[11671] ry Verwaltung der russishen Gesell- a

„Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft“

beehrt {\ich, den Herren Aktionären auf Grund der 88S 46 und 49_ der Statuten der Gesellschaft zur Kenntnis zu bringen, daß die diesjährige ordentliche General- versammlung der Herren Aktionäre der Gesellschaft am 7. Mai russischen Stils = 20. Mai ueuen Stils 1913 um 3 Uhr Nachmittags in den Räumen der Verwaltung, St. Petersburg, Kara- wannaja Str. 9, stattfindet. _ _ Tagesordnung: 1) Bericht der Verwaltung über ‘die Tätigkeit der Gesellschaft und Durch- {ht der Bilanz für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1912. 2) Bericht der Nevisionskomnmission. 3) Bericht, betreffend Budget und Ar- beitsyplan für 1913. 4) Wahl von 3 Mitgliedern fbvwie 3 Kandidaten der Verwaltung, 5 Mit- liedern der NRevisionskommission und Bestimmung der Bezüge der Mit- glieder der Verwaltung und der Nevt- fionsfommitssion. 9) Laufende Angelegenheiten.

Zwecks Erlangung der Berechtigung zur |*

Teilnahme an der Generalversammlung und zur Abgabe von Stimmen in der- selben haben die Besißer von Aktien spätestens 7 Tage vor der General- versammlung der Verwaltung ent- weder ihre Aktien oder statutarisch vor- geschriebene Hinterlegungssheine vorzu- stellen. Als Hinterlegungs\{Geine können vorgewiesen werden Bescheinigungen von Staatskreditinstitutionen sowie privaten Kreditgesellshaften, deren Statuten von der Negterung bestätigt find, über bei ihnen deponterte oder verpfändete Aktien. Die auéländishen Kreditanstalten, deren Bescheinigungen anstatt der Origatinalaktien vorgestellt werden können, find: die Dresdner Bauk, die Bauk für Haudel «& Jndustrie, die Direction der Disconto-Gesellschaft, die National- bank für Deutschland und das Bank- haus S. Bleichröder in Berlin. Auf den Bescheinigungen müssen die Nummern der Aktien angegeben fein.

[9481] Bekanntmachung. Das Flugwerk Deutschland G. m. b. H. in Brand bei Aachen ist auf- gelöst. Die Gläubiger der Ge]ellschaft werden aufgefordert, fih bei derselben zu melden, und zwar ai das Bureau in München Milbertshofen. München, den 18. April 1913. Der Liquidator des Flugwerks Deutschland Gesellschaft mit beschränkter Saffung in Liqu, Carl von Voigt.

[11505] Bekanntmachung. Die Metallo-Manufaktur Gesell- schaft mit beshräutter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden. Berlin, den 18. April 1913. Der Liquidator __ der Metallo-Manufaktur Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation. Willy Baron.

[9482]

Die Mitteldeuts{Ge Telephongesel- schaft ist durch Beschluß der Versamm- lung der Gesellschafter aufgelbst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf- gefordert, fich mit ihren Forderungen zu melden.

Frankfurt a.M., Mainzerlandstraße 51, Mitteldeutsche Telephongesellschaft mit beschränkter Haftung. Lefeldt.

[10369] Durch geseßlichen Schuß zweier Er- findungen D. R. Patentamt in Berlin,

I. Fahrbare Glättmashine, System Bacmeister, unter Nr. B. 55 152. Die Maschine wird mit Spiritus und der- gleihen Brennstoff geheizt;

IT. Spiritus Koh- und Baapparat, neuestes System Bacmetster unter Nr. B 99 1591. Der Bactapparat wird mit Spiritus geheizt, auch zur Erwärmung der Zimmer und Speisen zu empfehlen.

Diese beiden Apparate meiner eigenen Erfindung können tausendfah Verwertung finden und find wegen der billigsten Her- stellung für jedermann erreihbar.

Ich suche zur Anfertigung der Er- findungen einen Fachmann und Kapitalisten, eventuell würde ich fie auch verkaufen. Neflektanten belieben sih zu wenden an

Heinrih Bacmeister,

Reuden bei Nedliß, Anhalt.

[8922] ; Laut Beschluß der Gefellshafterversamm- lung vom 27. Februar 1909 if unsere Gesellschaft ïn Liquidation getreten. Die Liquidation wird als- beendigt erklärt. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ch zu melden. j

Vereinigte Odenwald - Granitwerke Lönuholdt, Nüth «& Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqui- dation mit dem Siße in Hemsbach in Baden. . Leopold Weilmann. Karl Hauser.

|

[11113] Mitgliedexvéxsamuilung des Hausëbauvereius alter Münstéri- {her Germanen am 6, Mai L913, G Uhr, im Centrälhof zu Münsker i. W. TáägéSordmzng : 1) Beschluüßfafsung über ein zu erwerbendes Grundstü. 2) Verschiédenes. Zu zahlreichem Besuche ladet ein i Der Vorstand. Msgr. W. E. Schwarz, Vorsitzender.

[11506]

Zu der am Samsêtag, den 17. Mai dieses Jahres, Nachmittags 32 Uhr, in Côln, Hohenzolleritring 37, stattfindenden ordentlichen Geiteralversammlung laden wir unséte Mitglieder hierdurch ein.

; Tagesorduung :

1. Vorlage des Jahres- und Rechens

schaftsberihts.

IL. Ertetlung der Entlastung an

Vorstand. ITT. Verschiedenes. Cöln, den 24. April 1913.

Rheinischer Versicherten Verband e. V.

Der Vorstand. A. Einnahmen.

den

L. Ueberträge aus dem Vorjahre : l) Vortrag aus dem Ueberschusse 2) Prämienreserven 3) Prämienüberträge

4) Reserve für {chwebende Versicherungsfälle

5) Gewinnreserve der Versicherten

Zuwachs aus dem Ueberschusse des Borjahres

Zuwachs aus dem Ueberschusse des Botjahres . Prämien für:

1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall | 9 001 062,45 |

a. selbst abgeshlossene. . b. in Nückdeckung übernommene

2) Kapitalversiherungen auf den Erlebensfall ;

5) MNentenversiherungen

4) Sonstige Versicherungen (Invaliditätszusaß)

a. selbst abgeschlossene b. in Nückdeckung übernommene

4 128 692,59

1247 794,06 6) Sorstige Reserven u. Rücklagen 1 653 794,90 |

[10375] Durch Bes{luß der Gesells{aftêr ‘vom

und dieLiquidatiou beschlossen. ordere hiermit die Gläubiger auf, I als Liquidator, zu melden. Rabatt-Spar-

Verein vereinigter Geschäftsleute des |[7732]

/ Hluß östlichen Berlins mit Vororten G. m. 29. Juli 1911 ist die Gesellschaft aufgelöst | b. H. in Liquidation. Der Liquidator: Berlin O. 112, Alt

Paul Bolte, Borhagen 24.

[41395]

Warenvertrieb und Lombard Gesellschaft m. b. H, Münthen.

Vilanz per 31. Dezember 1912,

M6 E 4595/11 2250| 3 069/20 45 196/08 910/80

g 978/81

60-000|—

R S Konto-Kt.-Konto Warenkonto

Wechselkonto

M j 4 560/32 15 143/99

101/20

19 804|79

Bortrag a. 1911 Unkostenkonto

n L Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1912.

|

M A Mb F

48 837 559181 3 482 343/98 276 218/03

Mb 5 376 486/65

1 673 794 90/59 646 403):

20 000,—

9 100 039/01 169 967/80

98 976,56

8 560,53 | 464,40 9 024/93] 9 279 0317

Policegebühren

. Kapitalerträge

. Gewinn aus Kapitalanlagen : l) Kursgewinn

Vergütung der Nückpversicherer Sonstige Einnahmen

Gesamteinnahmen . .

C. Abschluß. Gefamteinnahmen Gesfamtausgaben

Ueberschuß der Einnahmen . .

D. Verwendung des Ueberschufses. . An den Reservefonds (Kapitalreserve nah § l l rect E

. An die sonstigen Reserven

. Tantiemen an : 1) Aufsichtsrat 2) Vorstand 3) Hauptbevollmächtigte 4) Sonstige Personen

". Gewinnanteile an die Versicherten und zwar:

l) zur Auszahlung 2) an die Gewinnreserve VI. Sonstige Verwendungen

Gesambetrag . . | IU. Vilanz für den Schbluß des Geschäftsjahres L912.

A. Aftiva.

. Wechsel der Aktionäre oder Garanten . Grundbesiß . Hypothefïen . Darlehen auf Wertpapiere ”. Wertpaptere: 1) Mündelsichere Wertpapiere . . 2) Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1 Saß 2 Pr. V.-G. . 3) Sonstige Wertpapiere . . . Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen Neichsbankmäßige Wechsel Guthaben: 1) bei Bankhäusern 2) bei anderen Versicherungsunter- nehmungen Gestundete Prämien . Rückständige Zinsen und Mieten . . Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten . Barer Kassenbestand ©Hnbentar und Drucksachen . ._. . Kautionsdarlehen an versicherte Beamte ë . Sonstige Aktiva: 1) Darlehen an Gemeinden . . |, 2) Verschiedenes „ Verlust

Gesamtbetrag . .

119 834/44

277 070/30

2 200 000

& had

204 4472

| Édcvin E CE

| | 2395 688/35 34 642/50| 34649

T] 140080

403 353

|

|

IEISEZS I O

71 899 200

| 171 899 200/12 a 5 | 170 376 703|— | 1 1522 49719

e 35 616/98

| | l | |

| 1 486 880) [4

1 486 880 14 2 |

A

1 592 497/12

«e M a | Audis

798 289) 30 50 518 550 — 40 000|—

| 294 020/30 | |

| | | l | | |

A4 438 807 74 |

| | 6 117 215|— | A 567 401/67 | | 301 84447197

| 2330 102/01 | } 53074188

. Sopnstic

107 129/14

1 500!

Guthab

2 404 447: . Barkau

3) Bea X1. Gewinn

64 865 674118

n-_und Verlustberechnung.

Mh

Stammkapitalkonto 60 000/—

60 000

M |A Per Betriebsgewinn 15 825/98 „ Bilankonto 3 978/81

19 804/79

I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der

| Laut Bes@(luß vorn 6. Mai 1912 wurde | bestimmt, daß die Odéon Gesellschaft [mit beshräuktexr Haftung aufgelöst wird. Als alleiniger Liquidator ist Herr B. Weil, Straßburg, Els., Neuktrch- gasse 3, bestellt. Etwaige Forderungen | an die Gesellschaft sind an den Liquidator anzumelden.

[9483] In der Gesellshafterversfamimnlung vom 28. Februar 1913 t die Herabseßung

4 | des- Stammkapitals von 110000

auf 27 500 46 bes{chlofsen worden zur Be- seitigung der bisherigen Unterbilanz und zwecks Vornahme von Abschreibungen. Es ist fodann ferner beschlossen, - das Stammkapital um 28 000 4, also auf 95 500 #, zu erhöhen.

In Gemäßheit des § 58 des Gesetzes über die Gesellshaften mit beschränkter Haftung werden hierdurch die Gläubiger

* der Gesellschaft aufgefordert, fich bei der-

selben zu melden. Königsberg i. Pr., den 25. 4. 1913.

Kunststeinwerk ain Pregel G. m. b. H.

Adam. B. Ausgaben.

[4 F

Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Versicherungen : 4

1) ‘geleistet 2) zurüdgestellt

. Zahlungen für Versicherungsvervflihtungen im Ge- {chäftsjahr aus felbst abgeschlossenen Versicherungen

TET:

l) Kapitalversiherungen auf den Todesfall : B e N

b. zurüdgestellt

2) Kapitalversiherungen auf den Erlebensfall :

a. geleistet þ. zurückgestellt 3) Nentenversicherungen : a. geleistet (abgehoben) b. zurückgestellt (niht abgehoben)

4) Sonstige Versicherungen (Invaliditätszusay) ge- |

leistet

. Vergütung für in Rückdeckung übernommene Ver-

sicherungen . Zahlungen für. vorzeittg [chlossene Versicherungen . Gewinnanteile an Versicherte . Nückversicherungs8prämien : für Kapitalversicherungen auf den . Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern 2) Verwaltungskosten Abschreibungen . Verlust aus Kapitalanlagen : 1) Kursverlust 2) Sóönstiger Verlust

aufgelöste

. Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres für: | 1) Kapttalversiherungen auf den Todesfall . . . 2) KapitalversiWerungen auf den Erlebensfall. . .

3) Nentenversicherungen . .. 4) Sonstige Versicherungen (I

. Prämienüberträge am Schlusse jahres für:

Gewinnreserve der Versicherten

Sonstige Reserven und Rücklagen Sontjtige Ausgaben

I. Aktien- oder Garantiekapital IL, Reservefonds (Kapitaälreserve nah § 18 der Satzung): 1) Bestand am Schlusse des Vorjahres 2) Zuwachs im Ges\chäftsjahre ITT. Prämienreserve für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversiherungen auf den Erlebensfall 3) Nentenversicherungen 4) Sonstige Versicherungen (Invaliditätszusaß) . Prämienüberträge für: l) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversiherungen auf den Erlebensfall 3) Sonstige Versicherungen (Invaliditätszusat)

. Reserven für fchwebende Versicherungsfälle . Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten

Je Reserven, und zwar :

1) Kautionsgarantiefonds | 2) Hypothekenreserve

734 41987 9) Reservierte Nückkaufswerte

4) Reserve für Wiederinkraftseßungen N 9) Bei der Bank belassene Dividende 6) Nicht abgehobene, reservierte Dividenden u. Gewinnanteile 7) Vorzutragende Provisionen (Organisattonsreserve) . . .. 8) Nisikoreférve für Versicherungen ohne Untersuchung

en anderer Verficherungsunternehinungen tionen

E X. Sonstige Passiva, und zwar: 1) Zinsenreserve é 2) Diverse Kreditoren

mtenpensions- und Unterstüßungsfonds

Gesamtbetrag ..

des Geschäfts- l) ‘Kapitalversiherungen auf den Todesfall . . . .

2) Kapitalversidjerungen auf den Erlebensfall. . . 9) Sonstige Versiherungén (Invaliditätszusaß) . .

Gesamtausgaben . .

232 218/03

l

9 988 278,98 s 253 000,— | 3 241 278/98 | 183 225|— 137 206,25 1 757,13) 138 963/38 2 521/05] 3 565 988/41

| | 129 792/91 felbst abge- | | | 468 346/02 933 007/31

119 772 87 1 682/24 | 1919 641/12] 1921 323/36 23 606/13 | 10 182 — M] 1048290

Todesfall

. 150 426 979 | 1431 620/ 748 113

19 898/5952 626 612/88

3 668 624/25 77 993

4 032 3 750 650

4 606 291 1 676 592 312 317

70-376 703|—

ER. Pasfiva. “k M} M S

844 383/09 | 20 000| Ei

864 383/02 50 426 979/76 1431 620/88 748 113/65) 19 898/5952 626 612/88

| |

3 668 6242 4 7799976 R 4 032/71] 3 750 650/66 999 929 90 4 606 291/47

399 — 305 086/88 99 206 72 984: 84 37716 11 640/50 235 000|— 4 15154/58

l | | j |

823 850/32

65 108/23 193 0014: | 96 698/501 354 808/16

| 1522 497/12

f

64 865 674/18

Mecklenburgische Lebensversicherungs-Bank auf Gegenseitigkeit in Schwerin.

Die Uébereinstimmung des vorstehenden Gewinn- und BVerlustkontos und der Bilanz mit den Büchern der Bank wird bestätigt. Die Revisionsdeputation des Auffichtsrats. Burgmann. Dr. Shmidt. Wöhler.

Meyer. Bühríng.

F. V.: Wildertünann.

Daß die tin die Bilanz dêr Mecklenburgischen Lebensversicherungs- Bänk auf Gegenseitigkeit in

M 299 929,90 etngestellten Meserven für schwebende Versicherungsfälle und die Unter Position V11 3 der mit dem Betrage von / 99 206,85 eingestellten reservierten O S 56 Abs. 1 des nternehmüngen vom 12. Mai 1901 berechnet sind,

über die privaten Versicherungsu

H. A. Wildermann , Mathematiker

S{hwerin für den S{hlüß bes Geschästsjchres 1912 unker Position 111 der Passiva mit dem Beträge von M 52 626 612,88 etngestellte Prämtenreferbe fowie die "unter Position V der Passiva mit dem der Pa yon

assiva esetzes estätigt.

[11396]

der Bank,

. 2 100.

Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 28. April

1913.

Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genossenschaft3-, Zeichen- und neen, der Urheberrechtseintrag8rolle, über Warenzeichen,

Patente, Gebrauhsmusier, Konkurse sowte die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten

nd, ersheint auch in einem besonderen B

att unter dem Titel

Zentral-HandelZ8register sür das Deutsche Reich. (fr: 100%)

Das Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

entral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholèr auß durch die Königliche Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers SW. 48,

Das Bezugspreis

entral-Handel3register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Dex eträgt; L 46 80 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A4. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits;eile 30 x.

Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute vie Nrn. 100 4., 100 B,, 100 C., 100 D. und 106FE. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

_D) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung E A gegen unbefugte Benußung geschüßt. 2b. G. 28 631. Unmittelbar am end- losen Teigförderband angreifende Antriebs- vorrichtung für Maschinen zum Ausstechen von Teig. Thomas Luther Green, In- dianapolis, V St. A.; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 17. 2. 09. 2b. H. 56692. Misch- und Knet- maschine mit Bewegung des Troges dur ein Reibungsrad. Hallesche Teigteil-, Knet- 1. Mischmaschinen - Fabrik,

Hallesche Motoren-Fabrik F. Herbst | G

«& Co.,

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15 043. Krawattenhalter. A dns Nürnberg, Keßlerpl. 5.

3b, V. 109412. Elastische Hosen- trägerpatte mit Steg. Viefhaus &@ Neu- wirth, Crefeld. 6. 7. 12.

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4d. K. 50707. Handapparat zum Anzünden von Lampen mit einem Neib- körper, der durch eine mit einer Nase ver- sehenen Stange entgegen der Wirkung einer Feder gedreht und durch diese, nah dem Abgleiten der Nase zurückgeschnellt wird. Reinhold Kleeberg, Wilhelm Crusiusstr. 6, 8. 3. 12.

4f, P. 29826. Maschine zum Halten und Durchfädeln von Schlauch- gewirken oder Geweben, insbesondere zum Ginnähen der Aufhängedse für Glüh- körper. Franz Plaschil u. Heinrich Tögel, Wien; Vertr.: Dipl.-Ing. A. Trautmann, Pat.-Anw, Berlin SW. 11. 19. 11. 12. 4g. S. 58 366. Dampfbrennerlampe für Hängelicht mit hochgelagertem Brenn- \stoffbehälter und wagerecht liegendem R Fa. J. Hirschhoru, Berlin. T2 (12,

Sc. A. 20 719. Verfahren und Ein- richtung zum Abteufen von Shächten und zum Vortreiben von Tunneln und Strecken im festen Gebirge. Allgemeine Tief- bohr- und Schachtbau - Akt. - Ges, Sit elbots, 9. 0. 11

5d. K. 51 266. Selbsttätige Ver- \{lußvorrichtung für Bremsberge u. dgl. August Karlik u. Emil Náhlik, Segen Gottes (Mähr.); Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 5. 12.

5d. M, 50328. Schlagwettersicßere Schuh - Membran. MWMaschineufabrik Oerlikoun, Oerlikon, Schweiz; Vertr. : Dipl.-Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Notebühlitr. 57. 3. 2 13.

7c. B. 611983. Maschine zum Auf- tragen einer im getrockneten Zustande éine nachgiebige Sicht bildenden Dichtungs- masse auf Büchsendekel. E, W. Bli} Gompauy, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmfen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 12. 10.

4c. S, 33138, Stanzvorrichtung zum Ausstanzen von Blechen. Siemens- A Werke G. m. b. H., Berlin. 8m. B. 69 458. Verfahren zur Dar- stellung von naturindigoähnlihen Stücken aus synthetisWem Indigo. Wadische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen G U L 12.

LlO0a. B. 70756. Elektrisch betriebene Koksofentürwinde mit Selbstsperrung und in Greifhöhe über den Koksplaß oder der Maschinenbahn freitragend unterstützten Steuerorganen. Alexander Veien, Herne k 192 13, i

12d. K. 52 863. Sea vorrichtung. Wilhelm Korte, Allershausen b, Uslar, 157 10, 12.

12i. M. 45 085. Verfahren zur Her- stellung von Wasserstoff in periodisch be- hetzten Generatoren durch abwechselndes NReduzieren und Orydieren von Eisenoxyden bezw. Eisen. Dr. Anton Messerschmitt, Ta V, 11-41,

12i, M. 48 488, Verfahren zur Le stellung von Wasserstof durch abwechselnde Orxydation und Reduktion von Eiseu mittels Wasserdampf und reduzierender Gase. Dr. Anton Messerschmitt, Stol- berg, Rhld. 23. 7. 12.

12i. M. 48 507. Verfahren und Schachtofen zur Herstellung von Wasser-

Leipzig - Möckern,

stoff. Or. Anton Messershmitt, Stol- bera; Rbld. 25: 7: 12.

12k. B. 67275. Verfahren zur synthetishen Herstellung von Ammoniak durch abwechselndes Ueberleiten von Stid- stoff und Wasserstoff über Metalle o. dgl. Badische Anuiliun- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 5. 12.

12m. H, 59 894, Verfahren und Ein- rihtung zur Abscheidung von Thallium und seltenen Metallen aus Bleterzen unter gleichzeitiger Gewinnung von sublimiertem Bleiweiß. James Ballantyne Haunay, Cove Castle, Engl., u. Deutsche Felsen

Ol Gesellschaft Franzen «& Co., Berlin; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.- Anw. Berlin SW. 11. 13. 12. 12. 12m. S. 33 460. Verfahren zur Her- stellung von Schmirgel aus Baurit, bei welchem der Bauxit in einem Ofen unter Zuschlag von Brennmaterial, Kochsalz und Salzsäure erhißt wird. Sirubinwerke M: b, O, Berlin: 20; 3. 11. 12m, S. 36 291. Verfahren zur Her- stellung von Schmirgel aus Bauxit, bei welchem der Baurit in einem Ofen unter Zuschlag von Brennmaterial, Kochsalz und Salzsäure erhißt wird; Zus. z. Anm. S. 33460. Sirubinwerke G, m. b. §,, Berlin: 8. 95, 12,

129. C. 22 065. Verfahren zur Dar- stellung von Allylverbindungen. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Sche- ring), Berlin. 19. 6. 12.

120. F. 34 046. Verfahren zur Dar- stellung von WBromditalkylacetamtden. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 6. 3. 12. 20. F. 34 S837, Verfahren zur Dar- stellung von Erythren. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- feld, 20 12

L20. R. 34245. Verfahren zur Ge- winnung von Alkoholen, Aldebyden und Ketonen. Dr. Erik Ludvig Rinman, Harnäs, Schwed. ; Vertr. : Dr. B. Alexander- Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 8. 11. 11. 12p. D. 27037. Verfahren zur Darstellung eines Tetrahydrotsochinolin- derivates. Dr. Herman Decker, Han- nover, Alleestr. 5. 14. 10: 11.

12p. G. 37502. Verfahren zur Darstellung von Hexamethylentriperoryd- dtamin. Dr. Conway Frhr. von Girse- a, Dee Karlsruherstr. 29. L12q. F. 34 209. Verfahren zur Dar- stellung von neutral reagierenden, wasser- [öslihen Derivaten des 3. 3‘-Diamino- 4. 4‘.dioxyarsenobenzols; Zus. z. Pat. 245 756. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüuing, Höchst a. M.

La Le 13b. B. 70575. Einrichtung zur Regelung der Dampfzuführung für Spetse- wasservorwärmer mit Dampfheizuna. Paul Beligz, Wittmar b. Braunschweig. 6. 2. 13. 13b. K. 52 6083. Dampfspeisepumpe für Lokomotiven. Knorr-Bremse Akt.- Ges, Berlin-Lichtenberg. 14. 9. 12. 15a. Sch. 39 726. Maschine zum Gießen von Lettern mit überhängenden Buchstabenbildern und entsprechenden Ab- \hrägungen. Fa. Schriftgießerei Emil Gursch, Berlin. 8. 4. 11. US5c. N. 35 9268. Verfahren zur Her- stellung einer Gießform zum gleizeitigen Gießen mehrerer Stereotypen in Schrift- höhe und Gießform zur Ausübung des Verfahrens. Hubert Rosinski, Breslau, Gerbergafse 12/13. 15. 7. 12. 15d. R. 36 8183. VBorrihtung zum Oelen des Aufzuges des Widerdruck- zylinders von Schôn- und Widerdruck- pressen. Risacher & Hébert, Paris; Bertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 30. kl. 12. riorität aus der Anmeldung in Frank- reih vom 12. 12. 11.

15d. S. 36 252. Greifervorrihtung zur Förderung von Papierbogen. Georg Ne Leipzig-Reudniy, Rathausstr. 45.

15d. W. 39 495, Notationsmaschine mit mehreren, gegen einen gemeinsamen Druckzylinder verstellbaren Formzylkndern. Wallace Samuel Warnock, Chicago, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.- Anw., Berlin 8W. 68. 10. 4. 12. 15h. L. 36033. Vorrichtung zum zeitweisen Heben und Senken einzelner Ziffern an Numerterwerken oder Stempeln. Paul e Neukölln, Friedelstr. 22. 15. 20 106

17d. O. ‘8330. Oberflächen - Kon- densator, bei welchem mittels Ableite- vorrihtungen die unteren Röhren gegen das Tropfwasser der oberen Nöhren ge- {üt werden. Philip Francis Oddie, Wimbledon, London; Vertr.: Pat.-An- wälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe,

Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 15. 11. 12. 1L7f. G. 36654. Wasserkühler mit flachen Rohren und Kühlrippen. Louis de Groulart fils, Neuilly-sur-Seine (Setne), Frankr.; WVertr.: H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 6. 5. 12.

18a. O. 8199. Lasthaken, insbesondere für die Kübelstange von Hochofenschräg- aufzügen. Emil Opderbeck, Esch. 16. 8.12. 201. M. 50 476. Lager für Strom- abnehmerstangen elektrischer Oberleitungs- bahnen, dessen drehbarer Teil bei Ab- weihung der Stangenrihhtung von der Richtung der Fahrleitung ein zusäßliches Drehmoment erhält. Edward May Munrso

1. The R. E. T. Construction Com- |3

pany Limited, London ; Vertr. : H.Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 18. 2. 13. 21a. F. 35 248, Kontakteinrihtung für den Geber bei eleftrishen Fernshreib- maschinen mit beim Niederdrüccken einer Taste annähernd gleichzeitig eingeschalteten Kom- binationskontakten. Willy Fischer-Brill, Leipzig-Eutriß\ch, Geibelstr. 9. 7.10. 12. 21a. S. 36 474. Scaltungsanord- nung einer Fernsprehanlage mit Geheim- leitung, auf der zwischen zwei Sprechzellen der Anlage unabhängig vom Linienneßyz Gespräche geführt werden können. Siemens «& Halske Aft.-Des., Berlin. 6. 6. 12. 21a. W. 36 8183. Schaltungsanord- nung für Selbstanshluß-Fernsprechanlagen, bei denen bestehende, weniger wihtige Ge- sprächëverbindungen zugunsten wichtigerer Verbindungen sfelbsttätig ausuelöst werden. Telephon Apparat Fabrik E. Zwie- tusch & Co. G. m. b. H., Charlotten- bura: 2.80. 11 21b. M. 48 477, Thermosäule mit in Ninge verteilt um das Heizrohr ange- ordneten Glementen. Johannes Marschall, Dresdeu, Bauytnerstr. 24. 17. 7. 12. 21c. A. 23274. Verfahren zur Notabschaltung elektrischer Stromkreise. Aktiengesellschaft Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 30. 12. 12. 21c. G. 38 120, Bliyschußvorrich- tung. Georges GBiles, Freiburg (Schweiz); Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW, 059. 180, 12: N 2c. St. 17 712. Elektrischer Dreh- schalter mit zwei ineinander passenden Kegeln zum Abdichten des Schaltraums. Stoß & Cie., Elektricitärs-Gesell- schaft m. b. H., Mannheim. 18. 9. 12. 21d. B. 67129. Transformator- gefäß aus Wellblech. Rudolf Bunk, s Tempelhof, Ningbahnstr. 36. 4

21d. H. 55593. Verfahren zur selbsttätigen Steuerung mehr- und ein- phafiger Wechselstrommaschinen mit Kom- mutator oder Frequenzwandler in Ab- hängigkeit von den Betriebsgrößen der Maschinen. Alexander Heylaund, Brüssel; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW_48,. 0. 10, Ll

21d. N. 53 702. Oelgefäß aus Well- blech für Transformatoren mit Einzelböden für jede der wellenförmtigen Ausbuchtungen. Gebr. Kimmich, Frankfurter Roll- laden-, Jalousien- & Wellblechfabrik, Frankfurt a. M. 18. 1. 13. : 21d. P. 30054. Elektrische Gleich- strommascine mit Doppeldrehung. Henri Pieper, Lüttich; Vertr. : Friß Christlein, Berlin, Calvinstr. 15. 28. 12. 12. 21d. S, 36 876. Befestigung des wirksamen Eisens im Gehäuse elektrischer Maschinen. G. Sollberger, Frankfurt a. M., Emserstr. 22. 30. 7. 12.

21f. G. 36 979. Selbstregullerende P mit rechtwinklig ezw. stumpfwinklig zu einander geführten Kohlenträgern. Gustav Geiger, München, Mathildenstr. 12. 24. 6. 12.

21f. H. 59 127. Einrichtung an ganz oder teilweise mit Hilfe des Hauptstroms

gesteuerten Anlaßvorrihtungen für Queck- | 30

flberdampflampen, Elektromotoren usw. W. C. Heraeus G. m. b. H., Hanau a. Main. 20. 9.12.

21f. K. 52988. Stütze für Metall- fäden in eleftrishen Glühlampen. Martin Kaul, Berlin, Did de Wilhelmstr. 23, u. Augustus Charles Hyde, London; Vertr. : H. Neubart, Pat-Anw., Berlin SW. 61. 31. 10. 12. i 21f. S. 30 856. Lenker, insbesondere ur Führung \{hrägstehender Elektroden f elcktrishen Bogenlampen. Siemens- Gers Werke G. m. b. H., Berlin. 14; 2. 40.

21Uf. S, 31 638. Lenker, insbesondere zur Führung \hrägstehender Elektroden in elektrishen Bogenlampen; Zuf. z. Anm.

S. 30856. Siemens-Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 9. 6. 10.

21f. Sch. 42 903. Kohlenhalter für elektrishe Bogenlampen. Fa. August Schwarz, Bogenlampeufabrik, Frank- furt a. M 20: 1, 13.

Zus B. 68834. Antikathodensviegel für Nöntgenröhren. Heinz Bauer, Berlin, Lüßzowstr. 106. 14. 9. 12.

21g. F. 33772. Verfahren zum Evakuieren von Vakuumröhren, insbe- sondere Nöntgenröhren. Charles Arthur Friedrich, New York; Vertr.: O. Sieden- topf, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 19.1. 12. 21g. G. 37429, Kontaktkörper aus Wolfram- oder Molybdänmetall. Glasco- FEBReE Gesellschaft m. b. S., Berlin.

21h. D. 28 405. Elektrischer Ofen, bet welhem der an die Stromquelle an- eschlossene Beschickungstrichter an seiner Austritts\telle mit einer zentralen Elek- trode etnen Funkenring bildet. Jacob Diamant, Rozniatow (Galiz.), u. Gustav Wa!d, Berlin, Kyffhäuserstr. 9; Vertr. : A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 20, 2, 19 22e. F. 34 766. Verfahren zur Darstellung gelber bis brauner Wollfarb- stoffe; Zus. z. Anm. F. 32782. Farb- werfe vorm. Meifter Lucius & Brüniug, Höchst a. M. 6. 7. 12. D2f. S. 36 464. Verfahren und Vor- richtung zur Herstellung von Bleiweiß. Frederick Herbert Sharpe, The Ferns, Cressington Park b. Liverpool; Vertr. : A. du Bois - Neymond, M. Wagner u. E Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 22g. G. 37 845. Verfahren zur Dar- stellung zäher, fadenziehender, Élebriger Massen, insbesondere für die Asphalt- industrie. Janny Goepper u. Dr.-Jng. Es Gegen, Obertürkhetm (Württbg.). 22h. B. 68 959. Wsungsmittel für Harze. Badische Anuilin- & Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 9. 12. 23b, R. 34 838. Verfahren zur Naffination von Zylinderöl zwecks Her- stellung von niht emulgierbarem Heiß- dampfzylinderöl. Rütgerswerke-Akt.- Ges, Berlin. 2. 2. 12. 24e. K. 51460, Gaserzeuger mit trichterstumpfförmigem Rost. NudolfKirch- hoff, Saarbrückten, Sophienstr. 11. 24. 5.12, 26d. B. 69 268. Gaswascher mit in etner umlaufenden Trommel angeordneten, von Schöp|sbehern berieselten Wasch- kförpern. Berlin-Anhaltische Maschinen- bau-Act.-Ges., Dessau. 25. 10. 12. 26e. C. 21848. Vorrichtung zum Ausziehen von Koks mit von Längs|\tangen getragenen und durch an den Enden biesecr Stangen angebrachte Handgriffe drehbaren Armen, die ih hinter die Koksmasse nah Einführung der Vorrichtung in die Retorte senken und so zum Herausziehen der Kok3- masse dienen, Compagnie Anouyme Continentale Pour La Fabrication Des Compteurs 4 Gaz Et Autres Appareils, Paris; Vertr.: Dipl.-Ing. W. Zimmerstädt, Pat.-Anw., Berlin SW, 47. 207 4, 12,

Priorität aus der Anmeldung tin Frank- reih vom 22. 5. 11 für die Ansprüche 1 und 3 anerkannt. 29b, K. 52025. Verfahren zur Dar- stellung von Gebilden aus Acidylcellulosen. es 8 Co., Ludwigshafen a. Rh. 30d. Sch. 42 3147. Vorrichtung zum Spreizen der Zehen aus zwet Polstern oder Flanschen, die dur ein rohrförmiges Zwischenstück mit einander verbunden find. Frank Fohn Scholl, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Barmen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 11. 12.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 8. 11. 11 anerkannt.

Z3lée. H. 57 366. Verfahren zum Vor- wärmen poröser Gußformen. Adele Hoff- RAR, ever a. Nh., Mühlturmstr. 10. 3llc. T. 17428. Vorrichtung zum Gießen von Wfeln und ähnlichen ott waren. Heinrich Treute, Werdohl i. Westf. 20. 5. 12.

3ckLc. T. 17 £31, Vorrichtung zum Gießen von Löffeln und ähnlichen Guß- waren; Zuf. z. Anm. T. 17 428. Heinrich Treute, Werdohl i. Westf. 28. 9. 12. 33b. M. 46 922. Mit abnehmbarem und dur Riegel festgehaltenem Handgriff versehene De Koffer | o. dgl. E D onsenheim b. Mainz.

33e. F. 34 769. Bartformer für Spiß- und Vollbart. Oskar Freitag, Breslau, Tauenßztenstr. 178, u. Alwin

Sädrih, Leipzig, Brandvorwerkstr. 57. Ae Ce Ld

3äc. B. 69301. Staubschild für Teppichkehrmaschinen. Bifsell Carpet Sweeper Company, Grand Rapids, Mich., V. St. A.; Vertr. : E. Lambe1ts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. L: 28, 10. 12. 34f. D. 28206. Mostrichbehälter. Hans Dobesch, Stuttgart, Stißenburg- fitaße D B 175 1, 1a 34f. D. 28 251. Mostrichbebälter ; Zus. ¿. Anm. D. 28 206. Hans Dobesch, Stuttgart, Stitenburgstr. 5B. 27. 1. 13. 34f. K. 51 95L. Garderobenständer. ans Kießwetter, Brandenburg a. H., tedenstr. 8. 10. 7. 12. 34f. M. 46 555. Wandhaken mit durch eine Hülse der Wandplatte s{hräg geführtem Sn E Maria Müller, geb. Rupp, Schwäb. Gmünd, Württbg. 20. 12. 11. 34g. P. 39066. Aus Federstahk hergestellte, ebene Sprungfeder für Ma- traßen o. dgl. Patent-Möbel-Fabrik „„Primisfima“’ Hermaun Reinhold, Zerlin. alc 12, 12. 34g. St. 18054. Chaiselongue. Marie vou Stein, geb. von Horn, Leipzig, Katserin-Augustastr. 29. 30. 12. 12. 34l. W. 39 460. Vorrichtung zum Auslaugen und Filtrieren von Kaffee, Tee u. dgl. Otto Wilckens, Hamburg, Eiffe- iraße 295. 9,4 12: 35a. N. 12311. Wagenschiebever- richtung, insbesondere für Förderkorb- beshickung von Schachtanlagen. Carl O Siegen, Westf., Friedrichsir. 11. 35c. P. 30052. Einrichtung zur Beobachtung der Last an Hebezeugen- Gesellschaft Louis Perbal «& Cie., Nancy (Frankr.); Vertr.: A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 27. 12. 12. 36d, D.25 597, Flüssigkettszerstäuber, bei welchem der Zafluß des Druckmittels zu der Düse dur ein unter Federwirkung stehendes Ventil geregelt wtrd. Albert Ioseph Dronsfield, Providence, Nbode Island, V. St. A.; Vertr.: P. Nüdckert, Pat.-Anw., Gera (Neuß). 4. 8. 11. 36e. K. 53 684. Heizvorrihtung für Flüssigkeits - Behälter. Fried. Krupp Akt-Ges. Grusouwerk, Magdeburg- BuCau. 16. 1: 13. 37d. Sch. 42764. Beobachtungs- sfiherungen für Einlaßtüren. Bernhard Schroer, Hamburg, An der Alster 82. 30. 12. 12 37f. M. 45 329. Zusammensgieh- barer und drehbarer Hohsiß an Be- obahtung8masten. C. D. M SMERs Mit.o Ges, Ulm a. Donau. 7. 8. 11. 38a. J. 15 334. Kreissäge zum LUngs- und Querschneiden von Holz. Jruswerke Dufßliugen, Jakob Nilling c Dee Dußlingen. 3. 1. 13. 38b,. W. 38 166. Maschine zur Her- stellung von Rahmen für Fenster, Türen oder ähnliche Gegenstände. Martin Winter, Niederuzwtil, St. Gallen, Schweiz; Vertr. : Georg Hölzl, Lindau i. B. 28. 9. 11. 38d. A. 20 182. Selbsttätige Aus rückvorrichtung an Maschinen zur Her- stellung von Streichholzshachteln. Attie- bolaget Gerh. Arehus Mekaniska Verkstad, Stockholm ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. L Bat e Pat.-Anwälte, Berlin SW.61. 38d. K. 48 830. Selbsitätige Zinken- fräsmaschine. Kirchuer & Co. Act,- Gef, Leipzig-Sellerhausen. 23. 8. 11. 38d. R. 35 820. Vorrichtung zur Vermeidung unrihtigen Vorshubes der Hölzer für Fug- und Leimmaschinen mit zwei gegenläufigen Vorschubketten mit aus- rückbaren Mitnehmern. Fa. B. Nai- R as Georgen b. Freiburg i. B. 42a. G. 38 351, Fallfederzirkel. Marx Grüniug, Krappiß, O. Schl. 29. 1. 13. 42a. P. 29 511. Füllreißfeder, bet welcher die ZEBe es in den Schaft mittels eines Gummiballes eingesaugt wird. Karl Potthasft, Kiel, Lüßowstr. 7. 20. 9. 12. 42g. K. 51613. Einrichtung zur Nachbildun von Perm in Ber- liner-Schrift durch solche in Edisonschrift. Paul Kretschmex, Berlin-Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 50. 10. 6. 12. 42h. F. 34 591. Polarimeter. E. Leybold’s Nachfolger, Cöln. 7. 6. 12. 42h. F. 34 592. Polarimeter; Zus. ;. Anm. F. 34 591. E. Leybold’s Nach- folger, Cöln. 7. 6. 12. 421. R. 35 985. Probenehmer für feste Stoffe, besonders Zulerproben d John Nicholas ‘Reed, Cienfuegos Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier

A. Büttner u. E. Meißner, Berlin SW, 61. 24. 7. 12.