1894 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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M E E E E I E RE S E S mte

E R R T Cen O T R

eine Meinungsverschiedenheit darüber, ob im übrigen die Vorschrift beizubehalten oder das Gegentheil zu bestimmen sei. “Die Mehrheit entschied sih für die leßtere Ansicht. Die Be- stimmung foll jedoh nicht in dem Entwurf ihre Stelle finden, vielmehr soll unter Streichung des $ 1676 in einer Anmerkung ausgesprochen werden, es werde vorausgeseßt, daß in das Zwangzsversteigerungsgeseß eine Vorschrift aufgenommen werde, wonach die Versteigerung zum Zwe>e der Theilung von dem Vormund eines Theilhabers nur mit Genehmigung des Vor- mundschaftsgerihts beantragt werden könne. : eine Anfechtung e die Vorschrift des S 1677, welche die Befugniß des Vormunds ausschließt, dem Mündel solhe Gegenstände, über die er nur mit Genehmigung des Gegenvormunds oder des Vormundschaftsgerichts verfügen kann, zum Zwe>e der Erfüllung eines von dem Mündel 4 schlossenen ertrags oder zu freier Verfügung zu überlassen (vergl. $ 84 des Entw. Il). Auch die $8 1678 bis 1680, die das Vormundschaftsgeriht, wenn es in Angelegenheiten des Mündels eine Entscheidung zu treffen hat, anweisen, vor der Entscheidung den Gegenvormund und in E Fällen Verwandte oder Vershwägerte des Mündels und diesen selbst zu hören, wurden im wesentlihen nah dem Entwurf angenommen, ebenso die Vorschriften der. $S 1681, 1682 über die rehtli<he Bedeutung der zu einem Rechtsgeschäfte des Vormunds éx forderliden Ge- nehmigung des Vormundschaftsgerichts oder des Gegenvormunds. ; | : Die 88 1683 bis*1689, welche die allgemeine Für- sorge und Aufsiht des Vormundschaftsgerichts, insbesondere die eei des Vormunds zur Rechnungs- legung und zur Sicherheitsleistung, regeln, fanden in der Hauptsache die Zustimmung der Kommission. Eine Ergänzung erfuhr der $ 1684 durch die Bestimmung, daß dem Vormund- schaftsgeriht die Befugniß zustehen soll, die Befolgungen seiner Anordnungen dem Vormund und dem Gegenvormund gegenüber durh Ordnungsstrafen zu erzwingen, eine Ordnungsstrafe jedo<h den Betrag von Dreihundert Mark nicht übersteigen darf; vorbehalten blieb, diese Bestimmung in das in Ausficht genommene Geseg über das Verfahren in nichtstreitigen Angelegenheiten zu a Einem An- trage, den Entwurf durch die weitere Vorschrift zu ergangen,

daß auf Antrag des Mündels das Vormundschasts- e

riht die Zustimmung des Vormunds zu der von dem Mündel etroffenen Wahl eines Geb iaberuis und, wenn der Mündel das sehzehnte Lebensjahr vollendet habe, die Zu- stimmung des Vormunds zur Eingehung eines den Verhält- nissen des Mündels entsprehenden Dienst- oder Arbeits- verhältnisses ergänzen könne, wurde keine Folge gegeben, eben- sowenig der Anregung, eine Vorschrift aufzunehmen, wonach das ae wenn der Mündel das sehzehnte Lebensjahr vollendet habe, auf Antrag desselben solle anordnen können, daß dem Mündel ein angemessener Betrag aus den Einkünften, insbesondere aus demjenigen, was der Mündel dur< seine Arbeit oder dur<h den selbst- ständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts erwerbe, zu freier Verfügung zu überlassen sei. Die Mehrheit ging davon aus, Dak ein Einschreiten des Vormundschaftsgerihts gegen den Vormund au<h in Fällen dieser Art nur dann gerecht- fertigt sei, wenn die Entscheidung des Vormunds sich als ein Mißbrauch seiner Gewalt darstelle. Die $8 1690 bis 1695 andeln von der befreiten Vormundschaft. Nach den 8 1690 bis 1693 können der Vater und die eheliche Mutter des Mündels auf Grund der elterlichen Gewalt anordnen, daß dem von ihnen benannten Vormunde gewisse Befreiungen von den allgemeinen die vormundschaft- iche Verwaltung betreffenden Vorschriften zu theil werden sollen. ‘Nach dem $ 1694 kann jedo< das Vormundschafts- ericht diese Anordnungen außer Kraft seßen, wenn aus deren Befolgung eine erhebliche A des Interesses des Mündels zu besorgen ist. on verschiedenen Selten war die Streihung der S8 1690 bis 1694 beantragt, von anderen Seiten wenigstens eine Einschränkung der zulässigen Befreiungen, insbesondere nach der Richtung hin, daß eine Befreiung von der im $ 1670 bestimmten Verpflichtung, Werthpapiere und Kostbarkeiten des Mündels zu hinterlegen oder die zum Mündelvermögen ge- hörenden Maberpápiire auf den Namen des Mündels um- schreiben oder in Buhshulden umwandeln zu lassen, ausge- ellen sein solle. Nach einer eingehenden Erörterung ent- ied sich die Mehrheit in der Hauptsahe für den Entwurf. Dagegen wurden die Vorschriften des $ 1695 über das Ver- bot der Offenlegung des Vermögensverzeichnisses gestrichen. Die weitere Berathung des Vormundschaftsrehts wurde bis zum 21. Mai vertagt.

Am Pfingst-Sonntag, den 13. d. M., verstarb zu Berlin nach längeren Leiden im 73. Lebensjahre der frühere Königlich preußische Gesandte am Päpstlichen Stuhle, Wirkliche Geheime

- Rath Dr. phil. von Schloezer.

Kurt Nestor von Schloezer, geboren am 5. Januar 1822 u Lübe, ein Enkel des berühmten Geschichtsforshers August Pubwi von Schloezer und ein Sohn des dem Lübecker Staats- verbande angehörigen vormaligen russischen General-Konsuls Karl von Schloezer 1n Lübe, studierte in den Jahren 1842—47 Philo- sophie, Geschichte und orientalische Sprachen an den Universitäten ‘in Göttingen, Bonn, Berlin und Paris und wurde, nachdem er im Jahre 1847 n Doktor der Philosophie promoviert war, im Herbst 1849 zur Verwendung im Expeditionsfach und in der franzöfisden Redaktion durch den damaligen Minister Freiherrn von Schleiniß in das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten einberufen und am 20. Fe- bruar 1850 ab als Geheimer expedierender Sekretär angestellt. Zm November 1856 wurde er unter Zulassung zur diplomatischen Laufbahn der damaligen preußischen Gesandt|chaft in St. Peters- burg als Attaché zugetheilt und ihm zu Neujahr 1858 die etatsmäßige Stelle des Zweiten Legations-Sekretärs bei der gedahten Gesandtschaft verliehen. Jm Sommer 1862 wurde er unter Ernennung zum Legations-Rath in die politische Abtheilung des Ministeriums zur Hilfsleistung ein- berufen und, nahdem er im Jahre 1862 kurze Zeit die Ge- andtschaft in Kopenhagen geriert hatte, anfangs 1864 der Ge- s al beim Päpstlihen Stuhle als Legations-Sekretär zugetheilt und ihm nah dem Tode des Gesandten Freiherrn von Willisen die interimistishe Führung der Gesandtschaft übertragen. | . N S

Nach mehrjähriger Wirksamkeit in Rom wurde ihm im Februar 1869 der Posten des General-Konsuls und Minister-

Residenten in Mexico übertragen. Alsdann wurde er nach enter aria Wirksamkeit dort im Mai 1871 als Kaiserlicher Gesandter nah Washington verseßt. :

Er bekleidete diesen wichtigen S, auf welchem er im Juli 1880 zum Wirklichen eheimen Rath befördert wurde, elf Jahre lang, worauf er durh Allerhöchste Ordre vom 2. April 1882 nah Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zur Kurie zum it >20 Gesandten am Päpstlichen Stuhl ernannt wurde. Auf diesem Posten ungierte er länger als zehn Jahre, bis er dur Alergone unge vom 4. Juli 1892 unter Abberufung von diesem

osten und unter n RUAS des Großkreuzes. des Rothen

dler-Ordens in den Ruhestand verseßt wurde. Nach seiner Pensionierung blieb von Schloezer den Winter 1892/93 hin- dur< in Rom, bis er im Sommer vorigen Jahres hierher übersiedelte. Jm vergangenen Winter befiel ihn eine heftige Lungenentzündung, von deren Folgen er sih niht wieder erholen konnte.

Dr. von Schloezer gehörte zu den hervorragendsten unserer älteren Diplomaten. Er hat auf seinen verschiedenen Posten, vor allem bei den Vereinigten Staaten und der Kurie, die ihm anvertrauten wichtigen Jnteressen vermöge seiner hohen geistigen Befähigung, Feiner e Ava und allgemein- wissenschaftlihen Kenntnisse mit Geschi> und Erfolg _wahr- genommen. Unabhängig von seiner diplomatischen ‘Thätigkeit erfreute sih Dr. von S auch als Historiker eines wohl- begründeten Rufs. Seine „Geschichte der deutschen Ostsee-Länder ; sein Werk über „Verfall und Untergang der Hansa“, seine Schriften über Friedrih den Großen und andere werden ihm unter den deutschen Historikern einen ehrenvollen Playß sichern. Sein Andenken wird in weiten Kreisen des Auswärtigen Amts und der Wissenschaft in hohen Ehren gehalten werden.

Der Chef des Jngenieur- und Pionier-Korps und General- Inspekteur der Festungen, General der Jnfanterie Golz ist hierher zurücgekehrt.

Der Königlich bayerishe Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Graf von Lerchenfeld-Köfering hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten vierzehntägigen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations- Nath Freiherr von der Thann-Rathsamhausen als Ge- schäftsträger.

Der Militär-:Bevollmächtigte bei der hiesigen Kaiserlich und Königlich österreichish-ungarishen Botschaft Carl Frei- herr von Steininger ist zum General-Major befördert worden.

S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Koch, ist nah telegraphischer Meldung an das Ober-Kom- mando der Marine am 11. Mai in Gibraltar angekommen und wollte heute, am 15. Mai, die Heimreise über Dartmouth fortseßen.

Potsdam, 14. Mai. Heute Vormittag fand in dem fleinen Wäldchen neben dem Neuen Palais das Stiftungs- fest des Lehr-Jnfanterie-Bataillons statt. Bei dem liturgishen Gottesdienst, wel<her von dem Garnisonpfarrer Keßler abgehalten wurde, führte na<h dem Bericht des „V. D. B“ der Militärkirxcheonchor der Garnison- kfirhe die Gesänge und die Kapelle des 1. Garde- Regiments z. F. die Musikbegleitung aus. An der Geier nahmen theil: Fhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, die vier älteren Kaiserlihen Prinzen, Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Friedrich Leopold, Seine Durchlaucht der Erbprinz und Jhre König- liche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern, Jhre König- lichen Hoheiten die Prinzen Friedrich O und Joachim Albrecht, der Reichskanzler Graf von Caprivi, die gesammte Generalität und die ausländishen Militär - Attahés. Nach dem Gottesdienst schritt Seine Majestät der Kaiser die Front des Bataillons ab, worauf der Parademarsch stattfand. Sodann begaben Sih Jhre Majestäten mit den Fürstlichkeiten und der Suite nah den Kolonnaden, vor denen unter reich dekorierten Zelten das Bataillon gespeist wurde. Seine Majestät der Kaiser brachte ein Hoh auf die Armee aus, worauf der mit der Führung des Garde-Korps beauftragte General-Lieutenant von Winterfeld ein dreifaches Hoch auf Seine Majestät ausbrachte, während die gesammten Musikkorps der Garnison „Heil Dir im Siegerkranz“ intonierten.

Vayern.

Der Aus\<uß der Kammer der Reichsräthe hat, wie „W. T. B.“ berichtet, dem Antrage der Kammer der Ab- geordneten auf Revision der Statuten der kon-

essionierten Privat-Feuerversiherungs-Gesell- / chaften behufs Verminderung der Prämien und fulantereer Schäden - Regulierung zugestimmt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig ergriff während der lebhaften Debatte mehrmals das Wort und betonte u. a.: Für die kleineren Landwirthe sei es wünschens- werth, den Mobiliarbesiß dort zu versichern, wo ihre Immo- bilien zwangsweise versichert seien, oder bei der Staatsanstalt. Leßtere führe ja auch die weit gefahrvollere Hagelversicherung durh. Er stimme aber dem milderen Antrage der Kammer zu, weil zur Zeit weiteres nicht zu erreichen sei. Der Minister des Innern Freiherr von Feilißs< bemerkte, die staatliche Mobiliarversiherung sei nur als Monopolanstalt mit Zwangs- versicherung ersprießlih. Leßtere würde jedo ein reiner Ge- waltakt gegen die konzessionierten Privatgesellschaften sein. Möglicherweise würde überdies eine zukünftige Ne Regelung des Mobiliarversihherungswesens eine etwaige staat- liche Regelung durchbrechen.

Hessen.

Der Bericht des Finanz-Ausshusses der Zweiten Kammer über die Erhebung der direkten Steuern und des Finanzgeseßes für die Periode 1894/97 hlägt, der „Srfkf. Ztg.“ zufolge, vor, 10 Millionen Mark direkte Steuern in Einnahme zu stellen, den bisherigen Aus- schlags - Koeffizienten zur Grund-, Gewerbe- und Kapital- Rentensteuer für die ganze Dauer zu belassen, vom Jahre 1895/96 an aber die Einkommensteuer von 16 Z auf Ret H von der Mark Einkommen zu erhöhen, falls der Reformentwurf zur Weinsteuer nicht zur E gelangen und eine Tranksteuer von Wein nicht zur rhebung. ge- langen sollte.

Me>leuburg-Strelißz.

re Kaiserlihe Hoheit die verwittwete Herzogi

Gott von Me>lenburg-Streliß, die Tochter bed c 9. September 1849 verstorbenen Großfürsten Michael Pawlo: with, ist, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, in der Nacht zum Sonntag daselbst gestorben. Wie der „Regierungs- Anzeiger“ mittheilt, war Jhre Kaiserliche „Hoheit Ende Juli v. J. an der Jnfluenza . erkrankt und litt seitdem an heftig auftretenden Erscheinungen von Herzshwäche. Jnfolge eines anfangs April dieses Jahres wiederholten Anfalles von Influenza nahmen diese Erscheinungen einen bedrohlichen Charakter an, sodaß jeßt der Tod infolge von Herzshwäche und allgemeinem Kräfteverfall erfolgte. Die Beiseßung findet am Mittwoch in St. Petersburg statt. Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog ist in Vertretung Seiner Königlichen Hoheit des V bEDerzdAs dorthin abgereist.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing am Sonnabend Mittag den in Wien eingetroffenen ungarischen Minister - Präsidenten Dr. Wefkerle und stattete Nachmittags dem Prinz- Regenten Luitpold und der Prinzessin Therese von Bayern einen längeren Besuh ab. Jm Laufe des Nach- mittags machten die in Wien weilenden Erzherzoge bei dem Prinz-Regenten Besuche und ließen ihre Karten zurü>k. Der Prinz-Regent erwiderte die Besuche.

Der Ani Ferdinand von Sachsen-Coburg, der von München nach Coburg gereist war, ist von dort gestern früh in Wien eingetroffen und hat sih alsbald nah Schloß Ebenthal begeben. E

Wie „W. T. B.“ aus Budapest von gestern meldet, ist der Präsident des Oberhauses Kronhüter Freiherr Vay von Vaja gestorben.

Nach dem ungarishen Staaskassen- Ausweis be- trugen in dem ersten Quartal 1894 die Einnahmen 106 200 000 Gulden gegen 100 Millionen im vorigen Jahre, die Ausgaben 126 400000 Gulden gegen 131 Millionen Gulden im Vorjahre. |

Jn dem Memorandumprozeß in Klausenbura fand am Sonnabend das Verhör von Comsia, Barcianu, Albini, Chriska, Barbu und Ditaine statt. Alle Angeklagten machten den Einwand der Verjährung. Chrisfka erklärte, das Memo- randum enthalte nihts Aufreizendes. Der Staatsanwalt er- widerte, eine Verjährung fei den geseßlichen Bestimmungen gemäß nicht eingetreten; das Moment der Aufreizung beruhe darin, daß das Geseß über die Union in dem Memorandum als ungere<ht und als ein Rechtsnachtheil bezeichnet werde; dadur<h würden halbgebildete Menschen dahin gebracht, die verpflichtende Kraft des Uniongeseßes zu leugnen.

Großbritannien und Jrland.

Seine Känigliche Hoheit der Prinz Heinrih von Preußen und andere Stfitiere des deutschen Geshwa- ders besihtigien, wie aus Edinburg gemeldet wird, gestern daselbst verschiedene Sehenswürdigkeiten. Bei dem gestern Nachmittag in der Musikhalle veranstalteten Mittagessen war der Vize - Admiral Koester mit mehrercn Hundert Matrosen end, Vize-Admiral Koester dankte der Munizipalität für die dem Geschwader erwiesene Gast- eundidiat Die herzlihe Aufnahme, welche die deutschen Geschwader in den britischen Häfen immer fänden, beweise die intime gegenseitige Freundschaft der beiden Nationen.

Der Präsident des Handelsamts Mundella hat amt- licher Mittheilung zufolge seine Entlassung eingereicht.

In einem Schreiben an den Agen Wilson er- klärt Mundella, er sei von dem Ministerposten zurü: getreten, weil er das Handelsamt dur< sein Verbleiben im Amte ni<ht der Gefahr einer Lahmlegung ausseßen wolle, wiewohl er si< keiner einzigen Handlung be- wußt sei, die ihm das bisherige Vertrauen seiner Anhänger entziehen könne. (Wie in Nr. 108 d. Bl. unter der Rubrik „Handel und Gewerbe“ L rat worden ist, wurde von dem Richter Williams in einer Untersuchung gegen die New-Zealand-Loan-Agency eine scharfe Kritik an der Geschäfts- bes der Direktoren, zu denen au<h Mundella gehort, geübt.

Frankreich.

Jn dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath wurde, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, der Kriegs-Minister er- Dae im Herbst einen Mobilmachungsversuch mit zwei Reserve-Kavallerie-Regimentern vorzunehmen, die auf requirierten Pferden beritten gema<ht werden sollen. Ferner licß der Kriegs-Minister einen Erlaß unterzeihnen, der die Bestimmungen der Mana über den Erkundigungs- und Sicherheitsdienst abändert. |

Der Minister des öffeytlichen Unterrihts Spu ller wies dem „W. T. B.“ zufolge am Sonnabend in Poitiers bei dem Émpfang der dortigen Stadtvertretung nahdrü>li<h auf die Nothwendigkeit hin, daß sih die staatserhaltenden Elemente vereinigen müßten, um wirksam an der Ver- theidigung der heutigen Gesellshaftsordnung zu arbeiten. Jn Erwiderung auf eine Adresse der Geistlichkeit erinnerte der Minister an das von ihm in der Kammer ge- gegebene Versprechen, in ausgedehntester Weise den Geist der Toleranz in den Beziehungen mit der Kirche zu pflegen, um Reibungen und Zwietracht zu vermeiden.

Der Minister des Jnnern Raynal, der dem gestern in Lyon veranstalteten Turnerfest beiwohnte, wandte si in einer Ansprache lebhaft gegen die Theorien eines vaterlands- losen Jnternationalismus, welhe die Länder zu verwirren drohten und als Verbrechen gegen den gegenwärtigen Zustand Europas bezeichnet werden müßten. Ebenso sprach si< der Minister mißbilligend über die Verlautbarungen einer übel- wollenden Kritik der in der Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten hervortretenden Mängel aus, die do nur vereinzelte d seien. Er wolle eine starke Re-

ierung ohne Reaktion. Ein Zustand allgemeinen, dauernden

riedens sei vielleicht in der e möglich ; - bis dahin aber elte es, die Reihen ju schließen und Frankreich 4 wappnen.

ei einem von der Munizipalität veranstalteten ankett hielt der Minister eine Rede, worin er mit einer Anspielung a den jüngsten s{<ußzöllnerishen Feldzug sagte, Lyon un Bordeaux seien Sagen worden, er hoffe aber auf die Zukunft des Freilandel: ystems. Die Handelsbeziehungen Frankreichs E Theilen der Welt müßten einen größeren Aufshwung nehmen,

‘darauf erklärt, ‘die

An dem dem ae zu Ehren im Stadthause ver- anstalteten Dejeuner nahmen au< mehrere Mitglieder der czehishen S0 ol-Vereine L Der Maire brachte einen Toast auf den Vize-Bürgermeister von Prag aus. Podlipny erwiderte mit einem Hoh auf Frankreich.

Der Urheber der TEDLENON in der Rue Kléber soll in der Person des Kellners oder Kammerdieners Toraincy verhaftet worden sein. Dieser war {hon einmal als Anarchist in Haft genommen worden; die Zeugen sollen ihn wiederkannt haben.

Ftalien.

Die Deputirtenkammer seßte, wie „W. T. B.“ be- rihtet, am Sonnabend die Berathung des Armeebudgets mit der Begründung der zahlreich eingebrahten Tagesordnungen fort. Gegen 6 Uhr machte sih eine große Ungeduld geltend; es wurde der Schluß der Debatte verlangt ; die Redner wurden wiederholt unterbrochen. Schließlich wurde die General- debatte auf den folgenden Tag vertagt. Jn der vorgestrigen Sizung befürworteten die einzelnen Redner die von ihnen beantragten Tagesordnungen. Während die Kammer ungeduldig zur Abstimmung drängte, erklärte Rudini, er habe keinen Grund, seine am 10. Mai vom Kriegs-Minister zitierten Worte zu bereuen, da er immer der Ansicht gewesen und auch jeßt no<h davon überzeugt sei, daß ein großes Land stark bewaffnet sein müsse, und daß es nicht der Mühe gelohnt hätte, Jtalien zu schaffen, wenn es zu s<hwach sein sollte, um den Angriffen eines Feindes Widerstand zu leisten. Heute jedoh, angesihts der dur<h die übermäßigen, von ihm niemals vertheidigten und gebilligten Ausgaben ge- shaffenen wirthshaftlihen Lage betrahte er das finanzielle Gleichgewicht als das wichtigste Erforderniß für das Vaterland. Von diesem Erforderniß lasse er si< bei der Abgabe seines Votums leiten. Bei der gegenwärtigen Organisation des Heeres erscheine ihm die von Pelloux für das Armecbudget vorgeschlagene Ausgabensumme als die äußerste Grenze. Er sei früher davon überzeugt gewesen und halte noh heute an dieser Ueberzeugung fest, daß mit dieser Summe unmöglich zwölf Armee- Korps erhalten werden könnten; indessen habe er, als das Er- irägniß der Steuern eine höhere Einnahme ergeben habe, ge- hofft, daß die Besserung der Finanzlage die Bewilligung neuer Summen für das Heeresbudget gestatten werde. Die Erfahrung habe jedoch diese Hoffnung nicht gerechtfertigt. Man könne daher die vorerwähnte Ausgabengrenze niht überschreiten. Es sei nah seiner Ansicht ai u die militärishe Organi- sation derart abzuändern, daß die Summe zur Er- haltung der gegenwärtigen Organisation ausreihe. Jtalien bedürfe vom finanziellen und militärishen Standpunkt einer Politik der Sammlung, um wieder zu Athem zu kommen und das Ziel zu erreichen, dem jedes gut italienishe Herz zu- strebe. Er würde vor der Verantwortung nicht zurückschre>en, innerhalb gewisser Grenzen neuen Steuern zuzustimmen. Vor- erst wolle er, daß alle nur möglichen Ersparungen im Staats- haushalt gemacht würden, aber nicht, daß auch im Armeebudget Ersparungen gemacht würden, da er der Meinung sei, daß etwa jeßt beschlossene Abstrihe im Betrage von einigen Millionen später bald nothgedrungen bewilligt werden müßten und dann cin empfindliheres Geldopfer, eine größere Gefahr und hlimmere Uebel zur Folge haben würden. Jm weiteren Ver- laufe der Sizung erklärte sodann der Minister-Präsident Crispi unter gespannter Aufmerksamkeit des Hauses, er habe niht auf seinen Wunsch die Regierung wieder übernommen, es würde aber eine Feigheit von ihm gewesen sein, die Ueber- nahme in dem kritishen Augenblicke, den die Nation jeßt zu über- stehen habe, zu verweigern. Die früheren Kabinette hätten versucht, Ersparnisse zu machen ; die an dem Heeresbudget gemachten Ersparnisse seien aber von anderen Dienstzweigen absorbiert worden und s{hließli<h seien nur 9 Millionen Ersparnisse mehr, als die 1891 von ihm eingeführten gemaht worden. Er wolle deswegen weder Rudini no< Giolitti tadeln, denn er verstehe, daß die ultima ratio die Bedürfnisse des Staats seien. Rudini und Giolitti seien denn auch in der That gezwungen gewesen, na<hdem sie alle möglichen Ersparnisse versuht hätten, neue Steuern zu bean- tragen. Die Finanzvorschhläge des jeßigen Kabinets seien aber niht neu. Neue Ersparnisse seien ni<t mögli ohne eine all- “uts Reform der öffentlichen Verwaltungen, dafür aber jeten unbedingte Vollmachten nöthig. Was die militärischen Vertheidigungsmittel la p 10 e ex mit der auf 246 Millionen festgeseßten Summe, die au< von Rudini in seiner Programmrede angenommen worden sei , einver- standen. Jn dieser Rede habe Rudini verlangt, daß die ge- sammte Summe für längere Jahre festgeseßt werde: das sei aber au gerade die Jdee der Regierung, diese Zahl unverändert zu lassen und dur<h die Reform einiger Dienstzweige für andere Dienstzweige die Mittel zu beschaffen. Jn den leßten Jahren habe das Heeresbudget mehr als andere Budgets zu den Ersparnissen beigetragen. Neue Ersparungen am Heeresbudget aber würden die nationale Ver- theidigung s{hädigen. Alle Völker wünschten den Frieden. Der edle und kluge grie Rußlands sei gegen den Krieg; Fürst Bismar> habe erklärt, Deutschland hätte bei einem Kriege mehr zu verlieren, als zu gewinnen. Jn Frankrei herrsche allgemein die Ueberzeugung, daß die kon- servative Republik, wenn sie einen Krieg wagen jsollte, fort- geschrittene Jdeen zur Herrschaft gelangen sehen werde; die Republik habe die Kommune von 1871 nicht vergessen. Jtalien habe tausend Gründe, den Frieden zu wünschen. Troß alle- dem denke hei aller Friedensliebe keine Macht daran, abzurüsten; im Gegentheil, alle Mächte arbeiteten an der Vervollständigung ihrer Rüstungen, und zwar, wie es im belgishen Parlament zum Ausdru gekommen sei, weil Miß- trauen die beste Garantie der nationalen Unabhängigkeit sei.

Crispi schloß seine Rede unter lebhafter Bewegung, wie folgt: Die Regierung habe den besten Willen, jede mögliche Spar- samkeit bei der Heeresverwaltung zu üben. Er erkläre jedoch, daß zwölf Armee-Korps not wendig seien, da sie die Grund- lage bildeten für die große Jdee einer militärishen Erziehung des Landes. Er leugne, daß der Bestand von zwölf Armee- Korps durch den Dreibund bedingt sei. DieStellungnahme einiger Theile Ztaliens gegen die Steuern und gegen militärische Aufwen- Ungen, sei keine neue Erscheinung. Er erinnere in dieser Be-

aälehung daran, ah eine gleichartige Bewegung in Piemont anläßlih der Befe gungourheiten von Casale Fauna habe. Damals habe ngelo Brofferio auf das \cärfste den Standpunkt der Opposition vertreten. Aber Cavour habe Finanzirage werde stets die Stelle einer

rage der Ehre und der nationalen Unabhängigkeit haben. Die

ammer sei Cavour gefolgt. Hierauf wurde die von dem De-

Putirten Louis Fexrari eingebrahte Tagesordnung, die vom

Kabinet nicht gebilligt war, mit 199 gegen 135 Stimmen abgelehnt und die von dem De- ani vorgeshlagene und von Crispi die Kammer die Erklärungen me und zur Berathung der Erheben von den Sigen an- gierung stimmten die äußerste Rechte, Zanardelli, sowie die äußerste Unter den Abwesenden befanden si< Zanardelli, Nicotera und Brin. Bei der weiteren Berathung des dgets und zwar bei dem ersten Kapitel, Personal der entralverwaltung, für das die Ausgaben auf 2 800 000 Lire entspann si< dann gestern eine lebhafte Deputirte Torraca, ufordern, in dem Budget von 1895/96 Lire bei diesem Kapitel zu Präsident Crispi war damit einver- Alsdann erhob sih eine weitere lebhafte Debatte beim Kriegsbudget als u Gunsten eben dieses Budgets oder zu Gunsten der Finanz- age gemacht anzusehen seien. Der Minister-Präsident und der Kriegs-Minister Mocenni sprahen sich für das erstere aus. Des weiteren wurde über den Charakter der Verpflichtung, welche die Kammer durch das vorgestrige Ver- trauensvotum für die Regierung übernommen habe, ver- Man einigte si<h dahin, daß die Deputirten, die gestimmt hätten, ' au<h heute für

in namentlicher Abstimmung putirten Micdi-Dami genchmigte Tagesordnun er Regierung zur Kenntniß ne einzelnen Kapitel übergehe, durch enommen. Gegen die Ne

ie Gruppen Giolitti und

Berathung;

die Regierun rsparniß von 200 000 Der Minister-

beantragte der

Ersparnisse

Gunsten des die Verpflihtung übernommen hätten , das Kabinet zu stimmen, si<h jedo<h bezüglih der Ab- nicht gebunden hätten. Schließlich beantragte der Deputirte Prinetti eine Ersparniß von 50 000 Lire für das gegenwärtig zur Berathung stehende erste Kapitel des Budgets pro 1894/95: der Minister-Präsident Crispi erklärte si<h gegen diesen Antrag. Es folgte eine namentliche Abstimmung darüber, wobei sih Beschlußunfähigkeit des Hauses herausstellte. Die Sikung wurde sodann aufge- ser Zwischenfall ganz unvorhergesehen eintrat und viele Deputirte bereits abgereist waren , erhielt das Ministerium bei der Abstimmung doch die Majorität. Am Sonntag begannen in S inigaglia die Festlichkeiten O 2E hundertsten Jahrestags der Geburt des Papstes

vorgestern

stimmung Ersparnisse

Obwohl die

Schweden und Norwegen.

s-Session ist, wie ,„W. T. B.“ em Staats-Minister Bo ström Der Staats-

Die diesjährige Reichsta meldet, am Sonnabend von im Namen des Königs geschlossen worden. Minister erklärte, der König habe die von dem Reichstag 8änderungen, u. a. au< die Be-

angenommenen Verfassun seßung der Zahl der Reichstags-

stimmungen über die F Mitglieder, sanktioniert.

Amerika,

Der Marschall Peixoto hat, nah einer Meldung des aneiro, dem portugiesischen ustellen lassen und die Abreise andten in Lissabon angeordnet. Jn Paris ist die Meldung eingetroffen, der brasilianische Marine-Minister habe demissioniert. Jn Rio die Aufständishen in verschiedenen Scharmüßeln geschlagen worden. Die Beförderung von Privatdepeschen ist von der Regierung wiedcr freigegeben worden.

Der argentinishe Kongreß ist am Sonnabend mit einer Botschaft eröffnet worden, worin erklärt wird, der Friede sei sichergestellt; gegen diejenigen, welhe Unruhen begünstigten, werde streng vorgegangen werden. Wachsen begriffen.

L aus Nio de «J Gesandten seine Pässe des brasilianishen Ge

Grande seien

Die Einkünfte seien im Die Botschaft nimmt eine allmähliche eßung der Eingangszólle in Aussicht, verwirft jede neue ion und stellt fest, daß die Beziehungen zu wärtigen Mächten vortrefflich seien.

Nach einer Sonderausgabe der „Jndépendance belge“ sind Meldungen vom Congo eingegangen, die besagen, daß die chemalige Expedition van Kerkhove, die jeßt von Baert be- fehligt werde, den Weg am Nil nach der früheren Provinz Emin Pascha’s genommen habe. Derwischen angefallen und gezwungen worden, sih zurü>- zuziehen und erwarte in Nyangara Verstärkungen.

aber von

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Bei der Veranlagung zur preußischen Einkommensteuer ist, na< einer Entscheidung des Ober-Verwaltungsgerichts, V. Senats, vom 2. Oktober 1893, von dem Einkommen in Abzug zu bringen, die auf re<tli<her, unbedingter Verpflichtung beruhende Zulage an einen Offizier oder an einen Offizieraspiranten. rihtshof hat {on in anderer Sache ausgesprochen, daß es keinen ründen vermöge, ob die Zulage, falls sie überhaupt erpflihtung beruht ($ 9 Nr. 3 Eink.-St.-Ges. v. oder an einen Offizier- aspiranten gewährt wird. Allein in dem vorliegenden Falle kann das Bestehen der Verpflichtung Beginn des Steuerjahres nicht anerkannt werden. pflichtige sagt in dieser Beziehung bei Erhebung des Anspruchs am sih mit annähernder Sicherheit ermessen lasse, ne Aenderung in seinen Verhältnissen eintreten werde, daß sein Sohn nah dem Bestehen des schriftlihen Abiturienten- examens no< in derselben Woche das mündliche Examen machen und demnächst als Offizieraspirant in die Armee eintreten werde.“ Wenn sich nun auh der Steuerpflichtige, wie er behauptet, hon zu damaliger Zeit dem Regiments-Kommandeur gegenüber zur Leistung des Zuschu verpflichtet hat, so is do< nicht dargethan, daß hon mit Beginn des Steuerjahres die Belastung eingetreten is bezw. die Verpflichtung zur ulage re<tli< bestand. e den Beginn derselben betraf, fel angesehen werden ;

Unterschied zu b auf rehtliher | an einen Offizier

zur Leistung des Zuschusses Der Steuer- 28. Mârz 1892, „da daß zum 1. April e

flihtung kann, soweit nur als bedingte _hing von dem Bestehen des mündlichen Examens und dem thatsächlihen Eintritt in das Regiment ab, und nicht eingetreten war, bestand nur eine Vor- hung eines Rechtsverhältnisses, während das felbst suspendiert blieb. Zeit der Erhebung des Anspru<hs noch eine S Rg und konnte eine Abrehnung der Zulage nicht begründen.“

egangene Ver \tverständli

lange die Bedi ereitung für die Nechtsverhältni pflihtung war

bedingte Ver-

insichtlih des in den Dorfgemeinden des chemaligen Herzog- au no<h bestehenden Instituts des Gemeindebullen hat das Ober-Verwaltungsgeriht, 1. Senat, èurh Urtheil vom 1. No- ende Säße ausgesprochen: Ueber die Unterhaltung des rtsvorstand mit dem Verpfleger einen Accord ab- tätigen ist. o ei der eee gur ammlung abges{lossen altung des Bullen über-

vember 1893 fol Bullen hat der zuschließen, welher vom Landrath zu be Verpfleger ein Mitglied des Gemeinderaths,

der Gemeindever

mit Zustimmun emeinde die Fortunter

werden. Lehnt die

haupt ab, fo fann der Landrath diese gesegliche Pflicht feststellen und im AAAIEETEge auf Kosten der eneiade durseßzen, zum Zwette demnächstiger Beitreibung der aufzuwendenden Kosten au deren Ein- schreibung in den Gemeinde-Etat verfügen. (T. 1022,)

Kunft und Wissenschaft.

Der bekannte englische Literaturhistoriker und Effayist Henr Morley, seit dem Jahre 1865 Prof g der englischen Ae e University College zu London, ist ad einer Meldung des „W. T. B.“ vorgestern im Alter von 72 Jahren gestorben.

Cin Preisausschreiben zur Erlangung einer künstleri ausgestatteten Wahl pruchta fel erläßt, wie wie dem Bente t d. Bauv.“ entnehmen, der Allgemeine deutsche Sprach- verein unter den deutshen Künstlern. Die Tafel soll den Grundsa des Vereins: „Kein Fremdwort für das, was deutsh gut ausgedrü werden kann“, enthalten und deutli lesbar fassen. Es werden nur Skizzen iy mit dem Vorbehalt, daß der Sieger die Ausarbeitung des Entwurfs für den Dru> zu übernehmen hat. Der für den besten Entwurf ausgeseßte Preis beträgt 500 4, weitere Entwürfe können für je 100 A angekauft werden. Im Preisgericht gen außer dem Vorfißenden des Vereins Dr. Max Jähns der Pro efffsor Woldemar Friedri, der Regierungs-Baumeister Otto Marc, der Geheime Bau- rath Otto Sarrazin und der Profesor Anton von Werner. Die Gntwürfe müssen bis zum 1. August, Mittags 12 Uhr, beim Schaytz- mee des Vereins, Vérlagsbuch händler Eberhard Ernst abgeliefert werden.

In der Preisbewerbung um Entwürfe für eine Volks- Badeanstalt in Stettin, die unter den Mitgliedern der „Ver- enl Berliner Architekten“ und den Stettiner Architekten aus- geschrieben war, erhielt dem „Zentr.-Bl. d. Bauv.“ zufolge den ersten Preis von 3000 A der Regierungs-Baumeister Ludwig Otte in Groß-Lichterfelde, einen zweiten von 1000 \ die Regierungs-Bau- meister Solf und Wichards in Berlin und den anderen zweiten Preis von ebenfalls 1000 Æ der Architekt Bleß in Stettin.

Land- und Forstwirthschaft.

Stand der Weinberge. Weinhandel.

__ Man f<reibt aus dem Regierungsbezirk Koblenz: Die Wein-

stô>e sind in fast allen weinbauenden Kreisen re<t gut dur< den Winter gekommen ; namentli wird es als ein günstiger Umstand be- zeihnet, daß die Reben gut ausgereiftes Holz aufweisen. Nur aus dem Kreise Zell kommen Klagen, daß infolge der großen Dürre des verflossenen Sommers viele tô>e eingegangen sind, fodaß in ein- zelnen Lagen außergewöhnlißh umfangreiche Neupflanzungen nöthig geworden sind. Die Arbeiten in den Weinbergen sind bereits tüchtig vorwärts geschritten. Als eine segenê- reiche behördlihe nordnung i|st von seiten der weinbau- treibenden Bevölkerung die am 13. Februar d. J. Ae Polizei verordnung wegen Beseitigung der sogenannten Weinbergsdriese, welche erfahrungsmäßig der Verbreitung der Neblaus Vorschub leisten, begrüßt worden. Durch die genannte Polizeiverordnung ist vorge- schrieben, daß in denjenigen Weinbergen, welche seit zwei Jahren nit mehr gebaut, geschnitten und aufgebunden worden find, die Weinstö>e auszuroden sind, während der Weinberg selbst umgegraben werden muß. Diese Anordnungen bilden eine weitere Unterstüßung der auf die Bekämpfung der Reblaus abzielenden Maßnahmen. _ Von den 1893 er Weinen, die si befriedigend entwielt haben, ist no<h sehr viel in erster Hand, da die Nachfrage danach bisher sehr \{<rwa< war. Im Rene herrsht z. Z. im Weinhandel eine auffallende Stille. ie Händler haben von den theuren 1892er reihli< eingekauft und sind bei dem s<wachen Verkaufsgeshäft wenig geneigt, die neuen Weine zu ähnli<h hohen Preisen zu übernehmen, während andererseits die Winzer si< nit entschließen Fönnen, billigere Preise zu ftellen. Sollte au< der diesjährige Herbst wieder einen erheblichen Ertrag bringen, so dürfte eine Üeberfû ung des Marktes und ein wesentlicher Rückgang der Preise eintreten, zumal au< die Ausfuhr infolge der \{<le<ten Geschäftslage in den bis- herigen e England und Amerika niht unerbeblih ins Sto>en gerathen ift.

Saatenstand in Rußland.

Ueber den Stand der Saaten in Rußland zu Ende v. M. gehen uns aus einzelnen Gouvernements folgende Nachrichten zu.

In Liv- und Kurland sind die Wintersaaten, soweit bis jeßt er- mittelt werden konnte, in gutem Stande aus dem Winter hervor- gegangen und haben si< infolge des zeitig eingetretenen Frühlings- wetters kräftig entwi>elt. War die Temperatur auch zuweilen noch niedrig, so hat dies auf die Vegetation do< nur die Wirkun gehabt, da ein gar zu rashes Gedeihen verhindert wurde. Nah der meist tro>enen Witterung sind Niederschläge erwünscht. Auch aus Polen lauten die Nachrichten über den Stand der Felder im allgemeinen re<t günstig. In den Gouvernements Wilna, Kowno und Grodno lassen die Saaten, abgesehen von den niedrig liegenden Feldern, die theilweise dur< Feuchtigkeit gelitten haben, nihts zu wünschen übrig. Die Frühjahrsbestellung hat daselbst im allgemeinen unter günstigen Bedingungen stattgefunden. In Zentral-Rußland sind die Saaten wegen der anhaltend tro>tenen Witterung nur wenig ent- wi>elt, und es läßt sih bezügli<h der dortigen Ernteaussichten vor- läufig nur das sagen, daß besondere Gründe zu Befürchtungen nicht vorliegen. In dem e ist die Witterung während der Monate März und April der Entwi>elung der Saaten sehr förderlich gewesen, und man giebt sih in landwirthschaftlichen Kreisen der Hoff- nung auf eine gute Ernte in diesem Jahre hin. Auch aus dem Süden Rußlands lauten die Nachrichten über den Stand der Wintersaaten andauernd befriedigend.

Saatenstand in Jtalien.

Die Witterung war während des Monats April in ganz Italien und namentli au< in Ober-Italien dem Saatenstand Febr günstig. Niederschläge haben zur reten Zeit in reichem Maße stattgefunden, sodaß die Aussichten auf das Ernteergebniß bisher als re<t befriedigend zu bezeichnen find.

Saatenstand in den Niederlanden.

Der Stand der Saaten in den Niederlanden ist im allgemeinen befriedigend, namentlich gilt dies von den Wiesen, Weiden und dem Sommergetreide. Dagegen werden einzelne Klagen laut über den Stand der Wintersaaten, so besonders aus der Provinz Groningen hinsihtlih des Weizens.

Saatenstand in Rumänien.

Die Witterung während des Monats April war wenig normal, die Zahl der warmen Tage gering und ebenso das Maß der Nieder- a0, die überdies sehr ungleihmäßig erfolgten. Infolge dessen tehen die Wintersaaten verschieden, je nahdem sie gut oder \{le<t durch den Winter gekommen sind. Die Sommerfaaten zeigen agegen ein Träftiges Aussehen, wenn au< immerhin ausgiebiger Regen dieselben erwünscht sein würde. / |

In der Walachei hat der Naps dur< Tro>kenheit und Ungeziefer stark gelitten.

Ernteaussichten in Tunesien.

Die Witterung is der Entwi>kelung der Saaten bisher andauernd günstig gewesen. Die ¡Gerste steht schon in Aehren, der We wächst kräftig und die Bohnen entwi>eln sih zu außergewöhnl : Größe. Man rechnet auf eine sehr gute Ernte und hofft, daß dieses Jahr den Ausfall der beiden leßten Erntejahre wenigstens theilweise erseßen werde. : : :