- Pulfbuitier S bom Tausend threr entnotamenen, mindestens ein volles Kalenderjahr bestehenden Darlehne.

Die gestrige ordentlihe Generalversammlung der O ber- \<hlesis<hen Eisenindustrie-Aktiengesellschaft für Berg- bau und Hüttenbetrieb zu Gleiwiß genehmigte sämmtliche Vorschläge und Anträge des Vorstands und des Aufsichtsraths und ertheilte Rana Die auf 32% festgeseßte Dividende gelangt von heute ab zur Auszahlung. i

Die gestrige M e LotE Generalversammlung der Magdeburger Lebens-Versi erungs-Gesellshaft ge- nehmigte den Rechnungsabschluß und die Bilanz sowie die von den Gesellshaftsorganen vorgeshlagene Gewinnvertheilung, na< welcher die Aktionäre eine Dividende von 7 9% des eingezahlten Aktienkapitals, d. i. 21 A für die Aktie, erhalten. Dein Vorstande sowie dem Aufsichtsrath wurde Entlastung ertheilt. Dem Rechen- shaftsberihte der Magdeburger Lebens - Versicherungs - Gefell- [haft entnehmen wir, daß das neue Geschäft des Jahres 1893 eine wesentlihe Steigerung gegen das Vorjahr aufweist. Es wurden ins- gesammt Versicherungen abgeschlossen über 11 806 574 Æ, d. i. ctwa eine Million Mark mehr als 1892; der reine Zuwachs des Ver- siherungsbestandes betrug 4 586 097 4, d. i. 17/8 Millionen Mark mehr als im Vorjahre. An der Kriegsversicherung waren 1128 Personen mit 4 202 100 A Versicherungssumme betheiligt. Die Sterblichkeit unter den Versicherten war günstiger als im Vorjahre, indem dur Tod von Versicherten nur 1850 174.46 fällig wurden gegen 1895 256 im Vor- jahre. uch gegen die re<nungs8mäßig zu erwartende Sterbefallfsumme blieb die wirk ich zu zahlende Summe um 53408 Æ zurü>. Dabei ist no< zu berüksihtigen, daß die Nückversicherungsgesellschaften 67 000 A zur De>ung der Sterbefälle beizutragen haben. Die

rämienreferven und Prämienüberträge stiegen um 1 899 920 M, die innahme an jährlihen Prämien um 178 169 A und dic Einnahme

an Zinsen und Miethserträgen um 72352 « Das Gewinn- und Verlustkonto ergiebt einen Ltg A von 462828 4, wovon 23 092 A in die Kapitalreserye, 84 M = 79% der geleisteten. j Baarzahlung als Dividende an die Aktionäre und 302595 (A als Gewinnantheil an die Versicherten fallen. :

In der gestrigen Sihung des Aufsichtsraths der Vereinigten Köln-Nottweiler Pulverfabriken wurde die Bilanz für den 31. Dezember 1893 vorgelegt und: genehmigt. Nach vertragsmäßiger

bre<hnung mit den Kartellfirmen ergiebt ih ein Reingewinn von 2 900879 A Es wurde beschlossen, der Generalversammlung, die am 31. Mai in Köln stattfinden wird, vorzuschlagen, nah reihli<hen Abschreibungen und angemessener Dotierung der BVeamten-Penfsions- und Arbeiter-Unterstüßzungskafse eine Dividende von 122 9% zur Ver- theilung zu bringen.

Die feltrige Generalversammlung der Zeche „Hugo®" ges nebmigte einstimmig die Vorschläge des Verwaltungsraths. Die Dividende beträgt 7 9% und ist sofort zahlbar. Zum Vorsitzenden des Aufsichtsraths wurde der General - Konsul Eugen Landau wieder- gewählt. Das erste Quartal ergiebt 199 000 M Ueberschuß gegen 198 000 im Jahre 1893. .

Essen a. d. Ruhr, 30; April (W. T B.) Amtlicher Bericht der Kohlenbörse. Der Versand is der Jahreszeit an- gemessen. Preise unverändert. Die nächste Börse findet am 28. Mai statt,

Verkehrs-Anstalten.

Die Mai-Aus gabe des Neihs-Kursbuchs mit den Sommer- Fahrplänen für Ente, Post- und Dampfschiffverbindungen, bearbeitet im Kursbureau des Reichs-Postamts, ist am heutigen Tage erschienen. Der Preis beträgt, wie bisher, 2 4

London, 28. April. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer

„Venice“ ist heute auf der Ausreise in Durban angekommen. Der Union-Dampfer „Goth“ is gestern auf der Heimreise von den Kanarischen Fnseln abgegangen. Der Union-Dampfer „Pretoria“ is gestern auf der Ausreise von Madeira ab- gegangen. , 90. April. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Moor“ ist am Sonnabend auf der Ausreise vor Southampton abge- gangen. Der Uniondampfer „Goth“ ist Sonnabend auf der Heim- reise von Madeira abgegangen. Der Uniondampfer „Tartar’ Ht gestern auf der Heimreise in Plymouth angekommen. Der Union- O! „Gaul“ ist heute auf der Ausreise in Kapstadt an- getommen.

Theater und Musik.

Konzerte.

Am Sonnabend veranstaltete Herr Wilhelm Blan> mit seinen Schülern aus den Konzertklassen des Kulenkampff {hen Konser- batoriums sowie mit seinen Privatshülern im Saal Bechstein einen „Rubinstein-Abend“, zu welhem nur Klavierstücke dieses Kom- ponisten ausgewählt waren. Herr Dr. Hans Harting trug zuerst ein mit allem Glanz moderner Virtuosität ausgestattetes Prâludium und Suge vor und ließ hierin unfehlbare Technik und feurig belebte Ausdru>sweise erkennen. Ihm folgten die Elevinnen Eugenie Rein- hold, Marie Leo, Ella Müller, Rofa Stadthagen, Paula Mertens, Martha Gellrich und Rosa Kalischer, die im Vortrag kleiner und beliebter Stüe, in der Kraft des Anschlags wie in tehnisher Sicherheit von einander verschiedenes, aber nah Maßgabe ihres Talents re<t Anerkennenswerthes leisteten und von einer sorgfältigen Leitung ihrer Studien Zeugniß ablegten. Außerdem spielte Fräulein Helene Köls mit dem Bratschisten Herrn R. Köne>e einen Sonatensaß für Klavier und Bratsche, der gleih den übrigen Musikstü>ken mit großem Beifall aufgenommen wurde. Herr Anton von Rubin stein wohnte dem Konzert bei.

Im Königlichen Opernhause gelangt morgen Meyer- beer’'s „Afrikanerin“ mit folgender Beseßung zur ufführung: Selica: Frau Pierson, Vasco: Herr Sylva, Nelusco: Herr Bulß, Ines: Fräulein Hiedler, Don Pedro: Herr Mödlinger, Großinquisitor: Verr Krolop, Don Alvar: Herr Sommer, Oberxpriester: Herr Stammer. Kapellmeister Sucher dirigiert.

Im Königlichen Schauspielhause gehen morgen Gustav Freytag’'s „Journalisten“ in Scene. Die Beseßung ist folgende: Bolz: Herr Keßler, Oberst Berg: Herr Klein, Shmo>: Herr Vollmer, Piepenbrink: Herr Oberländer, Lotte: Frau Schramm, Îda: Fräulein von Mayburg. Fräulein Lindner spielt zum ersten Mal die Adelheid.

Anläßlich des se<zigjährigen Künstlerjubiläums des Herrn Louis Kühn findet im Deutschen Theater am Sonntag, 6. Mai, eine Nachmittagsvorstellung zum Vortheil des Jubilars statt. Das Pro- gramm besteht aus einer Zusammenstellung von Scenen beliebter MNepertoirestü>e und Einzelvorträgen hervorragender Mitglieder. Billets zu den gewöhnlichen Tagespreisen sind außer an der Theater- kasse au bei folgenden Mitgliedern des Comités zu haben : Josef Kainz, Stegliyerstr. 12 part.; Bruno Köhler, Alexander-Ufer 1, Portal 11. ; Mar Pategg, Schumannstr. 9 11.; Dr. Max Pohl, Hallesches Ufer 25; Rudolf Netty, Wöhlertstr. 19.

Im Berliner Theater spielt Ludwig Barnay am Donnerstag Abend den „König Lear“. Für morgen ist eine Wiederholung des Wichert'shen Schauspiels „Aus eignem Necht“, für Donnerstag Nachmittag eine solhe von Ohnet's „Hüttenbesizer“ angeseßt. Die Proben zu Scribe’s Lustspiel „Das Glas Waser sind in vollem Gange, sodaß das Werk mit Ludwig Barnay als Bolingbroke am Sonnabend in Scene gehen kann.

Im Lessing-Theater hat am Sonntag die Doppelvorstellung bon „Niobe“ und der ,Orientreise“ ein nahezu ausverkauftes Haus erzielt und fo großen Beifall gefunden, daß si die Direktion, unter Abänderung der früheren Repertoirebestimmung, veranlaßt gesehen hat, die gleiche Vorstellung niht nur me sondern au<h am Himmel fahrtstage zu wiederholen. In „Niobe® werden die Hauptrollen von den Damen Meyer, Dru>er, Detschy, Krauß, sowie den Herren Sauer und Waldow dargestellt, während in der „Orientreise“ die Damen Reisenhofer, von Pöllniß und Elsinger, die Herren Guthery, Horn, Prechtler und Schönfeld zusammenwirken.

Das Friedrih-Wilhelmstädtischen Theater wird während der Monate Juni und Juli “een halten. Herr Direktor Frische will während dieser Zeit die Neuorganisierung der unter e eitung stehenden Theater durhführen. Auch der Friedrich - Wil elmstädtische Konzertpark erfährt bezüglih seines Programms eine Umgestaltung und wird ebenfalls in der bisherigen Form nicht weitergeführt.

Paul A. Kirstein's Schauspiel „Zerstörtes Glü“, das in der Sonntags-Matinée des Residenz-Theaters Beifall gefunden hat, wird mit einigen Kürzungen von heute ab in das A end-Repertoire des Neuen Theaters aufgenommen. :

Für die zehn großen Philharmonischen Konzerte der kommenden Saison sind folgende Daten festgeseßt: 15. und 29. Oktober, 12. und 26. November, 10. Dezember 1894, 14. und 28. Januar, 18. Februar, 4. und 18. März 18%. Die Leitung det Konzerte übernimmt der Hof - Kapellmeister Richard Strauß. ine Reihe berühmter Solisten sind dafür gewonnen. So gor

rofessor Joachim bereits die Zusage gegeben, im nächsten

inter in einem dieser Konzerte zu spielen. - Abonnements-Anmeldungen werden schon jeßt in der Konzert - Direktion Hermann Wolff, Berlin W., Am Karlsbad 19, sowie in der Hof-Musikhandlung von Bote u. Bo>k entgegengenommen. N

Das Konzert der Ass Frau Helene Hochedlinger welches infolge plößlicher Erkrankung der Künstlerin vershoben werden mußte, ist nunmehr auf morgen, Abends 8" Uhr, im Saal GeN Lein angefept; die bereits ausgegebenen Billets behalten ihre

ültigkeit. O