1894 / 120 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[12773]

Buerfabrik Göttingen.

Die Herren Aktionäre unserer Fabrik werden hier- dutch zu der am Dienstag, den 12. Juni d. J.- Vormittags 93 Uhr, im Gasthause „Zur Ein- trat“, Weender Chaussee Nr. 78 hier, tattfindenden neunteu ordeutl. Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: :

1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-Ne<hnung und des Geschäftsberichtes pro 1893 94. i

2) Berichte der NRevisionskommission.

3) Ertheilung der Decharge und Beschlußfassung über den Reingewinn.

4) Antrag einiger Aktionäre wegen Neubauten. 5) Anirag einiger Aktionäre wegen Abänderung der Statuten und Sonderbestimmungen.

6) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.

7) Verschiedenes. s s

Die Jahresrehnung und der Geschäftsbericht liegen in der Zeit vom 27. Mai bis inkl. 9. Juni d. J. in unferem Fabrikkomtor während der üblichen Geschäfts» . stunden zur Einsicht unserer Herren Aktionäre aus.

Göttingen, den 21. Mai 1894.

Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen.

[12774] : ;

Die Aktionäre der. Actiengesells<aft Zu>erfabrik Ebeleben werden hiermit zur diesjährigen ordeut- léchen Generalversammlung am Dounerstag, hofe zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen.

Die Tagesordnung regelt si< nah $ 18, die Theilnahme an dieser Generalversammlung nah 8 12 der Statuten. |

Ebelebenu, den 22. Mai 1894.

Der Auffichtsrath der

Actiengesellschast Zuckerfabrik Ebeleben. Vorsißénder: H. Grems\e.

[12976] Einladung zur ordentlichen Generalversamm- lung der

Union Elektricitäts Gesellschaft

am Montag, den 25. Juni 1894, Vormittags 10 Uhr, Hollmannstraße 321. Tagesordnung:

1) Geschäftsberiht des Vorstandes und des Auf- sichtsrathes.

2) Vorlegung der Bilanz für 1893 ünd Be- \{lußfassung über die Ertheilung der Ent- lastung.

3) Aufsichtsrathswahl.

Der Auffichtsrath. Loewe, Vorsißender.

lichen Generalversammlung laden wir hierdur<

[13059] E Braunkohlenwerk Golpa-Feßnih zu Halle a/S.

Zu der am 15. Juni a. e. in unserem Ge- \shâftélofale, Rathhausstraße 4, ftaitfindenden ordent-

die Herren Aktionäre höflichst ein. Tagesordnung : A

1) Gescbäftsberiht über das erste Geshäftsjahr. 2) Genehmigung des Jahresabschlusses.

3) ung des Vorstandes und des Aufsichts-

rathes.

4) Neuwahl des Aufsichtsrathes. : Wegen Theilnahme an der Versammlung verweisen wir auf $ 28 des Statuts mit dem Bemerken, daß die Aktien bei der Spar- & Vorschußbank zu E a. S. oder auf unscrem Komtor, Nathhausstraße 4, zu hinterlegen find.

Halle a. S., 22. Mai 1894. - Der Auffichtsrath. Friedr. Kuhnt, Vorsigender.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

[12932] !

Generalversammlung der , Gesellschaft zur Be- ründung eigener Heimstätten*, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpfliht am Dounerstag, den 31, Mai cr., Abends $8 Uhr, Nieder-

Wallstraße 11. Tage®sorduung : 5 1) Ergänzungswahl des Aufsichtëraths, 2) Geschäft- liche Mittheilungen, 3) Aus\{<luß von Mitgliedern, 4) Aufnahme neuer Mitglieder. __ Gesellschaft

zur Begründung cigener Heimstätten

Eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht. Der . Vorstand. J. A.: A. Burkert.

S) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

[13012] Bekanntmachung.

Rechtsanwalt Ludwig Trafl hier ift heute seinem Ansuchen entsprehènd in der Liste der beim K. Amtsgerichte Neuburg a. D. zur Rechtsanwaltschaft zugelassenen Nechtsanwälte gestri<hen worden.

Neuburg a. D., am 22. Mai 1894. Kgl. Bayer. Amtsgericht Neuburg a. D. Enders.

9) Bank - Ausweise. 029%) Preußishe Central- Bodenkredit-Actiengesellshaft.

Status am 30. April 1894, Activa. - Kasia-Bestand (inkl.Giro-Gut- haben bei der Neichsbank) . 46 2 049 063. Dea s «e 3841671. Anlage in Lombard-Darlehns- : Geschäften E Bsi, Laufende Rechnung mit Bank- s 817 028.

N Anlage in Hypotheken-Dar- _lehnsgeschäften . P 391 249 050. Anlage in Kommunal-Dar- neden 35 179 3561. Anlage in Werthpapieren (ge- mäß Art. 2 sub 8 des S Grundstücks-Konto a. Geschäftslokal (Unter den L D p 1 400 000, b. Sonstiger S E Art. 3 al. 1 des Statuts) , 75 000. —. Verschiédens Altiva Ly 4 422018. 37. M 448 134 464. 6 Passiva,. Eingezahltes Aktien - Kapital 4 21 598 800. Emittierte kündbare Zentral- P u s 21 300. Emittierte 5% unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . . , 2 550. Emittierte 44%, unkündbare Zentral-Pfandbriefe . . . , 159/150. Emittierte 40% unkündbare 234 546 600. 149 174 900. 800. 30 990 300.

4 223 135.

Zentral. Pfandbriefe . . . Emittierte 34%, unkündbare Zentral-Pfandbriefe . Emittierte 4% Kommunal- Obligationen Etmnittierte 34% Dor x Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Che>-Verkehrs) . . ete 1 L Meserv&BoLtrag e ete Zentral-Pfandbrief- und Kom- munal-Obligationen-Zinsen- Konto (no< ni<t abgehobene i A 1/074 592. 51.

S, b Biene l 5 018 362. 04, J 448 134 464. 67.

L L Kommunal-

M. Verlin, den 30. April 1894. __ Die Direktion.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[12939] Bekanntmachung. , Bei dem adeligen Damenstifte Birken bei Bay- reuth is dur< die Verehelihung einer Stiftsdame eine Präbende in Erledigung gekommen. : Auf diese Präbende haben vermögenslose adelige Wittwen oder Fräuleins aus den Familien von Erffa

|Salonique-Monastir zu Constantinopel l‘hierdurh eingeladen.

A aus letterer Familie f\tatutenmäßigen An- pruch. i

Sofern aus der von Stein’schen Familie zur Zeit keine qualifizierten Bewerberinnen vorhanden fein follten, würden für diese Präbende die von Erffa’shen Fa- milienglieder in Betracht kommen, und- falls au hier feine geeigneten Anwärterinnen \si< melden r auch andere adelige Familien zugelassen werden önnen.

Hiernach. werden nun diejenigen adeligen Wittwen und Fräuleins, wel<he nah den Statuten einen An- spruch auf die erledigte Präbende begründen zu können glauben, aufgefordert, fich bis

1. Juli 1894 bei der unterfertigten Stelle mit E Gesuchen unter Anlage der erforderlichen amtlichen Zeugnisse über ihre Verwandtschaft mit den genannten adeligen Familien, ihre Vermögensverhältnisse und fittlihe Untadelhaftigkeit bei Vermeidung der Nicht- berü>sihtigung zu melden.

Sollten die Verwandtschaftsnahweise {hon bei früheren Gesuchen übergeben worden sein, so könnte fich bezüglich dieser hierauf berufen werden ; jedo würden diejenigen Eingaben, mit welchen die frag- lien Nachweise vorgelegt wurden, mit Datum und Betreff genau zu bezeichnen jein.

Denjenigen Wittwen und Fräuleins, welche si bereits um die mit Negierungsentshließung vom 9. März l. J. zur Bewerbung ausgeschriebene Präbende E haben, ist die Erneuerung ihrer Gesuche erlassen, da sie sofort au< als Be- werberinnea für gegenwärtige Präbende betrachtet werden.

Bayreuth, den 19. Mai 1894.

Kgl. Regierung von Oberfranken, Kammer des Junern.

Der Kgl. Regierungs-Präfident: reiherr von Noman.

[13058]

Die Herren Aftionäre werden zu der am 29, Juni R894, Vormittags 94 Uhr, im Geschäftslokale der E Filiale der Deutshen Bank in Frankfurt a. M. stattfindenden ordentlichen General- versammlung der

Société du Chemin de Fer Ottoman

Aktionäre, welche ihr Stimmreht nah Artikel 25 der Statuten ausüben wollen, müssen ihren Aktien- besiß mindeftens L0 Tage vor der General- versammlung, also späteftens am 18. Juni Abends,

bei der. Gesellschaft in Konftantinopel, oder bei der Deutschen Bank in Berlin vab nada an der Generalversammlung an- melden. Bestätigungsshreiben der Depotstellen gelten als

Einlaßkarten.

__ Tagesorduung : 1) Vóorlagè des Geschäftsberichts und der Bilanz,

Bericht der Revisoren. 2) Bef lug betreffs Decharge-Ertheilung. . 3) Beschluÿ über Verwendung des Ueberschufses. 4) Wahlen zum Verwaltungsrath. 5) Wahl der Rechnungsreviforen pro 1894. Berlin, den 22, Mai 18394. G. Siemens, Borfsizender des Vérwaltungsraths.

[13057]

Die Herren Aktionäre werden zu der am 29. Juni 1894, Vormittags 1A Uhr, im Geschäftslokale der E E der Deutschen Bank in pes u @ . stattfindenden ordentlichen

eneralversammlung der

Société du Chewin de Fer Ottoman

d’Anatolie, Constantinopel

hierdur< eingeladen. | : Aktionäre, welche ihr Stimmre<t nah Artikel 25 der Statuten ausüben wollen, müssen ihren Aktien- besiß mit einem arithmetis< geordneten Nummern- verzeihniß mindestens 10 Tage vor der Generalversammlung, also spätestens am 18. Juni Abends, i bei der Gesellschaftskasse in Konstantinopel, bei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Deutschen Bauk (Berlin) Londou Agency in Loudon, ; E gegen Empfangsbescheinigung deponieren und bis nah der Generalversammlung belassen. Einlaßkarten werden von den Depotstellen mit der Bescheinigung über Pilterteguns von Aktien zuglei verabfolgt. agesorduung: 1) Vorlage der Bilanz und Bericht der Kom- mission über die Rechnungen.

2) Beschluß betreffs Aer Detttng. / 2 Beschluß über Verwendung des Ueberschusses. 4) Wahlen zum Verwaltungsrathe. 5) Wahl der Nechnungsrevisoren pro 1894. Berlin, den 22. Mai 1894. G. Siemens, Vorsitzender des Verwaltungsrathes.

[13081] Auguste-Victoria-Stift in Bonn.

Zur Generalversammlung am Samstag, den

2. Juni 1894, Nachmitt. 4 Uhr, im Saal des

Gemeindehauses in der Neugasse zu Bonn, werden die Vereinsmitglieder hiermit eingeladen. Tagesorduung :

1) Geschäftéberi<ht und Rehnungsvorlage.

2) Neuwahl von 8 ‘Vorstandsmitgliedern und einer Kommission für eine neu zu beantragende Lotterie.

3) Verkauf eines Theiles der an der Mozart- straße belegenen Baustelle.

4) Veranstaltung eines Bazars.

Boun, den 21. Mai 1894. Der Vorfigtzende : Sprengel.

[12656]

Rechnungs-Abschluß für da A. Ortsvereine.

Trierischer Vieh- Versicherungs - Verband.

s S. Geschäftsjahr 18983. B. Z3entralfasse.

L. Kasfsenführung. : Einuahme. 1) Baarbestand aus dem Vorjahre

5 459.52 2) Versicherungs-Prämien aus 2450215 M Versicher.-

Summe 3) Nahs{huß-Prämien, erhoben bei den Mitgliedern, auf die Prämie des folgenden Halbjahres angerechnet (S 53 des Statuts) . . 4956.32 4) Erlös aus verwerthet. Vieh 11 017.52 9) Zurü>gezogene Kapitalien 24 607.40 6) Zinsen von Kapitalien . . 700.14 7) Verschiedene Einnahmen . 1421.13

8) Zuschuß aus der Zentralkasse 22 704.00

Ausgabe.

1) Rü>versicherungs- Prämien 2) Umlage, welhe an die _Zentralkasse bezahlt wurde 3) Bezahlte Schäden

4) Verwaltungskosten .

5) Angelegte Kapitalien

5 Lie Formulare

7) Für Thierärzte, Honorar und Arzneien

8) Verschiedene Ausgaben. . 1243.07 9) Baarbestand 7 919.47

Tx. Gewinn- und Verlnst-Rechnung. Zugang.

1) Versicherungs-Prämien .

2) Nahschuß-Prämien . ..

3) Grlôs aus verwerthet. Vieh

4) Zinsen von Kapitalien . . 700.14

5) Verschiedene Einnahmen . 1 421.13

6)- Zuschuß aus der Zentralkasse 22 704.00 | (

Abgang. 3) Nückversicherungs-Prämien 2) Umlage, welhe an die Zentralkasse bezahlt wurde 3) Bezahlte Schäden . 4) Verwaltungskosten 5) Für Formulare 6) Für Thierärzte, Honorar und Arzneien 7) Verschiedene Ausgaben. . 1243.07 Somit Mehr-Abgang im laufenden Jahre Legen betrug der bis Ende des Vorjahres erzielte Reinverdienst . .. Es bleibt also no< ein Gesammt- Neinverdienst von

VILL. Vermögensbestand am 31. Dezember 18983.

1) Beim Beginn des Jahres waren aus-

49 771.26

120637

7 550.94

7 582.71 67 185.93 1 891.32 18 380.33 307.95

8 979.97

120637 4

49 771.26 4 956.32 11 017.52

7990.94

7 5592.71 67 185.93 1 891.32 307.95

12

83

43 29 76

3) Hiervon wurden im Laufe des Fahres A E

zurü>gezogen 4) Mithin blieben am Ende des Jahres

L. Kassenführung. Einnahme. D221 2) Nükversicherungs-Prämie : a. regelmäßige R O0 þ. Umlage auf die Orts- vereine ($ 48 des Statuts) 3) Formularkosten, von den Ortsyereinen erstattete . 4) Verschiedene Einnahmen der Zentralkasse, und zwar: a, Geschenk der Land- wirths{<aftl. Bank in Se L. 500,00 . Geschenk des Trier.Bauern- Vereins lt. Beschluß des Vorstandes v. 29.Sept. v. J. 9 330.00 . Erstattung v. Zuschüssen an Ortsvereine, welche zuviel gezahlt worden i 20001 . Kleinere Ein- nahmen, Mot e 8.60

5) Durchhlaufende, fremde Gel- der (cfr. Ausg. Nr. 5) . 6) Zinsen 39,91 7) Zurü>gezogene Kapitalien 5 978.84 Ausgabe.

1) Verwaltungskosten : a. Antbeil an den Gehältern der Beamten 900.00 b. Reisekosten der Beamten des Verbandes . 39.55 c. Bureaukosten, Porto x... . 408.88 2) Vorlagen für Formulare . 3) Zuschuß an Ortsvereine . 4) Reisekosten der Vertreter der Ortsvereine zur Ver- bands-Versammlung . . o) Durchlaufende, fremde Gel- der (cfr. Einn. Nr. 5) . 6) Ausgeliehene Kapitalien . 7) Sg aus am 31. Dezbr.

10 134.11 3 522,38

1 348.43

111.70 22 704.00

665.29

3 922.38 4 765.00

2 521.29

IL. Gewinn- und Verlust-Rechnung. Zugang. 1) Rü>versicherungs-Prätmien : a. regelmäßige .. . b, Umlage auf die Orts- | vereine 2) Formularkoften, erstattete . 3) Verschiedene Zugänge der | Zentxalkasse

4) Zinsen

7 550.94

7982.71 307.95

10 134.11

zinstragend angelegt 36

5) Dazu Bestand in den Kassen der Orts- vereine am 31. Dezember 1893 47

6) Summe des Vermögens 53

Trier, den 12. Mai 1894.

M. Stolzenberger, Pfarrer, Präsident.

Abgang. d Verwaltungskosten 2) Vorlage für Formulare . 3) Zuschuß an Ortsvereine . 4) Verschiedene Abgänge der Zentralkasse Mithin Mehr-Zugang Das bis 31. Dezember 1892 erworbene Vermögen betrug Also besaß die Zentralkasse inkl. Reserve- fonds am 1. Jan. 1894 Vermögen .

1 304.53 111.70 22 704.00

Lxx. Vermögensbeftand.

1) Beim Beginn des Jahres waren aus- geliehen Im Laute des Jahres wurden deponiert

Hiervon wurden im Laufe des Jahres 1893 zurüd>gezogen

2) Der Kassenbestand (das Vermögen) be- trug am 31. Dezember 1893 ...

Trierischer Vieh-Versicherungs-Verband. E d. F. Das bach, Kaplan u. Landtags-Abgeordneter,

riftführer.

[12960]

Neuer Sicherheitsfenstervershluß.

Gebrauhsmusters<uß Nr. 22561 zu verkaufen. Offerten O 10 pofitagerib Burgstädt i. S.

unh von Stein und zwar auf gegenwärtige Präbende

„é 120.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm us d : Bekanntmachungen der deutschen Ei icher batten sind, ers eint a S C LIE, evo

Central-Handels-Register

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei Gun lihe Expedition des Deutsdee Rei g-

Berlin au< durch die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 120 A.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes age Der Gegenstand der Ans ist einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ges<üßt..-

Klafse.

7, B. 14920. Verfahren zur Herstellung von Verbundmetallen. Firma Basse & Selve in Altena i. W. 4. Juli 1893.

S. F. 7378. Maschine zum Auflo>ern und Tro>nen von Garnsträhnen. Richard Fabian in Groß-Schönau, Sachsen. 19. Februar 1894.

G. 8909, Maschine zum Rundrollen und Nachbügeln von Manschetten und Kragen. F. W. Gantenberg in Aue i. S. 30. April 1894. M. 10 720. Verfahren zum Färben und

anderweiten Behandeln von Kammzug. Emile

Maertens in Providence,“ Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in

Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. Oktober 1893. Sch. 8480. Vorrichtung zum Dämpfen

von Geweben, Filzen und anderen Textilstoffen.

C. A. Moriß Schulze in Crimmitschau.

13. März 1893.

V. 2143, Verfahren zum Tro>nen ge- stärkter, konish gewebter Bänder und Gurte. Vorwerk & Sohn in Barmen. 23. Fe- bruar 1894.

11. K. 11 531. Drahtheftmaschine für Karton- nagen, Riemen und dergl. Firma Kleim « Co. in Leipzig-Plagwiß. 24. Februar 1894.

12. B. 15 574, Verfahren zur Darstellung von Aethers<wefelsäuren mittels Schwefelsäure- anhydrid. Heinrih Vaum in Grade a. M., westl. Städelstr. 53. 30. Dezember 1893.

D. 6177. Verfahren zur Darstellung von Hydrazin aus den Nitrosoderivaten des Hexa- methylenamins. Dr. Paul Duden in Jena. 19. Februar 1894.

M 7371. Verfahren zur Darstellung einer sti>stofffreien jodhaltigen Base. Farbwerke vorm. Meister, Lucius « Brüning in Höchst am Main. 16. Fn 1894.

Sch. 9525. Verfahren zur Darstellung von Isoeugenol. Dr. Karl Schleich in Stuttgart, Heusteigstr. 61. 24. Februar 1894.

13, R. S561. Royle’sher Dampfwasser-Ab- [leiter mit einem im Gehäuse eingeshlossenen Stre>kbande. John James Royle, Gt. Bridgewater Str. in Manchester, England ; Vertreter: Eustace W. Hopkins in Berlin C., Alexanderstraße 36. 10. Februar 1894.

15, B. 14 649, Matrizenstreifen-Prägemaschine. Ernst Wilhelm Brakelsberg in Ohligs. 28. April 1893.

W. 8540. Typenschreibmaschine mit ver- kehrter Schaltung. Firma Wyckoff, Sea- mans «& Benedict, 327 Broadway in New- York; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 9. August 1892.

17, Sch. 9407, Ein \i< der fortschreitenden Eisbildung in der Gefrierzelle anpassendes Rühr- werk que Klareisapparate. Gustav Schacke in Augsburg. 19. Januar 1894. :

18, D, 6208. Verfahren zur Darstellung phosphatreiher Schlae beim Thomasprozeß durh Zuschlag kalkreicher natürlicher oder künst- licher Phosphate. E. Diet in Rotterdam, 90 Witte de Withstraat ; Vertreter : Carl Pieper und Heinri<h Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. März 1894.

19, M. 10399, Eiserne Quershwelle für Eisenbahn-Oberbau. Conrad Matern, Bahn- meister in Deutsh-Eylau. 6. Januar 1894.

0, R. 8562. Selbstthätige Sicherung einer Weiche gegen Umstellung beim Dur{hfahren eines

uges. Sava Rogozea, Bahnmeister, in itesti (Rumänien); Vertreter : A. Mühle und . _Ziole>i in Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. Februar 1894.

21. D. 5836. Shaltvorrichtung für. Glüh- lampen mit mehreren Glühfäden. Firma (Zlektricitäts-Ges ellschaft in Hamburg. 29. Juni

E, 3571,

S, $5 Regelungsvorrihtung an Elek-

trizitätszählern. Joseph Edmondson und Wph Oulton in Bradford, Grfsch. York, England ; Vertreter : Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. August 1892.

v . $3319, Widerstands-Re s, H. Jordan in Frankfurt a. M. Höchsterstr. 45. 16. März 1894.

Sch. 9358, n emelle der Erreger- Neben den durch elektrische Sammler betriebener Nebenshlußmotoren. Ludwig Schröder in Hagen i. W. (Accumulatoren-Fabrik, Akt.-Ges.).

a Dezember 1893.

+ V, 13 43%. Verfahren zur Darstellung am Azinsti>kstoff} alkylierter Induline; Zusaß zum e a Vi ann Tanne Anil L - Fabr n Ludwigshafen a. ;

1. Juli 1899. Y » B. 14 089. Verfahren zur Darstellung eines am Azinsti>kstoff alkylierten Indulins; Zusaß um Patente Nr. 66 361. Badische Anilin- ind Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. Rh.

+ Dezember 1892.

i Vierte Beilaz e zum Deufschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 24. Mai

auch in einem besonderen

kann durch alle Post - Anstalten, und Königlich Preußischen Saat

Klafse.

22, F. 7059. Verfahren zur Darstellung derx a1 a3 S 2-Naphtalintrisulfosäure aus a1 az-Naphta- lindisulfosäure. Alfred Fischesser & Cie. in Lutterbah, Elsaß. 11. September 1893.

24. A. 3805. Vorrichtung zur Verhinderung des Oeffnens der Cane bei offenem Rauch- schieber. Louis Albrecht in Siegen i. Westf, Kampenstr. 79b 1. 19. Augnst 1893.

26. St. 3660. Verfahren und «Apparat zur | 49

Erzeugung von Wasserstoffgas. Dr. Hugo

Strache in Wien X11., Gaudenzdorf, Bad-

asse 5 u. 7; Vertreter: Carl Pieper und

Heinri Lon in Berlin NW,, Hindersin-

traße 3. 24. August 1893.

. 9G: 3261. Krankenheber. Th. Joerfß

in Berlin N., Müllerstr. 176, und A. Röseler,

Arzt, in Berlin N., Eberswalderstraße 30.

H T BP “e b z j 12. Verfahren zur Herstellung von Massenartikeln mit eisernem Kern dur Bentels fugalguß. Arthur Alexandre in Paris, 79 Rue Charlot; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 21. Dezember 1893.

Piod T Bermrelie, vi T Carl

eper in erlin , Hlndersinstraße 3. 24. März 1894. E

32, R. 8217, Verfahren zur Herstellung eines

M und Silber-haltigen Spiegelbelags. lfred Roft in Halbstadt i. Böhmen ; Vertreter : Richard Lüders in Görliß. 5. August 1893.

383. Y: 14 331. Brennschere mit daran be- findliher Heizvorrihtung für festen Brennstoff. Oéêcar Hoffmann in Berlin SW., Friesen- Ls 20 E enk i

j N . Taschenbügel. Firma E. Ph. Hinkel in Offenba, Main. 23. Fe- bruar 1894.

P. 6587, Koffer mit äußerer, eine Pult- platte bildender Faltentashe. Eberhard Graf Pfeil, Landschafts-Direktor und Mitglied des Herrenhauses, (in Breslau, Große Feldstr. 10. 4. Dezember 1893.

34. C. 4763. Zusammenlegbarer Kinderwagen. Christian Ferdinand Christoph in Bunzen- dorf. 30. September 1893.

„K. 11505. Faltenhalter für Gardinen- stangen ; Zusaß zum Patente Nr. 68956. Georg Klink und Gustav Scholz in Franken- stein i. Schl. 13. Februar 1894.

N. 3059, Stiefelkneht. Johan Nowotny und Carol Meißner in Teccuciu, Rumänien; Vertreter: R. Deißler, I. Maeme>e und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 19. De- zember 1893.

R. 8552. Kerzenhalter für Christbäume. A. Rose in Thale a. H. 6. Februar 1894.

«„ S, 7777, Antrieb für Washmaschinen. A. Sieber in Berlin 80., Neanderstr. 14. 9. Februar 1894.

Í + 9939, Wäschetro>kner. A. Wel- fonder in Elberfeld. 9. April 1894.

36. M. 10 508, Vüärmeregler. Firma Rudolph Otto Meyer in Hamburg-CEilbe>, Wandsbe>ker Chaussee 288. 6. Februar 1894.

37. S. 7847, Gewölbe-Träger. Karl Simmermanu, Regierungs - Baumeister, in Münster, Westfalen. 12. März 1894.

40. V. 2069, Ofenanlage zur Darstellung von Garkupfer aus Schwefelkupfererzen in ununter- brochenem Hißgange. Alfredo Ovalle Vicuña in Vallenar, Provinz Atacama, Chile; Ver- treter: L. Pußtrath in Berlin, Dessauerstr. 25. 11. Oktober 1893.

42, G. 8472. Selbstthätiger Zigarrenverkäufer.

Max Goflar in Saalfeld a. S. 26. Sep-

tember 1893.

R. 8355, Hebung der Brü>ke von Brü>ken- wagen. H. Redecker & Naufß in Bielefeld. 28, Oktober 1893.

S. 7388, Entfernungsmesser. Achille

Fererao Sguazzardi in Nom, Via Canova 194;

ertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin

NW., Luisenstr. 25. 28. Juni 1893

S. 7883. Selbstthätiges Musikwerk mit Waarenverkauf. N. Singewald in Dresden-A. 29. März 1894.

44, T. 4067, Kleiderknopf mit Drahtbuße. Emil Teltschik in Wien Ill, Hauptstr. 72; Vertreter: Dr. Wilhelm Häberlein in Berlin NW.,, Karlstr. 7. 3. April 1894.

T. 4085, Kragenknopf mit gekröpftem Schaft. Jens Trendel in Kulmbach. 17. März 1894.

45. S. 7513, Bindematerial zum Veredeln

von Bäumen. Erben des verstorbenen

Kunstgärtners Oskar Simon in Ohlau.

13. Februar 1894.

Sch. $8630, Maschine zum Legen, Ha>ken und Häufeln von Kartoffeln, welhe das Säen von Blattpflanzen beim Häufeln der Kartoffeln ermöglicht. Ps Wilhelm Schulz in Rietz bei Treuen enen 21. Februar 1893,

Sch. 9636. patenrad für Pflanzloh- maschinen, mit unter verschiedenen Winkeln gegen den Radius einstellbaren Spaten. Werther Schmidt in London, k. C., Queen Victoria Street 149; Vertreter: Arthur Gerfon und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 9, April 1894. / Di i

W. 9462. Vorrihtung für pneumatische

30

enschafts-

latt unter

für das Deu

, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster,

em Titel

1894.

Konkurse, sowie die Tarif- und Fadeviaus

t\che Reich. (Nr. 120A.)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Nate täglih. Der

Bezugspreis beträgt L 50 Inf ertionspreis für den Navm einer Druckzeile

Zibenbeher na< Entleecung des Euters. Neuben Withell zu Braokde in the Pro- Vincial District of Canterbury and Colonie of New-Zealand; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 19. September 1893.

16.0 + N, 2879, Petroleum-Maschine. Emil Hermann Nackcin Kötig b. is April 1893.

+ _D. 5861, Ziehbank zum gleichzeitigen

Ziehen mehrerer Arbeits\tü>e. Hubert Doll-

maun in Birmingham, Warwishire, England;

Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW.,,

a E E Juli 1893.

n N undfalz - Verschließmaschine. Erdmann Kircheis in Aue i. ;

vos oor, G e s ¿ Ï raupenmühle. N. Otto und I. BVeckmaun in Hamburg, Großmaunftr. A L eR Dkiobee 189, 5 8 E

2 6 + Etagenmühle mit Luftsichtung. C. Wegener in Berlin W., Mobrenste 9 30. November 1893.

53. B. 13 776. Apparat zur Behandlung und Konservierung von Nahrungsmitteln. Albert Baker in Fort Wayne und Frank Delbert Bittinger, Dr. med. in Dayton, V. St. M: Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., S E | ei g 2

s + 9367. CEinmachefaß. Franz Schir ‘in Affeln i. Westf. 28. Dezember 1893. Mey

54. F. 7143, Vorrichtung zum \tre>enweisen Anzeigen von Straßennamen und Vorführen von Neklamen in Pferdebahnwagen und anderen Fahrzeugen. Alfred Maerker in Berlin W., Potsdamerstr. 28. 6. November 1893.

63. P. 6249. Luft -Nadreifen - Befestigung. Pneumatic Tyre and Booths Cyele Azgency Limited in Dublin, Irland; Ver- treter: Carl Pieper und t Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 7. April 1893.

S. 7641. NRadkranz mit besonderer Einlage für Ae aller Art. George Lamb Scott in anchester, England, Nelson Street 18, Charles Henry Nevill in Cheshire, England, Bramhall Hall, und Samuel Jones Redfern in Urmston Manchester, England (of thes Meadows); Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 830. No- vember 1893.

64. K. 11 008. Bierhebeapparat. Ludwi Se in Heidelberg, Hauptstr. 118. 7. August

72. B. 15 903. Sqraubenvershluß für Hinter- ladegeshüße. Firma The Bethlehem Iron Company in South Bethlehem, Northampton, Pennsylvania, V. St. A.; Ver- treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions- Rath, und L. Glaser, Reg.-Baumeister in Berlin SW.., Lindenstr. 80. 19, März 1894.

«S. 7589. Schloß für Dreilaufgewehre. I+ P. Sauer « Sohn in Suhl. 2. No- vember 1893.

75. C. 4576. Reguliervorrihtung für den

Ablauf der Der Pg pte aus elektrolytishen

Apparaten. Thomas Craney in Bay City,

oan, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in

Berlin 5., Prinzenstr. 100. 8. Mai 1893.

77. A. 3817. Laufende oder kriechende Thier-

figur. Carl Adam in Königsberg, Glaserstr.

20. März 1894.

80. G. 8730. Verfahren zur Herstellung von hohlen Zement- oder Gypsdielen mit Geflechts- einlagen. Louis Grundmann in Bernburg. D S 1894.

ü + 11 090, Verfahren zur Su von Formsteinen aus feurig flüssiger Hochofenschla>e.

&. Kirrmeier in Speyer a. Rh. 8. De-

zember 1893.

SL, B. 15 716. VLerfahren zur Verhütung der Selbstentzündung von Kohlenlagern. F. H. C. Behnke und Chemische S vorm.

Din, «& Sthamer, A. G., in Billwärder a. d. Bille. 8. Februar 1894.

«„ H. 13944, Blechnagel mit s{<rauben- förmig gewundenen Längskanten. Oswald Heinrich in Mittelwalde i. Schl. 27. März 1894.

83. P. 6693. Selbstthätiger Kalender mit S, Carl Gustav Plaul in Dresden, allstr. 25. 2. Februar 1894.

S5. A. 3727. Selbstshließendes Ventil. Josef Altmann in Wien IV., Igelgasse 17 ; Vertreter: Eduard Breslauer in Leipzig, Schloß- gasse 2. 3. Januar 1894. L

«„ S. 11 630. Vorrichtung zum selbstthätigen Absperren von Gas-, Wasser- und dergl. Leitungen bei Bruch derselben. Max Harff in Köln a. Nh., Schilder cho 78/80. 5. November 1891.

«„ O. 1847, Meßapparat für Flüssigkeiten und Gase mit blafebalgartigem Messer und Kipp- spannwerk, Gaston Oury und Emile Tous- saint Gautier in Brüssel; Vertreter : G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 28. Januar 1893.

2) Zurüdcziehung. Die am 21. Mai d. J. (Nr. 117 des „N.-A.*) in Klasse 71 bekannt gemahte Anmeldung Sch. 9490 von Ernst Schulz und Au N Münchmeier in

Spandau, Vorrichtung zum Einseßen von Gummi- zügen in fertiges Schuhwerk betreffend, wird aus

für das Vierteljahr. Einzelne Nummern

und 120 B.

30 osten S0 4

ausgegeben.

3) Zurücnahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom. Patent- ae zurü>genommen.

asse. 46, Sch. 9244, Ventill i (Bom di. Mr n ose Zweitaktgasmaschine. . . - g t lie end B til - Ag -a un Leit T L is

. Wegen zahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebtge ail folgende Anmeldung E zurü>genommen. b 3696. S

. A. +_ Selbstthätige Verschlußvorrih- tung für Nollläden. Vom 8. Fe 1604, 5 Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit’ eingetreten.

4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung ist ein Patent versagt. Die Wi ngen S tweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. 22. T. 3602. Verfahren zur Herstellung einer

haltbaren Leimgallerte für Anft j 18. Mai 18934 für Anstrihfarben. Vom

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Eva übertragen. asse.

20, Nr. 74 412. Max Jüdel & Co. in Braunschweig. Verriegelungs-Vorrichtun für Eisenbahnsignal-Stellhebel mit elektrischér Frei- gabe. Vom 26. April 1893. ab.

25. Nr. 41 076. Johann Schmitt und J. B. Coblenzer, beide in Koblenz a. Rh. Stri>- maschine mit s{raubenlinigem Waarenträger. Vom 18. April 1886 ab.

Nr. 41 271, Johann Schmitt und J. B. Coblenzer in Koblenz. Stri>kmaschine mit shraubenlinigem Waarenträger. Vom 26. No- vember 1886 ab.

34, Nr. 73 843. A. H. Laasner in Berlin C., Fisherbrü>e 18. Verriegelbarer Kleiderhaken. Vom 21. Juli 1893 ab.

45, Nr. 63 747, John Laidlow in Glasgow, 98 Dundas-Street ; Vertreter: F. Dierks, F. Möll- mann, beide in Osnabrü>, und Fude in Berlin, ria eiage G Stlubermaschine etn E rommel eingefeßten durhlohten Zwishenwänden. Vom 17. September 1891 ab.

49. Nr. 59 211, Conrad Schinz in St. Peters- burg; Vertreter: Gebr. Bolzani in Berlin, In- validenstraße 118. Löth- und Leuchtlampe. Vom 4. April 1891 ab.

Nr. 74155. Alexanderwerk A. von der Nahmer in Remscheid. Schraubsto>, welcher als O oder als Parallel- und E to> verwendbar ift. Vom 13. April

ab.

70, Nr. 65 891. Paul Leveson in Köln. Halter für Bleistifte, Federn u. dergl. Vom 21. Mai 1892 ab.

« _Nr. 69567. Paul Leveson in Köln.

Schreibfeder. Vom 12. Januar 1893 ab. + Nr. 75 149. Bernhard Weber, Os Gebr. Weber, Willy Weber und Hans Weber in Berlin. Schaufigur mit einem sich ab- we<hselnd nah re<ts und links drehenden Kopf und unabhängig von diesem si< bewegenden Augen. Vom 8. Oktober 1893 ab.

6) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle is bei Nr. 71 213 vermerkt worden : Zum Vertreter ist A. Schaper in Hamburg, Grasfkeller Nr. 21, bestellt. 7) Löschungen. ar Infolge Nichtzahlung der Gebühren. afse. 3. Nr. 10670. Apparat zum Füllen von Steppde>en. i r. 58 903. Vorrihtung zum Vorzeigen von modellierten Mustern. | 4. Nr. 55 099. Lampe, bei welcher der Brenn- stoff zerstäubt zur Verbrennung gelangt. Nr. 63 000, Lampe, bei welcher der Brenn- stoff zerstäubt zur Verbrennung gelangt; Zusaß zum Patente Nr. 55 099. Nr. 72 815. Kerzenlöscher. : Nr. 73 679. Neflektor für Vorrichtungen, zur Beleuchtung in we<selnden Tönungen. 5. Nr. 64550. Fördergestell mit elastis< unterstüßtem Boden und Sih. 6. Nr. 44 017. eee zur Bestimmung der Quellreife dèr Gerste beim Weichen. S. Nr. 53 213. Verfahren zur Herstellung eines Filzstoffes als Ersaß für Holz oder Leder zur Anfertigung von Reisekoffern. Nr. 57 482, Maschine zum Bedru>ken von Kettengarnen. Nr. 69 959, Lederfärbmaschine. Nr. 74 056. Verfahren zur Erzeugung von . Metallglanz auf Faserstoffen, Leder, Holz und 0

Horn. 10. ‘Nr. 63 771. Verfahren zuk Verhütung der Selbstentzündung von Kohlen (in Schiffen,

der Hs zurü>gezogen mit dem Bemerken, daß die Anmeldung von niemandem eingesehen

" Melkmaschinen zum selbstthätigen Loslassen der

worden ist.

lden u. dergl.). a1 09 370° Stellbares Albumsélok.