1894 / 121 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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2 s Paul Gittermann Alexander B

fowie an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit- ‘Braemer in ödelbeim zufolge Beshluß der Generalversammlun vom 12. März 1894 eingetreten. Sen E Frankfurt a. M., 19. Mai 1894. Königliches Amtsgericht. 19.“

Goldberg, Schles. Befanntmahung. [13143]

In unser L M Mafldtegister ist heute unter Nr. 4 die Genossenschaft : e„Sarpersdorf - Armeunrußer Darlehnskafsen- Verein, eingetragene Genoffenschaft mit un-

j beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sige in Nicder-Harpersdorf eingetragen und hierbei folgender Vermerk gemadt worden :

A. Das Statut lautet vom 14. März 1894 und befindet sih im Beilagebande.

B. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Dar- Iehn an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel, unter gemeinschaftliher Garantie zu beschaffen müßig Uegende Gelder anzunehmen und zu verzinfen sowie eincn- Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthfchaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder auf- zubringen.

C. Alle öffentlihen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindlihe Erklärungen enthalten, von weuigstens drei Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen aber dur< den Vereinsvorsteher zu unter- zei<nen und in dem Landwirthschaftlilzen Genoffen- scaftóblatte zu Neuwied bekannt zu machen.

D. Vorstandsmitglieder find: e

1) der Rittergutsbesißer Ernst Elsner zu Nieder- Harperêsdorf,

S der Gutépächtec Hermann Natsch zu Armenruh, 3) der Gemeindevorsteher Wilhelm Döring zu Ober-Harpersdorf, :

4) der Gutsbesißer Oswald Ernst zu Nieder- Harpersdorf, ;

9) der Gemeindevorsteßer Wilhelm Meschter zu Armenruß. ¿

E. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeihnenden hinzu- gefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der na<benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisißern erfolgt ift. Bei gänzlicher oder theilweifer Zürückerstattung von Dar!ehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 M und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeihnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- fißer, um dieselbe für den Verein re<tsverbindlih zu machen. In allen Fällen, wo der Vereins- vorsteher und glei<zeitig dessen Stellvertreter zeich- nen, gilt die Unterschrift des lehteren als diejenige eines Beisißzers,

Die Einsicht der Liste der Genossen k während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Goldberg, den 12. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht.

Goldäbera, Schles. Befanntmachung. [13136] _In unser Genosseuschaftsregister ist heute Folgendes eingetragen worden:

Laufende Nr. 5. „Alzeuauer Darlehuskafsen- Verein , Eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht“, mit dem Siße in Ober-Alzenau.

Das Statut lautet vom 16. März 1894 und befindet sh ün Beilagebande.

Vorstandsmitglieder sind: :

1) -der Stellenbesißer Gottlieb Beyer zu Ober- Alzenau, 2) der Gutskesißer Nudolf Sauer zu Nieder-

Alzengu; j

3) der Stellenbesißer Gottlicb Barlt zu Neu-

Schweiniß, Z 4) der Nittergutsbesißer Theodor Nessel zu _ _Töppendorf, 9) der Gutsbesißer und Handelsmann Hermann _NMeichelt zu Ober-Alzenau.

Laufende Nr. 6. „Adelsdorfer Darlehuskassen- Verein, Eingetragene Geuosseuschaft mit un- beschräukter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Adelsdorf.

Das Statut lautet vom 28, März 1894 und be- findet sich im Beilagebande.

Vorstandsmitglieder sind :

1) der Gutsbesißer und. Amtsvorsteher Wilhelm Veberschär zu Ober-Adelsdorf,

2) der Hauptmann a. D. Emanuel v. Woikowsky- Biedau zu Nieder-Adelsdorf,

3) der Mühlenbesißer Ernst Krause zu Ober- Leisersdorf,

4) der Schmiedemeister August Sauer zu Ober- Adelsdorf,

5) der Gutsbesißer Hermann Stoll zu Nieder- Adelsdorf. -

Laufende Nr. 7. „„Lobendauer Darlehus- Xaffen - Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht‘‘, mit dem Sitze in Lobendau.

Das Statut lautet vom 13. April 1894 und: be- findet fi< im Beilagebande.

Vorstandsmitglieder sind:

1) der Rittergutsbesißer Guido Polt zu Mittel-

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2) der Guttpächter und Hauptmann a. D. Max Hempe zu Ober-Lobendau,

3) der Gutébesißer - Ernst Wirth zu Mittel- Lobendau, i

4) der Stellenbesißer Hermann Haberland zu Blumen, i

5) der Bâäkermeister Robert Linke zu Ober- Lobendau.

Laufende Nr. 8. „Woitsdorfer Darlehns- fassen-Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht‘“‘, mit dem Siye in Woitsdorf. /

Das Statut lautet vom 28. April 1894 und be- findet sich im Beilagebande.

Vorstandsmitglieder sind: - :

ÿ der Gutsbesißer Heinrich Tegen, 2) der Gutsbesißer Berthold Otto, 3) der Gelder Bruno von Nabenau, 4) der Gutsbesißer Nobèrt Hübner, 5) der Häusler Wilhelm Rothe, sämmtlich zu Woitsdorf. j ferne ift bei- jeder der vier“ vorgenannten Ge- no N no< folgende Eintragung bewirkt wordén. , 4E

Gegenstand des Unternehmc:8 ist, die zu Darlehn an -

die Mitglieder erfordérliten Geldmittel unter ge- meinschaftlicher Gargntie zu beschaffen, müßig liegende Gelder - anzunehmen und ‘zu verzinfen sowie cinên

“Stiftungéfonds zur Förderung der Wirthschaft?- verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft find, wenn sie re<tsverbindlihe Erklärungen enthalten, von IARGEERS drei Vorstandsmitgliedern, ' in anderen Fällen. aber dur<h den Vereinsvorstehec zu unter- zeichnen. Die Veröffentlihung der Bekanntmachungen erfolgt indem Landwirthschastlichen Genossenschafts- blatte zu. Neuwied. :

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindlihe Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisißeru erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurüerstattung von Darlehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 M und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt- die Unterzeihnung dur< den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- 'sißer, um dieselbe für den Verein re<tsverbindli< zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und glei&zeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des leßteren als diejenige eines Bei- sigers. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Goldberg, den 12. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht.

Fauer. Vekauntmachung. [13144]

Nach dem Statut vom 11. Mai 1894 i} eine Genofsenshaft unter der Firma: Bersdorf’er Darlehnsékassen: Verein eingetragene Genosseu- sebart mit unbeschränkter Haftpflicht errichtet worden.

Der Siß der Genossenschaft ist Versdorf und der Gegenstand ihres Unternehmens: die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel unter gemeinschaftliher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts- verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Ueber die Form, in d: die von der Genossen- schaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen, und hinsichtlich“ der Blätter, in welche dieselben aufzu- nehmen sind, ift bestimmt:

Alle öffentlihen Bekanntmachungen sind, wenn sie retsverbindlihe Erklärungen enthalten, von wenig- stens drei Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen aber dur< den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem landwirthscaftlihen Genossenschaftsblatte zu Neuwied bekannt zu machen.

Der Vorstand besteht aus folgenden Personen :

1) Oscar Hoppe, Mh Day zu Bersdorf, zu-

gleih als Vereinsvorsteher,

2) Wilhelm Häufler, Förster zu Bersdorf, zu-

glei) als Stellvertreter des Vereinsvorstehers,

3) Gmil Pricßner, Gutsbesißer in Bersdorf,

4) Wilhelm Zange junior, Stellenbesiger zu

Bersdorf, :

5) Oswald Prießner, Stellenbesißer zu Bersdorf.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach- benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisißern erfolgt is. Bei gänzliher oder theilweiser Zurü>erstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 4 und über die cingezahlten Geshäfts- antheile genügt die Unterzeihnung dur< den Ver- Meno bee oder dessen Stellvertreter und min- destens cinen Beisizer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindliß zu machen. Jn allen ia wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stell- vertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des leßteren als diejenige eines Beisitzers.

Dies wird hierdur< mit dem Bemerken bekannt E daß die Eintragung der Genossenschaft eute unter Nr. 5 des bei dem unterzeichneten Ge- riht geführten Genofsenschaftsregisters erfolgt und die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden in unserem Geschäftögebäude, Kloster- straße 5, im Zimmer Nr. 17, Gerichts[chreiberei- Abtheilung IL., Jedem gestattet ist.

Jauer, den 19. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht.

Jutroschinm. Bekanntmachung. [13140]

Durch Beschluß der Generalversammlung des Vorschufß- Vereins zu Jutroschin, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht vom 29. April cr. ist das Statut geändert; das Ge- schäftsjahr 1893/94 läuft vom 1. Oktober 1893 bis zum sl. Dezember 1894; nah Schluß desselben fällt das Geschäftsjahr mit dem Kalenderjahr zu- sammen.

Jutroschin, den 21. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht.

[13135 Katzenelnbogen. Spar- und DaLichas: kasse Kördorf, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

An Stelle der aus dem Vorstand ausgescicdenen: Karl Cisel zu Kördorf, Christian Marxeiner I1. da- elbst und Bürgermeister Hofmann zu Gutena>er ind Lehrer Kasper, Kiefer Wilhelm Müller und c‘andmann Georg Heinri<h Debusmann zu Kördorf zu Vorstandsmitgliedern in der Generalversammlung vom 12. März 1894 gewählt worden.

Katzenelubogen, den 19. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht.

12848 Lörrach. Nr. 10969. Unter O.-Z. t bra Genossenschaftsregisters wurde eingetragen : Molkereigenofssenschast Tannenkir<, cinu- getragene Genossenschaft mit beschränkter olme, mit Siß in Taunenkirch, auf unbe- timmte Zeit. D Gegenstand des Unternehmens ist mögli<st vor- theil afte U Milch durch gemeinsamen Geschäftöbetrieb der Mitglieder mittels Separatoren. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu-

außen auf 10 J beshränkt, ebenso groß ist, vor- bebet der jederzeitigen Nbäakenlo gros betreffen- ‘den es dur die Generalbersammlung, das ‘Eintrittsgeld, anderfeits sind die Mitglieder ver- pflichtet, die zum Aufbau und Betrieb der Molkerei erforderlichen Kapitalien zu beschaffen. Der Rein- gewinn fällt in den Reservefond, bis derselbe" den

sammen: Die L jeves Mitgliedes ist nah

Betrag von 50 # pro Mitglied“ erreiht hat. Die Geueralversammlung wählt den Aufsichtsrath und den Vorstand, sie findet regelmäßig in den ersten vier Monaten des Jahres statt, sie wird dur den Vorstand einberufen, die Einladung erfolgt einmal hierzu persönli dur<h den Vereinsdiener, vorbehalt- lih fonstiger Einladungsformen. „. j

Der Aufsichtsrath besteht aus drei auf zwei Jahre gewählten Mitgliedern, der ebenfalls auf zwei Jahre gewählte Vorst1nd besteht aus dem Direktor, dem Kassier und drei Beisibern, er vertritt die Genossen- schaft gerihtli< und außergerihtli< und zeichnet rehtsgiltig für fie, die Zeichnung erfolgt unter der Firma der Genossenschaft dur< die Namensunter- schrift des Direktors oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes.

Zwei Drittel der in der Generalversammlung an- wesenden Mitglieder find nothwendig, um eine Ab- änderung der Statuten und die Auslösung der Ge- nossenschaft dur<zusetzen; sind nicht zwei Orittel anwesend, so ist eine no<malige Generalversammlung binnen 4 Wochen nachher abzuhalten, in welcher dann zwei Drittel der Erschienenen endgiltig ent- scheiden. Bei Auflösung erfolgt die Liquidation nah dem Neichs, Geseß vom 1. Mai 1889.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, sie werden von zwei Vorstands- mitgliedern gezei<hnet und im landwirthschaftlihen Wochenblatt veröffentliht; follte dasselbe eingehen, so bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsraths bis zur nächsten Ing ein anderes an dessen Stelle.

In der Generalversammlung vom 2. Februar 1894 wurden gewählt: als Vorstandsmitglieder :

Ernst Koger, Bezirksrath in Tannenkir<h, als

erster Vorstand und Direktor,

Otto Graf von da, als dessen Stellvertreter und

zweiter Vorstand,

Friedrih Bammerlin von da, als Nechner,

Bu Ba | von Tannenkir, als Beisitzer.

Die Einsicht der Liste der Genossen is hier Jeder- ria während der Dienststunden des Gerichts ge-

attet.

Lörrach, den 12. Mai 1894,

Großh. Bad. Amtsgericht. Nüßle.

Lüchow. Vekanntmachung. [13138]

In das Genossenschaftsregister hiesigen Amtsgerichts ist heute zu der Firma: „Spar- und Darlehns- kasse des landwirthschaftlichen Vereins Clenze, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Hasftpfslicht‘“/ Folgendes eingetragen :

In der Generalversammlung vom 24. April 1894 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Kantors Ludolphs in den Vorstand und als Stell- vertreter des Res neu gewählt der Schiefer- dectermeister Aug. Meyer zu Klenze.

Lüchow, den 22. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht,

München. SBefanntmachung. [13342]

Die Vollmacht der Liquidatoren der Ersten Schreinergenofsenschaft Freising, cingetragene Geuofsseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist infolge Beendigung der Liquidation erloschen.

München, 21. Mai 1894.

Kgl. Landgeriht München II. Der Präsident: Rottmül ler. Neuburg a. D. Kgl. Landgericht Neuburg a. D. Bekanntmachung.

Im Genossenschaftsregister wurde heute Folgendes eingetragen : /

Mit Beschluß vom 15. April l. F. hat der Vissinger Darleheuskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Visfingeun seine Statuten in einigen Punkten geändert, jo insbesondere in Bezug auf die gericht- iche und außergerichtlihe Vertretung des Vereins, die Beschlußfähigkeit der Generalversammlung, die Verwendung des jährlichen Reingewinnes, die Rechts- verhältnisse des Reservefonds während des Bestehens und im Falle der Auflösung des Vereins, sowie die Bekanntmachungen des Bereins, welche zukünftig im „Landwirthschaftlihen Blatte für Schwaben und Neuburg“ erfolgen.

Neuburg a. D., den 22. Mai 1894.

" Der Kgl. Landgerichts-Präsident: Dr. Friedri< Söltl.

[13341]

Neuburg a D. Kgl. Landgericht Neuburg a, D. _Bekauntmachung. j Mit Beschluß vom 6. März l. J. ist der Heu- berger Darlehenskafscuverein, eingetragone Genosscuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Heuberg dem bayerischen Landesverbande land- E Darlehenskafsenvereine beigetreten. Derselbe hat ferner scine Statuten in einigen Punkten geändert, fo insbesondere in Bezug auf die geri<tlihe und außergerihtlihe Vertretung des Ver- eins, die Beschlußfähigkeit der Generalversammlung, die Verwendung des Pen MNeingewinnes, die Rechtsverhältnisse des Reservefonds während des Be- tehens und im Falle der Auflösung des Vereins, owie in Bezug auf die Veröffentlihungen des Ver- eins, wel<he zukünftig in den landwirths{<aftlihen Blättern für Schwaben und Neuburg erfolgen. Neuburg a. D., den 23. Mai 1894. Dex Kal, A edident: olt.

[13331]

Nieder-Olm. [13137] __ Großh. Amtsgericht Nieder-Olm, Eintrag in das Genossenschaftsregister vom 22. Mai 1894. Gemäß Generalversammlungs- beshluß der Spar- «& Darlehnskasse, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Nieder- Saulheim vom 19. Mai 1894 wurde än Stelle des dur Tod aus dem Vor- stand ausgeschiedenen Landwirths Johann Wall- dorf IT. der Landwirth Jakob Thsörle 1V. zu Nieder- Saulheim gewählt. i Ott, Gerichtsschreiber,

Papenburg. Befanntmachung. [13147] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu G e-Papenburger Vank e, G, m. u. $,““ un --Papenburger Genosseuschaftsbauk e. G.““ eingetragen: cat

Die Liquidation ist beendet. Die Vellm L Liquidatoren ift erloschen. : at der Papenburg, den 21. Mai 1894. i Königliches Amtsgericht I.

ReckKlinghanusen. BVefauntiahung. [1314g

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. id Konsum-Verein: Zur deutschen Krone in Bruch eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränktéx Haftpflicht eingetragen :

Die Genossenschaft is dur< Beschluß der General. versammlung vom 29. April 1894 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt dur< den Vorstand,

Recklinghausen, den: 16. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht.

131 Schiläberg, Bz. Posen. Bekauntuinen In unserem Genossenschaftsregister ist Folgendes eingetragen worden : n Folge Beschlusses der Generalverfammlung vom 5. Mârz 1894 ist die Firma geändert in: _ Bank Iudowy w Ostrzeszowie, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter : Haftpflicht. Eingetragen auf Grund der Verfügung vom 17. Mai 1894 am 18. Mai 1894. Schildberg, den 17. Mai 1894. Königliches Amtsgericht.

Straubing. Befanntmachung. [12852]

In das Genossenschaftsregister wurde heute ein- getragen der „Darlehenskassen-Verein Waibling, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem N in Waibling. Gegen- stand des Unternehmens ist nah dem Statute vom 28. Dezember 1893, die zu Darlehen an die Mit- glieder erforderlihen Geldmittel unter gemeinschaft- licher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungs- fond zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unter- schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Vie Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindlihe Kraft, wenn sie vom Bereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min- destens zwei Beisigzern erfolgt ist. Zurü>kerstattungen von Darlehen, sowie Quittungen über Einlagen und über die eingezahlten Geschäftsantheile sind dur den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min- destens einen Beisißer sowie dur< den Rechner zu zeichnen, um sie für den Verein re<tsverbindli{h ¿u machen. Alle öôffentlihen Bekanntmachungen sind vom Vereinsvorsteher zu unterzei<nen und im Strau- binger Tagblatt bekannt zu machen.

Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Huber, Sebastian, in Wiensing, Vereinsvorsteher, 2) Leher- meier, Josef, in Wiensing, dessen Stellvertreter, 3) Wagner, Franz, in Waibling, 4) Dinzinger, Jakob, in Parnkofen, 5) Brunner, Mathias, in Peigen. - :

Die Liste der Genossen steht während der Dienst- stunden des Gerichts Jedem zur Einsicht offen.

Straubiug, den 18. Mai 1894.

K. Landgericht Straubing. (L. S.) Müller, Präsident.

[12853 Stuttgart. In tas Genossenschaftsregister ist 9 der Landwirtschastlichen Genossenschafts - Zen- tralkasse, cingetragene Genofssenschast mit beschränkter Haftpflicht in Stuttgart, heute folgender Eintrag gemaht worden:

Die Generalversammlung vom 8. Mai 1894 hat

1) den Freiherrn Carl von Palm in Hohenkreuz, welcher seither stellvertretendes Vorstandsmitglied war, definitiv zum Mitglied des Vorstands gewählt, und sodann

2) einen Zusaß zum $ 10 der Statuten ke- {lossen des Inhalts, daß im Fall des Austritts oder der dauernden Verhinderung eines Mitglieds des Vorstands bis zur Berufung eines Stellvertreters die übrigen zwei Mitglieder den beshlußfähigen Vorstand bilden.

Stuttgart, den 21. Mai 1894,

K. Amtgericht Stadt. Landgerichts-Rath Korn. Tondern. Sefarutmachung. [12854] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 4, Genofsenschaftsmeierei Abclgaard, e. G. m.

u. H. heute eingetragen:

Der Landmann Andreas C. Müller in Abel und der Landmann Hans Chr. Jacobsen in Höxlund sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an deren Stelle neu in den Vorstand gewählt der Landmann Martin H. Schmidt in Gr.-Emmerschede und der Landmann Peter D. Petersen in Abel.

Tondern, den 19. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 1.

Traunstein. Befanntmachung. [13142]

In der Generalversammlung des Frasdorfer Darlehenskassen - Verein eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht vom 6. Mai 1894 sind Aenderungen der Statuten be- {lossen worden. Die Bekanntmachungen des Ver- eins erfolgen U unter der Firma desfelben und gezeichnet durh den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im „Wendelstein“ zu Rotenheim,

Traunftein, am 22. Mai 1894.

Kgl. Landgericht Traunstein. Der K. Präsident: Gebhard.

Wiesbaden. Bekanntmachung. O Heute ist in das hiesige Genossenschafts-Negister eingetragen worden, daß die Generalversammlung des Frauensteiner Darlehenskassenvereins, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, zu Frauenstein am 29. April cr. an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Philipp Schmidt von da den andioteth S Zimmer- mann von da zum Vorstandsmitglied gewählt hak. Wiesbaden, den 17. Mai 1894. Königliches Amtsgericht VIT.

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: d Verlag der A B saót

cu>d der Norddeutschen Buhdru>kerei and Verlags Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32,

Chemnitz. Jm Waarenzeichenregister des unter-

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 121.

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin au< dur< die Königliche Expedition des Deutschen RNeichs- und Königlih Preußischen Staats-

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Fünste Beilage

Berlin, Freitag, den 25. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au<h in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central-Handel3-Register für das Deutsch

Das Central - Handels -Register für das Deutsche Reich erscheint in der E täglih. Der

Genossenshafts- Register.

[13268] Woldegk. Gemäß Verfügung vom heutigen Tage ist zu Nr. 2 des hiesigen Genofssenschafts- registers CMolkereigenofsenschaft zu Woldegk, eingetragene Genossenschaft mit uubeschränkter Haftpflicht) in Kol. 4 eingetragen worden :

An Stelle des am 1. Mai 1894 verstorbenen Gutspächters Ernst Rohde zu Gr. Daberkow ist der Kammerpächter Otto Hoffmann zu Neetzka in Ge- mäßheit $ 16 des Statuts der Genossenschaft in der Versammlung des Aufsichtsrathes vom 21. Mai 1894 ‘zum Mitgliede des Vorstandes erwählt und demzufolge aus dem Aufsichtsrathe ausgeschieden.

Woldegk, den 21. Mai 1894.

Großherzoglihes Amtsgericht. Lange. Zeven. Bekanntmachung. [13141]

Bei der Molkereigenosseuschaft Zeven, ein- getragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen : der Bäckermeister August Bu>k in Zeven und der Gastwirth Friedrih Weidenhöfer daselbst, find als stellvertretende Vorstandsmitglieder gewählt.

Zeven, den 22. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht.

Zeichen - Negister.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[13152]

Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 441 zu der Firma: / Aachener Printen- i r

und Dampf- c<hocoladen-Fabrik Henri Lambert in Aachen, nah Anmeldung vom 22. _ Mai 1894, Vormit- ads 09 U für Konditor- und Bak- waaren aller Art das Zeichen: e

|

Das Zeichen wird in verschiedenen Größen und Farben auf der Verpa>ung oder den Waaren selbst angebracht. \

Aachen, den 22. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[12536] Altenburg. Als Marke ist eingetragen worden unter Nr. 27 zu der Firma: Kahnt /F «& Uhlmann in Alten- st{ burg, nah Anmeldung vom kf 18. Mai 1894, Nachinittags |\ 44 Ubr, für Accordeons, Bandoneons und andere Musikwerke das Zeichen: R oaaaaas Altenburg, am 19. Mai 1894. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung 1. Krau ]!e. [11824] Braunsehweiïg. Das als Marke unter Nr. 39 zu der Firma: Kornbrauntweinbrenuerci F. L. Loeschigk zu Braunschweig, na<h Anmeldung vom 1. Juni 1882, Morgens 94 Uhr, für Kornbrannt- wein cingetragene Zeichen, veröffentlicht in Nr. 139 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ de 1882 ift laut An- meldung vom 16. d. Mts., Mittags 12 Uhr 30 Mi- nuten, auf Branntwein, Liqueure und Preßhefe aus- gedehnt. Braunschweig, 17. Mai 1894. Herzogliches Amtsgericht. N. Wegmann.

[5344] Breslam. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 201 zu der Firma: Mechanische Schuhfabrik R. Dorndorf zu Pöpelwitz, Kreis Breslau, nah Anmel- dung vom 17. April 1894, Vor- mittags 10 Uhr 45 Minuten,

für Schuhwaarenfabrikate

das Zeichen :

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

WELTED,

[12491]

zeichneten Amtsgerichts wurden heute zu der für die Firma Günther « Haußner in Chemnitz für

eife eingetragenen Schußmarke in der Rubrik »Waarengattung“ hinzugeiügt die Worte: „Seifen- präparate, Seifenzusätße, Seifenmittel, Seifenmittel- ¿usäße, olle bei der Wäsche zu brauchenden Seifen- artitel und deren Verpa>ung jeder Art“.

Chemnis, den 30. April 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung B.

beute unter Nr. 189

packung getilgt.

Böhme.

[11883]

Chemnitz. Im

Waarenzeichenregister è ner arKe

des unterzeihneten N N (/

Amtsgerichts wurde S M7 Y un,

zu der Firma: Dia-: M

mantstahl-Werk B.

Baus<h « Co. in -

Altchemnit, na< am

8. Mai 1894, Nach- E

mittags 47 Uhr, ere

folgter Anmeldung für

Stahl eingetragen das

Zeichen :

Chemnitz, den 12. Mai 1894. Königliches Amtsgericht. Böhme. [11848] Darmstadt. Als Marke ist gelösht das unter Nr. 14 zu der Firma : „H. Feitler‘“\ zu Darm- stadt, laut Bekanntmachung in Nr. 249 des „Reichs- Anzeigers“ von 1886 für Kaffeedüten eingetragene Zeichen. / Darmstadt, am 12. Mai 1894. Großherzoglich Hessishes Amtsgeriht Darmstadt. T. Dr. Berchelmann. [12238] Ehrenfriedersdorf. Als Marke ift ein- getragen unter Nr. 6 zu der Firma: Erzgebirgische Dynamitfabrik Actiengesellschaft zu Geyer i/S., nah Anmeldung vom 4. Mai 1894, Bormittags #11 Uhr, für Sprengstoffe das Zeichen : Ehrenfriedersdorf, am 12. Mai 1894. Königliches Amtsgericht daselbst. Pöthko.

[12116] Elberseld. Als Marke ift gelös{t das unter Nr. 362 zu der Firma Gust. Küpper bezw. Bergische Brauerei - Gesellschaft vormals Gustav Küpper zu Elberfeld, laut Bekannt- machung in Nr. 109 von 1884 und Nr. 308 von S s a VeR Neichs - Anzeigers vom . Mai 1884 A ; / 558. Dezember 1886 für Faß- und Flaschenbier- Etiquetts eingetragene Zeichen. Elberfeld, den 12. Mai 1894. i Königliches Amtsgericht. Abtheilung VT. 12599] Elberfeld. Als Marke ift gelöscht das unter Nr. 364 zu der Firma Abr. & Gebr. Frowein zu Elberfeld, laut Bekanntmachung in Nr. 126 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ vom 30. Mai 1884, für Band- und Litenartikel aller Art eingetragene Zeichen. Elberfeld, den 18. Mai 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VT.

[11881] Gera. Als Marke ift eingetragen Nr. 62 zu der Firma: Wilhelm Späthe in Gera, na< An- meldung vom 10. Mai 1894, Nachmittags 35 Uhr, für Musikinstrumente verschiedener Art das Zeichen :

Gera, den 16. Mai 194 : Fürstlihes Amtsgericht. Abthl. f. fr. Gerichtsbarkeit. Dr. Schuhmann.

Wagen i. W. Z3eicenregifter [11680] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Cingetragen am 12. Mai 1894.

Als Marke ift eingetragen zu der [T7 Firma: C. Evertsbusch zu Hagen, nah Anmeldung vom 11. Mai 1894, Vormittags 104 Uhr, unter Nr. 161 des Zeichenregisters das Zeichen:

Das Zeichen ist bestimmt zur Anbringung auf Stahl- und Eisenwaaren aller Art, sowie für die Verpa>kung von Waaren.

EWamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 2046 zur Firma: Robert Stevenson in Hamburg, nah Anmeldung | vom 21. Mai 1894, Nach- / Q

mittags 1 Uhr 15 Min., für Gandy's Kernleder- Treibriemen und deren Verpa>kung das Zeichen:

Hamburg, den 21. Mai 1894. Das Landgericht.

? Gandy Riemen Manufct E ei Rei

(12744) Hamburg. Bei der unter Nr. 2013 in das hiesige Zeichenregister eingetragenen Marke zu der Firma: Alfred Geisendörfer in Hamburg sind die Waarengattungen: „Konserven, Sardinen, Klippfishe, Zündhölzer, Holzdraht“ und deren Ver-

Hamburg, den 16. Mai 1894. #45 278

Das Landgericht Hamburg. L £3

Bezugspreis beträgt L M 50 „L für das Vierteljahr. Einzelne Nummern

1894,

e Reich. (r. 1213)

osten 20 „4.

Infertionspreis für den Naum einer Druckzeile S „4.

Hamburg. Bei der unter Nr. 2027 in das biesige Zeichenregister eingetragenen Marke zu der Firma Alfred Geisendörfer in Hamburg sind die Waarengattungen: „Parfümerien, Seifen, -Neu-

filber, Hüte aller Art, Pes Hutfutter, Hut- bänder“ und deren Verpa>ung getilgt. [12745] Hamburg, den 16. Mai 1894. Das Landgeriht Hamburg.

[12429] Heilbronn. ß. Württ. Umts- eri<t Heilbronu.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 15 zu der Firma: Emil Seelig, Actiengesellschaft in Heilbronn, nah Anmeldung vom 17. Mai 1894, Nachmittags 2# Uhr, für

geröstete und glacierte, geröstete und kand'erte : Korn- und Malzkaffee-Fabrikate das

Zeichen:

Heilbronn, den 19. Mai-1894. Königliches Amtsgericht. Landgerichts-Rath Geyer.

Korns Mall Kaffe

candirt

ist anerkannt êr beste u.ergiebig®

Heilbronn. [12430] K. Württ. Amtsgericht Heilbronn.

Als Marke ift eingetragen unter Nummer$14 zu der Firma: Emil Seelig, Actiengesellschaft in Heilbronn, nah Anmeldung vom 11. Mai 1894, Nachmittags 23 Uhr, für Kaffece-Essenz das Zeichen :

IMNILEULZA

ist der feinste, ergiebigste u. billigste Kaffee-Zusatz.

fSecelig’sKafffee-Easenzwurde auf;

derWeltausstel1ll in j mit dem ersten Prois Chicago

(grosse Medaille) ausgezeichnet, 4 Emil Seelig 4-6, Heilbronn a. N. F

Heilbroun, den 19. Mai 1894. Königliches Amtsgericht. Landgerichts-Rath G eyer. : [12090] HEöchst a. M. Als Marken find eingetragen unter Nr. 182/183 unseres Zeichenregisters zu der Firma: Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M., nah Anmeldung vom 9. Mai 1894, Vormittags 113 Uhr, für <hemis<he Produkte, insbesondere Farben, die Zeichen :

Höchst a. M., den 17. Mai 1894.

[11882] Kerpen. Als Marke? *ift eingetragen unter Nr. la. zu der Firma: Horremer Briketfabrik in Horrem, J nah Anmeldung vom 26. April 1893, Vormittags 9 Uhr 10 Minuten, für Braunkohlen- Brikets das Zeichen :

Kerpen, den 26. April 1894. Königliches Amts8gericht.

Krefeld. Siehe Handelsregister.

[13153] Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen für die Firma Clark & zu Paisley in Schottland, na< Anmeldung vom 27. März 1894, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, für baumwollene Nähgarne aller Art:

unter Nr. 5775 das Zeichen:

unter Nr. 5776 das unter Nr. 5777 das

M j Zeichen :

R R tat

welche auf der Waare und deren Verpa>kung ange- bracht werden.

Die in Nr. 99 dieses Blattes abgedru>te Be- kanntmahung des unterzeihneten Gerihts vom 24. April lfd. Js. wird dahin berichtigt, daß die in derselben genannte Firma ni<ht Chlark & Co., sondern Clark & Co. zu lauten hat und, daß die beiden Marken Nr. 5758 und 5759 des Zeichen- registers niht bloß auf der Verpa>ung der Waare, sondern auh auf der Waare selbs angebracht werden.

Leipzig, den 18. Mai 1894. i

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.

[13154] Leipzig. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 5778 für die “iet P. Mottet & Co. zu Grafe in Frankreih, na< Anmeldung vom 9. Mai 1894, Mittags 12 Uhr, für ein zur Herstellung von Par-

fümerieartikeln verwendbares Erzeugniß das Zeichen : MYR ALDINE Leipzig, den 18. Mai 1894. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1 b. Steinberger.

: [12240] Mainz. Als Marke ift einge

tragen unter Nr. 16a. Band I1

des Zeichenregisters zu der Firma :

„Leopold Bach“ in Mainz, AL

nah Anmeldung vom 15. Mai ZMAR 1894, Vorm. 104 Uhr, für © Mineralwasser das Zeichen : "Das Zeichen wird an der Seite des Korkens oder an dem unteren Ende desfelben angebracht. Großh. Hess. Fre egeridt Mainz.

eiß.

Königliches Amtsgericht. 11.