1894 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bayern.

Die Kammer der Reichsräthe nahm gestern ohne atte die Vorlage über die Aufbesserung der älter der niht pragmatishen Beamten nah den eshlüssen der Kammer der Abgeordneten an. Di Kammer der Abgeordneten lehnte mit großer Majorität auf Bewilligung von 100 000 ritellung einer für onau - Wasser-

die Forderung der r die Ausarbeitung eines

Großschiffahrt geeigneten Main - straße ab. , Wie die „Münchener Neuesten Nachrichten“ melden, hat der Petitionsaus\<huß der Kammer der Ab- Plenarerörterung der Petition auf Zu- assung der Feuerbestattung in Bayern gegen eine Stimme abgelehnt, nahdem der Minister des Jnnern Frei- eiliß\< erklärt hatte, die Zulassung der Feuer- ierung er- en Stand-

rojekts zur

eordneten die

herr von j ie j bestattung sei zur Zeit geseßlih unmögli; die te Frage vom juristishen und religiöh l punkt aus auf das eingehendste, er bezweifle aber, daß in Bayern ein Bedürfniß für die Leichenverbrennung vorliege. Jn der gestern abgehaltenen gemeinsamen Sißung beider Stadtkollegien berihtete Bürgermeister Brunner über die Me der Deputation am Kaiserlihen Hof in am dem „W. T. B.“ zufolge mit etwa folgenden von Seiner Majestät dem Kaiser Sympathie, Münchener

begeisterten städtischen

wäge die ganze

vons Seiner

Aufnahme Beiziehung 6 d Abordnung zum Schrippenfest, diesem eigenartigen Familien- fest des Kaijerhauses mit der Gesammt-Armee, war eine hohe Diese hohe Auszeihnung und die Herzlichkeit des ganzen Empfangs, welche niht den Personen, sondern der von thnen vertretenen Stadt galten, 1 „Fo! lihes Unterpfand für die Gesinnungen, welhe Seine Majestät den Kaiser mit der Stadt München, dem gesammten Bayern- land und mit unserem angestammten Herrscherhaus in un- wandelbarer Bundestreue verbinden. Seine Majestät den Deutschen Kaiser zum Besten des deutschen

Vaterlandes !“

sind ein neuerliches köst-

Gott erhalte und segne

Württemberg.

Zweite Kammer beendete gestern die General- debatte über die Novelle zum Volksschulgeseß. Der Abg. Nußbaumer spra<h si< warm für die obligatorische Fortbildungsshule aus und erwähnte das einhellige Votum des Lehrertages. Der Abg. Schnaidt (Volksp.) betonte den dem Gemwerbestand inister Dr. von Sarwey ertiarie, er wisse no< nicht, wie die Regierung sih zu den Kommissions- beshlüssen stelle; er halte vorläufig an der Vorlage fest, die Die obligatorische Fortbildung sei theils niht Bedürfniß, theils undurhführbar. Für die Be- schlüsse der Kommission trat der Abg. Freiherr von Ow ein, der darauf hinwies, daß er s{<hon vor 17 Jahren die obli- Es sprachen noch die ge und Schoffer, worauf der Bericht- erstatter Prälat von Sandberger nohmals die Gründe für die Kommissionsanträge erörterte und die vorausgegangenen Sodann begann die Einzelberathung. Der Abg. Kiene (Zentr.) beantragte zu Artikel 1, daß die Religion obligatorischer Unterrichtsgegenstand und die Christen- Fortbildungsunterriht einbezogen werde. Der Abg. Freiherr von Gemmingen trat Kiene's Forderungen entgegen. Der Abg. Gröber (Zentr.) vertheidigte die Än- träge, die der Minister Dr. von Sarwey als unannechmbar bezeichnete.

ortbildungs\chule Der Kultus-

einen Fortschritt bedeute.

torische Fortbildun bgg. Prälat von

gefordert habe.

Bedenken widerlegte.

lehre in den

Die Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Sigung Haas und Genossen bezüglih des

den Antrag des A en Nothstandes:

landwirthschaftli Die Regierung zu ersuchen : 1) die Bahnfrachtkosten für die zu Lasten des Nothstandskredits gelieferten landwirthschaftlihen Bedarfêgegenstände definitiv auf die Staatskasse zu übernehmen; , Zefristung der von den Empfängern geschul- zum 1. Dezember 1894 eintreten zu lassen ; über den unter Pos. 2 erwähnten Termin hinaus, abgesehen von gelaufenen oder noch einlaufenden weitergehenden einzelner, denjenigen Bezirken, welhe unter dem weitere Frist und Nachlaß

eine allgemeine s deten Beträge bis

den bereits ein ristaesuchen Nothstand besonders zu leiden hatten,

in vollständig ausreihendem Maße zu angenommen.

Mecklenburg-Schwerin. Hoheit der Großherzog hat sih den

Seine Königliche zufolge gestern von Mailand nach Luzern

Dea Nachr.“

Braunschweig. Der Landtag hat das Geseß über die Ve des Bergbaues auf Kali und ähn unverändert angenommen.

Elsaß-Lothringen. Jn der Sizung des Landesaus\c<u gab die Berathung der Denkschrift über Bekämpfung des Futter- Jahre 1893/94 zu einer längere Die Abgeordneten ZJeant bold bemängelten die Ma theils ungenügend gewesen, t Besonders wurden K Der Unter-Staatssekretär von S ie gemachten Vorwürfe, bewies, daß die was in ihren Kräften gestanden habe, zeigte J. ein Erlaß zur Steuerung der Futter- und Streunoth ergangen sei, und bat, Einzelfälle en, aber aus etwaigen Kla ze Forstverwaltung zu schließen. g abgegeben hatte, daß die Re Forstverwaltung in manchen üunsche der Gemeinden reiten, ganges zu sprehen. Der daß diese Frage Mängeln des Weidganges, tung an auswärtige Pächter, außerdem anderschäfer, soweit thunlih, ution der Kommission, „der egierung für die getroffenen Maßnahmen zu danken“, wurde

rstaatlihung lihe Salze gestern

ses vom 15. d. M.

Maßnahmen zur und Streumangels im / ion Veranlassung. Ditsh, Winterer und Rein- ahmen der Forstverwaltung, die heils zu spät ins Leben getreten lagen gegen einzelne Forstbeamte vor-

n Diskuss

raut widerlegte egierung gethan, auch, daß bereits

zur Kenntniß der gen über solche nicht

Nachdem der Abg. erung genug ällen sogar

ierung zu brin

Gunzert dieErklärun gethan und die weiter gegangen sei, als die Wün kam er auf die Frage des Weid / Unter-Staatssekretär von Schraut erklärte, ernstlih studiert werde und den umal der Verpa em Treiben der

wirkt werden solle. Die Reso

angenommen, ebenso der Zens des Abg. Zorn von Bulach auf Gewährung von Darlehen seitens der Staats-Depositen- verwaltung an autorisierte Syndikatsgenossenschaften für Wiesen-Be- und Entwässerungen, mit dem Zusaze der Kom- mission, wona au<h Feldwege- und Flurberecinigungs- genossenschaften solhe Darlehen erhalten sollen. Der in der vorhergehenden Sißung angenommene Abänderungsantrag Höffel zum Antrag Spies wurde fallen gelassen und die Fassung der Kommission wieder hergestellt, sodaß der 8 1des Bp p über die Lizenzgebühren für die Abgabe von geistigen Getränken im Kleinen durch Konsumvereine im Wesentlichen lautet: Konsumvereine, welche sih mit der Abgabe von geistigen Getränken zum Ver- zechren auf dem Plaße oder mit der Abgabe von Branntwein in Mengen unter 15 1 über die Straße v, unter- liegen der Lizenzgebühr, au<h dann, wenn die Abgabe nur an Mitglieder erfolgt. Der Antrag Pâté wegen Abänderung des Gesehes über das Notariat mit einem e gden Rae wurde nicht angenommen, dagegen auf Antrag des Abg. Wehrung eine Nesolution be- ¡lofen: die Regierung zu ersuchen, der Frage näher zu treten : i wieweit die Notariate zu vermehren, und 2) wie die Tarife der Reisekosten der Notare zu verringern seien.

Oesterreich-Ungarn.

Der Großherzog von Luxemburg ist von Schloß Hohenburg in Wien eingetroffen.

Das óöósterreichishe Abgeordnetenhaus begann gestern die Berathung des Budgets des Ackerbau- Ministeriums. Der Ackerbau-Minister Graf Falkenhayn trat der Behauptung entgegen, daß die Landwirthschaft dur den Handelsvertrag mit Deutschland geschädigt werde, und wies dies dur<h Ziffern nah. Die Getreidepreise würden überhaupt ni<ht mehr in Europa bestimmt und Oesterreih müsse sih dies gefallen lassen, so lange nicht die europäishen Staaten gemeinschaftli<h dagegen re- agierten. Bei der Besprehung der Zustände in Ostrau stellte der Minister unter dem Beifall des Hauses fest, daß in den dortigen Gruben wie überall eine starke Agitation theils in ehrliher Ueberzeugung theils durh gewissenlose Berufs- heßer getrieben werde. Das allgemeine Stimmrecht habe, wo es bestehe, den Arbeitern den Achtstunden- tag no<h niht gebracht; es habe auh die Panama- Affaire nicht verhindern können. Der Achtstundentag be- stehe thatsählih in drei Vierteln der österreichischen Berg- werke. Das sei aber etwas Anderes als die kategorische Forde- rung, er müsse bestehen. Eine große Anzahl Arbeiter sei gegen den Achtstundentag, fürhte aber die Tyrannei der Heter. Das einzige Mittel dagegen sei die Rü>kehr zu Gott, der Glaube an ihn und die Unterwerfung unter seine Gebote. In der Abendsißung wurde sodann das Budget erledigt.

Jm ungarischen Unterhause wies gestern vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Minister des Jnnern von Hieronymi nochmals die Jnsinuation zurü>, daß die Ne- gierung hinter dem Zeitungsverlags-Unternehmen stehe. Nach- dem der Abg. Hermann im Junteresse der Würde des Parlaments gebeten hatte, über diese Angelegenheit, die nicht vor das Parlament gehöre, zur Tagesordnung überzugehen, trat das Haus in die Berathung des Beschlusses des Oberhauses über die Rae ein. Der Minister - Präsident Dr.

Bekerle führte aus, die Zrage der Regelung des Eherechts sei vollkommen spruchreif. Das Oberhaus habe keine entgegen- O fonkrete Meinung ausgesprochen, sondern hinsichtlich des Prinzips das Gebiet der Negation betreten. Die Argumente des Oberhauses seien jedoh nicht derartig, daß die Regierung in der Aufrechterhaltung ihres früheren Standpunkts shwankend werden könne. Die Regierung halte \trikt an ihrem früheren Standpunkt fest und unterbreite dem Hause folgenden Beschlußantrag: „Das Abgeordnetenhaus hält an dem hinsihtlih des Eherehts bereits angenommenen Gesetz- entwurf fest und sendet denselben an das Oberhaus zurü>k mit der Aufforderung, ihn neuerdings in Erwägung zu ziehen und annehmen zu wollen.“ (Langandauernder Beif il) Der Ab- geordnete Justh erklärte namens der 48er und der Ünabhängigkeitspartei, daß sie den vom Minister -Prä- sidenten vorgeschlagenen Beschlußantrag annähmen. Der Abgeordnete Graf Apponyi bestritt, daß in dieser Angelegenheit Wiener Einfluß geltend gemaht worden sei; die Hofwürdenträger hätten bei der Abstimmung im Oberhause nur ihr konstitutionelles Recht ausgeübt. Auch der Sektionshef im Ministerium des Auswärtigen habe dabei sein Recht ausgeübt. Redner verlangte die Ausschreibung von Neuwahlen und überreichte eine Resolution, worin an die Re- ierung die Aufforderung gerichtet wird, die obligatorische Form der Eheschließung fallen zu lasen Der JUUz: Minister von Szilàgyi führte aus, das Prinzip des Zweikammersystems sei, daß das auf Privilegien basterende

berhaus s< dem Willen der Nation beuge; ein Kompromiß in dieser Angelegenheit sei unmöglih. Wenn es nöthig werden sollte, werde die Regierung, um den Willen der Nation Obel fen die Zahl der lebenslänglihen Mit- glieder des Oberhauses vermehren. Das Haus müsse jedoch nochmals den Willen der Nation imposant demonstriecren. (Lebhafter Beifall, Händeklatschen.) Hierauf wurde die De- batte auf heute vertagt.

_m Finanzaus\<huß des Unterhauses erklärte Minister-Präsident Dr. Wekerle bei der Berathung der Valutavorlagen, die Bankfrage stehe absolut nicht mit der Valutafrage in Zusammenhang. Die Regierung sei noh mot mitder Vank in Verhandlungen eingetreten und halte die Forderungen der Bank für übertrieben und unannehmbar. Die Regierung möchte aber troßdem deshalb si<h ni<ht über die An an, Die seit Jahren mit dem wirthschaftlihen Leben Ungarns eng ver- knüpft sei und sih um dasselbe vielfa verdient gemacht habe, so leichthin aus}]prechen, wie dies in gewissen österreichischen Kreisen geschehen sei. Es müsse alles, was das politishe und wirthschaftlihe Jnteresse gestatte, angewendet werden, um ein Uebereinkommen zu erzielen. Sollte dies unmsö lih sein, so würde er si<h doch in keiner Weise mit der Idee einer neuen einheitlihen Bank vertraut machen können. Uebrigens habe die Regierung in dieser Hinsicht noch keine Verp ihtungen übernommen; die Bank habe nur eine Ver- mittlerrolle, die e falls das Bankprivilegium nicht ver- längert werde. ie Valutavorlagen wurden sodann mit den vom österreichishen Ab eordnetenhause vorgenommenen Aenderungen vom Finanzaus <uß angenommen.

Großbritannien und Jrlaud. | Die anglikanishen Erzbischöfe und Bischöfe pro: testieren in einem von ihnen erlassenen Manifest gegen die Regierungsvorlage wegen Entstaatlichung der Kirche von Waleg und Verweltlihung der Kirchengüter.

Frankrei.

Der König von Schweden ist, wie gestern von Cannes nah Paris abgereist. :

Jn der gestrigen Sißzung der Deputirtenkammer richtete der Deputirte wegen des Ferrata an die Bis treffend die Rechnungs Der Redner behauptete: der 9 den französishen Bischöfen b iften zu machen. sih in gleichem Sinne.

„W. T..B.“ meldet,

Raiberti Nundschreibens

eine Anfrage des Nuntiuz hinjichtlih des Geseßes, he: das Kirchen- der Nuntius habe

Regierung

vermögen. das Rech threr politischen Ha andere Redner äußerten e. tirte Gendre beklagte si<h über die Betheiligu den zu Ehren der Jungfrau von Feierlichkeiten. Casimir Périer antwortete, ermächtigt

ng Vorschr

Offizieren Orléans veranstalteten Minister - Präsident beizuwohnen, Regierung schreiben des Nuntius Ferrata, das sie weder der Form noh tiert. Der Nuntius habe erklärt,

dem Jnhalt nach billige, protefs sandt worden,

das Rundschreiben sei gegen seinen Willen ver und habe wegen der Veröffentlichung sein Bedauern ausgedrückt. Der Minister-Präsident verlas \<hließli<h die dem Botschafter beim Vatikan übersandten Jn\truktionen, worin es unmöglih, in Betreff der- Anwendung des Ge- das Kirchenvermögen \ zu machen, so lange der Widerstand des Klerus fortbestehe, weiteren Verlauf der Debatte i Pourquéry die Shwäche der Regierung. Der Deputirte Pelletan forderte die Vertagung der Diskussion zum Zwe> einer eingehen deren Berathung. Der Vertagungsantrag wurde mit 307 gegen 197 Stimmen abgelehnt, und die vom Minister-Präsidenten Casimir Périer empfohlene Tagesordnung Leygues, welche die Erklärung der Regierung billigt, mit 334 gegen 142 Stimmen angenommen. Delegation Marinekommission nahm Vallon an, worin das Kriegsschiff „Magenta“ troß gegen- theiliger Urtheile als ein Schiff ersten Ranges bezeichnet wird. Die Centennarfeier der Gründung der Polytehnis<en Schule, die drei Tage dauert, hat gestern Vormittag mit einer Feier an dem Grabe des Begründers der Schule Gaspa-d Nachmittags fand in der Anstalt ein Empfang der chemaligen Schüler, zu denen auch der gleichfalls erschienene Präsident Carnot gehört, statt. Der Papst übersandte den Polytechnikern anläßlih der Feier seinen Segen.

eine Konzession

der Deputirte

außerparlamentarischen Bericht des

Monge begonnen.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Palermo hat der Staatsanwalt in dem Prozeß gegen de Felice und Genossen am Schluß seines Plaidoyers gegen de Felice 22 Jahre Zuchthaus und 3 Jahre Polizeiaufsicht, sowie Verlust feines Abgeordnetenmandats, gegen die anderen Angeklagten Strafen von 18 Jahren Zuchthaus bis zu 8 Jahren Gefängniß be-

In dem heutigen Konsistorium wird der Papst ses neue Kardinäle ernennen und mehrere italienische und aus- ländische Bischöfe präkonisieren.

Wie der „Politischen Korrespondenz“ aus Rom gemeldet wird, hat der Papst anläßli<h des Todes des chemaligen Gesandten beim päpstlihen Stuhl Dr. von Schloezer an dessen Familie eine Beileidsdepesche gerichtet.

Spanien. Anläßlich des| achten Geburtstags des Königs fand . T. B.“ aus Madrid meldet, im Königlichen alais großer Empfang statt, dem au<h mehrere Senatoren und Deputirte der verbündeten republikanischen Parieien bei-

estern, wie „W

Der Sultan hat dem „W.. T. B.“ zufolge gestern den deutschen Botschafter Fürsten von Radolin in längerer Audienz empfangen.

Rumänien.

Der König traf, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern früh ein, bestieg daselbst den Dampfer „Orient“ f\chiffahrtsgesellshaft und fuhr unter Kanonen- salven und den Acclamationen der Bevölkerung nah Tultscha, von wo er alsbald seine Reise fortseßte.

Serbien.

Jn der gestern abgehaltenen Plenarsizung des Kassations- hofs ist, na< einer Meldung des , vom 29. April d. J. bezüglih der Wiedereinsetzung der Eltern des Königs in ihre früheren Rechte für nichtig erklärt worden. 5

Infolge einer beim Ministerium des Jnnern eingelaufenen ein einer antidynastischen <wörung ist der Jndustrielle Czebina ß aus Kraljewo t worden; auf Grund der bei ihm vorgefundenen Brief- urden dann in Belgrad bei mehreren Radikalen Haussuchungen vorgenommen. Die Angelegenheit ist den ordentlichen Gerichten überwiesen. Aus Semlin wird gemeldet, daß bei dem früheren Minister Tauschanowic , dem Kassations- dem Hochschul-Professor Nenadowic Stanojewic Haussuchungen vor- genommen und der Deputirte Natarac verhört worden sei. Der Bescheid des Untersuchungsrihters habe diese Maß- nahmen damit motiviert, daß Minister des Jnnern Kenntniß von der einer Revolte erhalten hätten. resultatlos verlaufen, bei Tauf j früheren bulgarishen Ministers beshlagnahmt worden sein.

Bulgarien.

Der Ministerrath hat, wie | erfährt, den Bau einer Eisenbahn beschlossen, die Sliwno0' mit der Eisenbahn Jamboly-Burgas verbinden soll. schiedene Blätter melden, beginnt heute vor dem ster Jnstanz hierselbst der Prozeß gegen die Rasgrad wegen

71/5 Uhr in Gala der Donau-Damp

T B Der LUTAS

Anzeige über das Vorhandens

verhafte schaften w

rihter Nowakowic, und dem Buchdrucker

owohl der König wie der Vorbereitun Die Haussuchung so

chanowic jedoh ein Brief eincs-

„W. T. B.“ aus Sofia

Gerichtshof Wähler in dur<h die Veröffentlichung

Prinzen Ferdinand anläßlich

Preßdeliktes, des Beschwerdetelegramms an der lezten Wahlen.

Amerika.

Der Senat hat dem „W. T. B.“ zufolge beschlossen, eine Kommission zu ernennen zur Veranstaltung einer En- quête über die angeblichen Versuhe zur Bestehung von Senatoren und über die während der Berathung der Tarifvorlage von Senatoren unternommenen Zu>er- Spekulationen.

eman

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sipung des Hauses der Abgeordneten befindet sih in der Ersten Beilage.

In der heutigen 67. Sigung des Hauses der Ab- eordneten, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel und Mie Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen mit Kom- missarien beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend den Bau eines Schiffahrts- fanals vom Dortmund—Ems-Kanal bis zum Rhein, ortgeseßt. | Aber den bereits gestern eingebrahten Anträgen wegen Beschränkung der Vorlage auf die Linie r E bezw. wegen Vorlage eines Geseßentwurfs, betreffend die Kanalisierung der Lippe, lag heute ein Antrag der konservativen Partei vor: Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen:

1) bei Feststellung von Kanalgebühren auf die De>kung der Verwaltungs- und Unterhaltungskosten sowie auf eine entsprechende Verzinsung der Anlagelosten Bedacht zu nehmen und die bestehenden Kanalgebühren einer Prüfung zu unterziehen, um diesen Grundsatz, soweit folhes mit den Wirthschafts- und Verkehrsverhältnissen ver- einbar ist, zur Durchführung zu bringen,

2) die Einführung von Gebühren zum Ausgleich für die Kosten, welche für die Verbesserung der natürlichen Wasserstraßen aufgewandt sind oder werden, in Erwägung zu ziehen.

Abg. Dr. Schult - Bochum (nl.): Es handelt si< hier um den Anfang einer Kanallinie, die vom Westen bis zum Often reichen foll und von der allergrößten wirthschaftlihen Bedeutung fein wird. Deshalb halte ih es nicht für begründet, die Ge nershaft gegen die Borlage auf rein persönlihe Motive und Ver timmungen zurü>- zuführen. Das Stück Kanal, welches die Vorlage betrifft, ist im Prinzip bereits früher genehmigt. Die Zuschüsse zu dem Kanal Dortmund —Cmshâfen sind von den Betheiligten nur unter der selbstverständlichen Vorausseßung gewährt worden, daß der Kanal eine Fortsezung nah dem Rhein hin findet. Eine sol<e Wasserstraße ist nothwendig, wenn die Tranêporte des Kohlenreviers bewältigt werden sollen. Aklein die Koktlenzüge, welhe aus dem nur 40 Quadratmeilen umfassenden Gebiet an einem Tage abgehen, würden hintereinander aufgestellt eine Länge von zehn deutschen Meilen einnehmen. Nur der be- wunderungswürdigen Leistungsfähigkeit des Leiters des Essener Wagen- amts ist es gelungen, den Verkehr ordnungsmäßig durchzuführen. Er- weiierungen der Vahnhöfe und Bahnanlagen sind ziemlich ausgeschlossen, und deéhalb bedarf es einer Wasserstraße. Man verlangt von den Kohlenintezessenten größere Beiträge. Der Oder—Spreekanal ist ge- baut worden, ohne daß au< nur cin Pfennig Beitrag seitens der Interessenten gezahlt worden ist, und niemand hat deshalb irgendwie Bedenken erhoben. Es handelt si hier nicht bloß um die niederrheinis<-westfälishen Kohlenbergwerke und deren Besitzer allein, die durhaus ni<ht so glänzende Einnahmen erzielt haben, wie man gewöhnli<h behauptet, sondern cs handelt sich namentli<h um die zahlreihen Arbeiter, welhe in der dortigen Industrie beschäftigt sind, und die damit zusammenhängenden anderweitigen Interessen. Redner tritt den technischen Bedenken, welche geltend gemacht sind, entgegen. Die Sachverständigen hätten diese Bedenken als unbegründet bezeichnet. Die Nothwendigkeit einer Verbesserung . des Verkehrs werde im Westen dringend empfunden. Die Ablehnung der Vorlage würde eine tiefe Verstimmung im Westen hervorrufen. ;

Ministerial-Direktor, Wirklicher Geheimer Rath Schu lh: Der Abg. Stengel behauptete, daß bei unseren geographischen und flima- tischen Verhältnissen ein Kanal niemals rentabel fein und den Kampf mit den Eisenbahnen aufnehmen könne. Deshalb sollte die Regierung sich auf die Vervollkommnung der natürlichen Wasserstraßen beschränken. Eine solhe]Meinung is zwar wiederholt im Herrenhause, aber niemals in diesem Hause ausgesprochen. Diese Meinung, die in ihrer Allgemeinheit weit über das Ziel hinausschießt, hat auch nicht den Schein der geringsten Berechtigung. Zum Beweis bezog si der Abg. Stengel auf den Erie-Kanal in Amerika und den Oberländischen Kanal in Westpreußen. Der Crie-Kanal ist in zu kleinen Dimen- sionen angelegt, infolge dessen ging der Verkehr auf demselben allerdings eine Zeit lang zurü>, zumal die Eisenbahn durch wieder- holte Frahtermäßigungen den Verkehr an sih zog. Es ist sehr mißlich, ausländishe Beispiele für heimishe Verhältnisse heranzuziehen.

hut man das aber, so sollte man billigerweise au< anführen, daß der Kampf zwischen dem Erie-Kanal und der Eisenbahn keineswegs aufgegeben ist. Seit Anfang der 90 er Jahre wird der Erie-Kanal bollständig umgebaut; von den 62 S(hleusen sind bereits 34 fertig. Wie der Binnenschiffahrtsverkehr in Amerika si< ge- hoben hat, zeigt die Schiffahrtsstraße vom Oberen See nach dem Huron-See, wo ih der Verkehr von 1882 bis 1892 von 2 auf 12 Millionen Tonnen gehoben hat. Seit der Eröffnung des Oberländer Kanals sind drei Jahrzehnte verflossen. Damals genügte er dem Verkehr vollständig; jeßt sind die Konstruktion und die Dimensionen des Kanals veraltet, und auh dié inzwischen gebauten Eisenbahnen haben den Kanal beeinträchtigt. Wie kann man aber überhaupt den hier vorgeschlagenen Kanal im Herzen der rheinish- westfälishen Industrie mit dem Oberländer Kanal vergleichen ? agegen zitiere ih den Main - Kanal und den Oder - Spree- Kanal. Der Main wurde 1881 bis 1886 kanalisiert, und hon nah vier Jahren stellte si< die Nothwendigkeit einer Bergröße- tung und Vertiefung heraus. Nach dem Bericht der Handelskammer von Frankfurt a. M. hat si<h der Verkehr des Mains von 300 000 onnenkilometern im Jahre 1882 auf 15 Millionen im Jahre 1887, 2 Millionen im Jahre 1888, 29 Millionen im Jahre 1889, 34 Mil- lionen im Jahre 1890, 36 Millionen im Jahre 1892, 37 Millionen Tonnenkilometer im Jahre 1893 gesteigert, d. h. von 1882 bis 1893 auf das 118 fache. Daneben hat e aber au<h der Eifenbahn- transport erheblih vermehrt. Auf dem Oder—Spree-Kanal passierten die Schleuse bei Fürstenwalde 5134 Schiffe im Jahre 1889, 7176 im Jahre 1890, 13257 im Jahre 1891, 13 947 im Jahre 1992, 15857 im Jahre 1893, und wenn die Kanalisierung er oberen Oder vollendet is, vermehrt sich der Ver- lehr vorausfihtlih um das Dreifache. Schon jeßt muß man daran enten, den Oder—Spree-Kanal zu erweitern und ihm zwei Schleusen d geben, Nach diesen Beispielen, die sich no< vermehren ließen, ist le Regierung in ihren Erwartungen in Bezug auf die O us zu sanguinish, sondern viel zu zaghaft vorgegangen. Die Wasser- fi en und ersonen ergänzen sih gegenseitig, und die Herstellung v Uicher Wa erstraßen trägt nur dazu bei, die großen Summen, ele ¿zur Verbesserung der natürlichen Wasserstraßen verwendet erden, âlns- und nußbringend zu machen. | Ei g. Frigzen- tees (Zentr.) erklärt si gegen die Vorlage. ne Rentabilität des Kanals werde sih nicht ergeben, weil die ganze ganalanlage zu theuer sei. Denn es sei wohl das erste Mal, daß ub solher Kanal in einer Gegend Aas werde, wo zahlreiche abriken und sonstige Untertha eständen, deren Vor- andensein das Terrain vertheuere, wo zahllose Bahnlinien reuzten und die Führung einer Kanallinie erheblih ers<hwerten. seen die Sachverständigen au die tehnishen Bedenken als un- gründet zurückwiesen, fo ergäben doch die Bemerkungen der Sach-

verständigen selbst, daß manche dieser Bedenken wirklih begründet

raphis< an demselben Tage er Konnofsement über lieferung der Stügüter zu M. Am 21. Deze Landgerichts Stettin Verfügung aufgegeben, n Gewahrsam der entl fändete das Haupt- 3 telle am Dun änger der Agent F. (bevor e

< bestehe bei dem steti hr der Wafserdur&brüche un r er Vorlage über den g ihreBedenken darüber geäuß rt werden könne.

en Fortschreiten des Berg- der Grdsenkungen. Schon Dortmund—Ems-Kanal, ert, ob derKanal imEmscher- l Seitdem habe der Bergbau dort Eine Verbindung des Dortmund— Ems-Kanals 9, und wenn die vorgelegte Linie nicht ‘i, fo gebe es doh mehrere andere brauch- gterung diese Linien in Vorschlag bringe, gebaut werden könnten, so werde dafür uses gefunden werden können.

Es ist davon gesprohen worden, zu 10 m zug den bisherigen

davon benacrihtigte K. untersa dem Schiffsagenten J. in Stett esammte Ladung in eforgen hatte, die wurde auf Antrag des . im Wege < weder selbst no< dur< and aare zu seßen.

zu Stettin die auf Waare, als deren Emp erhalten hatte) die Fir e

ständiger Zollgefälle, die Th. u. M. \hul verfahren und ließ sie in die öffentl Am 24. Dezember wurde über das Konkurs eröffnet. Am 20. Januar 18 die Pfändung auf und entsagte jedes wurde, im Einverständniß des K. m M.’shen Konkurses,

baues die Gefa bei der Einbringung d habe dieNegierun Thale ausgefüh zugenommen. mit dem Rhein sei no zwe>mäßig und ausführbar sei ( Wenn die Ne die zum theil auch billiger wohl eine Mehrheit des Ha Geheimer Ber

daß die Techniker Emscher - Thale kann man nah nehmen, daß infolge des Abbaues Kohlenflöge si so wird eine längere ehe eine Senkung von me

besteht au< bei unter den dortigen Verhältniss werden. Die Gefahr des Wasser ohne daß der Kanal gebaut wird Gefahr nit vergrößert. Daß dur schaft benahhtheiligt wird, zeigt durch die Kanallinie wird eine V

änden und die Au us[ieferung an Th. u. K. durh Beschluß des einstweiligen

ere in den Ge An demselben Tage

der Zollabfertigungs Steueramt

zigquai befindliche r das Telegramm net hatte, wegen rüd>- im Verwaltung Padthofsniederlage Vermögen von Th. u. M 92 hob das H Rechts aus derselben. it dem Verwalter des j vom Konkursverwalter Erlös na< Abzug der Fracht mit 8191 gt. K. klagte gegen die Masse auf Grund erkennung seines Ausfonderungsre<ts an rlôös aus derselben, und er erjstritt in der ; e Die Revision der Konku geriht zurü>gewiesen, indem es begründe Vereinszollgeseßes vom 1. Juli 1 Zollabfertigung für die einftweili Niederlage gehört der Eisenbahny siß des Ordrekonnossements über desfelben verschaffte ihm nicht den thats nne des $ 36 Konkursordnung.

nah der Entlöschung die Eifenb nommen und es nach Cmpfangsbescheinigung und V < dadur nihts geändert, da I. der Quai

rath Nafs\e:

rdfenkungen bis eben hätten. eobahtungen an- Kohlenflöße Erdsenkungen ein- oßer Tiefe unter der Erd- eit, vielleiht ein Jahr- hreren Metern bemerkbar den Technikern die Ansicht, en Grdsenkungen garniht eintreten dur<bruchs trifft auch je8t {on ein, Durch den Kanalbau wird diese < die Erdsenkungen die Landwirth- < jeßt {hon an der Emser; ers<limmerung nicht herbeigeführt

: Bei aal des Blattes \pra< der Finanz-Minister

Steueramt

Aber da die Die Waare

oberfläche befinden, bundert vergehen, als Streitgegenstand $ 36 Konkursordnung der Waare bezw. an Berufungsinstanz ein rsmasse wurde vom nd ausführte: 869 „von der Eisen- ge Niederlegung parat

lihes Urtheil.

bahn bis zur zu stellende damals im Be die Waare, aber der ächhlihen Gewahrsam 9 des Ouaireglements hn das entlöshte Gut über- ung der Konnossemente, ollquittung auszuliefern. ß, worauf die Revision verwaltung oder der Zollbehörde oder beiden pfänger des Guts bezeihnet über das Gut zu Gunsten r die künftige Auslieferung 1 wenn alles in me ist es aber nicht ge-

Reichstags-Ersaßwahl im (Jnowrazlaw, bg. von Koscielski erhielt, den bisherigen Feststellungen | St., Timm- Zduny (deutscher Priebs- Argenau (Antisemit) 481 St. Sozialdemokrat) 209 St. Die Wahl erscheint demzufolge gesichert.

der gestrigen

4. Bromberger Wahlkr Strelno) an Stelle des bisherigen A wie „W, T. B“ meldet, na Dr. Krzyminsfi (Pole) 442 Kartellkandidat) 700 St, und Berfus-Berlin ( Dr. Krzyminsfi?’s

) orlegung der Darin wird au Gewicht legt,

egenüber die Firma Th.u. M. als Em

Darin lag keine Disposition des F. von Th. u. M., sondern eine Anwei und eine Legitimation für Th. u. M. Ss Auslieferung und Abnah

Ordnung ging.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Auf die Haftbarkeit des Eigenthümers eines {fang bestimmt ist) für die dur <iffsbesaßung in Ausführung ihrer erverleßzung finden ilsenats, vom 6. Dezember Reichsgeseß vom r Seeleute, noh aber die Art. 451 und wonach der Nh eder persönlich, r den Schaden verantwortlich ift, einem Dritten durch ihr Ver- tungen zufügt : „Auf die Frage Eigenthümer des Fischdampfers Kläger bei Gelegenheit einer Schiffs- Behauptung von dem beklagtishen Ma- shuldete Körperverleßung ist allerdings weder das vom 7. Juni 1871, betr. die Verbindlichkeit zum für die beim Betriebe von Ei erbeigeführten Körperverlezungen

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Hinsichtlih der staatlichen und kommunalen Einkommen - Gebäuden hat der $ 915 des Einkommen- uni 1891 bestimmt, daß von dem Einkommen ßigen jährlichen Abseßungen ezug auf diese Bestimmun Senat, dur Urtheil vom 4. ung für Abnußung nach einem zu hs des Gebäudes dem pflicht- bezw. des Ver- smäßig den Grund für den an- en. Bei der Veranlagung nem Grundbesiß in der Ge- der Bürgermeister von ] der Gebäude in Abzug ge- pflihtige auf Ermäßigung der aus dem Grundbesiß 1 9/6 Abzug gebracht ung für die Ab-

dampfers (der für den See Verschulden einer Person der Dienstvorrichtungen cinem Dritt na einem Urtheil des Reichsaerichts, T. Ziv 1893 weder das Nei 13, Ult 1887

die Gewerbeordn 452 des Handelsgeseßbuchs,

bezw. nur mit Schiff und Fracht welchen eine Person der Schiffsbesatz schulden in Ausführung ihrer Dienstvorri der Haftbarkeit des Beklagten als

„Präsident H.“ für die von dem Kläg arbeit erlittene, na<h dessen schinenmeister F. ver sog. Haftpflichtgeseß Schadensersa Fabriken 2c. vom 13. Juli 1887, betr.

en zugefügte Körp besteuerung aus steuergeseßes vom 24. F in Abzug zu bringen sin Abnuzung der Gebäude. das Ober-Verwaltungsgericht, 11. 1894, ausgesprochen, daß die Abs Prozentsatz des \sen der Veranlagun terliegt, ohne re<nun genommenen Prozentsaß darlegen zu des Einkommens eines Fo meinde G. (Westfalen) diesem Einkommen ni

<shaftpfli<tgeles, no<h das betreffend die Unfallversicherung de ung Anwendung, wohl

bestimmenden mäßigen Er waltungsrihters un

renfen aus sei pro 1893/94 hatte <ts für Abnußzung der Hierauf klagte der Steuer Steuer, indem von feinem Einkom Amortisation von den Anlagekosten der würde. Der Bezirksaus\h nußung der Häuser nur F 0/ Häuser neu und massiv gebaut dauer derselben sih erwarten li Ober - Verwaltur

senbahnen, Bergwerken, ) , noch das Reichsges die Unfallversihherung der Seeleute u anderer bei der Schiffahrt betheiligten Personen anwendbar. Denn nah $ 1 Abs. 2 des lettgedachten mungen desfelben Seeleute nicht, rzeugen gehören. Ebenso ist in $ 6 der Gewerbeordnung elben auf die Fischerei und die Nehtsverhältnisse der n auf den Seeschiffen ausdrü>li< ausge\{lossen. Als 450, 451, 452 H.-G.-B. verletend er- Ansicht des Berufungégerichts, daß der dem Be- kein zum Erwerbe durh die See- Beklagter daher nicht Rheder sei und mithin hier keine Anwendung fänden. und „Erwerb durch die Seefahrt“ Begriffe ift

Gebäude in erahtete aber als Abset Anlagewerths für angemessen, weil die waren, und mithin eine lange Stand- eß. Auf die Revision des Klägers be- 1g8geriht das Urtheil des B d ausführte: „Der nah $ 3 Abs. 1 / 1885 auch bei der Ver- inkommensteuer zu beobachtende $ 9 des daß behufs Ermittelung des regelmäßigen jährlihen Ab- / zu bringen Finanz - Ministers,

Gesetzes unterliegen den Bestim- sie zur Besaßung von Fischerfah die Anwendur Schiffsmannschafte rrthümlih und die Art. 432,

stätigte das ausschusses, indem es begründen des Kommunalabgabenge anlagung zur Gemeinde- Einkommensteuergeseßes \{< steuerpflihtigen Reineinkommens die seßungen für Abnußung von Gebäude Anordnung Kommunalbesteuerung

seßes vom 27. Juli

scheint dagegen die Élagten gehörige Fishdampfer fahrt bestimmtes Schiff, auch die Art. 451, 452 HO.:-G.-B. Definition der Begriffe „Schiff“ enthält das H.-G.-B. nicht. daher zunächst auf die vor der Geltung des H.- chen und feemännischen Kreisen herrschenden Anschauungen zurü>- Nach diesen wurden aber notorish auch welche unter der Bezeichnung Grönlandsf den Walfischfang bestimmt waren, Kauffahrteischiffen, auf welche die zuwenden seien, gehörig angesehen. . ..

Besteht zwischen dem Banquier und seinem Kommittenten cin hr in notorishen Spielpapieren, der in ß zu den mäßigen Vermögensverhältnissen bei thatsächlich die in den Formen effektiver Kaufgeschäfte sih haltenden Ultimogeschäfte monatlih pro und contra

zu einer effektiven Lieferung il des Neichsgerichts, 1.

Behufs Ermittelung dieser stseßung des Prozentsazes im einzelnen Falle unter- ssen der Veranlagungsbehörde und, nmt, des Veranlagungs- t verpflichtet, re<nungs- von F 9/0 des Werths bnußung der leßteren hs ergeben werde; es ist aber anzu- ächlich S wirthshaftlihen Verhält-

liegt dem pflihtmäßigen Erme wenn cs zum Verwaltungsstreitve Der Vorderrichter war nicþ mäßig darzulegen, daß die jährliche Absczu der Häuser bis zum Eintritt der völligen den völligen Ersaß ihres Wert nehmen, daß er die thats nisse zu Grunde gelegt h

diejenigen Schiffe,

ahrer und Südseefahrer für

als zu den Seeschiffen oder sog.

Grundsätze des as an- /

rfahren for Ties

Ultimo-Geschäftsverke einem großen Mißverhältni des Kommittenten \teht, wo

Schulwesen.

In der gestrigen Versammlung des Deutschen Leh zu Stuttgart begründeten, wie dem . wird, in Anwesenheit des Kriegs- Schottenstein und des Chefs der Militär-Abtheilung im Departement für Kriegswesen Obersten von Schnürlen, für deren Anwesenheit die Versammlung ihrem Dank Ausdru> gab, Weißenstein uud Lehrer Jacob-Leipzig die Leitsäte, Militär-Dienstpfliht der Volksschullehrer. mit unerheblichen, meist redaktionellen Hierauf wurde der Lehrertag geschlossen.

sind nah einem Urthe senats, vom 31. Januar 1894 diese Geschäfte regelmäß (nicht klagbare) Differenzgeschäfte zu erachten. „Die im Berufungsurtheil, daß dur< ftills<w Parteien die Pflicht zur Lieferung und Abnahme der gehandelten Werthpapiere ausgeschlossen und die beiderseitige V Zahlung der Differenzen beshränkt worden e tigung folgender Thatsachen: Zunächst sei es auff Conto ordinario für Rasfsengeshäfte ein Conto separato angelegt worden sei und zwar gerade für Spekulationsgeshäfte. Es sollten die aufgeführten pro und contra reguliert werden und sei es nie zu effektiver steht zwischen den monatlich eingegangenen Beklagten bekannten Vermögensverhältnissen der Klägerin ein großes Mißverhältniß. Die monatlichen Abschlüsse er- gäben Beträge von 120 000 bis 150 000 1, sogar 200 000 A; das Vermögen der Klägerin dagegen habe, wie den L eklagten bekannt ge- wesen sei, nur in von ihren Eltern ererbten 30 000 M bestanden. Es habe sih au bei den Geschäften nur um notorishe Spielpapiere gehandelt. Dem gegenüber sei es unerheblih, daß in den Monats- noten Lieferung oder Abnahme erwähnt würden, denn auch die S jiel- in die Formen eines Kau geschäfts an wirkliche Abnahme oder

fommt, so

/ i . T. B.“ weiter berichtet eigende Uebereinkunft der Ministers Freiherrn Schott von erbindlihkeit auf beruht auf Berücksich-

auptlehrer Heyd aus Dill- allend, daß neben dem P H

t betreffend die Diese Leitsäße wurden Aenderungen angenommen.

Lieferung gekommen. Sodann be

Geschäften Unk den dei Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs-

Maßregeln.

Frankrei <.

Der französische A>kerbau-Meinister hat unter Aufhebung des am 29. Dezember 1893 erlassenen Verbots die * Einfuhr von Rinde Schafen, Ziegen und Schweinen aus der Shweiz nah Frankrei über Delle (Gebiet von Pontarlier (Doubs) und Bellegarde (Aie) dur Verordnung vom estattet. Die Sendungen müssen von einer amtlichen egleitet sein, aus welcher ih er sind, fih mindestens t 2( en und aus nihtverseu<hten Distrikten stammen.

die Grenzzollämter Meorteau und A het, De F Bescheinigung führenden Thiere g Schweiz befunden ha

geschäfte würden erfahrungsgemä eingekleidet, wenngleih kein Thei ; i ; denke. Mit diefer Begründung stimmt die Entscheidung mit der Rechtsprehung des Meich8gerihts, von welcher abzugehen ein Grund nicht vorliegt, überein und die dagegen erhobenen Angriffe können keinen Erfolg haben.“ )

Der Verkäufer kann, nah einem Urtheil tes Reihsgerichts I. Zivilsenats, vom 7. Februar 1894, Waaren, welche vom 2 usIand an den Gemeinschuldner abgesendet und von diesem no< nicht egel zurü>fordern, wenn die- selben nah ihrer Ankunft am Bestimmungsort, ehe eine Auslieferung und Abnahme seitens des Destinatärs erfolgte, nah der Z abfertigungsstelle gebraht worden ist und sih bei der Konkurs- Im November 1891 verkaufte Firma Th. u. M., Tierces amerika-

iebt, daß die einzu- it 20 Tagen in der

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien. 2

T. W. Wood, Sekretär der Bombay-, and Central India Railway Company, î i Lieferung von 1) Lokomotiven mit en in den Bureaux der ür das erste und von

22. Mai, 12 Uhr. vollständig bezahlt sind, in der Gircud 6 Lonben A 2h Tender, 2) Schmiedeeisen. Nähere Bedingun egen Zahlung von 21 Schilling

Gesellschaft 1 ür das zweite Loos.

5 Schilling 22. Mat, 2 Uhr.

eröffnung noch daselbst ( Kaufmann K. in Hamburg an Kaufmann Th., in en amerikanishen Spe> und 100 ] nishes Schmalz ab Chicago cif. Stettin für 8947 4 gegen ODrei- monatsaccept und händigte ihm die girierten Konnossemente gegen den Die Waare kam mit dem ipfer 15. Dezember in Stettin an und wurde nebst anderen Stü>kgütern vom 17. bis 19, Dezember Abend auf dem Dunzigquai in Stettin, welcher unter Aufsicht und Verwaltung des Eisenbahnfiskus steht, entlösht. Am 19. Dezember stellte Th. seine Zahlungen ein, und der

R - Direktion des 2. Marine- Departements zu Neapel: Lieferung von kupfernen Nägeln, Drähten,

fe Kaution 650 Fr. L

in Stettin 25 Kist

Kostenanshlag 6500 Zuschlag am 11. Juni, 12 Mai, 11 Uhr. Direktion der Torpedos und des elektrischen Materials des ersten Marine-Departements zu von Leder und Häuten. Kostenanschlag 22 300 Fr. Zushlag am 15 Juni, 12 Uhr.

Blechen und Stangen.

Dampfer am | Unkosten 250 Fr.

Empfang der Accepte aus.

Spezia: Lieferung Kaution 2230 Fr.