1894 / 106 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Dee zur Sprache, für welche S 105 e der Gewerbeordnung ulassung von Sonntagsarbeiten dur die höheren Ver-

O waltungsbehörden vorsicht.

_ Einzelne Tagesblätter haben die Nachricht verbreitet, da die Einführung Ler Sonntagsruhe im Büter ette der preußischen Sa aigeitenbabdüin die im Eisenbahn- E beschäftigten Arbeiter insofern shädige, als ihnen damit die bisher für die Foione gewährten Lohnbezüge entgingen und sie also in ihrem Gesammteinkommen eine niht unbe- trähtlihe Einbuße erlitten. Diese Angabe steht mit den thatsählihen Verhältnissen in vollem Widerspruch. Jn dem die allgemeine Durchführung der Sonn- tagsruhe im Güterverkehr anordnenden Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 20. November 1893 ist, den Vor- agen der Eisenbahn-Verwaltungsbehörden entsprechend, aus- drüdlih für den Bereich der gesammten Staats-Eisenbahn- verwaltung vorgeschrieben, daß die Arbeitslöhne für die Sonn- und Festtage an die früher au an diesen Tagen beschäftigten, künftig aber Ruhe haltenden Bediensteten überall fortzu- gewähren sind. i :

Jn gleicher Weise unzutreffend ist die in Verbindung hiermit vorgebrahte Behauptung, daß die Arbeiter der Staats- Eisenbahnverwaltung nur e 30 Tage des Monats Lohn empfingen, au< wenn der Monat 31 Tage hat. Die Eisen- bahnverwaltung zahlt ihren Arbeitern den vollen Lohn für jeden Tag, an dem sie wirklih gearbeitet haben oder auh nur dienstbereit zu sein hatten. Die Zahl der Tage cines Monats kommt hierbei überhaupt nicht in Betracht.

Jn der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird ein Bericht über die Verhandlungen, welche im Januar und März d. J. im Neichs- Eisenbahnamt zwischen deutshen Eisenbahntehnikern über ihre Wahrnehmungen auf dem Gebiete des nordamerikg- nishen Eisenbahnwesens stattgefunden haben, "ver- öffentlicht.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober - Kommando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Hofmeier, und S. M. S. „Marie“, Kommandant Korvetten-Kapitän Credner, am 4. Mai in Rio de Janeiro eingetroffen.

Bayern,

Zhre Königlihe Hoheit die verwittwete Herzogin Amalie in Bayern is, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag in Schloß Biederstein gestorben. Die hohe Ver- storbene war am 23. Oktober 1848 als die zweite Tochter des verstorbenen Prinzen August von Sachsen-Coburg und Gotha und der Prinzessin Clementine, geborenen Prinzessin von Orléans, zu Coburg geboren und vermählte sih am 20. Sep-

tember 1875 zu Ebenthal mit dem am 12. Juni 1893 ver- storbenen Herzog Maximilian Emanuel in Bayern, welcher Ehe . drei Söhne, die Herzoge Siegfried, hs am 10. Juli 1876, Christoph, geboren am 22. April 1879, und Luitpold, geboren am 30. Zuni 1890, entsprossen find.

Sachsen-Altenburg.

Seine Hoheit der Herzog hat si<h mit Seiner Durch- laucht dem Prinzen Ernst zu fünfwöchigem Aufenthalt nah Wiesbaden, Jhre Hoheit die Herzogin zur Kur nah Bad Soden begeben.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Der gemeinschaftliche Landtag der Herzogthümer Coburg und Gotha hat in - den Sizungen von Freitag und Sonnabend den Entwurf eines Gerichtskostengeseßes mit den in der Einzelberathung beschlossenen Abänderungen angenommen. Ferner wurde mit allen gegen cine Stimme (die des sozial- demokratishen Abg. Bock) beschlossen, die Staats- regierung zu ersuhen, den Bevollmächtigten der Herzogthümer Coburg und Gotha beim Bundesrath zu be- auftragen, gegen die Aufhebung des Jesuitengeseßes zu stimmen. Der Landtags-Präsident theilte darauf dem an- wesenden Staats-Minister von Strenge mit, daß der ge- meinschaftlichhe Landtag seine Arbeiten beendet habe, worauf dieser im Namen des Herzogs die Vertagung des gemein- schaftlihen Landtags aus}prach.

Anhalt.

Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin sowie Jhre Durchlaucht die Prinzessin Alexandra sind am . Sonnabend von Baden-Baden wieder in Dessau eingetroffen. Neuß ä. L.

—+ Seine Durchlaucht der Fürst ist vorgestern Mittag von Schloß Burgk nah Greiz zurü>gekehrt. :

Oesterreich-Ungarn.

Vorgestern Vormittag fand in Lichtenegg die Ta ufe des neugeborenen Erzherzogs in Anwesenheit des Kaisers, mehrerer Erzherzoginnen und des Erzherzogs Rainer, welcher Pathenstelle vertrat, statt. Den Taufakt vollzog der Prälat Mayer. Der Täufling erhielt die Namen Hubert Sal- vator Rainer Maria Joseph Jgnatius. Nach der S handlung nahm der Erzherzog Franz Salvator die Glück- wünsche des Kaisers sowie der übrigen Anwesenden entgegen.

Die Generalversammlung des Kaiserlihen und König- lichen YaGtgelh Wwalers hat, me „W. L. V.“ meldet, dur< Acclamation beschlossen, Seine Majestät den Deutschen Kaiser zum Ehrenmitglied zu ernennen. Der Erzherzog Carl Stephan hat in einem Telegramm aus Pola Seine Majestät den Kaiser gebeten, die Ehrenmit- liedshaft anzunehmen, worauf Seine Majestät in einem

elegramm aus liy vom 29. v. M. dem Erzherzog Carl Stephan für die liebenswürdige Mittheilung dankte und er- klärte, die Ehrenmitgliedshaft anzunehmen. O

Wie die „Politishe Korrespondenz“ meldet, haben sih die im Handels - Ministerium über einen Handelsvertrag wischen der österrei <is<-ungaris<hen Monarchie und B oringal vernommenen Sachverständigen übereinstimmend

dahin ausgesprochen, daß die außerordentliche Höhe des por- aen Zolltarifs von 1892, der infolge der Agrarverhält- nisse in Portugal no<h um 30 Prozent gesteigert worden sei, ein direktes Verkehrshinderniß bilde. Die Ee würden einer sehr erheblihen Herabseßung bedürfen, bevor der Handel zwischen beiden Ländern wieder in normale Bahnen gelenkt werden könne.

der vorgestrigen Sißung des österreichischen Abgeordnetenhauses beantwortete der Minister des Jnnern Marquis Bacquehem die Jnterpellation über den Unglü>s- fall in der Luglohhöhle. Der Minister schilderte die bisher angestellten L NELN und hob hervor, daß seitens der Grazer Statthalterei alle bei den geologischen und hydrau- lihen Verhältnissen in Semria<h und dessen Umgebung móöglihen Maßregeln zur Rettung der Eingeschlossenen versucht worden seien, daß aber troßdem nur geringe Aus- sicht auf das Gelingen des Rettungswerkes vorhanden sei. (Vgl. die Tel. Dep. nah Schlußder Redaktion auf der vierten Seite d. Bl.) Bei der sodann fortgeseßten Berathung des Budgets wurde der gesammte Etat des Finanz-Ministeriums erledigt. Bei dem Kapitel „Lotto“ wurde eine Resolution R o er angenommen, worin die Regierung aufgefordert wird, im nächsten Jahre einen Le Über Aufhebung des kleinen Lottos ein- zubringen. Der Abg. Bendel befürwortete die Einführung einer Klassenlotterie. Morgen gelangt die Valutavorlage zur Berathung.

Der Polen klub hat nah längerer lebhafter Debatte be- schlossen, für die Valutavorlagen der Regierung zu stimmen. Ein Vertagungsantrag des Abg. Pininski wurde mit 24 gegen 11 Stimmen verworfen. Wie verlautet, werde au die Opposition des Polenklubs für die Vorlagen stimmen.

Das ungarische Unterhaus hat vorgestern den An- trag des Petitionsausschusses, die Petitionen auf Re- patriierung Kossuth's als gegenstandslos im Archiv zu hinterlegen, angenommen und den Minoritätsantrag, der dice Abänderung des Jnkolatgeseßes verlangte, abgelehnt.

m Oberhause beginnen heute die Berathungen über die hestandsvorlage.

Großbritannien und JFrland.

Wie der „Daily Telegraph“ gestern in einer Spezial- ausgabe meldet, ist ein in Derby, dem Wahlkreise Sir W. Harcourt's, erscheinendes Blatt von leßterem ermächtigt worden, zu konstatieren, daß das Gerücht von dem dem- nächstigen Rücktritt des Kanzlers der Schaßkammer jeder Be- gründung entbehre.

Die Auslieferung des Anarchisten Meunier wurde am Freitag und Sonnabend vor dem Zuchtpolizeigericht in Bonwstreet verhandelt und \hließzli<h die Sahe auf acht Tage verschoben. Der Vertheidiger Meunier's führte dem „W. T. B.“ zufolge aus, daß der Angeklagte nur eines politishen Vergehens schuldig sei und daß er nicht die Absicht gehabt habe, Menschen zu tödten, sondern nur den Krieg gegen die französishe Regierung aufzunehmen. Der Gerichtshof erklärte, er könne sih diesen Ausführungen nicht anschließen, er beabsichtige dem Verlangen auf Auslieferung stattzugeben.,

FFrankreich.

_gZn der Deputirtenkammer hat am Sonnabend der Minster-Präsident Casimir Périer einen Gesehentwurf cin- gebraht behufs Genehmigung des mit Deutschland über die Abgrenzung des Gebietes von Kamerun ge- troffenen Abkommens.

Die Kommission der Deputirtenkammer zur Vorberathung des Antrags auf Genehmigung zur geri<tli<hen êr- folgung des Deputirten Toussaint hat dem ,„W. T. B.“ zufolge diesen Antrag mit acht gegen drei Stimmen abgelehnt.

Vei der gestern in Loches vorgenommenen Ersaßwahl zur Deputirtenkammer wurde Wilson gewählt.

Der General Ferron, der, wie gemeldet, am vergangenen Freitag in Lyon vom Pferde gestürzt war, ist vorgestern Äbend den dabei erlittenen Verleßungen erlegen.

Das Fest der Grau von Orleans ist gestern in Marseille, Montpellier und Bordeaux feierlih be- ae Der kirchlichen Feier am Vormittag wohnten

ie Offiziere der betreffenden Garnisonen bei.

Nuß laud.

Die Einnahmen des Staats im Monat Januar be- trugen nah einer Meldung des „W. T. B.“ aus St. Peters- burg 101 397 000 Rubel gegen 73 589 000 Rubel im gleichen Zeitraum des Vorjahres, die Ausgaben 87 078 000 Rubel gegen 93 952 000 Rubel. Die Verminderung der Schul d- zahlungen beläuft sih auf beinahe 12 Millionen Rubel. Unter den Einnahmen sind am meisten gestiegen die Getränke- Accise, die sih um 9/19, und die Zolleinnahmen, welche si um 42/19 Millionen Nubel höher stellen,

Jtalien.

Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, ist am Sonnabend dur< den Minister-Präsidenten Crispi und den britis Bn Botschafter ein Protokoll über die Abgrenzung der italienishen und englischen d intlukspltre in den Regionen des Golfs von Aden unterzeihnet worden. Zu Gunsten der Unterthanen und Schußbefohlenen beider Na- tionen sowie der Eingeborenen sind entsprehend den in der Berliner Generalakte und der Brüsseler Deklaration sanktio- nierten Handelserleihterungen solche gegenseitige Erleichterungen auch in der Region von Aden und dem britischen Schußtgebict festgestellt worden.

Der Minister-Präsident Crispi wurde gestern in Ma i- land, wohin er si<h zur Eröffnung der Ausstellung begeben hatte, beim Vorbeifahren von etwa 80 Sozialisten mit Pfeifen empfangen; das übrige Publikum äußerte seinen Unwillen darüber und bereitete Crispi cine lebhafte Kundgebung. Gestern Abénd kehrte der Minister-Präsident nah Rom zurü>, um heute der Berathung des Kriegsbudgets in der Kammer bei- zuwohnen.

Der italienishe Botschafter in Berlin Graf Lanza ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in Mailand eingetroffen.

Die Deputirtenkammer seßte am Sonnabend die Berathung des Budgets des Ministeriums des Aeußern fort. Der Minister des Auswärtigen Baron Blanc gab eine kurze Darlegung des Einflusses der aus- wärtigen Politik auf die Volkswirthschaft und unterzog die Behauptung einer näheren Prüfung, daß die Allianzen Jtalien den französischen Markt entzogen hätten, ohne daß ihm seitens der Alliierten genügende Absay- gebiete erschlossen worden seien. Erstens werde die keiner

ündnisse verdächtige Schweiz von Frankreih ebenso wie

gtalien behandelt; es komme hierbei also nit bloß die olitik in Frage. Zweitens halte er es nit für ersprießlich, das cine politif R Nation in wirthschaftlicher Beziehung auf einen einzigen Markt angewiesen sei. Man habe die Ver- shließung des französishen Marktes für Jtalien mit Re t mit einer verlorenen Schlacht verglichen, aber es erscheine ni t aussfichtslos, die Schlaht wieder zu gewinnen, weil Jtalien ezwungen gewesen sei und mit Rücksiht auf sein zu- ünftiges Wohl noch heute gezwungen sei, seine Absaßgebiete zu verallgemeinern. Die Einbuße, -die es Frankreich gegenüber erlitten, werde nunmehr . dur<h das Anwachsen des Güter- austaushes mit anderen Ländern aufgewogen: Er glaube gtalien könne n E daß das Ende der ernsten Krisis, die dur<h die Verschiebung der Handelsverhält- nisse herbeigeführt worden sei, nahe bevorstehe, und dürfe hoffen, bei fontinuierlihem Fortschreiten die frühere oder spätere Wiederkehr günstigerer Handels- O mit Ppanteeis abwarten zu können. Hin- si Jtlih der italieni hen Schulen in den Kolonien erklärte der Minister, daß die italienishe Sprache im Orient, wo sie vor- mals die einzige gewesen sci, die verstanden und gesprochen wurde, sih erhalten und verbreiten müsse. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse die Sprache auh den Eingeborenen beige- bracht werden, damit Jtalien in jenen Ländern den ihm ge- bührenden wirthschaftlichen Einfluß exlange. Baron Blanc führte weiter aus, Jtalien gebe gegenwärtig für Subsidien an Kolonial- und Privatschulen ftährli< ungefähr 160 000 Fr. aus, von denen ein beträchtliher Theil den Schulen der katholischen Missionare in Oberegypten, der curopäishen Türkei und an anderen Orten gewidmet werde. Ec habe die Absicht, auf dieser Bahn auch fernerhin fortzushreiten und si< dankbar der Missionäre zu bedienen, welche die Liebe zur Religion nicht von der Liebe zum Vaterlande trennten. Der Minister er- örterte sodann die Auswanderungsfrage namentli<h in Bezug auf Nord-Amerika und die Frage der afrikanischen Kolonien JZtaliens, legte aus diesem Anlaß der Kammer das mit England abgeschlossene Uebercinkommen über die Grenzbestimmung der beiderseitigen Kolonien in Afrika vor und bemerkte dabei, Jtalien befinde si<h angesichts der noch immer verwirrten sehr gefährlichen Situation im Sudan in derselben Lage wie die Engländer und sei mit ihnen natür- licherweise solidaris<h. Die Debatte über das Budget des Aeußern wurde sodann geschlossen.

Die Regierung hat das Kriegs\hifff „Stromboli“ entsandt, um den dur das leßte Erdbeben betroffenen Orten Griechenlands Hilfe zu bringen.

Spanien.

Der Senat hat, wie „W. T. B.“ meldet, mit 136 gegen $4 Stimmen einen Antrag angenommen, worin das Ver- halten der Regierung bei den Unterhandlungen wegen Herstellung eines modus vivyendi mit Frankrei, ge- billigt wird. Der Abstimmung ging eine lebhafte Dis- kussion voraus, an welcher sih u. a. der Herzog von Tetuan, der Minister Moret und der spanische Botschafter in Paris Leon y Castillo betheiligten. Der Herzog von Tetuan hielt der Regierung vor, daß das Ministerium die parlamentarishe Haltung Castillo’s gemißbilligt habe. Der Minister des Auswärtigen Moret erklärte, das Kabinet nehme die Verantwortlichkeit für die Erklärungen Castillo's auf fich. Castillo bemerkte, Canovas könne nicht leugnen, daß er mit Frankrei<h über einen modus vivendi au der Basis der Meistbegünstigung verhandelt habe.

Der Papst hat sich bereit erklärt, cinen neuen spanischen Kardinal zu ernennen, und als solchen den Erzbischof von Valencia vorgeschlagen.

Schweiz.

Bei der Ersazwahl zum Nationalrath in der Stadt

Bern wurde gestern Hirter, freisinnig, gewählt. Rumänien.

Der Namenstag der Königin wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern im ganzen Lande festli<h begangen. Zahl- reiche Beglückwünschungstelegramme wurden an die Königin nah Neuwied gesandt.

Serbien.

Wie der „Politischen Korrespondenz“ aus Belgrad ge- meldet wird, sei von allen dem Konige zugeschriebenen A nach dem Ausland nur die Nachricht über den Besuch in Konstantinopel begründet; ein endgültiger Entschluß sei jedo<h ni<ht gefaßt. Der neue Gesandte in Konstantinopel e werde die bezüglichen Unterhand- lungen nah seinem 1 e. Konstantinopel eröffnen; der Zeitpunkt des Besuchs sei somit ganz unbestimmt.

Bulgarien.

Anläßlich des Georgsfestes wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend in Sofia ein Gottesdienst zelebriert, dem der Prinz Ferdinand von Sachsen - Coburg sowie sämmtliche Ordensritter, darunter der Minister - Präsident Stambulow beiwohnten. Der religiösen Meno folgte eine Revue der Truppen, bei der auch einige Mitglieder des diplo- matischen Corps zugegen waren.

Schweden und Norwegen.

Der König hat gestern seine Reise nah Deutschland an- getreten.

Die Kronprinzessin wird nah ciner Meldung des „W. T. B.“ morgen von Rom abreisen und sich direkt nach Venedig begeben, wo sie einige Wochen zu verbleiben gedenkt, che sie die Rückreise über die Alpen antritt.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die Sonnabendsißung des Hauses der Abgeordneten befindet sih in dec Ersten Beilage.

Auf der Tagesordnung V ee i, 65. Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher zahlreiche Regierungs- Kommissarien beiwohnten, standen Kommissionsberihte über Petitionen.

Eine Reihe von Petitionen wurde für ungeeignet zur Berathung im Plenum erklärt.

Die Petitionen verschiedener Gerichts-Assistenten aus dem Ober-Landesgerichtsbezirk Cassel wegen Anstellung als Ge- rihts\hreiber wurde durch Uebergang zur Tagesordnung er- ledigt, die Petition des Gerichtsschreibergehilfen Kriedemann in Halle wegen Uebertragung ciner Gerichtsschreiberstelle der

des 8 21 es sein sollte.

Regierungzur Erwägung, die Petition von ANE, in Hartau, um Aufhebung der Verbindung des reitenden Fel jäger-Korps arie der Forstverwaltung, der Regierung als Material über- wiesen.

Ueber die Petition verschicdener Beamten um end der Pension der vor dem 1. April 1890 in den Ruhestand getretenen Subalternbeamten ging das Haus zur Tages- ordnung über, na<hdem Abg. Rickert (frs. Vgg.) der Re- gierung anheimgegeben hatte, die betreffenden Beamten aus Billigkeitsrücksihten im Einzelfalle zu berücksichtigen.

Die Petition der Aeltesten der Kaufmannschaft Elbing, betreffend das!Prozjekt der Abschließung der Elbinger Weichsel, wurde ebenfalls dur<h Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Die Petition des Gerichtssekretärs Hee>s in Reinbe> um Verseßung des Ortes Reinbe> in eine höhere Servoisklasse wurde dex Regierung als Material überwiesen, eine weitere Petition wegen Gewährung einer Theuerungszulage durch Üebergang zur Tagesordnung erledigt.

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Notare sind, nah einem Beschluß des Neichsgerihts, V. Zivil- senats, vom 31. Januar 1894, über Thatsachen, von denen sie in dieser Eigenschaft Kenntniß erhalten haben, im Geltungsbereih der preußischen Notariatsordnung vom 11. Juli 1845 zur Verschwiegen- heit verpflihtet und deshalb (sofern es si< ni<t um ein Zeugniß über Geburten, Verheirathungen oder Sterbefälle von Familiengliedern bandelt, in welhen Fällen na< $ 350 Abs. 2 Z.-P.-O. das Zeugniß ni<t verweigert werden darf) zur ‘Verweigerung des Zeugnisses nah $ 348 Nr. 5 der Z.-P.-D. berechtigt. „Der Berufungérichter kommt zu einer entgegengeseßten Entscheidung, indem er auf das Wort „anvertraut“ in dem $ 348 Nr. 5 Z.-P.-O. ein besonderes Gewicht legt. Er beruft sich dafür zwar auf die in den Entscheidungen für Strafsachen Bd. 13 S. 60 abgedru>te Entscheidung , berü>ksichtigt dabei indeß nicht, daß leßteres Urtheil sih ni<t auf die Berechtigung zur Zeugniß- verweigerung, sondern auf den nah $ 300 St.-G.-B. strafbaren Vertrauensbruch bezieht.“ (V 20/94.)

Ein Miether oder S Gu weldjer dur< Betrug zur Eingehung des Mieths- oder Pachtvertrags veranlaßt worden ist oder sh in dem Glauben befindet, dur< Betrug dazu veranlaßt worden zu sein, ift, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Strafsenats, vom 2. März 1894, nicht wegen strafbaren Eigennußes aus. $ 289 Str.-G.-B. zu bestrafen, wenn er troß des Widerspruchs des Ver- miethers von dem Vertrag abgeht unter Entfernung seiner Sachen aus den Mieths- oder Pahhträumen. Der Pächter J. hatte einen Theil feines Mobiliars aus einem von ihm ge- pahteten Mühlenetablissement, ohne den Pachtzins gezahlt zu haben, fortgeshafft, ohne den Widerspruch des Vermiethers und eine von diesem erwirkte gerihtlihe einstweilige Verfügung, wodurch dem Pächter die Fortschaffung untersagt worden war, zu beachten. J. wurde aus $ 289 Str.-G.-B. angeklagt. Seine hiergegen vorgeshüßte und dur< Benennung von drei Zeuaen unter Beweis gestellte Be- hauptung, daß er dur< Betrug zur Eingehung des Pachtvertrags ver- anlaßt sei, wurde ebenso wie seine Berufung darauf, daß er den Ver- trag für nichtig gehalten und in gutem Glauben gehandelt habe, für unerheblih erahtet, und er wurde von der Strafkammer verurtheilt. Auf die von J. eingelegte Revision hob das Neichsgericht das Urtheil der Strafkammer auf, indem es begründend. ausführte: „Wäre der An- geklagte, wie er behauptet, roirflih dur< Betrug zur Pachtung ver- leitet, so würde nah $ 85 A. L.-R. 14 und $ 349 A. L.-M. 1 5 der Vertrag für ihn unverbindlih und er berechtigt gewesen sein, von diesem Vertrage abzugehen, Einer Uebereinkunft oder einer rihterlißen Entscheidung hätte es hierzu niht bedurft. Ferner hätte er jeder Pachtgeldforderung die Einrede des Betrugs entgegenseßzen können, und daher würde es an einem Forderungsrechte Lblen zu dessen Schuß der $ 289 Str.-G.-B. bestimmt ist. Der erste Richter hat das O der Rechtswidrigkeit zur Feststellung des in Rede f\tehenden Vergehens für aus- reichend erachtet und anscheinend angenommen, daß der dolus eventualis bei allen vorsäßlihen Delikten genüge.- Das trifft jedoch nicht zu bei denjenigen Delikten, zu deren Thatbestand die erlo gas eines bestimmten unerlaubten Zwec>s gehört, vielmehr muß in solhem Falle die Erreichung dieses Zwe>s in den Willen aufgenommen sein. So verhält es sih bei dem in $ 289 Str.-G.-B. vorgesehenen Ver- gehen, in welhem mit dem Ausdru> „re<tswidrige Absicht“ die be- wußte Verfolgung des Zwe>ks bezeichnet wird, das in Frage kommende Necht zu verlegen.“ (58/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nah $21 Abs. 5 des. Neichsgeseßes über die Erwerbung und den Verlust der Neis- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870 erwerben Deutsche, welche ihre Staatsangehörigkeit dur< zehn- jährigen Aufenthalt im Ausland verloren haben und dem- nächst in das Gebiet des Deutschen Reichs zurückkehren, die Staats- angehörigkeit in demjenigen Bundesstaat, in welchem sie sich nieder- gelassen haben, dur< eine von der höheren Verwaltungsbehörde avsgefertigte Aufnahmeurkunde, welhe auf Nachsuchen ihnen erthcilt werden muß. Diese Bestimmung findet, nah einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerihts, 1. Senats, vom 3. Februar 1894, keine Anwendung auf diejenigen ehemaligen Deutschen, welhe im Auslande eine fremde Staatsange- hörigfkeit erworben haben. Diese haben bei ihrer Rü>kkehr in das Deutshe Reih auf Grund des erwähnten N GMbgeleBes keinen Rechtsanspru<h auf Ertheilung der Staatsangehörigkeit in dem Bundesstaat, in welchem sie si< niederlassen, au< wenn sie früher Unterthanen dieses Bundesstaats gewesen sind. H,, als \{<leswig- holsteinisher Unterthan im Jahre 1840 geboren, ging nah vollendeter Lehrzeit im Jahre 1860 nah Hamburg, sodann nah Paris und 863 nah Argentinien. Im Jahre: 1882 ließ er si< als Bürger der englishen Kolonie Victoria (Australien) naturali- sieren. Im Jahre 1889 kehrte H. nah seiner alten A in Schleswig zurü>, woselbst er die Erlaubniß zur Niederlassung erhielt und eine TAulveatreie Bu enftelle von ca. 20 ha käuflih erwarb. Sein Antrag auf Wiederaufnahme in den preußischen Staatsverband wurde vom MNegierungs: Präsidenten zu Schleswig abgewiesen und seine gegen den Regierungs-Präfidenten erhobene Klage wurde vom Ober- Verwaltungsgeriht abgewiesen, indem es _begründend ausführte: : .%> Es ist niht zu verkennen, daß die Pflicht der Treue und des Gehorsams nicht zwischen mehreren Staaten getheilt werden fann, daß ein gléihzeitiges Indigenat in Ziébreven unabhängigen Slfaaten einé Irregularität ist, welhe dem ausgebildeten modernen Staatsbegriffe widerspriht und daß viele Staaten dies Postulat zu einem Saße ihres positiven Staatsrehts erhoben haben. Leßteres ift nun zwar in dem MeiGegeses vom 1. Juni 1870 nicht geschehen. Aber wenn durch den Abs. 4 des $ 21 sogar den Landesregierun - gen die bloße Möglichkeit der Wiederaufnahme ohne Niederlassung gerade im Hinbli> auf jenen Grundsaß und wegen des Besitzes einer

fremden E e Saite vorenthalten wird, is es durchaus un-

wahrscheinli, daß derselbe Ges maligen Deutschen selbs einen Rechtsanspru<h auf die Wieder- aufnahme troy ihrer Zugehörigkeit beigelegt haben sollte. Ohne weiteres nehmen, daß dies die Absiht des Gesetzgebers bei Er

Das Erientbeil daß nämli

eßgeber durh den Abf. 5 den eche- ri

zu einem fremden Staat ist gewiß niht anzu-

des Abs. 5 ein Nechts-

anspruch auf Wiederaufnahme demjenigen, der inzwischen fremder Unter- than geworden is, niht hat cingeräumt werden sollen, geht vielmehr aus der Entstehungsgeshichte dieser Bestimmung klar hervor. Da Kläger die Staatsangehörigkeit in ter englishen Kolonie Victoria inzwischen erworben at, jo steht ihm ein Anspru auf Wieder- aufnahme in den preußishen Staatsverband felbst dann nicht zu, wenn er was hier dahingestellt bleiben kann infolge des Wiener und E Ps zeitweilig preußischer Unterthan gewesen sein sollte.“

Kunst und Wissenschaft.

Der nächsic Fachabend des Vereins für deutshes Kunsst- gewerbe, am Mittwoch, wird die Vergoldung der Bronze betreffen. Im Anschluß an eine Ausftellung älterer und neuerer Arbeiten wird Herr Fabrikant W. Quebl „Ueber Bronze und ihre Veredelung dur galvanishe und Feuer-Vergoldung“ sprehen. Die Sitzung findet statt im großen Saal des Architektenhauses, 8] Uhr Abends.

__— Aus der jeßt erschienenen amtlichen Liste der Aussteller, welche bei der mit dem 11. internationalen medizinishen Kongreß in Nom verbundenen wissenschaftli<hen Ausstellung mit Preisen bedaht worden sind, entnehmen wir, daß unter anderen prâmtiert wurden: das Kaiserlich) deutshe Gesundheitsamt mit dem höchsten Preise (dem großen Ehrendiplom). Weitere Ehrendiplome erhielten unter anderen: das Königlich preußische Kriegs-Ministerium, die Stadt Berlin, das Ministerium des Innern in Bayern, die Stadt München, das Ministerium des Innern und das Kriegs- Ministerium in Sachfen, das Ministerium des Innern in Württemberg, das Ministerium des Innern und der Justiz im Großherzogthum Hessen, das Ministerium des Jnnern im Großherzogthum Baden, das Ministerium für Elsaß-Lothringen, der Senat in Hamburg, die Professoren Salkowski, Kossel, Brieger (Berlin), Jaffs (Königsberg), Kühne (Heidelberg), Drechsel (Bern), Herr C. Wh (Jena). Die goldene Medaille wurde ertheilt: der Aktien-Gesellschaft Anilin- R (Berlin), E. Schering (Berlin), Mer> (Darmstadt),

eiter, Lucius und Brüning (Höchst a. Rh.), Hirshmann und Bolle (Berlin). Die silberne Medaille erhielten: die Professoren Zettnow, Fraenkel, Martin, Golebinski, Salkowski, Kossel, Brieger, Musehold (sämmtli<_ zu Berlin), Neisser, Partsh, Ponfi> (Breslau), Jaffé, Hennig (Königsberg), Solger (Greifswald), von Win>el, Buchner (München), Reubold und Sommer (Würzburg), Curshmann, Birch - Hirschfeld, Hiß, Zweifel (Leipzig), Kühne (Heidelberg), Drechsel (Bern); ferner die Doktoren Petri (Berlin), Lilienfeld, Chalybaeus (Dresden), Blum (Frankfurt a. M.), Stieda (Königsberg), Berliner (Berlin), Lubarsh (Rosto>k), Münke (Berlin) sowie die Herren : Lautenschläger, Benno Jaffé u. Darm- ‘städter (Berlin), Härtel, Herrmann (Breslau), Boehringer, C. F. (Waldhoff), Noelle (Lüdenscheid), Schott u. Co. (Jena). Die bronzene Medaille bekamen die Herren Lentz, Engel (Berliñ), die Doktoren Kaß und Hartmann (Berlin), Hoffa (Würzburg). Ein Anerkennungsdiplom ward Herrn G. Fischer (Iéna) zu theil.

Die Universität zu Montreal in Kanada hat dem „W. T. B.“ zufolge in 1hrer öffentlichen Halbjahrs-Schlußverhandlung am 30. April den Geheimen Regierungs - Nath, Professor F. Reu - leaux hierselbst zum Doctor honoris causa ernannt. Die Er- nennung fand im Beisein des Statthalters Lord Aberdeen statt, der ebenfalls zum Ehrendoktor ernannt wurde.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Cholera.

Madrid, 7. Mai. Der na< Lissabon entsandte ärztliche Delegirte Spaniens giebt, wie dem ,W. T. B.* gemeldet wird, in einem Bericht an die Regierung der Befürhtung Ausdru>, daß die Cholera sih weiter ausbreiten könne, wenn die portugiesische Regie- rung niht energis<e Maßregeln ergreife. Die fpanishe Regierung beshloß anzuordnen, daß mit der Eisenbahn ankommende Reisende aus Portugal an der Grenze umsteigen müssen.

Handel und Gewerbe.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin stand am 4, Mai das im Grundbuhe von Pankow Band 1 Blatt Nr. 62, auf den Namen des Kaufmanns Edmund (Eduard) Henry ein- getragene, zu Pankow, Prenzlauer Chaussee belegene Grundstü zur Versteigerung; Fläche 26,30 a; Nutungswerth 477 4; Mindestgebot 390 Æ für das Meistgebot von 8700 A wurde der Mühlenmeister Heinrich Geisler zu Pankow, Wollankstraße 133, Ersteher. Das am 7. Juni 1894, Vormittags 10 Uhr, beim Amtsgericht T1 zur Versteigerung gelangende Grundstü des Glasermeisters Rudolf Dürrbaum ist niht Band 20 Blatt Nr. 751, fondern Band 20 Blatt 571 des Grundbuchs von Weißensee eingetragen und liegt zu Neu-Weißensee, Königs-Chaussee 73 a.

Verkehrs-Anstalten.

Von der im Ministerium der öffentlihen Arbeiten heraus- gegebenen „Zeitschrift für Kleinbahnen" (Verlag von Julius Springer in Berlin N.) liegt das fünfte Heft des ersten Jahrgangs vom Mai 1894 mit folgendem Inhalt vor: Das Kleinbahngeseß im Lannopet Een Provinzial - Landtag. Von Ober - Regierungs - Rath

homé in Hannover. Vorschläge für die Einrichtung der Betriebs- verwaltung einer Kleinbahn. Von Negierungs- und Baurath H. Jacobi in Cassel (Fortseßung): 5) Einrichtungen ; 6) Beamtenbeseßung. Ueber den gegenwärtigen Stand des Lokalbahnwesens in Dester- reih und seine bevorstehende reihsgeseßlihe Neuregelung. Von E. A. Ziffer in Wien. Neuere Ergebnisse des Probebetriebs mit dem Gasmotorwagen. Mit einer Textabbildung und einer Tafel. Gesetzgebung: Preußen : Erlaß der Minister der öffentlichen Arbeiten und des Innern vom 9. April 1894, betreffend Mittheilung der Be- rihte über Kleinbahnunternehmungen an die betheiligte Eisenbahn- Direktion. ODefterreih: Erlaß des K. K. Handels-Ministers vom 8. März 1894, betreffend die Aufnahme der Bestimmung hinsichtlich der Einstellung des Betriebs auf Schleppbahnanlagen îim Mobili- ierungs- oder Kriegsfalle in die Bau- und Spe eaae, 2A

elgien: Geseß vom 24. Juni 1885, betr. den Bau von Klein- bahnen. F Mgen für die_ Einbringung von Anträgen auf Her- s von Kleinbahnen. Sagungen der Nationalen Gesellschaft ür Kleinbahnen. Bedingnißheft für die der Nationalen Gesellschaft für Kleinbahnen zu Ver léitenben Konzessionen. Betriebsordnung der belgischen Kleinbahnen, erlassen am 12. Februar 1893. Kleine Mittheilungen : Neuere Projekte, Vorarbeiten, Konzesfionsertheilungen und Betriebseröffnungen von Kleinbahnen. Der internationale Eisenbahnkongreß. Die Stellung der Königlich sächsishen Staats- regierung zu der Yrage der Zulassung privater Eisenbahnanlagen, insbesondere elektrisher Bahnen. ODrahtseil- oder elektrisher An- trieb bei Straßenbahnen? Die Trambahnen Großbritanniens in der Zeit vom 1. Juli 1892 bis 30. Juni 1893. Straßenbahn Hannover. Die Niederwaldbahn. Trambahn Frankfurt a. M.

Zeitschriftenschau.

Die mittels des Reihs-Postdampfers «Pghenstautes beförderte Poft aus Australien (Abgang aus Adelaide am 4. April) ist in Neapel eingetroffen und gelangt für Berlin voraussihtlih am 8. d. M. Vormittags zur Ausgabe.

Bremen, 5. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Schnelldampfer „Lahn“, von New-York kommend, ist am 3. Mai Morgens auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „A merika“ ist am 2. Mai Nachmittags von Baltimore nah der Weser ab- gegangen. Der Scnelldampfer „Trave“ if am 3. Mai Nachmit- tags in New-York angekommen. Der Postdampfer „Berlin“

hat am 3. Mai Abends St. Vincent passiert. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrih Wilhelm“ ist am 3. Mai Abends in Horta angekommen. Der Postdampfer „Wittekind“ ist am 3. Mai Abends von New-York nah der Weser abgegangen. Reichs - Postdampfer „Karlsruhe“ hat am 3. Mai Mittags die Reise von Genua nah Southampton fortgeseßt. Der Postdampfer „Dresden“ ist am 3, Mai Morgens in Baltimore angekommen. L Oa ses dd Wi ew E S am 4. Maî Morgens in Genua angekommen. er Postdampfer „Darmstadt* hat a 4, Mai E 8s Dover ae N _- 6. Mai. (W.T. B.) Der Postdampfer , München“ ist am 4. Mai von Bahia via St. Vincent na< Wilhelmshaven abge- gangen. Der Reichs - Postdampfer „Preußen“ is am 3. Mai Nachmitiags in Singapore angekommen. __ Triest, 7. Mai. Der Lloyddampfer „Daphne“ ist, von Konstantinopel fommend, gestern Nachmittag hier eingetroffen. London, 5. Mai. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Goth“ ist gestern auf der Heimreise in Southampton ange- kommen. Der Castle-Dampfer , Warwi> Castle“ hat heute auf der Ausreise die Canarischen Inseln passiert. S t. Petersburg, 7. Mai. (W. T. A Der Reichsrath hat die Erricht ung eines Kabotagehafens in Batum genehmigt und dafür 750 000 Rbl. angewiesen. Der Hafen soll in 2 bis 3 Fahren fertig gestellt scin.

Theater und Musik.

Deutsches Theater. _ Das sechzigjährige Künstlerjubiläum, das der Schauspieler Louis Kühn jüngst beging, wurde am Sonntag Nachmittag durch eine Auf- führung im Deutschen Theater gefeiert. Der Name des Jubilars wurde schon seit längerer Zeit weniger genannt, da bei den hohen Jahren des Künstlers eine sehr ausgedehnte und angestrengte Thätig- keit in seinem Beruf ausgeschlossen war; aber wo er konnte, hat er si<h im Rahmen des Deutschen Theaters, dem er jeßt angehört, tüchtig und von e<tem Künstlerstreben befeelt gedciat. Da die Feier au< zum Vortheile des Künstlers stattfand, hatten sih die besten Kräste der Bühne zusammengethan, um der Vorstellung, die mit cinem von J. Stettenheim verfaßten und von Fräulein Retty anmuthig und schalkhaft gesprochenen Prolog eröffnet wurde, nah jeder Richtung einen Erfolg zu sichern. In einer Scene aus „Romeo und Julia“ erschien der Jubilar in der Rolle des Apothekers und wurde von den Zuschauern bei seinem Erscheinen ebenfo herzlih wie lebhaft ausgezeihnet. Nach dem Scenenschluß dankte der Jubilar mit einigen Worten für die Theilnahme und Anerkennung. Die Aufführung brachte in ihrem weiteren Ver- lauf den zweiten Aft aus Halm's „Sohn der Wildniß“, den vierten Akt von L. Anzengruber's „Pfarrer von Kir(hfeld“ und den zweiten Aft von L'Arrongess „Doktor Klaus“, AeR trug Frau Geßner drei kleine moderne Lieder <wung- voll vor, und Herr König we>te stürmische Begeisterung dur<h den Vortrag E. von Wildenbruch's „Herxenlicd “. Berliner Theater.

Am ‘Sonnabend wurde das mit Recht auf allen besseren euro- päishen Bühnen immer no< beliebte Lustspiel „Das Glas Wasser oder: Ursachen und Wirkungen“ von Scribe in der deutshen Ueberseßzung von A. Cosmar zum ersten Mal gegeben. Die gut unterhaltenen Zuschauer seßten \fi< gern darüber hinweg, daß in dem Werk, wie in den meisten dieses Verfassers, die Charakter- zeichnung flüchtig ist und die Beobachtung niht immer den that- sächlichen Verhältnissen entspricht. Sie erfreuten ih vielmehr an dem heiteren und geistreihen Dialog, umsomehr da die Hauptperson des Stückes, der edelmüthige, N die Herzogin von Marlborough mit den ihm zu Gebote stehenden |<arfen Waffen des Geistes be- kämpfende Vicomte von Bolingbroke von Herrn Ludwig Barnay geradezu meisterhaft gegeben wurde. Sowohl die feine Jronie des vollendeten Hofmannes, wie seine bestri>ende Liebens8würdigkeit wußte er bei wunderbar jugendfrisher Erscheinung in ausdru>svoller, sympathischer Sprache trefflich zur Geltung zu bringen, Die Herzogin vou Marlborough wurde dur< Fräulein Hildebrandt, die schwache, nur durch das Gefübl der Eifersucht zu einiger Energie kommende Königin Anna von Fräulein Tondeurgutverkörpert. HerrSt ok hausen als Masham hatte manche re<t gute Momente, do< will ihm die Darstellung des zärtlichen Liebhabers immer no< weniger gelingen als die eines jugendlichen Helden. Gegen die Abigail von Frau Prash-Grevenberg würde sih kaum etwas einwenden lassen, wenn sie niht dem Alter solcher naiver Rollen bereits entwah}en wäre. Die ganze Vorstellung, be- fonders die Darstellung des Herrn Barnay wurde von dem zahl- reihen Publikum mit lebhaftem und wohlverdientem Beifall auf-

genommen. Zentral-Theater.

Marx Kregtzer?’s Volksstü> „Der Millionenbauer“* hatte bei seinem Erscheinen vor drei Jahren durch die trefflihe Darstellun der Titelrolle einen anerkennenswerthen Erfolg errungen. Emi Thomas -spielte den Millionenbauer, und wie damals begleitete au gestern Abend bei der Wiederaufnahme des Stü>ks in den Spiel- plan die Leistung dieses Darstellers, der, wie erwähnt, als Gast auf feine ehemalige Bühne zurü>gekehrt is, ungetheilte Heiterkeit und lauter Applaus. In derber, breiter Charakterisierung volksthümliher Figuren besißt Emil Thomas eine stets fesselnde Originalität und Gewandtheit. Sein proßiger Millionenbauer, bei dem warme mens{hlihe Regungen zwar stark zurü>gedrängt, aber nicht erloschen sind, giebt einen neuen Beweis von dieser O Der Erfolg des ganzen Stü>s hängt vom Darsteller des Titelhelden ab, denn die ernsteren Scenen, in denen er nicht mitwirkt, ersheinen s<wä<hli< und interesselos; alle übrigen Nollen des Stücks erwe>en überhaupt nur Theilnahme dur< ihren Zusammenhang mit dem Millionenbauer. Mit Emil Thomas an der Spitze errang die Aufführung einen vollen Erfolg, an dem nah ihm besonders Frau Dora als derbe urwüchsige Tochter des reihen Bauern theilhatte; die kleine Liebesscene, die fe mit Herrn Walden (Friy Jahn) zu spielen hat, wurde mit ergößlicher Frische gespielt und brachte eine belcbende Wirkung hervor, obgleich U Darstellerin der Berliner Dialekt no<h immer nicht völlig geläufig ist.

Konzerte.

Im R enz’\<hen Zirkus fand am Sonnabend ein historisches Militär-Konzert statt, dessen Ertrag für das Kyffhäufer-Denkmal weiland Seiner. Majestät Kaiser Wilhelms 1. bestimmt ist. An der großartigen Aufführung, die sih in ihrem s{önen Verlauf wie ein feterliher patriotisher Akt ausnahm, waren die Musikkorps des badischen Leib-Grenadier-Regiments Nr. 109, des preußischen 1. Garde- und des Garde - Kürassier - Regiments betheiligt, die ihren Plaß diametral gegenüber der Königlichen Loge hatten. Die Mitglieder der Kriegervereine, die einen Hauptbestandtheil der E bildeten, waren mit ihren Fahnen erschienen, die in langen Reihen zu beiden Seiten der Spielleute des 1. Garde - Regiments einen malerischen Anbli> darboten. Der ungeheuere Raum war in allen Theilen nur von Herren efüllt. Scine Majestät der Kaiser und Ihre Maj En die Kais erin wurden bei Ihrem Erscheinen von <hmetternden Fanfaren be- ge t, die von den Kürassieren auf mittelalterlichen Trompeten ge-

lasen wurden. Jn ein auf Seine Majestät ausgebrahtes dreimaliges Hoch stimmten die Anwesenden begeistert ein. Die zweite Nummer des Programms: Ouvertüre „Arminius* oder „Die Hermannschlacht von Gervais, wurde von den Kürassieren, die unter der Leitung des Königlichen Musik-Dirigenten Ruth standen, im Ton und Ser künstleris< vollendet ausgeführt. Es folgte als musikalis< nich weniger tüchtige Leistung der Tanz im Lager aus der Oper „Zieten- * P von SAO: Die bedeutendsten Nummern des Programms, owobl was ihre Wirkung auf die Hörer, als au ihre Zeitdauer an- betrifft, waren die von dem Leiter der badischen Kapelle, Herrn Boettge in prächhtiger musikalis<her Mosaikarbeit zusammengestellten Märsche, welche die Entwi>kelung des Militärmarsches von seinen An- fängen bis zur Gegenwart in 17 Nummern treffend harakterisierten und die