Bekauntmachunug.

Nach dem von dem Engeren Aus\cusse der Posener Landschaft in feiner Sißung vom 13. März d. Is. gefaßten Beschlufse werden die von uns erlassenen, die Posener Landschaft betreffenden öffentlilenBekannt- machungen künftighin aus\{ließlich durch nachbenannte Blätter erfolgen:

1) die Berliner Börsenzeitung,

2) die Schlesishe Zeitung, s mit dex Einschränkung, daß die die landschaftlihen Wahlen betreffenden Bekanntmachungen in diesen beiden Blättern nicht mehr veröffentlicht werden,

3) das Posener Tageblatt,

4) die Posener Zeitung,

5) die Ostdeutshe Warte,

6) das Landwirtschaftliche Zentralblati

für die Provinz Posen, :

T) au Ostdeutshe Nundschau in Brom- erg, ;

8) den Dziennik Poznaúski,

9) den Kurjer Poznaúski: /

Dies bringen wir hiermit zur öffent- lichen Kenntnis. :

Posen, den 24. April 1913;

Königliche Direktion der Poseuer Landschaft.

von Kligzing.

[12837]

12838] Von der Dresdner Bank, hier, {t der Antrag gestellt worden: : nom. / 600 000,— neue Aktien des Duxer Kohlenvereins in Grofß;zöfseu, 600 Stück Nr. 4401 bis 5000 über je # 1000, E zum Börsenhandel an der htesigen Börse

zuzulafien. Ö : Berliu, den 29. April 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky. [12839] 7 Ï Von der Berliner Handels-Gesellschaft, Deutschen Bankf, Nationalbank für Deutsch- land und der Firma Delbrück Schiller & Co., bier, ist der Antrag gestellt worden : nom. 4 4000 000,— neue Aktien (4000 Stück über je 1000 4 Nr. 8001—12 000) der Accumu- latoren-Fabrik Aktiengesellschaft zu Berxlin Ï : zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen. , Berlin, den 29. April 1913. Zulaffungsftelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

Von Herren Gebr. Arnhold, Dreëêden, und der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt Abtbeilung Dresden, Dresden, ist der Antrag gestellt worden:

K. 3 000 000 4/5 steuerfreie Anleihe der Stadt Teplit-Schöuau vom Jahre 1912 Schuldvershr. zu 2000 K. Lit. A Nr. 1—750, 5 Schuldvershr. zu 1000 K. K. 1 200 000 Lit. B Nr. 1—1200, E

480 St. Sguldvershr. zu 500 K. K. 240 000 Lit. C Nr. 1—480,

300 St. Sguldvershr. zu 200 K. K. 60 000 Lit. D Nr. 1—300 e zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen.

“ Dresden, è7n 29. April 1913.

Die Zulassungsstelle der Börse

zu Dresden.

Hugo Mende. [12841] Bekauntmachung. Non der Direction der Disconto-Gesell- {haft und der Deutschen Bank, Frankfurt, Zulafsung von

750 St. K. 1 500 000 1200 St.

[12840]

122 800 000,— 4309/5 fteuer- freie amortisable K. K. öster- reichische Staatëaulecihe für Eisen-

bahnzwecke vom Jahre 1913

zun ei Un E hiesigen Börse eingereiht worden.

Fraufkfurt a. M., den 29. April 1913

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse

zu Frankfurt a. M. Bekanntmachung.

Bankhaus M. M. Warburg &

Fo., die Bank für Handel und Industri Filiale Hamburg, die Deutsche Ban Filiale Hamburg, Hamburg und die Norddeutsche Hamburg haben den Antrag gestellt :

A Sto

( 30 006 000,— Aunulcihe von (eingeteilt in] 3) 4) Wabl von 3 Zensoren und 3 Zensoren-

Serie VIII

1913,

30 000 Teils{uldvers{reibungen über 79 001—109 000,

je 1000 4, Nr. vom 1. Arril 1913 31. März vom 1. April 1918 ab bis zur Tilgun

ab bis

mit jährlich 42 °/ verzinslich, rüd zahlbar vom 1. April 1923 ab) der Allgemeinen Elektricitäts-Gesell-

schaft gu Berlin zum Börsen zuzulassen.

den 29.

Sambursg, den 2 April 1913. Die Zulassungsstelle

oan der Börse zu Hamburg. E. G. Hamberg, Vorsitzender.

Durch Gesellschafterbes{hluß vom 19. April

913 ift die Firma Symphonion-Werk G. m. b. HS., Leipzig - Gohlis,

| Filiale ist bei uns der Antrag aus

m Handel und zur Notierung an der

die Dresdner Bank in Bank in

zum 4 10 s » L, N r” 1918 mit jährli 5 °/o,

[10667]

15.

103 Uhr, in Î verbandes des Deutschen Bankiergewerbes, Berlin N

straße

Generalversammlung des verficherungsvereins des Deuts

Bank-

S

wählen

e l

Hälfte

a. 6

nah d

fann. Dié folgt [b un

sind. folge

tigten ein.

Es 9

und

e

g

andel an der hiesigen Börse

in

Liquidation gztreten,

Die Gläubiger werden hiermit auf-

zeichueten Liquidator anzumelden. A. Vollrath, Leipzig-Gohlis, Séfkeudigerstr. 13.

| bei

12 1 [1059] Î

1) Entgegennahme des G und Genehmigung des gelegten Rechnungsabschlufses. 2) Entlastung des Vorstands. j 3) Wahlen der Mitglieder des NRechnungs- aus\chusses. i

4) Wablen der Beisitzer des

A: Su bei Rechnun

a. zwei Vo

Sämtliche müfsen in Umkreises von 30 km und dürfen dem Aufsichtsr nit angebören. j B. Als Beisitzer des | gerihts sind zu wäh

den Mitgliedsficmen, b. 6 Mitgliedsbeamte von de

Hälfte ordentliche, die Beisitzer sind. Die fonen dürfen weder dem Vorstande des

gliedsbeamten, von denen je die Hälfte stellvertretende vorzushlagenden Pers dem Aufsihtsrat noch L H L

ie ahl erfo in ge Dee der Verhältniswaßÿl 8 12 der welche „Bank- zum geben ist und ferner im sehen werden

stimmung im

Saßung erlassenen 1 bei Zeitschriften „Bankarchiv“, beamtenzeitung“, zum Abdruck überge Bureau des Vereins einge

Wahl zum Rechnunggtaus\{uß er- oben À a, ständigen Wahlgängen jeden diejer Bors\{lagslisten 19183 einschließ- Vorstand des Vereins eîn- BVorschlagsliste als in dem

betreffenden os Personen zu wählen

Shiedsgerichte erfolgt in 2 (vergl. oben B a und Þ). fünf Wahlgänge können bis zum lich an den gereicht

muß } und Zunamen, ort zu bezeihnen un

müssen von mindestens f t der fraglichen Gruppe unterzeichnet

Juni 1913,

Bank- 4, stattfindenden

und Baunkiergewerbes (a.

zu Berlin einzuladen.

Tagesordbuuug :

chiedêsgerichts.

ied#firmen,

stellvertretende vorzushlagenden

len: Vertreter von

er vom Aufsicht2rat gemäß Wahlordnung,

„der Bankbeamte“

in 3 Wahlgängen (vergl. d c), die Wahl zum

Für 31. Mai

werden. Jede oviel Namen enthalten,

Die Vorgeschlagenen sind na

aufzuführen.

Berliu, den 1. Mai 1913. :

Beamtenverficherungs8verein des Deutschen Bank- und Baunkier- gewerbes (a. G.) zu Berlin.

T

Dr. NRießer,

[13046] S „Allianz“ rumänische Bohr-

gesellschaft, Bukarest. Einladung.

wird zur Kenntnis

zu entscheiden :

die Gebahrung per 1912. Netribution der Zensoren.

fitellvertretern.

91 der Statuten, u. zw. :

Art. 12 Abs. 1 wird in dem Sinne abgeändert, daß die Mitglieder des Berwaltungsrats in jedem Jahre von

der Generalversammlung werden und werden fann,

Worte gestrihen werden, auch

falls notreendig,

zeichnen wird."

A. G. freigebe. Der Verwaltungsrat.

Beamtenversicherungsverein des Deutschen Bank- und Bankier-

gewerbes (a. G.) zu Berlin.

Hierdurch gestatten wir uns,

Mitglieder zu der am Sonukag, Vormittags den Räumen des Central- und Ww., Dorotheen- * ordentlichen Beamtktenu- chen G.)

unsere den

eshäftsberichts damit vor-

Aufsichtsrats und des ständigen

rstandsmitglieder von Mit- gliedsbanken von den Mitgliedsfirmen, b. ¿zwei Privatbankiers von den Mit-

c. vier Mitgliedsbeamte von den Mit- beamten, : ; . von denen je die Hälfte ordentliche, die Mitglieder find. Personen Berlin oder innerhalb eines 0 km um Berlin wohnen ate des Vereins

täudigen Schieds- Mitgliedsfirmen yon

n Mit-

eimer Ab-

Stand, Beruf und Wobn- din erkennbarer Reiben-

Die Vorschlagslisten ünf Wahlberech-

als Vorsitzender des Aufsichtsrats.

der Herren Aktionäre gebracht, daß sie zur gewöhn- lichen Generalversammlung — welche -| Montag am 6./19. Mai l. IJ., 102 Uhr Vorm., im Konsiliumsaale der Bank Marmorosch Blank & Cie., A. G., Bukarest, Str. Lipscani Nr. 8, findet — eingeladen werden, um über nachfolgende Tagesorduung zu beschließen

1) Berit des Verwaltungsrats und der Zensoren für das Geschäftsjabr 1912. k| 92) Bilanz und Gewinn- und Verlust- fonto per 18./31. Dezember 1912, Gewinnverteilung, Entlastung des Ver- ae und der Direktion für

5) Abänderung der Art. 12 Absaß 1 u.

statt-

[13032]

Die Gesellshafterversammlung der Sächsischen Petroleum-Werke G. m. b. H. zu Dresden werden hiermit berufen zu einer Ver- sammlung auf Sonnabend, den 16. Mai 1913, Nachmittags 67 Uhr, Berlin, Werderstr. 3/41, zwecks Beschlußfassung über untenstehende Tagesordnung. Bestellung eines Ge|häftsführers unter Abberufung der bisherigen Vertretung zur Führung der Rechtsstreitigkeiten der Sächsischen Petroleum-Werke G. m. b. H. gegen die Herren Gesellschafter Zeller und Hesselmann, dem Geschäftsführer Mon- haupt, dem früheren Geschäftsführer Weit- brecht und Rechtsanwalt Springer. Berlin, den 30. April 1913. Jacobi.

[13031] Die b Dresdener Petroleum-Indusirie G. m. b. S. zu Dresden werden biermit berufen zu einer

über untenstehende TageSorduuug.

Führung der Nechtsstreitigkeiten

Dresdener. Petroleum-Industrie G. m. b

und Hesselmann, dem

Monhaupt, dem i

Weitbrecht und Rechtsanwalt Springer.

Berlin, den 30. April 1913. Jacobi.

[13033] : Versicherungsverein Deutscher

Eisenbahnbediensteten a. G.

in Berlin.

Bekanntmachung. Nachtrag zur Tagesorduuug

Hauptversammlung des rungsvereins

bediensteten a. G. in Berlin.

führer R. V. Berlin, den 28. April 1913. Der Vorsitzende des Verwaltungs8rats: Hoff, Ministerialdirektor.

(13389) Provinzialgruppe

Deutschen Flotten-Vereins.

Ordentliche lung der Provinzialgrupþe

tags, im Landeshause der Brandenburg, Berlin W., straße 20—21.

Tagesorduung :

des Hauptausschusses. 2) Erteilung der Entlastung.

verstorbenen Vorstandsmitglieder.

Rechnungsjahr 1913.

Berlin, den 2. Mai 1913. _ Der Saupt-Aus\huß für

des Deutschen Flotteu-Vereius. Der Der

Dr. R öôper,

von Winterfeldt, j Hauptmann.

Lantesdirektor.

[13034] Sterbekasse des Bundes

den 24. Juni 19183, Anträge zur saßungsgemäß spätestens bis \{riftlich durch einzureichen. : i Darmstadt, den 30. April 1913. Der Auffichtsrat.

C. Haut.

L, Lin d.

Koh

gewählt

ihr Mandat erneuert und Art. 21 wird in dem Sinne abgeändert, daß folgende U. „im Deutshen Reichsanzeiger, und in anderen rumänischen oder ausländishen Zei- tungen, die der Verwaltungsrat be-

G Die Herren Aktionäre werden gebeten, ihre

- | Aktien bis spätestens am 30./13. Mai l. J. zu erlegen, damit man ihnen die be- | stimmten Legitimationékarien in Bukarest

- - D s gefordert, ihre Ansprüche bei dem unter- | 4 Cie. Bauk Marmoros{ch - Vlauk

[12835]

zw. : | Gesellshaft aufgelöst.

hiermit evtl. Gläubiger auf, melden.

Clarenburg b. 22. April 1913.

Weffeling,

Dr. Wedler.

Gesellschafterversammlung der

Ver-

sf sammlung auf Sonnabend, den 10. Mai gsausschuß find zu | 7913, Nachmittags 6+ Uhr, Berlin, Werderstr. 3/4 1, zwecks Beschlußfassung

Bestellung eines Geschäftsführers unter Abberufung. der bisherigen Vertretung A er

H. geaen die Herren Gesellschafter Zeller L L Geschäftsführer früheren Geschäftsführer

der nac ter Bekanntmachung vom 16. April d. I. am 34. Mai d. J. stattfindenden Verfiche- Deutscher Eiseunbahn-

4a. Aufnahme der bei anderen als den preußisch-bessishen Staatseisenbahnen und den Reichseisenbahnen bediensteten Mit- alieder des Vereins Deutscher Lokomotiv-

Lerlin - Mark Brandenburg des

Delegiertenversamut- VBerlinu- Mark Brandenburg des Deutschen Vor- | Flotten-Vereins am Sounutag, den 11S. Mai 1913, 12 Uhr Vormit- Provinz Matthäikirh-

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts

3) Bestätigung der Wahl von Mitgliedern des Hauptausschusses an Stelle der

4) Wahl von zwei Nechnungsprüfern nebst zwei Stellvertretern für das

5) Etwaige Anträge der Untergruppen. Berlin uud die Mark Brandenburg

Erste Vorsitzende: Generalsekvetär :

Deuisher Gastwirte. (V. a. G.) Juristische Person. Sit in Darmstadt. Wir geben hiermit bekannt, daß die X K1L. ordentliche Generalversamm- lung nah § 38 der Saßung Dieustag, nôtigenfalls darauffolgende Tage, zu Trier stattfindet. Tagesorduung sind zum 26. Mai 1913 bei der Direktion eingeshriebenen Brief

Die Direktion. H.

G. Hermann.

“ Dur Beschluß der Gesellshafterver- sammlung vom 12. April d. I. ist unsere

Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesehes, be- treffend Gesellshaften mit beshränkter Haftung, vom 20. April 1892 fordern wir

sich zu

den

Wilh. Oito Waldthausen Wilh. Sohn Ges. mit beschränkter Haftung iu Liqu.

[12365] Verwertung von Leutz-Patenten * G. m. b. H. zu Mannheim. Die Gesellschaft ist aufgelöft. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin-Haleusee, den 25. April 1913. Bornimerstr. 18.

Hugo Lentz, Liquidator.

[11388] : Wir machen hierdurch bekannt, daß die Verkaufêvereiniguug der Kalksand- steinwerke Gesellschaft mit beshräuk- ter Haftung Berlin W. 8, Kronen- straße 3, am 22. April dieses Jahres in Liquidation getreten ist. Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger der Gesellshaft auf, sich zu melden. Berlin, den 25. April 1913. Verkaufsvereinigung

der Kalksaudsteinwerke Sesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqui. Berliu W. 8, Kronenstraße 3.

1001 - e Meierei der vereinigten

Landleute von 1863, G. m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sih bei der Gesellschaft zu melden. Hamburg, den 1. Mai 1913.

Die Liquidatoreu :

10720] 5 E Durch Bes{luß der Gesellshafter vom 18. April 1913 is das Stammkapitak der Firma „Saarbcücker Beton-Vau- gesellschaft“, Vöcfing & Co., G. m. b. H. in Saarbrücken - Malstatt um 4 50000 herabgeseßt worden, und werden die Gläubiger aufgefordert, - si bei der Gesellschaft zu melden. Die Geschäftsführer : Braun. Groß.

[12354] Schiffsmaschinenumbau nach Leutz- Patentea G. m. b. S. zu Maunheim. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berclin-Halensee, den 25. April 1913. Bornimerstr. 18. Hugo Lenz, Liquidator.

[12356]

Durch Gesellschafterbes{luß von heute ist das Stammkapital behufs Tilgung der Unterbilanz um 34000 # von 100 000 4 auf 66000 4 herabgeseßt worden. Die Gläubiger werden aufge- fordert, sich zu melden. ; :

Berlin-Friedeunau, Wilhelmshöher- straße 29, den 23. April 1913.

Gesellschast für selbsttätige Temperaturregelung,

Henneberg. Emil Flügge. [12666] r 31.

An Grundstückskonto Zugang

„ Gebäudekonto Zugang

x 2 9/0 u s S

„ Maschinenkonto Zugang

” 109/60 z „ Utensilienkonto Zugarig

ca. 20 9/9 Abschrbg. a. A 8 300,— ” 20 9/0 o o x „ Laboratoriumskonto

ca. 100 9%/% Abschreibung

Per Kapitalkonto

„ Hypothekenkonto Reservefondskonto Kontokorrentkonto: Kreditoren

An Handlungsunkostenkonto „ Musterspesenkonto Assekuranzkonto Steuernkonto . . Konto Dubio Abschreibungtkonto: Gebäudekonto Maschinenkonto . . Utensilienkonto . . Laboratoriumskonto

Bilanzkonto

3 098,69 20 096,60 1827,29

22,86

Gummersbach (Rhld.), April

F. Hesse.

F [T

Aktiva. Bilanz per 31.

ca. 29/6 Abschrbg. a. 4 132 800,— . . 43 998,69 a. 6

ca.109/6 Abschrbg. a. 4186 400,— . ._. 29 696,60 a. 6 Mte. 1 456,60

1427,23 a. 6 Mte.

T Masson e e e e S , Assekuranzkonto: Vorausbezahlte Prämie : Warenkonto: Vorräte an Nohmaterialien, halbfertigen und fertigen Fabrikaten

Gewinn- und Verlustkonto: Reingewinn

Er M R rana Er R r

Kunstlederfabriken Carl

Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Dezember 1912.

—T 25 900 — 181/15 “T2 800 — 43 998 69 176 798 69

3 098/69 186 100 — 29 696 60 —316 096 60

196 000

167,23

7900 —

\ 1— 485 48 2 840'—

286 893 05 693 900 68

693 900 68 Gewinn- und Verlustkonto per S1. Dezember 1912.

Mh A 63 355 651] Per Warenkonto: 7 6 Betriebs8-

übers{chuß .

25 045/38 61 459/70

159 369,26 1913.

Bochacker G. m.

C. Bockhacker ir.

b. H.

Ae A

Dezember 1912. Pasfiva.

1

M

Kassakonto

Wechselkonto Anteileinzahlungskonto . úFInventarkonto :

Buchwert . . # 2021,— Abschreibung. „ 221,— Kontokorrentkonto . . . « Debitoren. Depositenkonto : Gewinn- und Verlustkonto

Debet.

NCTIGT E A IRA

[S 26 115/76

3 349|— 95 267/85

168 668/42 Gewinn- und

M

Alten oe é tägliches Geld Sparkassenkonto Kontokorrentkonto . . Kreditoren.

Verlusikonto.

M 6 048! 5 718)

9221|

An Kontokorrentkonto

dubiose Außenstände . . Handkungsunkostenkonto . Snventarfontoabshreibung Gehälterkonto 3 620 Zinsen u. Provisionskonto | 1 102 Berlustvortrag a. 1911 . 1

Neu eingetreten im Jahre 1912

Die gezeichneten Anteile 105 900 #.

[11387] Nudolf Lange.

Pa 50

[16 712) Die Anzahl der Genossen am 31. Dezember 1911 betrug

Per Interimskonto —}| „, Lombardkouto 31h „ Bilanzkonto: | Verlustvortrag aus 1911 |

“h 87 |

Verlust p.31.12.12 „ 15 309,66

30 56 57 54

e v 228 ck ¿12

396

E a

Dur Aufkündigung schieden aus keine.

Dur Beschluß des Aufsichtsrats schieden aus

Mithin betrug die Mitgliederzahl am 31. Dezember 1912 . . . 3 F betragen 105 900 #, die Haftsumme beträgt

. 39

Oberschöuneweide, den 16. Januar 1913. Schöneweider Bank

eingetragene Genossenschaft mit b

eschräukter Saftpflicht. Adolf Lange.

[emem O | Sd

159 369/26

“6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.

105 900 — 61 424/64

1 336/38 7/40

168 668/12 Kredit. i

« 4 M 161/51

15 311/53 M

16 712/54 M

zum Deutschen Neichsanz

M 103.

Achte Beilage eiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 2. Mai

1913.

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel8-, Süterrehts- Patente, SebrauHsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Mugen aus Den Day der E enthalten

Vereins-

Genossenschaft3-, Zeihen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzei& find, ersGeint auc in einem, besonderen Blatt unter deu Titel s s Sri ads

Zeutral-Handel8register sür das Deutsche Reich. (0. 1034)

e Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann durch alle Postanstalten, in Berli für Selbstabholer auch dur die Königliche Expedition des NReih3- Ae S SW. 48,

Wilbelmsiraße 32, bezogen werden.

Das Zentrakl-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli%. — Der Bezugspreis beträgt. L 4 80 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &S. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespzltenen Einheitszeile 30 .

Vom „„Zentral-Haudelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden heute die Nrn. 103 4., 103 8. und 103 C. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.

La. H. 61625, Doppelteilige Pendel- sezmaschine mit zwet durch eine Wand voneinander getrennten Seßabteilen; Zuf. ¿- Anm. H. 61 154. Werner Rothkrauz u. Hubert Dilleublink, Kohlscheid. 11.2.13. Ua. Sch. 42717. Sebßmaschine mit wellenförmigem Seßgutträger; Zus. z. Pat. 248298. Carl Schuchard, BeuthenD.S., Königshütter Chaussee 2. 21. 12. 12. 3d. G. 38372. VorriŸtung zum Vorzeihnen der Länge von Kleidungs- stückzn. Karl Gillißer, Nürnberg, Sieg- THedNT, 03, d: Q. 183

4a. D. 27293. Kupplung? vorrichtung für herablaßbare Gaëlaternen, bei welcher zwei Dichkungétflä@en durch Federkraft gegeneinander gepreßt werden. Deutsche Gasglüßliht UAkt.-Ges. (Auergesell- saft), Berlin. 12. 7. 12.

4a. R. 36 514. Straßenlaterne mit Gruppenbeleuchtung für bhängendes Gas- alübliht. Friedri Reh, Cöln, Salsen- a4. 124012:

4a. Sch. 41362. Befestigungsvor- richturg für die Glühstrümpfe bei hängen- dem Gasglühliht am Brennerrohr. Paul Schvroedt:er, Berlin, Alte Jakobstr. 20/22. 29. 6. 124

4g. K. 50 685. Gasglüßblihtbrenner. Gustav Kröuing, Berlin, Düsseldorfer- firaße 8. -Te-3» 18.

*”d. Sh. 39 160. Maschine zur selbst- tätigen Herstellung von Drahtgeflecht, dessen Enden gedrillt oder uzngebog-n werden. Otto Schmid, Feuerbach. 2. 9. 11. 10a. B. G9 S8SE, Koksofen für di- retten, indirekten, gemis{chten und fraktio- nierten Betrieb, bei dem die Ofenkammern mit den Heizwänden dur absperrbare Kanäle in Verbindung stehen. Dr. Theodor vou Bauer. Tautenburg i. Thür. 12.12.12. 0a. K. 52982. Koksofen mit aus fenkrechten Zügen gebildeten Heizwänden, die je zwei Reihen von Brennerdüfen haben. Alfred von Kamen, Essen-Nuhr, Emma- firaße 11. 30.106 12.

10a. P. 30232. Behälter zum Er- sticken von glühendem Koks in Wasser- dampf. J. Pohlig Akt.-Ges., Cöin- Zollitock. - 27,4. 13.

2a. R. 36 016. Vorrichtung zur Verhütung zu starker Erwärmung von Kochuefäßen beim Leerkohen. Rheinische Vulkanit - Fabrik Arthur Boecker, Barmen. 26. 7. 12.

I2c. St. 17792. Verfahren zur Auskristallisation von Salzlösungen o. dgl. Ios. Straka, Bad Helmstedt. 8. 10. 12. 12g. C. 21668. Verfahren zur Herstellung einer vanadiumhaltigen Kontakt- masse. Conidelon Société Anonyme, Antwerpen; Vertr.: A. du Bois-NRey- mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 3. 12.

14 g: W. 39 127. Verfahren zur Her tellung von Katalysatoren durch Reduktion. Karl Heinrih Wimmer, Bremen, Keplerstr. 57, u. Ecic Berkeley Higgins, Wallasey, Cheshire, Engl. ; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Bérlin SW- 11, 19.:2.-19,

E2i, N. 13634. Verfahren zur Herstellung von anorganishen Säuren aus deren Salzen durch Erhißzen in Gegen- wart von Kieselsäure, Ernst Natho, Ge- see Wels 69 12

112i. R. 35506. Verfahren zur Er- zeugung von Stikstoffpentoryd aus Stik- stoff-Sauerstoffgemischen mit Hilfe elektri- {her Entladungen. Dr. Franz Ruf u. Dr. Lopold Victor Ehrlich, Wien ; Vertr.: Dr. F. Warschauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 5. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Oester- reich vom 10. 5. 11 anerfannt.

I2q. B. 65813. Verfahren zur Darstellung von Chromverbindungen der Oryarthrachinonsulfosäuren und ihrer De- rivate, Badische Anilin- & Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 9. 1. 12. 12. B. 59353. Verfahren zur Gewinnung von Imprägnieröl insbesondere für Holz. Th. Bolzius, Cöln-Nippes, Niehlerstr. 68. 5. 7. 10.

15d. L. 35037. Druckpresse mit mehreren selbsttätigen An- und Abftell- vorrihtungen. Linotype aud Mathi- nery Limited, London; Vertr.: Dipl.- Ing. Br. Bloch, Pat.-Anw., Berlin N. 4.

2 9, 12;

15d. S. 37 67K. Bogenzuführungs- vorritung für Tiefdruckpressen. Georg T OBRI- oh RNathausstr. 45.

15d. S. 37 776. Kopfdruckpresse für Geschäftsbüer. Georg Spieß, Leipzig- Neudnit, Rathausstr. 45. 7. 12. 12. 15h. N. 13384. Stempelordner. Es t nanu Kiel-Ellerbek, Julienstr. 9. 18a. Sh. 41 794. Nohr zum Sprengen in heißen Massen, namentlich in Hochöfen. Hermann Schöneweg, Saarbrücken-Gof- Tontätne 20, 8: 12.

XSc. A. 22636. Vorrichtung zum teilweisen Härten von Metallgegenständen. Wilbeim Allabor u. Jean Alabor, Rheineck, Schweiz; Vertr. : Gustav A. F Ep Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20e. W. 40 319. Starre Eisenbahn- fupplung. John Willison, Derby, Engl. ; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 8. 12. 20f. K. 49153. Mindestdruckventil an Steuerventilen für Ginkammerdruckluft- br-msen; Zus. z. Pat. 236 707. Kuorr- Ae Akt.-Ges., Berlin-Lichtenberg. 20g. M. 48 496. Selbsttätige Bleis- siherung mittels Sperrshuhen. Bernhard I UDIAEe Pausiß b. Riesa a. Elbe.

T 12 DOk. D. 28 67x. Weiche für die Oberleitungen elektrischWer Bahnen mit durchgeführtem Fahrdraht und mit Füh- rungëftegen für den Stromabnehmer. Egon Zee Charlottenburg, Dernburgstr. 27. (. F: M0Is 21a. B. 668557. Gesprächszähler- \{altung, bei welher das Amt und die Teilnehmerstelen mit Gesprächszählern versehen find. Garrison Vabcock, No- chester N. V.; Vertr.: A. du Bois-Rey- mond, M. Wagner u. G Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 3. 12. 21a. D. #26400. Stromstoßgeber für Teilnehmerstationen von Selbstansluß- Fernsprehanlagen; Zus. z. Pat. 210 595. Hubert Gottlieb Dietl, Wien; Vertr. : Dr. L. Fischer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. E E 21a. S. 835 628. Staltungsanord- nung für mit felbsttätigem oder balbselbst- tâättgem Betrieb arbeitende Fernsprech- anlagen mit mebreren gleihwertigen Lei- tungen zu einer Stelle (UmsWaltstelle oder Sprechstelle). Siemens & Halske Aft.- Ges, Berlin. 9 2. 12. 21c. A. 23190. Einrichtung zur selbsttätigen Begrenzung der Stromstärke von Anlaßdynamomaschinen ; Zuf. z. Pat. 210 826. Allgemeine Elektricitäts- Gesellshaft, Berlin. 12. 12. 12. 21d. G. 34470. Einrichtung zur Negelung der Drebzahl und des Dreh- momentes eines Elektromotors, bei welcher die Regelung von dem Belastungszustand unabhängig ist. Gesellschaft für eleftro- tens Industrie m. b. H., Berlin. . )e . BMd. T. 17543. Offener polschub- loser permanenter Feldmagnet für Magnet- zünder. August Schubert, Berlin- Friedenau, Handjeryitr. 37. 20. 6. 12. 21d. T. 17 562. Geslossener, pol- {huhloser, permanenter Feldmagnet für Magnetzünder. August Schubert, Berlin- Friedenau, Handjerystr. 37. 27. 6. 12. 21d. W. 36 770. Elektrishe Maschine mit zweipoligem Feldmagneten, bet der jeder oder nur ein Pol mebrere gegen einen bewidckelten Doppel. T- Anker? vor- springende in einer Ebene liegende Pol- {ube aufweist. Max Wunderlich, Elingen a. N. 23. 2. 11. 21e. A. 23115. Spulenträger für Hauptstromspulen von Zählern und anderen Meßinstrumenten. Allgemeine Elektri- citäts-Gesellschaft, Berlin. 28. 11. 12. 21e. S. 34 484. Selbsttätig sich ein- stellender Frequenz- oder Wellenme}er ; Zus. z. Anm. S. 33 488. Dr. G. Seibt, Berlin-Schöneberg, Hauptstr. 9. 19. 8 11. 21f. H. 58 525. Seilschmiervorrich- tung, insbesondere für Bogenlampen o. dgl. Aufhängungen. Gustav Hofmaun, Borna, Bez. Leipzig. 24. 7. 12. 21g. S. 59143. Einrichtung an Metalldampfgleihri{tern ; Zus. z. Anm. H. 57188. Eugen Hartmaun, Frank- furt a. Me, Ronigiir. 97 28.9. 12. 21g. K. 51328. Relaiskontaktein- richtung. Hans von Kramer, Erdington b. Birmingham, u. Dr. Gisbert Kapp, Edgbaston, Birmingham, Engl.; Vertr. : o SOIORA, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 229g. M. 48287. Vorrihtung zur Drehung einer Arbeitswelle in alter- nicrender Nichtung, Maschinenfabrik

Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr. : Dipl.-Ing. Thb. Timmern;ann, Stuttgart, Notebühlítr. 57. 29. 6. 12. B2a. A. 21473. Verfahren zur Darstellung von diczotierbaren Disazo- farbstoffen für Baumwolle. Actieun- Gesellschaft für Anilin-Fabrikationu, Berlin-Treptow. 1. 12. 11. 22b. C. 21923. Verfahren zur Darstellung von halogenierten Farbstoffen der Nosanilinreihe. Leopold Caffella «& Co. G. m. b. S., Franffurt a. M. 1A T2 ° 22e. F. 34 953. Verfahren zur Dar- stellung indigoider Farbstoffe. Farben- fabrifen vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 14. 8. 12. 22e. F. 35 0143. Verfahren zur Dar- stellung indirubinähnlich konstituierter Küpenfarbstoffe. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen bei Cöln u. Elberfeld. 29. 8. 12. 22f. B. 65 842. Verfabren zur Dar- stellung von chromhaltigen Laken aus Oryanthrachinonsulfosäuren. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen Nb Al E 12 23b, M. 42 013. Verfabren zur Ge- winnung von reinen Harz-, Mineral- und Teerölen sowie von anderen Produkten der Teerdestillation unter Erhißen mit Phos- phorsäure. Dr. Meilich Melamid, Goetke- straße 45 a, u. Louis Gröginaer, Friedrih- straße 63, Freiburg i. B. 21. 8. 12. 25b. W. 37 362. Nundflehtmaschine, bei der ein rotierender- Körper zwei Säße von Spulen trägt und ein zweiter, ent- gegengeseßt rotierender Körper Mitnehmer für die Schiffchen des einen der Spulen- säße. Simon Willard Wardwell, Provi- dence, V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 24. 5. 11. 27b. H. 55 782, Schiebersteuerung für Komprefsoren und Gebläse. Dipl.- Ina. Viktor v. Haaren, Berlin, Kieler- rale 5: 27. 10/11 28a. B. 66126. Verfahren zum Géerben tierisher Häute. Badische Anuilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a Nh: 3. 2:12, 28a. R. 35 166. Gerbmittel. Paul F. Reinsch, Erlangen (Bayern), Sieglißz- bof 16. 16: 3, 12, 29a. D. 28337. Verfahren und Vorrichtung zum Durchstoßen und Reinigen des Kapillarrohres von Spinndüsen zur Herstellung künstlißer Seide. Maurice Denis, Mons, Belg. ; Vertr.: A. Nohr- bah, -Pat.-Anw., Erfurt. 10. 2. 13. 30a. K. 52409. Serviette für chi- rurgiscke und gynäkokogische Eingriffe. Fgnatius Knaster, Cambridge, Engl.; Vertr. : Dipl.-Ing. B. Wassermann, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 26. 8. 12. 30d. F. 34505. Einrichtung zur Herstellung, Heizung und Trocknung von Sandbädern. Max Franke, Charlotten- burg, Uhlandstr. 184, u. Hackel & Picht, Berlin. +22. 5. 12. 30d. Sch. 40 562. The Scholl Mfg. B. St. A.: Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 6. 3. 12. 30f. L. 33904. Einrichtung zum Tembverieren zu zerstäubender Medikamente. E Loebel, Leipzig, Stetnstr. 65 T6 Se bie 314b. G. 36307. Formpresse mit drehbarem Modellträger. Rudolf Geiger, Kirchheim u. Teck, Württ. 15. 3. 12. 34g. F. 35 222. Kuvplung für die Bettpfosten und Matraßtenläng8träger von Metallbettst-llen. Harvey Fox, Chicago; Vertr.: Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 2, 10. 12. 34i. B. 69 289. Zeichentish, Schretb- tis, Shulbank o. dgl. Iohann Vüttuer, München, S{windstr. 14. 25. 10. 12. 35a. H. 58 616. Sierheitsvorrih- tuna für Fördermaschinen. Dr. Hugo S On e Bochum , Kaiserring 29. 9B, 12. 35b. Sch. 42654. Mit Hilfskaße ausgerüsteter Gleßfran. Schenck und Liebe-Harkort, G. m. b. §., Düffel- dorf-Obercassel. 16. 12. 12. 37f. Z. §000. Nau(fanganordnung mit Muttershlauch oder mit von einander abzweigenden Rauchfängen. Julius Zer- XFowitz, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 23 9, 11, 38a. R. 32976. Doppelrollen- führung für Bandsägebläiter. Hubert Roi, Altdamm b. Stettin. 13. 4. 11. 38h. M. 442891. Verfahren zum dauernden Geruchlo8machen von Kork unter Beibehaltung seiner Elastizität. Anton Milch, Gelsenkirchen - Altstadt, Salkerstr. 7. 19. 6. 11. 39a. M. 45 666.

Plattfußeinkage. Co., Chicago,

Verfahren zur

Herstellung von Druckaopfoberteilen oder ähnlihen Gegenständen aus Hartpappe oder anderen zähen prägefäbigen Stoffen. Friedrih Mierendorf, Torfstr. 24, u. Siegfried Fromm, Joachimstalerstr.43/44, Merlin: - 14. 9.1L 40a. P. 29025. Notiererauslauf mit zusammengezogenem Auslaufquer- schnitt. Fa. G. Polyfius, Eiseu- reseres und Maschinenfabrik, Dessau. Éo Q Zie 40a. P. 29026. Notiererauslauf mit zusammengezogenem Auslaufquer- schnitt; Zus. z. Anm. P. 29 025. Fa. G. Polysius, Eiseugießerei u. Ma- schinenfabrik, Dessau. 17. 6. 12. 42c. P. 28453, Vorrichtung zur selbsttätigen Angabe des Ortes eines fih auf der Erde bewegenden Gegenstandes. Martin Paul, Bremen, Woltmers8hauser- male 124. 9. 3.12 Z2e. O. 8515. Flügelrad - Wasser- messer. Eugen Oberwegner, Ludwigs- hafen a. Nh., Ludwigstr. 38. 19. 3. 13. 42g. K. 51379. Vorrichtung zur Aufbewahrung von SpreWplatten, Noten- scheiben u. dgl. Emile H. Klaber, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 15. 5. 12. £2g. T. 17 677. Mikrophonschall- doje und Einrichtung zur elettrischen Wiedergabe von Schallaufzeihnungen mit einer solchen. Troubadour Musikiverke G. wm. H D. Leihnd. 8. 8. 2% 42h. S. 55 634. Als Teleskop oder erisfop je nah Wuns zu verwendendes Instrument. John William Hafselkus u. John Stuart, Clapham Common, London; Vertr. : Dr. I. Ephraim, Pat.- Anw, Berlin SW. 11 10: 105 11 Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 18. 11. 10. anerkannt. 42h. M. 45 747. Zielfernrohr. Dr. Udwig Mach, Wien; WVertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68..:25.-9.,-11. 42m. C. 21 522. Geldwehselvor- rihtung. Siegmund Chiger, Berlin, Kurfürstendamm 65. 20. 1. 12. A5a. P. 29 293, Greifrad mit ge- meinsam n2ch Bedarf verstellbaren Schau- feln oder Greifern. Profniter Ma- schineu- u. Moiorenfabrik A.-G. F. «& J. Kovárik, Proßnitz, Mähr. ; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 8. 8. 12. 45a. St. 17074. Kehrpflug mit drehbarem Grindel. Fa. F. Stille, Ma- \chinenfabrik, Münster 1. W. 26. 2.12. 45b. G. 36 324. Eisernes Rad, insbesondere für Sä- und andere landwirt- \chaftliße Maschinen. George E. Greaves, Berdjansk, Rußk. ; Vertr. : Hans Heimann u. Dipl.-Ing. H. Kleinshmidt, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 18. 3. 12. 45h. M. 47 078. Köderträger oder fünstliher Köder. Eduard Martins, Berlin, Gartenstr. 115; - 19. 2. 12. 45h. R. 36 706. Schwoeinefuttertrog. Hinrih Raue, Huttfleth b. Steinkirchen. E E N 45i. H. 59 627. Griffbefestigung für Hufeisen; Zus. z. Pat. 245 023. Dr. Hans Held, Nürnberg, äußerer Lauferpl. 5. 13 l, 12 45k. K. 52529. Falle für Wespen mit Zuführung der Insekten zur Ver- nitungsflüssigfkeit durch einen über leßterer auémündenden Kanal. Friedrih Kurtzahn, Königsberg i Pr., Hohenzollernstr. 6. 7. 9. 12. 46c. B. 69 074. Vereinigte Speise- und Filtervorrichtung für Gasolin- und ähn- liche Flüssigkeitsbehälter. Robert Aleranber Brooks, Chicago, V. St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 10. 12. 46Gec. C. 22 608, R Nas für Exrplosionékraftmaschinen besonders von Kraftwagen. Thomas James Me Carth u. Delbert Lorenzo Booth, Buhl Blo, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr. : Dipl.-Ing. H. Ey, Pat.-Anw., Magde- Bürd 23.511) 12. 4Gc. R. 33 198, Arbeitskolben mit Nollenlagerung für kreuzkopflose Kolben- maschinen, insbesondere WVerbrennungs- fraftmaschinen. Charles Benjamin Re- drup, Cardiff, Glamorgan, Wales; BVertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 13.55.11. 4Gc. M. 35 281, Shiebergehäuse zur Aufnahme von federnden Nundschiebern für Rotations-Verbrennungskraftmaschinen. Stas - Notationsmotor - Gesellschaft i b, D, Beilin, 80/3, 12. 47b. F. 51205. Aus einzelnen Nollen- stückden zusammengeseßte elastishe Rolle für NRollenlager. Dipl.-Ing. Arthur Kuhn, Berlin, Gitschinerstr. 106a. 26. 4. 12. 47d. M. 48 017, Niemenverbtnder ;

Zus. z. Pat. 245 689, Dr. Wilhelm

Maun, Montreuil sous Bois, Frankr. Vertr.: Leonhard Baudenbacher, Nürn- berg, Tetelgasse 14. 31. 5. 12.

48a. L. 33 700. Verfahren zur Her- stellung porenfreier, Hohglanz annehmender, galvanostegisch mit Zinn oder Zinnlegie- rungen überzogener Bleche. Bernhard Löwy u. Dr: Friedrich Müller, Wien ; Vertr. : Dipl.-Îng. Dr. D. Landenbecger, Pat-Anw. Berlin SW. 61: 13. 1: 12. 50b. G. 35 137. Kaffeemühle mit in Kugellagern laufender Mahlspindel. Emil Güthe, Velbert (Nhbld.). 22. 9. 11. 51d. B. 67885. Betonungsvoriich- tung für pneumatische Spielwerke. Theo- dore P. Brown, Worcester, Maff. ; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SWi 48 2E 6. 127

52a. B. 64630. Handnähmafchine für Shuhwaren und andere Lederarbeiten ; Zus. ¿. Pat. 226 286. Theodor Buchhold, Willy Buchhold, Hermann Buchhoid u efi Veer, Wiesbaden, Yorkstr. 27. Ql. d L

52a. S. 36 937. Einfaßvorrihtung für Nähmaschinen mit einer Führung für das Einfaßband. The Singer Manu- facturing Compauy, CElizabeth, N. I. V. St. A. ; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 8. 12.

52%. V. L10619. Vorrichtung für Stickmaschinen zum Unterlegen von Polite- rungen auf die Stikereifläche beim Sticken reliefartiger Musterteile. Vogtländische Maschinen - Fabrik (vorm. J. C. «& H. Dietrich) A. G., Plauen i. V. 25. 1.12. 52b. Sch. 39 658. Fadenleiter für Stickmaschinen. Morris Schoeufeld, NRorschah, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat.-Anw., Chemniy i. S. 10. 11. 11. S55c. J. 13466. Verfahren und Stoffmühle zur Erzeugung eines Ganz- stoffes von großer Wasseraufnahmefähig- keit für die Papierfabrikation. Harold Jackson, Garstang, Großbrit.; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48, u. Dipl.-Ing. B. Wassermann, Pat.-Anw., Bêtlin Sw. 68. 16, 3; 11

55f. Sch. 38 635. Durchschreib- papier. Heinrih Schünemann, Spandau, Mlisérstr. 33, 19-6. 11:

57a. V. 10972. Feuershußvor- richtung für Kinematographen, bet der das Neißen des Bildbandes oder das Sinken der Drebgeshwindigkeit unter ein be- stimmtes Maß das Ausschalten des An- triebsmotors und das Einschalten der Saal= beleuhtung zur Folge hat. Hugo Voß, Bingen a. Rh., Nahe: Kat 4. 17. 7. 12. 57b. S. 24954, Verfahren zur Her- stellung farbig rastriecter Flähen. Dr. John Henry Smith, La ESareane- Colombes, Frankr. ; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 8. 06. S57c. G. 37878. Lichtpausapparat mit eine feststehende Lichtquele um- \schließendem, an dieser entlang heb- und fenkbarem lichtdurchlässfigen Mantel. Adolf Friedrih Gerdes, Berlin, Frtedrih- iträße 293. 14 11 12

59b. Sch. 42634. Stopfbüchse für Kreiselpumpen mit vertikaler Acbse und freitragendem Laufrade. G. Schiele «& Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M.- Bockenheim. 14. 12. 12.

63c. M. 45 460. Motorlastwagen, bei welhem der das Schwungrad und den Getriebekasten enthaltende Raum na unten abgeschüßt ist. Max Monnes- maun, Nemscheid-Bliedinghausen. 22. 8.11. 63d. B. 69 013. Keilriegel zur Be- festigung von auswechselbaren Nädern auf der Nabe oder von Felgen auf dem Nad- kranz. Elie Michel Begou, Saint- Genis-Laval (Nhöône); Vertr. : A. Ell/ot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 2. 10. 12. 64a. B. 64580, Verschluß für laschen, Kruken, Konservenbüchsen u. dgl. David Bloom, Berkeley, V. St. A ; Vertr, : Dr. W-“ Friebrih u. P. E. O Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. GA4a. H. 57779, Luftdihter SteT- deckelverschluß für Konservenbüchsen u. dgl. Friedrich Wilhelm Herrmann, Frank- furt a. M., Mainzerlandstr. 220. 10 5. 12. 64a, P. 28 727. SlalMenvers Ain. Pouring - Cork Comp., New York; Vertr.: H. Ucht, Pat. - Anw., Berlin SW. 61, 20. 4. 12.

SG7a. C. 21 316. Kippbare Scheuer- trommel mit mechanischWem Antrieb und einseitig angeordneter, die Trommel frei tragender Drehachse. Caspar & Ziegler, G. m. b. S., Berlin. 29. 11. 11.

68a. B. 68539. Kleideransließer mit einem auf eine Schetbe aufwindbaren Anschlußband und Feststellung der Scheibe durch einen in ein Sperrad einaretfenden Sperrtiegel. Max Vantele, München,

Sendlingerstr. 30. 20. 8. 12.