1894 / 103 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

allgemeinen Anordnungen, sowie der von den Schulaufsihtsbehörden über die Einrichtung neuer oder die eung vorhandener E ozietäten für Pots erachteten Maßnahmen zu unterbleiben hat. besondere unterliegt die fung der Frage, ob im Zusammen- ge mit einer bestehenden Schule ein weiteres Klassenzimmer erforderli, und eventuell ob dieses in Erweiterung der bestehenden Schule oder dur< Gründung einer Zweigs\<hule in einem anderen Da Schulverbande gehörenden Orte zu beschaffen ist, dem ien Ermessen des Verwaltungsri<ters. (1. 175.)

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Türkei.

Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in Konstantinopel ift die für Herkünfte der türkischen Hauptstadt zu Wasser und zu Lande in Tuzla und Kallikratia angeordnete ärztliche Untersuhung vom 18. v. M. ab aufgehoben worden. ‘Diese Maß- regel bleibt jedo< in Kraft für Schiffe aus Konstantinopel, welche na< einem türkishen Hafen des Schwarzen Meeres oder nah Tschanak-Kalé und darüber hinausgehen. (Vergl. „R.-Anz.*“ Nr. 28 vom 1. Februar d. J.)

Der Gesundheitsstand in Berlin blieb au in der Woche vom 15. bis 21. April ein günstiger und die Sterblichkeit eine kleine (von e 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 17,0). Insbesondere amen akute Entzündungen der Athmungsorgane erheblich e zum Vorschein und nahmen vielfah einen milderen Verlauf. u< Erkrankungen an Grippe wurden weniger beobachtet, jedoch noch 3 Todesfälle an Grippe gemeldet. Etwas weniger zeigten si akute Darmkrankheiten als Todesursahe. Die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb fast die gleich niedrige wie in der Vorwoche; von je 10000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 53 Säuglinge. Das Vorkommen der Infektionskrankheiten blieb meist ein ähnliches wie in der Vorwoche. Erkrankungen an Masern, Scharlach und Diphtherie zeigten keine wesent- lie Veränderung in der Zahl der Meldungen; während Masern und Scharlach in keinem Stadttheil in bejonders nennenêwerther Zahl zum Vorschein kamen, zeigten si< Erkrankungen an Diphtherie in der ijen uisenstadt und in der Rosenthaler Vorstadt am häufigsten. Erkrankungen an Unterleibstyphus blieben selten. An Kindbettfieber wurden ¡ebn Erkrankungen bekannt ; dagegen kamen rosenartige Ent- zündungen des Zellgewebes der Haut weniger zur Beobachtung. ferner sind zwei Erkrankungen an Geni>starre, von den einer tödt- ih verlief, gemeldet worden. Erkrankungen an Keuchhusten blieben zahlrei, au< die Zahl der Sterbefälle daran blieb die gleih hohe (11). Rheumatische Beschwerden der Muskeln fowohl wie akute en wurden seltener zur ärztlihen Behandlung ge- racht.

Madrid, 2, Mai. In Villareal an der portugiesischen Grenze sind, wie „W. T. B.“ meldet, zwei Fälle von <olera- ähnlichen Erkrankungen vorgekommen.

Verdingungen im Auslande.

: Belgien. 9. Mai, 2 Uhr. Verwaltung des S in Löwen: Lieferung von Belkleidungsgegenständen , Stiefeln, Schuhen, Holz- \{uhen und Müben für die Findelkinder in Löwen. 5. Mai, 4 Uhr. Rathhaus in Lüttich: Lieferung von 65 000 S{hulheften.

Verkehrs: Anstalten.

Die Post von dem am 29. März aus Shanghai abgegangenen Reichs-Postdampfer „Karlsruhe“ ist in Neapel eingetroffen und anes für Berlin voraussihtli<h am 3. d. M. Vormittags zur usgabe.

Dresden, 1. Mai. (W. T. B) Dio „Kette", Deutsche Elbschiffahrts- Gesellschaft, hat im April an Schlepplohn und Frachten zusammen 434 687 4 gegen 446 494 46 im Jahre 1893 eingenommen. Vom 1. Januar bis 30. April find 989 927 M gegen 1042582 M in der gleichen Zeit des Vorjahres eingenommen worden.

Braunschweig, 1. Mai. (W. T. W.) Die Eisenbahnstre>e R Me eine wurde heute eröffnet; damit ist die Bahn Braunschweig—Gifhorn vollendet.

London, 1. Mai. (W. T. B.)” Der Uniondampfer „Goth“ ist heute auf der Heimreise von Lissabon abgegangen. i W. T. B.) er Castle - Dampfer

2 Ma Di „Norham Castle“ hat heute auf der Heimreise Madeira passiert.

Theater und Musik.

Zentral-Theater.

Die erst vor etwa zwei Jahren an derselben Stätte, im ehe- maligen Thomas-Theater, in einer längeren Reihe von Vorstellungen gegebene ältere Posse „Der Registrator auf Reisen“ von Adolph E und Gustav von Moser ging gestern Abend von neuem unter stürmisher Heiterkeit des zahlreih erschienenen Publikums in Scene, um dem von seinen erfolgreichen Gastspielen in Amerika zurü>gekehrten früheren Direktor des Thomas- Theaters Herrn Emil Thomas wieder Gelegenheit zu geben, si in feiner hervor- ragendsten Glanzxrolle hier vorzustellen. Beim ersten Erscheinen auf der Bühne wurde der beliebte Komiker mit minutenlangem \ympathischen Bei- fall begrüßt, so Lf die Aufführung unterbrochen werden mußte und Herr Thomas Veranla sung nahm, seiner Freude über diesen herzlichen bo Gail durch ne Worte Ausdru> zu geben. Die unvergleich- liche Lei tung in der Darstellung des Registrators Cäfar Wichtig fand in ihrem Höhepunkt, der den größeren Theil des zweiten Aktes aus- füllenden Trink- und NRauschscene, immer wiederholte laute Aner- Marg „welcher dur einige riesengroße, mit kostbaren Schleifen ge- zierte Kränze noh mehr Nachdru> verliehen wurde. Wenn Herr Thomas in dieser Scene auch sih niht ganz frei hält von UVebertreibungen, so muß ihm doch zugegeben werden, daß er selbst in diesem Fall stets ein gern gesehener Künstler bleibt, der in seinem unwiderstehlihen Humor wohl außer Herrn Engels kaum einen Nebenbuhler hier haben dürfte. Trefflich unterstüßt wurde Hier Thomas durch Frau Dora, die aus Nü>siht für den Gast ih mit einer geringeren Rolle als sonst, „der Schauspielerin Marie Linke begnügte, aber denno Gelegenheit fand, dur ihr frishes Spiel und ihren wirk- famen Kupletvortrag zu glänzen. Der que>silberne Zeitungsbericht- erstatter Zander wurde von Herrn Walden, der sächselnde Gerichts- Nath a. D. Heidenreih von Herrn Robert Guthery und scine Tochter Emma von Fräulein Pallas gut gegeben.

Im Friedri<-Wilhelmstädtishen Theater geht morgen E „Vogelhändler“ mit Fräulein Marie Fürst als „L riefchristel“ in Scene.

Kirstein's Schauspiel „Zerstörtes Glü>*, welches in das Abend- repertoire des Neuen Theaters übergegangen ist, wurde au< vom Volkstheater in Wien und vom Lobe-Theater in Breslau zur Auf- führung angenommen.

Die Neuaufführung der Strauß’schen Operette „Eine Nacht in Venedig*, welche im Theater Unter den Linden am Sonnabend stattfinden follte, wurde vorläufig verschoben.

Der Verband deutscher Studenten-Gesangvereinc, der Vereine von vierzehn deutschen Universitäten umfaßt, wird in den Pfingstfeiertagen sein erstes großes Sängerfest in Sondershausen veranstalten. Seine Durchlauht der Fürst Karl Günther von Schwarzburg-Sondershausen hat seine Unterstüßung zugesagt und die Fürstlihe Hoffkapelle zur Verfügung- gestellt. Für das geplante große Konzert, für das son längere Zeit über 600 Sänger der studierenden Jugend fleißig üben, ist folgendes Pro- gramm aufgestellt: Fest - Ouvertüre von Lassen; Gesammtchor „Thal des Espingo" von Rheinberger; „Das Grab im Busento“ von Berlett und „Minnesänger“ von Schumann; Instrumentalsolo; Ge- sammtchor „Deutscher Heerbann“ von Woyrs; Gesfangsfolo:; Lieder im Volkston für den Gesammthor „Da liegt die liebe, die traute Stadt“ von Reinthaler, „Heute scheid? ich, morgen wandr’ i<* von Isenmann, „Mädle laß dir was erzähle“ von Silcher; „Sturmes- wehen“ von Lachner, „Wo der Weg zur Liebsten geht“ von Kremser ; „Drei Röslein“ von Silcher; Kaisermars<h und Sc{hlußchor von Richard Wagner.

Mannigfaltiges.

Der Präsident des Landgerichts TT Berlin Pann ier feierte heute das fünfzigjährige Dienstjubiläum. Im Auftrage Sein er Majestät des Kaisers und Königs überbrachte der Präsident des Kammer- gerichts, Wirkliche Geheime Oker-Justiz-ath Drenkmann, der mit dem Ober-Staatsanwalt Wahler erschien, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub und beglü>kwünshte den Jubilar in herzlicher Ansprache. Direktor Neumann, der sih mit sämmt- lien Mitgliedern des Präsidiums des Landgerichts IT ein-

beamten des Land- und Amtsgerichts und der Staatsanwal Berlin T1 bestimmt sein soll. Für die Staatsanwaltschaft prag eft Erste Staatsanwalt Lademann, für das Amtsgericht 11 Amts- erihts - Rath Friesi>de. Im Auftrage des erkrankten räsidenten Angern überbräaßte der Direktor Berner dem Jubilar die Glü>wünsche des Landgerichts 1. Für das Amts- geriht T gratulierte der Präsident Dr. Beseler. Sprecher der Deputation der Rechtsanwaltschaft war der Justiz-Rath Dr. Lebin. Auch die Referendare entsandten eine Deputation. Dem Mitgliede des Gemeinde-Kirchenraths der Neuen Kirche sprachen Pastor Kirmß und Stadtverordneter Reichnow Glü>kwünsche aus.

Im städtishen Obdach befanden si< am 1. April d. F 96 Familien mit 196 Personen, darunter 13 Säuglinge. Am 1. Mai war der Bestand 47 Familien mit 165 Personen, darunter 12 Säuglinge. Das nächtlihe Obdach daselbst benußten im Laufe des Monats April 27 448 Personen (26 153 Männer, 1295 rauen). Von diesen Personen wurden 8 dem Krankenhause Friedrichthain 34 dem Krankenhause Moabit, 20 der Charité überwiesen. 962 (550 Männer, 12 Frauen) der Polizei vorgeführt. Gebadet haben von den nächtlihen Obdachlosen 17 238 Personen. In der städtischen Waisenpflege befanden sih am 1. April d. Ÿ. 4639 Kinder (2472 Knaben, 2167 Mädchen), in Zwangserziehung 454 Kinder (385 Knaben 69 Mädchen). Von den leßteren waren entlaufen 29 Knaben und 3 Mädchen, im Gefängniß 13 Knaben. Im: Arbeitshause war der Bestand Ende März d. J. 1981 Personen. Im Lazareth der Anstalt wurden am 31. März 199 Persouen ver- pflegt; in der Schule erhielten an demselben Tage 25 jugendliche Häuslinge Unterricht. Zur Beschaffung von Kleidungsstücken und Be- zahlung der ersten Miethe wurden hei ihrer Entlassung in der Zeit

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vom 1. Januar bis 31. März 96 Personen mit 626,99 46 unterstüyt.

Im Verlage von Alexius Kießling in Berlin SW., Kleinbeeren- straße 26, erschien foeten die Sommer-Aus gabe von Kießling?s Berliner Verkehr, 144 Seiten in Westentaschen-Format, Preis 30 A, mit den Sommer-Fahrplänen sämmtlicher Berliner Eisenbahnen, der Dampf - Straßenbahnen und elektrishen Bahn, sämmtlicher Pferdebahnen und Omnibusse, der Dampfschiffe (Ber- e Potsdamer, Spandauer, Rüdersdorfer), sowie der Droschken- arife.

_ Posen, 1. Mai. Unter großer Betheiligung der Bevölkerun fand, wie „W. T. B.° berichtet, heute die Einweihu ng 7A ersten evangelischen Kirche in dem aus diesem Anlaß in s{önstem Flaggens<mu> prangenden Vorort Jersiß statt. Nachdem der Festzug vor der Kirche angelangt war, hielt der Ober-Präsident der Provinz Posen Freiherr von Wilamowiß-Möllendorf eine Ansprache. General- Superintendent D. Hesekiel vollzog die Weihe.

Erfurt, 1. Mai. Die Thüringer Gewerbe- und Industrie-Ausstellung wurde heute von dem Regierungs-Prä- fidenten von Brauchits<h mit einem Los auf Seine Majestät den Kaiser und die Thüringer Fürsten eröffnet. Der Redner wies, wie „W. T. B." meldet, in seiner Eröffnungsansprache auf die hohe wirthshaftlihe Bedeutung der Ausstellung für Thüringen, fowie auf die propagandistishe Eigenschaft des Unternehmens hin. Wenn die Thüringer Erzeugnisse au bekannt seien, so wären sie do<h no<h nit auf einer größeren Ausstellung vereinigt gewesen.

Hildesheim, 2. Mai. „W. T. B.“ meldet: Der Direktor der hiesigen Landwirthschafts<hule Eduard Michelfen ist nah langjährigem Herzleiden gestern Abend gestorben.

Oas, L Mai. Mit den Mitgliedern des Vereins für Hößÿlen- forshung, welche, wie (in Nr. 102 d. Bl.) gemeldet, ‘in der Lug lo <- Höhle bei Sonriach durh das Anshwellen der in der Höhle befindlichen Bäche von dem Ausgang abgeschnitten wurden, hat dem „W. L. B.“ zufolge no< keine Verbindung hergestellt werden können. Sprengun en vorzunehmen ist unmögli, weil dadurch Verschüttungen herbeigeführt werden Eönnten. Vis heute Mittag konnten weitere MNettungéversuhe ni<t gemaht werden, weil in ganz Steiermark Hochwasser herrs<t und deshalb an eine Abdämmung des Wasser- zuflusses nicht zu denken ist. Die Rettung hängt von einer Aenderung der Witterung ab.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

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t vom 2. Mai, Morgens.

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fach heiteres Wetter. Die Temperatur i} über ganz Europa sehr gleihmäßig vertheilt.

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Steinmann. Anfang 74 Uhr 3\wolkig roolkenlos halb bed. wolkig beded>t beiter wolkig heiter heiter Dunst Negen 1) Negen?)

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1) Morgens, Nachmittags und Nachts Regen. 2) Feiner Megen. 3) Nachts Regen. #) Früh Regen.

Nebersicht der Witterung.

Während das barometrishe Maximum im Westen si<h südwärts vershoben hat, ift über der Nordhälfte der britis<hen Inseln das Barometer stark gefallen, eine umfangreihe Depression liegt nördlich von Schottland und scheint sich ostwärts fortzu- pflanzen. In Deutschland dauert die nördlihe und nordöstliche Luftströmung bei vorwiegend trübem Wetter ohne erheblihe Wärmeänderung fort; im zentralen und südlihen Deutschlant ist allenthalben Regen ge- fvllen. Nur im deutschen Küstengebiete herrscht viel-

lieutenant. Guszkow.

uud Liebe.

Sonntag,

Theater - Auzeigen.

Königliche Bchauspiele. Donnerstag: Opern- haus, 112. Vorstellung. Falstaff. Lyrishe Komödie in 3 Akten von Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito, deuts< von Max Kalbe>. In Scene gesetzt vom Ober-Regisseur Teßlaff. meister Dr. Mu>k. Carneval. in 2 Aufzügen von Emil Graeb. Musik von Adolf Dirigent : Musikdirektor Steinmann.

Schauspielhaus. 119. Vorstellung. Faust von Wolfgang von Goethe.

ndlung gehörende adziwill ‘indpaintner. In Scene geseht vom Obèr- Regisseur Anfang 7 Ühr.

Freitag: Opernhaus. leria rusticana (Bauern-Ehre). 1 Aufzug von Pietro Mascagni. aleihnamigen Bolks\stü> von G. Verga. Das Nachtlager in Granada. lungen von Kreuter. Anfang 7> Uhr

Schauspielhaus. nachtstraum von William Shakespeare, überseßt von agi Wilhelm von Schlegel. Q Mendels\sohn-Bartholdy.

raeb. Anfang 7> Uhr.

Sonnabend: Opernhaus. 114. Vorstellung. Tann-

äuser und der Sängerkrieg auf Wartburg.

omantische Oper in 3 Ballet von Emil Graeb.

Schauspielhaus. Lustspiel in 4 Aufzügen von Karl Anfang 74 Uhr.

Deutsches Theater. Donnerstag: Geographie

Anfang 7> Uhr. Freitag: Der Herr Senator. Sonnabend: Der Herr Senator. Sonntag: Geographie und Liebe. Nachm. 24 Uhr: Künstler-Jubiläum und zum Vortheile von Louis

Klans. 2. Akt.

Der Hüttenbesitzer. Abends 73 Uhr: König Lear.

Dirigent : Kapell- Ballet-Burleske | (Rosa Hildebrandt,

Prafch, L

Lessing-Theater.

Der Tragödi ter Theil. nd M E E Die Orientreise.

usik von Anton

und von eter Joseph v P E a Sonnabend:

(Doppelvorstellung.) 113. Vorstellung. Caval- Oper in Tert nah dem

vorstellung.)

Oper in 2 Abthei-

Text vom Freiherrn von Chausseestraße 25.

120. Vorstellung. Ein Sommex- | 3 Akten na

Musik y U Unger. O Emil mann. Anfang 74 Uhr.

Tan i: Freitag: Der Vogelhäudler.

kten von Richard Wagner. Anfang 73 Uhr.

121. Vorstellung. Der Königs- | in 3 Akten von Henry Meilhac.

Schauspiel in 3 Akten von

Donnerstag achmittags,

Sn, Éi albe. Anfang 3 Uhr.

Zum 60 jährigen

Kühn: Prolog von Julius Stettènheim, gespr. von Romeo und Julia. 5. Akt, 1. Scene. Der Sohn der Wildniß. 2. Aft. Deklamation. Der Pfarrer von Kirchfeld. 4. Akt. Vortrag von Josef Kainz. Doktor

Lerliner Theater. Donnerstag, Nachm. 23 Uhr:

3 (Ludw. Barnay, Arthur Kraußne>, Ludw. Stahl, Paul Nollet.) Freitag: 36. Abonnements-Vorstellung. Sounabend: Zum 1. Male. Das Glas Wasser. Margarete Tondeur, udwig Barnay, Emanuel Stockhausen.)

Donnerstag: Niobe und

(Doppelvorstellung.) Freitag: Die Kreuzelschreiber. Niobe und Die Orientreise.

Sonntag: Niobe und Die Orientreise. (Doppel-

Friedrih - Wilhelmstädtisches Theater.

Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten-

burg. Donnerstag: Dekorirt (Décoré). Shwank / Anfang 75 Uhr. Freitag und folgende Tage: Dekorirt.

Ueues Theater. Direktion: S burg.- Donneréêtag : Zum 3. Male. Zerstörtes Glü. C Paul A. Kirstein. Regie: Emil Lessing. Anfang 74 Uhr.

i zu halben Preisen: n Liebesdrama in 3 Akten von Max

Freitag und folg. Tage: Zerstörtes Gliick.

Theater Unter den Linden. Donnerstag: Pariser Leben, Operette von J. Offenbach. Hierauf: Farfarello, Ballet in 3 Bildern von G. Poggiolesi. Musik von M. Dahms. Anfang präz. 7 Uhr.

Adolph Ernst-Theater. Donnerstag, 74 Uhr: ChHarley’s# Taute. S<{wank in 3 Akten von Brandon Thomas. —— Vorher: Die Bajazzi. App tIbllpues Posse mit Gesang in 1 Akt von (v, Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Scene gesey1 von Abd. (&rnst.

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Peuiral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

Donnerstag: Zum 3. Male. . Der Registrator auf Neisen.

Freitag : Zum 4. Male. Neifen.

P O r E M a e P U NE O L a Familien-Nachrichten. Verlobt: Frl. Fanny Oppermann mit Hrn.

Nittergutsbesißker Rudolf Schmidt (Berlin— Ludwigsaue bei Beey i. d. Mark). Frl. Maric

Dora. Auguste

Der Registrator auf

D stag: Der Vogelhä i i ) ; j L L iee Sue E e Ppaite L Schmeidler mit Hrn. Pastor Dr. Bruno Weiß

eld und M. West. Musik von Carl Zeller, Regie: Dirigent : Herr Kapellmeister Feder-

(Breslau—Bremen).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Regierungs-Assessor von Heinz (Cassel). Hrn. Oberlehrer Dr. Wilh. Wolf (Leipzig). estorben: d: Geh. Ober-Regierungs-Rath von Scheel, geb. Ziegler (Berlin—Leutstetten). Frl. Minette von Studniß (Gotha). Hrn. Major a. D. Alexander von Doerr Sohn Mar e fe Justiz-Nath Marie Groeger, geb. Kühnel (Schweidnitz).

igmund Lauten- Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz)!

Dru>k der Norddeutschen Buchdrueret und Verlags-- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (eins{ließli< Börfen-Beilage) .

fand, brate als Jubelgabe eine Summe von 5000 (4 d Ml „Pannier-Stiftung“ zur Unterstüßung von Siabalferiee Me Bas |

Erfte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

. 6 103.

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Beamte der Militär-Verwaltung. Durch Allerhöchsten Abschied. 10. April. Ramsch, Zahlmstr. vom 1. Bat. 1. Garde-Regts. zu Fuß, bei seinem Aus- scheiden aus dem Dienst mit Pension der Charakter als Rechnungs-

Nath verliehen.

21. April. Warn>e, Zahlmstr. vom 2. Bat. Großherzogl. Me>lenburg. Gren. Regts. Nr. 89, bei seinem Ausscheiden aus R Dienst mit Pension der Charakter als Rechnungs-Nath ver- liehen. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 11. April. Müller, Unter-Roßarzt vom 2. Bad. Feld-Art. Regt. Nr. 30, zum Roßarzt, Sh umann, Roßarzt der Landw. 2. Aufgebots, zum Ober- Noßarzt des Beurlaubtenstandes, ernannt. Barth, Roßarzt vom i L Feld - Art. Regt. Nr. 9, zum Leib-Garde- Hus. Regt. verseßt.

5. April. Voß, Intend. Sekretariats-Asst. von der Intend. der 15. Div., zum 1. Juli d. J. zu der Korps-Intend. XVII. Armee- Korps verseßt.

14. April. Obst, Zablmstr. vom 4. Bat. Inf. Regts. Nr. 97, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand verseßt.

17. April. Christiani, Rechnungs-Rath, Intend. Sekretär von der Intend. T. Armee-Korps, auf seinen Antrag zum 1. Juli d. J. mit Pension in den Ruhestand versetzt. |

E P Rode lose Finle Lieseaantg; Reichelt, Streich, Kanzlei-Diätare beim Großen Generalstabe, Klünder, Kanzlei-Diätar bei dem Bureau des Zentral-Direktoriums der Vermessungen, Weißenborn, Apiß, Kanzlei-Diätare bei der Landesaufnahme, zu Kanzlei-Sekretären ernannt. Pabst, Kassen- Assist. bei der General-Militärkasse, zum Geh. Sekretär befördert.

19. April. Böh ner, Ober-Roßarzt vom Hus. Negt. Graf Goeten (2. Schles.) Nr. 6, auf seinen Antrag zum 1. Juni d. J. mit Pension in den Ruhestand verseßt. |

24. April. Hoffmann, Intend. Registrator von der Intend. IX. Armee-Korps, zu der Intend. T. Armee-Korps verseßt.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Portepee-Fähnrichhe x. Ernennungen, Beförderungen und Verseuzungen. Im aktiven Heere. 24. April. Keller, Major, bisher à la suite des 4. Feld-Art. Regts. König und Adjutant beim General-Kommando 11. Armee-Korps, zum Abtheil. Kommandeur in diesem Negt., Scanzoni v. Lichtenfels, Hauptm. und Battr. Chef vom 2. Feld-Art. Regt. Horn, unter Stellung à la suite diefes Negts., zum Adjutanten beim General-Kommando IT. Armee-Korps, Seither, Hauptm., bisher à la suite des 2. Feld- Art. Negts. Horn und Adjutant bei der 2. Feld-Art. Brig,, zum Battr. Chef in diefem Regt, Steinißer, Pr. Lt. des 2. Feld-Art. Regts. Horn, unter Stellung à la suite dieses Regts., zum Adjutanten bei der 2. Feld-Art. Brig., ernannt. Frhr. v. Mauchenheim gen. Bechtolsh eim, Sec. L. im 2. Feld-Art. Regt. Horn, zum Pr. Lt. ohne Patent befördert.

25. April. Schnißtler, Pr. Lt. von der Fortifikation Germers- heim, zum Eisenbahn-Bat. versetzt. i i

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Englert, K Lt. des 3. Feld-Art. Regts. Königin-Mutter, vom Kommando zur

ntend. T. Armee-Korps enthoben und zu seinem Truppentheil zurückbeordert. e ;

Abschiedsbewilligungen. Imaktiven Heere. 25. April. Stö>kler, Hauptm. des 18. Inf. Regts. Prinz Ludwig Ferdinand, bisher kommandiert zur Intend. 11. Armee-Korps, unter Bewilligung des Abschieds mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform, zum Assessor bei dieser Intend. ernannt,

Beamte der Militär-Verwaltung.

25. April. Haller, Geheimer Kanzlei - Sekretär von der Remonte - Insp., zum Kriegs - Ministerium verseßt. - Sadowski, Kanzlei-Diätar vom Kriegs-Ministerium, zum Kanzlei-Sekretär bei der Remonte-Insp. ernannt.

XITIL. (Königlich Württembergisches) Armce-Korps.

Im Sanitäts-Korps. 27. April. Dr. Pfander, Unter- arzt der Res. vom Landw. Bezirk Ulm, Dr. Stoll, Unterarzt der Nes. vom Landw. Bezirk Stuttgart, zu Assist. Aerzten 2. Kl.

ernannt. Militär - Justizbeamte. i 27. April. Stark, Auditeur der Garn. Ludwigsburg, in die Garn. Weingarten, Horn, Auditeur der Garn. Weingarten, in die Garn. Ludwigsb urg, verseßt. Beamte déx Mtlitär-Verwaltbung/ : 27. April. Stender, Garn. Verwalt. Ober-Inspy. in Wein- garten, seinem Ansuchen entsprehend auf 1. Juni d. J M der n Pension in den Nuhestand verseßt unter Verleihung des itels Garnison-Verwaltungs-Direktor.

Berichti gung. Die dem „Militär-Wochenblatt“ entnommene, in Nr. 100 des „R.- u. St.-A.“ 2. Seite erste Spalte Zeile 45 v. o. enthaltene Mittheilung muß nah einer Berichtigung jenes Blattes heißen : : e

v. Groll, Oberst z. D., zuleßt etatsmäß. Stabsoffizier im Inf. Negt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120, zum Stabsoffizier und Bezirks-Kommandeur des Landjägerkorps ernannt.

Breußischer Landtag.

Haus der Abgeordnéten.

61. Sißung vom 1. Mai 1894.

Jn der dritten Berathung des Geseßentwurfs zur Ab- änderung des Geseßes, betreffend die evangelische Kirchen- emeinde- und Synodal-Ordnung, über deren Verlauf bereits in der Dienstags-Nummer berichtet wurde, nahm der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten nah dem Abg. Dr. Virchow (frs. Volksp.) das Wort zu folgender Rede:

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse:

Hochgeehrte Herren! J< würde in diesem Stadium der Be- rathung niht no<h einmal das Wort ergriffen haben, weil ih der Meinung bin, daß alles, was zur nüchternen und sahli<hen Be- gründung der Vorlage gesagt werden kann, ershöpfend in der Debatte gesagt worden ift, und daß ebenso alles, was für die Besorgnisse, die gegen die Vorlage geltend gema<t worden sind, deren ehrenwerthe Motive ih jeder Zeit anerkannt habe, gesagt werden kann, bereits er- [<öpft is. J< habe nur deshalb Anlaß, no< einmal das Wort zu ergreifen, um bei einigen wenigen Punkten die Stellung der König- lichen Staatsregierung, wie sie heute hier gekennzeinet worden ist, rihtig zu stellen. Der Herr Abg. Ri>ert hat gemeint, nah Einsicht der Verhandlungen vom Jahre 1876 habe er den Eindru> gewonnen,

Berlin, Mittwoch, den 2. Mai

daß die Staatsregierung die Grundlagen des damaligen Kompro- misses verlassen habe. Meine Herren, diefer Eindru>k is} nicht zu- treffend, wenigstens hat die Königliche Staatsregierung diesen Eindruck nicht gewonnen, sondern die Königliche Staatsregierung hat si auf den Boden der damaligen Regierungsvorlage gestellt, und fie ist der Meinung, daß im Sinne und Geiste dieser Vorlage auch die jeßige aufgestellt worden ist.

Der Herr Abg. Dr. Virhow hat gemeint, der Friede, den ih bei der Vorlage im Auge hätte, könne do< höchstens ein vorüber- gehender Waffenstillstand, kein dauernder Friede sein. Meine Herren, ih bin anderer Meinung: es liegt in der Fassung des jetzigen $ 1 des Geseßes von 1876 die Quelle nothwendigen Streits; bei jeder kirhengeseßlihen Bethätigung kann nach dieser Fassung jeßt die Frage aufgeworfen werden und zu einer wichtigen, eins{hneidenden Streit- frage werden, ob es si< um eine Organisationsbestimmung handelt oder niht. Gerade diese Streitquelle haben wir verstopfen wollen ; sie wird verstopft. Jh habe von Anfang an gesagt, daß es mir dabei auf die Bindung eines Paragraphen mehr oder weniger garniht ankommt, und daß ih selb da, wo ih prinzipiell, wie ih es thue, die Vorlage für rihtig halte, gern bereit ge- wesen sein würde, nachzugeben und mi< mit der Bindung einverstanden zu erklären, wenn ih dafür das große Gut hätte er- reichen können, daß alle Evangelischen im Hause für die Vorlage cin- müthig eintreten ; daß das nit geschehen ist, das ist bedauerlich, aber von meinem Standpunkte aus habe ih in die Fragen der Taktik, die von seiten der Parteien in Bezug auf diese Vorlage befolgt sind, mich nicht einmishen wollen. Ich hoffe, daß ih das dadurch zwe>- mäßig vermieden habe, daß ih bestrebt gewesen bin, jedes Wort zu vermeiden, wel<hes eine Verschärfung in die ohnehin so bedauerliche Erregung dieser Debatten hincinwerfen konnte.

Endlich ‘hat der Abg. Dr. Virhow gemeint, es läge in der Vorlage eine Abbrö>elung von den Grundgedanken der Reformation; er könne es nur bedauern, daß die Regierung so {nell diese Ab- brö>elung vollzogen habe. Meine Herren, ih bin umgekehrt der Meinung: die Vorlage entspriht voll und ganz dem Geist der Refor- mation (sehr richtig! re<ts), nur muß man das Vertrauen zum evangelis<hen Volk haben, daß es seine evangelische Freiheit und die evangelis<hen Güter, die thm dur< die Reformation geworden sind, sih auch zu bewahren wissen würde. (Sehr richtig! re<ts.) Dieses Vertrauen habe ih; von diesem Vertrauen bin ih ausgegangen, als ih die Vorlage im Sinne des Friedens und im Sinne der Ver- söhnung eingebraht habe. (Lebhafter Beifall re<ts.)

¿ah Erledigung der weiteren Berathungsgegenstände (s. den Anfangsberiht in der Dienstags - Nummer d. Bl.) folgte als vierter Gegenstand der Tagesordnung die erste und zweite Berathung des von dem Abg. Ring (kons.) und Genossen beantragten Geseßentwurfs, betreffend die Aenderung des $8 8, Absatz 1, der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872/19. März 1881 dahin, daß an Stelle der Worte „225 /(6 an Grund- und Gebäudesteuer“ die Worte „225 6, an Grundsteuer allein oder an Grund- und Gebäude- steuer zusammen“ treten sollen.

Abg. Ring (kons.): Die Mitglieder der Kreistage werden ge- wählt von dem Wahlverband der ländlichen größeren Grundbesitzer, dem Wahlverband der Landgemeinden und dem Wahlverbande der Städte. Nach $ 86 der Kreisordnung gehören dem Wahlverband der ländlichen größeren Grundbesißer alle diejenigen an, welche min- destens 225 M an Grund- und Gebäudesteuer entrihten. Das Ober- Verwaltungsgericht hat diese Bestimmung so interpretiert, daß jene 229 6 entweder an Grund- oder Gebäudesteuer entrichtet werden sollen. Dies widerspricht sicherlih der Absicht des Geseßgebers. Diese Gleichstellung der Grundsteuer und Gebäudesteuer hat für die Ort- haften in der Nähe der großen Städte zu großen Unzuträglich- keiten geführt. Im Kreistage des Kreises Teltow find infolge dessen der Großgrundbesiß und die Landgemeinden heute nur no< durch fünf oder se<s bäuerlide Besißer vertreten. Ebenso hat sich das Verhältniß in den anderen Vororten, vor allen Dingen auch in Schöneberg zu Gunsten der Hauseigenthümer und zu Ungunsten der Grundeigenthümer vershoben. Wird hier keine Abhilfe geschaffen, dann wird der größte Landkreis der Monarchie, der Kreis Teltow, {ließli< keinen einzigen Großgrundbesißer zum Kreistage wählen ; sie werden s{ließli< von den Besißern von Miethskasernen hinausgedrängt werden. Mein Antrag will nun weiter nichts, als die ursprüngliche Absicht des Geseßgebers zum Ausdru>k bringen. Man hat mit dieser Frage die Eingemeindung der Vororte Berlins in die Stadt Berlin und die Umgestaltung dieser Orte zu Städten in Verbindung gebracht. Die Landgemeinden um Berlin haben garnicht die Absicht, Städte zu werden, weil sie sonst dec Vortheile, welche sie_ durch die Provinz oder dur< den Kreis z. B. in Bezug auf die Schullasten haben, verlustig gehen würden. Die Eingemeindung wiederum ist eine sehr shwierige Frage, welche ni<ht nur vom wirthschaftlichen, sondern au< vom politis<hen Standpunkt aus verurtheilt wird. Sollte aber wirklih die Eingemeindung in den nächsten fünf Jahren esehen, so wäre es um so nothwendiger, daß die Vororte von Barlin einen Kreistag bilden, in dem fie ihre Interessen der Stadt Berlin gegenüber zur Geltung bringen können. Sollte eine Kom- mission beliebt werden , so habe ih nur den Ag: ents Wunsch, daß sie ihre Arbeiten bald beenden möge und mein Antrag noch in dieser Session angenommen werde. : e

Abg. Richter (frs. Volksp.): Ih hoffe, daß die Mehrheit des Hauses den Antrag ablehnt. Der Antrag enthält nicht eine harm- lose redaktionelle Arubéeni der Kreisordnung, sondern hat eine große politishe Tragweite und ersüttert das Fundament der Kreisordnung. Außerdem is} er so ungereht, daß hoffentli<h Männer verschiedener politischer Richtung sich zum Widerstand dagegen zusammenfinden. Ich verwahre mich gegen eine Ueberstürzung der Verhandlungen über den Antrag hier und in der Kommission. Zuerst hat der Land- rath Scharnweber im Niederbarnimer Kreis Ende der siebziger Jahre versucht, diejenigen, welhe nur 225 M Gebäudesteuer, aber keine Grundsteuer bezahlen, vom Wahlverband der Großgrund- besiger auszuschließen. Man wollte dadur den Einfluß bestimmter Kreise beseitigen. Die Sache ing bis zum Dber-Verwaltungsgericht, und das entschied, as es vollständig von der Kreisordnung gewollt sei, daß auch die, welhe nur Gebäudesteuer bezahlen, dem Verband der Großgrundbesißer angehören. Im Kreise Teltow ift jeßt eine gewisse Richtung im Kreistage in Gefah.,- vie Mehrheit zu verlieren, und will sich davor retten, indem die Kreisordnung ihretwegen abge- ändert wird. Das ist die einfahe Naturgeschichte dieses Antrags. Die Kreisordnung rechnet zu den Großeigenthümern alle die, welche über 225 4/6 Realsteuern bezahlen, gleichviel „ob Grund- oder Ge- bäudesteuer; Ke unterscheidet Grund- und Gebäudesteuer ja auh nit

1894,

bei der Vertheilung der Kreislasten. Na< dem Antrage würde ein Hausbesißer mit einem Hausgarten von 1 Morgen, der 6—700 M Gebäudesteuer bezahlt, vom Wahlyerband der Großgrundbesitzer aus- ges<lossen sein, der Nachbar aber, der viel weniger Gebäudesteuer bezahlt, aber einen Hausgarten von 1} Morgen besißt, dazu gehören, da Hausgärten über 1 Morgen grundsteuerpflichtig sind. Dieser Wahl- verband ist ni<t nur ein Verband ländlihen Besißes, sondern die NRealsteuerzahler follen eine größere Bedeutung bei den Wahlen haben. Gerade im Kreise Teltow würde der Antrag die ungeretesten Verhältnisse herbeiführen, denn in diesêm Kreise werden 222 000 M Gebäudesteuer und nur 110 000 G Grundsteuer aufgebra<ht. Hier will man den Einfluß der Gebäudesteuerpflichtigen beseitigen. Die 274 Hausbesißer in Schöneberg, die über 225 4 Gebäudesteuer bezahlen, bringen, wenn sie nur 225 M bezahlen jedenfalls bezahlen sie im Dur(hschnitt mehr über 50000 M Gebäudesteuer auf, . h. nahezu das Doppelte dessen, was die fsämmtlihen Gutsbesiger des Kreises zusammen an Grund- und Gebäudesteuer aufbringen. Die Gutsbesitzer wollen nun die größten Steuerzahler aus dem Kreistag herausbringen und mit ihren Éleineren Steuern selbs herrs<en. Der Kreis Teltow ist kein ländlicher Kreis mehr, sondern großentheils durh- die Vor- orte von Berlin ein städtisher Kreis. Die Gutsbezirke bringen im Kreise nur 65000 # direkte Steuern auf, die Landgemeinden 1 056 000 / Es würde also ein ganz ungere<htes Verhältniß zwischen Landgemeinden und Gutsbezirken entstehen. Es is ein wahres Glü, wenn in dem Teltower Kreistag die, welhe die meisten Steuern aufbringen, größeren Einfluß gewinnen, denn dies ist der Kreistag, der es in Preußen fertig Lai hat, ein Kreishaus für drei Millionen zu bauen. Man fklagt über die gegenwärtige Kreiswirthschaft. Die Chausseen gereihen vorzugsweise denen zum Vortheil, die einen verhältnißmäßig geringen Beitrag zu den Lasten aufbringen. Unhaltbar i es, daß man in diesem Kreise no< zwischen einem Wahlverband der Großgrundbesißer und einem Wahl- verband der Landgemeinden unterscheidet. Unhaltbar is es, daß Teltow einen einzigen Kreis bildet. Er hat {on 250 000 Einwohner und hätte längst getheilt werden müssen, indem man die vorwiegend ländlichen und städtishen Bezirke vereinigte. Unhaltbar ist es ferner, daß Vororte wie Schöneberg und Rixdorf ni<t {hon längst selb- ständige Kommunen oder an Berlin angeschlossen sind. Sie haben eine Einwohnerzahl, die ausreihend wäre, sie zu besonderen Stadt- kreisen zu erflären, und werden dabei immer no<h als Landgemeinden behandelt. Aehnliche Verhältnisse können sih auch in anderen Kreisen herausbilden. Daraus folgt aber ni<ht die Nothwendigkeit einer Abänderung der Kreisordnung, sondern nur, daß man solche Kreise, die längst den Charakter als Landgemeinden verloren haben, zu Stadtkreisen erklärt. Hierfür liegt ein öffentliches Interesse vor, au gegenüber einer Weigerung der Gemeinden. Wenn etwas an der Kreisordnung geändert werden soll, sind wir gern dabei; nur be- wegen si< unsere Wünsche in ganz entgegengeseßzter Rich- tung, Die Unterscheidung zwishen den Wahlverbänden der Großgrundbesißker und der Landgemeinden verliert immer mehr an Berechtigung. Aus der Provinz Hannover sind in dieser Session Petitionen aus allen politishen Parteien einge- laufen, die verlangen, daß in Hannover überhaupt die Unterscheidung aufgehoben wird, und daß man den Kreistag nur wählt in Wahl- Éreisen, welche sowohl die Landgemeinden als die Gutsbezirke umfassen. Das halten wir für richtig in allen Provinzen. In Hannover zahlen die Landgemeinden 3# mal so viel Steuern wie die Großgrundbesiger ; ähnli ist es in den östlihen Provinzen. Wie reimt sih dazu, daß im Kreistag Großgrundbesiß und ländlihe Gemeinden {ih zur Hâlfte in die Stimmen theilen? Bei der Berathung der Land- wirthschaftêkammern haben Sie (rets) keinen Interessengegensaß zwischen Großgrund- und bäuerlihem Besiß anerkannt. Treten Sie hier ein für die Aufhebung der Unterscheidung zwischen beiden ; das ist die Probe darauf, ob Ihr Wort ernst gemeint war. Wir Freisinnigen werden zur zweiten Berathung dieses Gesetzentwurfs dur Nesolution einen Seseßentwurf von der Regierung verlangen, der diese Unterscheidung aufhebt. In dem Male wie man mitthatet, soll man auch mitrathen. Der Antrag Ring wirkt aber gerade ent- gegenge]eßt. :

__ Abg. Dr. Gerlich (fr. kon\.): Daß dieser Antrag die ganze Kreisordnung umwirft, kann ih nicht finden. Es handelt fi< nur darum, Mißstände, welche bei Erlaß der Kreisordnung niemand voraussehen konnte, ¿u beseitigen. Jch gebe zu, daß 3 Millionen Mark für das Kreishaus zu viel waren, aber die \tädtis<hen Handwerker waren es doch, welche den Vortheil davon gehabt haben. Wenn man den Kreis jeßt theilen würde, so wären nah 10 Jahren dieselben Zustände vorhanden. Wir stehen dem Antrag sehr sympathisch gegen- über, weil wir die traurigen Mißstände anerkennen, die dadurch hervor- gerufen sind, daß die städtishen Bcsißer in einem ländlichen Kreis zu dekretieren haben werden ; aber diefe Art der Zurechnung der Grundsteuer zur Gebäudesteuer würde niht zum Ziele führen.

Abg. von Unruh- Bromberg (fc. konf.) {ließt sih den Aus- führungen des Vorredners an. Die Parallele des Abg. Richter mit der Gewerbesteuer, führt Redner aus, trifft ni<t'zu. Ich beantrage, diesen Antrag an die verstärkte Gem-indekommission zu überweisen, damit diese erwäge, ob nicht eine ¿assung gefunden werden kann, welche den Sinn des Antrags dahin vräzisiert, daß dieses Minimum von 229 4. vorwiegend aus Grundsteuer bestehen foll ; dann ca Sie für den Kreis Teltow, bis die E:ngemeindung erfolgt, was Sie wollen, und verschonen die anderen Provinzen mit einer Bestimmung, die nicht für sie paßt.

Abg. von Benda (nl.): Meine Prophezeiung vom Jahre 1889, daß der Großgrundbesiß des Kreises Tcltow dur die Hausbesitzer aus dem Kreise bald verdrängt werden würde, ist bu<stäbli< eingetroffen. Schon in den nächsten Wochen werden wahrscheinli die alten Nitter- gutsbesiyer, die Vertreter des alten um den Kreis hochverdienten Grundbesißes, durch die Hausbesißer, welche an dem Kreise gar kein dauerndes Interesse haben können, hinausgewiesen werden. Diese Gefahr muß durch die Gesetzgebung beseitigt werden. Jh hoffe, daß die Regierung no< in dieser Session das von der Kommission vorgeschlagene und vom Hause “2 qung Jade Gese zur Durchführung bringen wird. Unser Kreis Teltow kommt sonst auf eine schiese Ebene, welche höchst O ist. :

Abg. Ni>kert (fr. Vag.): In den nächsten Wochen schon will Herr von Benda dieses Geseß zu stande bringen. Das erinnert an den Vorgang eines mächtigen Staatsmanns, der um eines einzigen Uebelstandes willen die ganze Geseßgebung in Bewegung bringen wollte. Viel wichtiger wäre es, die Petitionen aus Hannover zu erledigen ; da - hätten Sie (re<ts) Gelegenheit, Jhr Interesse für den bäuerlichen Grundbesiß an den Tag zu legen. Es ist eine große Ungerechtigkeit, daß die ländlichen Gemeinden nicht entsprehend ihrer Einwohnerzahl und Stkeuerleistung vertreten sind; hier wäre cine Aenderung der Kreisordnung am Plate.

Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg:

Meine Herren! Wie in der Regel gegenüber Jnitiativanträgen aus dem Haufe, habe i< niht die Absicht, in diesem Augenbli> definitiv Stellung zu dem vorliegenden Antrag zu nehmen. Ich habe nur die Absicht, einige Gesichtspunkte, welhe nah meinem Dafür- halten hier in Betracht kommen, hervorzuheben, und wel>he dann,