1894 / 136 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

p P S 7 E

Baden, E e Kammer hat in ihrer arien Sizung

nach fünftägiger Debatte das Geseg wegen Aufbesserung der mittleren und unteren Beamten angenommen.

Anhalt.

Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin sowie der Prinz Oed und A Selmzessin Alexandra haben s am 9, d. M. mit ueiene von Ballenstedt has Sondershausen begeben. Jhre Gro derzoglhe Hoheit die Erbprinzessin ist an demselben Tage in Dessau eingetroffen.

Í Schwarzburg-Rudolstadt.

Seine Durchlaucht der s hat sih am Momtag els nah Sondershausen begeben, um den daselbst aus Anlaß der silbernen Hochzeit des Fürstlichen Paares stattfindenden Festlichkeiten beizuwohnen.

Reuß ä. L.

Seine Durchlaucht der Fürst hat sih am 11. d. M. mit den jüngsten Prinzessinnen Hermine und Jda zu längerem Aufenthalt nah Schloß Burgk a. d. S. begeben.

Lippe.

Der Landtag gab in seiner Sizung vom Sonnabend, wie dem „Hann. Cour.“ berichtet wird, seine Zustimmung dazu, da} as Einkommensteuergesey erst im Jahre 1897 in Kraft treten soll, und bewilligte die Verlegung des Etatsjahrs, welches bisher mit dem Kalenderjahre zu)ammen- fiel, auf die Zeit vom 1. April bis 31. März, also gleich- laufend mit dem Etatsjahre des Reiches.

Lübe>k.

Die Bürgerschaft hat, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, in ihrer gestrigen Sißung als erste Rate für den Bau des Elbe - Trave - Kanals die Summe von 1500000 bewilligt.

Oesterreich - Ungarn.

Das ungarische Amtsblatt veröffentlicht ein Kaiserliches dandschreiben betreffs der Neubildung des Kabinets Wekerle sowie betreffs der Ernennung des Grafen Franz Esterhazy senior, des Barons Siegmund Üechtriß und des früheren Ober - Gespans von uber zu lebenslänglichen Mitgliedern des Magnatenhauses. Eben)o wird die Amtsenthebung des Staatssekretärs im Ministerium für Kultus und Unterricht von Berzeviczy veröffentlicht. Ferner bringt das Amts- blatt drei gleichlautende Kaiserliche Handschreiben, in denen die Minister Graf Csaky, Graf Bethlen und Graf Tisza unter Anerkennung der mit unermüdlihem Eifer geleisteten Dienste ihrer Posten enthoben werden. .

Das ungarische Kabinet ist also, wie folgt, zu)ammen- gesezt: Dr. Wekerle Präsidium und M von Szilagyi Zustiz, Hieronymi Jnneres, Lukacs Handel, Baron Lorand Éoetvoes Kultus und Unterricht, Baron Fejerváry Landes- vertheidigung und provisorisch Aerbau, Graf Julius Anörassy Minister a latere, Josipovih kroatischer Minister ohne Portefeuille. Von diesen befanden si se<s Wekecle, Szilagyi, Hieronymi, Lukacs, Fejerváry und Josipovih schon in dem alten Kabinet ; neu eingetreten sind der Kultus-Minister Baron Eoetvoes und der Minister a latere Graf Andrassy; ein A>kerbau-Minister wird erst no<h ernannt werden, vorläufig wird dieses Ressort von dem Baron ejerváry mitverwaltet, Ausgeschieden aus dem alten Kabinet ind der Kultus-Minister Graf Csaky, der Minister a latere Graf Ludwig Tisza und der Ackerbau - Minister Graf Bethlen. Graf Andrassy is no<h nicht 34 Jahre alt ; er ist der Sohn des gleihnamigen früheren Ministers und hervorragenden Staatsmanns und war in Berlin kurze Zeit Attaché bei der Botschaft? Der neue Kultus-Minister Eoetvoes ist Präsident der Akademie der Wissenschaften und Professor der Rhrsit Die neuernannten Minister wurden gestern vereidigt. Heute will sich das ganze Kabinet in beiden Häusern vorstellen. Der Kaiser ist bereits gestern Abend von Budapest wieder nach Wien zurückgekehrt und hat sich heute früh nah Lainz begeben.

Die „Wiener Allgemeine Zeitung“ ijt von kompetenter Seite ermächtigt, das an einer auswärtigen Börse verbreitete Gerücht von der Demission des Ministers des Auswärtigen Grafen Kálnoky als absolut gegenstandslos zu bezeichnen. Das Blatt fügt hinzu, daß die ungarische Regierung die loyale Haltung des Grafen Kálnoky während der Krisis durhaus anerkenne. /

Großbritannien und Frland,

Im Unterhaus erklärte gestern der Parlaments- Untersekretär Grey, die französishe Regierung habe der englischen Regierung mitgetheilt, daß sie die vollsten Vor- behalte mache hinsihtli<h des Abkommens zwischen England und dem Congostaat, dessen Bestimmungen ihr unvereinbar erschienen mit den Arrangements zwischen Frankreich und dem Congostaat und mit der internationalen Stellung gewisser Länder im Be>ken des Oberen Nil. Die engee Regierung habe hierauf, ohne die Gründe des französishen Vorbehalts zu diskutieren oder zuzugeben, einfach formell geantwortet, daß sie von der Mittheilung Notiz nehme. Seitdem s die französische Regierung benachrichtigt worden, daß England bereit sei, die Gründe des französischen Einwandes zu erörtern und mit der französishen Regierung eine allgemeine Revision aller zwischen den beiden Regierungen shwebenden afrikanischen Fragen vorzunehmen zu dem Zwecke, die Beziehungen beider Länder auf jenem Festlande zu regeln und auf einen befriedigenderen Fuß zu stellen. (Vergl. Frankreich.)

Das Oberhaus nahm mit 49 gegen 26 Stimmen die weite Lesung der Bill an, welche bestimmt, daß alle nach

ngland eingeführten Waaren die Bezeichnung ihres fremden Ursprungs tragen sen, und welhe die Einfuhr von “in fremden C efängnissen fabrizierten Waaren einschränkt. Jm Laufe der Berathung be- kämpfte Playfair die Vorlage energis<h als eine s{ußÿ- zöllnerische. Im weiteren Verlauf der Ocuung erklärte der Staatssekretär der auswärtigen Angelegenheiten Lord Kimberley, alle Vorshläge Sir Gerald Portals I Uganda würden jeßt erwogen, darunter au<h der Vor- schlag, auf dem Viktoriasee und dem Albertsee Dampfer zu stationieren. Er sei aber niht in der Lage, zu sagen, ob der Vorschlag, betreffend die Dampfer, angenommen werden könne. Was Unyoro betreffe, so sei Kommissar Calville er-

A

mächtigt, alle für die Sicherheit und Vertheidigung Ugandas E Maßregeln zu ergreifen, alls Unyoro fortfahre, feindlih aufzutreten, habe Calville über die nöthigen Maß- regeln zu entscheiden.

Das Queen's Bench-Gericht wies gestern die A pella- tion des Anarchisten Meunier gegen die Entscheidung des Gerichtshofes in Bow-Street, Laas ie Auslieferung Meunier's zugestanden wurde, zur ü >. :

Gladstone hat seine Staaroperation so gut überstanden wie je ein Patient, Er war legten Sonntag s{<on im Bn, mit seiner Gemahlin den Gottesdienst in der Kapelle es St. James-Palastes zu e Sein Augenlicht wird täglich besser Am Sonntog sah er einige Freunde bei sih in der Wo ing.

Der anglikanische pg! von Bath und Wells Lord Arthur Charles Hervey ist, 85 Jahre alt, gestorben. Er war der Sohn des ersten Marquis von Bristol,

Frankreich.

Der englische Botschafter Lord Dufferin hatte gestern Nachmittag mit dem Minister des Auswärtigen Hanotaux eine einstündige Unterredung in der Angelegenheit des engl c oug o Lac Vertrags. Wie nah dem „W. T. B.“ verlautet, ersuchte Lord Dufferin um schriftliche Darlegung der französischen Beshwerdepunkte. (Vergl. (Yroß- britannien.)

Die heutigen Pariser Morgenblätter äußern insgesammt eine ziemlih lebhafte Besorgniß über die möglichen Konse- quenzen des Todes des Sultans von Marokko. Die rangrnige Regierung müsse den Ege n schr wachsam olgen, damit diese keinen Rücsshlag auf Algerien ausüben. Das „Journal des Débats“ erklärt, an der Küjte von Marokko dürfe nihts ohne ein Einvernehmen mit Frankreih und ohne Mitwirkung Frankreichs geschehen.

Der ru}sis<he Botschafter Baron von Mohrenheim überreihte gestern Nachmittag im Jndustriepalast der Gemah- lin des Präsidenten Carnot das von den russischen Frauen dargebrachte Buch über Kronstadt. Der Präsident Carnot, die Minister, sowie die Mitglieder der russishen Botschaft wohnten der Ueberreichung bei.

In der Deputirtenkammer brachte Turrel einen Antrag auf Abänderung des Zolltarifs für österreichische Pro-

dukte ein. Rußland.

Die Reise des Schahs von Persien ist nah den russi- schen Blättern endgültig festgestellt. Nasr Eddin trifft nach der „Nowoje Wremja“ Ende August zu zweiwöchigem Aufenthalt in St. Petersburg cin.

Der Kommandant des Panzerschiffes „Sinog“ T\chai- kowski ist zum Chef des Stabs der Schwarzmeerflotte und der Häfen des Schwarzen Meeres ernannt worden.

Ftalien.

Zur Lage der Ministerkrisis liegt folgendes Telegramm der „National-Ztg.“ von gestern vor: Die Lösung der Krisis fommt feinen Schritt vorwärts. Jn zwei heutigen Unter- redungen mit Crispi weigerte sih Brin, in das abinet ein- zutreten, weil Crispi auf der Grundlinie von Sonnino's finan- ziellen Maßregeln bestehen will. Da alle Lösungsversuche erschöpft sind, wird der König entweder die Demission des alten Kabinets nicht annehmen, oder das Kabinet wird eine Personenmodi- fikation erleiden.

Die sozialistis<hen Deputirten haben die Anfrage des sozialistischen Zentral-Comités, ob sie ihre Mandate zu Gunsten der in Palermo Verurtheilten niederlegen wollten,

verneinend beantwortet; sie wollten ihre Kammersite behalten. Spanien.

Bezüglih der marokkanischen Frage (vgl. Afrika) meldet „W. T. B.“ aus Madrid: Die A Regierung äußerte den Mächten gegenüber den Wunsjch, gemeinsam mit denselben vorzugehen, um den Status quo in Marokko zu sichern. Mehrere Mächte, darunter vorzugsweise Frankreich, sprachen sich in zustimmendem Sinne aus.

Die Deputirtenkammer hat sämmtlihe von der Regierung vorgeschlagenen Kandidaten zu Mitgliedern der Kommission, welche mit der Prüfung der Anlecihevorlage und des Gesehentwurfs, betreffend das Arrangement mit der Bank von Spanien, beauftragt ist, ernannt.

Belgien.

Der König wird sich nächstens auf kurze Zeit nach seinem Ardenner Schlosse Ciergnon begeben und dann seinen festen Sommeraufenthalt wieder in Ostende nehmen. Von hier aus wird er wahrscheinli<h wie im vorigen Jahre der Königin in Spaa einen Besuch abstatten.

In der gestrigen Sißung der Repräsentantenkammer verlangte Janson die Regierung über die Congo-Anç elegenheit zu interpellieren, um zu erfahren, ob der Foncvstaat noch neutral sei, wie dies der Berliner Kongreß beschlossen hat. (Die Nechte rief: „Nein, nah dem Budget!“) Janson bestand auf seinem Verlangen und erklärte, daß die Linke sich heute na< der Sißung zurü>ziehen werde. (Die gesammte Linke rief: „So is es!“) Der Präsident forderte die Kammer auf, bevor sie einen Entschluß fasse, das Eintreffen des Ministers des Auswärtigen abzuwarten. (Zu- stimmung.) Die Kammer beschloß hierauf mit 67 gegen ö1 Stimmen, sofort in die Berathung der Vorlage Uber die Eingangszölle einzutreten. Saintelette verlas darauf eine Er- klärung der Linken, in welher es heißt, die Linke habe beschlossen, daß sie nah dem 12. Juni nicht mehr tagen könne, ausgenommen, um das Wahlgesez zu be- rathen. Die Konstitution verbiete die Tagung nah dem 12. d, M. Féron (äußerste Linke) {loß si dieser Erklärung an. Woeste (Nechte) bekämpfte den Beschluß der Linken, den er als einen s{<weren Fehler bezeichnete. Der Minister des Innern, De Burlet, erklärte, daß die Kammer ungeachtet des Beschlusses der Linken fortfahren werde zu tagen.

Gegen die Vorlage über die Eingangszölle, dur< welche auf Safer, Butter und Margarine Eingangszölle gelegt werden, sowie gegen die Aufhebung der Leuchtfeuerabgabe und gegen das Geseh, betreffend die Anlage eines Sechasens in Heyst (eine Meile nördlich von Ostende), hat sich in Ant- werpen eine starke Send erhoben. Der Gemeinderath nahm gestern Protestbeshlüsse an und beshloß, sh der Kundgebung anzuschließen, welhe die Antwerpener Be- völkerung für gestern Abend raten hatte. Hicrbei bewegte sih ein gewaltiger B ur< die Hauptstraßen der Stadt, und daran {loß si<h ein öffentlihes Meeting in der Börse, wo von neuem Proteste gegen die Regierungs-

vorlagen formuliert wurden, Uebrigens meldet der „Matin“, :

die Regierung habe ih e der vön der Linkén dez arlaments mit Einschluß der Antwerpener Deputirten ge, pu Beschlüsse dahin entschieden, das Geseh wegen Aus: ebung der Leuchtfeuerabgabe, sowie das Geseh betreffs A änderung verschiedener Einfuhrzölle zurü>zuziehen.

Türkei.

Nach einer Meldung des „Reuter shen Bureaus" aug Syra nehmen die agrarishen Unruhen in Kreta zu, In Mothos hat der Unter-Präfekt die Abhaltung einer gegen die Grundsteuer gerichteten Versammlung verboten Und die Verhaftung des Dorfpfarrers angeordnet. Darauf rottete sih die Volksmenge zusammen, ümgäb die Gendarteriebureaux, in Ae sich dexr Unter-Präfekt geflüchtet hatte, und drohte, das Gebäude in Brand zu ste>en. Troy des Versammlungs: verbots des Gouverneurs halten die Einwohner Protestver- sammlungen gégen die Grundsteuer ab.

Rumänien.

Der König empfing gestern den französischen Gesandten de Coutouly in Abschieds-Audienz.

Der Kommandeur dées T1. Armee-Korps (Galaß), General Barozzi ist zum Kriegs-Minister ernannt wordén.

Montenegro.

Nach uer On aus Cetinje sind mehrere monte: negrinische Familien, welche sich in Serbien niederlassen wollten, von den serbischen Grenzbehörden zurückgewiesen worden.

Amerika,

Wie der „Times“ aus Philadelphia gemeldet wird, beendete der Senat der Vereinigten Staaten die Be: rathung des Kapitels „Wein- und Spirituüosenzölle“, Die Spirituosen- und Branntweinzölle, wurden auf 1 Doll, 80 Cts. per Gallone festgeseßt. Dex Champagnerzoll wird niht geändert. Das Kapitel „Zölle für Bautmiwollenstofse* wurde ebenfalls angenommen mit einer kleinen Erhöhung der ölle, um die Nepublikaner zufrieden zu stellen.

Nach Meldungen aus Assuncion ist der Präsident von Me raguay, S na< Buenos Aires deportiert worden Morinigo hat ein der Kandidatur Decond's feindliches Kabinet gebildet, Wahrscheinlih wird Egusguiza im November zum Präsidenten gewählt werden.

Asien,

Der „Times“ wird aus t unter dem 4. Juni über die Ursache des Aufstandes in der Mandschurei folgendes mitgetheilt. Danach haben die <hinesis{en Ansiedler in der Provinz Ländereien pachtfrei für 40 Jahre erhalten. Davon sind aber erst 38 Jahre abgelaufen. Jeg verlangen die Mongolenhäuptlinge Pacht, und der Militär: Gouverneur von Kirin giebt lhnen Recht. Die Anstedlu weigerten sich, und die stets bereiten Näuberbanden haben uh mit ihnen vereinigt, sodaß es den Anschein eines Aufstande gegen das Kaiserlide Negiment hat, während die Bewegung eigentlih gegen die Mongolen gerichtet ist.

Afrika,

Die gestern telegraphish gemeldete Nachricht von dem Tode des Sultans von Marokko bestätigt sih. Den „Reuter'schen Bureau“ wird aus Tanger von gestern Abend 6 Uhr gemeldet: Der Sultan starb, nahdem er vier Tage m cinem Fieberanfall gelitten hatte, in dem Augenbli>, wo gerade Befehle ertheilte. Von mehreren Seiten wird behaunte! daß er ciner Vergiftung zum Opfer gefallen wäre. Der Dampia „Zeus“ ist aus Casablanca in Tanger eingetroffen und über brachte mit der Bestätigung der Nachricht von dem Tode bs Sultans die Bitte an das diplomatische Korps, Kriegsschiffe zu en! senden, da in Casablanka lebhafte Beunruhigun Plaß gegriffen habe. Die na< Rabat (nördli<h von Caia blanca an der Küste gelegen) unterwegs befindlichen Kara wanen sollen beraubt worden sein. Auch in Fez befürähtt man Unruhen. Nach einem Telegramm der „Agenzia Stefan starb der Sultan am 7. Juni zwishen Marokko und Casablani: und zwar in Tadla. Die Armee und die Minister hätten d Sohn des Sultans Mulei Abdul Aziz zum Kais proklamiert. Jn Tanger wird zugleich das Gerücht verbrei: Prinz Mohammed werde gegen die Proklamierun Abdul Aziz’, welcher unter der Vormundschaft Sidi Gharnit's steht, Protest erheben.

In Tanger herrsht nah telegraphischer Meldung us gestern vollkommene Ruhe. Die Behörden haben Vorhut maßregeln getroffen, um die Ruhe aufrehtzuerhalten. Ds diplomatische Korps ist in Tanger versammelt.

In Spanien befürchtet man, daß in ganz Marskic hauptsählih in der Umgegend der spanishen Pläße Ceutc u2 Melilla, ernste Unruhen entstehen werden. Jnfolgedessen l den Truppen in Andalusien der Befehl zugegangen, 18 für diesen Fall zum Abmars<h bereit zu Hul Nah Meldungen aus Toulon sind am Tons bereits vier französishe Kriegsschiffe nah Tanget # gegangen, vier weitere hätten Befehl erhalten, si< zur Anu bereit zu halten.

Der jeßt verstorbene Sultan Mulei Hassan, Son 2 Sultans Sidi-Muley-Mohammed, folgte seinem Var 22 95. September 1873. Der zum Sultan proklamierte Abd Aziz ist der Lieblingssohn des Verstorbenen und erft 15.WX alt; der Vater hatte ihn kurz vor seiner legten Abrenx V7 Marokko (Marrakesh) na< Rabat bezw. Fez an St-Ur tem® in Ungnade gefallenen Sohns Mulei Fsmail als Filz d. h. als Statthalter und Stellvertreter eingeseßt und aus ur Nachfolger bestimmt. Nach dem Koran so schreibt bic „KZ Ztg.“ hat jedoch das älteste Glied der Familie, ber ül der Nachkommen des Dres diese Abstammung it: W bedingung das Recht auf den Thron, und von der pre Herrschern aus dem Hause der Filali sind denn au nur unmittelbar ihrem Vater gefolgt, die übrigen waren S oder Oheime ihres Vorgängers. Die Einsezung des Mud A als Khalifa hatte in Marokko groye Erregung verurioti: u hat die Eifersuht zwischen den zahlreichen Söhner Mul Hassan's aufs neue angefa<i, und Abdul Aziz wird gef gegen diese einen s<weren Stand haben. Der oben ern Protest des Prinzen Mohammed scheint dies zu beit?

et

Entscheivungeu ves Neichsgerithts.

Ein scriftliher Vertrag, duch wel<en eiu Gedite Firma mit Inventar, Waareubestäuven und Auber (Forderungen) für einen in ungetheilter Summe gubgebziitten F verkauft wird, unterliegt, us ues Urtheil ÞoW ieine 11. Strafsenats, vom 6. Mârz 1894, iu Preußea vem reart-

Hrittel Prozent des ganzen Kaufpreises. Ist aber für die Ihenstände ein besonderer Preis auüsgeroorfen, so ift hierfür iur der Zefsionsstempel von 1,50 A neben dem Kaufstempel 49% des Kaufpreises für Geschäft, Ls Inventar und Waaren- ¿ande zu verwenden. P. {loß im Johre 1892 mit dem abrifanten H. zu Berlin einen f eme Vertrag, inhalts dessen 5. an ihn seine zu Berlin belegene Mineralwafser- und Frucht- simonadenfabrik mit Inventar, arenkeftänden, fertigen Wässern und Außenständen für den Preis von 16700 M verkaufte. Der Nertrag wurde niht gestempelt und P. wurde vom Landgericht zu einer Stempeldefraudations\trafe von 230 M (= 4 K 57,90 4) ver- urtheilt, indem es annahm, daß ein Stempel von ; °/% des Kauf- yreises hätte verwendet werden müssen. Die hiergegen vom Angeklagten eingelegte Revision wurde vom MReichs- geri<ht verworfen, indem es begründend ausführte: „. . . Der (hier anwendbare) Tarif zum Geseg vom 7. März 1822 vesteuert Kaufverträge über inländishe Grundftli>e und Ge- recitigfeiten mit 1 °/9 des Faufwerths, Kaufverträge „über alle anderen Gegenständen“ mit ; °/s des Kaufpreises. Die Revision versteht unter „Gegenstände“ nur förperliche Sachen und will daraus s<ließen, daß ¿in Kauf über ein Handels- oder Fabrikgeshäft ni<ht dem Stempel von 4% des Kauspreises unterliege. Diese eins<ränkende Aus- legung des Begriffs „Gegenstand“ if jedo< unzulässig. Richtig t nur, daß, weil ber Tarif zum Gefey vom 7. März 1822 au einen Fixrstempel von 1,50 #4 sür Zessionen vorsieht, die Uebertragung von Forderungsre<hten dem Kaufstempel entzogen ist. Als ein Zessionsinstrument iff aber die vorliegende Urkunde über den Verkauf eines Fabrikgeshäfts niht anzusehen. Nach Inhalt des Vertrags ift sowohl der Gegenstand des Kaufs als au der Kaufpreis ein einheitlicer. Eine Zerlegung des Geschäfts in cinen Kauf und eine Zession würde offenbar dem beurfundeten Nertragswillen widerstreiten, wäre auch hinfihtli<h der Uebertragung der Firma na< Art. 23 H.-G.-B. unzulässig. Nur die als integrierender Theil des Fabrikgeshäfts mit abgetretenen A ußen- tände hätten für si allein zediert werden können. Das ift jedo niht geschehen. Wenn nun Gegenstände verschiedener Art für einen in ungetheilter Summe ausgedrü>ten Preis veräußert werden und der Tarif flir die Beräußerung der einzelnen Gegenstände vetshiedene Säge enthält, so fommt für das ungetheilte Geschäft der höhere Stempelanfat in Anwendung. Diefe Berehnungs- weise is zwar im $ 5 f. des Geseßes vom 7. März 1822. nur für das Zusammentreffen des 1% Immobiliarstempels mit anderen Stempelsätzen angeordnet, sie muß aber au playgreifen, wo der Mobiliarkaufstemvel von ; °/9 mit dem Zefsionsstempel zusammen- trifft. Denn der $5 f. des Gesetzes stellt ih nit als eine finguläre Norschrift, sondern als Anroendung eines allgemeinen Grundfates dar, der zum Schutze der höheren Tarifsäße gegen Umgehung dur< Ver- bindung ungleich besteuerter Geschäfte nothwendig ift.“ (302/94)

In Bezug auf $ 2 des Gesetzes, betreffend das Spiel in außer- preußischen Lotterien, v. 29. Juli 1885:

Wer si< dem Verkauf von Loosen zu dergleichen 2otterien unterzieht oder cinen fol<hen Verkauf als Mittels- veríon befördert, wird mit Geldstrafe bis 1500 4 bestraft.“

hat das Reichsgericht, 11. Strafsenat, dur< Urtheil vom 30. März 1894 folgende Nechtsfäge ausgesprochen: 1) Schon ein einmaliger Nerkäuf oder eine einmalige Verkaufsvermittelung fällt unter diese Strafvorschrift. „Das Wort „unterziehen“ weist niht auf ein ge- wobhnheitémäßiges, ges<häftsmäßiges oder gewerbsmäßiges Handeln hin, nah dem gewöhnlichen Sprachgebrauche fann man sich ebenfowohl einer einzelnen Arbeit, einem einzelnen Geschäfte, als einer Mehrheit von Ar- beiten oder Geschäften unterziehen.“ 2) Das Offerieren von fol<hen Loofen zum Kauf ift als ein „Sichunterziehen“ des Berkaufs zu erahten und 1 bestrafen. 3) Der Vertrieb einer Mehrheit von Loosen, auch vers{icdener Lotterien, fann na< den Umständen des Falles als ein Einheitsdelikt bestraft werden; jedo< ift „eine solche Zufammen- faffung nur zulässig, wenn unter: den Einzelhandlungen ein derartiaer tbatfächliher und geistiger Zusammenhang besteht, dai na< der natür- lien Auffassung des Sachverhalts feine Handlung als eine felbst- ständige, sondern nur jede der na{folgenden Handlungen als eine Fortfezung der vorausgehenden erscheint.“ (648/94.)

Statistik und Volkswirthschaft. Zur: Lage der

haben < in der Berichtszeit wefentlich gebefsert. j bereits vor dem Inkrafttreten des deuts{-russis<en und -rumänisWen Handelsvertrags geltend, und bis jeßt seinen die an diefe Verträge in den betbeiliaten reifen gefnüpften Erwartungen in Erfüllung u gehen. Die Feiershichteèn in den Hüttenwerken sind einem regelmäßigen Betriebe gewichen, stellenweise find Arbeiter neu ein» eftellt worden. Die Preise der Fabrikate haben zwar eine wesent- lide Hebung no< ni<t erfahren können, weil unter ungünftigeren Verhältniffen gemachte Abschlüsse dem entgegenstehen. Die dauernd

im Wachfen beariffene Nachfrage wird: aber sicherlich fehr bald auz |

ein entspre<hendes Anziehen der Preise im Gefolge haben. Bei dem: vollen: Betriebe der Walzwerke vermindern sich ub die bei den Hochofenwertken während des leßten Jahres aufgeftapelte Robeifenbeftände. Einzelne faltstehende Hochöfen find neu angeblafen worden, andere sollen demnächst wieder in Betrieb genommen werden. Die Lage der Koksinduftrie, welche bisher wegen Mangels an genügendem Absatz große Beftände hat anhäufen müfen, wird: dadurch günstig beeinflußt werden.

Frauerei-Beruf8genossenschaft. G In Karlsruhe fand geftern die Genoffenschaftsverfammlung der Brauerei-Berufsgenofsenshaft unter Vorsiy von Henr1i<-Frankfurt stait. Ministerial-Direktor Sch enk el begrüßite die Berfammlung im Namen der badischen Regierung, Stadtrath Höpfner im Namen der Stadt Karlsruhe. Es wurde bervorgehoben, daß die Genoffenfhaft im Jahre“ 1893 über cine Million Mark Unfallents<ädigungen an etwa 4000 Rentner: gezahlt hat. Reichstags-Abgeordneter Röôside berichtete über: das günstige Refultat der“ vom Reichs - Versicherungs- amt vorgenommenen Revifion der Geschäftsführung und die dem BVor- lluenden ausgefprochene“ Anerkennung.

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r Zur Arbeiterbewegung.

_ Der Ausstand: der Schmiedegehilfen in Bremen ift, wie der „Vorwärts“ mittbeilt, zu Ungunsten der Arbeiter: beendet, weil die Arbeitgeber: vom flachen Lande Gefellen heranziehen fonnten, mik’ denen in Berührung zu kommen den Ausftändigen unmögli war.

Aus München theilt die „Alla. Zta.“ mit: Am lezten Sonn- abend wurden die von einer Verfammlung im Orpheum gewählten E Herren von der Löwenbrauereti empfangen, und es fand cine Besprechung mit der Direktion ftatt, die au< ihren Arbeiter- ausfcuß zugezogen hatte. Die gegenfeitigen Aufklärungen ergaben, daß prinziptell kèine Gegnershaft zwishen der Direktion und der sozialdemotratishen Kommission besteht. Die Direktion erklärte ihr volles: Einverständniß mit der Freiheit der Arbeiter, sich einer bes liebigen Organisation anzuschließen, und zeigte si< auch bereit, den ihr Arb entheils unbekannt gebliebenen Mängeln in der Behandlung der Arbeiter Abhilfe: zu verschaffen: nur müßen die Arbeiter au< jeden Fall vor: allem zur: Kenntniß der Direktion bringen.

n Gera: wurde: am“ lezten Sonntag cin sozialdemokratif{er

[Ur die: reußischen Lande abgebaiten, ter aus 27 Orten zahl- fut war. Die Verfammlüng beschäftigte si, wie aus dem

t der „Géêr: Ata:*" bervorgebt; mit der Parteipresse, den Wahl-,

rganifätions- und Finanzangelegenheiten, sowie mit der Maifeier.

NReutermelduna vom 10. d. ®

| folge 1t der Aus: Oberschlesien wird ges< . Gie Verbältniffe der für | S olorado zu Gnde. le Auóftändigen haben ihr befefstigtes Lager L 4 iy p 9 E . ù «F v & A L Î v Ly & iA à E «2

In O fter ode. a. H. haiten die Weber d” Firma Belling- rath u. Hauschild gekündigt; seit dem 9. d. »>. befinden sih nun 30 Weber im Ausstande, da der Fabrikant, wie der „Vorwärts“ be- richtet, feine Zugeständnisse machte.

In Strehlen i. Schl. if nah demselben Blatt der Aus- stand der Steinarbeiter dur< eine Einigung im Sinne der Arbeiter beendet worden, während der Ausstand der Steinarbeiter in Welshhufe und Umgegend unverändert fortdauert.

Aus Temp lin wird der „Vos. Ztg.” geschrieben: Auf den in

der Nähe von Burgwall und Marienthal rlegeren Seoane S

von Biernath, Müller, Gebr. Wäger, Schrobsdorfff, Spieß, Franz und Rubiyß bra< am Montag voriger Woche infolge der Nicht- bewilligung höberer Lohnforderungen der Streicher ein Ausstand aus, an dem si< 250 Streicher betheiligten. Unfreiwillig feierten außerdem wegen der Arbeitseinstellung der Streicher no< etwa 150 Handlanger. Auf das Versprechen hin, daß ihnen zehn Pfennige Zulage für je 1000 Steine gezahlt werden follen, nahmen die Streicher am 2 ittwo< die Arbeit wieder auf, mit Ausnahme derer auf der Rubig'schen Ziegelei, die ers am Donnerstag, nahdem ihuen mit \o- fortiger Entlaffung gedroht war, wieder zur Arbeit antraten. Aus- sreitungen sind niht vorgekommen.

_ Wie der „Köln. Ztg.“ aus Hermeskeil telegraphiert wird, hat der größere Theil der Arbeiter am Bahnbau der Stre>e Hermes- feil—Türfismühle die Arbeit niedergelegt, weil ihnen der Tage- lohn von 220 Æ zu niedrig war.

Aus Wien meldet ein Wolff’shes Telegramm: Jn dem nahe gelegenen Neu-Lerhenfeld wurde eine am Sonntag abgehaltene Anarchistenversammlung, an der 500 Perfonen theilnahmen, wegen heftiger Ausfälle gegen den Staat und die Behörden aufgelöft. Es entstand cin großer Tumult. Die Sicherheitswache stellte die Ruhe wieder her. Vier Perfonen wurden in Haft genommen. Eine im Bezirk Landstraße veranstaltete Arbeiterver!amm- [lung wurde wegen heftiger Angriffe gegen den Fustiz-Minister eben- falls aufgelö.

__ Veber die Lohnbewegung in der Shweiz schreibt man dem „Vorwärts“ : Die für die diesjährige Lohnbewegung von der s{<weize- rishen Arbeiterschaft aufgebrachte Summe beträgt bereits 50 000 Franken. Der Ausstand der Schreiner und Schmiede und Wagner in Zürich dauert fort. Der Ausftand der Küfer in Rheinfelden ift für die Arbeiter günstig ausgefallen, während die Schmiede und Wagner in Winterthur den Strike für beendet erklärten, na<dem einige Zugeständnifse von den Meistern gemaht wurden. Ver- soren für die Arbeiter if der Ausstand der Schuhmacher in SOlten. Die shweizerishe Ausstandsbewegung ist für diefes Jahr no< nit ganz beendet, do< darf man jeßt [hon sagen, daß sie mit wenigen Ausnahmen auf der ganzen Linie einen unglücklichen Verlauf genommen und die Unternehmer im selben Maße zufsammengeführt hat, als die Arbeiterorganisationen dur< Maßregelungen und Abreise ihrer Mitglieder zerrissen worden find. Das zweischneidige Schwert des Ausftandes hat offenbar die Arbeiter mehr geschädigt als die Unternehmer.

_ Aus London berihtet ein Wolff’\hes Telegramm, daß der A u s- stand der Londoner Droschkenkutsher dur< Vermittlung des Ministers des Fñnern Asquith beendigt wurde. Die meisten For- derungen der Kutscher sind bewilligt worden. Wie aus Che ster- field, Derbyshire, gemeldet wird, hat, der „NRh.-Westf. Ztg.“ zufolge, die dortige HBrubenbesißzer-Vereinigung eine zehnprozentige Lohnreduktion bes<lofsen. Die Spinnerei-

besißer in Dundee haben ihren sämmtlicen (30000) An-

gestellten auf den 21. d. M. geklindigt, falls fie < | nicht - der vorges<lagenen fünfprozentigen Lohnkürzung: unterwerfen |

P Sat atag S tro c Ax u - i o t 553 a sollten. Infolge Meinungsverschiedenheiten mit den BVestgern der Ebbw Valle Colliery Company haben 4000 Bergleute im

Ebbw-Thal, Wales, die Arveit eingestellt. Gleichzeitig wurde |

iber 1000 Arbeiter der Wigan - Kohlen- und Eisen

c + “ns f * 55 > » ar 4 S <aft von der letzteren der „Lot out* verhängt.

: Sefell-

8 T A iz É Ma e: Ses ç F j lus Glasgow meldet „W. T. B.*“, daß die \<ottis<en

Bergleute geftern ‘angezeigt haben, sie würden am 24. d. M. die beit einftellen. Der Ausf Ft 70 000 Arbeiter: Aus New-York berihtet die Lontoner „A. K." mh ciner f tén Bergwerts- besißer Pennsylvaniens i mit Nichtaewerkvereinlern unter dem Schuß bewaffneter Polizei wieder aufzunehmen. Mehrere Bolizisten waren na< der Segend abgegangen. Einer Times-Meldung aus Philadelphia vom 9. d. M. zu- Musstand der Bergleute in Cripple Creef in

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geräumt und ihre Waffen niedergelegt. Das Militär: hat das Lager beseßt und der befehligende Offizier hat eine verföhnli<he Rede ge- halten. Damit sind wohl die Arbeiterwoirren in Colorado beendigt.

Kunft und Wissenschaft.

Teßt lies man auch in Xayan Goethe’s „Werther“ Professor Mari, der in Deutschland seine Studien machte, hat das Werk ins Fapanishe überseßt. In der japanishen Ausgabe lautet der Titel: „Werther kèn Kanashimi*. Die Japaner verstehen 1 *Fdeen des deutschen Dichters, und der Abfay des Buchs ift ew öhnlih groß gewesen.

Land- und Forftwirthschaft.

Mit dem offiziellen Schluß der landwirthschaftlihen Aus- tellung begann gestern Abend bereits das Abrücken der Pferde vom Plat, der Rütranspert des gesammten lebenden Ausftellungs- materials. Auf dem Maschinenplay herrschte aber au< no< heute cin reges Treiben bei den Tausenden von ausgestellten Maf chinen und Gerätbhschaften aller Art, von denen Folgendes hervorzuheben ist: Von befonderer Wichtigkeit sind die Petroleummotoren, die den Dampfmaschinen theilweise bereits mit bestem Erfolge den Rang streitig machen. Bei ihrer Prüfung haben je drei Land- wirthe, Jngenieure und Männer der Wissenschaft mäitgewirkt. Fn der Sizung der Gerätheabtheilung faßte ga Hartmann- Charlottenburg bei Begründung des Urtheils der Preisrichter die Hauptvorzüge und -Nachtheile der bisherigen Dampfmaschinen und Sasmotoren wie der Petroleummotoren kurz zusammen. Ein Haupt- vorzug der Dampfmaschine set es, daß man jedes Brennmaterial be- nuten fönne. Die theuere Herstellung aber, die Explofionsgefahr, dite Konzessionsvflicht, die \<were Beweglichkeit, die mangelhafte Aus- nuzung der Wärme seien als Nachtheile anzusehen. Besser und be- quemer in vieler Hinsiht als die Dampfmaschine seien bereits die (SGasmotoren: doch set man bei ihnen abhängig vom Gasreservoir. Man müffe deshalb das Heranziehen des Petroleums für Herstellung von Motoren mit Freude begrüßen. Der Dampfkessel fällt hier weg; ebenso das Gasrefervoir. Die Maschine wird leichter, beweglicher und beansvrucbt einen fleineren Raum: Auch die Exrplostonsgefahr fällt fort: wenn man, wie bei allen geprüften Maschinen, ni<t Benzin, fondern gewöhnlides Petroleum verwende. Die: den Petroleum- motoren eigenthümlihen Nachtheile diefer ganzen Klaffe liegen im der Berunreinigung der Mas@inen, weil das Petroleum in der Maschine selb verbrennt; sodann namentli< in dem „Stoßen“, das einen unregelmäßigen Gang zur Folge hat. Man habe

-< nun gefragt, ob die Petroleummotoren überhaupt für die Lande

wirthschaft geeignet sind, ferner, ob fie in der Form der Lokomobile geeignet sind, die alten Lokomobilen zu erseßen, und habe deshalb festitehende und fahrbare Motoren bei der Prämiierung unter schieden. Gin planmáßiges Streben hätten die Preisrichter nur bei den feststehenden Petroleummotoren anerkènnen fönnen und nur für die feststehenden Motoren Preife zuerkannt. Bei der fahrbaren Petroleummotoren bewege sid; die: ganze Herstellung: viel zu sehr no< in ten alten Gleisen: die fahrbaren Petroleummotoren wurden deétbalb von’ der Prämiierung ganz: ausgef{lofen. Bei der' Dauer» prüfung von fe<zia Stunden fah :nan befonders“ auf Bequemlichkeit

jeftern die Arbeit |

der diezung, Vershmutzung, Regulierfähi i und Preis. Von 52 Pani any Mage rourden E T und genauer geprüft 6 große und 6 kleine fahrbare, 5 große und 11 fleine feslitehende. Zur engeren Wahl kamen na Proben nur 8, die der „Dauerprlifung“ unterworfen wurden. dem die Maschinen _ununterbrohen 60 Stunden gearbeitet hatten, wurden fle auf Vershmugzung untersu<ht. Manche Ma- schinen, die zu Anfang vorzüglich gearbeitet hatten, ließen, infolge der Vershmuzuna, später in ihrer Leistung nad. Die großen feststehenden Motoren von 8 bis 12 effektiven Pferde- fräften haben erfte Preise ni<t errungen; zweite Preise erhielten aber mit großen Motoren die Bielefelder Maschinenfabrik vormals Dürkopy u. Co. in Westfalen für die in dem Sonderverzeichniß zur , prüfung“ beschriebene und abgebildete Maschine Nr. 17; ferner R Langensiepen, Magdeburg-Bucfau, für Nr. 21. Mit kleinen festk- stehenden Motoren von 2 bis 4 effefktiven Pferdekräften erwarben zweite Preise Gebrüder Körting, Körtingsdorf bei Linden (Hannover), für Nr. 31, die Berliner Maschinenbau-Aktiengesellshaft vorm. L. Schwartz- kopf, Berlin N. für Nr. 34, sowie die Motorenfabrik Oberursel, W. Se> u. Co., Oberursel i. T. bei Frankfurt a. M., für Nr. 35. Je etnen ersten Preis haben errungen die Gasmotorenfabrifk Deuy, Köln-Deug, für Verz.-Nr. 25, sowie die Dresdener Gasmotorenfabrik, vorm. Moritz Hille, Dresden, für Nr. 29. Bei der Preiébewerbung für den Entwurf eines Shweinestalles erhielt das Eisenhirtten- und Emaillierwerk W. von Krause zu Neufalz a. D. den ersten Preis; den zweiten Hans Willkomm, Buxtehude bei Hamburg; den dritten Ernft Koch, Halle: a. S. Jn der Hauptprüfung von Kartoffelshälmashinen wurden nur Anerkennungen beschloffen. Bet der Vorprüfung neuer Geräthe wurde als neu und beahtenswerth anerkannt und dur< die große silberne Denkmünze ausgezeichnet ein „Neuer Dampf-Umwendepflug“ von John Fowler u. Co. in Magdeburg ; es if dies ein Dampfyflug, weler an den Enden des Feldes umgewendet werden kann im Gegen- sat zu den Kippflügen, bei denen der Pflüger, selbft mit Hilfe eines ¡weiten Maanes, nur shwer im stande ist, den Pflug für den Nück- gang so zu fippen, daß er sofort wieder frishen Boden bearbeitet. Bei dem neuen Fowler’s<hen Umwendepfluge bleibt der Pfluglenker au< an den Feldenden auf dem Pfluge sißen: das Einfezen des Pfluges für den Nückgang geschieht \elbftthätig dur den Seilzug der Pfluglokomotive. Als neu und beachtenswerth wurde dur<h die große bronzene Preismlinze Paul Ehmke - Neustettin ausgezeihnet für einen unter der Verzeihnißnummer 121 der zu eBorprüfungen“ als neu angemeldeten Geräthe abgebildeten „Steuer- [ihern Spundversh¿uüuß mit vershnürter und plombierter Plombenplatte.“

Die Ausftellung is insgesammt von 4165 400 Perfonen besucht worden, es ift dies die hôchste Zahl, die je cine Ausstellung der Deut- schen Landwirthschaftsgefellshaft erreiht hat. Die Münchener Aus- stellung des Vorjahres zählte 106 557, die Königsberger 44287, die Bremer 69 068, die Straßburger 95 964, die Maubebnranr 75 287, die Breélauer 49 301 und die erste Ausstellung, die 1887 in Frank= furt a. M. ftattfand, 49 766 Besucher.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

L E Spanien, Durch Königliche Verordnung vom 6. d. M. ift gegen Herkünfte aus der Bate de Donarnenez (Departement Finistère, Frankreith) >¿uUarantane angeordnet worden.

: Portugal. __ Dur Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des innern find die Häfen der franzöfischen Devartements Morbihan und (Lôtes du Nord seit dem 1. v. M. für <holeraverdächtia erklärt rvorden. Türkei.

Der internationale Gesundtheitsrath in Konstantin ende Quarantänebestimmungen getroffen:

l) Schiffe, welde aus dem Schwarzen Meer kommen und Aus- rvanderer befördern, dürfen bei ihrer Durchfahrt dur< den Bosporus die Poft, Passagiere und Waaren einnehmen, aber nur in der Quaran- tänestation Monastir Aghzi bei Cavak und untér Aufsicht der Ge- sundheitsbehörden. i

_2) Schiffe mit Passagieren, welche von dem zwis<hen der türkische russischen Grenze und Sinope gelegenen und einer beständigen Obfer- vation unterliegenden Theil der Küste des Schwarzen Meeres kommen, dürfen mit Jneboli in Verkehr treten unter der Bedingung, daß sie sih unmittelbar naher na< der LQuarantänestation Sinope begeben, um dort ihre Quarantäne abzumachen. (Veral. „R.-A." Nr. 123 vom 28. v. M.) :

fe TET 2

Handel und Getwoerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nuhr und in Dbersch<les tien. An der Ruhr find am 11. d. M. geftellt 10 796, nicht re<tzeit| zestellt keine Wagen. E _ In Oberschlesien sind am 9. d, M, geftelli 3200, nit rets zeitig geftellt keine Wagen.

Wollmärtte.

In Posen waren bis gestern Mittag die Zufuhren zu dem heute beginnenden Wollmarkt sehr geringe. Sie betrugen na< amtlicher Zählung gestern früh 1456 Ztr. und werden si< Mittägs: auf ctwa 6000 Ztr. belaufen haber. Der Grund dieser geringen Zu- fuhr“ is darin zu suchen, daß die Besitzer größerer Posten zu Haufe verkauft haben, andererseits fehlen n diesem Fabre die russischen Zufuhren ganz, die zum Wollmarkt na< Warschau geflihrt werden. Das GBeschäft war gering; gesucht bleiben feine, gut behandelte Wollen, die mit 10 4 unter dem vor- jährigen Preise bezahlt wurden und hierzu gefragt blieben ; feinmittel Wolle und mittlere vernacläfsigt, ungewaschene Wollen gefragt, leichte 38 bis 42 4 bezahlt. A

__ Jn Weimar betrug die Zufuhr 650 Zentner gegen 1131. inm Borjahr. Die Wäsche zeigte ih mittelmäßig, Der Markk wurde schnell geräumt. Preise 78 bis 30 für geringe, 35 bis 9 für bessere, 102. bis 110 6 für beste Waare. Die vorjährigen Preise rwoaren 100, [10 und 117 M

_ Die Einnahmen der Lübe>-Büchener Eisenbahn betrugen im Mai 1894 na< vorläufiger Feststellung 462640 4 gegen 437598 4 im Mai 1893, mithin mehr: 25042 4 Die Gesammt- einnahmen vom 1. Januar bis Ende Mai 1894 betrugen ¡ah vorz läufiger Feststellung 1873273 #4 gegen 1751665 A im gleichen Zeitraum des Borjahres, mithin mehr 121 608

__ Magdeburg; 11. Im. (W. D. B) Zud>terberidht. Kornzu>er exkl. von 92% —, neue 12,90, Kornzuc>er exkl. 88%/9 NRendemenr 12,30, neue 12,30, Nachprodukte exkl, 75% Rendement 9,40, Fest. Brotraffinade: 1. —,—, Brotraffinade [l; —,—,; Sem. MNaffinade mit Faß 25,50, Gem. Melis 1. mit Faß —,—. Stetig, Rohzu>kér. l. Produkt Tranfito f. a. B. Hamburg pr: Juni 12,15 Gd, 12,20 Br., pr. Juli 12,20 bez. u. Br, pr: Auauft 12,20 bez. u: Br, pr. Oktober - Dezember 11,55 bez, 11,60 Br. Fest. i Leipzig, 11. Juni. (W. T. B) Kammzug - Termin» handel. La: Plata: Grundmuster B. per i 3,277 4, per Juli 3,30 46, per August 3,32} S per Sep 3,35 46, ver Oktober: 3,374 Æ-, ver November 3,377 c, per 3,40 MÆ, per: Januar: 3,40 4, per Februar" 3,424 4, ver: März 3,46 G per: April 3,477 46, per ‘Mai 3,475 M : Bremen, 11. Juni. (W. T. B) Börfew-

Naffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Breiner

Wzrie.) Ruhig; Loko 470 Br, Baumwolle: Matt: