1894 / 116 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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E s a allein niht das entscheidende Wort haben, o

ndern das ganze Volk und die ganze Regierung. Den Vor- wurf des Chauvinismus müsse er zurü>weisen. „Das Deutsche Reich“, {loß der Minister, „ist und war bisher der Weltfriede. Diese Friedensliebe hat das Reich auth bei den handelspolitischen Verträgen bewiesen, worüber aber gerade jene Herren Vorwürfe erheben. Soweit mit der Sicherheit des Reichs vereinbar, wird die Regierung alles thun, auf Ersparungen zu dringen.“ Schließ- lih wurde der Etat für Reichszwe>e genehmigt und zwar, dem Antrage des Ausschusses gemäß, unter Erhöhung der mit 46 671 000 6 in den Etat eingestellten Matrikularbeiträge auf 50 855 000 M Sachsen.

Seine Majestät der König und Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Johann Georg gedenken sih, dem „W. T. B.“ zufolge, am 29. d. M. nah Berlin zu begeben, um der Parade der Gardetruppen am 30. d. M. beizuwohnen.

Württemberg.

Die Kammer der Standesherren beendigte in ihrer vorgestrigen Sißung die Berathung der Vorlage über die Pensionsrehte der Körperschaftsbeamten. Die Schlußabstimmung über die Vorlage wird später vor- genommen werden. Die Kammer der Abgeordneten segte gestern die Berathung der Novelle zum

olks\hulgesey fort. Nach längerer Debatte wurde der Antrag des - Abg. Kiene, wonah der Religions- unterricht für die Fortbildungsschulen obligatorish gemacht werden soll, abgelehnt und Art. 1 in der Fassung der Kommission mit großer Majorität angenommen. Alsdann wurde Art. 4 berathen. Die Regierung will die obligatorishe Fortbildungsshule nur für Städte mit mehr als 10000 Einwohnern. Ein Antrag des Abg. Kiene geht bis auf 3000 hinab, während die Kom- mission für die allgemeine Einführung eintritt. Der Re- gierungsantrag und der Antrag Kiene wurden mit großer

ehrheit abgelehnt, der Kommissionsantrag mit 61 gegen 24 Stimmen angenommen.

Vaden.

In der vorgestern abgehaltenen Sizung des Ver- fassungs3ausshusses der Zweiten Kammer gab der Präsident des Ministeriums des Jnnern, Geheime Rath Eisenlohr eine im Großherzoglichen Staats-Ministerium S Erklärung über die Stellung der Großherzog- lihen Regierung zur Wahlrechtsfrage ab, die nah der „Bad. Korr.“ folgenden Wortlaut hat:

Die Großherzogliche Regierung sieht die Bedeutung des bestehen- den Wahlverfahrens darin, daß die Wahl der Abgeordneten in Wahl- bezirken der Städte und Aemter durh gemeindeweise gewählte Wahl- männer einerseits ein ledigli<h auf der großen Zahl der Wahl- berehtigten beruhendes Ueberwiegen einzelner Bolkskreise abzu- schwächen geeignet i}, anderseits einer Beachtung der besonderen ÎInteressén der einzelnen Gemeinden Raum schafft. In beiden Beziehungen kann der gleihe Werth Bestimmungen nicht beigelegt werden, welche sih darauf beschränken, die direkte Wahl in wenigen großen Wahlbezirken in Verbindung mit dem Proportional- system einzuführen, ohne gleichzeitig eine geeignete Berücksichti-

ung der Interessen der Städte und Gemeinden zu fichern.

ie Großherzoglihe Regierung hält an dem indirekten Wahlver- fahren nicht unbedingt fest, ist vielmehr bereit, \fofern sich die Aussicht zu einer Verständigung mit den beiden Kammern eröffnen sollte, der Prüfung der Frage näher zu treten, inwieweit unter Berücksichtigung der oben bezeihneten Gesichtspunkte die bestehenden Bestimmungen über das Wahlverfahren einer Aenderung unterzogen werden können.

Hessen.

Die Zweite Kammer trat gestern in die Berathung der Vorlage über die Weinsteuer ein. Der Finanz-Minister Weber legte in längerer Rede denStandpunkt der Regierung dar. Er entwarf zunächst ein geschihtlihes Bild der Entwickelung der Weinsteuergeseßzgebung Hessens und wies sodann auf die Vorzüge hin, die der neue Geseßentwurf gegenüber dem früheren Geseße biete, indem er insbesondere der dadurch bezwe>ten Heranziehung der Privaten zur Weinsteuer Er- wähnung that und auf die e des Deklarationssystems des näheren einging. Er kam dann weiter auf die heutige age zu sprechen, in deren Jnteresse die Erhebung der Weinsteuer, von der man nah dem neuen Geseh eine Ein- nahme von 400 000 bis 500 000 44 erwarten könne, dringend geboten ersheine, und gab zum Schluß eine kurze Ueber- sicht über die Hauptgesihtspunkte, von denen der Geseßz- entwurf geleitet is. Die Abgg. Pennrih und Osann sprachen energish gegen die Steuer, die einseitig die Wein- bauer belasten werde. Der Ministerial-Nath Krug bestritt, daß die Vorlage die Winzer oder Händler treffe. Die Weiter- berathung sollte heute stattfinden.

Braunschweig. __ Auf Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Vlbreht von Preußen, Regenten des Herzogthums Braunschweig, fand gestern im Schlosse zu Blankenburg ein Diner zu 43 Gede>ken statt, zu dem das Offizierkorps des Leib-Bataillons mit Damen geladen war.

Dem Landtag ist, wie die „Köln. Ztg.“ berichtet, eine Vorlage zugegangen, wonach das Gehalt der Lehrer an den Landgemeindeshulen außer freier Wohnung von min- destens 1000 (6 in 8 Altersstufen n 1800 M steigen soll, welcher Höchstbetrag mit dem 22. Dienstjahr erreiht wird. An den mit mehr als einem Lehrer beseßten Landschulen soll jedoch das Gehalt des Ersten Lehrers nicht unter 1600 M außer freier Wohnung betragen. Ferner wird durch die Vorlage das Gehalt der Lehrer in den kleinen Städten (außer Wohnung bezw. Miethsentshädigung) auf 1050 bis 2100 6 (jeßt bis 1990 46) festgeseßt. Außerdem ist dem Landtag eine Vorlage über die Errichtung von Sch ul- sparkassen, Konfirmanden-Sparvereinen u. st. mw. jowie eine Vorlage über die Entschädigung für Pferde und Rindvieh, die dur<h Milzbrand und Rauschbrand gefallen sind, zugegangen.

Oesfterreich-Ungarv.

Zu der am 30. d. M. stattfindenden Vermählung der

Erzherzogin Carolina Jmmaculata mit dem Prin-

en August von Sachsen-Coburg wird nah einer

eldung des „W. T. B.“ auch der Herzog Alfred von S A 0 700 N in Wien erwartet.

ne Meldung der „Politishen Korrespondenz“ aus Bu-

karest flellt fest, daß der österreichis<-ungaris<he Ge-

andte weder mündlih no< s{hriftli<h bei der rumänischen ierung wegen der Demonstrationen-der rumänischen Kulturliga anläßli<h des Klausenburger Memorandum- prozesses interveniert habe, und daß somit auch die von Bu- karester Blättern veröffentlihte angeblihe Antwort der rumänischen Regierung vollständig aus der Luft ge- griffen sei. i : L i

Jn der gestrigen Sißung des österreihishen Ab- geordnetenhauses wurde von .dem Abg. Perners- torfer und Genossen cin dringliher Antrag auf Ein füh- rung des Achtstundentags in Bergwerken, einschließlich Einfahrt und Ausfahrt, ferner auf Verbot der Werk- Konsumvereine, sowie auf Gewährung einer staat- lihen E R V die Hinterbliebenen der in Falkenau und Polnish-ODstrau getödteten Arbeiter eingebraht. Nach der Begründung der Anträge durch die Antragsteller lehnte das Haus die Dringlichkeit ab und be- shloß, e Anträge nah Maßgabe der Geschäftsordnung zu behandeln.

, Der Gewerbeauss<huß berieth gestern den Antrag des Abg. Ruß auf Erhebungen in den Bergwerken. Der Minister des Jnnern Marquis Bacquehem theilte mit, daß an die Landes-Chefs die Weisung ergangen sei, über die Vor- gänge in Ostrau genaue Erhebungen anzustellen und niht nur die Bebünden, sondern auh die unmittelbar Betheiligten zu vernehmen. Das Ergebniß der Erhebungen werde dem Ausschuß innerhalb acht Tagen mitgetheilt werden. Der A>erbau-Minister Graf Falkenhayn erklärte, ähnliche Weisungen seien auch an die Bergbehörden ergangen. Der Gewerbeausshuß beschloß hierauf, sich auf eine Woche zu vertagen.

Bei der im ungarishenUnterhause gestern fortgeseßten Debatte über das Ehegesez crklärte der Abg. Jultus Drapary, es seien anormale parlamentarishe Verhältnisse, wenn die Regierung bald mit dieser, bald mit jener Fraktion manövriere. Die Ankäufe von Zeitungen durch die Regierung seien zu tadeln, und es sei zu wünschen, daß die Regierung im Interesse der Ruhe des Landes sih zu Konzessionen bequemen möchte und die obligatorische Zivileheschließung fallen ließe. Der Nedner unterstüßte den vorgestrigen darauf bezüglihen An- trag des Grafen Apponyi. Heute sollte die Debatte fortgeseßt werden.

Jn dem Klausenburger Memorandumprozeß wurde gestern das Verhör fortgeseßt. Der Angeklagte Ratiu leugnete, an der Verbreitung des Memorandums theilgenommen zu haben. Dies sei aus\chlicßli<h das Werk Broto’s gewesen. Der Konsistorial-:Assessor Christian erklärte, die Verantwortung für das Memorandum zu übernehmen. Der Angeklagte Ad- vokat Tripou übernahm gleichfalls die Verantwortung für das Memorandum, gab die Theilnahme an der Abfassung des Textes zu und bedauerte, an der Verbreitung des Memoran- dums nicht haben mitwirken zu können.

Großbritannien und JFrlaud.

Gestern Nachmittag ist laut Meldung des „W. T. B.“ die Zweite Dtvliston des deutswen Manöver: ges<hwaders im Frith of Forth eingelaufen.

Frankreich.

Der König von Schweden stattete gestern Nachmittag dem Präsidenten Carnot einen Besu<h ab. Troy des Jn- kognitos des Königs wurden ihm die militärishen Ehren er- wiesen. Der Präsident Carnot machte kurz darauf seinen Gegenbesuch. / j

Eine Versammlung von Jndustriellen und Kauf- leuten, die gestern Nachmittag über die Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen zwishen Frankreih und der Schweiz berieth, nahm, wie „W. T. B.“ berichtet, einstimmi eine Tagesordnung an, die besagt, es sei wünschenswerth, Das die ausgezeichneten Handelsbeziehungen zwischen Frankreih und der Schweiz sobald als möglich wieder aufgenommen würden. Ein Exekutivcomité soll die zu ergreifenden Maßnahmen berathen. /

Jn Bangkok wurden Marinesoldaten des französischen Kriegs\chiffs „Vipère“ von Siamesen in dem Augenbli> angegriffen, als sie an Bord zurückkehren wollten. Nach einem der Regierung zugegangenen amtlichen Telegramm hat der französische Konsul hort die gerichtliche Verfolgung der s{<ul- digen Siamesen verlangt, die zu hohen Geldstrafen verurtheilt wurden.

Ftalien.

Bei der gestern von der Deputirtenkammer fort- geseßten Berathung des Armeebudgets entspann sih, wie „W. T. B.“ meldet, bei Kap. 24, Personal der militärischen Gerichtsbarkeit, wofür ein Kredit von 487 100 Lire angeseßt ist, eine längere Debatte. Die Deputirten Spirito und Merlani brachten eine Tagesordnung ein, worin die Regierung aufgefordert wird, die militärishen Gerichts- hófe auf 12, sowie die Kosten hierfür im Budget von 1894/95 auf 387 000 Lire herabzuseßen. Des weiteren wird darin die Regierung aufgefordert, eine Geseßesvorlage einzubringen, durch welche die im militärishen Strafgeseßbbuh vorgesehenen Vergehen der - Aburtheilung der Zivilgerichtshöfe überlassen wérden, ausgenommen diejenigen Vergehen, die un- Den M D Dee Der militärischen Disziplin fallen, oder die an Bord oder während eines Krieges begangen sind. Der Minister - Präsident Cri spi erklärte, die Tagesordnung nicht annehmen zu können, die sodann in namentlicher Abstimmung mit 140 gegen 76 Stimmen ah- E wurde. ‘55 Deputirte, darunter Zanardelli und

i Nudini, enthielten sih der Abstimmung. Hierauf nahm die Kammer eine A an, worin von den Erklärungen der Regierung Aft genommen wird. Die Sißung wurde sodann geschlossen. L

Der Papst, dessen Befinden ein vorzügliches ist, vollzog in dem gestern abgehaltenen geheimen Konsistorium mehrere Ernennungen, bestätigte in seiner Allokution die Wahl des neuen Patriarchen von Antiochia Behnem Benni durch die syrishen Bischöfe und bewilligte dem Patriarchen das Pallium.

Spanien. Der oberste Kriegsrath hat dem „W. T. B.“ zufolge von den Barcelonaer Anarchisten se<s zum Tode und vier zu lebenslängliher Zwangsarbeit verurtheilt.

Numäuien,

Ueber die Feierlichkeiten bei der vorgestrigen Eröffnung des Donau-Durchstiches bei Sulina berichtet „W. T. B.“ Folgendes: An der Stelle der Donau, wo der Durchstich beginnt,

das deutsche ahrzeug „Loreley“, die rumänische Brigg „Mircea“

das französische Stationsschiff „Petrel“, das englische Stations: schiff „Cocatrix“ und das ósterreichish - ungarishe Schif „Taurus“ Anker geworfen. Der Separatdampfer „Orient“

an dessen Bord f der König Karol mit Gefolge, die Minister, die Mitglieder des diplomatishen Korps und der europäischen Kommission befanden, durchschnitt das Seil, um in den Durchstich Sag rp Alle Kriegsschiffe lösten die Geschüße. Jn diesem Augenbli> brachte der Präsident der europäischen Kommission Azarian Effendi cinen Toast auf den König aus, worin er hervorhob, die Kommission sei glü>li<h und stolz, unter den Auspizien des Königs Karl - den Dur zu omen, der m vier Jayren ausgeführt worden sei. Die Füärsorge des Königs und die Unterstüßung seiner Regierung habe dieses Werk er- móögliht: die Anwesenheit des Königs bei dem Feste bilde die Belohnung für diejenigen, welche das Werk ausgeführt hätten. Der Redner gab sodann den Gefühlen der Dankbarkeit im Namen der Kommission Ausdru>, wünschte dem König eine lange glü>lihe Regierung und {loß mit einem Hoch auf den König, die Kömgin und die Königliche Familie. L Überreihte Azarian Effendi dem König im amcn der Kommission einen kostbaren silbernen Pokal. Der König dankte und sagte, er sei in der Lage gewesen, seit 27 Jahren die bedeutenden Fortschritte des von der Kommission ausgeführten Werkes festzustellen. Heute seiz er glü>klih, die Ingenieure persönlich beglü>wünschen zu können. Er nehme den prachtvollen Pokal an und werde thn als Erinnerung an Den s<hóônen Tag aufbewahren. Er wünsche der Kommission neue Erfolge bei der Aufgabe, die ihr von Europa übertragen sei. Er trinke auf das Wohl der Mitglieder der Kommission. Um 5 Uhr fuhr der Dampfer „Orient“ in den Hafen von Sulina ein, wo ihn zahlreihe beflaggte Schiffe, darunter der rumänische Kreuzer „Elisabeth“, erwarteten. Beim Einlaufen des Dampfers wurden Geschüßsalven abgegeben. Der König landete unter begeisterten Zurufen der Menge und begab sih zunächst nach der orthodoxen Kirche, wo ein Te Deum gesungen wurde, und. sodann nah der katholischen Kirche. O Die fuhr D Ka M 008 Ur Un Um Palais der europäischen Kommission vorbereitete reich- geshmückte Absteigequartier, woselbst die offiziellen Vorstellungen A. Um 8 Uhr fand ein großes Bankett statt, wobei Azarian Effendi in einem Trinkspruh einen Nückbli> auf die Arbeiten der Kommission warf und dem König den Dank für die Ermöglichung dieser Arbeiten aussprah. Der König erwiderte mit folgenden Worten: „Das schöne Fest, das die europäische Donaukommission mir zu Ehren freundli<s\t veranstaltete, wird stets in meinem Gedächtniß bleiben. Ich sprehe ihr dafür sowie für die liebenswürdigen Aufmerksamkeiten, die meiner Person erwiesen wurden, meinen aufrichtigsten Dank aus. Mit lebhaftem Vergnügen habe ih der O des großen Donau-Durchstiches beigewohnt. Jch weiß die ausgezeichneten Dienste wohl zu würdigen, welche die Kommisfion dur<h ihre Arbeiten dem Handel und der Schiffahrt, namentlih dem Handel und der Schiff- fahrt Rumäniens auf der unteren Donau, erwiesen hat. Rumänien wird die hauptsächlihsten Vortheile aus der ge- sicherten Erschließung des neuen Absatzweges ziehen. Jch bin deshalb der getreue Dolmeisch der Gesinnungen meines Landes, wenn i<h der Kommission für die ersprießlihe Wirksamkeit danke, welche sie seit dreißig Jahren entfaltet, und wenn ih das Wohl der Herrscher und Staatsoberhäupter ausbringe, welche in diesem Augenbli> hier niht bloß durch das bei mir beglaubigte diplomatishe Korps und dur<h Mitglieder der europäischen Kommission, sondern au<h durh Stations- schiffe vertreten sind, deren Anwesenheit diesem Feste einen ganz besonderen Glanz verleiht. Mit Achtung und Sympathie begrüße ih die Flaggen, die heute an den Mündungen der Donau wehen, des mazestätishen Stroms, an den sih Erinnerungen an meine Jugend und an die Ge- schi>de meines Lebens knüpfen und dessen Quellen die Wiege meiner Familie bespülen. Jch trinke auf das Wohl der Herrscher und der Staatsoberhäupter der Großmächte.“ Am Abend war die Sladt Sulina glänzend erleuchtet. Jm Hafen fand cin venetianishes Nachtfest statt, wobei ein ¡Feuerwerk abgebrannt wurde.

Serbien.

Wie die Wiencr Blälter übereinstimmend aus Belgrad melden, soll die antidynastishe Vershwörung, die vor- gestern zu Haussuhungen und einer Verhaftung führte, zu Gunsten der Thronansprüche der Familie Karageorgewic angezeitelt worden sein. Auch bezüglih P asic's besteht der „Neuen Freien Presse“ zufolge der Verdacht, daß er eine gewisse Ver- bindung mit dem Prinzen Karageorgewic unterhalten habe. Die Verhaftung Pasic's werde, dur<h dessen Verbleiben im Aus- lande vereitelt. Der „Politischen Korrespondenz“ zufolge wird der Ministerrath, der in den nächsten Tagen unter dem Vorsiß des Königs Alexander abgehalten werden wird, über das Verfahren berathen, das angesichts des Beschlusses des Kassationshofes hinsichtlich der Wiedereinseßung der Eltern des Königs in die ihnen als Mitglieder des Konigshauses zu- stehenden Rechte beobachtet werden solle.

Bulgarien.

Die bulgarische Synode wird nah ciner Meldung des „W. T. B.“ in nächster Zeit in Sofia zusammentreten.

Der Justiz-Minister Slavkow hat eine Studienreise in das Ausland unternommen.

Schweden und Norwegen.

Das Storthing hat, wie „W. T. B.“ aus Christianta berichtet, gestern alle eingebrachten Anträge auf Einführung des proportionellen Wahlsystems bei den politischen ite abgelehnt. Eine an das Storthing gerichtete sozialistis<e Adresse, in welcher gedroht wird, Gewalt anzuwenden und eventuell einen allgemeinen Ausstand zu proklamieren, falls das allgemeine Stimmrecht nicht durchgeführt werde, wurde auf Antrag des Präsidenten wegen der anstößigen Form zu den Akten gelegt.

Dänemark,

Der A us\<uß der Nechten hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern einstimmig ein Manifest an die Parteigenossen gt nehmigt, worin die Hoffnung ausgesprohen wird, daß dic bevorstehenden Wahlen zu den beiden Abtheilungen des Reichs

tags das Zusammenwirken zwischen der Men und jener Gruppe der Linken, die einen Ausgleich mit der Rechten ab-

war von einem Ufer zum andern ein Seil gespannt. Daselbst hatten E

geschlossen habe, befestigen und stärken möge. Es wird jedo gleih hervorgehoben, daß die Gruppe der Linken nidt mit Le Rechten zusammen eshmolzen, sondern auch fünftig als Gegenpartei anzusehen sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet fich in dec Ersten Beilage.

Auf der Tagesordnung der heutigen 68. Sißung des auses der Abgeordneten, welher der Minister für ndwirthschaft 2c. von Heyden beiwohnte, stand zunächst

die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Fischerei der Ufereigenthümer in den Privats- flüssen der Provinz Westfalen.

Die Abgg. Dr. Freiherr von Heereman (Zentr.), Freiherr von Plettenberg-Mehrum (kons.), Kirsch Mente), Willebrand (Zentr.) und Humann (Zentr.) Ae sich, abgesehen von einzelnen Bedenken, zustimmend zu er Vorlage aus, wünschten jedo<h, mit AusLalme des Abg. Freiherrn von Heereman, no<h die Vorberathung in einer A ouifsion:

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Bestimmung der Anmerkung zu Nr. 4b des Tarifs zum Reichs-Stempelgeseß vom 29. Mai 1885: „Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte über im Inlande von einem der Kontrahenten erzeugte oder hergestellte Mengen von Sachen oder Waaren sind steuerfrei “, findet, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Zivil- senats, voin 13. Februar 1894, nur Anwendung auf eine Viel- heit von gleihartigen Sachen, welhe nah ihrer natürlichen Beschaffenheit und dem Willen der Kontrahenten als unter- einander gleihwekrthige und daher insoweit vertretbare in Betracht kommen, ohne daß auf das einzelne Stü>k für si ein Ge- wicht gelegt wird. Mengen, die diese Eigenschaft nicht haben, sind in Preußen der Lieferungsstempelsleuer unterworfen. „Wenn die Klägerin Beweis dur das Gutachten von Sachverständigen darüber angetreten hatte, daß nah ter kommerziellen und hüttentechnishen Anschauung der Mengenbegriff anders verstanden und dabei nicht die einzelnen etwa nah Aussehen, Form, Größe und Gewicht verschiedenen Objekte, sondern die Gesammtlieferung auss{laggebend sei, so war doh ein folhes Nechtsgutahten ni<ht zu erheben, weil die Geseßesauêlegung Recht und Pflicht des Nichters is und das Berufungsgericht die fraglihe Auffassung der Interessenkreise ohne Nechtsirrthum ablehnt. Das angefochtene Urtheil stellt sodann fest, daß die hier fraglihen Panzerplatten unter einander verschieden seien, vor allem der Form nach, d. h. nah ihrer Biegung, dann aber au na< Länge, Breite, Dicke, Gewicht; der Umstand, daß wenigstens je zwei Platten gleihartig seien, würde deshalb nit als erhebli< elten können, weil zwei Platten no< keine Vielheit ausmahhten. Da ferner die Bearbeitung der Platten nah genauen Zeichnungen und Modellen vorgeschrieben gewesen, könne nicht zweifelhaft sein, daß jede einzelne Platte ein genau bestimmtes Sachindividuum ceigen- artiger Natur darstelle." (269/93)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Veber die Verhandlungen des hier in Berlin tagen- den fünften internationalen Bergarbeiterkongresses wird der „Voss. Ztg.“ weiter berichtet:

Nach Eröffnung der gestrigen Sißung, bei der Wilfon den Vorsitz führte, wird von der am Donnerstag niedergeseßzten Geschäfts- kommission die neurevidierte Erklärung der Belgier über die Haftbarkeit der Arbeitgeber (vergl. Nr. 115 d. Bl.) den Arbeitern gegenüber bei Unfällen während der Arbeit vorgelegt. In der Erklärung soll der Saß: „in den belgischen Gruben“ gestrichen werden. Die Engländer sind mit diesem Vorschlag nicht einver- standen. Weir (Schottland) s{<lägt vor, dem belgischen Antrag einen Zusatz beizufügen, nah dem der Arbeitgeber für Ünfälle haftbar ge- macht wird, ausgenommen folhe Fälle, bei denen nahweisli<h die Schuld den Arbeiter trifft. Bei dcr Abstimmung lehnt die eng- lische Sektion geschlossen den belgishen Antrag ab: die Deutschen, Oesterreicher, Belgier und Franzosen stimmen dafür. Der nächste Punkt der Tagesordnung betrifft den „normalen Arbeitslohn, wie er zu erlangen und festzuhalten ist“. Die eng- lishen Delegirten Edward (Midland Federation) und Harvey (Derbyshice) beantragen na<stehende Erklärung: Der Kongreß ist der Meinung, daß der einzige Weg, einen zum behaglihen Leben aus- fômmlichen Lohn zu erhalten und zu behalten, die gewerkschaftliche Organisation ist und daß keine Frage, die den Lohn betrifft, ent- schieden werden kann, ohne daß die Arbeiter und Angestellten Kennt- niß nehmen Tönnen von den Gewinnen, ‘Verlusten, Verkaufspreisen u. f. w. Ein von Brodam (Gelsenkirchen) zu dieser Erklärung ge- stelltes Amendement hat folgende Fassung: „Der Kongreß verlangt, daß der Minimallohn in allen Ländern dur< Geseßz festgelegt werde.“ Bei der Abstimmung entstehen Streitigkeiten zwischen den deutshen und den englishen Delegirten; die Deutschen glauben, „daß sie von den Engländern majorisiert werden jollen. Die Engländer sind einstimmig gegen die geseßliche Festlegung eines Mindestlohns (Antrag Brodam), die übrigen Nationalitäten ges<lossen dafür. Präsident Wilson bemerkt, daß nah der Geschäfts- ordnung niht die Zahl der Delegirten, sondern die Zahl der von ihnen vertretenen Bergarbeiter bestimmend sei, demnach sei der Antrag

rodam abgelehnt. Darauf wird über den englishen Antrag abgestimmt. Es stimmen die Deutschen , Franzosen und Bel- gier geschlossen dagegen, die Engländer, aus[s<ließli<h der Dele- fen von Durham und Northumberland, die si< der Ab- timmung enthalten, sind für den Antrag. Der Vorsitzende stellt fest, daß 525 000 Bergarbeiter für und 462 300 dagegen gestimmt haben, daß alfo eine Mehrheit von 62 700 Stimmen für den Antrag zu stande gekommen is. Gegen diese Auslegung der Geschäftsordnung erheben die deutschen, französischen und belgishen Delegirten Wider- spruch. Zum nächsten Gegenstand der Tagesordnung: „Ueber- vroduktion und was muß von internationaler Seite geschehen, um sie zu verhindern“, ist von den Delegirten Callewaert, Marville en Lamendin folgende Erklärung eingebracht : „In Anbetracht dessen, daß die Veberproduktion die erste Ürsache der beklagenswerthen Lage der A rgarbeiter ist, daß sie ebenso gegen ihre Interessen als gegen die der prbeitgeber verstößt; in Anbetracht dessen, daß es dringend geboten ift, em ein Ende zu machen, indem man die Bari ‘regelt, d. h. N den Bedürfnissen der Konsumenten dur< internationale Ver- qedigung anpaßt; in Erwägung, daß diese Verständigung nur unter rbeitern mögli ist; in Anbetracht dessen, daß, un: die erzielten esultate zu überwachen und aufre<ht zu erhalten, die Organi- allen eines internationalen Arbeitercomités in Kraft tritt, f art der Kongreß, daß es durchaus nothwendig is, si

ne Zögern auf den von E. Lewy angegebenen Weg zu begeben.“ rflg 0lische Delegirte Thomas As pinwaal beantragt folgende

Arung :* „Der Kongreß ist der Ansicht, daß die Ueberproduktion von

Kohlen von der Einführung ungelernter Arbeiter in die Bergwerke und der ungeheueren Zunahme der Konkurrenz der Händler unter- einander Herrührt. Der Kongreß kommt deshalb überein, daß alle Nationalitäten jedes zulässige Mittel anwenden follen, um die Kohlen- förderung einzus<ränken, und mit een Mitteln versuchen sollen, die ungelernten Arbeiter von der Ein ahrt in die Bergwerke für die Zukunft abzuhalten.“ Bölger (Dortmund) nimmt das Wort zur Begründung der deutschen Erklärung: „Um die Ueberproduktion zu be- seitigen, ist es nöthig, die Arbeitszeit zu verkürzen und die Löhne zu er- höhen, da die Ueberproduktion auf Unterkonsumtion zurückgeführt wird. Die ganze Ueberproduktion gänzlich zu beseitigen, kann nur geschehen, wenn die kapitalistishe Gesellshaftsordnung in eine dem Gemein- wohl dienende verwandelt wird.“ Bei der Abstimmung wird zuerst bie deutshe Erklärung vorgenommen. Sie wird von der- englischen Sektion verworfen; dafür stimmen von den Engländern nur die De- Ae von Durham und Northumberland. Die Belgier und Fran- zosen erklären, nicht stimmen zu wollen. Die Deutschen sind einstim- mig dafür; sie wird mit 182700 Stimmen Mehrheit abgelehnt. Die Deutschen nehmen dies Ergebniß mit großer Unruhe auf. Sie erbitten Auskunft, ob die inzwischen abgereiften Engländer abgerechnet seien von der englischen Vertretung. Der Präsident erklärt, daß die an- wesende Delegirtenzahl nicht in Betracht komme; ob zwei oder alle an- wesend seien, dieselben vertreten immer die ganze Föderation. Von den Deutschen und Franzosen wird gegen diese Auslegung heftiger Widerspruch erhoben. Die belgische Erklärung wird ebenfalls von den Engländern abgelehnt, worauf die Antragsteller sie zurückziehen. Dann nehmen die Engländer gegen die anderen Nationen ibre Er- klärung an und beanspruchen die Mehrheit auf Grund dieser Ab- stimmung. Die Deutschen brehen in ein Hohngelächter aus. Die Franzosen und Belgier bestehen darauf, daß eine von ihnen ein- gebrachte zweite Erklärung zur Verlesung und Abstimmung komme. Der Präsident verweigert dies. Vald darauf erklärt der Präsident, daß De Cnugländer jevt den Kongres verlassen müßten, sie überlicßen es den übrigen, zu entscheiden, ob fie allein no< länger tagen wollten. Diese Mit- theilung ruft eine allgemeine Entrüstung bei den anderen Nationalitäten hervor. Die Engländer bestehen mit Beharrlichkeit auf ihrem Beschluß, sie hätten schon dana ihre Anordnungen ge- troffen. Whitehouse nimmt das Wort, um namens der Engländer Abschied zu nehmen. Sie bedauerten, daß es zu scheinbaren Miß- verständnissen gekommen sei. Diese würden aber das brüderliche Gefühl der Engländer zu den übrigen Bergarbeitern nicht beeinträhtigen. Sie seien na<h der Lage der Verhältnisse ge- zwungen, den Kongreß zu verlassen, und müßten es denen, die no< hier bleiben, überlassen, ob sie die unerledigt ge- bliebenen Geschäfte zu Ende führen wollen. Dann verläßt Präsident Wilson den Präfidentenstubl und mit der englishen Delegation den Kongreß. Vize-Präsident Zimmermann fragt die Zurückgebliebenen, ob sie weitertagen wollen oder ob der Kongreß \<hon geschlossen werden soll. Calvignac und Lamendin rufen: „Nein! Nein! Das ist kein internationaler Kongreß mehr!" Die. Deutschen stimmen für Weiter- tagung. Vize-Präsident Zimmermann {ließt alsdann die Sitzung und beraumt auf heute Vormittag 10 Uhr die Schlußsißung an. O unentschieden, ob die Franzosen und Belgicr hier bleiben wollten.

__Zum Brauereiböttherausstand hier in Berlin wird dem „Vorwärts“ berichtet :

__ Am gestrigen Abend fanden neun Volksversammlungen statt, um die Verrufserklärung weiterer se{<s Brauereien (vergl. Nr. 115 d. Bl.) zu bestätigen. Im Feenpalast, wo Bebel spra, waren gegen 4000 Perfonen anwesend. In Martens? Festsaal, Friedrichstraße, hatte Auer das Neferat übernommen; hier waren etwa 1500 Personen an- wesend. Kurth's Festsäle (Referent Fischer) war von über 2000 Per- sonen besucht. Das Louisenstädtishe Konzerthaus (Referent Timm) war von gegen 500 Perfonen besuht. Im Klubhaus Südost berichtete Zubeil vor überfülltem Saal. In den Konkordia-Festsälen (Referent Pfannkuch) hatten gegen 4000 Personen Einlaß gefunden. Im Schützenhaus, wo ungefähr 1090 Personen anwesend waren, be- richtete Täterow. Die Germaniasäle (Referent Faber) waren von 3000 Perfonen besuht. Jm Marienbad - Gesundbrunnen (Re- ferent Schmidt) waren etwa 1000 Personen anwesend. In sämmtlichen Versammlungen wurde eine Resolution ein- gebraht und, soweit bis jeßt gemeldet, von mehreren Ver- sammlungen angenommen, wona<h der Verrufserklärung über die sieben bereits genannten Brauereien beigetreten und beschlossen wird, die nachstehenden Forderungen der Ausgesperrten mit allen Krästen zu unterstüßen: 1) Wiedereinstellung der gemaßregelten Arbeiter in ihre alten Posten, 2) Aufrehterhaltung und Anerkennung der bestehenden Brauereiarbeiter-Organisationen, 3) Anerkennung des Arbeitsnachweises, 4) Lohnentschädigung für die ausgesperrten und gemaß- regelten Arbeiter, 5) Anerkennung und Freigabe des 1. Mai als Ruhetag. Um ihre Solidarität mit den Ausgesperrten zu bekunden, verpflichten sih die Versammlungen, überall und nah besten Kräften für die Durchführung des Boykotts einzutreten und das Bier der sieben Brauereien sowohl in den öffentlichen Lokalen, bei Ausflügen, in den Werkstätten, Fabriken und allen fonstigen Arbeitspläßen, wie auch in der Familie so lange grundsäßlih zu meiden, bis den Ausgesperrten Laa geworden ist.

i ie demselben Blatt gemeldet wird, haben die hiesigen Barbiere und Friseure in ihrer Versammlung am 10. Mai den Beschluß gefaßt, in eine Lohnbewegung einzutreten. Die aufgestellten Forderungen sind folgende: 1) Geregelte Arbeitszeit und zwar a. Wochentags von 7 Uhr früh bis 9 Uhr Abends (Sonnabends nah Bedarf länger), b. Sonntags von 7 Uhr früh bis 5 Uhr Nachmittags. 2) Erringung eines Minimallohnes, bestehend aus 8 M Lohn und ganzer Kost, 11 6 Lohn und halber Kost oder 18 M Lohn ohne Kost. 3) Abschaffung des Trinkgeldes, aber so, daß dieses nicht dem „Barbierherrn“ zufällt. Die Forderung: Abschaffung des Trucksystems, wurde als verfrüht erahtet und abgewiesen. Mit e Q dieser Forderungen wurde die Agitationskommission etraut.

In Stettin haben die Hafenarbeiter gestern, wie bereits mitgetheilt, auf allen Schiffen die Arbeit wieder aufgenommen. Der von einer Anzahl Getreideträger gefaßte Beshluß, den General- strike zu proklamieren (vergl. Nr. 115 d. Bl.) ist, wie die „Ostsee- Ztg.“ berihtet, vollständig wirkungslos geblieben. Es handelte n<, wie sih herausgestellt hat, in der Vexsammlung in der Hauptsahe um solche Träger, die nur vorübergehend und aushilfsweise beschäftigt werden; die ständigen Träger haben nicht die geringste Notiz von dem Beschluß genommen und arbeiten ruhig weiter. Für mehrere große, mit Kohlen beladene Dampfer waren bereits zu gestern früh Lootsen nah Swinemünde bestellt worden, um dort zu entlöshen. Jnfolge des Beschlusses der Hafenarbeiter wurden die Lootsen wieder abbestellt. Der Strike der Böttcher auf dem Petroleumhofe der Deutsch-amerikanischen Petroleum-Gesellshaft dauert noch fort.

Der „Frkf. Ztg.“ wird über Wien aus Ostrau unter dem gestrigen Tage gemeldet: Außer in zwei Gruben, wo ein Zehntel der Arbeiterschaft ausblieb, fuhren überall alle Arbeiter ein, Der Strike ist gänzlih beigelegt. Die Führer des Ausstands drohen bei einer Nichtwoiederanstellung entlassener Arbeiter mit einem Wieder- beginn des Strikes. Die Gewerke lehnen dies ab; sie wollen aber Uy ange aufs äußerste eins<hränken. Das Militär bleibt noch dort.

Der Ausstand der Grubenarbeiter von Graissac dauert, nah einer Meldung des „H. T. B." aus Paris von heute, fort. Besonders sind es die Frauen der Ausständigen, welche sih sehr er- bittert zeigen und diejenigen Arbeiter, welche die Arbeit nicht eingestellt haben, verhöhnen. Mehrere von ihnen sind wegen Verleßung der Arbeitsfreiheit vor Gericht geladen. \ i i

Der Ausstand der Droschkenkutscher in London nimmt, wie „H. T. B." heute meldet, no< immer zu; es sind ihm beinahe alle Kutscher beigetreten. Man hofft jedo, daß der Strike niht lange andauern wird, da die Wagenvermiether gesonnen sein sollen, den

2 E s E j

ta dem amtlichen Bericht des englis<en Handelsamts haben, wie der „Voss. Ztg.“ unter dem 12. d. M. g London mit- getheilt wird, im Monat April 113 Arbeiteraus stände statt- gefunden. Die meisten hatten jedo< nur einen liter Charakter und waren von kurzer Dauer. Im allgemeinen nimmt die Arbeit s- losigkeit ab. Die 45 Gewerkvereine mit 352 806 Mitgliedern hatten 21 669 unbeschäftigte Mitglieder oder 6,1 9%. Im Mârz be- irug die Zahl der Arbeitslosen 6,5 und im Februar 6,3 9%

bie fh der Kutscher nachzugeben und den Miethspreis um

___ Nach Mittheilung des Statistishen Amts der Stadt $

sind bei den hiesigen Standesämtern in der Boe ved

6. Mai bis inkl. 12. Mai cr. zur Anmeldung gekommen :

S C UOTenE, 434 Gheschließungen, 33 Todtgeborenz, 566 rbefälle.

Kunst und Wissenschaft.

4+ Nicht nur die Karlsruher Kunst - Akademie, sondern die deutsche Kunst muß in dem gestern erfolgten Ableben des Land- {haftsmalers Hermann Baisch einen herben Verlust beklagen. Baisch gehörte mit Schönleber und Kallmorgen zu den Meistern, denen die Karlsruher Akademie hauptsächlih ihren Aufschwung und ihre Beliebtheit als Lehranstalt in dem leßten Jahrzehnt zu ver- danken hat. Er wurde am 12. Juli 1846 in Dresden geboren, ging mit zweiundzwanzig Jahren nah Paris, wo er einige Zeit bei dem Schöpfer der paysage intime Theodore Rouffeau arbeitete, um dann in München im Atelier Liers mit Schönleber zu- sammen seine Studien zu beenden. Im Jahre 1880 erhielt er eine Berufung, in das Lehrerkollegium der Karlsruher Akademie einzu- treten, dem er bis zu feinem nur zu früh eingetretenen Tode ange- hörte. Seine Landschaften und Viehstücke, meist Motive vom Strande der Nordsee und den holländischen Küsten, athmen eine Frische und Natürlichkeit, die ihn lange zu dem Führer der Deutschen auf diesem Gebiet machten. Die \{<li<ten Reize der Tiefebene, über der die von feuchten Seenebeln geshwängerte Luft lagert, die Viehherden mit ihren Hütern, die Windmühlen und Poldern, die baumbestandenen Triften haben in ihm einen feinfinnigen Interpreten troß Potter und Cuyp gefunden. Die Kritik folgte seinem Schaffen mit verständniß- voller Anerkennung, welhe au< dur< die Verleihung der ver- siedenen Ausf\tellungsmedaillen, die er in Wien und Münen er- bielt, öffentlichen Ausdru> erhielt. Die staatlichen und städtischen Sammlungen in Stuttgart, Karlsruhe und Hannover besitzen die her- vorragendsten Arbeiten des in der Blüthe der Jahre aus seinem reich- gesegneten Wirken abberufenen Meisters.

S. Der Dresdener Maler, Professor Hermann Prell hat einen neuen Erfolg zu verzeichnen. Für die Königlihe Gemälde- Galerie in Dresden is nämli<h foeben sein Gemälde Judas Ischariot erworben worden. Es ist das ernsteste und charakter- vollste Werk des Meisters und hinterläßt im Beschauer einen dauernden Eindru>k, der sih nicht fo leiht wieder verwisht. 1886 gemalt, erhielt es auf der Berliner akademishen Aus- stellung dieses Jahres ‘eine ehrenvolle Erwähnung, 1891 auf der deutschen Ausstellung in London sogar die erste Medaille. Man steht auf dem großen Bild den einen Bergabhang eines düstern Thales; über den Kamm scheint der Vollmond herüber : weit in der Ferne: geht Jesus nebst seinen Jüngern nah dem Velberge. Im Vordergrund entstehen in Lebensgrößé drei Männer : Judas, rothbärtig und rothhaarig, im feuer- rothen Gewande, neben ihm zwei Pharisäer. Alle drei sind vor- züglich charakterisiert, Judas, wie er no< \{<wankt und kämpft, der eine Pharisäer, der ihm lo>end die blinkenden Silberlinge hin- bält, und. der andere, der mit gleißenden Worten die leßten Bedenken in Judas? Seele zerstreut. Eine unheimlihe Stimmung geht dur das ganze Bild: sie führt uns den Ernst des Vorgangs deutlih vor die Seele. Prell hat seitdem kein Bild von ähn- liher Größe der Auffassung und Kraft der Empfindung gemalt. Seine monumentalen Malereien in Hildesheim und Breslau und die no< bevorstehenden in Dresden und Nom lassen den Künstler nicht fo leiht dazu tommen, auch Tafelbilder gleichen Ranges zu malen. Augenbli>lich weilt der Künstler, der seit einem Jahre der Dresdner Kunst-Akademie angehört, in Breslau, um das Treppenhaus des Schlesischen Museums der bildenden Künste auszumalen. Die Königliche Gemälde-Galerie zu Dresden hat mit dem erwähnten Bilde eine hervorragende Erwerbung gemacht, die si< den früheren Ankäufen von Uhde, Klinger, Haug, Harrison u. a. würdig anreiht.

Die Versammlung des Vereins deuts<her Straf- anstalts-Beamten in Braunschweig wählte, wie dem „W. T. B.“ weiter berichtet wird, in ihrer gestrigen zweitenSißung zum Vorsitzenden des Vereins den Geheimen Justiz-Rath Wirth wieder und zum Schriftführer den Inspektor Denzner, beide aus Plötensee. Hierauf wurden eine An- zahl Thefen, Aenderungen auf dem Gebiete der Gefängnißverwaltung betreffend, festgeseßt, wodurh dem Strafvollzug eine bessere Wirkung gesichert werden foll, als es unter dem gegen- wärtigen Gefängnißregime der Fall sein könne. Alsdann wurde der Beschluß gefaßt, der Verein müsse die ge- setzliche e des Strafvollzugs verlangen, weil die Thatsachen lehrten, daß ohne diese ein einheitliher gleihmäßiger Vollzug der im Deutschen Reich erkannten Freiheits\trafen niht mögli sei. Gestern Mittag wurde die Versammlung geschlossen, na<hdem als Ort der namen Versammlung im Jahre 1897 Darmstadt gewählt worden war.

Schulwesen.

Mit Allerhöchster Genehmigung wird die s\tädtishe höhere Mädchenschule in Stettin künftig den Namen „Kaiserin Auguste Viktorta-Schule*“ führen.

Handel und Gewerbe.

Jn Griechenland is dur< Königliches Dekret vom 18./30. v. M. (Regierungszeitung Nr. 33 vom 22. April/ 4. Mai) der bisher 5 Proz. betragende Zuschlags-Hafen- zoll auf die Einfuhrzölle für Kaffee und Zu>ter auf 21/, Proz. ermäßigt worden.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 18. Mai gestellt 10 881, nit rehtzeitig gestelt 32 Wagen. 418n OPéx hle ftén find am 17. d. M. geftellt 3791, niht re<t- zeitig gestellt kein2 Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgericht 1 Berlin standen ank 17. und 18. Mai die nahbezeihneten Grundstücke zur Porte lie Natiborstraße 6, dem Kaufmann Fr. Hoffmann gehörig; Flü e 2,23 a; Nuzungswerth 4730 4; für das Meistgebot von 70 000 6 wurde der Holzanweifer Wilh. Meyer pu A E Winterfeld- straße 6, Ersteher. S{hlesischestraße 18, dem Tischlermeister Ferd. Kurzner gehörig; Fläche 10,73 a; für das Meistgebot von 188 000 6 wurden die Maurer- und Zimmermeister Hermann Wolff und Franz Wolff zu Berlin Ersteher.