1894 / 120 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

uf andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten die Stelle eines ubeamten, welche er, na<hdem er am 16. Mai 1874 zum __Regierungs- und au - Ñath vorgerü>t war, auf kurze Zeit mit derjenigen eines Mitgliedes der Königlichen Gisenbahn- Direktion zu Hannover vertauschte. Von hier aus er- Inte am 29. Dezember 1875 seine Berufung als Geheimer aurath und vortragender Rath in die Eisenbahnabtheilung des gegenwärtigen Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, welcher er vom 5. Juli 1880 ab als Geheimer Ober- Baurath angehörte. Am 1. Oftober 1892 trat er, unter Ernennung zum Kaiserlihen Geheimen Regierungs-Rath, als ältester vortragender Rath in das Reichsamt für die Verwaltung der Reichs-Eisenbahnen über und wurde zugleich mit der Wahr- nehmung der Geschäfte eines Dirigenten dieses Amts betraut. Die von ihm in allen Stellungen dem Vaterland geleisteten treuen und ersprießlihen Dienste sind Allerhöchsten Orts ues wiederholte Ordensauszeihnungen, zuleßt dur<h die am Schlu seiner amilihen Laufbahn erfolgte Verleihung des Sterns zum Rothen Adler - Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, an- erkannt worden. : . Ausgestattet mit einer gediegenen wissenschaftlichen Bildung, großer N eit und reiher Erfahrung, war der Dahingeschiedene gleichzeitig ein tüchtiger Ver- waltungsbeamter und hervorragender Techniker. Als solcher hat er den Fortschritten auf allen Gebieten des Eisenbahn- wesens stets das regste Interesse zugewendet und be- e bei Ausbildung der Einrichtungen zur Sicherung es Eisenbahnbetriebs maßgebenden Einfluß geübt. Jn den von ihm während vieler Jahre gehaltenen akademi- {hen Vorlesungen verstand er es in seltenem Maße, von dem Schaß seines Wissens au<h anderen mitzutheilen. Ebenso werden die Verdienste, welhe er fd als Vorsißender des technishen Prüfungsamts, sowie als Mitglied des te<hnis<hen Ober-Prüfungsamts erworben hat, unvergessen bleiben. Bei hoher Lauterkeit des Charakters und stets E gleichbleibender Liebenswürdigkeit“ im persönlichen liettbet erfreute er sih allseitiger Werthshäßung und - Be- iebtheit. Sein Andenken wird ein gesegnetes sein.

Der General der Jnfanterie Golz, Chef des JIngenieur- und Pionier-Korps und General-Jnspekteur der Festungen, ist hierher zurückgekehrt.

Der Admiral Knorr, Chef der Marinestation der Oftsee- hat Berlin wieder verlassen.

Bayern. Die gegenwärtige Tagung des Landtags ist bis zum 7. Juni verlängert worden.

Württemberg.

Jhre Majestät die Königin hat, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, die Reise na<h Wildbad ohne irgend welhe Störung überstanden und vorgestern mit der Badekur begonnen. Das Subjektivbesinden Jhrer Majeslät ist durchaus befriedigend, Denis der Zustand des in Heilung begriffenen linken Beins.

Die Kammer der Abgeordneten seßte gestern die Berathung der Volkss\chulnovelle zunächst bei Art. 8 fort. Ein nah dem Antrag des Abg. Gröber von der Kommission aufgenommener Art. 8 a, der die Aufstellung eines Normal- lehrplans und jährliche Visitationen für die Fortbildungs- und Sonntagsschulen betrifft, sowie ein von dem Abg. Gröber beantragter Art. 8b, der dem Lehrer eine la da M gegen ungebührlihes Benehmen der Fortbildungs- un Sonntagsschüler einräumt, wurden gegen den Widerspruch des Berichterstatters Prälaten von Sandberger und des Staats-Ministers des Kirchen- und Schulwesens Dr. von Sarwey in das s aufgenommen. Eine längere Er- örterung entspann sih sodann auch bei dem von den Abgg. Gröber und Eggmann beantragten (in der Kommission ab- m, Art. 7a über die Neuregelung der Bestrafung von Schulver}äumnissen. Der Artikel wurde von der Kammer mit 43 gegen 39 Stimmen angenommen und sodann no< Art. 9

erledigt. Hessen.

Jn der a s Sitzung der Zweiten Kammer erklärte der Staats-Minister Finger auf Anregung des Abg. Vogt, daß die hessishe Regierung alles aufbieten werde, um die dur<h die Sonntagsruhe gefährdeten Sonntagszeichenschulen des Landes zu erhalten ; der Se für die Gewerbe sei bereits eine entsprehende Weisung zugegangen, und mit dem Ober-Konsistorium und dem bischöflichen Ordinariat seien Ver- handlungen im Gange, die einen befriedigenden Ausgang erwarten ließen.

Oesterreich-Ungarn.

__ Der Kaiser inspizierte, wie „W. T. B.“ meldet, gestern früh in Bru> a. d. Leitha das 46. Jnfanterie-Regiment sowie das 21. de er-Bataillon und sprach den beiden Offizierkorps seine vollste Aufriedenheit Über das taktishe Exerzieren und das glänzend durchgeführte kombinierte Manöver aus.

Zu der Vermählung der Erzherzogin Caroline Maria maculata werden am 27. d. M. der König beider izilien sowie der Graf von Caserta in Wien eintreffen.

Das von einem Wiener Blatte gemeldete, in Budapest verbreitete Gerücht, wonah mit Rücksicht auf dic neuesten Vorgänge in Serbien das den Delegationen vorzulegende ge- meinsame Budget ein höheres Erforderniß aufweisen solle, als ursprünglih beanspru<ht worden, wird dem „Fremdenblatt“ von Tkompetenter Stelle als gänzli<h un- begründet bezeihnet.

Der Abgeordnete Kaiser erhielt wegen seiner Jnter- pellation über die Versicherungsgesellschaft „Adriatica“ kürzlih einen Drohbrief. Als er gestern früh seine Wohnung verließ, wurde er in der Karolinengasse von zwei Männern mit Hundepeitshen angegriffen. Kaiser konnte den Peitschenshlag parieren. Der eine der Angreifer

üchtete, der andere ein Versiherungsbeamter Adolf lea wurde verhaftet und dem Landesgericht ein- geliefert.

Der Bericht des Volkswirthschaftsausschusses des Abgeordnetenhauses über den Handels- und Schiff- fahrtsvertrag zwishen Oesterreih - Ungarn und Spanien empfiehlt, diesem Vertrag die Zustimmung zu er-

theilen und eine Resolution anzunehmen, worin die Regierun neuerdings aufgefordert wird, der Förderung der freien Schiff- n zur direkten Verbindung zwischen Triest und Spanien hre besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden.

Bei der gestern im Abgeordnetenhause fortgeseßten Berathung des Budgets des Justiz - Ministeriums erörterte der Justiz-Minister Graf Schönborn eingehend die von ver- iedenen Rednern angeregten Gegenstände und {loß mit er Versicherung, daß er sein Ressort ohne Rücksicht auf politishe und nationale Verhältnisse verwalte. Der Generalredner Menger kam auf die Jnterpellationen über die Affaire des Pfarrers De>kert zurü> und er- klärte es für unzulässig und gefährlih, zu sagen, daß die Juden vogelfrei seien. Der Abg. Lueger erklärte, das De>kert’she Vaterunser enthalte nihts Gehässiges gegen die Juden. Lueger erging sich sodann unter demonstrativem Beifall der Antisemiten und der Galerie in Angriffen gegen die Juden, deren trauriger Machteinfluß sih au< in Ungarn zeige. Der (drid drohte mit der Räumung der Galerie. Der Abg.

enger verlas Stellen aus den Schciften Deckert’'s und erklärte, einen derartigen Mißbrauch der <ristlihen Religion zu Ge- hässigkeiten für eine Schmach. Der Abg. Lueger betonte, das Deckert’sche Vaterunser stehe mit der <ristlihen Religion niht im Widerspruch, alle Christen müßten dieses Vaterunser egen die Juden nachbeten. Der Voranschlag des Justiz-

inisteriums wurde sodann angenommen. Der Abg. Lueger brachte Ne unter Hinweis auf die dem Abg. Kaiser ere Mißhandlung (siehe oben) den dringlichen Antrag ein, die Negierung aufzufordern, entsprehende Vorkehrungen zum Mit der Jmmunität der Abgeordneten zu treffen. Der Justiz- Minister eg Schön born verlas den Polizeiberiht über den Vorfall und fügte hinzu, es sei strenge Untersuhung einge- leitet. Der Abg. Kais er schilderte den Vorfall und erklärte, er werde sih dur< solhe Bubenstückke in seiner für Recht er- kannten Thätigkeit nicht beirren lassen, er bitte den Antragsteller, die Dringlichkeit J gugten, Der Abg. Lueger zog mit Rücksicht auf die Erklärungen des Justiz-Ministers die Dringlich- keit zurü>. Der Präsident gab unter dem Beifall des Hauses dem lebhaften Bedauern über die dem Abg. Kaiser wider- lagen Mißhandlung Ausdruck, da dieser nur in rein sach- liher Weise eine dem Juteresse der Allgemeinheit dienliche Kritik an einem Kreditinstitut geübt habe. Die Sißung wurde sodann geschlossen.

Wie aus Triest Versicherungs - Gesellschast „Adriatica“ die lassung des Beamten Pollißer angeordnet.

Gegenüber den Meldungen auswärtiger Blätter von dem Bestehen einer Ministerkrisis in Ungarn wird mehrseitig an- genommen, daß in Ungarn eine Kabinets krisis eintreten werde, falls der erwartete Vorschlag der ungarischen Regierung, neue erbliche Magnaten zu ernennen, nicht die Zustimmung der Krone fände. Ueber die Stellung der Krone zu ciner derartigen even- tuellen Forderung der ungarischen Regierung verlaute bisher nichts Bestimmtes. Erst nah dem Empfang des Minister- Präsidenten Dr. Wekerle durch den Kaiser sei cine Klärung der Situation zu erwarten. Wie verlaute, werde der Minister- Präsident Dr. Wekerle am Freitag nah Wien kommen.

Das ungarisheUnterhaus hat gestern in der General- debatte mit großer Majorität den Geseßentwurf über die staat- lihe Matrikelführung angenommen. Morgen beginnt die Spezialdebatte.

Jn dem Klausenburger Memorandum-Pro zeß wies gestern der Staatsanwalt in seinem Plaidoyer darauf hin, daß die Angeklagten sih gegen die Geseze durch die Abfassung und Verbreitung einer Druckschrift vergangen hätten, deren Jnhalt gegen die dur<h das Staatsgrundgeseß festgestellte Union Ungarns und Siebenbürgens gerichtet sei und die den Versu<h einer Verbreitung von Theorien, welche die Auflösung der staatlichen Rechtsordnung enthielten, involviere. Er plaidiere deshalb für Schuldigsprehung der An- ra! pie Der Angeklagte Ratiu verlas im Namen sämmtlicher

ngeklagten eine Erklärung, wonach diese solidaris<h die Verantwortung für das Memorandum übernähmen , und verlas ferner eine Rede, worin er die wiederholt vorgebrachten Einwendungen über eine Beschränkung der Vertheidigung re- kapitulierte und crklärte, er erkenne die Geschworenen als Ungarn nicht als kompetente Richter an, da der Prozeß ein politisher sei; auch beklagte er sih, daß die geseßlichen Formen nicht beobachtet seien. Die übrigen Angeklagten erklärten, von einer Vertheidigung absehen zu wollen, weil sie sich nicht vertheidigen könnten. Darauf wies der Staats- anwalt die Behauptung über die Beschränkung der Verthei- digung zurü>, indem er sih auf das Publikum berief, welches das niht nur geseßwidrige, sondern au< unschi>kliche Ver- N der Vertheidiger mit angesehen habe. Er erklärte die

chauptung, daß es si< um eine politishe Verfolgung handele, für absurd und fragte, warum die Angeklagten, die niht als Vertreter der rumänischen Nation anzusehen seien, ihre Gravamina nicht vor dem berufenen Faktor, nämlich dem Reichstag, vorgebracht hätten. Die Angeklagten lehnten es nochmals ab, É zu vertheidigen, troß der Ermahnung des Präsidenten und seinem Hinweis darauf, daß die Ablehnung der Vertheidigung das Verfahren nicht hindern werde.

Großbritaunien und Jrland.

Die zweite Division des deutshen Geshwaders hat gestern Vormittag den Firth of Forth verlassen.

Frankreich.

Die Bildung des neuen Ministeriums ist no< nit erfolgt. Der Präsident Carnot konferierte gestern mit dem Präsidenten des Senats Challemel-Lacour und dem Präsidenten der Depu- tirtenkammer Dupuy und berief sodann Bourgeois in das Elysée. Dieser lehnte zwar den Antrag, ein neues Kabinet zu bilden, ab, do< nimmt man an, der Präsident Carnot werde weiter in anal ¡ot pe dringen, den Auftrag zu übernehmen.

Jn einer Versammlung der regierungsfreundlichen

emeldet wird, hat die Direktion der sofortige Ent-

Republikaner ist ein Antra rPräsidente worden, worin

die N des bisherigen Minister-Präsidenten Casimir Périer gebilligt und erklärt wird, die Partei werde nur eine Regierung unterstüßen, die dieselben Garantien biete. Die radikale Linke genehmigte eine Tagesordnung, welche die Nothwendig- keit betont, den Schwerpunkt der neuen Politik nah links zu verlegen. Die äußerste Linke hat eine Tages- ordnung angenommen, worin hervorgehoben wird, man werde nur ein folhes Kabinet unterstüßen, das die Rechte und JZnteressen der Arbeiter achte, und worin weiter jede Rückkehr zu dem Geist des Klerikalismus zurückgewiesen wird.

Der Heeresauss{<uß der Deputirtenkammer hat die Vorlage über die Schaffung von Saharatruppen

angenommen.

Zu dem zwishen England und dem Congostaat ah- geshlossenen Vertrag bemerkt der „Temps“: Der Ver- trag bedeute unleugbar einen Echec der französishen Politik in Afrika; er verlege die politishe Situation Egyptens und der Türkei im Nilthal und gestalte die Beziehungen zwischen ranfreih und dem Congostaat derart, daß nunmehr weder onung noch halbe Maßregeln zulässig seien. Der König Leopold habe niht das Recht, England einen Theil des Congostaats in Pacht zu geben. Frankreih besiße auf die Territorien dez unabhängigen Congostaats ein Prioritätsreht und werde dies zu wahren wissen. Der „Matin“ sagt: Der König Leopold habe zwei Dinge vergessen, die Neutralität des Congo- staats und das Vorkaufsreht Frankreichs, das Frankreich er- mächtige, ohne seine Ang abgeschlossene Verträge für nichtig zu erklären. er „Figaro“ wirst die Frage auf, ob denn Frankreich es zula}sen wolle, daß England über Ge- biete verfüge, die Egypten garantiert seien, und daß es in Zentral-Afrika thue, was es wolle.

Spanien.

Der Senat hat, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern mit 120 gegen 71 Stimmen das Jndemnitätsgeseß wegen deg. Tommerziellen modus vivendi mit verschiedenen Mächten im ganzen angenommen. Jn der Deputirten- kammer wurde das Geseß über Maßregeln gegen die Anarchisten berathen. Diese Berathung dürfte bis Ende dieses Monats dauern.

Türkei.

Ein hervorragender armenis<her Notabler in Galata namens Simondey Malsud wurde, dem „W. T. B.“ zufolge, von drei Jndividuen überfallen und durch einen Nevolverschuß sowie dur<h Dolchstihe \{<hwer verwundet. Zwei der Jndividuen wurden verhaftet und gaben als Motiv ihrer That an, daß Maksud dur stete Nachgiebigkeit gegenüber der Regierung zum Nachtheile der Rechte der Armenier Verrath an der armenischen Sache geübt habe. Maksud galt als Ver- trauensmann der Regierung in armenischhen Angelegenheiten.

Rumänien. Der König ist gestern Nachmittag von Bukarest abgereist,

Karl von Hohenzollern mit der Prinzessin Fosephine von Flandern nah Brüssel zu begeben. Alle Minister hatten sich zur Verabschiedung auf dem Bahnhof eingefunden.

Serbien.

Die Proklamation des Königs Alexander, worin die Aufhebung der Verfassung von 1888 angekündigt wird, hat nah dem Wiener „Frdbl.“ folgenden Wortlaut:

An die serbishe Nation. Serben! Im vorigen Jahre habe ih Euch aufgefordert, mir treu und ergeben zu dienen, und \{<on damals sagte i< Euch, daß i< das Land auf Grund der Ver- fassung und der Geseße regieren will, und daß die Verfassung in volle Kraft unv Geltung treten soll. Meinem Appell habt Jhr mit jener Begeisterung, Ausdauer, Liebe und Vertrauen zu mir entsprochen, welhe ih von Euch erwartete und mit welhen Ihr meine nationale Dynastie immer umgeben habt. Serben! Jch danke Euch. Erzogen in den Traditionen der Obrenowitsche, glaube i< und werde stets an Euren Patriotismus und an Eure Hingebung glauben, sowie Ihr an meinen festen, unershütterlihen Willen, bloß den heiligen Interessen meines geliebten Volks und des serbis<hen Staatsgedankens zu dienen, geglaubt, habt, glaubt und glauben werdet. In diesen gegen- seitigen Gefühlen wollen wir alle Kraft einseßen, um unserer ftagt- lihen Aufgabe zu entsprechen, und mit Eurer Hilfe bestrebe ih mich als Euer König und werde mih bestreben, ohne Unterlaß Euer Wohl und Gedeihen, sowie die Ordnung und den Frieden in unserem geliebten und theuren Serbien zu fördern. Dieser meiner heiligen erhabenen Aufgabe entspricht die staatsbürgerlihe Pflicht eines jeden, den König von Serbien in dieser Aufgabe zu unterstüßen, und in erster Linie liegt doppelt diese Pflicht den Staatsdienern und Staats- körperschaften ob, deren Wirksamkeit vermöge der Grundgeseße und durh das monarchishe Prinzip meiner Königlichen Gewalt unterstellt ist. Die Aufgabe, welche ih mir gestelt hatte, war {hon deshalb schwierig, weil zahlreihe Geseße während meiner Minderjährigkeit im Widerspruch mit der Verfassung beschlossen und eng mit deren Hand- habung verknüpft wurden. Viele Staatseinrihtungen wurden auf einer erkünstelten Basis eingeführt und haben hon dur ihren Bestand die Bestimmung, nicht den allgemeinen Interessen des Throns und des Vaterlandes, fondern persönlihen oder parteilihen Leidenschaften zu dienen. Durch ihren widerre<tli<hen und widernatürlihen, das An- sehen der Krone und der Nation schädigenden Ursprung haben diese Geseße und Staatseinrih*ungen schon von Anfang an die Be- deutung verloren, welhe ihnen zugedaht war. Meine edelsten und aufrichtigsten Wünsche stießen auf unüberwindlihe Hindernisse. Serben! Für diesen Zustand will i< glei< meinen Vorfahren die Abhilfe suchen in der Verständigung mit Euh. Seinerzeit, wenn die Leidenschaften beruhigt, der Frieden und die Ordnung be- festigt sein werden, will i< an Euh herantreten, um gemeinsam auf Grund der gewonnenen Erfahrungen eine neue Landesverfassung auszuarbeiten, und für jeßt habe ih beschlossen, daß die Verfassung vom Jahre 1888 in allen ihren Be- stimmungen aufgehoben und proviforis<h die Verfassung vom Jahre 1869 in ihrem ganzen Umfang wieder in Kraft geseßt werde. Indem ih Euch diese meine Königliche Entscheidung zur Kenntniß bringe und verkünde, erkläre ih Allen und Jeden, daß von heute an die Ver- fassung vom 29. Juni 1869 in volle Geltung tritt. Allen Landes- behörden befchle ih, daß sie si< nah derselben rihten, und Eu Allen sende ih meinen Königlichen Gruß, indem ih unser liebes Vaterland dem Schuß des Allmächtigen empfehle. i

Gegeben in unserem Königlichen Schloß zu Belgrad am Nikolaus- tage, 9. (21.) Mai 1894. Alexander.

Wie die „Frankfurter Zeitung“ aus Belgrad meldet, sind der Führer der extremen Radikalen Taisic und vier her- vorragende Radikale auf Antrag des Untersuchungs: rihters verhaftet und nah den Kasematten gebracht worden. Später wurden fünf Arbeiter sowie zwei Mitarbeiter des radikalen Blattes „Samostavyst“ verhaftet. Jn der Wohnung eines der leßteren wurde ein Arbeiter bei Anfertigung von Patronen betroffen. 60000 gefüllte Patronen wurden bes lag- nahmt, ebensoviel sollen in den leßten Tagen vertheilt worden sein. Dem Wiener „Frdbl.“ wird über die Entde>ung dieser geheimen Patronenfabrik geschrieben, daß die Munition für die Peabodygewehre, mit denen die Miliz bewaffnet ist, be: stimmt dée sei. Sechs Leute hätten feit ¿en c Hl an der Gerftellung dieser Munition gearbeitet. Eine große An- zahl Patronen sei vorgefunden worden; 3 Millionen Patronen wären bereits in das Jnnere des Landes versandt wordetl. Der „Politishen Korrespondenz“ wird gemeldet, di Ernennung des früheren serbishen Gesandten in t Bogicevic zum Gesandten in Berlin stehe für n nächsten Tage bevor. Ferner sei -der Gesandte in Pa i Franassovic auf eigenes, krankheitshalber erfolgtes Grsucht von seinem Posten enthoben und der Legations-Sekretr L Wien Barloway unter Beförderung un Ministe i Sekretär erster Klasse zum Geschäftsträger in Athen ernan

worden,

um sih über Wien und Köln zur Vermählung des Prinzen

Hebung der Klage im Sinne der N E ver

Der bisherige serbishe Gesandte Pas ic tritt in einem an die „Nowoje Wremja“ gerichteten Schreiben den verschiedenen über ihn verbreiteten Gerüchten entgegen und erklärt wenn er mit der lezten Wendung der Dinge in Serbien auch niht einverstanden ei, so werde er do< niemals den legalen Boden verlassen ; er sei ein aufrichtiger Unterthan des Königs Alexander gewesen und werde es stets sein.

Bulgarien.

Die Feier der Landespatrone Cyrill und Methud wurde dem „W. T. B.“ zufolge gestern in üblicher Wis durh Prozession, Gottesdienst und Truppenrevue festlih be- gangen.

Amerika.

Wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, hat der Senat gestern mit 38 gegen 28 S linien ps as un- erwartet von dem republikanishen Senator Tel mer ein- aan ia Antrag, die Tarifbill abzulehnen, verworfen. Die

enatoren waren eiligst herbeigerufen worden; die namentliche Abstimmung fand unter großer Erregung statt.

Afrika.

Nach Meldungen der „Politishen Korrespondenz“ au Kairo beabsichtige der Khedive die Reise E E am 22. Juni anzutreten, zunähst na< Marseille, dann zu einem viertägigen Aufenthalt nah Paris und von dort nach London zu gehen, wo er aht Tage verweilen dürfte. Die Rüdcreise werde über Holland, die Schweiz, Wien und Konstantinopel erfolgen. Aenderungeu des Reiseplans seien jedoh niht ausges<lofsen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißzung des Hauses der Abgeordneten befindet sih in dec A Beile ale

Das Herrenhaus tritt am Dienstag, 29. d. M., Nach- mittags 2 Uhr, zu seiner 15. Plenarsitzung zusammen. Auf T Tagesordnung stehen: Der mündliche Bericht der Kommission für kommunale Angelegenheiten über den Gesetzentwurf, betreffend das Ruhegehalt der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlihen nichtstaat- lichen mittleren Schulen und die Fürsorge für ihre Hinterbliebenen ; der mündlihe Bericht der Justizkommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Gemeinde Kallkberge- Nüdertdorf; die einmalige Schlußberathung über die Staatsverträge zwishen Preußen und dem Großherzogthum Hessen vom 12. Sep- tember 1893/20. November 1893, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von A nah Schlitz, sowie zwishen Preußen und dem Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin vom 31. März 1894, wegen Herstellung einer Eisenbahn von Rosto> über Sülze O e: endlih mündliche Berichte und Anträge der Petitions-

on:mission.

Die Tagesordnung der morgigen 72. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten (Beginn B aae 1 Ub lautet: 1) Zweite Berathung des Antrags der Abgg. Ring und Gen. auf Annahme eines Geseßentwurfs, betreffend Abänderung des $ 86 Abs. 1 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872/19. März 1881; 2) zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Fischerei der Ufereigen- thümer in den Privatflüssen der Prov Westfalen; 3) mündliche Berichte der Budgetkommission über Petitionen; 4) 5) 6) Berichte der Agrarkommission, der Gemeindekommi}sion und der Unterrichts- kommission über Petitionen.

Entscheidungen des Reichs8gerichts.

Die dreijährige Verjährung der Wechselforderung gegen den Acceptanten bezw. den Aussteller wird nah M 40 der Wechsel, ordnung dur< Behändigung der Klage unterbrochen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 11. Zivilsenat, durch Urtheil vom 2. März 1894 ausgesprochen, daß, falls beide Parteien in dem Termine zur mündlichen Baba über die eingeklagte Wechselforderung nicht erscheinen und demzufolge das Verfahren ruhen [afsen, im Gebiete des Preuß. Allg. Landrehts die Unterbrehung der Verjährung damit beendigt ist und der Lauf der dreijährigen Ver- jährung von neuem beginnt. Die Ehefrau Sch. hatte mit ihrem Ehemanne gemeinschaftli<h einen eigenen Wechsel d. 4. Bur ¡D 4, Jan. 1898 über . 19500 #, zahlbar am 30, März 1888 an den Vorschußverein zu Burg oder dessen Ordre, ausgestellt, aber am Verfalltage nicht eingelöft. Auf die dur Zustellung vom 12. Oktober 1888 vom Vorschußverein erhobene Wechselklage war Termin zur mündlichen Verhandlung am 16. Oktober 1888 an- beraumt, in welchem jedo keine der Parteien erschien. Später wurde über das Vermögen des Ghemanns Sch. Konkurs eröffnet, in welhem die Wechselforderung bis auf den Rest von 18229 #4 zur Hebung gelangte. Am 11. Angust 1893 ließ der Vorschußverein die Beklagte Sch. wieder laden mit dem Antrage, diefelbe we<selmäßig zur Zahlung von 18 229 G zu verurtheilen. Die Beklagte pa den Einwand der Verjährung der Wechselforderung und die Klage wurde demzufolge in der Berufungsinstanz abgewiesen. Die Revision des Vorschußvereins wurde vom Neichsgericht zurü>gewiesen, indem es be- gründend „ausführte: „Der Berufungsrihter begründet seine Ansicht in zutreffender Weise mit der Yufübrung daß die bis zur Einführung derx ivilprozeßordnung entscheidende Borschrift des $ 554 des Preuß. e Landrechts I, 9 (Wird die gehörig angemeldete Klage niht nah Vorschrift der Gesetze verfolgt, so fängt von dem Tage an, wo der Kläger die Sache hätte

fortseßen können und follen, eine neue Verjährung wider ihn an)

auch jeßt no< den maßgebenden Grundsaß enthalte und zwar auch für die Wechselverjährung. Der Vordersaß des $ 554 enthält in den Worten „die gehörig angemeldete Klage“ allerdings eine Voraus- seßung, die seit Einführung der D. Z.-Pr.-O. nit mehr eintreten ann, da es na< dem System der Z.-Pr.-O. eine Anmeldung der S aße bei Gericht niht mehr giebt; allein hon vor Einführung der -PrO, herrshte darüber kein Zweifel, daß die Anwendung des rundsaßes des 8 554, wonach die Unterbrehung der Verjährung aufhört, sobald die Klage nicht nah Vorschrift der Gefeße fortgeseßt wird, nicht auf den Fall einges<ränkt werden dürfe, daß der Berechtigte es gar nicht einmal bis zur Anstellung der Klage selbst habe kommen lassen. . In die landrehtlihe Lehre von der Verjährung dur<h Nichtgebrauch greift die Zivilprozeßordnung dur $ 239 nur insofern ein, als sie le Unterbrehung niht mehr mit. Anmeldung oder Anstellung der lage im Sinne des Allgemeinen Landrechts, sondern S s A ¿ indet; die Grundsäße des bürgerlichen Rechts über die Folgen der nihtgehörigen port eßung des Nechts\treites werden von der Zivilprozeßordnung nicht perlü rt. Infolge dieser Stellung der N and gegenüber Rog bürgerlihen Recht ist demzufolge der Grundsaß des E b es, wonah beim MRukhenlassen des Rechtsstreits die nter- ebl ung aufhört und eine neue Verjährung beginnt, unberührt A eben, Was sodann die Frist der nah Beendigung der etbre<ung beginnenden neuen Verjährung ati so beruht auch Ges eser Beziehung die Ansicht des Berufungsrichters auf richtiger v oepeaudlegun - Wie das ehem. preuß. Ober-Tribunal in d. Urth. 4 Go, 1854 überzeugend ausgeführt hat, werden durch die Unter- 108 der Verjährung keinerlei Aenderungen in der Natur des zu

p r _Perfo genden Redits herbeigeführt, welche eine andere Verjährungsfrist

als die ursprünglich festgeseßte bedingten, auch konnte es der G

Ug in die Willkür des Berechtigten stellen wollen, ved : fas E L her O „und demnächtiges A des Piteies dreißigiährige zu segen : (13/94 en befonderen Verjährungsfrist die

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach $ 2 Abs. 1 des Kommunalabgabengeseßes vom 27 i 1885 ift ein Gewerbetreibender in Ver Ce in d ohne daß er daselbs einen Wohnsiß hat, eine Agentur seines Gewerbeunternehmens si befindet, welhe ermächtigt ist, Rechts - ges<äfte im Namen und für Rechnung des Inhabers selbständig tit g i fir Au In Beziehung auf diese Be-

t a er-Berwaltungsgeriht, 1. S i Urtheil vom 14. März 1894 au e R E

1) Unter dem in $ 2 Abs. 1 gebrau<hten Auêdru> „Rechts- geschäfte“ sind niht nur diejenigen Rechtsgeschäfte zu verstehen welche dem Gewerbetreibenden Änspru< auf Vergütung für seine ie A Dn R un lone Nechtsgeschäfte, deren Zwe> ' LsUhrung der vom Gewerbetreibenden ü - lien Leistungen A übernommenen gewerb

5 ine zum ießen von Rechtsgeschäften „selbständige“ Agentur ist „nicht vorhanden, wenn die C Ute Gd Agentei darauf beschränkt ist, die einzelnen Nechtsgeschäfte, deren Inhalt dur den Inhaber des Unternehmens in allen wesentlihen Beziehungen vorgeschrieben ift, dur seine Handlungen zum förmlichen Abschluß zu bringen ; vielmehr is zu der geseßlich vorgeschriebenen Selbständig- keit erforderlich, daß der Agent befugt ist, nah eigenem Ermessen darüber zu befinden, ob, mit wem und unter welchen Bedingungen ein Rechtsgeschäft abzuschließen ift.

Der Kausmann R. in Stettin betreibt daselbs ein Speditions- und Kommissionsgeschäft und benußt zur Vermittelung der über die Landesgrenze mit Rußland gehenden Sendungen die Dienste des in Eydtkuhnen wohnenden Kaufmanns S. Die Thätigkeit des S. im Znteresse des R. beschränkt sih darauf, daß er zur Bibedung der aus Rußland ankommenden Güter, welhe in Eydtkuhnen umgeladen werden, das erforderlihe De>enmaterial hergiebt, daß er ferner die von R. unter eigener Adresse abgesandten, nah Rußland bestimmten Güter für diesen in Empfang nimmt, namens des R. darüber quittiert, beim Zollamt die zur Ausfuhr erforderlihe Anzeige macht, und der Güterabfertigungsstelle die zum Weitertranspoxt na< Rußland erforderlichen Frachtbriefe, welche von N. bereits vollständig bis auf das Datum ausgefüllt sind, nah Einrü>ung des Datums der Aufgabe übergiebt. Der Gemeindevorsteher zu Eydtkuhnen zog für das Jahr 1892/93 den Kaufmann N. in Stettin zur Gemeinde-Einkommensteuer heran, indem er annahm, daß eine die Gemeindesteuerpflicht begründende Agentur seines Gewerbeunternehmens in Eydtkuhnen si<h befinde, welche zur selbständigen Abschließung von Rechtsgeshäften im Namen des Inhabers ermächtigt is. Dieser bof o) p, traten auf die Klage _ des R. gegen den Gemeindevorstcher zu E. sowohl der Kreisaus\{uß Stallupönen als au< der Bezirksausschuß Gumbinnen bei. Auf die A des Klägers aber erkannte das Ober-Verwaltungsgeriht auf die Freistellung des Klägers bon der pro 1892/93 geforderten Gemeindesteuer, weil der in E. be- findlichen Agentur O erforderte Selbständigkeit mangelt. „Wenn Kläger auszufü ren versucht, daß eine die Gemeindesteuerpflicht begründende Agentur seines gewerblihen Unternehmens in E. nur dann vorhanden sein würde, wenn der Kaufmann S. zum Abschluß von Speditionsgeschäften ermächtigt wäre, so ist dies verfehlt. Aus dem das Gefeß vom 27. Juli 1885 beherrshenden Grundsay, daß das gewerbliche Einkommen dort der Gemeindebesteuerung unter- liegt, wo es entsteht, folgt keineswegs, daß der im $ 2 a. a. O. ge- brauchte Ausdru> „Rechtsgeschäste“ in dem vom Kläger gewollten , einshränkenden _ Sinne auszulegen i}; vielmehr ist daraus, daß das Geseß das Einkommen aus einem über mehrere Gemeinden si< ausdehnenden Gewerbebetriebe als ein einheitlihes behandelt und die Vertheilung nah einem Maß- stabe ordnet, welcher von der Frage gänzlih unabhängig ist, wo die Rechtégeschäfte über die gewerblichen Leistungen und den dafür zu zahlenden Entgelt abgeschlossen werden, das Gegentheil zu entnehmen. Dem Borderrichter kann daher der Vorwurf niht gemaht werden, daß er den Begriff der „Rechtsgeshäfte“ im Sinne des $ 2 des Ce vom 27. Juli 1885 verkannt habe. Es begründet aber das Bestehen einer Agentur, welhe zum Abschluß von Me Lage Gästen is Me Me eue C E N ist vielmehr erforderli<, daß die Agentur beim von Nechtsgeschäften Ielbftandia” it... * (1 2939 ie, A

Kunst und Wissenschaft.

Eine Ausstellung von Entwürfen und Ausstattungs- Gegenständen für evangelische Kirchen, zu welcher der in diesen Tagen stattfindende, von der „Vereinigung Berliner Architekten“ veranstaltete Kongreß für den Kirchenbau des Pro- testantismus Veranlassung gegeben hat, i} gestern in den Aus- stellungsfälen der Königlichen Kunst - Akademie, Unter den Linden 38, eröffnet worden. Die sehr reihhaltige Sammlung architektonisher Entwürfe, wel<he hier vorgeführt wird, stammt niht nur aus Berlin, sondern aus fast allen Theilen Deutschlands. Auch aus dem Auslande (Schweden, Nußland und den Niederlanden) sind einzelne Beiträge zu der Ausstellung eingesandt worden. Wenn es zunächst für den Fachmann ein eigen- artiges Interesse gewährt, an den hier vereinigten Arbeiten die Ent- wi>elung zu verfolgen, welche der protestantishe Kirhenbau in den leßten Jahrzehnten genommen hat, fo ist die Bedeutung der z. 3. auf diesem Gebiet L eitenTen Bauthätigkeit do so groß, daß die Aus- stellung auch die Theilnahme weiterer Kreise herausfordert. Für das Berliner Publikum dürfte es namentli< von Werth sein, daß es hier Gelegenheit findet, eine größere Zahl der in unserer Stadt augenbli>li< im Bau begriffenen oder zum Bau vorbereiteten Kirchen fo den neuen Dom, die Kaiser-Wilhelm- und die Kaiser-Friedrih-Gedächtnißkirche u. \.w. im Entwurf kennen zu lernen und mit älteren Bauten zu vergleichen. Besonders anziehend ist es aud, daß man von der Thätigkeit mehrerer unserer meistbeshäftigten Kirchen - Baumeister, insbesondere Orth's und Oßten?’s, ein zusammenhän endes Bild lrt Auch die preußische Staatsbauverwaltung hat sih mit einer Reihe threr bezüglichen Ar- beiten an der Ausstellung betheiligt. Die in leßterer vertretenen Muster kirhliher Auéstattungöstücke, Malereien und Skulpturen unterbrehen in angenehmer Weise die Reihe der architektonischen Zeichnungen. Die Ausstellung wird auf die Dauer von etwa 14 Tagen tägli<h von 10 bis 4 Uhr gegen ein Eintrittsgeld von 50 geöffnet sein.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Cholera. Oesterreih-Ungarn. In Galizien erkrankten, dem „Oest. San.-Wes." zufolge, îin drei Gemeinden des politishen Bezirks Rebe in der Zeit vom 8. bis 15. Mai 21 Personen, davon arben 7. Rußland. In der Stadt Warschau wurden, wie in den „Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesundheitsamts* berichtet . wird, vom 7. bis 13. Mai 10 Erkrankungen E Sterbefälle) gemeldet, in den Gouvernements Radom vom 1. bis 7. Mai 56 (35), Plo> vom 3. bis 10, Mai 34 (24), Kowno vom 29. April bis 5. Mai 10 G Türklet. Im E Siwas zählte man demselben Blatt zufolge von Mitte April bis zum 6. Mai 442 Todesfälle. Bkitinvien, Kalkutta. Vom 8. bis 14. April sind 75 Per-

sonen an Cholera gestorben.

In New-York wurd E. o. - urden, wie in L i n mitgetheilt wird, vom 11. Februar bis 21. pril d. 3. 242 Erkran kungen mit 51 Sterbefällen angezeigt; in Chicago belief si< die Zahl der Podentodesfälle im Monat März nach neueren richten auf 100, also im eren S des laufe S auf 185. ettyphus. __ Reg.-Bez. Marienwerder. Im Kreise einer Mittheilung vom 14. April zufolge ins E Grraes e darunter 3 mit tôdtlihem Ausgang, festgeste t worden. Der erste all trat bereits Mitte Januar auf einem unmittelbar an der russischen Grenze gelegenen Gute bei einem aus Rufsish-Polen stammenden Ar- beiter auf, der fih wahrscheinli<h durh den Verkehr mit En aus dem russishen* Grenzbezirk infiziert hat. Ende anuar bezw. Anfang Februar übertrug An die Krankheit auf 2 mit ihm zufammenwohnende Arbeiter, von diesen au einen Gutsarbeiter, alsdann no< auf Personen. Dureh einen der zuerst Erkrankten wurde die Seuche nah einem 5 km von Strasburg entfernten Ort vershleppt, woselbst 5 feiner Angehörigen erkrankten und 1 starb. Durch den Verkehr mit dieser Familie zo sich der Lehrer die Krankheit zu, die bei ihm nit dem Tode endete. Áut Veranlassung des Kreisphysikus, der die Kranken am 17. März amtlih untersuchte, erfolgte deren Ueberführung nah dem Krankenhaus zu Strasburg. Hier übertrug sih der Fle>typhus auf den Krankenhaus- wärter und auf einen wegen eines anderen Leidens in Behandlung u 1e R A Vi E, L sich bei der Untersuhung m 17. rz tInfiztert hatte, wurde am 24. desf\e o lägerig und starb am 5. April. n He it im Deuts hen Reith” nirgends 18 eu en Reth nirgends mehr in Î A g h nennenswerthem Um

Verdingungen im Auslande.

30. Mai, 1 Uhr. A. P Dunsian S 80, Mar, »r. U. P. Dunstan, Sekretär dex Ostindi Ser e s E Foy EC.: ‘uen O ür aggons. Nähere Bedingungen in den L esellschaft gegen Zahlung von E Az E Italien.

9. Juni, 10 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeit General-Jnspektion der Eisenbahnen zu Nom: Saal “folaen festen Materials: 1 Drehscheibe von 15 m, 2 folhe von 5} m, 3 solhe von 44 m, 1 Hebekrahn für 6 t, 7 hydraulishe Krähne mit den zugehörigen gußeisernen Röhren u. \. w. für die Stationen Faenza und Brescia. Lieferungsfrist 3 Monate. Kostenanschlag 76 051 Fr. Vorläufige Kaution 3000 i M Kaution 7800 Fr.

ortugal.

8. Juni, 12 Uhr. Königlich portugiesishe Eisenbahngesellscha zu Lissabon: Lieferung von festem Material für n Senden als : Schienen, Weichen, Kreuzungen, eiserne Unterlegsplatten, Ver- bindungsplatten, Bolzen, Klammern und Tirefonds u. st. w. Näheres

ebenda. : i __ Egypten.

26. Mai. Kriegs-Ministertum zu Kairo: Lieferung von fol- senden ac in beintlcionn T O Jacken, Bein-

rn, Hemden, Unterbeinkleidern, Taschentüchern, ; Bürsten, Teppichen E \ is chentüchern, Tarbuschen, Quasten,

ôL. iat. Berwaltung der Daira Sanieh zu Kairo: Liefe von 3374 Stahlschienen, 6020 Leibes : 28 806 E 16 208 Laschenbolzen, 2000 Pflo>kbolzen mit Schraubenbolzen. Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs-Anstalten.

erbesthal is die englische

Laut Telegramm aus 23. Mai ausgeblieben. Grund:

Post über Ostende vom Üngünstiges Wetter auf See.

Bremen, 24. Mai. (W. T. B.) Norddeuts@er Lloyd. Der Reichs-Postdampfer „Sachsen“, von Ost-Asien R ift A 23. Mai Vormittags in Suez angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Salier“, nah Australien bestimmt, ist am 23. Mai, 10 Uhr Vor- mittags, in Neapel angekommen. Der Schnelldampfer „Trave“, nach New-York bestimmt, ist am 23. Mai, 8 Uhr Morgens, Dover passiert. Der Schnelldampfer „Lahn“ hat am 22. Mai, 11 Uhr Vormittags, von New-York via Southampton nah der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Spree“, von New-York kommend, hat am 23. Mai 124 Uhr Nachmittags Hifrst Castle passiert. Der Schnelldampfer „Elbe“, von New-York kommend, ist am 22. Mai, 114 Ühr Abends, auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Dresden“, von Baltimore kommend, ist am 23. Mai, 7 Uhr Morgens, auf der Weser angekommen. Der Dampfer „Lancel ot“ hat am 23. Mai Vormittags die Reise von Lissabon nah Bahia fortgeseßt.

London, 23. Mai. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Hawarden Castle“ hat heute auf der Ausreise Madeira passiert. Der Union-Dampfer „Mexican“ ist heute auf der Heimreise von Madeira abgegangen.

Theater und Musik,

Im Königlichen Opernhause beginnt morgen Richard Wagner’s „Ring des Nibelungen“ mit dem „Rheingold". Die Beseßung ist folgende: Wotan: Herr Stammer, Donner: Herr Krolop, Froh : Herr Philipp, Loge: Herr Gudehus, Alberih: Herr Schmidt, Mime: Herr Liban, Fasolt: Herr Krasa, Fafner: Herr Mödlinger, Frida : Frau Sucher, Freia: Fräulein Hiedler, Erda: Frau Goetze, Rhein- tôhter: Damen Leisinger, Herzoz, Lammert. Kapellmeister Sucher dirigiert. Eine zweite Oper von Ferdinand Hummel, betitelt „Angla", Text von Delmar, gelangt în nächster Zeit zur ersten Aufführung. Kapellmeister Dr. Mu>k studiert das Werk, welches vor Hummel's „Mara* komponiert ist. Jn der gestrigen Vor- stellung von „Mignon® sang Fräulein Krainz zum ersten Mal die Titelrolle. E Im Königlihen Schauspielhause werden morgen die Lustspiele „Der Tugendwächter* und „Die Dienstboten“ gegeben.

__ Dem Lessing-Theater hat Felix Philippi ein neues abend- füllendes Schauspiel eingereiht, das von Herrn Dr. Oscar Blumen- thal zur Aufführung für die nächste Spielzeit angenommen worden ist. __ Im Friedri<h-Wilhelmstädtishen Theater geht morgen die Strauß’she Operette „Der ree Krieg" in Scene. Wia Sonn- abend gelangt nah längerer Pause in neuer E und theil- dler Neubeseßung der Hauptrollen Suppé's „Boccaccio" zur Auf-

rung.

___ Auch das Lustspiel-Personal des Residenz-Theaters siedelt in den ersten Tagen des Juni na< Hamburg über, um an dem dortigen G theilzunehmen. Es finden demna nur no< a<t Aufführungen im Residenz-Theater statt.

Im Adolph- Ernst -Theater findet am Sonnabend die 290. Aufführung der beiden Possen „Charley's Tante“ und „Die Bajazzi“ statt. Auch die Besucher dieser Jubelvorstellung werden ein Festsouvenir erhalten. :

Mannigfaltiges.

Der unter dem Protektorat Jhrer Majestäten des Sale und der ‘Kaiserin stehende Pte erein zur Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger hielt heute in den Geschäftsräumen des Zentralcomités der Deutschen Vereine vom Rothen Kreuz seine It ee mins ab, die in Vertretung des Fürsten zu Stolberg - Wernigerode von dem Kammerherrn von dem Knesebe> geleitet wurde. Derselbe gedachte me 8 der nunmehr 2 jährigen Thätigkeit des ven

comitóés, in dessen Händen seit dem 20. April 18

herrn einheitlihe Vertretung der Vereine vom Rothen Kre liegt Bis zum Juli 1872, wo die Kriegsthätigkeit des Zentralcom