1894 / 110 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[9964] Mannheimer Dampfschleppschiffahrts-Geselischaft.

__ In der heutigen Generälversammlung wurde für das Geschäftsjahr 1893 die Aus Tiluna einer Dividende von 4 40 per Aktie bes<lossen. Nach dem Resultat der Wablhandlung wurden: 1) die periodis< zum Austritt bestimmt gewesenen Mitglieder des Aufsichtsraths: Herren Kommerzien-Rath Carl Ladenburg,

E L Victor Lenel, 2) in die Nevisionskommission die Herren: Aug. Engelsmann sen, A. Imhoff und / Conrad Renner wieder gewählt. Wir bringen dies zur Kenntniß der Aktionäre mit dem Anfügen, daß die Dividende bei den Herren: H. L. Hohenemser & Söhne hier oder bei den Herren: W. H. Ladenburg & Söhne hier von heute ab in Empfang genommen werden kann. Der Auffichtsrath der diesseitigen Gesellschaft besteht nunmehr aus folgenden Mitgliedern : den Herren : Dr. Carl Diffené, Louis Hirsch, Ludwig Hohenemser, Kornmerzien-Rath Carl Iörger, ü Garl Ladenburg, : Victor Lenel, f Hermann Schrader. Mannheim, den 8. Mai 1894. Der Auffichtsrath.

[10211] Ï Laut Anzeige sind die von uns ausgestellten Ver- ficherungsfscheine : 1) Nr. 91799 für Herrn August Anton Zielosko, jeßt Pfarrer in Deutsh-Weichsel, und 2) Nr. 101 496 für Frau Juliane Melchers, geb. Klein, in Remscheid-Stru>k verloren gegangen. Die Inhaber diefer Versicherungssheine werden Hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche in Bezug darauf a. ad Nr. 91799 bis zum 20, Februar 1895 und b. ad Nr. 101496 binnen drei Monaten anzumelden und die Urkunden vorzulegen, da die- felben sonst in Gemäßheit von Pkt. 21 resp. Pkt. 15 der Versicherungébedingungen für nichtig erklärt werden. Leipzig, den 16. Februar 1894.

Allgemeine Renten- Capital-

und Lebensversicherungsbank Teutonia. Dr. Messers<hmidt. Georgi. Ruppert.

[10326]

Schhramberger UÜhrfedernfabrik

vörmals Carl Weber.

Die Herren Aktionäre werden hierdur<h zu dex am Dienstag, den %. Juni a. e., Vormittags V Uhr, im Geschäftslokale unserex Gesellschaft statifindenden 5. ordentlichen Generalversamnmm- [lung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

1) Entgegennahme des Geschäftsberihts des Vor- standes sowie Vorlegung des Rechnungs- abshlusses und Bericht des Aufsichtsraths.

2) Bericht über die Nevision des Rechnungs- abschlufses.

3) Ertheilung der Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrath owie Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinns.

4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.

9) Wahl von Neviforen für die Bilanz pro 1894/95.

Behufs Theilnahme an der Versammlung hat die Deponierung der Aktien bis eins<hließli< den L, Juni 1894

bei den Herren Jonas «& Colver Limited in Sheffield, bei der affeufabrik Mauser in Obezxn- dorf a. N. oder bei der Gesellschaftskasse in Schramberg zu erfolgen.

Der Rechnungsabschluß pro 1893/94 ist im Ge- a unjerer Gefellshaft zur Einsicht aus- gelegt. i

Schramberg, den 9. Mat 1894.

Der Aufsichtsrath. Mauser.

[10327] Dresdner Gasmotorenfabrik vormals Moriß Hille in Dresden.

Die P Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdur<h zu der am 29, Mai d. J., Nach- mittags ¿4 Uhr, im Sißungssaal des Bankhauses

L m. Bassenge & Co. in Dresden, Prager-

traße 12 I., stattfindenden zweiten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. TageSordnung :

1) Vorlage des ( eshäftöberibts und Nechnungs- avs{lusscs für das am 31. Dezember 1893 beendete zweite Geschäftsjahr sowie Bericht des Auffichtsrats und Beschlußfassung hierüber.

2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein- gewinnes.

9) s der Entlastung an den Vorstand.

Der Geschäftsberiht und Nechnungsabschluß liegen von heute an im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsichtnahme unserer Herren Aktionäre aus.

Gemäß $ 13 der Statuten haben Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, ihre Aktien entweder bei den Herren Hch. Wm. Vasseunge & Co. in Dresden oder bei der Gesellschaftskasse gegen Schein zu hinterlegen oder vor der Generalversammlung dem anwesenden Notar vorzuzeigen.

Dresden, den 10. Mai 1894,

Dresducr Gasmotorenfabrik vorm. Moritz Hille. Der Vorstand. Moriß Hille. P. Wachsmuth.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlaffung 2. von Rechtsanwälten.

[10106] VBekauntmachung.

In die Liste der beim Landgericht Altona zuge- lassenen Re<tsanwälte ist der Rechtsanwalt Georg Nikolaus Stammer in Altona eingetragen worden.

Altona, den 7. Mai 1894.

Der Landgerichts - Präsident. In Vertretung: Krüger.

[10107] Bekauntmachung.

In die Liste der bei dem Landgericht in Altona zugelassenen Nechtsanwälte is der Rechtsanwalt Vielhaa> in Mölln eingetragen worden.

Altona, den 7. Mai 1894.

Der Landgerichts-Präsident.

In Vertretung: Krüg

[10277] Bekanutmachung.

Nr. 5195. Der zur Nechtsanwaltschaft Wgealent Referendär Heinrih Kohlhepp von Laden

beute in die Liste der Nehtsanwälte Landgericht eingetragen worden. Offenburg, den s. Mai 1894.

Großh. Bad. Landgericht.

Amann.

[10112]

Köln, den 5. Mai 1894. Der Landgerichts-Präsid

/ In Vertretung :

v. Shmidt-Phiselde>, Lc

[10108] Bekanntmachung.

Am 6. Mai 1894 wurde Albert Littig, wohnhaft in Wolfratshausen, in die Liste der bei dem K.

Bayerischen Amtsgerihte Wolfratsha Rechtsanwälte eingetragen.

Wolfrat8hausen, am 8. Mai 1

Der K. Ober-Amtsrichter von

[10113] Der Rechtsanwalt,

Bekanntmachung.

Rechtsanwälte gelöscht. Münster, den 4. Mai 1894. Königliches Landgerich

E Vekanutmachung.

In die Liste der bei hiesigem Königlichen Land- gericht zugelassenen Rehtsanwälte ist heute eingetragen der Gerichts-Assessor a. D. Dr. Welter in Köln.

g ndgerichts-Direktor.

, Geheime Justiz - Rath Dr. Boele zu Münster ist gestorben und in der Liste der bei dem unterzeihneten Landgerichte zugelassenen

er.

urg ift beim diesseitigen

ent.

usen zugelassenen

894. Enhuber.

N

9) Bank - Ausweise.

[10109] Stand

der Württiembergishen Notenbank

7. Mai 1894.

att

A etiva,

Metallbestand . Neichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . (Seen S Sonstige Aktiva

P 2ssiVa.

Grundkapital Reservefonds A s LUMIAUTenNDE Von Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . i; Sa Eventuelle Verbindlichkeiten aus im Inlande zahlbaren Wechseln #4

Uebersicht

der Magdeburger Priv : Activa. Kassa-Bestand (inkl. Guthaben bei der Neichsbank) Wechsel und Devisen Effeïten und Steuerscheine ... Lombardforderungen Debitoren

[10222]

Passiva. Aktien-Kapital Neserven inkl. M 19200 prâä- fludierter Noten Giro und Depositen Accepte und Avale Kreditoren

Magdeburg, den 30. April 1894.

[10082] Monats-Uebersicht

der Communalständischen für die Preußische Oberlausiß

ultimo April 1894. Activa.

Cffekten

Kontokorrent - Forderungen gegen Sicherheit

Grundstü>s- und diverse ausstehende Forderungen

Stammkapital ($ 4 des Statuts ammtTapita es atu Reserve-Fonds ; Depositen- und Giro-Konto Guthaben von Privatpersonen . Görlitz, den 30. April 1894.

Communalständisch

für die Preußische Oberlausitz.

-

» 83 928 161,01

¿111 670 653 67 070

2 086 600 21 319 469 1 037 700 8 430

8959 1164

9 000 000 759 364

23 766 700 3 101 527

ü 70 900 350 548:

weiterbegebenen 833 628,62.

at-Vauk.

954 511,58 « 4918 686/44 « 850 980/51 QOSETTE

M 12 762 012,08 M 6 000 000,— 699 675,46

890 622,46 » 1643 553/15

M 12 762 012,08

Bank

M 993,866.— » 9,428,096.— 791,588.—

» 10,270,331,— 400,234,— A6 4,500,000.—

« 1,125,000.— « 93,162,441.—

» 8,972,991 .—- (B

e Bank

[10114]

Stand der Badischen Vank aut L S.

5 120 706/46 29 430| --- 158 200|—

19 759 000/67 826 870|— 205 717/05

1 929 201/10

128 029 125/28

Metallbestand . . NReichskafjenscheine . : Noten anderer Banken . Wechselbestand . ö Lombard-Forderungen . E Sonstige Aktiva

PazSsiva. 9 000 000|-- 1 658 573/02

14 135 700|—- 2 950 446/19

Grundkapital

Reservefond . ¿ N

H ENDe I

Täglich fällige Verbindlichkeiten .

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlihteiten U

Sonstige Passiva .

: 284 406/07 M. 128 029 125/28 Die weiter begebenen, no< nicht fälligen deutschen

Wechsel betragen 46 1468 516,89.

10220) Braunschweigishe Bank.

Ständ vom 7. Mai 41894,

Activa. Metallbefland 0 M6 682 953, 9 Reichskafsenshene « 41 835, Noten anderer Banken . 144 900. —' Wechsel-Bestand . L 5 344 241, Lombard-Forderungen . . 2384 710, Effekten-Bestand . , i 520 180. Sonstige Aktiva . 10 477 572,

#4 10500 000. 261 446, 95

: Passûíva. Grundkapital E PREIETVCIENDS «ea o e h Spezial-Reservefonds . . . , 399 440, E Ac E E 51 Sonstige täglih fällige Ver-

bindlichkeiten o, 4060484 j An eine Kündigungsfrist ge- L: __ bundene Verbindlichkeiten . , 1 582 000. Sonstige Passiva . S 185 258,

Fventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ... , Braunschweig, den 7. Mai 1894. Die Direktion. Tebbenjohanns.

406 382 d

Bewig.

10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

[Oa Bekanntmachung.

Das Stipendium der von dem zu Berlin ver- storbenen Geheimen Medizinal - Nath, Professor Dr. med. Joseph Meyer testamentarish begründeten Julius-Adelheid-Stiftung im Betrage von 240 joll für das Studienjahr 1. Oktober 1894/95 an einen talentvollen, würdigen und bedürftigen Stu- dierenden des Baufaches jüdishen Glaubens ver- liehen werden.

Geeignete Bewerber werden aufgefordert ihre dies- bezüglichen Gesuche bis zum 15. Juli d. J. an das Kuratorium genaunter Stiftung, zu Händen des unterzeichneten Profefsors È,

JZacobsthal in Charlottenburg, Berliner- straße 151, einzureihen und denselben beizufügen: 1) einen kurzen Lebenslauf, jüdischen

2) eine Urkunde, daß Bewerber Glaubens ift,

3) ein amtliches Bedürftigkeitsattest mit spezieller Angabe der Vermögensverhältnisse des Bes werbers,

4) C at Caads von der Technischen Hoch-

ule,

5) ein Zeugniß über Fleiß und Fortschritte während des Studiums.

Berlin, den 8. Mai 1894. Das Kuratorium

der ZFulius-Adelheid-Stiftung, Prof. E. Jacobsthal. Martin Meyer. Geh. Regierungs-Rath.

[10221]

Einnahme.

Lebensversicherungsbank für Deutschlaud zu Gotha. Gewinn- und Verlust-Re<hnung auf das Jahr 1893.

Ausgabe.

M Für Für

An Ueberträgen aus 1892: a. Prämienreserve und Prämienüberträge . b. Kriegsprämienrc}erve Für c. Zurüdgestellte Ver- Fr sicherungssummen, Für

Abgangsentschädi-

gungen u. unerhobene Für

Oed S 545 800 ür d. Sicherheitsfonds 31 944011 Lür Prämien von Versiche-

Sts E S 23 408 813 Für Zinsen von Ausleihungen 7 489 902 ür Miethertrag der Bank- ¿FÜr

gebäude 5 886 Für

150 212 841 89 808

Für Summa | 213 697 063 46

Activa.

M. E Werth der Bankgrundstücke 773353134 Hypotheken : 153 819 958/67 arlehen an Kreis- und | Gemeindeverbände , .. 11 300 729/15 Werthpapiere 8116 981/75 Darlehen ‘auf Policen 12 414 734 Kautions-Darlehen . , . 866 811/10 Guthaben. bei Banquiers . 624 993/11 Guthaben an Zinsen . ,_. 2 303 977/96 Guthaben bei den Agenten 1 144 744/46 Gestundete Prämienhälften. 1599 306/20 Baare Kasse 82 396/55 Zwangsverwaltungsvorsch. . 2116/47

Summa | 193 050 102/70 Gotha, den“ 9. Mai 1894.

Lilanz für den 31. Dezember 1893.

Unerhobene Sterbefallzahlungen .. Unerhobene bei Lebzeiten des Versicherten

Unerhobene Abgangévergütungen ....

Unerhobene Dividenden

Prämienreserve

Prämienüberträge

Kriegsprämien-Neservefonds

Kautionen, Wittwenpensions- ‘und Unter- stüßungsfonds der Bankbeamten und

Vorausbezahlte : Gewährleistungsfonds f. Kautionsdarlehen Sicherheitsfonds :

UVeberschüsse der Jahre

M 11 604 492

1 496 000 980 276 6 8695 025

1666 bezahlte Sterbefälle 210 bei Lebzeiten zahlbar gewordene Versicherungen Abgangsentschädigungen Dividenden i zurükgezablte Sterbefallsummen, Ab- gangsentshädigungen u. Dividenden Agentenprovisionen Verwaltungsaufwand 787 055/22 Abschreibung an dem Buchwerthe der Bankgrundstü>ke 6 899/80 Kursrü>kgang einzelner Werthpapiere 58 952/65 Prämienreserve u. Prämienüberträge | 158 126 270/60 Kriegsprämienfonds 111 874/60 Uebershüsse aus den Jahren 1889 bis 1892 25 044 02417 Uebershuß des Jahres 1893 Gunsten der Versicherten . . .,

Summa

605 076/30 767 752077

7 643 364 0 213 697 063/46 Passiva.

M H 569 110

zahlbar gewordene Versicherungs- U A iein A 15 000 243

20 722

146 737 393 11 388 877 111 8746

1 473 7615 8 621 37 110

deponierte Versicherungssummen . . Prämien

1889 bis 1892 . . A 25 044 024.17

« 7643 364.05 Summa

32 687 388/22 193 050 102

Die Lebensversicherungs8bauk für Deutschlaud.

Der Vorstándskommissar : von Gilsa.

S [10228]

A. Emminghaus.

Die Verwaltung. D. Heinrich. N. Schulze.

E 2A I E E E E E T

Die ‘Erste

Berliner Kautious - Gesellschaft

Verlin W., Französische Str. 28,

stellt’ für" âlle’ biéjénigèn Beamten und* Privatangestellten, wel<be für ihre Stellung

eine

Kaution benöthigen, die betreffende-Sumine in baar oder in Effekten gegen niedrige Prämien, ohne dafür eine persönliche oder sachliche Sicherheit zu verläaugen.

Die Kautionssuher können mit der Zeit Eigéenthüiner der für sie hinterlegten Geld-

summe werden. Dié Höhe der jährlichen

rämie richtet sih! na< der Anzahl der Jahre,

innerhalb welcher der Kautionssucher Eigenthiimer der ‘Kaution zu werden- wünscht. Bereits gestellte Blirgschaften werden dur< dié Gesellschaft übérnommeti.

“Interessenten erhalten bereitwillist ‘Auskunft in dem Bureau: Berlin “W.,

Franzöfische Str. 28.

_ {lo}

M 110.

Der Inhalt diefer Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au< in einem besonderen L e L ns Tite / x E G

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-

Berlin auch Ma

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 11. Mai

kann dur alle Poft - Anstalten, für

Bezugspreis beträgt L M 50 JIn/fertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 .

1894.

sowie die Tarif- und Fahrplan-

das Deutsche Reich. (x. 1104)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der für das Vierteljahr. Einzelne Nummern Lose 20 d

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Neich““ werden heut die Nrn. 110 4. unv 110 B. ausgegeben.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Die Uebergabe des an Ordre lautenden Konnossements über die abgeladene Waare hat nah Art. 649 H.-G.-B. für den Erwerb der von der Uebergabe der Güter abhängigen Nechte die leichen re<tli<hen Wirkungen, wie die Uebergabe der Paare selbst. U. O.-L.-G. Hamburg, 1. OËt. 1892. Sächs. Archiv Bd. 49 S. 143.

9) Zum Eigenthumsübergange an der Waare ge- hört außer dem Willen des Verkäufers, Eigenthum zu übertragen, au<h der Aneignungswille des Käufers. Abnahme der Waare vom Fracht- führer braucht niht fo gedeutet zu werden, daß der Käufer damit den Traditionsakt vollenden will. Der Käufer m unter Umständen die Waare vom Frachtführer abnehmen, selbs wenn er von vorn- herein entschlossen is, ni<ht Besißer und Eigen- g zu werden. (Art. 348 Abs. 1 H.-G.-B.) Dasf. U.

3) War dem Käufer ein Ordrekonossement zugesendet und dieses vom Käufer angenommen, so ist im Zweifel anzunehmen, daß der Käufer bet der Annahme den Willen habe, Eigenthum an der verzeihneten Waare zu erwerben, da er hiernach frei über die Waare verfügen kann. Dasf. U.

4) Wenn auch nah Art. 114 H.-G.-B. ein Ver- trag mit der offenen Handelsgesellschaft niht zu stande kommt, weil zwar der eine Kontra- hent ihn für diese, der andere Kontrahent ihn aber nur mit derjenigen Person, mit der ex verhandelt, abschließen will, so fann do<h dieser Wille des leß- teren nicht aus der Thatsache allein abgeleitet werden, daß dem Verkäufer unbekannt war, daß der Käufer den Vertrag als Vertreter der offenen Handelsgesell- aft, deren Theilhaber er ist, abschließt. Der Irr- thum über die Person des Kontrahenten {ließt die Willensübereinstimmung nur dann aus, wenn er ein wesentlicher ist, d. h., wenn anzunehmen ift, daß es dem Kontrahenten gerade auf die bestimmte L on ankam, U. M.G. v. 7. Jan. 1893 a. a. O:

159,

5) Die Verabredung zur Umgebung auslän- disher Zollgeseße is ein unsittlihes und daher nihtiges Geschäft. U. O.-L.-G. Stuttgart v. 29. Geptember 1891 a. a. O. S. 153.

6) Der Banquier, der seinen Kunden be- stimmte eigene Forderungspapiere zum Ankauf an- bietet, haftet wegen der dem Kaufgeschäfte voran- gehenden Aeußerungen, die er, wie dem anderen Theil betannt, als Verkaufslustiger bei Anpreisung der ere macht, insbesondere wegen Verschuldens

ei Eingehung des Vertrages, also niht wegen der- jenigen unrichtigen Angaben des ausgegebenen Pro- Ivektes, die \chnldhaft, aber niht wieder besseres Wissen aufgenommen find und keine Zusicherung be- \timmter Eigenschaften der KaufsaWe enthalten. U. O.-L.-G. Celle v. 2. Dezember 1891 a. a. O. S. 155.

7) Ohne weiteres, d. h. ohne besondere Verein- barung i} der Makler, der ein Geschäft ver- mittelt, niht verpflihtet, fi< nah der Svlvenz des Käufers genau zu erkundigen und für seine niht dolosen oder fahrlässig hierüber gemahten An- gaben einzustehen. U. O.-L.-G. Cassel v. 6. April 90 a M O. S163.

8) Der Maklerlohn kann beansprucht werden,

au<h wenn der Kaufliebhaber dem Verkäufer bereits bekannt war. Denn der Lohn wird nicht für die Bemühungen des Maklers, sondern für das durch ihn zum Abschluß gebrachte Geschäft bezahlt. Cs fommt darauf an, daß die Beihilfe zu den Ver- bandlungen mit dem Abschluß in ursähhlihem Zu- sammenhang steht. U. obert. L.-G. f. Bayern v. 15. Juni 1893 a. a. O. S. 164. _9) Die neu angemeldete Firma einer offenen Handelsgesellshaft darf neben den Namen sämmt- licher Gesellshafter den Zusaß „et com p.“ nicht enthalten. Ürsprüngliche Firmen sollen die Wah r- heit enthalten. U. O.-L.-G. Hamburg v. 12. Juni 1893 a. a. O. S. 179.

10) Der provisionsberehtigte Agent hat kein Recht auf Vorlage der Geschäftsbücher oder auf eidlihe Abrechnung für die von ihm nicht ver- mittelten Geschäfte, dagegen wohl über solche, für die er eine Provision zu beziehen hat. U. O.-L.-G. Hamburg v. 7. Jan. 1893 a. a. O. S. 181.

11) Wurde eine Forderung in das Inventar einer offenen Handelsgesellshaft eingetragen, so wird nach Art. 91 H.-G.-B. vermuthet, daß das Recht selbst auf die Gesellschaft übergegangen is, sodaß also der bisherige Inhaber niht einmal zu einem Theil noch darüber verfügen kann. U. R.-G. v. 24. Februar 1893 a. a. O. S. 182.

12) Aus Art. 112 H.-G.-B. folgt, daß die aus der solidarishen Haftpflicht der Gesellschafter herzu- leitenden Verbindlichkeiten der Gesellschafter sowohl threm Grund als ihrem Inhalt na< identis< sind mit den entsprechenden Verpflichtungen der Gesellschaft selbs, und hieraus weiter ergiebt \ich, daß auch der Erfüllungsort für die Verbindlich- keiten der Gesellschafter der nämliche sein muß, wie für die entsprechenden Verpflichtungen der G. sellschaft selbst, da der Erfüllungsort einen inte- lerenden Theil des Vertragsinhalts bildet. U.

L.-G. Dresden v. 19. Mai 1893 a. a. O. S. 183.

) Der Gläubiger der Kommanditgesell-

t tann gegen den Kommanditisten in dem

D Gesellschaft vereinbarten Gerichts\tand klagen. fr vom Komplementar für die A ges lit ene Vertrag ist auch in seinen einzelnen Moda-

täten für den Kommanditisten verbindlih. U.

S Damburg v. 9. Nov. 1892 6. a. O.

14) Die Le Ernennung von Revisoren nach Art. 222a H.-G.-B. zur Prüfung eines e gangs bei der Gründung der Aktiengesellschaft gehört zur ni<ht streitigen Gerichtsbarkeit. Beschl. R.-G. v. 25. Sept. 1893.

15) Die Aktiengesells<aft haftet bei statuten- mäßiger S paar Ma die Unredlichkeit eines einzelnen Vertreters (Art. 229 u. 230 H.-G.-B.). U. R.-G. v. 22. Febr. 1893 a. a. O. S. 188.

16) Die Vertragsbedingung „Zahlung Kassa“ besagt nihts weiter, als daß ein Zahlungsziel nicht bewilligt werde, vielmehr der Kaufpreis \ofort mit der Lieferung der Waare fällig ist. Bei Distanzgeschäften hat der Käufer erst dann den Preis zu entrichten, wenn die Waare an ihrem Bestiin- mungsort angelangt, oder do< der Käufer in die Lage versetzt ist, sie zu untersuhen und darüber zu Verden U M O e L Mat 1893 a a. S. 190.

17) Wird ein Kaufvertrag über eine von einem anderen Ort zu übersendende oder bereits unterwegs befindlihe Waare mit der Vereinbarung geschlossen, daß die Zahlung des Kaufpreises oder eine für den Betrag einzugehende Wechselverpflihtung gegen Aus- händigung der Verladungsdokumente zu erfolgen habe, so sind gleihwohl die leßteren niht als Gegenstand des Kaufes in dem Sinne anzusehen, daß der Ver- käufer dur ihre Uebergabe allein seine Verpflichtung aus dem Vertrag bereits erfüllt hat, sondern den Kaufgegenstand bildet auh in diesem Fall die Waare selbst. Die Klausel „Kassa gegen Au s- lieferung der Verladungsdokumente“ ent- bält nur eine Abweichung von dem Grundsaß, daß Zug um Zug zu erfüllen ist, indem fie den Käufer zur Vorleistung verpflichtet. U. N.-G. v. 22. April 1890 a S. L191.

Berliner Finanz- und Handels-Zeitung. Nr. 37. Inhalt: Stettinec Maschinenbau- Aktiengesellschaft „Vulcan“. Konsolidierte Alkali- werke, Äfktiengesellshaft für Bergbau und <hemische Industrie Westeregeln. Die Subhastationen in Berlin und Umgegend. Schußzcomité der Besitzer griehisher Staatspapiere. Königlich portugiesische Eisenbahngesellshaft. Weimar - Geraer Bahn. A. Riebe>’s{<e Montanwerke. Bergwerksgesellschaft Vereinigter Bonifacius bei Gelsenkirchen. Duits- burger Eisen- und Stahlwerke in Duisburg. Concordia, Kölnische Lebens - Versicherungs - Gesell- haft, O. Titel’s Kunsttöpferei. Berliner Hotel- Gesellschaft - (Kaiserhof). Deutsche Gasglühlicht- Gefellschaft. Maschinenfabrik #ür Mühlenbau, vorm. C. G. W. Kapler. Wiesbadener Kronen- brauerei, Aktiengesell\haft. Kurszettel der Ber- liner Börse. Südafrikanishe Goldminen und Landaktien (Shares).

Zeitschrift

fr Maschinenbau Und Schlosserei. (Eigenthümer und Herausgeber : Gustav Hoffmann, Berlin.) Nr. 9. Inhalt : Veber die Zuständigkeit der Gewerbegerichte. Schmiedeeiserner Hausthür - Einsaß. Zu unserem Musterentwurf auf der Titelseite (Konkurrenz- aus\chreiben des Vereins Berliner Kunstschlosser). Verschönerung der Oberfläche von Zinkguß. Feuilleton: Richard Hartmann, der große Chemnitzer Maschinenbauer. Jllustrierte Patentschau : Schloß mit paarweise in einander ges{hobenen Zuhaltungen. Polizeiverordnung für den Betrieb landwirth- schaftliher Maschinen. Technishe Anfragen und Beantwortungen: Lack für blankes Kupfer. Dampf- kesseleinmauerung. Auffindung von Quellen. Schiffs- betrieb mittels Schrauben. Kosten des Schleifens mittels Schmirgelscheiben. Herstellung und Behand- lungéweije eines Elektrophors. Kesselsteinmittel 2c. Technisches. Allgemeines. Ausstellungswesen. NRechtsurtheile. Literatur. VBezugs8quellen- Vermittelung. Submissions-Kalender. ‘Markt- berihte. Patente. Konkurfe.

Die Mühle. Wochenschrift für die Interessen der deutshen Mühlenindustrie. (Verlag: - Moriß Schäfer in Leipzig, Lange Straße 4.) Nr. 19. Inhalt: Verband deutsher Müller: Diesjährige ordentliche Generalversammlung des Verbandes deut- {er Müller. Generalversammlung des Versiche- rung8verbandes der Magdeburger Feuerversicherungs- Gesellschaft für den Verband deutscher Müller. Rheinpfälzisher Zweigverband. Sächsischer Mühlen- verband. I. und II1. Rheinisch-westfälis<her Zweig- verband. Bayerischer Zweigverband. Mühlen- wesen: Die Reinigung des Getreides sonst und jeßt. Von Wilhelm Bien. Neue Patente: ODelpre}s für Preßumschläge aus Wellble<h von Julius Koch in Neuß. Vorrichtung zum Lüften von Turbinen von Emil Lieber in Schwarza (Kreis Schleusingen). Mit 2 Bildern. Antworten. Fragen. Müllerei-Berufsgenossenschaft: Sektion 1 (Ost- preußen). I., 11. und 111. Sektion 12 (Baden und Rheinpfalz). Sektion 14 (Württemberg). Nechtewesen: Regulativ wegen Gewährung einer M er bei der Ausfuhr von Mühlen- oder Malzereifabrikaten. Entwurf eines preußischen Wassergeseßes. Wirthschaftliches: Erhebung über die Arbeitszeit in Getreidemühlen: Wassermühlen. Dampfmühlen. Besißwechsel. Zahlungs- einstellungen. Prokura-Crtheilung u. |. w. Vermischtes. Elementarshäden. Strafrecht- liches. Müllerei-Berufsgenossenshaft : Delegirten- versammlung. :

Handels - Negister.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellshaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Siges dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.

[10117] Aachen. Bei Nr. 3637 des Firmenregisters, wo- selbst die Firma „A. Meyer jr“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen verzeichnet \teht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Die Firma ist erloschen.

Bei Nr. 1393 des Prokurenregisters, woselbst die für vorstehende Firma der Ehefrau Adolf Meyer, Auguste, geb. Salomon, zu Aachen ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: Die Prokura ift erloschen.

Nachen, den 7. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. V. [10118] Aachen. Unter Nr. 2165 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebr. Deis“/ mit dem Siße zu Aachen, als Zweigniederlassung des in Eller bestehenden Haupt- geschäfts eingetragen : Die Gesellschafter sind: Jacob Deis und : Friedrich Deis, beide Kaufleute zu Eller.

Die Gesellshaft hat am 1. September 1881 be- gonnen; die Zweigniederlassung ist am 2. Mai 1894 errichtet worden.

Aachen, den 8. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. V.

Altenburg. Befanntmachung. [10115]

Auf Fol. 232 des beim unterzeihneten Amtsgericht fortgeführten Handelsregisters des vormal. Stadt- gerichts hier ist heute das Erloschen der dort ein- getragenen Firma Beyerlein & Schmidt in Alten- burg verlautbart worden.

Altenburg, am 9. Mai 1894. |

Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung I. Kraule.

L [10116] Altona. In unser Gesellschaftsregister ist Fol- gendes eingetragen :

Kol 1 Mr 1269

Kol. 2. Wagenfeder- und Wagenfabrik Actien - Gesellschaft, vormals Schomäcker & Co, Wagenfederfabrik zu Hamburg und Altenmelle.

Kol. 3. Altona. : i :

Kol. 4. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Der Gefellschaftsvertiag datiert vom 25. August 1888. Das Unternehmen ist auf eine gewisse Zeit nicht beshränkt. A E

Zwe> der Gesellschaft ist die Fabrikation und der faufmännishe Vertrieb von Wagenfedern, Wagen und Wagenbau - Artikeln. Zur Ausführung dieses Zwe>kes werden abseiten der Gesellschaft die der Firma Schomä>ker & C°_ Wagenfederfabrik in Ham- burg und Altenmelle gehörigen Fabrikgrundstü>e in Altenmelle mit den darauf befindlihen Baulichkeiten, Anlagen, Maschinen und allem, was immer sonst dazu gehört, wie solche N im Betriebe find, fowie die in den Grundstü>ken, Bädergang Nr. 11 und Brennerstraße Nr. 6, Hamburg, befind- lihen Anlagen, Maschinen, Inventar 2c., alles in Gemäßheit der angeführten Spezifikationen zum Preise von 248 876952 M eigenthümlih erworben, auf welchen Kaufpreis die Firma Schomä>ker & C°_ 185 000 \ in volleingezahlten Aktien, 376,92 M. durch A und die Summe von 63 500 # durch Uebernahme der Gesammt-Hypothekenschuld der Firma Schomä>ker & C°_ zur Höhe der leßgenann- 0 E seitens der Aktiengesellschaft ausbezahlt erhâlt.

Die Aktiengesellshaft erwirbt ferner zwei, Georg Conrad Hauptmann zu Hamburg gehörige, Bäer- gang Nr. 9—11 belegene Grundstü>ke zum Preise von 80 000 Æ, auf welchen Kaufpreis G. C. Haupt- mann 17 000 M in voll eingezahlten Aktien und den Rest von 63 000 46 dur Uebernahme der zu dieser Höhe auf den beiden Grundstü>ken lastenden Hypo- thekenshuld seitens der Aktiengesellshaft ausbezahlt erhält. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt zur Zeit 650 000 4, vertheilt auf 250 volleingezahlte Vorrechts-Aktien à 1000 4 und 400 volleingezahlte Stamm-Aktien à 1000 4 :

Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus einem faufmännischen und zwei technischen Mitgliedern. Der erste Vorstand besteht aus Kaufmann Robert Schul in Hamburg als kaufmännishem Mitgliede, Fabrikant Heinrih Hermann Me>fessel, genannt Schomä>ker, zu Altenmelle und Fabrikant Great Heinrih Schnatmeier zu Hamburg, als technischen Mitgliedern. Dieselben haben fih der Gesellschaft gegenüber auf zehn Jahre in einem mit dem ersten Aufsichtsrathe abgeschlossenen Vertrage zur Leitung des Unternehmens verpflichtet. Im übrigen werden die Mitglieder des Vor- standes von dem Auffichtsrathe gewählt.

Hamburg mit Zweigniederlassung in

Zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft sind das kaufmännische Mitglied des Vorstandes in Ge- meinschaft mit einem der technischen Mitglieder des Vorstandes oder irgend ein Vorstandsmitglied und ein zu diesem Zwe>ke in Gemäßheit Art. 225 a. des Handelsgeseßbuches bestelltes Mitglied des Aufsichts- rathes oder au< irgend ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem von dem Aufsichtsrathe dazu erwählten Beamten (Prokurist) berechtigt.

Die Zusammenberufung der Generalversammlung der Aktionäre ist atideltend drei Wochen und die vom Vorstande oder Aufsichtsrath Hvorzulegende Tagesordnung is mindestens se<zehn Tage vor dem Tage der Versammlung öffentli<h bekannt zu machen.

Die öffentlißen Bekanntmachungen der Gesell- schaft erfolgen unter deren Firma in dem „Deutschen Reichs-Anzeiger“ und in dem „Hamburgischen Correspondenten“. Sollte das leßtere Blatt zu be- stehen aufhören oder unzugänglih werden, so genügt die Bekanntmachung eventuell in dem „Deutschen Reichs-Anzeiger““ allein.

Die Gründer der Gesellschaft, welhe sämmtliche Aktien übernommen haben, sind :

1) Fabrikant Georg Nobert Karl Conrad Julius Hauptmann zu Hamburg und Bergedorf,

2) derselbe und Fabrikant Heinri Hermann Mekfessel, genannt Schomä>ker, zu Alten- melle, als Vertreter der Firma Schomäter & Co Wagenfederfabrik in Hamburg,

3) Kaufmann Georg Julius von Soden als Ver- treter der Firma Piening & von Soden zu Hamburg,

4) Kaufmann Nobert Karl Albre<t Hauptmann zu Hamburg,

) Dr. phil. Carl Ferdinand Max Hauptmann zu Zürich, Schriftsteller Gerhard Johannes Robert Hauptmann in Erkner bei Berlin.

: erste Aufsichtsrath besteht aus : Kaufmann Nobert Carl Albre<t Hauptmann, Kaufmann Carl Theodor Hopff,

3) Kaufmann Friedrih Carl Oscar Hübschmann,

4) Kaufmann Charles Joseph Eduard Louis Heitmann,

sämmtlih zu Hamburg.

Zur Prüfung des Herganges der Gründun us Art. 209 h. des Handelsgeseßbuches sind Rotte t ge- wesen die beeidigten Bücher-Revisoren Gustav War- burg und Wilhelm Settemeyer, beide zu «Hamburg.

Altona, den 9. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a.

10121] Bassum. Sn das hiesige Handelsregister s heute Blatt 64 bei der Firma D. Peters in Harpstedt unter Nr. 2 in Spalte 3 Folgendes eingetragen :

Das Geschäft ist dur< Kaufvertrag auf den Kauf- mann Hermann Diedrich Peters zu Harpstedt über- gegangen.

Bassum, den 8. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. I.

Berlin. Handelsregifter [10319] des Königlichen Amtsgerichts X. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 8. Mai 1894 find am 9, Mai 1894 folgende Eintragungen erfolgt :

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 613, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:

Wilhelm Ernst & Sohn Verlag für

Architektur und technische Wissenschaften mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : :

Die Gesellshaft is dur< den Tod des Ge- fellshafters Wilhelm Ernst aufgelöst.

Der Gesellshafter Georg Eberhard Ernst zu Berlin seßt das Handelsgeshäft unter unver- änderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 939 des Firmenregisters.

Demnächst i in unser Firmenregister unter Nr. 25 939 die Handlung in Firma:

Wilhelm Ernst &@ Sohn Verlag für Architektur und techuische Wissenschaften mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler Georg Eberhard Ernst zu

Berlin eingetragen worden. | ;

Dem Max Frauenlob zu Berlin ist für die legt- bezeichnete Einzelfirma Prokura ertheilt und ist die- selbe unter Nr. 10395 des Prokurenregisters ein- getragen worden. i

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 627, woselbst die e g e aft in Firma:

Gropius’\sche Buch- & Kunsthandlung Wilhelm Ernst & Sohn mit dem Siße zu Berlin vermerkt 1teht, getragen : Die Gesellschaft is dur<h den Tod des Ge- sellshafters Wilhelm Ernst ausge

Der Gesellschafter Georg Eberhard Ernst seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 938 des Firmen- registers. E i

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 938 die Handlung in Firma:

Gropius’sche Buch- & Kunsthandlung Wilhelm Ernst & Sohn mit dem Sitze zu Berlin und als deren E der Verlags E Geoxg Eberhard Ernst zu Berlin eingetragen worden. i: oa Max Feauenlob zu Berlin ift für die leßt- enannte Einzelfirma Prokura ertheilt, und ist die- felbe unter Nr. 10 396 des Prokurenregisters ein«

getragen worden.

ein-