1894 / 114 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

anderen kommunalen Verbände frei zu machen. Bei Ermiite- lung des hierdur<h der Staatskasse erwachsenden Einnahme- ausfalls und bei Feststellung der De>kungsmittel durch Ein- führung einer Ern gnsicter vom Vermögen, durch die Mehrerträge der Einkommensteuer, durh die Aa der lex Huene u. \. w. ist na<h den Verhandlungen des Land- tags die ausfallende Gebäudesteuer entsprehend dem Vor- élag im Staatshaushalts-Etat für 1892/93 im ganzen mit 35 086 000 M jährli< in Ansa gekommen, und weiter wurde die regelmäßige Steigerung der Gebäudesteuer bis zum Jahre 1895 no< auf 25 Millionen, das voraus- ichtliche Mehr der zweiten Revision auf 5 bis 6 Millionen ark veranschlagt. Darnach ist ein Gesammtausfall an Ge- bäudesteuer von rund 43 Millionen angenommen. Demgegen- über ergiebt sih nunmehr, wo die Ergebnisse der zweiten Ge- bäudesteuer-Revision sicherer übersehen werden können, für die Staatskasse ein thatsächliher Ausfall von rund 46 Millionen, also mehr 3 Millionen, wovon auf die Erhöhung durch die Revision allein der Unterschied zwischen 71/2 und 5 bis 6 oder 51/4 Millionen mit 2 Millionen entfällt. Um den Gesammt- mehrertrag von 3 Millionen haben die den Gemeinden und igen Taimanalen Verbänden eröffneten Steuerquellen an Umfang gewonnen. O :

In der folgenden Uebersicht sind die auf den Kopf der Bevölkerung (ohne Militär) s ar pt Durchschnittsbeträge an jährliher Gebäudesteuer von Wohn- und ähnlichen Gebäuden nah dem Ergebniß der zweiten Revision zusammengestellt.

Zugleich ist der durhschnittliche jährliche Miethsaufwand für eine Familie nachrichtlih beigefügt, wie er sih aus der mit 4 v. H. des Nugzungs-(Mieths-)werths von Wohngebäuden zu entrichtenden Gebäudesteuer berehnet, wenn die Familie in Üüblicher Weise zu 5 Köpfen angenommen wird.

für die Besteuerun ide fr die Gemeinden und

Gebäudesteuer Mieths-

R aufwand _für ‘den Kopf | für die Familie

Osten [Westen Osten [Westen M

I. Nach den Veranlagungsgrundsätßen für das platte Land behandelte Ort- schaften ; :

1) rue Berücksichtigung der Mieths-

C 2) ena der Mieths- E I1T. Nach den Veranlagungsgrund- les für die Städte behandelte Ort- schaften 3) mit weniger als 3000 Einwohnern S LOL 111 4)

72

3 000 bis 6 000 L 129 139 6000 10 000 150 150 188 10000 25 000 187 194 1 234 25000 50 000 226 239 282 50000 100 000 321 428 401

100 000 und mehr Einwohnern : (oe Da 060) 416 F 450

außergewöhnlihen WVerhält-

As 431 278

520

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E N 539 | 348 E S 996 695 | Für die Ortschaften unter T und Il stellt das Gebäude- steuergesey verschiedene Veranlagungsgrundsäßge auf. Jn den Ortschaften unter T bilden die Gesammtverhältnisse der zu den Wohngebäuden gehörenden ländlichen I atte insbesondere deren wirthschaftlicher Reinertrag wesentlihe Merkmale für die Bemessung der Steuerstufe, und die Wohngebäude der kleinen ländlichen Besißzer, der kleinen Handwerker, Fabrikarbeiter 2c., sowie die Nebenwohngebäude ländlicher Besißungen sollen über 2 M 40 S an jährliher Steuer hinaus nicht veranlagt werden. Nur in den namentli< im Osten nicht zahl- reihen Ortschaften unter T Nr. 2 erleiden diese Grund- säße theilweise eine Einschränkung, wenn aus wirklichen iethspreisen ein zureichender Anhalt für die Veranlagung entnommen werden kann. Dagegen j in den Ortschaften unter 11, umfassend die Städte (Fle>en) und solche ländliche Ortschaften, in denen eine überwiegende Anzahl der Wohn- gebäude regelmäßig dur<h Vermiethung benüßt wird, lediglich Der Durchschnitt der in den legten zehn Jahren thatsächlich bedungenen Miethspreise für die Veranlagung maßgebend. Unter I1 Nr. 10 „Ortschaften mit außergewöhnlihen Ver- hältnissen“ sind die Ortschaften zusammengefaßt, in denen, wie in Badeorten und andern von Fremden viel besuchten Orten, Villenkolonien u. dergl. m., die Nußungswerthe der Gebäude dur besondere Umstände erhebli<h beeinflußt werden und in keinem normalen Verhältniß zu der im Orte wohnenden Be- völkerung stehen. | i Mit der Größe der Städte 2c. pflegt n der Mieths- aufwand zu steigen, bedingt durch die höheren Miethspreise an sih und durch die bessere Einrichtung der E Diese Thatsache kommt in der obigen Susanne tellung deutlih zum Ausdru> sowohl im Osten wie im Westen. Bemerkens- werth ist aber, daß, während im allgemeinen die Gebäude- nußungswerthe im Osten (mit Ausschluß von Berlin) niedriger sind als im Westen, in den Städten von 6000 bis 50 000 Ein- wohnern kein wesentlicher Unterschied zwischen beiden Theilen des Staatsgebiets besteht.

Der] General - Lieutenant Edler von der Planißt Il, General-Jnspekteur der Fuß-Artillerie, ist von Berlin abgereist.

' Der Kaiserliche Gesandte am Königlich dänischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von den Brin>en hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungiert der Attaché von Treutler als Geschäftsträger.

Der zum Königlichen Gesandten in München ernannte Freiherr von Thielmann is auf seinem neuen Posten ein- getroffen und hat die Geschäfte der Gesandtschaft über- “nommen.

Der französishe Botschafter am hiesigen Allerhöchsten Hofe Sulis R ebeite i nah Berlin curlidgerehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Königlich niederländische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Jonkheer van Tets van Goudriaan hat fih nah Weimar begeben, um Seiner Königlichen Hoheit dem Qo herzog von Sachsen sein Beglaubigungsschreiben zu über- geben.

Nach telegraphisher Meldung an das Ober - Kommando der Marine Tf Le Reichs-Postdampfer „Preußen“ des Norddeutschen O am 14. d. M. mit dem Ablösungs- transport für S. M. S. S. „Wolf“ und „Jltis“, Führer: Unter-Lieutenant zur See Behnke, im Ablösungshafen Shanghai Ünaciroen

Bayern.

Die Kammer der Reichsräthe hat in ihrer gestrigen Sizung einstimmig den Beschluß der Abgeordnetenkammer, die Regierung zu einer Durchsicht der Saßungen der Feuer- versicherungs-Gesellshaften im Sinne einer Verminde- rung der Prämiensäße und geläufigerer Shadenausgleihung aufzufordern, angenommen. Seine Königlihe Hoheit der Prinz Ludwi äußerte den Wunsch, daß die Landwirthe Ee ahrzeuge und Vorräthe bei der staat- lihen Monopolanstalt für Zmmobiliarversicherung mitversichern könnten, aber nur fakultativ. Der Minister des Innern Freiherr von Feilißs\< bestritt das Bedürfniß einer staatlich geleiteten Mobiliar-Feuerversicherung. Bei der Berathung des

ultus-Etats wurde eine L ta für 35 neue Gymna- sial-Professoren wieder hergestellt, dagegen ohne Berathung die von der Abgeordnetenkammer gegen den Willen der Regie- rung eingestellten 32 000 A zur Aufbesserung der R er Hilfslehrer an Volksschulen einstimmig abgelehnt. Den Anfragen der Reichsräthe Graf Törring und Dr. Buhl gegenüber wiederholte der Kultus-Minister Dr. von Müller seine früheren Erklärungen, daß er nicht scheue, au<h auf :der Kunst- ausstellung der Sezessionisten geeignete Kunstwerke zu kaufen ; ob er auch einen Sezessionisten in den staatlihen Ankaufs- ausshuß berufen werde, vermöge er no< niht zu sagen. Die Kammer der Abgeordneten hat gestern mit 96- gegen 24 Stimmen 4 Millionen Mark für die Mainkorrektion von Aschaffenburg bis Kißingen und 2777 000 f für die Einrich- tung der Kettenschleppschiffahrt auf dieser Stre>ke bewilligt und sodann die Berathung der Forderung von 100 000 6 für Voruntersuhungen über die technische und wirthschaftliche Seite des geplanten Umbaus des Ludwig-Kanals für Zwecke der großen Schiffahrt begonnen. Außer dem Abg. Orterer sprachen alle Redner gegen die Forderung und empfahlen den ablehnenden Antrag des Ausschusses. Der Minister-Präsident Dr. Freiherr von Crail8heim ersuhte um Gewährung der Mittel für die Vorarbeiten, da dadurch weder die Regierung noh die Kammer verpflichtet werde. Die weitere Debatte wurde auf heute vertagt.

Württemberg.

Die Erste Kammer begann vorgestern die Berathung des Gesezes über die Pensionierung der Körperschafts- beamten. Jn Art. T wurde auf Antrag der Kommission die Wiederherstellung der Ziffer 1 des Regierungsentwurfs, „wenn sie 1) das 70. Lebensjahr zurückgelegt und durch ihr Alter in ihrer Thätigkeit gehemmt oder“, beschlossen. Die Fortseßung der Berathung findet heute statt. Die Zweite Kammer berieth gestern die Novelle zum Volksschulgeset. Auf Antrag des Abg. Gröber wurde die Generaldebatte be- schlossen. Der Prälat Sandberger führte als Berichterstatter aus, die Sonntagsschule sei unsicher geworden und werde vielfach garnicht ausgeführt. Der Entwurf wolle sie kräftigen und ihr die Fortbildungsschule zur Seite seßen. Die Kommission wolle noch weiter gehen und leßtere für alle Söhne blos L machen, was er au<h für mögli< halte. Hieran {loß si eine längere Debatte, an der d die Abgeordneten Eggmann, Egger, Kollmann, Dentler, Wendler, Klaus, Kiene, Haußmann- Gerabronn und Weizsäcker betheiligten.

Vadenu. Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin sind am Sonnabend von Segenhaus bei Neu- wied wieder in Baden-Baden eingetroffen und haben sih gan von dort zu dreitägigem Aufenthalt nah Karlsruhe begeben.

Sachsen-Coburg-Gotha. Der Landtagsaus\<huß für das Herzogthum Coburg isst vorgestern zur Erledigung mehrerer ihm zu- gegangener Vorlagen in Coburg zusammengetreten.

Elsaf;-Lothringen.

Der Landesaus\{<uß hat vorgestern seine Sißzungen wieder aufgenommen. Der zunächst auf der Tagesordnung stehende Antrag Spies und Genossen wegen Heran- ziehung der Konsumvereine M Lizenzgebühr für Ab- abe von geistigen Getränken im Kleinen wurde, abgesehen vom ntragsteler selbs, dur<h die Abgg. Jeanty, Werner und Ostermeyer warm befürwortet und auf Vor- shlag des Abg. Höffel mit einer Aenderung der Kommissionsfassung angenommen. Der erste Paragraph des vorgeschlagenen Geseßentwurfs lautet nunmehr im wesent- lichen folgendermaßen : Konsumvereine, welche si<h mit der Ab- gabe von geistigen Getränken im Kleiuen befassen, unterliegen der Lizenzgebühr au< dann, wenn die Abgabe nur an Mit- lieder erfolgt. “Der Antrag Pâté auf Abänderung des otariatsgeseßes wurde nah dem Vorschlag des Abg. Gunzert mit dem die gleiche Angelegenheit behandelnden Ge- suche von 45 Gemeinden über die Amtsbezirke der Notare ver-

einigt und in erster Lesung berathen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser hat den Ministern Dr. von Plener und Dr. von Madeyski die Geheimrathswürde verliehen.

Die Königin von Dänemark ist in Gmunden ein- getroffen.

Nach einer Meldung der „Politischen Ra, hat das Ministerium des Auswärtigen im Einvernehmen mit den beiderseitigen Handels-Ministerien beschlossen, in Erfüllung des Wunsches der vorjährigen Delegationen in München ein Konsulat zu errihten. Der dortige Jndustrielle Alphons Bruckmann ist zum österreichish-ungarischen Honorar-Konsul ernannt worden. \

Im weiteren Verlauf der gestrigen a des ungari- shen Unterhauses entspann sih, wie „W. T. B.“ berichtet, eine längere von der Opposition hervorgerufene Debatte über die Meldung eines Budapester Abendblatts, wona<h der An- kauf zweier Oppositionsblätter angeblih mit Wissen der Regierung erfolgt sei; der Zwe> dieses Vorgehens sei, die

öffentliche Meinung zu beeinflussen. Der Minister des Jnner L: S Uran sowie der Minister-Präsident Dr. Wekerle und der Justiz - Minister von Szilagyi, welhe von den Rednern der Opposition wiederholt auf das \härfste angegriffen wurden, wiesen aufdas entschiedenstedie persönlichen Jnfinuationen zurü> und erklärten die Behauptung des ene Blatts für eine grundlose Verleumdung; die gerichtliche Untersuhung werde die Wahrheit zu Tage fördern, das Haus möge zur Tagesordnung übergehen. Mehrere Redner verlangten Head die Einsezung einer parlamentarischen Kommisston. Der Minister-Präsident Dr. Wekerle erklärte, er habe bisher noh kein Blatt angekauft, er behalte sih jedo< vor, ein solches an- zukaufen oder ankaufen zu lassen, falls sih eine politische Nothwendigkeit ergäbe. Alsdann wurde die Debatte auf heute vertagt. i

În dem Klausenburger Memorandumprozesse gah gestern der Angeklagte Ratiu an, er habe das Memorandum in Wien unterschrieben, aber an der dur< die allgemeine Versammlung beschlossenen Verbreitung ni<ht theil- genommen. NRatiu sowie die weiter vernommenen An- geklagten Roman, Popp und Lucaciu wiesen alle Schuld wegen der Verbreitung des Memorandums Brote zu. Sämmtliche Angeklagten bestritten, daß in der Versammlung, welche die Unterbreitung des Memorandums an den Kaiser beschlossen habe, au< ein Beschluß bezüglich der Verbreitung gefaßt worden sei. Die Veröffentlihung des Memorandums vor der Ueberreihung in Wien schrieben die Angeklagten einer Jndiskretion des Brote zu, der au später für die Ver- breitung des Memorandums gesorgt habe. Die weitere Ver- handlung wurde auf heute vertagt.

Großbritannien und Jrland.

Der Herzog und die Herzogin von Satsen- Coburg-Gotha haben sih, wie „W. T. B.“ meldet, gestern mit den Prinzessinnen-Töhtern nah Schloß Windsor begeben und werden dort bis nächsten Sonnabend verweilen.

Frankreich.

Gestern Abend fand, wie „W. T. B.“ berichtet, in Ro u- baix ein blutiger Zusammenstoß zwishen der Polizei und Anarchisten statt. Leßtere durchzogen die Straßen der Stadt unter den Nufen: „Nieder mit Frankreich!“ „Es lebe die Jnternationale!“ Mehrere Manisfestanten wurden ver- wundet; se<s Verhaftungen wurden vorgenommen.

Rußland.

Die Beisegzung der verwittweten Herzogin Georg von Me>lenburg-S treliß hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in St. Petersburg bei prachtvollem Wetter unter großer Betheiligung der Bevölkerung stattgefunden. Das ganze Kaiserlihe Haus, die höchsten Würdenträger und Ade Deputationen von Wohlthätigkeitsvereinen wohnten der Feier- lihkeit bei. Oeffentliche Lustbarkeiten fanden gestern nicht statt.

Portugal.

Der brasilianishe Geschäftsträger, der infolge des Abbruchs der politishen Beziehungen zwischen seiner und der portugiesishen Regierung seine Pässe verlangt hat, ist dem „W. D. B.“ zufolge gestern nah Paris abgereist.

Niederlande.

Bei der genen erfolgten Eröffnung der neuen Session der Generalstaaten erklärte, nah einer Meldung des „W. T. B.“, der Minister des Auswärtigen Dr. Noell, das Programm des neuen Kabinets bestehe in der Wahlreform auf breiter Grundlage, welche die Wahlen zur zweiten Kammer und die Provinzial- und Munizipalrathswahlen umfasse, sowie in der Revision der Personalsteuer und der Regelung der finanziellen Verhältnisse zwishen dem Staat und den Ge- Gemeinden. Weitere Geseßentwürfe seien nicht ausgeschlossen, könnten aber erst in zweiter Linie in Betracht kommen und dürften die Durchführung der bezeihneten dringenden Maß- nahmen nicht verzögern.

Griechenland.

Wie die „Kölnische Zeitung“ aus Athen meldet, sind der Kronprinz und die Kronprinzessin gestern nah Deutsch- land abgereist.

Rumänien.

Der König hat sih, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Abend nah Galaß und von dort nach der untern Donau be- Qn um heute der Eröffnung des neuen Kanals beizuwohnen.

ie Minister, die Gesandten der Niederlande und Serbiens, sowie die Geschäftsträger von Rußland, England und Belgien begleiten den König. Der deutshe Gesandte und die Ge- sandten ODesterreih:Ungarns, Frankreichs, Jtaliens und der Türkei sind bereits gestern Vormittag abgereist. Der König übernachtet heute in Sulina und kehrt am Freitag Abend nah Bukarest zurü>. Gestern Gmonng der König den neu- ernannten serbischen Gesandten zur Ueberreihung des Be- glaubigungsschreibens.

Bulgarien.

Der Generalsekretär im Ministerium des Aeußern Gri- madshiew und der Beamte im Ministerium des Jnnern Bondorjew sind dem „W. T. B.“ zufolge gestern nah Zaribrod abgereist, wo sie mit den Delegirten Serbiens zu einer gemeinsamen Kommission, welche die Grenzangelegenheit vom 1. März zu regeln hat, zusammentreten werden.

Amerika.

Nachrichten aus Rio Grande do Sul zufolge nähere si Saraiva an der Spize von 4000 Mann der Stadt. Ein großes Gefecht scheine bevorzustehen. i / i

Aus Buenos Aires ist in Paris die Nachricht ein- ffm, daß die Einführung ciner Börsensteuer wahrschein- ih sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Das Haus der Abgeordneten trat in seiner heutigen 66. Sigung, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen mit Kom- missarien beiwohnten, sofort nah dem Beginn, um 1 Uhr, in die Tagesordnung: die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den au eines Schiffahrtskanals vom Dortmund-Emskanal bis zum Rhein.

Die Kommission empfiehlt die Ablehnung der Vorlagé- Berichterstatter ist der Abg. Jerusalem (Zentr.).

Als erster Redner nahm das Wort der Abg. Seer nl.), welcher erklärte, er werde gegen jeden Kanal stimmen, e au<h dem Osten BerkehrserleiWterunzen gewährt würden.

Abg. Dr. S llm d he (n[.) trat namens seiner Fraktion für die Wiederherstellung der Regierungsvorlage ein.

(Schluß des Blattes.)

Nr. 19 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, her- ausgegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 12. Mai, hat folgenden Inhalt: Wettbewerb um Entwürfe zu einer Synagoge in Köln. Eiserne Eisenbahnbrü>ke mit wasser- dichter Fahrbahntafel. Die Wasserstraße dur die canadischen Seen. Zur Geschihte des deutschen Lokalbahnwesens. Ver- mishtes: Wettbewerb für Pläne zu einer Volks-Badeanstalt in Stettin. Wettbewerb für Entwürfe zu einer künstlerish aus- estatteten Wahlspruchtafel. Einweihung der Lutherkirhe in Berlin. Tro>kenlegung der Zuydersee. Die Eisenbahnen der Erde.

parat

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Der Vermiether haftet, nah einem Urtheil des Reichs- erichts, VI. Zivilsenats, vom 5. Februar 1894, im Gebiete des reußischen Allgemeinen Landrehts dem Miether für den dur eine

irrthümlih unberehtigte Ausübung des Pfand- und Netentions- re<ts verurfahten Schaden: „Daraus, daß das Pfandreht des Vermiethers auf dem Miethsvertrag beruht, folgt, daß der Ver- miether in Beziehung auf die Ausübung desselben dem Miether ver- tragsmäßig verpflichtet ist. Der Miether hat aus dem Mieths- und Pfandvertrag den S gegen den Vermiether, daß derselbe das ihm eingeräumte Pfandreht nicht vertrags- und re<htêswidrig ausübe, daß er ihn insbesondere nah Beendigung des Miethsverhältnisses mit seinen Sachen und Effekten E ziehen lasse, soweit er felbige niht zur De>ung etwaiger Ansprüche aus dem Miethsvertrag in Anspruch nehmen kann. Verleßt der Vermiether diesen Anspruch, so haftet er aus dem Vertrage für das von ihm zu vertretende Ver- sehen." (343/93.)

Lôßt jemand, welcher mit dem Inhaber eines bestehenden Ge- chäfts einen gleihen Namen hat, im Konkurrenzinteresse seinen Namen als Firma für ein gleihes Handelsgeschäft eintragen, welches thatsähli<h niht von ihm selbst, sondern von einem anderen, der si nur als Prokurist eintragen läßt, betrieben wird, so ist, nah einem Urtheil des Reichsgerihts, 1. Zivilsenats, vom 28. Februar 1894, jener Geschäftsinhaber gleihen Namens bere<tigt, sowohl gegen den cigentlihen als au<h gegen den nominellen Inhaber der Firma auf Unterlassung der weiteren Führung der Firma und auf Schhadensersaß, sowie auf Unterlassung der Bezei ch- nung ihrer Waaren mit seinem Namen zu klagen. Dieses Klagere<t steht ihm selbs dann zu, wenn jene un- befugt gebrauchte Firma sich von seiner eigenen dur die Vornamen - bezeihnung unterscheidet, wenn ur die T uug der gleichen Geshlehtsnamen das Publikum irregeleitet werden soll und irregeleitet wird. Der Pianofortefabrikant I. Bl. betreibt seit vielen Jahren unter der Firma I. Bl. seine im E wohlbekannte Pianoforte- fabrik und bezeichnet die von ihm hergestellten und vertriebenen Instrumente mit dem einfahen Namen: Bl... -, unter Weglassung des Vornamens. Der Kaufmann K. begründete gleichfalls eine Pianofortefabrik, indem er sich dazu mit einem F. Bl. . . verband, der seinen Namen für die Firma „F. Bl. . .“ hergab, während der eigentliche S ien inhaber K. sih als Prokurist eintragen ließ. Die von ihnen herge- stellten und vertriebenen Instrumente waren an der Stelle, an welchen au die Firma J. Bl. .… ihre Namenszeichnung anzubringen Pegte, ebenfalls mit dem Namen „Bl. . .* bezeichnet. Der Fabrikant J. Bl. . . klagte auf Grund des Art. 27 H.-G.-B. und $ 13 des Markenschußgeseßes gegen seinen Namensvetter F. Bl. . . auf Unter- lassung der weiteren Führung der Firma „F. Bl. . .“ und der weiteren Bezeichnung seiner Instrumente mit dem Namen „Bl. . .* in der beschriebenen Weise, und er erstritt ein obsiegendes Urtheil. Die Revision des Beklagten wurde vom N.-G. zurückgewiesen, indem es begründend ausführte: „Dem Berufungsrichter ist darin beizutreten, daß nach den Normen, die sih aus den Art. 16, 22, 23, 24 H.-G.-B. ergeben, der Beklagte seinen Namen nicht als Firma für ein Handelsge\<äft ein- tragen lassen durfte, welhes nicht er selbst, sondern ein anderer be- treibt. Nach Art. 27 des H. G. B. würde der Kläger befugt sein, sowohl gegen den Beklagten als den eingetragenen und sormellen Inhaber der Firma B. wie gegen K, der als eingetragener Prokurist na< Art. 41, 44 H.-G.-B. die

irma B. felbst ohne Zusay zeihnen kann und in

ahrheit ni<t als Prokurist, sondern als Prinzipal zeichnet, die Unterlassung der weiteren Führung dieser ua kflagend zu verlangen. Nach der festgestellten Sachlage ist der Name „Bl. . .“ die Haupt- sahe. Durch ihn wird das Publikum irregeleitet und soll dur< ihn irregeleitet werden, wie si daraus ergiebt, daß die Instrumente aus der Fabrik B. an der Stelle, an welche das Publikum dur< den Kläger gewöhnt ist, mit dem einfahen Namen „Bl. . ." bezeihnet werden. Daß der Kläger dadurch in seinem Necht verletzt ist, liegt auf der Händ . .," (47/94)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

In denjenigen preußischen Städten, in welchen die örtliche Polizeiverwaltung von einer Königlichen Behörde geführt wird mit einem für jeden Kopf der Bevölkerung zu leistenden Bei- trage der Gemeinde zu den Kosten dieser Verwaltung, ist nah $ 6 des TISE vom 20. April 1892 bei einer Abzweigung einzel- ner Theile dieser Verwaltung und der Ueberweisung derselben an die Stadtgemeinde zur eigenen Verwaltung der Beitrag der Ge- meinde zu den Polizeikosten „der Minderausgabe des Staats entsprehend* zu ermäßigen. Die Berechnung dieser Ermä igung hat, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, 11, Senats, vom 21, November 1893 für jedes Etatsjahr in der Weise ¿zu gesehen, daß die Minderausgabe, die Ersparniß, des Staats in vollem Betrage dur® die abl der Einwohner der Stadt zu theilen und der sih dann ergebende

etrag von dem geseßlih bestimmten Kopssap in Abzug ¿u bringen is. Für die he der Ersparniß werden regelmäßig die osten, welhe für die S tadtgemeinde durch die eigene Ver- als und jener überwiesenen Polizeizweige hervorgerufen werden, solange als maßgebend zu erachten sein, bis von der Staatsregierung besondere Gründe für die Annahme, es würde der Staat mit geringeren Beträgen gusfommen, glaubhaft gemaht werden. Die Stadtgemeinde Wies- aden erhielt die Feld- und die Feuerlös{polizei zur eigenen Verwaltung Uverwiesen, während im übrigen die dortige örtliche Polizeiverwaltung von der Königlichen Polizeibehörde geführt wird. Der an fi Be: 110 A für jeden Kopf der Bevölkerung zu leistende Teitrag der Gemeinde zu den Kosten der Pelizeiverwaltung ar demna<h der N prerauagape des Staats entsprechend St emüßigen. Hinsichtlih der Kosten der Feldpolizei beanspruchte die (dige meinde den Abzug von 11 491 4, welchen Betrag fie für den eldshuß verwende und welchen nah ihrer Meinung au< der Staat ibr eigener Verwaltung der Feldpolizei aufwenden müßte, von dem von Hb ¿u zahlenden Normalbeitrag von 1,10 (4 für den Kopf, sodaß die Aa des seitens der Stadtgemeinde für jeden Kopf zu entrichtenden het aten rale für das folgende Etatsjahr 0,92 #4 mäßi Dagegen seßte der Ober Fen die Höhe des er- t gten Sayes auf 1,07 A pro opf fest, und zwar berech- ay dabei einerseits die thatsählidhen nah Abzug Einnahmen verbleibenden Jahres - Gesammtausgaben des

Staats für die a rizeiverwallung in Wiesbaden auf 240 628 M, andererseits die Minderausgabe, die si für den Staat aus der Wahr- nehmun „der Feldpolizei seitens der Stadtgemeinde ergebe, auf die Kosten für vier Shußmänner, mittels deren Anstellung dem Staat die Mitbesorgung dieses Polizeizweiges ermögli<ht werden würde, d. i. jährlih 6194 , Summa -246 822 \(, und endli, da der Maß- stab, nah welchem der Anspruch des Staats zu ermäßigen sei, nur na< dem Verhältniß der vom Staat ersparten Kosten und seiner thatsächlichen Ausgaben zu dem im $ 1 des Geseßes vom 20. April 1892 bestimmten Beitrage si< bestimmen könne, den ermäßigten Beitragssaß na< der Proportion 246 822 : 1,10 = 240 628: x (x = 1,07). Auf die Sage der Stadtgemeinde gegen den Ober-Präsidenten erkannte das Ober-Verwaltungsgeriht na<h dem Klageantrag auf Festseßung eines ermäßigten Beitragssatzes pro 1893/94 von 0,92 4 für den Kopf der Bevölkerung, indem es be- fen ausführte : „Der Klägerin war zunächst und vor allem darin eizutreten, daß die vom Beklagten angewendete Verhältnißre<nung nicht gere<tfertigt, vielmehr a B des $ 6 Ges. vom 20. April 1892 die Ersparniß des Staats dur die Zahl der Einwohner der Stadt zu theilen und der sih dann ergebende Betrag von dem im 3 1 des Gesetzes bestimmten Kopffaß in Abzug zu bringen ist... war kann demzufolge der Os einer einzelnen Stadt dann, wenn nur wenige Zweige der OÖrtspolizei seitens der König- lihen Behörde verwaltet werden, gänzli< wegfallen, während die Tendenz des Gesetzes vom 20. April 1892 im allgemeinen dahin gegangen ist, die Leistungen der betheiligten Städte für polizeilihe Zwette zu vergrößern. Indeß der Umstand, daß zufolge des Ausbaues eines Gesetzes im einzelnen die dasselbe im großen und ganzen beherrshende Absicht in einem seltenen Ausnahmefall nicht er- reiht wird, berehtigt no< keineswegs dazu, demselben eine Deutung zu theil werden zu lassen, die mit den allgemeinen Regeln der Aus- legung nit vereinbar is. Was sodann die Minderausgaben des Staats betrifft, so liegt zwar die Beweislast hinsichtlih der Höhe derselben der Stadt ob. Allein ein strikter Nahweis kann in dieser Beziehung gar ni<t geführt werden. . . . Von diesem Standpunkt aus erscheinen die Ausgaben, welche thatsählih den Gemeinden dur< die Verwaltung der ihnen überwiesenen Polizeizweige entstehen, keineswegs ohne jede Bedeutung, da kaum an- zunehmen ist, daß die Kommunalbehörden si< einen über- triebenen Aufwand werden zu s{hulden kommen lassen. Demnach bilden immerhin die Kosten, welche dur jene Verwaltung der einzelnen Polizeizweige hervorgerufen werden, für den Gerichtshof einen Anhalt bis dahin, daß Beklagter besondere Gründe für die Annahme, es würde der Staat mit geringeren Beträgen auskommen, glaubhaft macht. Im vorliegenden Falle hat nun Beklagter Es der Administration der Feltpolizei Bedenken der leßtbezeichneten Art nicht vorzubringen vermocht; es geht vielmehr aus seinem leßten Schriftsayz hervor, daß seiner Berechnung der in Rede stehenden eventuellen Aus- gaben eine nit völlig zutreffende Anshauung über die Aufgaben der mit der Ausübung der Feldpolizei beauftragten Exekutivbeamten zu Grunde liegt, und zwar gilt dies von der aufgestellten Unterscheidung zwischen den allzemeinen sicherheitspolizeilihen Funk- tionen der genannten Beamten und ihrer Verpflichtung, die Felder zu überwachen, sowie jeden Feldfrevel zur Anzeige zu bringen. Hier- nah war der in Rechnung gestellte A von 11491 M zuzu- billigen . . . Dieser war für das Jahr 1893/94 festzuseßen, sodaß der getroffenen Entscheidung eine Bedeutung für die fernere Zukunft niht beiwohnt. Wenn nämlich es auf eine Minderausgabe ankommt, so kann diese nur für ein bestimmtes Etatsjahr ermittelt werden, weil eben die nothwendigen Ausgaben ihrer Natur nah s{<wankend sind, und also aus der in dem einen Jahre entstehenden Ersparniß niht auf die Höhe der Ersparniß in einem späteren Jahre geschlossen erben Da, (T. 0)

Schulwesen.

Der Deutsche Lehrertag in Stuttgart nahm, wie dem „W. T. B." weiter berihtet wird, in seiner gestrigen Versammlung die fünf von dem Rektor Koehler-Breslau vorgelegten ne be- treffend die Schulaufsicht, an; auf Antrag des Herrn Graßler-Barmen wurde jedoch der dritte Leitsaß dahin ergänzt, daß die Leitung und Aufsicht in mehrklassigen Schulen niht dem Ersten Lehrer (Haupt- lehrer, Rektor) allein, sondern diesem „unter angemessener Mitwirkung des Lehrerkollegiums“ zuübertragen sei. Bei der Wahl der Schulleiter soll nur die persönliche und pädagogische Tüchtigkeit maßgebend sein; kirchliche, politishe und fonstige Rücksichten seien grundsäßlih auszuschließen. Einklafsige Schulen sollen unmittelbar dem Kreis-Schulinspektor unterstehen. a referierte Mittelshullehrer Klemm-Heilbronn über einheitlihe Nechtschreibung ; die von ihm aufgestellten Leitsäße 1 und 3 wurden unverändert angenommen. Bei Leitsat 2 wurden drei Nebenpunkte, die sih auf die Fricke’sche Lautorthographie, den Gebrauch großer Buchstaben sowie Dehnungs- und Schärfungszeichen beziehen, ge- strichen; Leitsaß 4 wurde dahin erweitert: die verbündeten Regierungen „dur den ständigen Aus\{<uß der allgemeinen deutshen Lehrerver- nung“ darum zu ersuchen, die in den Leitsäßen geforderte Recht- reibung einheitlih festzustellen und deren Gebrau<h in thunlichst kurzer Zeit für die Schulen und den amtlichen Verkehr anzuordnen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 16, Mai gestellt 10533, nicht rehtzeitig gestellt 34 Wagen. In Ob ér Blefien sind am 15. d. M. geftellt 3957, nit reht- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs8-Versteigerungen.

Beim Ae e Amtsgericht 1 Berlin standen am 16. Mai die nachbezeihneten Grundstü>ke zur Versteigerung : Hoch- meisterstr. 8, E>e Franse>istr., dem Maler R. B o > gehörig, R 8,07 a, Nuzungswerth 13 530 4, Mindestgebot 159 200 A; ür das Meistgebot von 194500 A wurde der Rentier August Kra>ow, Kastanienallee 19/20, Ersteher. Nosto>kerstr. 44, dem Kaufmann Franz Drechsler gehörig, Fläche 8,08 a, Nußungswerth 11180 ÆA Mindestgebot 130600 4; für das Meistgebot von 163 500 A wurde der Bä>kermeister G. Scherf, Belle-Alliance- straße 21 a, Ersteher. Eingestellt wurde das Verfahren, betref- fend das Grundstü> Bach str. und Siegmundshof 2, dem Kauf- mann Marx von der Heyden gehörig.

Die heutige von der Opposition einberufene Versammlung der Besißer der 39% Western-New - York- und Pennsylvania- Bonds, welhe von etwa 20 Personen besucht war, die 9575 000 Dollars innehaben, spra< ihre Zustimmung zur Fortführung des Kampfes aus, sofern. bis zum 19. d. M. Vormittags die Inhaber von im ganzen 2 Millionen Dollars bei dem Bankhause Kahn u. Comp. oder bei Dr. Friß Meyer ihre dahingehende Absicht äußern. Es wurde velGlolfen, in diesem Fall in der am 19. d. M. Abends ab- zuhaltenden Versammlung Beschluß über die Details zu fassen.

Magdeburg, 16. Mai. (W. T. B.,, Zud>erbericht. Kornzu>ker exkl, von 929% —,—, neue 12,90, Kornzu>er exkl. 88 9/0 Rendement —,—, neue 12,15, Nachprodukte exkl., 75 9/0 Rendement 9,30. Ruhig, wenig Geschäft. Brotraffinade 1. —,—, Brotraffinade Il. —,—, Gen. Raffinade mit Faß —,—, Gem. Melis 1, mit Faß —,—. Still. NRohzu>ker. 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Mai 11,824 bez, 11,85 Br., pr. Zuni 11,70 Gd., 11,76 Bx. v D Le MN 11,75 Br., pr. Oktober-Dezember 11,323 Gd.,

/40 Br. Ruhig.

Halle a. S., 16. Mai. E L. D) Der Tage der Zud>erfabrik Körbisdorf dres bei reichlien Abschreibungen die Vertheilung einer Dividende von 7 9% in Vorschlag zu bringen.

Frankfurt a. M., 16. Mai. (W. T. B. ie die „Frank- furter Börsen- und Handelszeitung“ meldet, hat der Verband \üd-

deutsher Walzwerke den - Grundpreis für en zur Spezifikation im dritten Quartal d. F. in Berit es stiegenen M ARGZEUEE vom 15. d. M. ab auf 108 4 Fracht- basis Neunkirchen, bei voller Skala erhöht, was einem Aufschlag von 3 # per Tonne entspricht. *

München, 16. Mai. (W. T. B.) Die „Allgemeine Zeitung“ meldet aus Belgrad bezüglih der von den betheiligten Banken vor- eshlagenen Unifizierung der vier serbishen Anleihen, daß der serbische

inanz-Minister nit viel über eine Verzinsung zu 40%/ hinaufgehen wolle. , Gegenwärtig s{webten Verhandlungen fiber die Verzinsung. Der Finanz-Minister gründe den Anspruch auf Ermäßigung des Zins- fußes darauf, daß die Fähigkeit des serbischen Staats erwiesen sei, bet geordneter Verwaltung allen Bedürfnissen des Staats, sowie allen Verpflichtungen gegenüber den Staatsgläubigern mit den gegenwärtigen Staalrseinnahmen genügen zu können. :

Leipzig, 16. Mai. (W. T. B.) Kammzug - Termin - handel. La Plata Grundmuster B. per Mai 3,277 4, per Juni 3,30 4, per Juli 3,327 , per August 3,35 4, per September 3,39 #4, per Oktober 3,35 4, per November 3,372 4, per De- zember 3,40 #, per Januar 3,424 4, per Februar 3,45 K, per März 3,477 A, per April 3,477 M

„Mann heim, 16. Mai. (W. T. B.) roduktenmarkr. Weizen pr. Mai 13,85, pr. Juli 13,55, pr. Nov. 13,65. Roggen pr. Mai 11,95, pr. Juli 11,40, pr. Nov. 11,80. Hafer per Mat 13,50, pr. Juli 13,20, pr. Nov. 12,10. Mais pr. Mai 10,20, pr. Juli 10,20, pr. Nov. 10,35. :

Bremen, 16. Mai. (W. T. B) Börsen - S(lußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum- Börse.) Ruhig. Loko 4,75 Br. Baumwolle. Still. Upland middling, loko 3727 $. S<hmalz. Matt. Wilcox 385 $4, Armour shield 38 $, Cudahy 38} 4, O 324 S. Wolle. 0 Witte 170 Ballen. Taba>. msaß: 37 Seronen Carmen, 660 Kisten Seedleaf.

Triest, 16. Mai. (W. T. B.) Die Generalversammlung des Desterreihishen Lloyd nahm den Antrag des Verwaltungs- raths auf Vertheilung “einer vierprozentigen Dividende jerne auf Vortragung von 39 219 Fl. auf neue Rehnung an und spra dem Verwaltungsrathe und der General-Direktion einstimmig die Aner- kennung für die wesentlihe Besserung und Konsolidierung des Unter- nehmens aus.

Pest, 16. Mai. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen matt, per Mai-Juni 6,76 Gd., 6,78 Br., pr. Herbst 7,02 Gd., 7,03 Br. Roggen pr. Herbst 5,58 Gd., 5,60 Br., Hafer pr. Herbst 9,84 Gd., 5,86 Br. Mais pr. Mai-Juni 4,77 Gd., 4,78 Br., pr. E 4,995 Gd., 4,96 Br. Kohlraps pr. August-September

London, 16. Mai. (W. T. B.) Wollauktion. Preise unverändert, lebhafte Betheiligung.

An der Küste 7 Weizenladungen angeboten.

96% Javazud>er loko 147 ruhig, Rüben-Rohzu>er loko 11Î ruhig. Chile-Kupfer 394, pr. 3 Monat 391/16,

Liverpool, 16. Mai. (W. T. B.) (Baumwollen- Wochenbericht. ) Wochenumsaß gegenwärtige Woche 30 000 Serte Woche 59 000), do. von amerikanischen 26 000 (51 000), do. für Speku- lation (—), do. für Export 1000 (5000), do. für wirk ichen Konsum 25 000 (46 000), do. unmittelb. ex. Schiff 29 000 (60 000), wirkliher Export 10 000 (7000), Import der Woche 16 000 (45 000), davon amerikanishe 11000 (37 000), Vorrath 1 668 000 (1 691 000), davon amerikanische 1 407 000 (1 429 000), \{wimmend oa E 83 000 (77 000), davon amerifanishe 67 000

__ Paris, 16. Mai. (W. T. B.) Die ungünstige Lage der ita- lienishen Märkte, der \<le<te Ausweis der Banca d’Italia und die Umgestaltung des anfänglihen Deports in 5 Centimes Report be- wirkten einen stärkeren Rü>gang der italienishen Rente, Tes die Gesammttendenz nachtheilig beeinflußt wurde, Rio Tinto flau.

Zürich, 16. Mai. (W. T. B.) Die Schweizerishe Nord- ostbahn versendet den Entwurf des Prospekts der von dem Kon- sortium Guyer-Zeller übernommenen 3 %% Anleihe im Betrage von 10 Millionen Francs, demzufolge die Subskription zum Kurse von 99 9% bei den gleichen Stellen im Jn- und Auslande wie bei den früheren Anleihen am 21. und 22. Mai beabsichtigt ist. Die Hälfte der Einzahlung mit 247x Francs ist am 1. Juni, die andere Hälfte am 1. Oktober zu leisten.

Brüssel, 16. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Versamm- lung der Aktionäre der Kongo-Eisenbahn wurde das Abkommen mit der N Regierung angenommen, wona< die Regierung Aktien im Betrage von 10 Millionen zeihnet. Während der Er- bauung der Bahn werden 33 9/6 Interkalar-Zinsen bezahlt. Die Re- gierung behält si<h das Recht vor, innerhalb 10 Jahren die Konzession unter gewissen Bedingungen zurü>zukaufen, darunter die Bedingung, daß die Aktien in diesem Fall zu 600 Fr. eingelöst werden. Eine neue Versammlung soll einberufen werden, um die erforderlichen Ab- änderungen der Statuten vorzunehmen.

Verkehrs-Anstalten.

Nach der im Ministerium der öffentlihen Arbeiten zu- sammengestellten „Statistik der Güterbewegung auf den deutschen Eisenbahnen“ ist im Jahre 1893 der Güterverkehr der deutshen Bahnen *) von

157 922176 t im Jahre 1892 auf 165514507 t um 7592331 t oder 48 Proz. gestiegen. Von wichtigeren Massenartikeln wurden befördert ; 1892 1893 1893

mehr 268 176 t

weniger

108 445 t 76384 &

3976735 t 2123 661 t 1 253 770 t 2860914 t 5177146 t 9 190068 t 6 450 908 t

3 708 5959 & 2232106 t 1330154 t 29514922 t 4398 627 t 9951 254 t 6 499 404 t

Düngemittel . Weizen . Rotgen.c 4 Mebl i Müben-. ol

iférlèrs Roheisen .… . 4611564 t 4796987 t Fabrikateisen . 5239051 t 5423479 t Steinkohlen . 59130326 t 62411274 t Braunkohlen . 12713 858 t 13233 855 t

ebr. Kalk .. 18442806 1963642 t ement, .. 123606046 6 13966280 rohe u. gebr.

Steine. . . 12369584 t 12548048 t Rindvieh .. . 3507 109St. 4002163 St. Ge. 200001 S OOO Schweine . . .

3495 992 t 778518 t 361 185 & 48 496 & 185 423 t 184 428 t 3 280/948 t 519 997 t 119361 t 129 586 t

178 463 t

495 054 St. 138218 , 70119865 , 719046 , Sl Geslügel. .. « 10065587 , 11185546 , 111999 |

Der Postdampfer „Obdam“ der Niederländis<-Ameri- kanischen ampf fadrts, A LSg ist am 15. Mai, i Schnelldampfer „Maasdam am 16. Mai in New-York an-

ekommen. : Bremen, 17. Mai. (W. T. D Norddeutscher Lloyd. Der Schneildampfer „Kaiser Wilhelm 11.“, nah New-York bes stimmt, hat am 15. Mai, 14 Uhr Nachmittags Punta Delgada passiert. Der Postdampfer „Amerika“, von Baltimore kommend, ift am 16. Mai, 84 Uhr Morgens, auf der Weser angekommen. Der Scnelldampfer „Spree“ ift am 15. Mai, 4 Uhr Nachmittags, von New-York via Southampton nach der P abgegangen. Der nell. dampfer „Trave“, von New-York kommend, hat am 16. Mai,

*) Sendungen von weniger als je F t (10 Ztr.) find außer Be tracht geblieben.