1894 / 105 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 05 May 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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SAEPS f R P Sf Gr “2 A E E M PTSNZD E E P S E L ar C80 t Mi M O N N R S R E D A Er E Een t r a

r. BaemPl sagen —, ob das Verhältniß zwischen indirekten direkten Steuern noch ein richtiges is sondern sie

entscheiden die große politishe Frage des Verhältnisjes der Einzel-

staaten zum Reich und beider Zukunft.

Nun, wenn eine solhe Auseinandersezung, wie sie hier vorge- \{lagen, nothwendig ist im Interesse aller Theile, so kann ih er- warten von einem ernsten Finanzpolitiker, daß er mir einen besseren Weg zeigt, als den von den verbündeten Regierungen vorgeschlagenen.

Meine Herren, gewiß gehört eigentlih diese Debatte niht un- mittelbar hierher (sehr richtig! links); aber das muß ich doch behaupten, daß der preußishe Landtag, wo so vitale Interessen Preußens in Frage stehen, sehr wohl berechtigt ist, seinen Standpunkt bekannt zu geben. (Sehr richtig! rechts. Zuruf links.) Wir können, Herr Rickert, ja natürlich nicht behaupten, daß die Herren im Reichstage nicht viel klüger seien, wie wir (Heiterkeit rechts), aber es wird doch immer für sie

* werthvoll sein, daß sie wissen, wie zu diesen Fragen der

preußische Landtag \teht, auf dessen Rücken doch \{chließlich die Schläge fallen, die das Reih unter diesen Umständen viel- leiht, aber hoffentlih nicht auszutheilen gezwungen fein wird. Meine Herren, eine große Anzahl deutscher Landtage ist uns in dieser Beziehung hon vorangegangen, und wenn irgendwo Ver- handlungen derartiger Fragen berehtigt sind in den Einzelstaaten, so ist es auf diesem finanziellen Gebiet.

Herr Richter hat in gewisser Weise vollkommen Recht, wenn er sagte: das Reih und die Einzelstaaten bilden gewissermaßen eine finanzielle Kommunion. Nun gut! Dann müssen aber alle Theilnehmer mitsprehen, wenigstens mitsprehen dürfen.

Meine Herren, wir können nicht wissen, ob die verbündeten Re- gierungen, von denen Preußen ja nur ein Theil ist, der leßten Reso- lution von heute si unbedingt anshließen wollen; aber ih bin davon überzeugt, (hört! hört! links) hört! hört! (Heiterkeit). Wir können auh nicht wissen, wie in diesem Augenblick die Neichs- verwaltung dazu steht. Aber nichts hat sih geändert seit dem vorigen Jahre, was die Stellung der preußischen Regierung in dieser Beziehung zu einer anderen machen könnte; schließlich aber wird natürli die preußische Regierung sowohl mit

den Reichsbehörden als den übrigen verbündeten Regierungen im Ein-

vernehmen zu handeln suchen, darüber kann gewiß kein Zweisel sein, und nach den Erklärungen des Herrn Reichskanzlers beim Schluß des Reichstags muß ih annehmen, daß die Stellung des Reichs unver- ändert geblieben ist. So bin ih allerdings der Ueberzeugung, daß ein möglichst einstimmiges Votum dieses Hauses einen großen moralishen Eindruck machen wird, (Widerspruch und Heiterkeit links) sowohl auf den Reichstag als auf das preußische Volk, und ih sage daher den Herren von der Budgetkommission und dem Herrn Berichterstatter meinen aufrichtigen Dank, daß sie zu dieser Klärung im Lande ihrerseits in so erheblihem Maße beigetragen haben. (Lebhaftes Bravo! Rufe: vertagen !)

Um 41/4 Uhr wird die weitere Berathung auf Sonn- abend 11 Uhr vertagt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ein Hauswirth, welher ohne gewohnheitsmäßig zu handeln eine Wohnung in seinem Hause an Prostituierte ver- miethet zu einem Miethspreise, zu welhem die Wohnung ebenfo leiht an anständige Leute zu vermiethen ist, und ihnen gegenüber, troßdem ihm ihr Treiben im Hause wohl bekannt ist, von seinem Kündigungsrechte keinen Gebrauch macht, ift, nah einem Urtheil des Reihhsgerichts, II1. Strafsenats, vom 15. Februar 1894, deshalb niht wegen Kuppelei zu bestrafen.

Ein städtisherGasanstalts-Direktor ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Strafsenats, vom 20. Februar 1894, als Beamter im Sinne des Strafgesegbuchs zu erachten, und eine Bestechung desselben ist demna als die Bestehung cines Beamten aus § 333 Str.-G.-B. zu bestrafen. (4449/93.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die Zulage, welche ein Zensit in Preußen feinem als Post- eleven beschäftigten Sohn gewährt, ist, nah einer Entscheidung des

Ober-Verwaltungsgerihts, V. Senats, vom 2%. September 1893, bei

der Steuerveranlagung von seinem Einkommen nicht in Abzug zu bringen, dagegen ist die von ibm auf Grund der von ihm dem Regiments-Kommandeur gegenüber abgegebenen Erklärung seinem als Fähnrich in der Armee dienenden Sohn gewährte Zulage wohl abzugsfähig. „Dergleihhen Zulagen find nah §9 1 Z. 3 des Ein- fommensteuergeseßes vom 24. Juni 1891 nur in dem Fall abzugsfähig, wenn sie als dauernde Lasten des Steuerpflichtigen auf besonderen Nechtstiteln beruhen.“ Als ein solher „besonderer“ Rechtstitel fann offenbar die allgemeine, im § 8 des Postreglements vom 23. Mai 1871 enthaltene Vorschrift nicht gelten, wonah der Posteleve der Regel nach im stande sein foll, sih während seiner Ausbildungszeit aus eigenen Mitteln zu unterhalten ; eine bestimmte, namentli eine \riftlihe Erklärung hat der Steuerpflichtige nicht abgegeben. Dagegen ift es notorish, daß jeder Regiments-Kommandeur bei der

- Annahme eines Avantageurs regelmäßig die bestimmte Erklärung des

Vaters verlangt, seinem Sohn die ihm als erforderlih bekannt ge- mate Zulage zu gewähren. Die bezügliche Zulage stellt einen beson- deren Rechtstitel im Sinne des § 9 1 3 des Einkommensteuergesetzes

Var (20/99)

‘Hat ein Einkommensteuerpflichtiger in Preußen seiner unver-

ebelihten, in seinem Haushalt lebenden Tochter Ver-

mögensöbjekte in rechtsgültiger Weise übertragen, mit der Ab- rede, daß sie dem väterlichen Nießbrauh nicht unterliegen follen, so

ist ihm, nah einer Entscheidung des Ober-Verwaltungsgerichts,

V. Senats, vom 25. September 1893, bei der Steuerveranlagung das Einkommen aus diesen Vermögensobjekten nicht anzu- rechnen. „. . .. Während bei Inhaberpapieren die Uebertragung des, Eigenthums lediglih durch die oyergode stattfindet, bedarf die Abtretung verbriefter aen der Schriftform. Die Berufungskommission wird daher durh Vernehmung der Tochter des Pflichtigen zu ermitteln haben, welche BVermögenswerthe sie seinerzeit erhalten, und ob eine nach: den vorstehenden Gesichtspunkten gültige igenthumsübertragung mit dex Abrede, daß die Tochter den Ver- mögensstamm und die Früchte haben sollte (vgl. § 154 II 2 A. L.-N.), faligelunben hat, nah Befinden auch außerdem durch Einforderung der Darlehnsurkunde den Sachverhalt feststellen können." (20/93.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Das Wirthschaftsjahr 1893 wird in dem Jahresbericht der Handelskammer von Frankfurt a. M. wie folgt charakterisiect:

bedeutenden Besiß an

Auf dem inländishen Markt war die Kapitalbildung verhindert und die Bevölkerung zur Sparsamkeit und zur Eins E des Privatkonsums gezwungen. Da der Verkehr mit dem Auslande vielfach unterbrochen oder erschwert war, so war der Absay mehr auf das Auaud angewiesen. Die Folgen waren ein recht beträchtlicher

üdgang der Preise, eine Verminderung des Unternéhmergewinns und eine Schleuderkonkurrenz, insbesondere in geringwerthigen Waaren, welche den Verdienst der soliden Geschäfte in Frage stellte. Auf dem Waarenmarkt haben von 33 Haupt-Waarengattungen 22 einen Preisfall, zum theil auf den niedrigsten Stand im ganzen Jahrhundert, erlitten, während nur 11 geringe Preissteigerungen deen, Namentlih brachten die lange prnn tenen Vorräthe merikas dem Getreidemarkt empfindlihe Verluste. Auf den meisten Gebieten der Gewerbe- thätigkeit, mit Ausnahme der chemischen und elektrotechnishen In- dustrie, gestaltete fich der Geschäftsgang bei schwacher Nachfrage und unter stetem Preisdruck ungünstiger als im Vorjahre. Nur durch Einseßen aller persönlichen Energie unserer Industriellen und mittels erheblider tehnisher Fortschritte der Fabrikation konnte es ermögliht werden, den Fabrikbetrieb bei unverkürzten Arbeitslöhnen aufrecht zu erhalten und den Arbeitern Es schäftigung zu gewähren. Wenn troß dieser ungünstigen Verhält- nisse und troy der starken Vorbelastung, welche die sozialpolitische Gesetzgebung unserer Industrie auferlegt und sie durch Erhöhung der Selb tkostenpreise im ausländischen Wettbewerb weniger fonkurrenz- fähig macht, unsere Ausfuhr im Jahre 1893 nicht zurückgeblieben ift, sondern der Menge nah um 6{ 9/9 gegen das Vorjahr zugenommen hat, so is dies ein sprechender Beweis für die Rührigkeit unserer Exportfirmen, welche Ausfälle in dem einen Absatzgebiet dur intensive Thätigkeit in anderen zu erseßen wußten. Da die Ausfuhrsteigerung dem Werthe nach nur 4 % beträgt, so beweist dies ebenso wie die Thatsache, daß die Abnahme des britishen Welthandels hauptsählich nur dem Werthe nach statt- e ta hat, daß der Preis der meisten Waaren im allgemeinen gesunken, der erzielte Geschäftsnußen zurückgegangen ist und die De- pression den ganzen Welthandel ergriffen hat. Auch Deutschland weist im abgelaufenen Jahre eine Passivbilanz auf und theilt dieses Schicksal mit allen Geld E Staaten. So lange wir indessen einen ffekten und Papieren fremder Länder haben und mit den Zinsscheinen derselben viele unserer Bezüge decken können, so lange wir überhaupt starke Guthaben bei dem Auslande haben, während die deutshen Staatspapiere sich hauptsächlih in unserem eigenen Besitze befinden, kann uns die Passivität unserer Handelsbilanz feine Sorgen bereiten.

Zur Arbeiterbewegung.

In Bremen beträgt, wie aus einer Mittheilung des „Vorwärts“ e s Zahl der dort auss\tändigen Schmiede- gesellen 70.

Aus Berlin werden in demselben Blatt einzelne Arbeitgeber angeführt, die solhe Gehilfen, die am ersten Mai nicht zur Arbeit erschienen sind, entlassen haben; u. a. wird ein Bauunternehmer in Schöneberg genannt, der aus diesem Grunde 11 Maurer und einige Stein- träger abgelohnt haben soll, und in der Pianofabrik von Gude wurden angeb- lih aus diesem Grunde die Bodenmacher und Rastenmacher entlassen. Wie die „Nat.-Ztg.“ berichtet, wurde gestern in der fozialdemotra- tischen Aus\tandskommission mitgetheilt, daß 270 Böttchergesellen aus 18 Brauereien, die am 1. Mai zur Arbeit nicht erschienen wären, bis Montag ausgeschlossen seien. Eine Böttcherversammlung be- \chloß, den Brauereien und Faßfabriken neue Lohntarife vorzulegen a bis den Fall der Ablehnung in einen allgemeinen Ausstand ein- zutreten.

Aus Wien berichtet ein Wolff'sches Telegramm: Eine Versamm- lung von 300 Baumeistern, Steinmeß- und Maurermeistern nahm gestern einstimmig folgende Beschlüsse an : erstens die Regierung aufzufordern, s{leunigst Vorkehrungen zu treffen, um die nicht aus- ständigen Gehilfen gegen die Uebergriffe der ausständigen zu schüßen, und zweitens si zu keinerlei Zugeständnissen gegenüber den aus\tändigen Gehilfen herbeizulassen. Cine Bekanntmachung des Polizei- Präsidenten tritt der unter den Arbeitern verbreiteten irrigen Ansicht, daß im Falle einer behördlihen Anmeldung des Ausstandes die Arbeit in einem solchen Gewerbe nicht fortgeseßt werdén dürfe, entgegen, indem e erflärt, es stehe jedem Arbeiter frei, in dem erwähnten Falle die Arbeit fortzuseßen oder wieder aufzunehmen, und daran erinnert, daß der bloße Versuch, die Arbeitnehmer in dem freien Entschluß, Arbeit zu nehmen, durch Einshüchterung oder Gewalt zu hindern, geseßlich \trafbar fei. |

Aus G ray wird telegraphisch gemeldet: Eindundzwanzig Ar- beiter, die an den Ausschreitungen bei der Maifeier theilgenommen hatten, wurden theils zu Kerker, theils zu Arreststrafen verurtheilt.

Fn Castres nahmen, wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird, die ausständigen Arbeiter die Lohnsäge der Arbeitgeber an, wollen aber die Arbeit erst wieder aufnehmen, wenn alle Arbeitgeber den Tarif unterzeichnet haben.

In Scottdale (Pennsylvanien) versuchten, wie „W. T 2 meldet, die Frauen gestern Vormittag, die Arbeiter aus den Minen zu vertreiben. Als die Polizei drohte, die Frauen anzugreifen, eilten die Männer den Frauen zu Hilfe, und es kam zu einem Zusfammen- stoß. Die Polizei \{choß mit Revolvern und verwundete 15 Männer und eine Frau. Der Ausstand nimmt in verschiedenen Ortschaften zu.

Aus New-York berichtet die Londoner „A. K.“ nach einer Reutermeldung: Die Eisengrubenarbeiter der Mesab ah- Gruben von Minnesota, meistens Finnen, haben sih {were Aus- \chreitungen zu Schulden kommen lassen. Sie hatten einen Ausftand begonnen, um höhere Whne zu erzwingen. Dann trieben sie ihre Kollegen, die noh arbeiteten, mit Gewalt aus den Bergwerken und stahlen Schießpulver und Dynamit. Die Miliz ift requiriert worden.

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 99. April bis inkl. 28. April cr. zur S gekommen : 885 Lebendgeborene, 408 Eheschließungen, 23 LTodtgeborene, 586 Sterbefälle.

Handel und Gewerbe.

Berlin, 4. Mai. Butter, Käse und Schmalz. Butter. (Preise im Berliner Großhandel zum Wochendurchschnitt per fomptant.) per 50 kg. Hof- und Genossenschafts - Butter Ia. 97 #4, Ila. 93 #4, Ila. —,—, do. abfallende 90 H, Land-, Preußishe 83—87 M. Neybrücher 83—87 M, Pommer\she 83—87 4, Polnische 83 —87 M, Bayerishe Sennbutter —,— Æ, do. Landbutter —,— M, Slesishe 83—87 M, Galizishe —— M, Margarine 33— 65 M. Käse: Schweizer, Emmenthaler 895—90 M, Bayerischer 60—683 M, Ost- und Westpreußischer 1a. 68—73 H, do. 11 a. 98— 62 M, Holländer 83—88 4, LUmburger 37—40 M, Quadrat-Magex- fäse Ia. 20—23 M4, do. Ila. 8—12 # Schmalz: Prima Western 17 % Tara 45— 46 4, reines, in Deutschland raffiniert 47—48 M, do. Berliner Bratenshmalz 49—50 #4 Fett, in Amert?a raffiniert 39,00 46, do. in Deutschland raffiniert 35,00 M Tendenz: Butter: matt. Schmalz: ruhig.

Vom Berliner Pfandbrief - Institut sind bis 93. Avril d. J. 18483 900 4 34%, 21473700 M 4 °/0, 45 648 900 M 44 9/6 und 9 702 900 M 5 9/0, zusammen 95 309 400 A6 Pfandbriefe ausgegeben worden, wovon ao 16 447 800 A6 3# 9/0, 13 142 100 M 49/0, 13 737 900 M 4} 9/0 und 2 367 000 M6 9 9/9, zu- sammen 45 694 800 H. fandbriefe von den R zu verzinsen sind. Zugesichert , aber noch niht abgehoben find 147 000 A Angemeldet is 1 Grundstück mit einem Feuerversiche- rungswerth von 38600 4.

Die Betriebseinnahmen der Sp chen Südbahn im April 1894 betrugen nah vorläufiger Fesls ellung im Perfonen- verkehr 69 055 M, im Güterverkehr 272 748 4, an außerordentlichen Einnahmen 14 000 #, zusammen 355 753 4, darunter auf der Strecke

Amtliche Preisfeststellung für

\{hausen—Palmnicken 5387 4, im April 1893 nach vorläufiger fefftcllung 220 831 4, mithin gegen den entsprehenden Monat r

orjahres mehr 104 922 4, im ganzen vom 1. Januar bis 30. April 1894 1469119 #4 (vorläufige Einnahme aus russishem Verkehr nach russishem Stil), gegen 1 113 604 A im Vorjahr, mithin gegen den entsprehenden Zeitraum des Vorjahres mehr 355 515 Æ, gegen die endgültige von 1 180 157 4 im Vorjahr, mithin mehr 288-962 4.

Dem 39. Nechenschaftsberihte der Lebens-, Penfions- und Leibrenten - Versicherungs -Gesellschäft „Iduna“ in Halle a. S. über das Geschäftsjahr 1893 entnehmen wir folgende Angaben: Der Reingewinn betrug 483 876 MÆ. und gestattet für das Jahr 1895 die Fee zaa einer Dividende von 25 9/69 der ein- fahen Jahresprämie bei Dividendenvertheilung A und von 39/6 der gezahlten Prämiensumme bei Dividendenvertheilung B. Im Jahre 1893 wurden neu geslossen 1486 Versicherungen über 5 526 700 #4 Kapital und 4444 4 Rente. Der Gesammtversicherungsbestand am Schlusse des Geschäftsjahrs bezifferte sich auf 47 622 Ver- sicherungen über 89 751 807 M Kapital und 129 713,59 #4 Rente. Die Sterblichkeit unter. den Versicherten überstieg um 5226,28 4 die erwartungsmäßige. Die Prämienreserve am 31. Dezember 1893 betrug 23 508 409 4 und is gegen das Vorjahr um 1 269 197 4. gestiegen. Die Gewinnreserve der Versicherten einfchließlih des ihnen aus dem Uebershussé des Jahres 1893 überwiesenen Betrags belief sih auf 2587 270 A An Grundbesitz, sicheren Hypotheken, Werth- papieren, Darlehen auf Policen, Kautionsdarlehen, Banquierguthaben und baarer Kasse besaß die Gesellschaft am Jahres\hlusse 26391587 4

Magdeburg, 4. Mai. (W. T. B) Zutckerbericht Kornzucker exkl, von 92 %/% —,—, neue 12,60, Kornzuder exkl. 88 9/9 Rendement —,—, neue 11,85, Nachprodukte exkl., 75 %/e Rendement 9,00. Ruh ge stetig. Brotraffinade 1. —,—, Brotraffinade Il. —,—, Gem. Raffinade mit Faß 25,50, Gem. Melis I., mit Faß —,—. Ruhig. Rohzuc@er. I. Be Transito f. a. B. Hamburg pr. Mai 11,621 bez., 11,65 Br., pr. Juni 11,60 Gd., 11,624 B D Juli 11,623 Gd., 11,65 Br., pr. Oktober-Dezember 11,325 bez., R Bit Schwächer. Wochenumsaß im Nohzuckergeschäft

r.

Frankfurt a. M., 4. Mai. (W. T. B.) Die Courtage- Kommission beschloß in ihrer heutigen Sihung, daß der zweite Absatz der Resolution vom 27. April, der lautet: „Innerhalb des Monats Mai follen die Banquiers weder eine Garantie bei der Ueberweisung verlangen, noch die Makler eine solche anbieten", von heute ab aufgehoben wird. Jn der O wurden die bisher getroffenen Vereinbarungen mit geringen Abänderungen bestätigt. Das Ergebniß der Verhandlungen wird morgen durch Börsenanschlag bekannt gemacht werden.

Leivzig, 4. Mai. (W. T. B.) Kammzug - Termin- handel. La Plata Grundmuster B. per Mai 3,30 #, ver Juni 3,321 4, per Juli 3,35 4, per August 3,37 4, per September 3,40 4. ver Oktober 3,425 #4, per November 3,45 H, per De- zember 3,45 4, per Januar 3,45.

Bremen, 4. Mai. (W. T. B) Börsen - Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. ( Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Bzrse.) Ruhig. Loko 4.75 Br. Baumwolle. Schwach. Upland middling, loko 375 A. Schmalz, Ruhig. Wilcox 391 „4, Armour shield 39 F, Cudahy 394 , Fairbanks 33 K. Wolle. Umsaß 113 Ballen. Speck. Ruhig. Short clear middling loko 354. Taback. Umsaß: 14 Faß Virginy, 61 Faß Mary- land, 548 Kisten Seedleaf.

Wien, 4. Mai. (W. T. W.) Ausweis der österreichi\ch- ungarischen Staatsbahn (öfterreihishes Neß) vom 1. bis 30. April 1 987 684 Fl., Mehreinnahme gegen den entsprehenden Zeitraum des vorigen Jahres 35 436 Fl.

Die Brutto - Einnahmen der Orientbahnen betrugen in der 14. Woche (vom 2. April bis 8. April 1894) 196 038,66 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 13 974,83 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Januar bis 8. April 1894) betrugen die Brutto-Einnahmen 2 772 377,27 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 480 174,00 Fr.

Wien, 4. Mai. (W. T. B.) Gegenüber den Gerüchten, die Staatsverwaltung sei entschlossen, die Vereinbarungen mit der böhmi- \chen Westbahn wegen der Verstaatlihung zurückzuziehen, erfährt das „Fremdenblatt“ von zuständiger Seite, daß der Standpunkt der Regierung unverändert sei und daß diese Frage der Lösung entgegen- geführt werde; offiziele Verhandlungen über die Verstaatlihung der Bahn haben überhaupt nicht stattgefunden.

London, 4. Mai. (W. T. B.) Wollauktion. Preise stetig bei lebhafter Betheiligung. Kapwolle knapp, unverändert.

An der Küste 4 Weizenladungen angeboten.

98% FJavazucker loko 143 ruhig, KRüben-Rohzucker loko 114 Schwa. Chile-Kupfer 39°%16, per 3 Monat 40.

Liverpool, 4. Mai. (W. T. B.) (Baumwollen- Wochenbericht.) Wochenumsaß gegenwärtige Woche 54 000 (vorige Woche 52 000), do. von amerikanischen 47 000 (47 000), bo. für Speku- lation 2000 (—), do. für Erport 2000 (2000), do. für wirklihen Konsum 43 000 (45 000), do. unmittelb. ex. Schiff 62 000 (57 000), wirkliher Export 8000 (3000), Import der Woche 58 000 (64 000), davon amerikanische 40000 (44 000), Vorrath 1 712 000 (1 735 000), davon amerikanische 1 443 000 (1 466 000), \{chwimmend L ald 78 000 (85 000), davon amerikanische 60 000

5 i:

Manchester, 4. Mai. (W. T. B.) 12r Water Taylor 5, 30x Water Taylor 65, 20r Water Leigh 6, 30r Water Clayton 62, 39x Mok Brooke 64, 40r Mayoll 7, 40r Medio Wilkinson 8, 32r Warpcops Lees 6&4, 36r Ae Rowland 7, 36r Warpcops Wellington 74, 40r Double Weston 8, 60r Double courant Qualität 103, 32" 116 Yards 16 X 16 grey Printers aus 32r/4br 150. R ;

Glasgow, 4. Mai. (W. T. B.) Die Vorräthe von Noheisen in den Stores belaufen sich auf 314 095 Tons gegen 340 127 Tons im vorigen Jahre. Die Zahl der im Betrieb befind- lien Hochöfen beträgt 74 gegen 70 im vorigen Jahre.

St. Petersburg, 4. Mai. - (W. T. B) Px odufkten- mar li. Talg loko 58,09, pr. August —. Weizen loko 9/79. eon Ou 6,10. Hafer loko 4,00. Hanf loko 44,00. Leinsaat

oto 18,75.

Amsterdam, 4. Mai. (W. T. B.) Java - Kaffee good ordinary 52. Bankazinn 455.

New - York, 4. Mai. (W. T. B.) Die Börse eröffnete in ruhiger Haltung, im weiteren Verlaufe trat eine allgemeine Steige- rung ein. Der Schluß war fest. Der Umsaß der Aktien betrug 189 000 Stü.

, Morgen wezden ungefähr 3 Millionen Gold zur Ausfuhr ge- angen. l

Weizen anfangs stetig, dann durhweg fest und steigend infolge von Berichten über Ernteshäden durch Käfer, sowie auf bedeutende Abnahme der sichtbaren Vorräthe. Schluß fest. Mais allgemein tet während des ganzen Börsenverlaufs entsprechend der Festigkeit des

eizens.

Die Receivers der Northern Pacific-Company haben mit Zustimmung des MReorganisations - Comités William H. Phipps, bisherigen Landkommissioner der Chicago- and North- western-Company, an Stelle des Herrn La mborn zum Agenten des Landgrant der Northern Pacific Co. ernannt. Mr. Phipps hat sein Amt heute angetreten.

Baumwollen-Wochenbericht. gar in allen Unions- häfen 41 000 Ballen, Ausfuhr nah Groß ritannien 41 000 Ballen, BA uhr nach dem Kontinent 58 000 Ballen. Vorrath 545 000

allen.

Chicago, 4. Mai. (W. T. B.) Weizen durchweg fest in- folge Deckungen der Bai]siers und Abnahme der sihtbaren Vorräthe. A ae stieg während des ganzen Börseaverlaufs mit wenigen

eaktionen.

M 105.

Kunst und Wissenschaft.

Für die diesjährige Große Berliner Kunstausstellung hat die Kunstverlagsfirma von Rud. Schuster hierselbst wieder, wie alljährlid, die Kataloge geliefert. Die in diesem Jahre besonders . i / i rei illustrierte Ausgabe enthält mehr als 240 Abbildungen, alfo Statuten für das Jahr 1895 zwei Preisarbeiten mehr als in den Vorjahren. Dieser Vorzug, verbunden mit der Aus-

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 5. Mai

stattung speziell der gebundenen Ausgabe, giebt diesem Katalog einen des Mittelalters

größeren als nur vorübergehenden Werth. Die amtliche usgabe fostet geschmadckvoll und dauerhaft brochiert 14, gebunden 1450 , die illustrierte Ausgabe brochiert 2 M, gebunden 3 M

Der „Deutsche Verein zur Förderung der Luft- \hiffahrt“ in Berlin beabsichtigt, im Laufe der nächsten Monate zu wissenschaftlichen Zwecken einige kleinere Luftballons mit selbst- \chreibenden meteorologishen Apparaten in solhe Höhen aufsteigen zu lassen, welche dem Menschen infolge der Luftverdünnung niht mehr

sind. Es wird dabei vorausgeseßt, daß die Ballons und D den Titel eines korrespondierenden Mitgliedes der Akademie

zugänglich

Apparate aufgefunden und in einew guten Zustand

werden, sodaß die Aufzeihnungen erkennen

Verhältnisse in den hohen Schichten der geherrscht haben. Das Unternehmen, dessen von Seiner Majestät dem Kaiser bewilligten Mitteln bestritten werden, is von großem wissenschaftlihen Werth ; es ist des- halb zu erwarten, daß dasselbe von allen verständigen Leuten fo viel

200 Exemp Eigenthum der Korporation wird.

e zurüdckgeliefert lassen, welche Atmosphäre

Kosten aus | erscheinen, einen Nebenpreis

in einem Diplom, dem Druck

Der kürzli verstorbene Professor der Chirurgie Lüdke in Straßburg hat der „Nat.-Ztg testamentarisch 10 000 4 und seine chirurgischen Instrumente vermacht.

Die Königliche Akademie der Staats- und anderer i ja schaften zu Madrid“ hat unter dem 4. April d. I. gemäß i

I. Historisch-kritishe Studie über die während ( in Aragonien, Catalonien und Valencia eingeführten Steuern und Ab-

aben. I Kritishe Untersuchung über die neuen Hoch- \chulen für Strafrecht unter folgenden Bedingungen ausgeschrieben: 1) Der Verfasser der Abhandlung, welchem der Preis zuerkannt wird, erhält eine erve Medaille, 2500 Pesetas baar, ein Diplom und

S

zufolge der dortigen Universität

und 2 Todesfälle

in Podolien zuzuerkennen; derselbe besteht

fall und mehrere

als mögli gefördert werde. Zu diesem Zweck wird Folgendes bekannt | müierten Preisschriften dem Druck zu übergeben, au wenn die Ver- Teresfall infolge

emacht: 1) Ueberall, wo ein folcher _freifliegender, nicht bemanüter Luftballon bemerkt wird, suche man die Stelle zu erreichen, wo der- selbe zur Bat a, Bom en A E ein kleiner Haken herab; der, wenn er irgendwie fe}tgezalten wird, eine ; n Z ;

Vorrichtung in Thätigkeit set, mittels welcher die Ballonhülle kurz vor der Akademie zu übersenden. Die Abhandlung, darf an Ausdehnung der Landung auseinandergerissen wird, so daß die Gasfüllung von selbst entweiht. Troßdem vermeide man sorgfältig jede Annäherung mit | kungen darstellen. 5) Die von der Akademie mit einem Haupt- oder Nebenpreis prämiierten Verfasser behalten an ihren Schriften und Werken das geistige Gigenthum. In keinem Fall aber wird das Exemplar zurückgegeben, wenn

offenem Feuer, oder mit einer brennenden Zigarre oder Pfeife, um eine Explosion- des Gases zu vermeiden. 2) Sobald man den Luft- ballon greifen kann, halte man ihn fest, vermeide aber sorgfältig jedes

Zerren an dem unterhalb desselben hängenden, in

eingeshlossenen Apparate. Dieses Korbgestell hake man zunächst aus dein oberen Haken vorsichtig aus und stelle es, vor sorgfältig geschüßt, an einen trockenen Ort bei Seite. Sobald als möglich trage man dasselbe unter Vermeidung von starken Erschütte-

ein Korbgeflecht zum Wettbewerb eingereichte

Beschädigungen

bringt den Verlust der unter Nr. 5 zu erwähnenden Belohnung mit | die Vernichtung der auf Arbeiten,

sich. Den Ballon selbst rolle man, nachdem das Gas vollständig ent-

fasser sich nicht melden oder auf den Preis verzichten. 4) Die zum Wettbewerb eingereihten Abhandlungen sind mit einem z versehen und bis zum 1. Oktober 1895, 12 Uhr Nachts, dem Sekretär 96 neue Fälle.

ten, die Seite 37 Zeilen aus je

höchstens ein Buch von 500 Sei ehn im Text, Acht ‘in den Anmer-

92 Worten mit Buchstabengröße Z

auf dasselbe auch kein Haupt- 6) Ieder Verfasser hat mit feiner das auf dem Umschlag mit dem Motto dex betreffenden Arbeit und u E mit Ev bea dem D E Mes pee Z: : ehen ist, einzureichen. achdem einer Arbeit der Haupt- oder I(eben- rungen nah Hause. Jeder Versuch, den Apparat zu öffnen, oder sonst sich e intetannt ist, wird in ordentlicher Situng das betreffende ver- in denselben Einblick zu verschaffen, | verdirbt die Aufzeichnungen, und \{lossene Papier geöffnet. Die feierliche Zuerkennung der Preise und denen keine Auszeihnung zu theil geworden, bezüglichen Papiere findet in einer öffentlihen von der

tellt kei oder Nebenpreis entfallen ist. gef “n Dh e

Arbeit ein vershlossenes Papier,

das Meistgebot

1894.

HARBEEEDE S L ABLE

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs-

Maßregeln. Malta.

rer Herkünfte von Portugal haben sich in Malta einer siebentägigen Quarantäne zu unterwerfen.

Niederlande. /

Durch Verfügu n, des Königlich niederländishen Ministers des VSnnern vom 1. d. V. / 1 erklärt, und für von dorther kommende Schiffe eine Quarantäne von sieben Tagen angeordnet worden.

ist der Hafen von Lissabon für choleraverseucht

Cholera.

are der afademischen Ausgabe des Werkes, wel leßteres E, Peters „2. Mai. Vom 190. bis 25. April find laut

9) Die Akademie kann auch einem

* in Warschau 2 Erkrankungen an Cholera vorgekommen, vom 18. März bis 21. April in den

verleihen, wenn sie in seinem Werke ein außerordentlihes Verdienst Sau me ne Ertrinkingén A L arat E S Ae

erblickt. 3) Die Akademie behält sih vor, ob sie einen Preis ertheilt oder nit, den Abhandlungen, welche ihr dafür als geeignet | 91, April in Rad om 20 Erkrankungen und 10 Todesfälle. Madrid, 4. Mai. Im Ministerium des Innern eingegangenen

bhändigung von 200 Exemplaren s ban Prie. "Die abei Depeschen zufolge kamen in der Umgegend von Lissabon ein Todes-

beansprucht das Recht, die mit einem Haupk- oder Nebenpreis prâ- General-Konsul in Lissabon, Castro, zeigte der Regierung an, daß ein

20 Erkrankungen und 5 Todesfälle, vom 6. bis

neue Erkrankungen an Cholera vor. Der spanische

Cholera im Dorfe Loures vorgekommen ist, und

bestätigte zugleih das Auftreten der Cholera in Fondao. Die Zahl Motto zu | der an Cholera Erkrankten belaufe si in Lissabon auf 262, darunter

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. Fn der Ruhr sind am 4. d. M. gestellt 10 534, nicht rechtzeitig

en. lesien sind am 2. d. M. gestelli 3774, nit recht-

zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin ftand am 4. Mai das Grundstück Ad olfstraße 18, dem Maurermeister Gustav Scheidler gehörig, zur Versteigerung; Fläche 28,66 a; für

von 34500 A wurde der Kaufmann Eduard

Manasse, Friedrihstraße 110, Ersteher. Aufgehoben wurden

leert ist, fest zusammen und transportiere ihn, wenn möglich in einen | Akademie zu bestimmenden Versammlung statt. 8) Verfassern, welche | die Termine wegen des G. Puch müller’ schen Grundstücks, Star-

Verpackungsplan eingeschlagen, nah dem nächsten Orte, wo derselbe an einer troŒenen Stelle aufzubewahren ist. 3) Sofort nah Bergung des Apparats und Ballons gebe man folgende Depesche, welche auch am Ballon angebracht ist, auf das nächste Telegraphenamt : „Professor Aßmann, Grünau (Mark), Ballon mit Apparat gefunden bei N (Genaue Ortsangabe, Kreis, nächste Bahnstation. Name.) Die ver- auslagten Gebühren werden zurüderstattet. 4) Darauf erstatte man dem Gemeinde-Vorsteher desjenigen Orts, auf dessen Gebiet der Ballon gefallen is, hiervon Meldung und lasse die Namen des- jenigen oder derjenigen, welhe den Ballon zuerst aufgefangen haben, feststellen. 5) Der oben genannte Verein zahlt demjenigen oder denjenigen, Pee den Ballon in gutem Zustande und den Apparat

ädigt und uneröffnet zurückliefern, durch Vermittelung des Königlichen Landrath8amts eine Belohnung von 50 A Für Beschädigungen, welche der Ballon bei der Landung ohne Schuld der Hilfeleistenden erlitten hat, werden die leßteren nicht ver- antwortlih gemaht. 6) Ballon und Apparat find so lange forg- fältig aufzubewahren, bis sie durch einen Beauftragten von Berlin

völlig unbes

aus abgeholt werden.

1. Untersuhungs-Sachen.

2. Anjgebote, Zustellungen u. e

3. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 4. Deo Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5, Verloosung 2c. von Werthpapieren.

im allgemeinen günstig gewesen.

ergebniß eröffnet scheint.

Der diesjährige ned deutschen landwirthschaft

diese ausdrücklichen Bedingungen nicht erfüllen und es unterlassen, in dem verschlossenen Papiere thren Namen oder ihren Wohnort zu bezeichnen, oder die ihre Anonymität verleßzen, wird keine Prämie

Mia t i Mitali 9 16 Sh ; fammer verurtheilte den früheren Bankdirektor Hashage in bewilligt. Die ordentlichen Mitglieder einer Akademie dürfen nicht Friedrichstadt wegen Betrugs N oben Veztratenbruls

efängniß und wegen Spielens in fremden Lotterien zu

um einen Preis in Wettbewerb treten. l Sabran jelen 100 M Geldstrafe oder 10 Tagen Gefängniß.

Land- und Forstwirthséhaft.

Saatenstand in Spanien. Die Witterung ist den Saaten während der leßten beiden Monate Zwar klagte man noch zu Anfang : q T. chen Orten an Feuchtigkeit fehle, rae Padetfahrt-Aktien-Gesell schaft. Der Shnell-

v. M., daß es dem Boden an man h er „Normannia* is heute früh in New-York angekommen.

doch sind seitdem ziemlih gleihmäßig über ganz Spanien Regen damp niedergegangen, sodaß nunmehr Aussicht auf ein befriedigendes Ernte-

des Allgemeinen Verbandes der ihen Genossenschaften findet in den Tagen vom 3. bis 6. Juni d. J. in Hannover statt.

Hamburg,

London, .4. Mai. (W., T. B. Athenian“ ist heute auf der Ausreise in Capstadt angékómmen. E Der Castle-Dampfer „Dunottar Castle“ ist heute auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen.

garder straße belegen. Flensburg, 4. Mai. (W. T. B) Die hiesige Sttüfs

zu

Verkehrs-Anstalten. 4. Mai. (W. B.) Hamburg-Ameri-

B.) Der Uniondampfer

6. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gefells.

9, Bank-Ausro

Deffentlich cer Anzeiger. L Minalasung m von fetttanwiln

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Untersuchungs-Sachen.

[8695] Stecckbriefs-Erneuerung.

Der vom Untersuhungsrichter des Königl. Land- gere hierselb unterm 15. Mai 1884 gegen den

reis-Thierarzt Franz Rudolf Ludwig Filenski aus Meseriß erlassene Steckbrief wird hierdurch erneuert. K. 14. 84.

Frankfurt a. O., den 30. April 1894.

Königliche Staatsanwaltschaft.

[8496] K. Württ. Staatsanwaltschaft Ulm.

Die abwesenden Wehrpflichtigen : Ï

1) Iosef Bachuer, Shreiner, geboren am 16. März 1870” zu Hausen ob Urspring, O.-A. Blaubeuren, zuleßt wohnhaft in Ehingen,

As Bader, geboren am 18. September 1872 zu um,

3) Michael Lukas Banzhaf, Flaschner, geboren am 23. Januar 1870 zu Göppingen,

4) Christian Besßimer, Bauer, geboren am 5. Of- tobér 1870 zu Nabern, O.-A. Kirchheim,

5) Karl Oskar Beßmer, Handlanger, geboren am 28. Sanuar 1869 in Rohrbah, Amts Aarwangen, N Bern, zuleßt \sich aufhaltend in Kirch- eim u. T. '

6) Reinhard Bekeler, Bätker, geboren am 21. Ja- nuar 1871 in Hüttisheim, O.-A. Laupheim,

7) Johann Nepomuk Bomm, geboren am 13. Ja- nuar 1870 zu Böhmenkirch, O.-A. Geislingen,

8) Christof Gottlob Bonnet, Flaschner, geboren am 26. September (Februar ?) 1870 zu Ebersbach, O.-A. Göppingen,

9) Wilhelm August Bühler, Graveur, geboren am 14. Oktober 1868 zu Eßlingen, zuleßt wohnhaft in Geislingen,

10) Wilhelm Deuner, Kellner, geboren am 17. Januar 1870 zu Sparwiesen, O.-A. Göppingen,

11) Johannes Diez, O lr aeie geboren am 28. November 1870 zu Nabern, O.-A. Kirchheim,

12) Jakob Eckert, aen, geboren am 22. August 1871 zu Sontheim, O.-A. Münsingen, zuleßt wohnhaft in Blaubeuren,

13) Johannes Egenrieder, geboren am 30. Ok- tober 1870 zu Dornstadt, O.-A. Blaubeuren,

14) Josef Gebhard, Dienstkneht, geboren am E 1871 zu Dellmensingen, V.-A. Laup- eim, 15) Paul Gerstenlauer, geboren am 17. Mai 1871 zu Laupheim,

16) Josef Albert Glaser, geboren am 2. August 1871 zu Laupheim,

17) Franz Anton Gombold, Bn geboren am 8. November 1871 zu Ennabeuren, O.-A. Münsingen,

18) Christian Grünenwald, geboren am 30. No- vember 1870 zu Bünzwangen, O.-A. Göppingen,

19) Johann Georg Hafner, Bätker, geboren am 91. Februar 1870 zu Schlath, O.-A. Göppingen, zuleßt wohnhaft in Ebersbach, desf. Dil

20 Ludwig Haller, geboren am 2. Dezember 1871 zu Ulm, i

91) Wilhelm Häußler, Bäcker, geboren am 99. Juli 1870 zu Boll, O.-A. Göppingen,

99) Otto Heckmann, Kaufmann, geboren am 8. Februar 1871 zu Donzdorf, O.-A. Geislingen, zuleßt wohnhaft in Göppingen,

93) Alois Henle, Dienstkneht, geboren am 93. September 1870 zu Erba, O.-A. Ehingen,

24) August Herbster, geboren am 30. August 1871 zu Wiesensteig, O.-A. Geislingen,

95) Lorenz Kächele, geboren am 24. August 1870 zu Engelhof, Gde. Unterlenningen, D.-A. Kirchheim, zuleßt wohnhaft in Ochsenwang, dess. D.-A.,

E Fohann Georg Keller, Bäcker, geboren am 97. Suni 1870 zu Schlierbah, O.-A. Göppingen,

27) Jakob Friedrih Kerner, geboren am 1. April 1870 zu Owen, O.-A. Kirchheim,

98) Karl Klaus, geboren am 26. Januar 1870 zu Salach, O.-A. Göppingen,

29) Gotthilf Friedrih Wilhelm Koch, Buch- drucker, geboren am 5. März 1871 zu Auingen, O.-A. Münsingen,

30) Johann Paul Kretschmer, geboren am 29. Mai 1871 zu Ulm,

31) Karl Krieg, Schäfer, geboren am 29. Sep- tember 1871 zu Steingebronn, O.-A. Münsingen,

32) Franz Xaver Maier, geboren am 22. Februar 1871 zu Albeck, O.-A. Ulm,

33) Karl August Maier, Zimmermann, geboren am 27. Januar 1870 zu Kirchheim u. T.,

34) Gustav Miller, geboren am 8. Juni 1872 zu

Im, 35) Wilhelm Molt, Bäder, geboren am 21. Juni

1870 zu Bezgenrieth, O.-A. Göppingen, zuleßt wohn- haft in Göppingen,

36) Johann Baptist Müller, Maler, geboren am 19. Juni 1871 zu Stetten, O.-A. Laupheim, zuleßt wohnhaft in Laupheim, :

37) Karl Franz Münzer, geboren am 19. April A zu Freudenstadt, zuleßt wohnhaft in Mün- ingen,

38) Konrad Preift, Bäcker, geboren am 8. De- zember 1872 zu Weidenstetten, O.-A. Ulm,

39) Ernst Karl Riehmann, Schmied, geboren am 1. April 1872 zu Dettingen, O.-A. Kirchheim,

40) Karl Friedrih Roller, Kaufmann, geboren am 1. April 1870 zu Marbach a. N., zuleßt wohn- haft zu Göppingen,

41) Karl Wilhelm Sandherr, Mehger, geboren am Li. Juli 1871 zu Feldstetten, O.-À. Münsingen, Julezt wohnhaft in Blaubeuren,

49) Hermann Schlack, Kaufmann, geboren am 18. September 1870 zu Göppingen,

43) Johann Christian Schlo, Schneider, geboren am 19. Februar 1870 zu Büchenbronn, Gde. Gber- bah, O.-A. Göppingen, zuleßt wohnhaft in Ebers- bach, des\. O.-A.,

44) Christian Bernhard Schmid, Maurer, eboren am 9. November 1870 zu Hohenstaufen,

A. Göppingen,

45) Theodor Hermann Schön, geboren am 1. Fe- bruar 1870 zu Göppingen,

46) Ludwig Schwenuk, geboren am 19. November 1871 zu Münsingen,

Q Christian Friedrih Spohn, geboren am 19. April 1871 zu Gomadingen, O.-A. Münsingen, dulegt wohnhaft in Dottingen, desf. O.-A.,

48) Johann Georg Steck, Schreiner, geboren am 24. Juni 1870 zu Schlath, O.-A. Göppingen,

49) Christian Friedrih Strähle, Gipfer, geboren am §4. September 1870 zu Dürnau, O.-A. Göp-

ingen, y 20) Gottlob Weber, Fabrikarbeiter, geboren am 9. Juni 1870 zu Hochdors, O.-A. Kirchheim,

51) Friedri Wilhelm Weiß, geboren am 24. Fe- bruar 1871 zu Ulm,

s Konrad Widmann, Flaschner, geboren am 14. Juli 1870 zu Göppingen, /

53) Christof Friedrih Wittlinger, Bäer, geboren am 1. Oktober 1870 zu Boll, O.-A. Göp-

pingen,

54) Heinri Wörner, Kaufmann, geboren am

29, Dezember 1871 zu Zainingen, O.-A. Urach, zuleßt wohnhaft in Weilheim, O.-A. Kirchheim,

55) Karl Friedrih Zimmermann, Schreiner, geboren am 17. November 1872 zu Köngen, O,-A. Eßlingen, zuleßt wohnhaft in Dethlingen, D.-A. Kirchheim, :

werden beschuldigt,

als Wehrpflichti e in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Cu das Bundes-

ebiet verlassen oder nah erreihtem militärpflichtigen

lter sh außerhalb des Bundesgebiets ausgehalten zu haben, Vergehen gegen 8 140 E N L Strafgeseßbuchs. Dieselben werden auf Mittwoch, den 19, September 1894, Nachmittags 5 Uhr, vor die Strafkammer I1. des K. Land- gerihts Ulm zur Hauptverhandlung geladen.

Bei unentshuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund derx nah § 472 der St.-P.-O. von den zuständigen Kontrolbehörden über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärungen verurtheilt werden.

Den 1. Mai 1894.

H.-Staatsanwalt (Unterschrift).

[8693]

Der Zimmermann Claus Detlef Röschmanu, geboren am 18. August 1860 zu Deutsch- ienhof, Kreis Rendsburg, zuleßt in Bramstedt wohnhaft, wird beschuldigt, als Wehrmann der Landwehr ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein. Uebertretung gegen § 360 Nr. 3, des Bra gee bus. Derselbe wird auf Anordnung des Königlichen Amtsg chts hierselbst auf. den 12. Juli 1894, Vormittags 10 Uhr, vor das Königlihe Schöffengeriht zu Bramstedt zur Hauptverhandlung wg] Bei unent\{chuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nah § 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Bezirks-Kommando 11. zu Altona aus- gestellten Erklärung verurtheilt werden.

Bramstedt, den 27. April 1894.

Riepen als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

8694] K. Staatsanwaltschaft Hall. ushebung einer Vermögens-Beschlagnahme. Die dur Urtheil der Strafkammer des Kal.

Landgerichts dahier vom 16. Mai 1884 über das