1894 / 105 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Mannigfaltiges,

Die Lutherk irhe auf dem Dennewiß-Play is heute, Vormit- e 10 Uhr, in Gegenwart Jhrer Majestät der Kaiserin und nigin feierli geweiht worden. In Vertretung Seiner Majestät des Kaisers und Königs war Seine Königliche : Bren der Prinz N Leopold erschienen. Ferner waren Ihre Königlichen w eiten die Prinzessin Friedrich Leopold, sowie die Prinzen Friedrich Heinrich und SFoachim anwesend. Der Dennewiß- ylaß und die angrenzenden Theile der Bülowstraße hatten reichen Fests<hmu>t angelegt. Vor dem Hauptportal der Kirhe nahm die 1. Kompagnie des 2. Garde-Regiments 3. F. unter dem Kommando des uptmanns Freiherrn von Stein mit der Regimentsmusik Auf- stellung. Im Gotteshause sammelte si< eine zahlreihe Gemeinde. Unter den Ehrengästen befanden sich der Präsident des Staats-Ministe-

riums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Vize-Präsident des

Stagais-Vlinisteriums, Staatésefretär Dr. von Boetticher, der Minister der geistliden 2c. Angelegenhciten Dr. Bosse, der Minister der öffent- lichen Arbeiten Thielen mit rem Ober-Baudirektor Spieker und dem Ge- heimen Ober. Baurath, Professor Adler, der Präsident des Evangelischen

Ober-Kirchenraths D. Dr. Barkhausen mit dem Ober-Konsistorial-Rath

/ “ati der Konsistorial- Präsident Smidt mit dem Konsistorial-Rath

rnold, die General-Superintendenten Faber und Brü>ner mit zahl- reihen Geistlichen, der Vorsitzende der vereinigten Kreisïynode v. Meyeren mit vielen Synodalen, der Dirigent der Minijterial- Baukommission, Geheime Ober-Regierungs - Rath Kayser, der

Poltei Pra ident Freiherr von Richthofen mit dem Polizei-

bersten Krause, der Bürgermeister Kirschner, der Stadtver- ordneten-Vorsteher Dr. L und mebrere Stadtverordnele.

ef des Zivilkabineis Dr. von Lucanus, der Ober - Hofmeister Ihrer Majestät Freiherr von Mirbach, die Ober - Hofmeislerin Gräfin Brockdor}f u. a. Vor der uen überreihte der Staats-Minister Dr. Bosse die aus diesem nlaß verliehenen Orden. Die Anfahrt Ihrer Majestät der

" Kaiserin, die vom Prinzen Friedri Leopold begleitet wurde, erfolgte

im vierspännigen geschlossenen Wagen unter Eskorte einer Eskadron des 2. Garde-Dragoner-Regiments. Die Kaiserin nahm aus der oe des Fräulein von Puttkamer einen Blumenstrauß entgegen. Alsdann begrüßte der Architekt des Baues, Geheime Negierungs-Rath, Professor Oven Ihre Majestät mit folgender Ansprache: „So ist denn

_der Augenbli> gekommen, in welchem dies den Manen des großen Reformators geweihte Gotteshaus seiner Bestimmung übergeben

werden foll. Eure Majestät erweisen dem Andenken des großen

_deutshen Mannes, dessen Namen diese Kirche trägt, die Hochachtung,

den Weiheakt Allerhöchstselbst zu vollziehen, und die Luthergemeinde empfindet dankbar die hobe Gnade, an diesem für ihre <ristlihe Ge- meinschaft so wichtigen Tage Eure Majestät in ihrer Mitte zu be-

s va So dürfen denn au<h wir, die Künstler und Werkleute, uns

eute beglü>wünschen, Eurer Majestät Allerhöchstselbs nah alter ehr-

j würdiger Sitte die Schlüssel dieses Hauses übergeben zu können. Wir

empfinden diese herzliche Freude indessen gleichzeitig als lebhafte Sorge. Sollen wir do< an Allerhöchster Stelle wieder einmal Zeugniß ab- legen von derjenigen Kraft des deutschen Geistes, welche Gute Ges {ichte an Monumenten schreibt und deren Werke, wenn sie vor Mit- und Nachwelt bestehen sollen, den Stempel des Kunstwerks an der Stirn tragen müssen. Eure Majestät haben in einer beispiellos kurzen Zeit eine Geschichte kirhlicher Monumente schreiben lassen, wie keine Epoche sie vorher gekannt hat, und wenn, darin blätternd, die Nach- welt nur das Walten einer hohen frommen Fürforge zu erkennen vermag und nicht das Wesen eines N rünstlerischen Strebens protestantischen Geistes, so tragen wir # aumeister eine {were Schuld. Es ist alfo ein natürlihes und von uns allen heiß erstrebtes

- Ziel, daß mit jedem neuen Gotteshause ein glü>liher Markstein auf

dem Entwickelungsgange des ‘protestantischen Kirchenbaues eschaffen wird, und nichts kann uns für Mühe und Arbeit besser inen als die Empfindung, daß das vollendete Werk diejenige ethis<he Wirkung auszuüben im stande ist, welhe unserer \{<öônen Kunst vorbehalten bleibt als vornehmster Dienerin der Religion.“ Mit dem Ausdru> der Hoffnung, daß au< der Luther-Kirche diese Kraft innewohnen möge, überreihte Professor Dßen den Scblüssel der Kirche, indem er Meg den Dank der Bauleute für alle gnädige Förderung dar-

brachte und gelobte, daß nichts jeßt wie immerdar die Bauleute

von treuer gewissenhafter Hingabe an den s{önen Friedensberuf ab- halten folle, der die ältesten und jüngsten Thaten der Menschheit in Steinschrift verzeichnet. Unter Glo>kengeläut erfolgte sodann die Zeremonie des Oeffnens der Kirhthür. Beim Betreten des Gottes- hauses intonierte der Bläserhor, dann Na der vom Direktor Menge- wein neu gebildete Zwölf-Apostel-Kirhenhor mit der Grell’schen Motette „Der Herr ist König“ ein. Der Gemeindegesang „Thut mir auf die {<ône Pforte“ leitete darauf zum Weiheakt über, den General-Superintendent Faber im Anschluß an das von der Kaiserin in die Altarbibel geshriebene Wort aus Nöôm. 3. 28. vollzog. Nach der Weihe fiel mit ¡mä<htigen Tönen die Orgel ein, und die

Gemeinde sang ten ersten Vers des Lutberliedes. Die. Liturgie hielt

j erintendent Steintah, die Feslpredigt über das vo: der aiserin

A My Oa agt igl v E d etr. L E. der Prediger mm. it Gesang und de c s , i

Faber T@Toß die Fei _ m et des General-Superintendenten

Das neue Gotteshaus, das 1480 Sitplätze aufweist und 580000 M.

gekostet hat, ift in aothishem Stil ausgeführt. Der Altar, ein Ge- 1chenk Gs Majestäten des Kaisers und der Kaiserin, zeigt in Relief- darstellungen des Bildhauers Haverkanpf, eines Schülers von Schaper, die Cinfeßung des Abendmahls. Auch das Glasfenster über dem Hauptportal mit dem Bilde Luther's is ein Geschenk der Kaiserin. Die Pfeiler im Innern shmü>en die Statuen der Apostel nah Peter Bischer von Bildhauer Kokolsky. Der Cauer'’sche Christuskopf über dem Thurmportal i} ein Geschenk des Ministers der geistlichen 2c. Angelegenheiten. Die plastis<en Dar- E am Sup L see E Johannes und atthäus haben die Bildhauer Stark, Hzverkamp und Pfannschmidt geschaffen. Der Thurm ift über 88 m hoch. Y Bs

__ Unter Vorsiß des Ministeïs des Königlichen Haufes von Wedel hielt der Evangelische Kirchbau-Verein gestern Abend im Ständehause feine Jahresversammlung ab, welcher der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Staatssekretär Dr. von Boetticher, der Unter-Staatssekretär D. von Weyrauch, der Präsident des Evan- gelischen Ober-Kirchenraths DDr. Barkhausen, der Konsistorial-Präsident Schmidt, General-Superintendent Faber, Mitglieder der Synode und der städtischen Behörden von Berlin und Charlottenburg u. a. beiwohnten. Seine Majestät der Kaiser hatte den Geheimen Regierungs-Rath Miecßner entsandt, der in Allerhöschstem Austrag mittheilte, daß Seine Majestät unter dem gestrigen Tage zur Errichtung der Kaiser Wilhelm-Gedächtnißkirche abermals 30 000 46 gespendet haben. Die Berichte erstatteten der Präsident der Seehandlung, Wirkliche Ge-

heime Rath von Burchard über die Male des Vereins, General-

Konsul Schmidt über das Berliner Lokalcomité und Ober-Hofmeister Ihrer Majestät der Kaiserin Freiherr von Mirbach über die allgemeine Thätigkeit des Vereins. Danach hat der Hauptverein 1 929 370 M vereinnahmt und besißt ein Vermögen von 375 184 4 Für die Kaiser Wilhelm-Gedächtnißkirche gingen bisher bei der Zentralkasse 1671977 M cin, während das Berliner Lokalcomité zu gleichem Zwede 670000 4 zusammenbrachte. Es find fomit für die Kirche, die nah dem nunmehr endgültig festgeseßten Voranschlag 2 700 000 M fosten wird, vorhanden, bezw. in betlimmte Aussicht gestellt rund 2340 000 /( Hierzu tritt no< das neue Aller- höchste Gnadengeschenk. Von den vereinigten Kreis\ynoden sind ferner 180 000 46 Zuschuß beantragt ; 40 000 endlih hat von neuem die Luisengereinde în Charlottenburg gestiftet, die außerdem 15 Morgen zu einem Kirhhof für die neu zu bildende Gemeinde geschenkt hat. Man glaubt somit, die finanziellen Schwierigkeiten, die dem Werke bisher drohten, in der Hauptsache überwunden zu haben, und hofft, bis zum 1. September 1895, dem Tage der Einweihung, die ganze Bausumme beisammen zu haben. Es fehlen dann freilidh immer no<h die Mittel zur Errichtung eines Pfarrhauses. Einer späteren Zeit wird man auch die auf 350- bis 400 000 46 veranschlagte Ausstattung der Kaiser Wilhelm-Gedächtnißhalle überlassen müssen. Was das Innere der Kirche anlangt, so wird nah den definitiven Plänen den Glanzpunkt der Kirhenhor und seine Umgebung bilden. Üeber den einen Werth von über 70000 A repräsentierenden Altar wird \< die üÜberlebens8große Marmorfigur des Heilands erheben. Die Altargeräthe im Werthe von 12000 sind bereits sämmtlih geshenkt. In den Nischen und an den Pfeilern des Chors werden Moses und die vier großen Propheten, die beiden Könige David und Melchisedek, die vier Evangelisten sowie Petrus und Paulus Aufstellung finden. Zu Seiten des den Chor ab- schließenden Triumphbogens kommen die Statuen von Luther und Melanchthon zu stehen. Die übrigen Kirchenpfeiler follen mit den Statuen der Fürsten und Fürstinnen des Hohenzollernhauses ge- \{<müdt werden, die \si< um den Ausbau der evangelischen Kirche besonders verdient gemaht haben; es sind dies: Kurfürst Joachim 1k. , dessen Mutter Elisabeth, eine dänische Prinzessin, Johann von Küstrin, Albrecht von Brandenburg, der be- fannte Großmeister, der Große Kurfürst und seine Gemahlin, die Dichterin des Chorals „Jesus meine Zuversicht“, Friedri Wilhelm ITT. und die Königin Luise sowie Friedri Wilhelm 1V. Die drei leßten Statuen sind bereits geschenkt bezw. gesichert, auf die übrigen Statuen wird man allerdings vorläufig verzihten müssen. Die ur- \prüngli< auf 6000 M berehnete Kanzel wird 15 000 M. kosten. Die Zahl der Glocen is von drei auf fünf erhöht, die beiden größten werden die Namen „Königin Luise“ und „Kaiser Wilhelm I.“ tragen. Die Gefahr, daß das Hauptportal der Kirche dur< ein auf dem gegenüberliegenden Bauplag errichtetes Mtiethshaus beeinträchtigt werden könnte, ist neuerdings alü>li<h abgewendet; ein wohlhabender, kunstsinniger Mitbürger hat ih dadur, daß Seine Majestät der Kaiser eine große Hypothek zu billigem Zinsfuß genommen, bereit

2E

finden lassen, die Baufront 13 m zurüzulegen und nah den r des Kirhbaumeisters in altromanishem Stil ein shloßartiges

ebäude dort aufzuführen. Im übrigen hat der Verein fleißig an der Beseitigung der Kirchennoth in Berlin gearbeitet; betheiliat war der Verein beim Bau der Segens-Kirche, die mit einer Beihilfe Seiñer Majestät des Kaisers vom erein allein erri<htet ist, bei dem der Immanuel-Kirche und der Kirche zum Guten Hirten und beim Umbau der Christus. Kirche, deren Gesammtkosten 265 000 4 betragen haben. Vollendet wird in der leßten Hälfte des August die Samariter- Kirche, im Bau ist die neue Simeons-Kirche, begonnen werden foll die neue Kirche der Heilig-Kreuz-Gemeinde. In der Elisabeth-Gemeinde schreitet der Bau der Vers öhnungsfirche, in Schöneberg der der Apostel Paulus- Kirche rüstig vorwärts. In den leßten fünf Jahren sind mit einem Kostens- aufwand von 16 Millionen insgesammt fünfzehn Kirchen in Berlin und Umgebung eingeweiht, sechs bis sieben folgen no< in diesem Jahre, a<t weitere sind im Bau. Es fehlen allerdings immer noch zur vollen Beseitigung der Kirchennoth achtzehn Gotteshäuser, und diese Zahl erhöht sih jedes Jahr um zwei, soll au<h für den neuen Zuzug nah Berlin gesorgt werden.

Um die Ausstellung „Italien in Berlin“ auf dem Plaß der Westeisbahn am Zoologischen Garten-Bahnhof in allen Theilen fertig zu stellen, ift die Eröffnung noh bis Donnerstag, den 10. Mittags 12 Uhr, hinausgeshoben worden, um welche Zeit dann die Feierlichkeit vor geladenen Gáâsten vor sich gehen wird. Gleich darauf findet die allgemeine Eröffnung für das Publikum ftatt.

Mehrere Jahre hindurh war im Zoologischen Garten eine interessante Thiergattung nicht vertreten: der Yak oder Grunzochfe. Der Grund lag darin, daß es der Direktion des Gartens nicht ge- lingen wollte, ein kräftiges Paar dieser Wiederkäuer zu erwerben, weil alle in den verschiedenen zoologischen Anstalten lebenden Yaks durch Inzucht degeneriert waren und keineswegs auh nur annähernd dem Publikum ein Bild von dem schönen Thier zu geben vermochten. Nun- mehr aber sind zwei junge kräftige Grunzohsen hier eingetroffen, ein weißer Stier und eine [<warze Kuh, welche sfi<h aller Voraussicht nah zu s{<ônen Exemplaren herauswahsen werden. Hoch im Himalaya ist die Heimath des wilden Yaks, dort bewohnt er in kleinen Herden die unwirthlichen, mit fkärglihem Gras beseßten Wüsten. Die Bergvölker Zentral-Asiens haben es seit uralten Zeiten gelernt, den Yak zu zähmen, und benußen ihn als Saumthier bei Üeberschreitung der gefährlihen Pässe in den höchsten Gebirgszügen, wo andere 2astthiere wegen der ermattenden Wirkung der verdünnten Luft leistungsunfähig werden.

Breslau, 4. Mai. Im Laufe des gestrigen Tages gingen, dem „W. T. B.“ zufolge, über Bolkenhain und Umgegend {were Gewitter mit Wolkenbrüchen nieder, die große Uebers<hwem - mungen verursahten. Der Schaden ist sehr bedeutend und zur Zeit noch nit zu übersehen. Das Wasser der Neisse stieg zu einer bisher no< nicht beobachteten Höhe. Viele Brücken wurden weg- gerissen.

Graz, 4. Mai. Die Situation am Lugloch is na< dem weiteren Bericht des ,W. T. B.“ unverändert; das Wetter is un- günstig, es regnet stark. Eine Kompagnie Pioniere begiebt sich von Peggau nah Sembriach. Die Hauptschwierigkeit hei den Rettungs- arbeiten ift die, daß der Zugang zu den Eingeschlossenen dur<h Baum- stämme verlegt ist, sodaß nur ein Mann liegend arbeiten kann.

Lille, 5. Mai. Vor dem Hause des Ingenieurs Devernes in Lourches fand, wie „W. T. B.“ meldet, gestern eine Dynamit- Explosion statt, die aber nur materiellen Schaden anrihtete. Man glaubt, daß es sih um einen Racheakt handle. Ein verdächtiger Grubenarbeiter wurde verhaftet.

__Lüttich, 4. Mai. „W. T. B.* meldet: Der Zustand des durch die Bomben - Explosion verwundeten Dr. Nenson (vergl. Nr. 104 d. Bl.) it sehr ernst, das Befinden der beiden anderen Ver- leßten dagegen verhältnißmäßig gut. Eine große Menschenmenge be- wegt si< vor dem Hause, in dem die Explosion erfolgte. Während der Naht verhaftete die Polizei dreizehn Anarchisten. In der Stadt herrsht lebhafte Erregung. Man glaubt, daß das Attentat dem Appellationsgeribts-Rath Renson, welcher in etner anderen Straße wohnt, gegolten habe.

Athen, 5. Mai. Die Erders<hütterungen werden, wie ein Wolff’sches Telegramm berichtet, jeßt s<wächer; man hofft, daß die Erd- beben-Periode ihrem Ende zuneigt. —— Die französishe Regierung überwies dem hiesigen Comité zur Hilfeleistung für die dur das Erdbeben Geschädigten 5000 Fr.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

S T E R I E R

Wetterbericht vom 5. Mai, 8 Uhr Morgens.

Stationen. Wind. Wetter.

Bar. auf 0Gr. u. d. Meeres\p red, in Millim

in 9 Celsius

Temperatur 50 L = 40 h

1

Belmullet . . W 3|bededt Aberdeen WNW 4lshalb bed. Christiansund NW 1 heiter Kopenhagen . SO 3\wolkig Stodholm . OSO .2|bede>t r s ill|bede>t t. Petersbg. SO wolkig Mosfïau ( wolkenlos Cork, Queens- Ion ... Cherbourg. .

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halb bed. halb bed. wolkig!)

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und Nachts Regen. 2)

6) Nachts Schnee. 7) Gestern Regenschauer. ®) Nachts

Regen. Berliner Theater. Sonntag, Nahm. 24 Uhr:

Uebersicht der Witterung. Hamlet.

Das barometrishe Minimum, welches gestern an der Südwestküste Norweoens lag, ist südostwärts na< Südshweden fortgeschritten, während ein Theil-

minimum s\i< über Dänemark ausgebildet hat, welches an der Nordsee stürmische Böen aus Nord- N west verursaht, deren Ausbreitung ostwärts wahr- S ¿di un Ug E anbe wehen mäßige bis starke meist südwestliche Winde. è : :

Fn DeutsWland it das Wetter fühl, trübe und Die Orientreise. (Doppelvorstellung.) regnerish, auf Sylt und zu Hamburg fanden Hagel,

zu Bamberg fanden Graupelfälle statt; stellenweife vorstellung.) ist Schnee gefallen; von der ostyreußishen Küste werden Gewitter gemeldet. Die Temperatur liegt in Deutschland an der Küste 1 bis 7, im Binnen- lande 3 bis 9 Grad unter dem Mittelwerthe.

V R R S GFE R I E CACIGLL I R E R T E

Theater - Anzeigen.

olf : Schauspielhaus. 122. Vorstellung. Die Quitzows. 6 Vaterländishes Drama in 4 Aufzügen von Ernst von Wildenbruh. Anfang 7# Uhr.

wolkig und Liebe. Anfang 74 Uhr.

Regen?) ¿ Montag: König Lear.

Negen Dienstag: Der Herr Senator.

| Nachmittags-Vorstellung.

Sonntag, 2} NO < Northeile Louis Kühn's: Prolog, gespr. von Rosa

756 ill |bededt T e A E E 11 Setus

Der Sohn der niß. 2. Akt. Vor-

—— G ¿ erette . Offenbach.

1) Seit gestern heftige Ha elböen. Nachmittags | trag von JosefKainz. Der Pfarrer von Kirch- Pariser Leben, Operette bon J. Offenba

ats starker Regen, kurzes | feld. 4. Aft.

Gewitter. ¿ Gestern Regen. 5) Gestern Regen. | Doktor Klaus.

vorstellung.) Deutiche Seewarte.

Chaufseestraße 25.

Text von | Montag: Der Vogelhändler.

Hertel. Bajazzi. Oper in

Negligé. Anfang 7# Uhr.

Uhr: Zum FIubiläum und | 3 Aften von Max Halbe.

Vortrag von Ter. Geßner. Donnerstag: Neu einstudiert :

Thomas. Vorher:

Montag: Kean. Anfang 7# Uhr. Dienstag: Maria und Magdalena.

Cessing-Theater. Sonntag: Niobe und

Dienstag: Niobe und Die Orientreise. (Doppel- Mittwoch: Zum 1. Male. Jmmer zerstreut.

Sonntag: Der Vogelhändler. 3 Akten nah einer Idee des Bieville von L, Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern- S E D R T A S ister Selieo: wolkig haus. 115. Vorstellung. Hochzeitmorgen. Oper | mann. Anfang 74 Ühr. in 1 Aufzug von Karl von Kaskel. s n O S Sage Pru e nun, Geber dag A P. A n Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg i. Schl.). Hr. Eberhard von Zitzewiß- Regen?) F 9 Akten und einem Prolog. Musik und Dichtung | burg. Sonntag: Dekorirt (Décoré). Schwank

è : in : iThac. 2 : von R. Leoncavallo, deuts< von L. Hartmann. | in 3 Akten von Henry Meilhac Vorher: Jm Geboren: Ein Sobn: Hrn: Pastor von Gers-

ontag und folgende Tage: Dieselbe Vorstellung. Neues Theater. Direktion: Sigmund Lauten- _| burg. Sonntag: Zum 6. Male. Zerstörtes Glück. Deutsches Theater. Sonntag: Geographie Schauspiel in 83 ften von Paul A. Kirstein. Negie: Emil Lessing. Anfang 7# Uhr. Ps 2 L Zane: E eat onntag, Nachmittags r, zu halben Preisen. ben: Hr. rherr, a D Ge Zum 150. Male. Jugend. Ein Liebesdrama in Gestorben: Hr, Kammerherr, Major a. D. Georg

Theater Unter den Linden. Sonntag:

Hierauf: Farfarello, Ballet. Anfang 74 Uhr. 2. Akt Eine Nacht in | Berlin: P Venedig, Operette von J. Strauß. :

Adolph Ernst-Theater. Sonntag, 7# Uhr: Abends 74 Uhr: Das Glas Wasser. (Rosa | Charley’s Tante. Schwank in 3 Akten von ildebrandt, Maraarete Tondeur, Auguste Prasch, | Brandon dwig Barnay, Emanuel Sto>hausen.)

Die Bajazzi. Parodistishe Posse mit Gesang in 1 Akt von Ed.

Facobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Scene aesent von Ad. Frnft. Montag: Dieselbe Vorstellung.

Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

Montag: Niobe und Die Orientreise. (Doppel- Sonntag: Sechstes Gastspiel von Emil Thomaks

Der Millionenbauer. Montag: Dieselbe Vorstellung.

G S R S AZ A RS O M EA Q R: S R A R E RINEZL A Familien-Nachrichteu.

Friedri O Wilhelmstädtisthes Theater. Verlobt: Frl. Valerie von Lindheim mit Hrn.

Hauptmann Heinrich Ritter von Strauß-Elislago (Wien). Verw. Fr. Anni von Bonin, geb. von Flemming, mit Hrn. Lieut. Willy von Wunsch (Gellen). Freiin Sophie von Maerken zu Geerath mit Hrn. Forst-Assessor Eberhard von Groote (Godesberg a. Nh.).

Vereheli<ht: Hr. Gesandtschafts - Sekretär Kuno von Portatius mit Frl. Marie Tielsh (Walden-

Operette in

Groß Gansen mit Frl. Luise von Neumann (Weedern).

dorf (Pfarrhaus Stotterlingen bei Osterwieck a. H.). Hrn. Geh. Regierungs -Rath von Chappuis. Hrn. Bruno von Plüskow (Karolinen- thal). Hrn. Kreis-Physikus Dr. Meyen (Muskau O -L.). Hrn. Major von Hugo (Stettin). pn e er Gustav Steinbrich (Qualkau ei Ströbel). Eine Tochter: Hrn. Professor Dr. Gaß (Heidelberg).

von Warburg (Berlin). Stiftsdame Frl. Al- wine von Hohberg (Schmiedeberg, Schles.). Fr. Hauptmann Clara von Scharfenort, geb. von Gost- kowski (Berlin).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Verlag der Expedition (Scholz).'

Dru> der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32,

Acht Beilagen (einschließli<h Börsen-Beilage).

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

¿ 105.

Breufzischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 63. Sipung vom 4. Mai 1894.

Nach Erledigung der im Anfangsberiht der Freitags- nummer des Blatts erwähnten Vorlagen folgt als dritter Gegenstand der Tagesordnung der Bericht der Budget- fommission über die Finanzlage des preußischen Staats. e

Die Kommission beantragt: :

Das Haus der Abgeordneten wolle erklären:

1) Ès is eine angemessene Schuldentilgung auf gesehlicher Grundlage zu erstreben. L

2) Es ist eine Aenderung des Gesehes vom 27. März 1882 herbeizuführen, welhe die über einen bestimmten Betrag hinaus- gehenden Uebershüsse der Staatseisenbahnverwaltung der Ver- wendung für allgemeine Staatszwe>e entzieht.

3) Die dauernde Ordnung der Staatsfinanzen verlangt, daß eine feste ALgeenqung der Beiträge Preußens für die Bedürfnijje des Reichs erfolgt, und daß leßteres nicht allein für die Aufbringung der für seine Aufgaben nothwendigen Mittel aus den ihm reihs- verfassungsmäßig zustehenden Quellen, sondern au<h für Ueber- weisungen an die Einzelstaaten in einer die Matrifularumlagen übersteigenden Höhe Sorge trägt. i

Berichterstatter Abg. Dr. Sattler (nl.) giebt einige Er- läuterungen zu dem s<hriftlihen Bericht.

Abg. Dr. Bachem (Zentr.) spricht zunächst dem Referenten den Dank des Hauses für den Bericht aus, der-zum größten Theil eigenes Werk des Abg. Sattler sei. Die Materialiéèn: ergeben, fährt Redner fort, daß die Finanzlage Preußens nicht bedenklich ift, jedenfalls nicht so bedenklih, wie die des Reichs. Es wäre wünschenswerth, wenn über die Verhältnisse des Reichs ein ähnlicher gründlicher Bericht erstattet worden wäre; dann würde man eine gewisse Uebersicht der Verhältnisse haben. Es kommt darauf an, wieviel von den Bedürfnissen des Reichs aus den indirekten und aus den direkten Steuern gede>t worden ist; dazu gehört aber eine Uebersiht nicht

nur der Entwi>elung der direkten Steuern Preußens, sondern au der indirekten Steuern des Reichs. Die direkten Steuern in Preußen sind von 1880 bis 1894 gestiegen von 166 auf 200 Millionen Mark, wobei die Uebershüsse der Einkommensteuer über 80 Millionen hinaus nicht eingerehnet sind. Die indirekten Steuern Preußens sind in demselben Zeitpunkte von 414 auf 714 Millionen gestiegen. Im Reich sind die indirekten Steuern des Reichs von 241 Millionen im Fahre 1878/79 auf 675 Millionen im Jahre 1891 gestiegen; infolge der wirth\{<aftlihen Degression find sie jeßt nur auf 650 Millionen veranschlagt. Da aber einige neue indirekte Steuern eingeführt sind, so fann man die indirekten Steuern im Reich auf 700 Millionen veranschlagen. Die Steigerung der direkten Steuern Preußens betrug 90 9/06, der indirekten 73 9/9 und der indirekten Steuern des Reichs 190 9/0. Danach dürfte doch der Zweifel aufgeworfen werden, ob man nicht, ehe man eine Steigerung der indireften Steuern herbeiführt, zunächst eine Steigerung der direkten vornehmen muß. Jede Steige- rung der direkten Steuern wird hart empfunden, aber die direkten Steuern treffen andere Kreise als die indirekten Steuern. Vom Standpunkt der preußischen Budgetkommission sind die hier ausge- \prochenen Wünsche durchaus gerehtfertigt. Aber der Landtag hat auch die Aufgabe, niht bloß das Budget Preußens, sondern auch des Reichs zu berücksichtigen. Mit der Herbeiführung einer angemessenen Schuldentilgung wird man allgemein einverstanden sein; es wird nh nur fragen, ob dafür jeßt ein günstiger Zeitpunkt ist. Die Schulden- tilgung im Reich is aber viel nothwendiger; denn die Schulden in Preußen sind unbedenklicher Natur, weil ihre Verzinsung allein dur die Eisenbahnüberschüsse gede>t wird. Die Schulden des Reichs betrugen 1878 139 Millionen, jeßt betragen sie 20524 Mil- lionen und Ende des Jahres werden sie 2211 Millionen betragen. Und die Schulden {sind nahezu ausshließli< für unproduktive Zwe>e verwandt. Im Reih muß man also, fobald man kann, mit der Tilgung der hochbedenklihen Schulden anfangen. Zunächst aber ist im Reich das Defizit zu de>en, welches für dieses Jahr auf 65 Mil- lionen verans<lagt ist. Das ist nicht bedeutend, aber man muß die 130 Millionen-Anleihe hinzuzählen, da diefe Anleihe aufgenommen wird zur De>ung von Ausgaben, die in jedem Fahre regelmäßig wiederkehren. Der zweiten Resolution können wir ebenfalls zu- stimmen; darüber ist {hon viel gesprohen worden. Die dritte Resolution betrifft die Ordnung des Verhältnisses des Reichs zu Preußen und den übrigen Einzelstaaten. Wenn der Reichstag an dem System der Sparsamkeit, welches diesmal durchgedrungen ift, fest- hält, dann wird sih das Verhältniß des Reichs zu Preußen bessern lassen. Es ist nicht möglich, unbegrenzt die indirekten Steuern des MNeichs zu vermehren, ebensowenig wie man es billigen würde, die direkten Steuern in Preußen unbegrenzt zu erhöhen. Jedermann wird sagen müssen: die Quellen der indirekten Steuern sind nahezu vollständig ers<öpft. Die Resolution wünscht auch Ueberweisungen aus dem Reich. Das i} aber nur mögli, wenn die Schulden- tilgung durhgeführt ist und wenn man mik dem Schuldenmachen auf- hört. Meine Freunde werden daher gegen die dritte Resolution stimmen. Wenn Preußen feine eigenen Interessen so in den Vorder- grund stellt, dann verzichtet es auf die führende Rolle, die es bisher im Reich gespielt hat. Es is nicht wohlgethan, das Verhältniß Preußens zum Reich in solche Bahnen zu [enten; man muß annehmen, daß der Reichstag bereit ist, die Finanzverhältnisse zu bessern. (Zweifelnder Zuruf bei den Nationalliberalen.) Wenn darüber Zweifel laut werden, fo muß ih eine solche Insinuation auf das energischste Caen Meine Freunde werden also nur den ersten beiden Resolutionen zustimmen. i : i

Abg. Freiherr von Zedlitz (fr. fons.): Jch will den guten Willen des Reichstags nicht bezweifeln, aber er hat ihn bisher nur platonish geltend gemacht, denn die Mehrzahl der Steuervorlagen ist abgelehnt und nur ein kleiner Theil der Ausgaben gede>t worden. Es empfiehlt sih daher, diesen guten, aber etwas {{<wa<hen Willen zu stärken dur<h Beschlüsse dieses Hauses. (Zustimmung re<ts, Wider- spruch bei den Freisinnigen.) Es is garnicht meine Absicht, die Mehr- heit dieses Hauses in F hvaffér Weise auszuspielen gegen die Mehr- heit des Reichstags, aber ih glaube do<, daß ein Beschluß dieses Hauses dazu dienen kann, den guten Willen des Reichstags fo weit zu stärken, daß er positive gute Arbeit bewirkt. Der Vorredner hat sih gegen die dritte Resolution erklärt, weil sie nicht ausführbar sei. Er hat von der Sparsamkeit des Reichstags eine Besserung der Finanzlage des Reichs erwartet. Wenn gegen den Willen der verbündeten Regterungen die Einnahmen hinaufgeseßzt werden können, so bringt das noch kein Geld; wenn die Erwartungen nicht eintreffen, dann bedeutet das nichts anderes, als in die Tasche gelogen haben. Die N von Aus- gaben, so weit sie erfolgt, weil die Ausgaben einige Jahre hinaus- Le werden können, is au keine Ersparung, sondern eine Verschiebung der Lasten auf die Zukunft, eine Verschlechterung der zukünftigen finanziellen Verhältnisse. Eine folhe Gefährdung des Etats na bestimmten Tendenzen führt zu einer unsoliden Behandlung des Etats, die auf die Dauer nicht durhgeführt werden kann. Da-

egen E jedermann, der eine solide Finanzverwaltung wünscht, Protest erheben. Das Reich selbs muß seine eigenen Einnahmequellen in Anspruch eomes, wenn es Mehrausgaben beschließt. Ist dieser Grundsaß im Reich dur< Gefeß“ und Praxis eingeführt, dann ist

Erste- Beilage

Berlin, Sonnabend, den 5. Mai

das erreiht, was die dritte Resolution will. Herr Bachem meint aber, es sei ni<ht möglih, die direkten Steuern im Reich unbegrenzt zu erhöhen. Das verlangt auh<h fein Mensch. Das Reich soll aber von diesen Steuerquellen so weit Gebrau machen, als sein eigener Gebrauch reiht. In allen Kultur- ländern sind die indirekten Steuern stärker angespannt als in Deutsch- land und Preußen, welches die indirekten Steuern in ungebührlicher Weise vernachlässigt hat. Herr Windthorst, jedenfalls für das Zentrum eine Autorität wie weit für den neuen Kurs des Zentrums weiß ich allerdings ni<ht hat die Vermehrung der indirekten Steuern des Reichs zur Erleichterung der direkten Steuern in den Einzelstaaten als nothwendig bezeihnet. Die direkten Steuern, welhe vom Staat und von den Gemeinden erhoben werden, betragen viel mehr als die indirekten Steuern. Es is allerdings ni<ht ganz leicht, die indirekten Steuern zu vermehren, weil sich dagegen eine Teb- hafte Agitation geltend macht; ih brauhe ja nur an die Tabak- steuer zu erinnern. Jn N find wir ohne Vermehrung der Ein- nahmen nicht im stande, die Balancierung des Etats herzustellen. Bei größter Sparsamkeit wird man mehr Ausgaben für Kulturaufgaben nicht vermeiden können; wir sind in dieser Beziehung \chon zu sparsam gewesen. Dur<h Schuldenmachen können wir unsere Defizits auf die Dauer nicht de>en; wenn man {ih erst an das Schuldenmachen ge- wöhnt hat, kommt man davon ni<ht wieder weg. Wir sind zum theil hon auf diesem bedenklichen Wege und müssen ihn jeßt un- bedingt verlassen. Wie können neue Einnahmen beschafft werden ? Da gâbe es Zuschläge zur Einkommensteuer, die aber A den Mittelstand treffen würden , der unter den heutigen wirt \chaftlichen Berhältnissen besonderer Schonung bedarf. Wenn die Voraus- seßung, unter welher die Steuerfreiheit der Einkommen unter 900 M beschlossen is, nämlih, daß das Reich die Mittel dazu biete, wegfällt, dann wird man sih fragen müssen, ob diese Steuerfreiheit G aufre<t erhalten werden kann. Ein guldlag von 25 9/0 zur Einkommensteuer wird härter wirken, als die Aufbringung des gleichen Betrags durch indirekte Steuern. Es pi nur im Reih der richtige Gebrauh gemacht werden von den vorhandenen Neichs-Einnahme- quellen. Wenn Preußen die Initiative ergreift zu einer Neuordnung der Dinge, bei welcher au die anderen Bundesstaaten sich wohl be- finden, so handelt es im Sinne der anderen Bundesstaaten und erfüllt seine Aufgabe im Reich. :

Abg. Richter (fr. Volksp.) : Der Landtag ist eine partikfulare Volksvertretung niederer Ordnung ge enüber dem Reichstag. (Wider- spruch rechts.) Das Gegentheil zu behaupten, würde eine ÜUeberhebung gegenüber dem Reichstag sein. (Erneuter Widerspruch rets.) Man fönnte dort ausrufen: Ruhe in der Minderheit! denn wo es zur Entscheidung kommt, bilden Sie (re<ts) nicht die >-Mehrheit wie in diesem Hause, sondern die F-Minderheit. Die eingehende, gewissen- hafte Art, wie der Reichstag sein Budget feststellt, stiht wohlthätig ab von der leiten Art, wie hier das Budget aufgestellt wird. Infolge der günstigeren Veranschlagun der Meichs- einnahmen -dur< den Reichstag find die atrikularbeiträge Preußens entsprehend niedriger bemessen. Die dritte Re- solution is ein Messer ohne Schneide. Nr. 1 und 9 ziehen Wechsel auf die dritte; löst diese die Wechsel nit ein, so fallen 1 und 2 aus. Es handelt si hier nit um eine Arbeit aus der Initiative des Hauses, sondern um eine bestellte Arbeit. Der Finanz-Minister hat schon bei Cin- bringung des Etats eine solche Arbeit von der Budgetkommission ge- wünscht. Nur kommt sie jeßt für den Reichstag zu spät. An sich unter- \<häße ih sol<he Berichte niht; man hâtte einen folhen Bericht nur {hon im vorigen Jahre feststellen sollen, bevor die Vertreter Preußens im Bundesrath der Heeresorganisation und der großen Ausgabe- vermehrung zustimmten. In der Budgetkommission des Reichstags versuchte ih, einen ähnlihen Bericht herbeizuführen, fand aber nit die Unterstüßung der Nationalliberalen und Konservativen. Jeßt soll das Verlangen des Finanz - Ministers nach neuen Steuern und nah Annahme der Finanzreform im Reich durh diese Arbeit unterstüßt werden. Durch diesen Bericht is aber eine überaus günstige Ver- mögenslage in Preußen konstatiert. Der Bericht des Abg. Sattler für die Kommission begann : „Die Vermögenslage des preußischen Staats is eine sehr günstige, au ist die Entwicke- lung seiner eigenen Einnahmequellen, besonders der direkten Steuern und der Staatseisenbahnen, befriedigend zu nennen.“ Aber in der Kommission fand man wahrscheinlich, daß durch dieses Ergebniß der Zwe>, mehr Steuern zu_ \chaffen, wenig gefördert wird, und hat deshalb die erste Hälfte des Satzes fort- gelassen und nur den Saß über die Entwi>kelung der eigenen Einnahme- quellen stehen lassen. Nus dem gedru>t vorliegenden Kommissions- beriht is eigenthümliher Weise garnicht zu ersehen, was in der Kommission verhandelt wurde. Zwei Stimmen haben in der Kom- mission gegen die dritte Resolution gestimmt, aber von den 21 Kom- missionsmitgliedern waren dabei nur 14 anwesend, unter denen nur zwei von denjenigen Parteien waren, welche im Reichstag die Mehr- heit haben. Noch andere Unterschiede sind zwischen dem ursprüng- lihen Sattler’shen Bericht und dem Kommissionsberiht. Herr Sattler verlangte niht, daß das Reich Preußen durch eine Dotation unterstütze, sondern nur eine Einschränkung der Anforderungen des Reichs mindestens auf den Betrag der Ueberweisungen des Reichs an Preußen und Sicherung des leßteren vor weitergehenden Ansprüchen; die Kommission dagegen verlangt eine den Matrikularbeitrag über- steigende Ueberweisung. Der Bericht sagt nihts von den Verhand- lungen über diese beiden grundverschiedenen Auffassungen. Auch die Gründe der dissentierenden beiden Mitglieder gegen die dritte Ne- solution sind niht angegeben. Ebenso sind die Resolutionen 1 und 2 nicht genügend begründet. Der Sattler'she Bericht war ursprünglich eine wissenschaftlihe Arbeit für eine wissenschaftliche Zeitschrift und eignet sih daher nicht re<t für dieses Haus und die finanzpolitische Situation. Die Resolutionen sind nah ihrem Wortlaut sehr un- bestimmt. Was heißt „Schuldentilgung“ 2 Was heißt „an- gemessene Schuldentilgung“ ? Was heißt „auf geseßliher Grund-

unmöglih, denn “seit der Eisenbahnverstaatlihung müssen in jedem Jahre zu Eisenbahnbauten neue Schulden aus- genommen werden. Von 1880 bis 1893 sind jährlich durhshnittli< 97 Millionen Mark für Eisenbahnzwe>e durch Anleihen aufgebracht worden, und das wird fo fortgehen. Oder will man die vorhandenen Sqchuldobligationen zurü>kaufen und dafür neue Anleihen aufnehmen ? Das. hieße nur, dem Makler zweimal etwas zu verdienen geben. Es fann nur heißen, der Vermögensstand des Staats soll nit ver- \{le<tert, sondern verbessert werden. Der Vermögensstand eines Staats hängt niht nur von der passiven Seite, sondern auch von der aktiven ab. Es ist einseitig, zu sagen, es sollen Schulden getilgt werden. Der Referent führte aus, daß in Preußen die Einnahmen des Staats aus werbenden Vermögen etwas über 43 f Þro Kopf der Bevölkerung betragen. 1869 betrugen diese nah einer von mir angestellten Berech- nung nur 14 4; das beweist also eine fortgeseßte Peri T des Staats. Man hätte die Vermögensbilanz fe tstellen müssen für die ganze in Betracht kommende Periode. _Mit Unrecht erstre>t fh der Bericht von 1880 bis 1895. Man ‘hätte die abgeschlossene Periode 1880 bis 1893 behandeln müssen, denn für 1893 bis 1895 liegen ns gar keine abgeschlossenen Rehnungen vor. Veraltet ist der Bericht hon insofern, als nunmehr die Stempelsteuer im Reich be- willigt is, welche die Finanzlage Aben um 15 Millionen ver- bessert. Die Defizitre<hnung des Abg. Sattler kann ih in keiner

Weise anerkennen; er hat außer Betracht gelassen, daß

lage“? Eine Verminderung der Schuldobligationen is ganz (

1894.

i E P DAs M A

in diesem Jahre 41 Millionen Mark Einkommensteuer kapitalisiert werden, und. es ist ein Fehler, die Ausgaben le die Schuldentilgung, als auf ‘einer re<tlihen Verpflichtung eruhend, nit in Anrechnung zu bringen; mit Unrecht is au< die Rente der Reichsbank als ein Passivum hingestellt u. dgl. m. Die günstige Ver- mögenslage, welche ohne Meinungsverschiedenheit bis dahin konstatiert ist, befindet sich auch während des Etats von 1893/94 no< in auf- steigender Richtung. Man fann nicht behaupten, daß bisher zu wenig Schulden ge ind. In der That hat der Staat nicht nur seine laufenden lusgaben gede>t, sondern no< 379 Millionen Schulden geit Eine Tilgung von über Eh ist durhaus nicht gering. Was eißt „geseßliche Grundlage“ ? oll der Staat wie bis 1869 den Gläubigern wieder ein Recht auf Schuldentilgung geben? An der Tilgung der Gesammtmasse der Schulden hat der Gläubiger kein Interesse, er kann nur ein Snteresse haben an einer geseßlihen Tilgungsverpflihtung für diejenigen Emissionen, an wel<hen er sh betheiligt hat. Diese is aber eine Bes nactheiligung, wenn der Kurs über 100 hinausgeht. Auch pap eine Tilgung dur IRIORn Ankauf hat weder der Staat no der Gläubiger einen Vortheil. Eine ge jährliche Tilgung würde das Allerverkehrteste sein. Es ist natürlih, daß man mit den \{wankenden Einnahmen au<h eine s{<hwankende Schuldentilgung ein- führt. Die Einrichtung, daß die Kommunen eine feste Summe zur jährlichen Schuldentilgung auswerfen, rührt no< aus der Zeit her, wo fie no< nit alljährlih größere Kapitalien aufnehmen konnten, und ist auch ni i mehr am Play. Die erste Resolution ist also inhaltlos und bedeutungslos, fann aber benußt werden für Einrichtungen, die fehr \hädli< werden können. Die zweite Refolution hat zur Grundlage eine Re- solution vom Mai vorigen Jahres und bezwe>t, den Etat vor den \{<wankenden Uebershüssen der Eisenbahnen zu schüßen. Ich halte die Resolution nicht 2 gerehtfertigt, weil die Uebershüsse der Eisen- bahnen E o <wankend gewesen sind. Sie betrugen 1889/90 313 Millionen, in den folgenden Jahren 298, 304, 340, 353 Mil- lionen, bewegen si< also in ständig steigender Richtung, welche nur in den beiden Fahren unterbrohen wurde, als große Besol- dungsverbesserungen E Ih weiß nicht, worauf die Resolution eigentlich hinausgeht. Wäs soll denn mit den UVebershüssen gemaht werden? Will man sie zur Schuldentilgung verwenden, so entsteht die Frage, ob nicht bei den Eisenbahnen genug an Schulden getilgt ist. Ich bestreite das durchaus. Nach dem Eisenbahngarantie- geseß hätten nur 358 Millionen getilgt zu werden brauchen, in Wirklichkeit sind aber 466 Millionen etilgt worden. Soll man auf Kosten der Staatsverwaltung diese Tilgung noch erweitern ? Bei den R findet durhaus nicht eine so umfangreiche Tilgung statt. azu kommt, daß aus laufenden Mitteln für außerordentlihe Zwe>e der Eisenbahnen verhältnißmäßig weit mehr verwandt worden ist als bei den Privatbahnen. Ferner geht der Erneuerungsfonds aus den laufenden Einnahmen um 15 Millionen hinaus über den wirklichen Verschleiß. Alle folhe Rehnungen müßten erst aufgema<ht werden, ehe man zu dem Schlusse kommen könnte, daß wir weniger als die S besorgt waren, aus laufenden Mitteln das Cisenbahnvermögen zu vermehren. Die Ansihht des Abg. Hammacher geht dahin, die gesammten Ueberschüsse der Eisenbahnen zur Abschreibung auf das Anlagekapital zu verwenden, sodaß nachher die Eisenbahnen nur die Bekriebskosten aufzubringen hätten und sehr billig fahren könnten. Dieser Gedanke tauchte au bei der Eisenbahnverstaatlihung auf, aber als Zwe> derselben ift er nit festgelegt. I< würde das auch nicht für richtig halten; denn im wirthschaftlichen Leben muß der Leistung eine entsprechende Gegen- leistung gegenüberstehen, sonst kommt man zu unproduktiven Auf- wendungen. Der Hinweis, daß in einigen fonkurrierenden Nachbar- staaten in hundert Jahren die Privatbihinea ohne Entschädigung an den Staat fallen, sodaß derselbe überaus billig auf feinen Bahnen fahren könne, kommt niht in Betracht. Ich bezweifle, daß nah hundert Jahren diese Klausel in den Nachbarstaaten eine praktische Bedeutung gewinnen wird. In keinem Falle ist es richtig, dur A im Anschluß an das Eisenbahn-Garantiegeseß eine Bindung der einzelnen Jahres-Ctats in Bezug auf die Verwendung von Eisen- bahnübershüssen vorzunehmen. Wenn große Ueberschüsse da sind, ist eine größere Schuldentilgung das Richtige. Es kann aber auch erhöhten Eisenbahneinnahmen die Eventualität eines Steuerzuschlags gegenüberstehen. Dann wäre es eine eigenthümliche Situation, wenn man zu einer neuen Steuer schreiten wollte einem schematishen Gesetz zu Lebe. Auf der einen Seite shreit man jeßt über ein Defizit im Etat, auf der anderen Seite findet man in demselben 18—20 Millionen zur außerordentlihen Schuldentilgung. Beides ist niht ge- eignet, Klarheit über unsere Finanzlage zu verbreiten. Sn jedem Etat sollte eine Aufre<hnung stattfinden in Bezug auf die Ver- mehrung und Verminderung des Staatsvermögens ; ein Gewinn- und Verlust-Konto sollte gegeben werden. Aufmerksam gemacht sei auf die verfassungswidrige Behandlung der Eisenbahnanleihen. Die Ein- nahmen und Ausgaben sollen nah der D nd jährli<h im voraus veranschlagt werden. Das ist bei den Eisenbahn- und anderen Anleihen nicht der Fall. Es werden Kredite bewilligt nicht bloß füt ein einzelnes Fahr, sondern für die Erfüllung eines bestimmten Zwecks. In den einzelnen Jahres-Etats kommt die Verwendung ni<t zum Ausdru>. Der Finanz-Minister sieht überall eine Schablone vor, ohne von Jahr zu Jahr die Verhältnisse zu berücksichtigen. Er stellt einen Automaten her, dessen Funktionen dann nur noch 3 einen Kalkulator überwacht zu werden brauen. Bevor die Heeresorganisation eingeführt wurde, fonstatierte Herr von Maltahn, daß Ueberweisungen und Matrikular- beiträge balanzierten, und der jeßige Schaßsekretär hat in der leßten Sitzung der Steuerkommission erklärt, daß nah der Bewilligung der neuen Stempelsteuer Ueberweisungen und Matrikularbeiträge balancieren würden bis auf 6 Millionen. Es ist nicht unmöglich, daß {on im nächsten Jahre diefe Balanzierung eine vollständige wird, wenn die allgemeinen Verhältnisse si bessern. Faßt man die Periode von 1888 bis 1893 ins Auge, fo ist festzustellen, daß Preußen während dieser Zeit 112 Millionen mehr vom Reich überwiesen erhalten hat, als es etatsmäßig erwarten konnte. Ist eine solche Zuwendung geeignet die Ordnung in den preußishen Finanzen zu zerstören? Eine solhe Störung würde doch nur dann eintreten, wenn man si< dazu verführen ließe, überetat8mäßige Zuwendungen als Unterlage zu dauernden Ausgaben zu benußten. Sich dagegen aber vorzusehen, is Sache der einzelnen S Viel eher wäre ein Anlaß vorhanden, eine Zuwendung zur au erordentlichen Schuldentilgung zu verwenden. Ich wende mich niht nur gegen Fixierung des Verhältnisses zwishen Reich und Einzelstaaten, sondern auch gegen den Vorschlag einer Dotation über den Betrag der Matrikularbeiträge hinaus. Was nüht den preußis<hen Steuer- zahlern eine Erleichterung in P wenn sie als Reichs-Steuer- zahler um so shärfer nachher getroffen werden? Ich habe es immer als Fehler erachtet, E die Kommunen durch die lex Huene und andere Dotationen aus Staatsmitteln subventioniert wurden. Und i bin gegen den hier gemachten Vorschlag {hon deshalb, weil das Reid selbst über ein \elbständiges Steuersystem niht verfügt und ihm die direkten Steuern vollständig entzogen sind. Unter diefen Umständen heißt Selbständigkeit der Reichsfinanzen nichts Anderes als : alle Aus- aben für Militär und Marine sind einzig und allein dur indirekte Wteuren zu de>en, die vorzugsweise von den Minderwohlhabenden

r Lp werden müssen. Dazu kommt, daß das Reich eine beweg-

lie Einnahmequelle haben muß aus konstitutionellen Gründen un aus Gründen der Sparsamkeit. Nur dann ist das Reich in der Lage,