1894 / 123 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

h | [1 F i '

[11799 Nachdem der Vorstand der

Mecklenburgischen Südbahn - Gesellschaft und der Vorstand der Parchim-Ludwigsluster Eisenbahn- Gesellschaft

unterm 28. Februar d. I. die sämmtlichen von den betreffenden Gesellschaften auf Grund der Privi- legien vom 29. Mai 1891 bezw. vom 22. Juni 1891 ausgegebenen Prioritäts - Obligationen zum 1. Juli d. J. gekündigt habeu, wird den In- habern der gekündigten Obligationen der Umtausch derselben gegen Schuldverschreibungen der dreicinhalbprozentigen konsolidierten Mecklen- burgischen Landesanleihe von 1894 von leichem Nennbetrage mit Kuvons über Aiasen vom 1. April d. J. ab hiedurch au- geboten. /

Diejenigen Inhaber der vorbezeiWneten Obli- ationen, welche diefes Angebot annehmen wollen, aben ihre Erklärung bis zum 24. Juni d. J. einschließlich bei gleichzeitiger Einreihung der be- treffenden Obligationen mit Talons und Kupons vom 1. Juli d. J. exklufive ab und unter An- [8 eines Nummernyerzeichnisses in doppelter Aus- fertigung bei der Großherzoglichen Renterei in Schwerin einzureihen, worauf der Umtaufch bald- thunlichst ausgeführt werden wird. E :

Der Erklärung is eine Angabe beizufügen, in welchen Abschnitten der konsolidierten Landeêanleihe der Betrag gewünscht wird; die Zusendung der Konsols erfolgt portofret.

Schweriu, den 15. Mai 1894. E Groftherzogli<h Mecklenburgische Ministerien des Junern. der Finauzen.

Im Auftrage: Im Auftrage: Schmidt. Naspe.

[13239] Bekanntmachung i

der Baumwollspinnerei Mittweida,

betreffend das Bezugsrecht auf Nominal 500 000 4 neuer Aktien.

Die außerordentli<he Generalversammlung vom 10. Mai d. J. hat beschlossen, 500, Stück auf den Juhaber lautende Aktien à 1000 # aus®- zugeben und diefe neuen Aktien den Inhabern der alten Aktien zum Kurs von 125 °% zur Verfügung zu stellen. : :

In Ausführung dieses Beschlusses und in Berük- sichtigung der von der gedachten Generalversammlung getroffenen näheren Mfoungen über das bezeichnete Bezugsreht und dessen Ausübung bieten wir hiermit den Aktionären unserer Gesellschaft die auszugebenden neuen Aktien unter den nachfolgenden Bedingungen zum Bezuge an: : l

1) Der Besitz von je einer Aktie à 2000 ( unserer Gesellschaft giebt das Anre<t auf den Erwerb einer neuen Aktie à 1000 4 L

2) Das Anrecht der Inhaber der alten Aktien ist bei dessen Verlust innerhalb der Zeit

vom 15. bis 309, Juni a. €. :

bei der Allgemeinen Deutschen Creditaustalt

in Leipzig :

und im Komtor der Gesellschaft auszuüben.

Zur Ausübung des Bezugsrechts sind die betreffen- den alten Aktien ala Dividendenscheine und Talons) nebst doppelt vollzogenem Nummernverzeichniß zur Abstempelung mit einem die Ausübung des Bezugs- rets konstatierenden Vermerk, fowie einem in zwei Ausfertigungen zu vollziehenden Zeichnungsscheine Miairetden und dabei auf jede zu beziehende Aktie 25 9/9 des Nominalwerths und das beschlossene Auf- geld von 25 9/0, zusammen 50 % = # 500, sofort baar einzuzahlen. Formulare zu den Nummern- verzeichnissen und Zeichnungsscheinen werden von den oben erroähnten Anmeldestellen ausgegeben.

3) Es werden jedo gleichzeitig den Fall, daß ni<t sämmtliche Aktien von den Besißern der alten Aktien zu 2000 (6 in Ausübung vorstehenden Bezugs- re<ts abgenommen werden, Zeichnungen auf neue Aktien zu 1000 46 zum Kurse von 140 “%/9 von Aktionären angenommen. : /

Die Zutheilung auf derartige Zeichnungen erfolgt seitens des Vorstandes je nah der zeitlihen Reihen- folge der Zeichnung unter entsprehender Repartition.

4) Die übrigen Einzahlungen auf den Nennwerth der neuen Aktien sind in folgenden Raten gn den nachstehend bezeichneten Terminen, nämlich :

mit 25 9% am 1. November 1894,

O D SANURT 1895,

20% ¿1 März 1895 zu entrichten. . E

5) Die neuen Aktien haben auf die Hälfte des Gewinnantheils für eine Kapitalbetheiligung von je 1000 A für das Geschäftsjahr 1894/95 der Gesell- {chaft Anspruch. / :

6) Auf nicht rechtzeitig geleistete Zahlungen werden H 9/9 Verzugëzinsen berechnet event. wird das Aus- \{lußverfahren gemäß $ 219 verb. m. Art. 184 a. des Handelsgeseßbuchs eingeleitet.

Mittweida, den 15. Mai 1894.

Baumwollspinnerei Mittweida.

Die Direktion. Der Auffichtsrath. L. Steinegger. DéteLt; ppa. Strunz. Vorsitzender.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2. von Nechtsanivälten. [13701]

Bei dem hiesigen Königlichen Landgericht ist zur Rechtsanwalt schaff mit dem Wohnsiß- in Pirna zu- gelallen wordén der bisherige Gerichts-Asscfsor Herr

r. Bernhard Richard Flachs.

Dresden, am 24. Mai 1894.

s Königliches Landgericht. Wehinger.

Der Betrag der umlaufenden ‘Noten

[13700] Der Rechtsanwalt Christian Reimers in Pinne- berg ift in die Liste der Rehtsanwalte beim hiesigen Amtsgericht eingetragen worden. Pinneberg, den 24. Mai 1894. Königliches Amtsgericht.

[13699] In der Liste der beim hiesigen Landgeridhte zuge- lassenen Rechtéanwalte ist der Rechtsanwalt Carl Ottermaun hier gelös<t am 23. Mai 1€91. Dortmund, den 23. Mai 1894. Königliches Landgericht.

9) Bank - Ausweise.

13791] Wochen - Uebersicht

der Bayerischen Iotenbauk

vom 23. Mai 1894.

Activa.

Deeaad aa Meichat j i6 S estand an NReichskassensheinen . Noten anderer Banken .

Wechseln E

- Lombard-Forderungen

M. 31180 000 64 000 2 947 000 47 464 000 2 276 000 166 000 1 696 000

Gen. fonstigen Aktiven . PasSîVva. Das Grundkapital Der Reservefonds .

7 500 000 1 810 000 63 826 000

Die sonstigen tägli älligen Ver- atte A 9 910 000

bindlichkeiten . E Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . E —- Se Ua a T 2747 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... . #6 2017 956.55. München, den 26, Mai 1894.

Bayerische Noteubauk.

Die Direktion.

[13882] UNeberficht der

Sächsischen Vank zu Dresden

am 23. Mai 1894,

Activa, Meidbotafes Deutsches Geld . #6 22 e e

Neichskassensheine . ._. Noten anderer Deutscher 4 471 300, 858 994.

D Ï 64703 149.

Se Kafsen-Bestände .

Wechsel-Bestände 3 931 320; 1 078 855.

Lombard-Bestände Sffelten-Bestände- . . . Debitoxen und sonstige Aktiva . 3 394 404. F assiYa, Eingezahltes Aktienkapital . 6 30 000 000. s 4043: 050;

Nefervefonds . : Banknoten im Umlauf . 42 089 600. Täglih fällige Verbindlich-

C O 287398, An Kündigungsfrist gebundene ;

E e e a A O I So Da S 626 512.

Bon im Inlande zahlbaren, no@ ni<t fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:

o 1 529 231. 96. Die Direktion.

[13702] Stand der

Württembergishen Notenbank

amn 28. Mai 1894.

Activa.

Metallbestand . .

NReichskassenscheine .

Noten anderer Banken . Wechselbestand . 21 688 695 Lombardforderungen . O 1 092 000 G C 8 430 Sonstige Aktiva 6 414 642

Passiva. Gta a vis C 9:000/000

11 548 589: 76 600 903 000

E j dD D S #5 4D

Reservefonds j 759 364 naue Na 22 429 100 Täglich fällige Verbindlichkeiten . 3 076 989 An Kündi e gebundene Mein s «a 99 300|— Ce Da e a 367 203131 Gventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln #4 869 675.73.

Stand der Vadischen Vank

am 23. Mai 1894, Activa.

1 21

Si S4

[13793]

Metallbestand . ._. « «61 4 886 3383 Neichskassenscheine . , 32 725|— Noten anderer Banken . 69 400|— Ne tand . 19 272 644/08 Lombard-Forderungen 813 350

T N

0s 157 685/59 Sonstige Aktiva . .

1 600 784/17 26 832 92720

Passiîva.

9 000 000|— 1 658 573/02 12 977 900 |— 2 896 272/39

S a M 4 Täglich fällige Verb idlihkeiten . g ige Verbin eiten . An adi ungsfrist gebundene Serben «o ore _|— L C R 300 181/79 A 126 832 927120 Die weiter begebenen, no< nicht fälligen deutschen

113703) Brauns<hweigishe Bank.

Stand vom 23. Mai 18924, Activa. Me L 581 186. v 53 000.

Neichskassensheine . .

Noten anderer Banken . . 135 000.

Wechsel-Bestand . . . „*, 5 619 445.

Lombard-Forderungen . . 2 344 250.

Effekten-Bestand . , : 480 154,

Sonstige Aïtiva . . S 10 071 971. P assSiva.

Sb e 6 10500000.

Neservefonds . ._. 261 446. Spezial-Reservefonds 399 440, Umlaufende Nolen . « „» 1 878 000. Sonstige tägli<h fällige Ver-

E s e S M411 190; An eine Kündigungsfrist ge- /

bundene Verbindlichkeiten 1 625 750. Sonstige Passiva . e 175/999.

Gventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln « Braunschweig, den 23. Mai 1894. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.

19) Verschiedene Bekannt- machungen. [13904]

Allgemeine Versorgungs - Ansialt

zu Karlsruhe.

Die Mitglieder der Anstalt werden zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sams- tag, den 30. Juni 1894, Nachmittags 5 Uhr, in den oberen Saal der „Vier Jahreëzeiten“ zu Karlsruhe gemäß $ 39 der Statuten eingeladen.

Tagesorduung: L 1) Abnahme des Rechenschaftsberihts für 1893 und Beschlußfassung hierüber.

2) Bde über den Entwurf neuer Statuten.

3) Beschluß über die Verwendung des na< $ 30

der seitherigen Statuten angesammelten Fonds.

Der Statutenentwurf {lägt auf Grund der seit-

291 325

herigen Erfahrungen verschiedene Aenderungen nament, lih der Versicherungsbedingungen vor und faßt im übrigen die bestehenden Vorschriften kürzer zusammen, Nähere Auskunft ertheilt die Direktion auf Anfrage. Karlsruhe, den 25. Mai 1894. Der Aufsichtsrath.

[13792]

Deutsch- Ostafrikanische Gesellschaft, Auf die Tagesordnung der auf den 12. Juni 1894, Vormittags 10 Uhr, in die Geschäftsräume unserer Gesfellshaft, Wilhelmstraße 57/5811 zu Berlin, einberufenen ordentli<hen Hauptversammlung der Mitglieder unserer Gesellschaft wird nachträg- lich folgender Gegenstand gesetßt: Wahl eines Mitgliedes des Prüfungsaus\<husses,

Berlin, den 26. Mai 1894.

Der Vorsitzende des Verwaltungsrathes der Deutsch - Oftafrikanischen Gesellschaft: Karl von der Heydt.

[13786] Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 30. April 1894, Activa.

Kassa- und Wechsel-Bestand M 4341 103. 64 Erworbene Hypotheken . . . y„ 199 552 050. 40 Darlehen gegen Hypotheken- u.

Gt DedeaunE. . .. ¿ F$336100. Gtr San 80 808. 65 Eigenes Bankgebäude, Voß-

S 500 000. 1 495 645, 44

ae N 6

Grundla Ron E 786 859. 48

46. 216 092 560. 61

Debitores

Passíiva. Aktien-Kapital . A6 30 000 000. M 4008836: 03 (T G ee On 0 800 000. Unkündbare Hypothekenbriefe,

(IEE GuSDEIOO e e P 178 1462005 Dividenden Und QUPOn 2 L480238, 23 S 22A 10 Diverse Passiva e O2 25 Á. 216 092 560. 61

Berlin, den 30. April 1894. Die Direktion.

[13704]

PDetíte FPFublique Ottomane Consolidée.

Revenus Concédés par l’Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.

13 e Exercice

Mois d’Avril 1894

Recottes nettes des frais d’Admi- nistration provinciale

Recettes nettes des frais d’Administration Provinciale et Centrale

o.

Piastres

Total des Total Total mois pré- | au 30 Avril} au 30 Avril cédents 1894 1893

Liv. Turg F Liv. Tufg. F Liv. Turg.

Tabac (recouvrement d’arriérés) Sa ; |Timbre S / Spiritueux . : Pee | ÎSoie L Frais payés par la Direction Gén. .

7186 667

VI Contributions

361 934 6 824 732/28

Recettes nettes #4 Redevance de la E R e S Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu’à HÆOHIOD. DAE L T. 100 000 à prélever surDîme desTabacs Excédent Revenus de Chypre, remplacé Dat Ti, T7 E30:000 gur s0lde Dîme des Tabacs, ou traites gur Douane . ¿ Redevance de la Rou- mélie Orientale Droits sur le Tumb.en traites sur Douane Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bulg. et de la Grêce. ,

1082 7415

Assignations diverses nas aus.

163 96640 187 500

88 6845 187 500

155 415 187 500

12 668

Total 7 907 473

Intérêts encaisséós Sur fonds disponibles . Agio sur conversion Ae Moe e

294 8076

7 907 473 8 218 653

Total Général Même période 1893.

77 392/41 294 807/69 80 759/06 295 354/91

372 200

376 113/57

Livres Turques

Livres Turques

Livres

Piastres Turques

Sommes versées à valoir sur les Oblig. 4% prévues par la Convention du I N

Sommes transmises en Europe et payées à Constantinople pour le service doe la Dette Consolidée E L S

Traitements et Frais -Généraux du Conseil Aa A S

Déposé à la Banque Imp. Ottom. en or effectif et comptes divers .. . . ,

Déposé à la Banque Imp. Ottom. en monhaies à convertir . e E s

En Caisse à lVAdministration Centrale en (Sn) n, A O A O R a A T

En Caissè à l’Administration Centrale en nonnaies à conveértir . . . i i

Le Présidoent:

Wechsel betragen 4 1 144 568,48.

P Constantinople, le 5/17 Mai 1894.

rincig.

244 801 197 1575: 6878/2 5 965 “- 116 232 160 814 435 239 4 268: 12 141:

_— | e

19/9! 34181

372 200110] 376 113/57

Pour le Conseil d’Administration: Le Conseiller Délégué: Rüùd: LInddu:

1 909/11

11 978/22

M 123.

Bekanntmachungen der deutschen Ei

Berlin au< dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- Anzeigers Sw. W S 02 bex schen Reich

Der Inhalt dieser Beilage,

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel enbahnen enthalten find, erscheint au<h in einem bes

Central-Handels-Register für

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 28. Mai

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für

ilbelmstraße 32 bezogen werden.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung

eines Patentes nachgesucht.

Der Gegenstand der

Anmeldung if einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ges{<Üüßt.

Klasse.

4, G. 87583. Vorrichtung zum Anhcben und

4

Feststellen der Brennergalerie von Lampen. Firma Heinrich Groß Nachf. A. Nühle in Berlin 8., Blücherstr. 35. 15. Februar 1894.

M. 10161. Masse für unverbrennliche Leucht- und Heizkörper. Alexander Mager in Berlin, Lütßowstr. 68. 9. Dezember 1893.

S. 7695. Einrichtung zur Erleichterung des Anzündens und Löschens von Lampen. Siegmund Salinger in Berlin SO., Köpeni>er- straße 54. 27. Dezember 1893.

W. 9618. Lampenschirm mit Luftkühlung. August Wolff in Berlin SW., En>eplay 7. 1. Dezember 1893.

6, J. 3206. Filtrierapparat für Wein u.

dergl. Nic. Jmmelen in Aachen, Alexander- straße 69. 17. November 1893.

7. J. 3280. Platinen und Blech - Glühofen.

1

S, C. 4589,

Johannes Jmme!l in Geisweid, Kreis Siegen. 15. Februar 1894.

P. 6788. Verfahren und Vorrichtung zum stellenweisen Härten von Stahldraht (für die Kraztzenzähne-Fabrikation). John Platt in London, Holborn, Viaduct Hotel; Vertreter: Arthur Gerfon und Gustav Sachse in Berlin SW,, Friedrichstraße 233. 24. März 1894.

/ Apparat zum Waschen, Ent- fetten, Bleichen und Färben von Textilstoffen mit in zwei einander entgegengeseßten Richtungen dur das Material geführter Flotte oder dergl. William Crippin in Manchester. Faulkner Street 48; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecky in Berlin W., Friedrichstr. 78. 20. Mai 1893.

F. 7139. Herstellung blauer Farbstoffe auf der Faser aus der Diazoverbindung des Diani- sidins oder des Diphenetidins und #-Naphtol. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brü- ning in Höchst a. M. 3. November 1893.

H. 14 645. Maschine zum Färben, Bleichen

oder Waschen mit in we<selnder Nichtung dur

das Material bewegter Flotte. A. Hürstel in Verviers und F, Arnotte in Pepinster, Belgien ; Vertreter: M. Schmeyß in Aachen, Hubertus- straße 19. 23. April 1894.

12. H. 12 886. Verfahren zur Darstellung von

14, M. 10442,

p-Phenetolfarbamid und p-Anisolkarbamid; Zu- faß zum Patente Nr. 63 485. J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13. 22. Novem- ber 1892. :

E Kraftmaschine mit Dreh- schieber auf der Shwungradwelle. Dr. med, Joh. Andr. Gerh. Müller in Oldenburg, Linden- allee Nr. 12. 18. Januar 1894.

15. Sch. 9272. Verfahren zur Herstellung einer

vertieften Körnung auf Lithographiestein, Zink- platten oder dergl. Karl Schmid in Stutt- gart, Nothebühl-Straße 124. 16. November 1893.

20. N. 2977, Vorrichtung zur Steigerung des

21. A. 3G64TU .

Bremsdru>ks bei Luftdru>kbremsen. New- York Air Brake Company in New-York, Broadway 115; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW,, Luisenstr. 43/44. 26. August 1893.

N. 2976. Vorrichtung zur Steigerung des Bremsdru>s bei Luftdru>kbremsen, eine Aus- führungsform der unter dem Aktenzeichen N. 2977 angemeldeten Vorrichtung. New-York Air Vrake Company in New-York, Broadway 115; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW.,, Luisenstr. 43/44. 26. August 1893.

5 41, Vorrihtung an Elektrizitäts- zählern, die auf der Gangdifferenz von Uhr- und Laufwerken beruhen, zur Vermeidung unrichtiger Angaben. Professor Dr. H. Aron in Ber- lin W., Lüßowstraße 6. 21. Oktober 1893. _A. 3852. Vorrihtung an Elektrizitäts- zählern, die auf der Gangdifferenz von Uhr- und Laufwerken beruhen, zur Vermeidung unrichtiger Angaben ; Zusaß zur Anmeldung A. 3641 11/21. Professor Dr. H. Aron in Berlin W., Lüßowstr. 6. 19, April 1894.

G. 8277, Anordnung clektrisher Maschinen zur Messung mechanischer Kraft; Zusatzum Patente Nr. 59 285. Erst Heinrich Geist in Köln a. Rh.- Zollstok, Hönningerweg 133. 21. Juni 1893.

_G. S719, Verfahren zur Herstellung von Vlei-Elektroden mit gewebtem, gewirktem oder in ähnlicher Weise hergestelltem Träger aus nicht- leitendem Stoff. Nobert Jacob Gülcher in Charlottenburg, Kantstr. 18. 30. Januar 1894. __G, 8832. NRegulier- und Bremsvorrichtung für Hughes- Apparate. Firma Groos «& Graf in BerlinsS., Luisen-Ufer 44. 21. März 1894. _S. 7794, Einrichtung für die Stromzu- führung bei elcktrishen Glühlampen. Eugène François Alexandre Soleau in Paris, 127 Rue de Turenne; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 14. Februar 1894.

T. 4002. Einrichtung zur Hervorbringung eines Kreislaufes des flüssigen Elektrolyten in galvanischen Elementen und elektrischen Sammlern. Frederi> Taylor in Windermere House, Stainforth Road, Walthamstow, Grafschaft

Vom „Central-Handels-Register

3

3

3

4

4

26. H. 14218,

27, W. 9582.

R. 83838.

Essex, England; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW,, Luisenstr. 22a. 9. Januar 1894,

Klafse. , 22. F. 6738, Verfahren zur Darstellung von

Amidoorykarbonfäuren dur eleftrolytishe Reduktion von aromatischen Nitrokarbonsäuren ; Zusaß zum Patente Nr. 75 260, Farben- fabrifen vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 15. April 1893.

F. 6866, Verfahren zur Darstellung der a1 a4-Amidonaphtol-#3-sulfosäure. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 8. Juni 1893.

F. G991, Verfahren zur Darstellung ciner /-Naphtoltrisulfosäure und #-Naphtoltetrasulfo- saure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co. in Elberfeld. 14. August 1893.

„F. 7075, Verfahren zur Darstellung von Trioxynaphtalinsulfosäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co... in Elberfeld. 22. September 1893.

24. A. 32492, Siederohrkessel mit abwärts ge-

richtetem Zuge. Caleb Robinson Ayer in Boston und George Alfred Ayer in Worcester, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Nobert N. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141, 30. Mai 1893.

Sch. 9606. Verfahren zur Herstellung eines Gemisches von staubförmiger Kohle und Luft für Feuerungen. Constanz Schmitz in Berlin NW., Waldenserstraße 21. 27. März 1894.

Vorrichtung zum Zerstoßen

der in Gasbereitung8apparaten si< bildenden

Krusten. Thurston Gordon Hall in Chicago,

Ill., V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth und

R Wirth in Frankfurt a. M. 27. März 893.

Luftkomprcssor mit Dru>- wasserbetrieb und Einrichtung zum raschen Ent- leeren des Zylinders na< der Dru>periode. Edward Harding Weatherhead in Cleveland, Ohio; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. und W. Dame in Berlin NW., Luisenstr. 14. 30. Oktober 1893.

4, F. 7460. Anzieh-Vorrichtung für Schuh- werk. Franz För jun. und Albin Lotze in Berlin. 21. März 1894.

f Einstellbare Sturmstange für

Wagenverde>e. Firma Gebr. Reichstein in

Brandenburg a. H. 18. Oktober 1893.

Sch. 9494, Bettsopha. Gustav Schön-

hexr in Bres!au, Albrechtstr. 27. 12. Februar 1894.

T. 3913. Verstellbare Armstüße an Pulten.

A R is Tripp in Oschersleben. 9. Oktober 7. J. 3295. Formstein zur Herstellung zylindrisher oder fkegelförmiger Schachtöfen, Kamine, Schornsteine u. dgl. William Porritt Ingham in Middlesbrough-on-Tees, County of York, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

28. Februar 1894.

S, P. 6760. Maschine zum Fräsen von si< abwe<hselnden Schraubengängen und NRingwulsten. A. C. Pemberton in London, E. C. 5 Dunster House, Mincing Lane, England; Ver- treter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrihstr. 233. 13. März 1894.

2. P. 6519. Selbfsikassierender Verkäufer für Postwerthzeihen und dergl. Max Pokorny in Zülz, Neustädter Str. 147. 16. Oktober 1893.

S. 7838. Ein Apparat zur Prüfung der Festigkeit des Papiers durh Reiben. I. Serog in Aichberg - Steyrermühl bei Gmunden, Ober- Oesterreich; Vertreter: Ernst Liebing in Berlin NW/ Luisenstr. 17. 7; Mätz, 1894

U. 950. Charnierlose, zerlegbare Doppel- Reißfeder mit radialer Verstellbarkeit der Zungen. Moriß Ullmann in Stuttgart, Olgastr. 55. 17. April 1894.

5. A. 3750, Zu>errohr - Pflanzmaschine. Eduardo Manuel Acevedvo in Havana, 4 Mer- caderes, Cuba; Vertreter: F. C. Glaser, König- liher Geheimer Kommissions-Rath, und L. Glaser, Regierungs-Baumeister, in Berlin SW., Linden- raße 80. 29. Sanuar 1894.

E. 4114. Handrechen. Oswald Ehlig in Kotta b. Pirna. 12. März 1894.

S. 14 522. Sensenwurf mit verstellbaren Handhaben. Hermann Hertwig in Saalfeld a. Saale, Lindenstr. 11. 24. März 1894.

_K. 11 411. Trinkgefäß mit Heizeinrihtung für Federvieh. Jos. Klein in Köln a. Rh., Martinsfeld 13. 12. Fanuar 1894.

P. 6691, Dengelambos mit vertiefter Vahn. Friedri< Wilhelm Jung in Barmen und Iohann Eduard Parmentier in Elberfeld, Distelbe>erstr. 61 a. 2. Februar 1894.

Sch. 9464, Zange zum Umbiegen von Hufnägeln (Vernieten). Michael Schmidt in Augsburg. 3. Februar 1894.

__St. 3468, Fischbunge. Anton Stäblein in Bad Kissingen. 29. Juli 1893.

47. K. 11 241, Einrü>kvorrihtung für Hohl-

zylinder-Reibkuppelungen mit Schraubenanzug. Hermann Kellner in Eisleben, Annenkirh- Play 1c. 9. November 1893.

49. B. 15 702. e Ernest

Beaumont in Manchester; Vertreter: Dr. Foh. Schanz in Berlin ZW., Kommandantenstr. 89. 5, Februar 1894, f:

I. 3317, Revolverpresse. J. P. Jo- hanfson in Enköping, Schweden ; Vertreter :

s-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Re istern, über Patente, ( onderen Blatt unter dem Tite af He

und Königlich Preußischen Staats- | Bezugs

für das Deutsche Reich“ werden heut die N

Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 14. März 1894,

Klasse.

49. L, 8396, Maschine zum Biegen von Metallstäben, Röhren, Profileisen u. dergl. ; Zusaß zum Patente Nr. 65455. François Auguste Piat, Dr. jur., in Paris, 10 Rue St. Martin ; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath, und L. Glaser, Reg.-Bau- meister, in Berlin SW., Lndenstr. 80. 7.Okto- ber 1893.

51. A. 3461. Musikwerk mit bandförmigem Notenblatt. August Amthor in Walters- hausen i. Th., Burggasse 91. 2. Mai 1893.

«„ R. 8400. Einrichtung an Apparaten zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten behufs Erzeugung verschieden starker Töne. Paul Rießner in Leipziga-Wahren. 23. November 1893.

„S. 7260. Anreißvorrihtung für Zungen- stimmen. Karl Seifert in Leipzig-Schönefeld, Bad Rohrkteih. 26. April 1893.

52. Sch. 9553. Drükerfuß für Nähmaschinen zum gleichzeitigen Aufnähen zweier Paspoils neben einander. Paul Schönknecht in Botenheim bei Frankfurt a. M,, Frankfurter- straße 53. 7. März 1894.

j St. 3852. Spulengehäuse - Träger für Doppelsteppstih-Greifer-Nähmaschinen. Robert Steiner in Graz, Steiermark; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 13. November 1893,

53, F. 6934, Verfahren zum Sterilisieren und Eindampfen von Milch. August Fjelstrup in Kopenhagen, Nybrogade 242; Vertreter: A. du Bois - Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 12. Juli 1893.

54. D, 6160, Papapier mit bu>kelförmigen Erhöhungen. Deutsche Autocopift-Com- paguie Freunßen & Co in Berlin, Friedrih- straße 125. 9. Februar 1894.

«„ S. 14507. Fäderartige, Register-Nahh- \<lage- oder Reklamezwe>en dienende Vorrichtung. Fräulein Serena Hackh in Stuttgart, Schwabstr. 69. 19. März 1894.

L, 8625. Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer neben einander entstehender Umschläge. Jul. Liebhardt «& Co in Barmen. 25. Januar 1894.

M. 10 485. Maschine zum gleichzeitigen Nillen und E>enausstanzen von Pappen. Friedr. Theod. Mafsalsky, i. F. F. Massalsky in Ehrenfriedersdorf i. S. 2. Februar 1894.

57, S. 14 021, Vorrichtung zum Oeffnen des Objektivvershlusses und Entzünden eines Blih- lihts. Eugen Hackh in Stuttgart, Schwab- Str. 69. 1. November 1893.

K. 10634. Verfahren zum Kolorieren von niht transparent gemachten Photographien auf Papier. Charles Klary in Paris, Rue de Beaume 22 ; Vertreter: W. I. E. Koch in Ham- burg, Zeughausmarkt 42. 10. April 1893.

M. 9730. Verfahren zur Herstellung von Negativplatten, welche keine Uchthofbildung zeigen; Zufaß zu dem Patente Nr. 73 101. Otto Magerstedt in Berlin, Reichenbergerstraße 183. 20. April 1893.

59, G. 8876. Steuerung für das Saugyventil von einfah wirkenden Pumpen. Adam Graf in Winnweiler, Pfalz. 16. April 1894.

» H. 14451. Selbstthätige An- und Ab- stellvorrihtung für Pumpen. Wilhelm Hart- mann in Offenbach a. M. 7. März 1894.

W. 9229. Hebevorrichtung für Flüssig- keiten mittels dur Flamme erzeugter Luftleere. Hermann Wegner und Richard Wegner in Neu-Briy bei Rirdorf. 7. Juni 1893.

60. G. S710. Alhfenregulator mit indirekter Uebertragung. Friß Gremser in Augsburg. 27. Januar 1894.

«„ T. 4053. Als Luftpumpe wirkender Ge- \{windigkeitsregler für Kraftmaschinen. Ed- ward Thunderbolt in Carlton, Kolonie Victoria, Drummond Street, Australien; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin W., Friedrichstraße 233. 22. Februur 1894.

63. G, 8521, Shuß- und Befestigungsmantel mit Vershnürung für Luftradreifen. Peter Gendron 1413 Walnert Street in Toledo, Grafsch. Lucas, Staat Ohio, V. St. A. ; Ver- treter: E. W. Hopkins in Berlin C., Alexander- straße 36. 23. Oktober 1893.

H. 14346. Anzugvorrihtung für drei drei nebeneinander gehende Zugthiere. Heinrich Hellberg in Bredebe> bei Bergen b. Celle- Hannover. 7. Februar 1894.

L. 8758. Federnde Stüße für die Naben und Achsen von Rädern; Zusaß zum Pei Nr. 74 740. H. A. Lits in Zell im Wiesenthal. 24. März 1894.

64, S. 6886, Flaschenverschlu L Spriegel in Königsberg O.-Pr. 8. Oktober 1892.

S, 7874. Füllvorrihtung für Flaschen mit

fohlensauren Getränken und einer Zusaßflüfsig-

eit. Dr. E. Siebeu in Zürich, Schweiz;

Vertreter: A. du Bois-Reymond und Marx

Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.

24. März 1894. : : Sch. 9492, Selbstthätiger Flüssigkeits-

messer. C. Schmidt in Dresden-Plauen,

Kaiterstr. 3. 13. Februar 1894. i

65. T. 4038, Wasserfahrzeug für Fischtrans-

port; Zusay zur Anmeldung T. 3254.

1894.

Bebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplans-

das Deutsche Mei. (nr. 1234)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der R äglih. preis beträgt L e 50 4 für das Biertelinfe, 9 s ga ans Mes | Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 4.

Einzelne Nummern kosten 26 4. —-

ri. 123 A., 123 B. und 123€. ausgegeben.

vande FisKk in Zhurenäs bei Billeberga, Schweden ; Vertreter : A. du Bois-Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Sghiffbauer- damm 29 a. 17. September 1892.

anen 15 Mech ¿ ; 399, echanishe Vorrichiung zum Abziehen von Rasiermessern. Gottfried Braun in Aachen,'Adalbertsteinweg 31. 11. November 1893.

70, G, 8834, Etikfettiermaschine für Faden- rollen. Gütermaun «& Co. in Guta, Amt Waldkir<h, Baden. 22. März 1894.

76. Sch. 9566. Borrichtung zur Florabtrennung für BVließtäfelungsapparate mit Mangelwalze. E E. Schwalbe in Werdau i. S. 9. März

77. E. 3949. Verfahren zur Herstellung von Seebildern mit Hilfe von Projektionsapparaten. August Engelmann Jx. in Mannheim. 30. September 1893.

S. 7601. Antriebövorrihtung für Ringel- spiele, deren Wagen sich auf einer festen Schrauben- spindel mutterähnlih bewegt. Leopold Ser- wotka, Kreisbauführer, in Neustadt O.-S., und Max Kohl in Breslau. 11. November 1893.

«„ _Z+ 1854, Musikspielzeug. -— Gottlieb Zinner & Söhne in Schalkau, Thüringen. 16. März 1894.

80, G. 8528, Verfahren zur eas bes» musterter Zementplatten. . Grofe in Merseburg, Halleschestr. 26/27. 24. Oktober 1893.

S. 13 916, Verfahren, um Gebäude, Bau- materialien und dergl. zu festigen und vor Ver- {muten und Verwitterung zu \{üten. Firma Hartmann u. Hauers in Hannover. 27. Sep- e E F

„D, 340, resse zur Herstellung von Ofenkacheln und OVfentheilen jeder Art mit Nümpfen. Maxrymilian Harczyk in Warschau, Krakauer Vorstadt 7; Vertreter: A. Schmidt in Berlin NW., Friedrichstr. 138. 6. Februar 1894.

85. P. 6596. Drainage- Anlage für Wasser- reinigungszwe>e. Anton Proskowetßz in Sokolniy, Mähren, Oesterreiß; Vertreter : Alexander Specht und J. D. Petersen in Ham- burg, Fishmarkt 2. 7. Dezember 1893.

86, B. 15 252. Leistenapparat für Webstühle.— George Browning und George Browning junm., 3 Carter Street, Higher Broughton, Manchester, fowie William Charles Browning, 33 Cairo- Street, Warrington, County of Lancaster, Engl. ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. Oktober 1893.

S8, M. 10274, Reguliervorrihtung für Wind- mühlenflügel. C. C. Mortensen und Julius Galster in Vorresundby, Dänemark; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. 17. November 1893.

89, P. 6190. NRübenschnißelmesser zur Er- zeugung von Dreie>kschnitßzeln mit je einer kon- laven und einer konvexen Seite. Firma H. Putsch & Co. in Hagen i. W. 4. März 1893.

2) Zurü>nahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurü>genommen.

Klasse.

. _W. 9689. Stollen bezw. Griff für Huf- eisen mit einer liegenden sharfgängigen Schraube als Auftritt. Vom 22. März 1894.

85, K. 10453. Spülabort mit selbstthätiger Trennung der flüssigen von den festen Stoffen und selbstthätiger Ueberstreuung der letteren- mit Torf- müll cder dergl. Vom 9. April 1894.

b. Wegen Ni ‘at der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurü>genommen.

Klafse. :

15, H. 13 689. Autographisher Vervielfälti- gungsapparat. Vom 19. Februar 1894.

63, M. 10 060. Federnder Nadreifen für Fahr- zeuge aller Art. Vom 28. Februar 1894.

77. C. 4744, Geduldspiel. Vom 19. Fe- briar 1894.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagung. Auf die naGstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte An- meldung ift ein Én versagt. Die Wirkungen zu en troeiligen Schußes gelten als nit eingetreten. asse.

G1. K. 10 668. Selm zur Ermöglihung des Aufenthalts in mit Nauh oder gesundheits- chädlihen Gafen erfüllten Räumen. Vom 23. Oktober 1893.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den

Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten

Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent-

Wle ertheilt.

. R. Nr. 75 414 und 75 915 bis 76 030,

lafse.

3. N Nr. 75 946. s für Kleidungs- stü>ke. F. Krohn in Berlin, S

Me 21. Vom 19. September 1893 ab.

Nr. 75955. Strumpfband. Walthes

«& Wagner in Frankfurt a. M., Koselstr. 39.

Vom 21. Dezember 1893 ab,

S, Nr. 75 992, Erzeugung von Disazofarb-

Transport Aktiebolaget sör les-

stoffen auf der Faser unter Anwendung der