1913 / 98 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

„die Regierung zu ersuchen, zur Förderung der tur d28 Aus- arabungs8geseß erstrebten Zwecke, inébesondere zur Gewährung von Prämien bei Anzeige von Gelegenheitsfunden, im nädhsten Etat Mittel zur Verfügung zu stellen“. h : j :

Die wésentlihste Aenderung der Kommission besteht darin, daß bei Streitigkeiten wegen der Ablieferung eines gefundenen Gegenstandes fowie über die Vorausseßungen der Ablieferungs- pflicht nicht der Regierungspräsident, fondern der Bezirk3- aus\chuß entscheiden soll. Die Beschlüsse des Bezirksausschusses sollen mit Gründen versehen sein. Vorsäßlihe Beschädigung oder Beseitigung eines abzuliefernden- Gegenstandes soll nur mit Geldstrafe bis zu 20 000 /6 oder mit Haft (nah der Re- gierungsvoïrlage aurch ‘mit Gefängnis bis zu einem Jahre) und mr auf Antrag des Negierungspräsidenten bestraft werden. Ferner find einige Fristen in der Vorlage gemildert worden.

Im § 4 ist die Anzeigepflicht für Gelegenheitssunde von kulturgeschichtlicher oder naturgeschichtlicher Bedeutung bestimmt. Die Abgg. Schreiner (Zentr), Lippmann (forlschr. Volksp.), Kraus e- Waldenburg (freikons.) und Dr. Gott- \half (nl) beantragen, hinter „von“ einzuschalten: erheblicher.

Zu dem § 6, der bestimmt, daß die Befugnis, die Ab- lieferung eines entdeckten (Gegenstandes zu verlangen, dem Staat, der Provinz, dem Kreise und der Gemeinde zusteht, beantragen die Abgg. Switala (Pole) u. Gen. den Zusaß: „jowie Privatmuseen, die sich zur Aufgabe gestellt haben, Gegenstände von Tulturgeschichtliher und naturgeschichtlicher Bedeutung zu sammeln und sie der Wissenschaft zugänglich zu machen“. i: |

Die Abgg. von Goßler und von der Osten (kons.) beantragen die Wiedereinfügung einer (Gefängnisstrafe bis zu drei Monaten für Täter, die aus der Veranstaltung von Aus- grabungen oder aus der Verwertung ausgegrabener oder ge- fundener (Segenstände ein Gewerbe machen; sie beantragen ferner, daß die Zurücknahme des Strafantrages des Negierungs- präsidenten zulöfsig sein soll.

Ueber die Kommissionsverhandlungen berichtet

Berichterstatter Abg. Schreiner (Zentr.): Der Gesetzentwurf bezwedt, eine Grabung nah Gegenständen von natur- und fultur- gefchihtliher Bedeutung nur tann zu gestatten, wenn dadurch nicht das öôffentlihe Interesse an der Förderung der Wissenschaft und Denkmalspflege / beeinträchtigt wird. Der Finder hat. dite Ver- pflichtung, den entdeckten Gegenstand im allgemeinen im unveränderten Zustand zu erhalten. Wor dem Beginn der Grabung ist die Ge- nehmigung des Negicrungspräsidenten einzuholen. In der Kommission wurde darauf hingewiesen, daß bereits fast in allen Ländern WBe- stimmungen über den Schuß von Kunstweiken bestehen, und däß es dringend notwendig ist, auz bei uns eine Negelung diefer Fra.e vor- zunehmen. Des weiteren wurde in der Kommission ein Antrag an- genommen, wonach die Negterung ersucht wird, zur Gewährung von Puämien bei Anzeige von Gelegenheitsfunden im nächsten Etat Mittel zur Verfügung zu |t:ellen.

Abg. von Goßler (konf.): Schon bei der ersten Lesung haben wir erklärt, daß wir mit der Tendenz des Gesetzes durchaus einver- ftanden sind. Aber wir konnten uns niht von vornherein mit allen Bestimmungen des Gesetzes einverstanden erklären. Die damals von uns echobenen Bedenken sind auch von anderer Seite geteilt worden und haben dazu geführt, daß der Geseßentwourf in verschiedenen Punkten geändert worden ist. Nachdem die ¿Frage in der Kommission eingehend erörtert worden iit, fann ich m'ch darauf beshränken, die S hervorzubeben, die für unsere Stellungnahme maßgebend waren.

n erster Linte kam es uns daraut an, daß wir die Eigentumsbesc{hränkung, die nun einmal nicht zu umgehen war, auf das Mindestmaß zurückführten. Daß im Geseg keine Entschädigung vorgesehen war, haben wir als éinen Mangel angesehen. Dieser Ansicht ist au die Kommission ge- wesen, und der vorliegende Kommil!sioatbesbluß trägt dem ja auch Rechnung; es bleiben nur unent\chadigt die Fälle, bei denen eine Ub- lieferung nit verlangt wird. Die erheolichnten Bedenken lagen für uns von vornherein in den 88 7 und 8, die von der Ablieferungs- pfliht und von dem - Vorbehaltsrecht bandeln. Aber wir haben diese Bedenken fallen gelassen, weil wir eingeschen haben, daß, wenn diese gesegliden Bestimmungen nicht eingeführt werden, dem Geseyze die wirkl'amste Waffe genommen würde. Allerdings haben wir unsere Ansicht nur unter Vorautseßungen aufgegeben. Der Minister hat ja bereits nach diejer Nichtung beruhigende Erklärungen abgegeben, aber ih halte es für wünschens- wert, daß der Minister beute noch einmal den Stand- punkt der Negierung fklarlegt. Es wurde uns erleichtert, für die SS 7 und 8 zu stimmen, nabhdem als Beschluß- und Be- \chwerdeinstanz kollegiale Behö1 den eingeseßt worden sind, die nach ihrer Zufammenfeßurg ein Gegengewicht geben gegen allzu wett- gehende Ansprüche einzelner Eigentümer. Wir fehen es als wünschens- wert an, daß die tleinen Museen im Lznde mit den dort aus- gegrabenen Gegenständen versehen werden. Wir können allerdings niht fo weit gehen, wie cs der Ant:ag Switala fordert. Wir wünschen, daß bet Bestrafung der Verleßung der Ausgrabungs- bestimmungen ein Unter\chied gemacht wird zwischen der gewerbss- mäßigen und der nihtgewerbsmäßigen Ausgrabung. Diesem Wunsche entspribt auch ein von urs eingebrahter An- traa. Daß die Bestrafung nur auf Antrag des Negterungs- präsidenten erfolgen fann, halten wir für eine Verbesserung. Eine zu rigorose Hmdhabung des Geseßes wünshen wir nichr. Dies würde unter Umständen das gerade Gezenteil von dem erreichen, was wir bezwecken. Unseren Antrag um Gewährung von Mitteln zur Verteilung von Prämten bitten wir zu unterstüßen, dadurch wird gerade das Interesse des kleinen Landmannes für das Gesetz get oben. Wenn alle diese Kautelen in dieses Gesey hineingebraht werden und das Gesetz eine vernünftige Anwendung findet, dann wird es auch zur Förderung des vaterländischen Interesses dienen.

Abg. Dr. Kaufmann (Zentr.): Die Herren, die tas Gesetz in der Kommission mitberaten haben, sind überzeugt davon, daß das Gefeß notwentig ift. In allen Ländern bestehen Geseße zum Schuy von Kuristwerken. Nur in Deutschland fehlt noch ein soldhes Gesen. Der Gese entwurf 1} ei freulicherweise bestrebt, d. n Zwang möglichst zu vermeiden. Die Beschränkung tes Ergentums ist auf das Mindestmaß reduziert worden. Aber hinsihtlih der Schadenersatz- pflicht hätten wir gewünscht, daß die Regterung etwas mehr Ent- gegenkommen gezeigt hätte. Bezüglich der Aufsicht über die Kunst- werke möchte ich den Wunsch aussprechen, daß niht allein die Konfervatoren, sondern auch die freien Kräfte herangezogen werden. Dem Antrag, der tine Verschärfung der Strafe dur Einführung der Gefängnisst1afe vorsieht, stimmea wir zu. Wir hoffen, daß das vor- liegeude Gesey sväter zu einem allgemeinen Geseß zum Scußz von Kunstwerken ausgebaut wird. Ich bitte, dem Gesetzentwurf zu- zustimmen, damit unsere kofibaren Altertümer aeshügt werden und wir wissenshaftlich fortschreiten können, wie es notwendig ist.

Abg. Tr. Gottschalk (nl): Ib sthließe mich dem Wunsche des Vorredners an, daß das vorliegende Geieß zu einem allgemeiren (Heseß zum Schuße dec Kunstwerke ausgebaut werden möae. Jch fürchte aber, daß dies nicht leiht zu erreihen sein wird. Jch freve mi, daß die Frage der Schadencrsaßrflicht in der Kommission eine befriedigende Lösung gefunden hat. Wir wünschen, daß eine möglichste Dezentralisation herbeigeführt wird. Der Antrag Switala ist für uns unannehmbar. / :

Abg. Krau se - Waldenburg (kons): Meine Freunde haßen in der Kommission keinen Zweifel darüber gelassen, daß wir den Gesetz- entwurf für dringend erwünscht halten. Wir sind mit dem Kom- missionsbeshlusse einterstanden und lebnen die weitergehenden Anträge Switala und Swreiner ab. Wir hoffen, daß das Geseß die Zu- stimmung aller Partoien findet.

Minister der geistlichen und Unterrihtsangelegenhetiten D. Dr. von Trott zu Solz: Die Negierung bat bei den Kommissions- beratungen zweifellos großes Entgegenkommen gezeigt. Fch kann auh hier aussprechen, daß die Anträge der Kommission für die Negterung sehr wohl annehmbar sind. Damit tft aber nicht gesagt, - daß - alle von der Kommission vorgeschlagenen Aenderungen von uns als Verbesserungen angesehen werden. Bon manchen Aènderungen kann dies leineôwegs behauptet werden. Cinem hier geäußerten Wunsche entsprehend will ih ohne jeden Vorbehalt ausdrüdcklich erklären, daß derjenige Eigentümer, der selbst Interesse an einem von ihm gefundenen Gegenstand von fultureller oder naturgeschitliher Bedeutung hat und für deffen sachgemäße Erhaltung forgt, uiht gezwungen werden kann, diesen Gegenstand an die Muscen abzuliefern. Wir wollen das Verständnis der Be- bélkerung für die Pflege von foihen Gegenständen weden und fördern. Deshalb iît au die Verwaltung reit davon entfernt, das Gesey in rigoroser Weise zu handhaben. Wir wollen nur ein Mittel für den äußerjten Fall baben, wenn die Erhaltung von Derkmälern ge- fährdet ist. Der Antrag Switala tit auh für die Regierung un- annehmbar. Unsere Srellung ist aber nit etwa bedingt our Üebel- wollen gegen die Privatmuseen. Zhre Tätigkeit wird im Gegenteil anerfannt und wtrd von der Regierung gefördert werden. Wir können ihnen aber feine Nechte geben, wie fie kommunale. Körpers schaften besißen. Den Antrag, daß die Bestrafung von einem ent- sprechenden Antrag des Negierungspräsidenten abhängig gemacht werden möge, halten wir für annehmbar. Den Antrag Schreiner auf Einschaltung des Wortes „erheblicher“ halten wir nit für erforderlih. Durcy die Annahme des Antrags wird tatsächlich an der Bestimmung, wie sie im Geseßentwurf enthalten ist, mchts geändert. Aber die Einschaltung dieses Wortes kann bei der Kusjührung des Gefeßes Schwierigkeiten verur]jahen. Deshalb bitte ih, den Antrag abzulehnen. Dem Gedanken der Dezentrali- sation steht die Regierung durchaus sympathish gegenüber. Sie wird auch bei der Ausführung des Geseßes diesem Gesichtspunkt jederzeit Rechnung tragen.

Abg. Lippmann (fortschr. Volksp.) spricht {\ich für die Vor- lage in der Kommissionefassung aus.

Abg. Switala (Pole) begründet seinen Antrag und erklärt, daß seine Freunde das Gese ablehnen werden, falls sein Antrag keine Annahme finden werde. ( :

Abg. Freiherr v on Wolff-Metternich (Zentr.): Im allgemeinen begrüßen wir die Vorlage, wenn wir uns auch einigen Bedenken nicht verschließen können. Insbesondere fürchten wir, daß durh diese Borlage das Privateigentum zu stark eingeshränft wird, und daß eine zu rigorose Durchführung der Bestimmungen dazu führt, daß nicht mehr in dem Maße wie bisher Kunstschäge aus- gegraben werden, da die Leute den damit verbundenen Schereretien aus dem Wege gehen wollen. Jh persönlich stehe dem Antrag Switala freundlich gegenüber.

Abg. Lippmann (fortshr. Volksp.): Ih möchte an die Regierung die Anfrage stellen, ob und in welcher Weise bet der Durchführung die]es Geseßes Privatsachverständige hinzugezogen werden. Ein früherer Entwurf des Gesenes sah eine derartige Be- stimmung geseßlich vor. Wenn diese Bestimmung auch nicht in diese Borlage aufgenommen ist, so hoffe ich doch, daß die Intentionen bei dieser Vorlage dieselben geblieben sind.

Minister der geistlichen und Unterri&tsangelegenheiten D. Dr. von Trott zu Solz: Ich hade schon früher betont, daß die Ne- gierung die Absicht hakt, für ‘diese Vorlage, falls fie Gesetz wird, in weiterem Umfange als bisher Dezentralisation zu treiben. Hierher ge- hört auch die Anfrage des Vorredners. Wir werden in der Tat vielfach bei- der Ausführung dteses Gesetzes auf die Mitthilfe von Privatsachverständigen angewiesen sein. Deshalb werden wir die Wünsche, die nach dieser Richtung hin geäußert worden sind, auch n Ich glaube, daß der Vorredner mit diefer Antwort zufrieden ein tann.

Abg. Ho ffm.ann (Soz,): Wir werden selbstverständlich diefer Vorlage zustimmen, da uns das Interesse der Gesamtheit höher steht als das des einzelnen. Ich hade das Vertrauen zum Minister, wos die Ausgrabung anbelangt, daß er hierbei etwas Hervorragendes leisten wird.

Damit ließt die Besprechung.

Die Vorlage wird in ihren einzelnen Paragraphen mit den Anträgen Schreiner und von Goßler, im übrigen in der

=K&ommissionsfassung angenommen. Der Antrag Switala wird

abgelehnt. Auf Antrag des Abg. K raus e- Waldenburg (freikonf.)

wird hierauf die Vorlage in dritter Lesung ohne Debatte en bloc angenommen. /

Es folgt die zweite Beratung des Entwurfs eines Sesekegeseßzes. /

Nach dem Gefseßentwurf soll zum Zwecke der Negelung der Vorflut nah Maßgabe eines einheitlichen Bauplans und der Abwässerreinigung im Niederschlagsgebiete der Seseke und ihrer Nebenflüsse sowie der Unterhaltung und des Betriebs von aus- geführten Anlagen eine Genossenschaft gebildet werden, die berechtigt ist, die das Genossenschaftsgebiet durchfließenden

Wasserläufe auszubauen und zu benußen, soweit es im Bau- plan vorgesehen ist.

Die Kommission hat einige Abänderungen vorgeschlagen. Nach der Vorlage bedürfen die Sagung und solche Nende- rungen, die den Siß oder die Vertretung der Genossen- schaft betreffen, der (Genehmigung des Königs, andere Aenderungen der Genehmigung des zuständigen Ministers. Nach den Kommissionsbeschlüssen sollen die Satzung und alle etwaigen Aenderungen der Genehmigung des Ministers bedürfen. Gegen die Verfügung des Negierungspräsidenten in bezug auf die Feststellung des Haushaltsplanes der Genossenschaft sollte derselben nah der Vorlage binnen vier Wochen die Klage beim Oberverwaltungsgericht zustehen. Die Kommission hat diese Be- stimmung dahin geändert, daß der Genossenschaft binnen zwei Wochen die Klage beim Bezirksaus\chußz zusteht. Der Auf- lösungsbeshluß bedarf nah den Kommisstionsbeschlüssen der Genehmigung des zuständigen Ministers, während die Vorlage die Genehmigung des Königs vorgesehen hatte.

Berichterstatter Abg. Schulze -Pelkum (konf.) referiert über die Kommissionsberatungen und beaniragt namens der Kommission die Annahme der Vorlage in der Kommissionsfassung.

Das Geseß wird in zweiter und dritter Lesung ohne Debatte in der Kommissionsfafsung en bloc an genommen.

Es folgt die zweite Beratung des Geseßentwurfs Ver Die Bereitstellung weiterer Mittel TWUL die nah dem Geseze vom 12. August 1905 durchzuführende Regelung der Hochwasser-, Deich- und: Vor- flutverhältnisse an der oberen undmittleren Oder.

In Vertretung des Berichterstatters Abg. Freiherrn von Malt ahn referiert :

Abg. von der Osten (kons) über die Komwissionsberatungen und beantragt namens der Kommission, den Geseßentwurf, d-r eine Erhöhung der im § 1 des erwähnten Gesetzes bereitgestellten Summe bon 15 Villtonen auf 43 Millionen Mark" vorsieht, unverändert an- zunehmen.

Die Vorlage wird _in zweiter und dritter Lesung ohne Debatte dem Kommissionsantrag entsprechend unverändert en bloc angenommen.

Hierauf wird eine Reihe von Petitionen den Y trägen der Kommission entsprechend erledigt.

Um 51/4 Uhr vertagt ih das Haus. Nächste Siß Freitag, 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Anträge, Petitionen,

Land- und Forstwirtschaft.

Saatenstand in Bulgarien.

Nach amtlicken Erhebungen ist troß der allgemeinen Meh machung im Oktober v. I. die Aussaat dis Wintergetreideg 4 Bulgarien auf etwa 85—90 v. H. des vorhandenen Aderbodens not rechtzeitig erfolgt. Fn Nordbulgarien, insbesondere in den östlig Donaugebieten, soll fast kein Feld unbestellt geblieben sein, währe in Südbulgarien, das unter dem Aufmarsh der Truvpen stäifer j leiden hatte, ein großer Teil der Felder im vorigen Herbft in ( mangelung von Arbeitskräften und hauptsächliß von Arbeitéyy unbestellt gelassen werden mußte.

Der verflossene Winter mit seiner vorwiegend milden und mij feuchten Witterung war für die Entwicklung der Saaten sehr günst Diese befinden sich gegenwärtig in guter Verfassung. Die in d zweiten Hälfte des Monats März fast in ganz Bulgarien niedo legangenen au8giebigen Niederschläge übten auf die Weiterentyj gung der Wintersaaten einen günstigen Einfluß aus und 0 statteten die Feldbestellung zur Aussaat der Frühjahrssaaten. 9 Frühjahrsaussaat ift z. Z. noch in vollem Gange und wi in Crmangelung männliher Kräfte zum größten Teil dyg die Frauen bejorat. Die noch andauernde fühle und feudt Witterung läßt erhoffen, daß auch die etwas verspätete Frübjah aussaat sich noch vor Eintritt der sommerlichen Hitze zu genügend Widerstandsfähigkeit entwickeln werde. In hiesigen landwirt} lichen Kreisen wird angenommen, daß troß des Krieges, der der Lui wirtschaft seit Oktober v. J. den größten Teil der Arbeitskräfte ey zogen hat, die Ernteaussichten für Bulgarien ziemli gut teben,

Der Mangel an Arbeitsvieh, das zum größten Teil bei h Mobilmachung von der Militäzbehörde angefordert worden ift, m sih überall recht fühlbar. Um diesem Mißstande abzuhelfen, bat d Akerbauministerium in Nebereinstimmung mit der bulgarischen Ly wirtschaftsbank beschlossen, Arbeitsvieh im Auslande anzukaufen zum Selbs1kostenpreis an die bedürftigen Bauern abzugeben. Di jenigen Bauern, die keine Mittel zum Ankauf von Arbeitsvieh sigen, follen von der Landwirtschaftebank Darlehen von je 500 F erhalten. Außerdem gewährt die Bank den notletdenden Bauern familien noch etnmaliae Darlehen von je 400 Fr. zum Ankauf h Saatgut und weitere je 300 Fr. zum Ankauf von Leben®8mittelz bj zur nächsten Ernte. (Bericht des Kaiferlihen Konsuls in Sofia do 18, April 1913.)

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs: maßregeln,

Griechenland.

Durch Königliches Dekret vom 16. v. M. (a. St.) ift d Quarantäne für Herkünfte von Konstantinopel und h der asiatischen und euroväis{en Küite des Marmarameeres gus gehoben worden. Diese Herkünfte sind in Zukunft einer ärztlich Untersuchung unterworfen.

Verdingungen.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Neichs- u Staatsanzeiger* ausliegen, fönnen in den Wochentagen in desse

Expedition während der Dienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werdeff

Oesterreih-Ungarn. C Mat 1913 121160 Stadtmagistrat in Sarajevo: Lieferun einer mechants{en Drehleiter von 26 m Höhe. . Als Sicherheit si 99% der Angebotsumme zu hinterlegen. Näheres beim e Meidih

anzeiger“. Italien.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Nom und gleichzeiti die Königliche Präfektur in Catanzaro. 9. Mai 1913, Dormitid 10 bis 11 Uhr: Bau der Landstraße Nr. 94 zwishen S. Mang! d’Aquino und dem Vorcrt Martirano Alto nebst Lieferung der et forderlichen Baumatetrtalien. Länge 6408,51 m. Borans\cla 475 000 Lire. Zulassungsanträge und Zeugnisse 2c. bis 2. Mai 1918 Borläufige Sicherheit 20 000 Lire: endgültige !/16 der Zuschlagsumm Näheres in italienisher Sprache beim vNeth8anzeiger“.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Nom und gleich{zeili die Königliche Präfektur in Potenza. 10. Mai 1913, Vormittag 10 bis 11 Uhr: Bau des 2. Abschnitts der Landstraße Nr. 53 vao! der Brücke Nr. 19 der Landstraße Peécopagano - Sant’ Andrea d Conza bis zur Kapelle von San Vito di Castelgrande nebst Lieferun

der erforderlihen Materialien. Länge 11 864/29 m. Voran

681 002,29 Lire. Zulafsungsanträge und Zeuanisse 2c. bis 1. Mi 1913. Vorläufige Sicherheit 35 000 Lire. Näheres in italienisdh Sprache beim „Reicheanzeiger“.

Generaldirektion der Staatseisenbahnen in Nom. 5. Mai 1918 Vorm. 9 Ubr: Bau des 4. Abschnitts der Eisenbahnstrecke Rom Fiume Amaseno nebst Lieferung der erforderlichen Materialien. Läng 9983,33 m. Voranschlag 2259000 Lire. Zulassungsanträge und Beugnisse 2c. bis 25. April 1913. Borläufige Sicherheit 100 000 Lir, endgültige 226 000 Lire. Nähercs in italienisher Sprache bein „Reichsanzeiger“.

Bürgermeisteramt in Cupramarittima. 20. April 1913, Vorm. 11 Uhr: Bau von 4 Schulhäusern. Voranschlag 97 096,8 Lire. Zeugnisse 2c. bis 25. April 1913. Vorläufige Sicherheil 6000 Lire, endgültige !/,6 der Zuschlagsumme. Näheres in italienise Sprache beim „Reichsanzeiger“.

Bergi

2. Mai 1913, 14 Uhr. UHdtel de ville in Brüsf el: Lieferung von 100 000 kg Hafer in zwei gleichen Losen für den Straßen reinigungddienst. Lastenheft (50 Centimes) vom Bureau de compts bilité, Brüfsel, Nue du Lombard 18, zu beziehen. Eingeschriebene Angebote zum 1. Mat.

3. Mat 1913, Mittags. Uóôtel de ville in Lütti ch: Ueferung bon 43 000 Pflaster- und 2000 Kopfsteinen. Lastenheft (50 Centimes) vom Stadtsekretariat. ;

10, Juni 1913, 10 Uhr. Ecolo Bienfaisance de Il’Etat In M o ll (Provinz Antwerpen): Einrichtung einer Zentral heizung in den Gebäuden der neuen Schule. Eingeschriebène Angebote unter doppeltem Umschlag spätestens bis 6. Juni an den Direktor der Anstall, Lattenheft und Pläne vom Bureau des adjudications in Brüfsch Nue des Augustins 15.

Türkei.

Stadtpräfektur in Konstantinopel: Verpalhtung der Eb anstalt von Dolmabagtsche auf 50 Jahre. Sicherheitsleistung 10 000 türkishe Pfund. Angebote an die Ausschreibungskommitfsion der g nannten Stadtpräfektur, woselbst Lastenhefte und Näheres.

Bulgarien.

9/21. Mai 1913, Kreisfinanzverwaltung in Sofia: Lieferung etnes doppelten elektrischen Aufzuges nebst sämtlichen Zubehörteilen für die ftaatlihe Kohlengrube „Pernik“. Anslag 15 000 Fr, Die Lastenbefte und sonstigen Unterlagen liegen an Werktagen in d Minenabteilung des Handelsministeriums sowte in der Direktion der Kohlengrube „Pernik* zur Einsicht auf.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Œin- uad Ausfuhr von Zudcker vom 11. bts 20. April 1913 und im Betriebsjahr T912513. beginnend mit 1. September.

Einfuhr Ausfuhr

im Speztalhandel im Speztalbandel

Gattung des Zuckers

20. April : ; : 1913 20. April | 20. April 1913 20. Avril | 20. Avril

1 12-Set-11 Cat _| 1. Sept. | 1. ‘Sept. 11. bis | “1919 1911 11. bis 1919 1911 | bis bis 20. April bis bis

1913 1912 1913 1912

Verbrauch3zu Xer

gleichgestel Nohrzucker (176 a)

raffinierter und dem raffinterten

udcker (176 asi

davon Veredelu

8verkehr . j pgeer (gran

erter), (auch Sandzucker)

eredelung8verkehr Stangen- und gemahlener Melis (176d Stüden- und Krüme gemahlene Naffinade Brotzucker (176 g) Farin (176 h) Kandis (176 i)

er, fester und flüssiger (176k) davon Veredelungsverkehr fester und flüssiger (1761) . , davon Veredelungsverkehr

d flüssiger Zucker (flü rsirups usw.) (176m davon Veredelungsverkehr derabläufe (Siru Ahornsaft (176n) eredelungsverkehr

r steueramtliher Aufsicht:

Nübenzuckex: Krist (17

Würfelzucker (176 c) . lzuder (1766) i

anderer Zudcker Nohrzucker, ro

Nübenzucker, roher,

anderer fester un nade eins{chließlich

des Invertzuck

Füllmafsen und Zu futter; Rübensaf

Zuckerhaltige Waren unte Gesamtgewicht

p, Melafse), Melafsekraft

Verlin, den 25. April 1913.

Ein- und

: Ausfuhr einiger wichtiger Waren im Spezialha1

idel in der Zeit vom 11. bis der beiden leßten Jahre.

dz = 100 kg.

20. April

Warengattung

Dun Flachs, gebrochen, ge- s{chwungen usw. Hanf, roh, gebrochen, ge- s{chwungen usw. i Jute und Jutewerg - Merinowolleim Schweiß Kreuzzuhtwolle im

Steinkohlen 12 287 792

Draunkoblen I gereinigt (Lucht-

Chile alpeter i

Nohluppen, Rohschienen,

Rohblödcke usw. . Träger, eiserne Eisenbahn-,

Eisenbahnschwelle

N Feingold, legiertes Gold, Barren aus Bruch- ao R, Deutsche Goldmünzen . Fremde Goldmünzen . 1) auÿh Eisenbahnlaschen und „unterlagsplatten aus Eisen.

Berlin, den 25. April 1913.

Kaiserliches Statistishes Amt. Delbrü ck.

Veröffentlihßungen des Kaiserlichen April 1913 hat folgenden Inhalt : itsstand und Gang der Volkskrank- Zeitweilige Maßregeln gegen ansteckende Krankheiten. „holera. Gesundheitswesen Gesetzgebun [eifarben 2c.

Gesundhettzamts Personalnahhrihten. Gesundbe

egen Pest. Desgl. gegen reußishen Staats, 1911.

Weinuntersuhungszeugnisse. e. Glashütten (Preußen.) Wohnungen Tuber- Oeffentliche Gesundheit. 8mittel 2c. Tierseuchen im Desgl. im Auslande. Desgl. in Bul- Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen. Verhandlungen von gesetzgebenden K (Deutsches Reich.) ußland.) Bewegung der Bevölkerung 2c., Wodhentabelle über die Sterbefälle in 000 und mehr Einwohnern. des. Erkrankungen in Krankenh gl. in deutschen Stadt- und Landbezirken.

Stein- koblenbergwerk r. Krelstierärzte. (Baden. (Vereinigte Staaten von Amerika.) Leben Deutschen Reiche, 15. April. arien, 3. Vierteljahr 1912. Preußen, Baden.) aften, Vereinen, Kongressen usw. Aerztetag. Vermischtes. (: 1911. Geschenkliste. deutshen Orten mit 40 größeren Städten des Auslan deutscher Großstädte. Des Witterung.

Handel und Gewerbe.

usammengestellten

(Aus den im Reichsamt des Industrie und Land-

i ü del, R I A

Belgien.

freie Zulassung der von Handlungsreisenden ertretern deutsher Firmen eingeführten Muster. nanzminister hat in einem unterm 14. März 1913 an die

dz rein dz retn

| | | 16 349 12154 | 167931 | 3 252 905 14 686 9230 -— G |

|

1 428 2919 _— | | |

608 3 | 121585 | 1965018 | 802855 163 “S fas a 37 : 19255 | 467060 | 181426 25 é 10580 | 301467 | 122444

19 i 3700 | 234053 | 79244

26 3 5865| 117505 | 66636

25 3: 4969 | 134935 | 90606

1303| 11993 5 322 923 : 674 | 920868 | 15850

7 362 ; 134 996 | 3 884 696 257 008

132 210 | 3 826 142 225 740

T E E

S

1274 12

29 992 11 852

35 395 12 226

Kaiserliches Statistishes Amt. Delbrü.

Steuerdirektoren geriteten Rundschreiben darauf hingewiesen, daß die zeitweilige zollfceie Zulassung von Mustern für Handlungsreisende nah den geltenden Bestimmungen nur unter der Bedingung gewährt wird, daß sämtlihe zur Einfuhr abgefertigte Muster innerhalb der

vorgeschriebenen Frist wiederausgeführt werden.

Indes sollen die von Handlungéreisenden oder fonstigen Ver- tretern deutsher Firmen für Muster gelösten Transitpässe in Zukunft au dann als erledigt angesehen werden, wenn nicht sämtliche zur

fter wiederausgeführt werden, vorausgeseßt jedoh, daß dem Zollamt ein Verzeichnis der in Belgien verbliebenen Musterstücke vorgelegt und der darauf ruhende Eingangszoll entrichtet wird. In diesem Falle soll die Erhebung des Zolles auf dem Muster- passe vermerkt und, wenn das Borhandensein, die Nämlichkeit und die Wiederaue fuhr der übrigen Musterstüdcke gehörig festgestellt ist, die für die Einfuhr sämtliher Muster gestellte Sicherheit zurückgezahlt oder gelösht werden. (Nach einem Bericht der Kaiserlichen Gesandt-

Einfuhr abgefertigten Mu

haft in Brüffel.)

Desterreih-Ungarn.

Gevplantes Schaumweinsteuergeseß. Der Finanzaus\{uß des österreihishen Abgeordnetenhauses hat unterm 4. März 1913 dem Plenum dieses Hauses etnen anderweiten, von der Regierungsvorlage abweichenden Gesegesvorshlag, betreffend die Schaumweinsteuer, vor-

gelegt.

Hiernach sollen Schaumweine einer Verbrauchsabgabe (Schaum- weinsteuer) unterliegen. Als Schaumweine gelten alle Weine, Fruchtweine (Obst- und Beerenweine), weinhaltige oder fruchtwein- baltige Getränke mit einem Alkoholgehalte von mehr als einem Volumprozent, aus welh:n beim Oeffnen der Flasche Kohlensäure unter Aufbrausen entweiht. Die Schaumweirsteuer soll betragen : für eine Flashe mit über 425 bis 850 cem Rauminbhalt (ganze Flasche) 80 h, wenn jedoch der Schaumwein nahwetólih aus Frucht- wein hergestellt ist, 20 h; für eine Flashe mit über 230 bis 425 cem Rauminhalt (halbe Flasche) die Hälfte, für kleinere Flaschen ein

Viertel des Steuersayes für die ganze Flasche.

Bei Flaschen, deren Rauminhalt größer als 850 cem ist, wird für jede weiteren, wenn auch nur angefangenen 230 cem Nauminhalt

je ein Viertel des Steuersates für die ganze Flasche gerehnet.

Alle Schaumwein enthaltenden Ums\chließungen sollen als Flaschen

im Sinne dieses Gesetzes gelten.

Für den über die Zollinie eingeführten Schaumwein ist die Schaumweinsteuer vom Cmpfänger bei der Zollabfer1igung zu ent-

richten.

Das Gesetz \foll für die im Neichsrat vertretenen Königreiche und Länder Geltung erhalten und, soweit niht ausdrülih etwas anderes bestimmt ist, zwei Monate nah seiner Kundmachung in Kraft treten.

(Nach einem Bericht der Kaiserlihen Botschaft in Wien.)

Großbritannien.

The Imperial Tariff 1913, enthaltend den britishen Zolltarif nebst den Gesetzen über die Waren-Einfuhr und -Lagerung sowte über die Waren- Ausfuhr und -Durchfuhr, ferner die Ein- und Ausfuhrlisten, wonach die Ein- und Ausgangsanmeldungen bei der Ein- und Au6fuhr von Waren abzufassen sind, ist im Verlage von Cyre and Spottiswoode, Ltd., London, East Harding Street E. C. und Westminster Victoria Street SW. erschienen und zum Preise

von 2 Schill. 6 Pce. zu beziehen.

Schweden. Geplante Zolltarifänderungen. Der Steueraus\{chuß des

Reichstags hat sih gegen eine Herabsetzung der Zollsätze für Kupfer- blech ausgesprochen, dagegen für eine Herabseyzung des Zolles auf

sogenannte reveterings mattor (Matten für Bauzweck e) von 7 auf 5 Oere für 1 kg sowie ferner für eine Erhöhung des Zolles auf flüfstge Wasch-, Scheuer- und Poliermittel, in Ge- äßen mit weniger als £'kg Rohgewicht von 10 auf 25 Oere ur 1 kg. (Nah Stockholms Dagblagd.).

» Vereinigte Staaten von Amerika. olltarifentwurf. Der Entwurf eines neuen Zolltarifs der Vereinigten Staaten von Amerika liegt vor und kann im Reichsamt des Innern, Zollbureau, eingesehen werden. Anträgen auf Zusendung der Drucksache kann zurzett'no&y niht entsprochen werden.

/ Brasilien.

Einstellung der Zollbevorzugung von Waren aus den Vereinigten Staaten von Amerika. Nach einer unter dem 11. April 1913 beröffentlihten Verordnung des Präsidenten sind die bisher für Waren aus den Vereinigten Staaten von Amerika gewährten Zollermäßigungen noch auf solche Waren anzuwenden, die is zum 9. April 1913 in brasilianishen Häfen eingetroffen sind. Seit dem 10. April 1913 unterliegt somit die gesamte- Einfuhr aus den Vereintgten Staaten von Amerika wie die Waren aus anderen Ländern den allgemeinen Zollsäßen des Tarifs.

Niederländis ch Ostindien.

Zolltarifänderung für Salz. Durch Verordnung des Generalgouverneurs vom 11. Januar 1913 it der Zoll für „Salz, anderes als Tafelsalz aller Art sowie See- und Steinsalz“, in dem zum ZoUgebiete gehörenden Teile der Residentschaft Ostküste von Sumaîtra sowie in dem Teile des Gouvernements Atjeh und zugehörige Gebtete, der nit bereits nah dem niederländish ostindisen Tarif- aefeß zum Zollgebiete gehört (mit Ausnahme der Insel Web), mit Wirkung vom 1. Februar 1913 ab von 6,590 Gulden auf 10 Gulden für 100 kg hinaufgeseßt worden. (Javasche Courant.)

Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom 23. April 1913 betrugen (+ und im Vergleih zur Vorwohe) :

Aktiva. 1913 1912 1911 Metallbestand (Be- Mb b stand an fkurs- fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Sis v fein zu 2784 M erechnet) | 1 306 235 000 1 284 664 000 (+ 41 402 000)((+ 61 017 000) darunter Gold . Ta 005 925 000 | 935 810 000 29 981 000 46 278 000 Bestand an Reic{s- E ;

kassensheinen . . ( 25 032 000 47 995 000 + 3600 000 4 887 000) Bestand an Noten T :

anderer Banken . ( 44 759 000 51 645 000 —+— 7857 000)! 8 023 000 Bestand an Wechseln N Bs /

und Shecks . .| 1191 920 000 | 1 092 889 000 940 054 000 (—104 986 000) (—106 298 000)|(— 85 129 000) Bestand an Lombard-

forderungen G 66 498 000 59 232 000 56 438 000 ((— 23 043 000)|(— 20 486 000)|((— 31 484 000) Bestand an Effekten 9 823 000 15 300 000 8 955 000 (— 35 720 000)(— 19 972 000)(— 20 090 000)

185 740 000 141 409 000 188 120 000 I 8 341 000) (4+ 3 816 000)((4+- 997 000)

Bestand an sonstigen Uen, ¿

Passiva: Grundkapital. . 180 000 000 180 000 000 180 000 0C0 | (unverändert) | (unverändert) (unverändert) Meservefonds 70 048 000 66 937 000 64 814 000 (unverändert) (unverändert) | (unverändert) Betrag der um- laufenden Noten . | 1842 689 000 | 1 647 024 000 | 1559 938 000 ((— 96 951 000) (— 90 920 000)|(— 57 616 000)

sonstige täglich fällige

Verbindlichkeiten . | 694 747 000 766 344 000 644 156 000 E 23 096 000)(+ 20 909 000) (+ 4 709 000)

sonstige Passiva . . | 42 523 000 32 829 000 24 571 000 (+ 816000)|((+ 998 000)|(4- 1017 000)

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 24, April 1913;

Nukhrrevier Oberschlesishes Revier Anzahl der Wagen Gestellt... 31164 3 583 Nicht gestelt . —_—

In der gestrigen Sitzung des engeren Auss{usses des Aufsichts- rats. der Deutsh-Asiatishen Bank wurde laut Meldung des „W:! D. B.° aus Berlin beschlossen, für das Geschäftsjahr 1912 eine Dividende von 59% in Vorschlag zu bringen.

In der gestrigen Hauptversammlung des Stablwerksyer- bandes wurde laut Meldung des „W. T. B.* aus Düsseldorf über die Geschäftslage berihtet. BetreFs Halbzeug baben nah der Ende Februar erfolgten Freigabe des Verkaufs für das zweite Vierteljahr die inländishen Verbraucher si größtenteils für diesen Zeitraum cein- gedeckt, wobei die verkauften Mengen den Bezügen der Vormonate entsprachen. Der Abruf war befriedigend. Am Auslandsmarkt sind seit dem lezten Berichte wesentlihe Aenderungen nit ein- getreten. Jn Großbritannien läßt \sich der in den leßten Monaten ruhiger liegende Markt in Weißblehen wieder besser an. Die günstige Lage in sämtlihen mit dem Schiffbau in Verbindung stehenden Industrien behauptet fsih, und die Schiffs wersten find im allgemeinen bis weit in das nächste Jahr hinein gut beseßt. Auch et den Konstruktionswerkstätten und Maschtnenbau- anstalten liegt genügend Arbeit für das laufende Jahr vor. In \{werem Oberbaumaterial wurden von den preußischen Staatsbahnen Nachtragt- bestellungen für das Etatsjahr 1913 aufgegeben, sodaß der Gesamtbedarf an Schienen, Sch{wellen und Kleineisenzeug für das lautende Etatsjahr den des Vorjahres erheblich um rund 134 000 t übertrifft. Mit Klein- und Nebenbahnen wurden in den leßten Monaten ebenfalls be- trähtlihße Mengen abges{lossen. Der Auslandsmarkt lag bei ange- messenen Preisen befriedigend. In Grubenschienen hat si der Spezi- fikationseingang, der im März ctwas nachgelassen hatte, wieder gee bessert. Das Nillenschienengeschäft liegt nah wie vor sehr gut, und bei den Nillenschienenwerken liegt volle Beschäftigung bis in das nächste Jahr, zum Teil bis Jahresmitte, vor. Jn Fortneisen ist der Inlandsabsayz zufriedenstellend, doch beobachtet der Handel für neue Geschäfte infolge der immer noch unbefriedigenden Lage des Baugeschäfts, namentli an den größeren Pläßen, weiter Zurück- haltung. Auf dem Auslandsmarkte liegen die Verhältnisse ähnlich wie tim Inlande. Der Abruf befriediat, doch ist man auch hier in bezug auf ne"e Käufe zurückhaltend. Die nächste Hauptversammlung ist auf den 29. Mai in Leipzig anberaumt.

Dem Vernebmen nach lieferte, wie „W. T. B.“ ‘aus Frank- furt a. M. meldet, die gestrige Zeichnung der dreiprozentigen elfaß - Tothringtschen Rente ein sehr günstiges Ergebnis, namentli auch hinsih!lih des Charakters der Zeichnungen, die hauptfählich aus Anmeldungen auf Sperrstücke und Schuldbuch- eintragungen bestanden.

Der E, der Harpener Bergbau Aktien - gefellschaft betrug laut Meldung des ,W. T. B.* im ersten Quartal 1913 ein\chließlich der Gewerk ichaften Sieben Planeten und Victoria-Lünen bei 73 Arbeitstagen 7 008 700 4 gegen 5 277 600 4 bet 75 Arbeitstagen im vorhergebenden Quartal und gegen 3 966 000 46 bei 76 Arbeitstagen im ersten Quartal 1912. Fim ersten Quartal 1913 wurde durch Se L der Bestände noch eine Einnahme von 679 000 erzielt. (Die Vergleichsziffer für das erste Quartal 1912 veritebt fich aus\chließlich der Gewerkschaften Sieven Planeten und Victoria - Lünen.) E 8 L

E T E E E L L e "7. P I I B E R c