1913 / 98 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

oder mit Schießmitteln der 1. Gruppe gestattet. T d. Unter die verflüssigten Gase ist „Aethan“ aufgenommen.

Das Nähere geht aus der Bekanntmachung in Nr. 25 des Reichsgeseßblattes vom 23. d. M. hervor.

“den vortragenden Rat im Justizministerium, Wirkli en Geheimen Oberjustizrat Friße zum Direktor im Justiz- ministerium sowie i e j den vortragenden Rat im Justizministeriuum, Geheimen Oberjustizrat Greiff unter Verleihung des Charakters als Wirklicher Geheimer Oberjustizrat mil dem Range der Räte erster Klasse zum Präsidenten des Oberlandesgerichts in Cassel

zu ernennen. Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Jaguar“

am 22. April in Kobe eingetroffen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

2 dem Rechnungsrat bei dem Oberverwaltungsgeriht Franz Oertel den Charakter als Geheimer Rechnungsrat und * den expedierenden Sekretären des Oberverwaltungsgerichts Louis Favre, Ernst von Stu>rad, August Rooß, riedrih Ro>, Max Mittelstaedt, Karl Pietsch und Vasiao Usadel den Charakter als Nechnungsrat zu verleihen owie / s infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Saar- brüden getroffenen Wahl den bisherigen Stadtassessor Dr. jur. Max Bauer in Mülheim a. Rhein als besoldeten Beigeordneten der Stadt Saarbrü>ken für die geseßlihe Amtsdauer von 12 Jahren zu bestätigen.

Elsaß-Lothringen. ,

Seine Majestät“ der Kaiser und König traf, wie „W. T. B.“ meldet, gestern mittag von Homburg zur Besichtigung von Befestigungen in Meß ein und wurde auf dem Bahnhof von dem Kaiserlichen Statthalter Grafen Wedel und dem Polizeipräsidenten Baumbach von Kaimberg empfangen. Heute vormittag wurde eine große Uebung der Garnison Metz in der Nähe von Gravelotte abgehalten.

Jn der Zweiten Kammer stand gestern u. a. der Ent- wurf eines Besoldungsgeseßes zur Beratung. Nach kurzer Debatte gab der Staatssekretär Freiherr Zorn von Bula ch

laut Meldung des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab: / Die Regierung bedauert, daß die Zweite Kammer sih nit ver- anlaßt gefühlt hat, die Beschlüsse der Ersten Kammer, soweit sie die Regelung der Gehälter der höheren Beamten betreffen, einer näheren Prüsung zu unterziehen, da die vorgeshlagene Regelung für die Ne- gierung annehmbar erscheint. Die MNegierung muß nah wie vor daran festhalten, daß au die höheren Beamten entspre<hende Berü- sichtigung finden, und daß eiae Herabsetzung der Bezüge der höchsten Beamten nicht in Betracht kommen kann. / Demgegenüber verharrte die Zweite Kammer auf ihrem bisherigen Standpunkt und votierte einstimmig für die Be- soldungsordnung in der bisher von ihr vertretenen Form.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Dr. Hoppenrath in Wreschen ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Posen mit Anweisung seines Amtssizes in Wreschen, i

der Rechtsanwalt Scheidt in Shwelm zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts in Hamm mit Anweisung seines Amtssißzes in Gevelsberg, N

der Rechtsanwalt Voß in Jhehoe zum Notar für den Bezirk des S in Kiel mit Anweisung seines Amtssißes in Jhehoe un i ;

Le Geridgasesor Dr. Schmiß in Merzig zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln mit Anweisung des Amtssißes in Merzig ernannt worden.

Oesterreich-Ungarn.

Die österreichish-ungarishe Regierung hat an die Mächte eine Note Mean die nah einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ besagt: : i é R kann es ni<t gestatten, daß die Lage, die dur< den Einzug der Montenegriner in Skutart geschaffen “ist, so bleibt, wie sie ist. Da das Ansehen der Mächte verleßt worden ist, so ladet Desterreih-Ungarn die Mächte ein, einen Entschluß zu fassen über die Schritte, die zur Wiederherstellung des Ansehens unternommen werden sollen. Desterreih-Ungarn erklärt, falls die Mächte etnen {nellen Entschluß nit fassen könnten, so würde es gezwungen fein, selbst Sicherheitén dafür zu schaffen, daß die Entscheidungen der Mächte geachtet würden und daß Montenegro Skutari räumt.

Großbritannien und JFrland.

Das „Reutershe Bureau“ erfährt, daß die Beschlüsse der Bots S hu leßte Antwort der verbündeten Balkan- staaten als eine annehmbare Grundlage für die Friedens- präliminarien erkennen ließen und die kriegführenden Mächte aufforderten, selbst in Verhandlungen einzutreten. Dies ist den Botschaftern in Konstantinopel und: den Vertretern der Mächte in den Ballanstaaten telegraphish mitgeteilt worden.

Ai Pee A fragte gestern der Liberale Cowan

: ob der Premiéerminister Asquith aufmerksam ina sei n furt a. M., Hahn, d'Aubert und Hanftmann in Erfurk, | die im Deutschen Reichstage aufgestellten Behauptungen, da Strigel und Preul in Cöln, Koch in Nienburg a. W., | gewisse Munitionsfaäbrikanten systematisch versuchten, durch die Dipl.-Fng. Dr. phil. Wagner in Königsberg i. Pr, Nie- | Presse und auf andere Weise die öffentliche Meinung zugunsten mann in Rendsburg, bel in Münster i. W. und Bald- | pon Rüstungssteigerungen zu ab und ferner, ob Asquith auf in Essen. j A c zur Sicherung gegen ähnliche Gefahren in England die Ver-

Dem Fabrikdirektor Lasius aus Lünen i. W. ist vom | Faatlihung der britischen Waffenfabriken in Er- 1. April d. J. ab bis auf weiteres die Leitung der Fachschule | yägung ziehen wolle. Wie „W. T. B.“ meldet, erwiderte der für Metallindustrie in Jserlohn auftragsweise übertragen worden. Premierminister, er habe die Zeitungsberichte über die An- gelegenheit gelesen. Den zweiten Teil der Frage müsse er ver- neinen. Gegen Ende der Sißung machte der Abg. Herbert auf das furhtbare Elend aufmerksam, das in Mazedonien, Thrazien und Albanien herrsche, und {lug vor, daß die Negierung die notleidenden Personen auf Geleite t von Saloniki nah Aegypten befördere und Getreide für die Darbenden sende. Er regte auch an, daß die Regierung eine fleine Unterstüßung zur Linderung der Not er A Der Varlanentannterieltetär Acland hob hervor, was bereits zur Bekämpfung des Elends geschehen sei, erwähnte, daß in England 100 000 Pfund Sterling aufgebraht worden seien, und fuhr

dann fort: '

Es sei zweifellos, daß die Notlage fortdauern werde, und er wende sich an das englische Volk, damit es seine Hilfeleistung fortseße. Wenn, wte er hoffe, die Wolken sih gänzlich verzögen, und die Mächte, die in den Besiß dieser neuen Gebiete träten, sih an die zivilisierten Nationen der Welt um Hilfe bei der Bekämpfung des Glends, das durch den Krieg verursa<ht worden fei, wendeten, so würde si die Regierung einer neuen Lage gegenüber schen. Die Frage der Neutralität würde sih dann nicht mehr erheben, weil der Friede wieder hergestellt set, und die Regierung würde zu erwägen haben, ob sie sich niht mit den anderen Ländern zu vereinigen habe, um die shre>lichen Verwüstungen des Krieges wieder gut zu machen.

Frankreich.

Der Kriegsminister Etienne hat dem Heeresaus\<huß der Kammer die gestern vom Obersten Kriegsrat be- \{hlossenen Ziffern der normalen und der verstärkten Mann-

chaftsbestände mitgeteilt. Wie „W. T. B.“ meldet, sollen L unter anderem die Jnfanteriekompagnien der De>kungs- truppen 220 Mann, die der Truppen im Jnnern des Landes 154 Mann stark sein. Die Kavallerieregimenter werden überall eine Stärke von 810 Mann, die berittenen Artilleriebatterien der Deckungstruppen 154 Mann, der Truppen im Junern des Landes 121 Mann, die Batterien der Fußartillerie der De>ungs- truppen 176 Mann und im- Jnnern 132 Mann, „die Genie- kompagnien der De>ungstruppen 220 Mann und im Jnnern 154 Mann stark sein. Die Fliegerabteilungen sollen 66 und die Luftschifferkompagnien 165 Mann zählen. Der Kriegs- minister erklärte, daß er die vorgeschlagenen - Ziffern vor dem Parlament vertreten werde. Der Ausschuß beschloß, dem Kriegsminister eine Reihe yon Fragen scriftli<h vorzu- legen, insbesondere die, welhe Vermehrung die Mannschafts- bestände der Armee des Mutterlandes dur<h die Einführung der dreijährigen Dienstzeit erfahren werden.

Nuß: land.

Auf Veranlassung der panslawistishen Gesellschaften fand gestern, R B. D B.“ meldet, in der überfüllten Kasanschen

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei der Geologischen Landesanstalt in Berlin ist der Bezirksgeologe Dr. phil. Edmund Picard zum Sammlungs- kustos ernannt worden. /

Zu Oberlehrern sind ernannt worden: Die Vehrer Dipl.-Jng. Dubi> an den vereinigten Maschinenbauschulen in Dortmund, Dipl.-Jng. Heermann an der Maschinenbau- und Hütlenschule in Gleiwiß, Dipl.-Fng. Schneider an der Maschinenbauschule in Görliß und Dipl.-Jng. Zoebisch< an der Maschinenbauschule in Graudenz. ;

Der Lehrer Küßner an der Maschinenbauschule in Essen ist zum Maschinenbauschullehrer an der Anstalt ernannt worden.

Der Charakter als Professor ist verliehen worden: Den Maschinenbauschuloberlehrern Dipl. - Jng. Düssel an der Maschinenbau- und Hüttenschule in Duisburg, Hüsgen an den vereinigten Maschinenbauschulen in Elberfeld-Barmen und Dipl.-Fng. Matthiessen an der höheren SA I und Maschinenbauschule in Kiel, ferner den Baugewerkschulober=-

lehrern Brude, Bahlke, Wünsche und Wunsch in Q

‘Nichfamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. April 1913.

Jn der am 24. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück abge- haltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde deny Ent- wurf eines Geseßes über die Gewährung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer die Zustimmung erteilt. Zur Annahme ge- langten ferner der Entwurf eines Geseßes über Aende- rung des Schugßgebietsgeseßes und die Vorlage, be- treffend Aenderungen in dem Verzeichnis der Einlaß- und Untersuchungsstellen für das in das Zollinland eingehende Fleisch. Der Li evangelischen Gemeinde in Salonik wurde die Rechtsfähigkeit verliehen. Demnächst wurde über verschiedene Anträge auf Zulassung als ena im Sinne des Versicherungsgesezes für Angestellte und über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.

Der Ausschuß des Bundesrats für Handel und Verkehr sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute Sigungen.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin und brd Bun ede Hoheit die Prinzessin Viktoria Luise trafen, wie „W. T. B.“ meldet, von Homburg kommend, heute vormittag auf der Sürstenstation Wildpark bei Potsdam ein, wo si< zum Empfang Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin August Wilhelm eingefunden hatte.

Anlage C zur Eisenbahnverkehrsordnung.

Auf Grund der Schlußbestimmung in Anlage C zur Eisenbahnverkehrsordnung hat das Reichseisenbahnamt unterm 10. d. M. einige Aenderungen der Nummern La, Ib nd 1d verfügt.

E Ia E Ib. Bn den Eingangsbestimmungen A. Spreng- mittel 1. Gruppe find unter a. Ammoniaksalpetersprengstoffe die Vorschriften über die Zusammenseßung des Ammon- oder Gesteins-Tremonits und des Gesteins- oder Neu-Dahmenits geändert. Für elektrishe Minenzündungen in einer neu

Verpackung ist das usammenladen mit ; : \ A iéeienasiffen, ader mit A Schieß- | Kathedrale in St. Petersburg eine a Dora d für die

; in -Flo>enform und ungepreßter Kollodium- | im Balkankriege Gefallenen statt, worauf ein Tedeum vei get mfivesiens 2 Pren Wasser- oder Alkoholgehalt ' aus Anlaß des Falles von Skutari zelebriert wurde. Nach

dem Gottesdienst versuchte die Volksmenge eine Kundgehyy zu veranstalten, wurde jedo von der Polizei zerstreut.

Jtalien.

Die Deputiertenkammer beriet in der gestrigen Siy den Etat des Schaßzamtes: :

Nach dem Bericht des „W. T. B.* trat der Minister Tedes, zunächst der von mehreren Rednern geübten Kritik entgegen und !/ fodann hervor, daß das Budget des laufenden Jahres eine Ne mehrung der Einnahmen um 85 Millionen Lie gegenüber d Borjahre in Aussicht stelle, das seten 10 Millionen me als die dur<s<hnittliqe Steigerung der Einnnahmen währey der leßten fünf Rechnungsjahre betrage. Man könne infoly dessen den Aerives des laufenden Budgets mit ungefz 60 Millionen für das Rechnungsjahr 1913/14 einstellen. Wenn ma alle Verpflichtungen in Rechnung ziehe, die dem Lande aus bere

enchmigten oder no< anzunehmenden Vorlagen erwachsen würde Eönne der Uebers<uß auf 50 Millionen oder etwas mehr ges werden. Der Minister kam fodann darauf zu sprechen, daß d Spaikraft der Nation in einem Jahre 900 Millionen Lire Stay papiere aufgenommen und damit die finanzielle Selbständ keit des Landes ‘in einer Weise gesichert habe, die au<h j die Grenzen Italiens hinaus allgemeine Bewunderung hery gerufen habe. Gr verwies darauf, wie dur verständige Maßnahnj die Finanzkraft des Landes allmähli<h gestiegen sei und dieses st fähig gezeigt habe, neben den gewöhnlichen Bedürfnissen “au forderungen gere<t zu werden, die si<_ bei außergewöhnlichen E eignissen, wie z. B. beim Erdbeben des Jahres 1908, geltend gem

hätten, Gr {loß, indem er betonte, daß die Finanzlage des Land es gestatte, der Zukunft ruhig entgegenzusehen.

Belgien. Der von etwa tausend Vertretern besuchte Parteita der Sozialdemokraten in Brüssel hat nah einer Meldu

des „W. T. B.“ mit Dreiviertelmehrheit eine Tagesordn.F

angenommen, die die Einseßung eines Nationalkomitees f das allgemeine Stimmrecht vorschlägt und die sofortige Wied: aufnahme der Arbeit beantragt. Der Generalstreik ist h mit zu Ende.

Türkei.

Die Pforte hat der türkischen Flotte den Befehl erteilt, þ Transportschisfe, die serbishe Truppen aus Albanien n Saloniki befördern, nicht anzugreifen.

Das Kriegsministerium hat, wie „W. T. B.“ mel) von dem Kommandanten der Festung Skutari Essad Pas auf dem Wege über Cetinje ein Telegramm erhalten, won der Kommandant infolge der Erschöpfung der Leben mittelvorräte genötigt gewesen sei, die Befestigungen räumen und die Festung unter gewissen Bedingungen de Kommandanten der montenegrinis<hen Armee auszulief Die Linientruppen und die Reservisten hätten die Feld-, ( birgs- und Schnellfeuergeshüßze mit sämtlichen Munitio vorräten mit sih genommen und würden über San Giovan di Medua abmarschieren. x

Nach einer amtlichen montenegrinishen Meldung dauer die Verhandlungen über die Üebergabe von Skut zwei Tage. Am 21. April entsandte der türkische Kommand Essad Pascha einen Parlamentär zum Kronprinzen Dar und s{hlug ihm die Kapitulation mit der Bitte vor, in Y handlungen einzutreten. Der General Wukotitsh wurde dau hin als Parlamentär entsandt. Die Verhandlungen dau den ganzen Tag, sie blieben jedo< ergebnislos. Jn Nacht ergriffen die Montenegriner die Offensive. - 9 22. d. M. erschien ein neuer Parlamentär Essad Pas mit dem Ersuchen um Wiederaufnahme der Verhandlung Der General Wukotitsch begab si<h wiederum nah Skutari der Jnstruktion, dem Feinde gegenüber, der so mutig gew sei, si<h möglichst großmütig zu erweisen, einen Abzug militärischen Ehren und den Waffen und nötigenfalls so mit der leihten Artillerie zu bewilligen. Auf diesen Gru lagen ist dann Abends 6 Uhr das Uebergabeprotokoll 1 Essad Pascha und dem General Wukotitsch unterzeichnet word| Die Räumung der Stadt begann sofort. Die Montenegri erbeuteten in Skutari 120 Kanonen, darunter 40 Schnellfeu geschüße und 12 Haubißzen sowie zahlreiches Krieg8smaterial. : König und die Königin von Montenegro sandten vorgest! früh von Vir-Paza drei Boote mit Proviant und Saniti material als erste Hilfe dorthin.

Griechenland.

Die Regierung hat aus Anlaß . der Einnahme Skutal ein Glückwunschtelegramm an den König von Montene gesandt. :

Serbien.

Nah längerer Debatte hat die Skupschtina geste wie „W. T. B.“ meldet, die Geseßesvorlage über den V neuer Eisenbahnlinien mit 73 gegen 30 Stimmen erster Lesung angenommen und sich hierauf wegen der Osi feiertage bis zum 2. Mai vertagt.

Montenegro.

Der König Nikolaus, der anläßli< der Uebergl von Skutari von einer jubelnden Menschenmenge vor d Konak gefeiert wurde, sagte, en Korresponde! zufolge, in einer Ansprache, die großen Opfer, die das U für Skutari gebracht hätte, seien niht umsonst gebracht word Skutari sei von heute ab montenegrinish. Der endliche Be dieser Stadt werde dem Lande zu neuer Blüte verhelfen. D ihn beglü>wünschenden Gesandten der Balkanstaaten ertll der König, der Fall Skutaris habe eine neue U geschaffen, mit der man überall werde rehnen mü} Die Begeisterung des ganzen Landes über die Einnahme ebenso tiefgehend als es die Erschütterung sein werde, 1! man daran denken sollte, Skutari Montenegro wieder f zunehmen. Niemand könne heute in Montenegro wal! diesen Gedanken auszusprechen. Weder die Regierung "l der König würden beim Volke Gehör finden. Wenn Eut noch immer daran denken sollte, Skutari, für das Montene fast verblutete, ihm neuerlih zu entreißen, werde C auch die Aufgabe haben, diese Operation selbst durchzufüh 4

Wie das Preßbureau mitteilt, hat der englische / sandte auf Ersuchen des Kommandierenden der internationt Flotte a T die Regierung von Montenegro benachrichtigt, die Blockade bis nah dem Hafen von Durazzo aut dehnt werde; Schiffe, die sich in den betroffenen Gewäß befinden, würden 24 Stunden Zeit haben, um ausgule

Auf die Vorstellungen des österreichisch ungar! Gesandten in Cetinje wegen der yölberremtembrigen A haltung des österreihis< - ungarischen Mi (bu attachés hat die montenegrinischhe Regierung laut Me des „W. T. B.“ sofort nah Entgegennahme der Besch

strengste Untersuchung des Zwischenfalles zugesagt.

Amerika.

Der amerikanishe Staatssekretär Bryan entwid>elte

gen vor dem diplomatischen Korps in Washington seinen

an für eine allgemeine Friedens8bewegung und er- flärte laut Bericht des „W. T. B.“:

Er wolle si< nit auf Einzelheiten einlassen, weil Einzelheiten Sache des Einvernehmens zwischen den Vertrag schließenden Nationen wären und in den einzelnen Fällen verschieden sein dürften. Die Er- klärung, die er dem diplomatischen Korps unterbreite, bezwe>e nur, den M aufzustellen, daß der Präsident wünsche, ein Uebereinkommen mitjeder Nationauf Untersuchung aller wie auch immer gearteten Fragen zu erzielen. Dieses Uebereinkommen sei als Ergänzung der jeßt be- stehenden und etwa später abzuschlteßenden Schteds8gerichtsverträge

edaht. Die bestehenden Schiedsgerichtsverträge nähmen einige

ragen von dem Schieds\spruh aus. Das von dem Präsidenten vor- ges<lagene Abkommen beabsichtige, diese Lücken zu s<ließen und feinen Streit übrig zu lassen, der ohne vorher- egangene Untersu<hung einen Krieg verursahen könnte. Der Deitraum für die Untersuhung gehöre zu den Dingen, die in den einzelnen Verträgen verschieden sein könnten. Jede Partei behalte sich selbst das Recht vor, unabhängig zu handeln, na<dem der Untersuhungsberiht vorgelegt worden sei, aber es set nit wahrscheinli, daß eine Nation den Krieg erklären werde, na- dem sie die Gelegenheit gehabt hätte, während der Untersuhung mit der gegnerischen Nation zu verhandeln. Ob das vorgelegte Abkommen {loß Bryan, seine Hoffnung erfüllen werde oder nicht, sicherlich werde es wenigstens einen Schritt auf dem rihtigen Wege sein, nämlih<h zum Weltfrieden.

Die deutsche Regierung hat, wie „W. T. B.“ meldet, dur<h den Botschafter Grafen Bernstorff Einspru < gegen zwei verwaltungstechnishe Hauptsäße des zur Beratung stehenden Zollgeseßes erhoben. Der eine Einspru bezieht sich auf die beabsichtigte Zurückweisung von Einfuhrwaren, wenn der Absender dem Agenten des amerikanischen Schaßamts seine Bücher nicht vorlegen will. Der zweite betrifft die Be- stimmung, daß deutsche Waren bei der Einfuhr auf amerikanischen Schiffen einen Differentialzoll von fünf Prozent genießen sollen. Das leßtere wird für eine Verlegung der zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten be- stehenden Verträge erklärt, die den Schiffen Deutschlands die- selbe Behandlung wie den amerikanishen Schiffen verbürgen. Der Staatssekretär Bryan hat auf die ihm von dem Grafen Bernstorff überreihten Argumente no<h keine Antwort erteilt, aber versprochen, den Einspruh dem Kongreß vorzulegen.

E Dos amérilanisGe RNepräsentantenhaus seßte in der gestrigen Sißung die Beratung der Ta rif bill fort.

_ Nach dem vom „W. T. B.“ vorliegenden Berit trat Dammond für die Bill ein und legte dar, daß die demokratische Partei, die keine Freihandelspartei set, na einem Mittelwege zwischen Schutzzoll und Freihandel strebe. Der Grund, weshalb Mehl auf die #Freiliste geseyt sei, während Weizen zollpflichtig sei, liege darin, daß die amerikanis<en Müller imstande seien, amerika- nishen Weizen zu kaufen, in Mehl zu verwandeln und erfolgreich auf ausländis<hen Märkten in Wettbewerb zu treten und, weil dies der Fall sei, au<h auf den heimis<en Märkten konkurrieren könnten. Der Republikaner Murd o > sprach sich gegen die Bill aus und meinte, die Demokraten würden in dem Bestreben, den Lebent- unterhalt billiger zu machen, wahrscheinlich die industrielle Wohlfahrt Amerikas zerstören. Die Demokraten versprächen, die Kosten für die Ernährung und Bekleidung der arbettenden Klassen herabzusetzen, würden ihnen aber wahrscheinli die Mittel nehmen, ihren Lebens- unterhalt zu verdienen.

_— Wie „W. T. B.“ aus Mexiko meldet, sind Felix Diaz und Francisco de la Barra vom der Kandidatur für die Präsidentschaft beziehungsweise Vizepräsidentschaft zurückgetreten, da der Kongreß die Festseßung des Wahltermins

verzögert. Afien.

Ein Vertragsentwurf über die Aufhebung der Fremdenniederlassungen in Korea ist na< einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ gestern in Söul von den Vertretern Japans und der Mächte unterzeichnet worden.

Der japanische Minister des Aeußern Baron Makin o sprah gestern in einer Versammlung der Handelskammer in Tokio über die kalifornishe Frage und erklärte laut Bericht des „W. T. B.“, er könne sih über den Gang der Verhandlungen, die einen höchst heiklen Punkt erreicht hätten, nicht äußern. Er hoffe jedoh auf eine baldige befriedigende Regelung der Angelegenheit.

Afrika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ wächst im Susgebiet die Gärung. Die Anhänger El Hibas sollen die Stadt Tarudant geplündert haben.

Aus Merada in Ostmarokko wird berichtet, daß die auf- ständischen Beni-Bu- Jahi in der Nacht zum 23. April aber- mals einen heftigen Angriff auf- den französischen Militärposten in Nechila unternommen haben, jedoh nach heftigem Kampf in der Richtung nach der spanischen Zone ge- flüchtet sind.

Parlamentaris<ze Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißzungen des Reichs- tags und des Preußischen E und der Schluß- bericht über die gestrige Sizung des Hauses der NAbgeórd- neten befinden fih in der Ersten und Zweiten Beilage.

Auf .der Tagesordnung der heutigen ael Sizung des Reichstags, welcher der Saatssekretär des Reichskolonial- amts Dr. So lf und der Staatssekretär des Reichsshaßamts Kühn beiwohnten, standen zunächst Anfragen.

Der Abg. Weill (Soz.) fragte:

Ist der Herr Reichskanzler in der Lage, Auskunft darüber zu geben, ob Verhandlungen zwischen den tn Neukamerun berechtigten Konzessionsgesellshaften und den verbündeten Negterungen über die künftige Stellung der Gesellshaften geführt worden sind, und welches Ergebnis diese Verhandlungen gehabt haben?

Direktor im Reichskolonialamt Dr. Gleim: Atmachungen üker die Regelung der Konzessionsfrage in Neukamerun sind zwischen der Netchsregierung und den beteiligten Gesells<haften no< nicht. getroffen worden. Im Anschluß an Besprechungen, zu denen kürzlih die Vertreter einiger der Gesellschaften hier zusammen- getreten sind, haben diese mit der Kolonialverwaltung wegen der Umgestaltung der Konzessionen für die deuts< gewordenen Teile der Konzessionsgebiete Fühlung genommen und gebeten, in Verhand- lungen mit ihnen hierüber einzutreten. Die Kolonialverwaltung hat si unter Darlegung ihres dem Reichstage bet der zweiten Etats- lesung bekannt gegebenen Slantpunktes dazu bereit erklärt und fieht nunmehr Anträgen der Gesellschaft entgegen.

Der Abg. Liz. Dr. Mumm (wirtsh. Vgg.) fragte:

Ist der Herr Reichskanzler bereit, B über die Gründe des E URTaIes Verlaufes der Brüsseler Spirituosenkonferenz 1912 zu geben

Direktor im Neichskolonialamt Dr. Gleim: Der Brüsseler Spirituosenkonferenz 1912 wurde von Deutschland und England, auf deren Anregung die Einberufung erfolgte, ein gemeinschaftli< aufgestellter Vertrag vorgelegt, der wesentli} zweierlei be- zwe>te: Erstens Erhöhung des vertragsmäßigen T ectiages der Einfuhrzölle und der Herstellungsabgaben für Spirituosen in der Konventionszone von 100 Franken zunähst auf 150 Franken und in jährlihen Etappen von 10 Franken weiter bis zu 200 Franken für das Hektoliter und zweitens: Die Festlegung der in der Brüsseler Generalafte von 1890 bereits vorgesehenen Verbotszonen für Spirituosen und deren Abgrenzung dur< eine Lea hängende, durch alle Kolonien dur{laufende Linie. Die Verbots- zone ist in den britishen, deutshen und belgis<en Kolonien bereits früher bestimmt worden, nit dagegen in den französischen. Zwe> der Konferenz in diefer Frage war, Frankrei zu der gleichen Maßnahme zu veranlassen. Frankreich verhielt sich in der Frage der Einrichtung der Verbotszonen ablehnend, indem es bestritt, daß die EÉeneralakte von 1890 in diefer Richtung eine Ver- pflichtung enthalte, und zeigte sh in der Frage der U erhöhung nur geneigt, eine sol<he in geringem Umfange für Teine westafrikanischen Besißungen vorzunehmen, während es bezüglich Aequatorialafrikas den bisherigen Zustand beibehalten wollte. Um bei dieser Haltung Frankreichs überhaupt zu einem Ergebnisse zu gelangen, beschränkten Deutschland und England ihre Vorschläge dahin : Zollerhöhung auf 120 Fr., Einrichtung der Verbotszone nur in Dahomey, woran sie wegen der Nachbarschaft ihrer Kolonien Togo bezw. Nigeria besonders interessiert sind. Auch diese Vorschläge fanden nicht die Zustimmung Frankreichs, da hiernah weitere Verhandlungen zwe>los erscheinen mußten, blieb nur übrig, die Verhandlungen der Konferenz zu vertagen.

__ Die Ergänzung des Entwurfs des Haushaltsetats für die Schußgebiete für 1913 (Verwirklichung der Schutz- gebietsfredite), die von der Budgetkommission zur unveränderten Annahme empfohlen ist, stand heute zur zweiten Lesung. Be- richterstatter ist der Abg. Waldstein (fortschr. Volksp.).

Abg. N oske (Soz.): Es ist charakteristis<, daß die bürger- lihen Parteien anscheinend keine Lust haben, zu äußern zu einer Vorlage, die nah der Meinung der Kommissinn ein sehr ge- wagtes Geschäft darstellt, für das hier 10 Millionen hingegeben werden follen. Südweftafrika steht wieder einmal diht vor einer Pleite. Die Vorlage hat den Vorzug, daß diesmal nicht NReichsgelder geschenkt werden follen, fondern daß man die Form einer Anleihe wählt. Man will eine landwirtschaftliche Kreditbank für Südwest schaffen, die dem Reiche ein erheblihes finanztelles Risiko auferlegt. Unter Umständen muß mit der Dpferung von mehreren Millionen gere<net werden, die den Hundecten von Millionen hîinzutreten, die uns Südwest bereits gekostet hat, ohne uns einen nennenswerten Vorteil zu bringen. Der Landesrat scheint es mit Drohungen gegenüber dem Gouverneur durhgeseßt zu haben, daß diese 10 Millionen nahezu restlos in die Hände der Südwest- afrikaner kommen. Die Organisation des Kreditwesens hätte auf dem Wege des Genossenschaftswesens in die Wege geleitet werden sollen, niht aber auf diesem sehr anfe{tbaren Wege. Die Ver- \huloung hat in Südwest einen ganz auffällig hohen Grad erreicht, ni<t nur die des Bodens, sondern auch die Perfonalvershuldung. Das Reich wird an den 10 Millionen zweifellos ganz erheblide Ver- luste erleiden. Zum Teil wird das auh von der Regierung in der uns vorgelegten Denkschrift zugegeben. Für die Hauptsache bei der Förderung der wirtshaftlihen Entwi>klung der Kolonie, für die Schaffung ausreihender Bewässerung, sieht die Vorlage Mittel über- haupt nicht vor; dagegen soll fie die Ermächtigung erhalten, Schuld- verschreibungen in zehnfaher Höhe, also 100 Millionen, aus- zugeben, wenn es die Verhältnisse nötig machen sollten. Bet den 10 Millionen handelt es si< um einen ganz kleinen Kreis von gefährdeten Existenzen, die dieses Kredits teilhaftig werden sollen. Man hat eben \<hon foviel Geld verpulvert, daß es auch auf diese 10 Millionen niht anzukommen s\<etnt. Das ist eine unverantwortlihe Wirtschaft, die jeder ordnungêmäßigen Ge- shäftsgebahrung direkt ins Gesicht {lägt.

Eine weitere Diskussion fand nicht statt; der Ergänzungs- etat wurde in seinen einzelnen Teilen angenommen.

Hierauf seßte das Haus die Spezialberatung des Etats für das Reichs\haßzamt fort.

(Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (175.) Sizung des Hauses der Ahb- geordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft, Do- mänen und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer bei- wohnte, wurden zunächst nah dem Antrag der Rechnungs- kommission zu der allgemeinen Rechnung über den Staatghaushalt für das Etatsjahr 1909 die Etats- überschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben nachträglich genehmigt und der Regierung Entlastung erteilt.

Zu der Uebersicht von den Staatseinnahmen und -ausgaben für das Etatsjahr 1910 wurde auf Antrag der Nechnungskommission, Berichterstatter Abg. Quehl, be- shlossen, unter Vorbehalt der Prüfung der Oberrechnungs- kammer die Etatsüberschreitungen von 83,9 Millionen und die außeretatsmäßigen Ausgaben von 7,6 Millionen Mark nach- träglich zu genehmigen sowie auszusprechen, daß es sih im allgemeinen empfiehlt, bei Erweiterung von Bauten die Nach- forderungen noh näher zu begründen.

Abg. von Pappenheim (kons.) bemerkte hierzu : Die Nechnungs- fomuniifon hat in den legten Jahren gewissermaßen wie ein Veilchen im Verborgenen geblüht; au< in der Budgetkommission hat man die Empfindung gehabt, daß die Budgetrechte des Hauses dur< manche Uebelstände beeinträhtigt worden sind. Wir müssen der Nechnungs- kommission Dank aus\prehen für die Abrechnung, die sie uns in dieser Beziehung gegeben hat, und wir werden dazu beitragen, die a ay abzustellen, damit die Budgetrehte des Hauses gewahrt werden.

Bei der Uebersicht von denStaatseinnahmen und -aus gaben für das Etatsjahr 1911 wurden auf Antrag der Rechnungskommission gleichfalls die Etatsüberschreitungen von 96,6 Millionen und die außeretatsmäßigen Ausgaben von 8,1 Millionen Mark nachträglih genehmigt.

Bezüglih der Re<hnung der Kasse der Oberrech- nungs8fkammer für 1911 wurde auf Antrag der Rech- e Berichterstatter Abg. Brütt, Entlastung erteilt.

Dann folgte die zweite Beratung des Entwurfs eines Ruhrreinhaltungs gesetzes.

Die 20. Kommission beantragt die Annahme der Vorlage mit einigen Abänderungen. Die Vorlage besthnmt die Bildung einer Genossenschaft zur att Ua Bie der r und ihrer Nebenflüsse; die Geno)senschaft hat die erforderlichen Anlagen herzustellen und zu unterhalten, um eine nah den Vorschriften des Wassergeseßes nicht erlaubte Verunreinigung dur die einzelnen Genossen zu verhindern. Zu einer weitergehenden Reinthaltung ist die Genossenschaft nah einem usaß der Kom- mission in $ 2’ nur dann verpflichtet, wenn <werwiegenden Mißständen auf andere Weise nicht en werden kann.

Berichterstatter Abg. Sul z e - Pelkum (kon}.) befürwortet die An- nahme der Kommissionsbeshlüsse; er beantragt ferner, eine zur Vorlage eingegangene Petition der Handelskammer zu Altena i. W.

für erledigt zu erklären.

Abg. Westermann (nl.): Meine politishen Freunde billigen den Gesegentwurf sowohl im einzelnen als au< im ganzen, wenn wir auch einzelne niht sehr erheblihe Bedenken haben. Die Auffassun Í daß das Gesez nur die Interessen der Wasserwerke berüsichtige, ist binfällig. Es handelt \si< in erster Linie darum, die Vershlammung des Nuhrbe>ens zu verhindern. Wir werden der Vorlage in der Kommissionsfafsung zustimmen.

Abg. Lipp mann (fortshr. Volksp ): Meine Freunde werden das Gese annehmen. Wir bedauern, daß die Vorlage nicht früher an das Haus gelangt ist, und daß sie ni<t mehr Nücksicht auf das Wassergeseß genommen hat. És ist naturgemäß, va wenn wir geseßlihe Bestimmungen geschaffen haben, wir diese au< einem etwaigen Spezialgeseß zugrunde legen müssen. Durch die Abänderungsvorshläge zum $ 2 können die Genossen ni<t weiter verpflihtet werden; aber damit ist nicht gesagt, daß die Ge- nossenschaft selbst in ihrer Tätigkeit auf ein enges Gebiet begrenzt wird. Durch diese Abänderungen erlangt das Gesetz erst seine richtige Bedeutung. Jh bitte Sie, der Vorlage zuzustimmen.

Minister für Landwirtschaft 2c. Dr. Freiherr von Schorlemer :: Wenn es nit mögli gewesen ist, die beiden jeßt zur Beratung stehende Geseßentwürfe früher vorzulegen, fo hat der Berichterstatter mit Necht darauf hingewiesen, daß die Fassung der bier in Frage stehenden geseßlichen Bestimmungen in der Hauptsache abhängig war von der Erledigung des assergeseßes und des Gesezes über die Bildung einer Genossenschaft zur Entwässerung des link3nieder- rheinishen Industriegebietes. Beide Geseßentwürfe sind erst am

1. Februar d. I. verabschiedet worden, und es war daher nit möglich, die vorliegenden Entwürfe dem Hause früher vorzulegen. Sie dürfen au< niht übersehen, daß es sh bei diesem Entwurf ledigli<h um Bestimmungen für einen kleinen Bezirk und einen geringen Kreis von Beteiligten handelt, die in der Hauptsache auf einer Ver- etnbarung zwishen diesen Beteiligten beruhen, dte dur das Gesetz lediglich die geseßlihe Sanktion erhält. I laube, von einer Ueber- stürzung kann wohl kaum die Rede sein. Nach den eingehenden Aus- führungen des Berichterstatters und der beiden Vorredner kann ih mich auf die Erklärung beschränken, daß die Regierung mit den Aen- derungen der Kommission einverstanden ist.

Abg. Dr. Bell (Zentr.): Die Erklärung des Ministers, daß es nit mögli gewesen ist, die Gesegentwürfe früher vorzulegen, ist rihtig. Wenn andererseits in der Kommission zum Ausdru> gebracht worden ist, daß im Hinbli> auf die außerordentliche Bedeutung der vorliegenden Gesegentwürfe uns etne längere Zeit für die Beratung gelassen werde, so i es umso erfreulicher, daß es in der Kommission geglü>t ist, eine Ueberein- stimmung herbeizuführen. Das Zustandekommen des Gesetzes ershien aus dem Grunde gefährdet, weil ih ein Zwiespalt entwielte ¿wischen den Interessen der Wasserwerke und der Interessenten an der oberen und der niederen Ruhr. Die Schwierigkeiten waren um so größer, als die Interessenten an der oberen und mittleren Rubr le) durch die Abgrenzung im $ 1 bena(teiligt fühlten. Wir find alle erfreut darüber, daß beide Teile Nachgtebigkeit gezeigt haben. Ih bitte das Haus, der Vorlage einmütig zuzustimmen.

(Schluß des Blattes.)

Statiftik und Volkswirtschaft.

Zulassung von Wertpapieren an den deutshen Börsen im Jahre 1912.

Im 1. „Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs“, Jahrgang 1913, werden Verzeichnisse der an den einzelnen deutschen Börsen im Jahre 1912 zum Börsenhandel zugelassenen Wertpapiere veröffentliht. Diesen Verzeichnissen ist eine zusammenfassende Auf- stellung über die in den Jahren 1903 bis 1912 zugelassenen Wert- papiere nah ihrem Nennwert beigefügt, soweit diese überhaupt zum ersten Male an einer deutschen Börse zur Zulaffung gelangt sind, also unter Ausscheidung der in demselben oder in einem vorhergehenden Jahre bereits an einer anderen deutshen Börse zugelassenen Papiere derselben Emission.

Im Jahre 1912 find neu zugelassen: inländische Wertpapiere im Nenntoerte von im ganzen 3397,7 Millionen Mark, ausländische im Nennwerte von 834,7 Millionen Mark.

Die inländis<hen Wertpapiere verteilen fich auf folgende

Gattungen: Millionen Mark

Ca aa 1032,7, Anleihen von Provinzen, Städten usw. . 993,9, Pfandbriefe von Landschaften 200,9, Pfandbriefe von Hypothekenbanken 560,4, Bl 1155,

10,0, Aktien von mo E 48,5, Obligationen von Verkehrsgesellshaften . .. 64,0, Aktien von Terraingesellshaften Obligationen von Terraingesellschaften . . .. Aktien von Versicherungsgesellshaften S N Industrieobligationen

Von den ausländi\<en Wertpapteren sind: Staatsanleihen Anleihen von Provinzen, Städten usw. Pfandbriefe von Landschaften usw Want R Eifenbahnobligationen Inbwsttléalllean «i Industrieobligationen

Zur Arbetterbewegung.

Der Vorstand des Deutschen Arbeitgeberbundes für das Baugewerbe teilt mit, er habe sih mit den Vorständen der roßen Bauarbeiterzentralverbände dahin verständigt, daß die L den leßten Wochen im ganzen Reiche geführten Verhandlungen über die örtlihen Zusäße zum neuen Retchstarifvertrag für 1913 bis 1916 (Arbeitslohn, Zuschläge, Akkordarbeit, Arbeitszeit usw.) bis zum 26. d. M. beendet werden sollen. Am Ar 28., 29. und 30. April werden dann die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter der größeren Bezirke (Provinzen usw.) in Berlin zusammentreten, um in Anwesenheit der beider- seitigen Zentralvorstände und unter Leitung der drei Unparteiischen, Gewerbegerihtsdirektor Dr. Prenner - München, Beigeordneter Nath- Essen und Magistratsrat von Schulz - Berlin, eine Einigung für die zahlreihen Lohngebiete zu versuhen, wo eine solhe während der ört- lihen Verhandlungen nit erzielt ist. Da die Arbeiterorganisationen vielfah troy der s{hle<ten Geschäftslage im Baugewerbe sehr hohe Lohnforderungen (Erhöhung des Stundenlohns um 5 big 10 - und mehr) gestellt haben, werden {i die Verhandlungen re><t \{<wierig gestalten. Von ihrem Sriola hängt es ab, ob der Frieden im deuten Baugewerbe erhalten bleibt. Bis auf weiteres sind die bisherigen Tarifverträge verlängert worden. Beide Parteien haben si verpflichtet, folange diese Verträge no< gelten, ihren vollen Einfluß einzusehen, daß irgendwel®he Fonngömapreaeln insbesondere Streiks und Aussperrungen unterbleiben bezw. sofort wieder ein- A r Lohn b in der Binnens\chiffahrt (vgl. Nr. 77

ur Lohnbewegung in der nnen ahrt (vgl. Nr.

d. Bl.) berichtet [W. T. B.“: In der gestern in Berlin ab- ehaltenen gemeinshaftlihen Sihung der beteiligten Ver- ände ist es zu einer Einigung niht gekommen. Von Seiten

der Arbeitnehmerverbände wurde zwar die a erog der so-

fortigen Regelung der Nachtruhe fallen gelassen und der Vor- s{hlag des Arbeitgeberverbandes auf geseßliche Regelung angenommen, es wurden indessen in Bezug auf die Lohnfrage die von dem Arbeit-

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