1913 / 106 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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26 oder 22 Jahren. Es bandelt si hier nicht bloß um Grund uud oden, fondern auch um die Vernichtung einer sehr erheblichen Zahl on Gebäuden. Der eine spricht von 80 Geböften, der andere von 120 inzelnen Gebäuden. Mein Gehöft ist geradezu in jeder Beziehung nustergultig ausgebaut. cn, auf dem- Gehöft befindet sich ein Wohnhaus, in Schlesien nennen rir es Schloß, was es aber in Wirklichkeit nicht ist, ein Wohnhaus von einer Große und Schönheit, wie es nur selten auf mittleren Be- fibunoen vorkommt. Es ist ein alter Renaissancebau, der von einem der Vorbesißex erbaut wurde und {on während der \{lesischen Kriege ein berühmter Quartierort von Friedrih dem Großen gewesen ist, in welchem Friedri der Große seinen noch berühmten Brief ge- schrieben bat, in welchem er den Antrag auf Friedenës{luß entrüjstet zurüdwies und mitteilte, er wolle mit seiner Armee siegen oder unter- achen. Sie werden es begreiflich finden, wie wertvoll diese Erinne- rungen für unsere Familie sind und wie {merzlid wir es empfin- den, daß bei der ganzen Frage der Anlage des Staubeckens wir nicht einen Augenbli in die Lage verseßt worden sind, diese ethishen Gründe geltend zu machen. Ich werfe dies in feiner Weise der Regierung Lor, aber die vrovinziellen Lokalbehörden hätten etwas mehr Rücksicht auf die Menschen nehmen müssen, die in dieser Weise von ihren Maß- betroffen werden. Daß man hier diese Verhältnisse nicht kennt, ist mir begreiflich, aber in der Provinz mußte man sie kennen. Alle diese Gesichtspunkte habe ich in der Kommission zum Gegenstand eingehender Erörterung gemacht, und ein Antrag von mir bezwekte, en Minister zu bitten, sih damit einverstanden zu erklären, daß der ríte Teil des Geseßentwurfes bezüglich der Verbesserung der Oder- vasserstraße Annahme findet, daß aber bezüglich des Staubeckens, ob Ottmachau oder Malapane, in einer Frist von cinem Jahre noch nähere Untersuchungen angestellt werden. Darauf ift eine Erklärung der MNe- gierung abgegeben worden, in der meine technischen und finanziellen als nicht existierend bezeihnet wurden und erklärt wurde, ierung nur das Staubecken in Ottmachau akzeptieren könne Kommission bezweifelt würde, der ganze Gesetzentwurf fallen müsse. Meine Bedenken gegen den Geseßentwurf ind durch die Diskussion nicht behoben, aber ich habe meinen Antrag zurückgezogen auf Grund der Erklärung der Regierung, daß sie volle Verantwortung für die Richtigkeit ihrer in der Vorlage aufgestell- ien Behauptungen übernimmt. Ich will nicht auf mih den Vorwurf ih cinen von der Regierung geplanten und von der Pro- nien als außerordentli wichtig anerkannten Weg zur Ver- derwasserstraße aus persönliden Gründen hindern rantmortuna will ih nit tragen, und mit bluten-

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Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Ueber die wirtschaftlihe Bedeutung dteser Vor- lage können Zweifel kaum bestehen. Herr Graf Zedliy kat im Ein- gange seiner Rede darauf hingewiesen, daß der Ausbau der Oder und die Zuführung von Zuschußwasser aus Talsperren niht allein den obershlesishen Interessen zugute kommen, sondern der ganzen Provinz. Ih möchte hinzufügen, daß auch über die Interessen der Provinz S{lesien hinaus diejenigen unseres größten Seehafens an der Ostsee, Stettins, wesentlich gefördert werden; auch die wirtschaftlihen Inter- essen des großen Wirtschaftsgebietes von Berlin und darüber hinaus werden gefördert. Gerade darum legte die Staatéregierung ent- scheidenden Wert darauf, diese Vorlage an den Landtag zu bringen, um alle jene Interessen wirksam und ausgiebig zu befriedigen.

s ist aber noch ein anderes Moment gewesen, das d! Staatsregierung veranlaßt hat, diese Vorlage alsbald, vielleicht mit einer starken Beschleunigung, die der Herr Vorredner bemängelte, herauszubringen. Es ist ja bekannt, daß das NReich8- \hifahrtsabgabengeseß vor 15 Jahren verabschiedet wurde, ein Gesetz, das auch für natürlihe Wasserstraßen die Möglichkeit haft, Befahrungkabgaben zu erheben. Bei der Behandlung dieses Gesetzes hatte sich im Laufe der Jahre herausgestellt, daß es nur dur{zuseßzen wäre, wenn man als Gegenleisturg für die Echebung von Abgaben den Ausbau der Ströme ins Werk seßte. Die Durch- führung des Geseges bringt uns aber manche Widerslände und Schwierigkeiten. Wir können heute noch nticht übersehen, wann es möalich sein wird, auf dem Rbein und der Eibe Sghiffahrt8abgaben zu erheben. Gegen diese Art der Finanzierung von Schiffahrtsver- besserungen bestehen in den Niederlanden und in Oesterrei Bedenken, die wir zu zerstreuen bemüht find. Einstweilen find wir nur in der Lage, auf den anderen deutschen Strömen, insbesondere auf der Weser und auf der Oder, vorzugehen, und wir legen ganz entscheidenden Mert darauf, auf der Oder den Nachweis zu liefern, daß durch die Erhebung von Schiffahrtsabgaben der Ausbau des Stroms und die damit verknüpften wirtschaftlichen Interessen eine erbeblihe Förderung erfahren. Fh habe im anderen Hause dieses Gesetz als erste Fruht des Neichs- \hifahrt8abgabengesetzes bezeichnet, die wir zu pflücken sfuen, um an anderer Stelle den Beweis zu liefern, wie segen8reih es wirkt. Ich wollte nit unterlassen, auf diesen allgemeinen Gesichtspunkt nah- träglih hinzuweisen.

Im Laufe der Vorbereitung des beute zur Erörterung stehenden Oder - Gesetzes haben in der Tat die Auffassungen darüber gewechselt, wie die erstrebten wasserwirtschaftllhen Ziele am besten zu erreihen wären. Ucber den Ausbau der Oder unterhalb Breslaus bestanden bei uns keine wesentlichen Zweifel, naXdcm durch eine Proberegulierung ein Verfahren festgestellt war, das wir als zweckmäßig erkannten. Ì die Anlage der Staubecken machte größere Schwierigkeiten.

Es ift durchaus zutreffend, daß in den ersten Stadien daran gedaht war, eins dieser Staubecken in tas Malapanetal zu verlegen, etwa nach Kolonnowsfa. Zu einein auefühulichen Projekt ist es nicht gekommen. Bei der weiteren Bearbeitung ergaben sich Schwierigkeiten nit allein, weil inzwischen ein Besizwechsel eingetreten war und weil infolge dies esizwechsels sehr hohe Mittel für den Grunderwerb aufzuwenden gewesen wären, sondern weil in technisher Beziehung schr lebhafte Bedenken sich nah der Richtung geltend maten, daß es nit möglih sien, eine genügende Dichtung des Sperrdammes berbelzuführen. Ich kann mich in dieser Frage selbstverständlih nur beziehen und verlaffen auf das Gutachten der Wasserbautechniker des Ministeriums. Es stellte fich ferner heraus, daß es nicht möglich gewesen wäre, in dem Malapanestaubecken einen Hohwassershußgraum

hafen daß die dort aufzustauende Wassermenge niht un-

heblich geringer geroesen wäre als an anderer Stelle. Diese Um- Inde wirkten dahin zusammen, daß mit der Projektierung des Ott- ahauers Staubeckens vorgegangen wurde. Dort können wir erhbeb-

j aufstauecn. Wir werden. einen Wafßfierzufluß von für die Speisung der Oder zur

aben, wir fönnen außerdem einen Hochwasserschußbau von

93 Millionen Kubikmetern {afen und haben die Möglichkeit, noch { das die Verkehr8gebiete, die

105 und

waren doch recht bedeutsame Gründe, die die ierung bewegten, das Ottmahauer Staubeden

in Aresi&t zu nchmen. Die Hamlscke Denkschrift, die sich über die Staubeckcn. in Schlesien verbreitet, ist bei uns bekannt. Sie führt unter den Staubeckcn folhe an, deren Koslen durch einen Anschlag ermittelt, und solche, deren Kosten übcr- \{läglih ermittelt find. In der - zweiten“ Gruppe b-findet si das Ottmatauer Staubecken; dabei ist die Anmcrkung gemacht, daß für das Ottmachauer Staubecken mittlerweile ein allgemeiner Entwurf aufgestellt sei. Das war 1910. Bezüglich des Malapanebeckens ist in der Denkschrift auf Seite 9 autgesprochen, daß eine endgültige Entscheidung über den Bau des Beckens noch nicht hat herbeigeführt werden können, „da bei den immerhin schwierigen geolegischen und hydrologishen Verhältnissen die Untersuä ungen nech nicht abge- {lossen seien.“ Also noch 1910 war durchaus ni&ts festgestellt, was cine Entschließung der Staatsregierung bezüglich des Mealapane- staubeckens ermögliht hätte. Ich kann nicht leugnen, und ih habe es bereits in der Kommission ausgesprochen, daß es für mich und mein Ressort außerordentlih \chwterig ih kann nur sagen, in einem gewissen Sirine geradezu s{merzlich war, den Gedanken des Malapanestaubeckens, das inmitten eines großen Waldgebietes liegt- aufzugeben und dafür das Projekt eines Staubeckens auf den Schild zu erheben, das innerhalb eines Gebietes mit altem Kulturboden belegen war. Es werden 8000 Morgen beansprucht, und von dicsen sind 5000 in hohem Kulturstand. Einen solchen Euts@luß zu fassen, ist unter allen Umständen {wer und namentli dann, wenn solche Mcmente, wie fie Herr Graf von Zedlitz fo zutreffend hervorgehoben hat, Momente cethisher und historischer Art mit zu berücsihtigen waren. Aber angesichts der außerordentlih großen wirtshaftlihen Interessen, die hier zu be- friedigen waren, befriedigt werden mußten, waren wir genötigt, über alle Bedenken hinwegzugehen; da keine andere geeignete Stelle er- fennbar war und gefunden wurde, mußten wir das ¡Ditmachauer Staubecken als einzig in Frage kommendes projektieren und in Aus- sit nehmen. Ich bedauere ganz außerordentlih, wie ih das bereits in der Kommission getan habe, daß mein Ressort in dieser Frage sich in einer gegensäßlichen Auffassung mit dem fo hoch verehrten Herrn Vorredner befindet, dem langjährigen Oberpräsidenten der Provinz, einem der besten Kenner der wasserwirtschaftlihen Verhältnisse der Provinz Schlesien, cinem eifrigen Förderer der ganzen Wasserwirtschaft diescr Provinz. Wenn troß aller diefer Erwägungen die Staatsregierung das Wasserwerk bei Ottmachau als einzig geeignetes in Aussicht ge- nommen hat, so wird rücks{ließend gefolgert werden können, daß es \chwerwtegende Gründe gewesen find, die sie zu diesem Entschlusse gelangen ließ.

Die in der Kommission gegebene Anregung, die Vorlage zuteilen, zunächst die Regulierung der Oder unterhalb Breslaus geseßlich fest- zustellen und die Anlage eines Staubeckens sich bei einer anderen Stelle als Ottmachau vorzubehalten, oder eine Nachprüfung vorzu- nebmen, ob die Anlage cines solhen Staubeckens an einer anderen Stelle möglich ist, ist von mir als niht durchführbar bezeichnet worden. Die Vorlage ist ein einheitlißes Ganzes. Die Regulierung der Oder unterhalb Breslaus ohne die Anlage eines Staubeckens bringt nicht entfernt die Vorteile, vielleiht gar keine Vorteile, wie wir sie von der Vorlage erwarten und dur sie für die Oderschiffahrt {afen wollen. Es war freilih eine „weitere Prüfung“ vorbehalten, aber ich bitte zu berücksihtigen, daß mein Ressort auf dem Stand- punkt steht, daß das Malapanestaubecken nicht in Frage kommen kann, daß ein Staubecken, welches einen solchen Fassungsinhalt hat, wie das von Ottmachau, an anderer Stelle niht gefunden werden kann, daß also nur dieses StaubeLen eben bci Ottmaau in Frage fommt. Unter diesen Umständen konnte jene Anregung meine Zus stimmung nitt finden. JIch möchte mir daher erlauben, dem hohen Hause zu empfehlen, enisprehend tem Beschlusse Ihrer Kommission die Vorlage der Königlichen Staatsregierung mit den Aenderungen, wie sie das andere Haus kteschlofen hat, anzunehmen. (Bravo!) Herr von Jerin-Geseß: Nach den gehörten Ausführungen fönnte es \chwer sein, eine Entscheidung zu treffen. Aber da i als langjähriger Landrat des Kreises Neisse die dortigen Verhältnisse besser kenne als Exzellenz von Zedliß, 0 bin ih d錜 Meinung, daß das Staubecken bei Ottmachau doch das einzig richtige ilt. Auch die - finanziellen Verhältnisse sind in der Kommi}sion eingehend geprüft worden, und dice betreffenden Bedenken wurden zerstreut. Dasselbe hat die Frage über die Zufuhr des Zuschußwassers ergeben. Es stellte si heraus, daß bei der Malapane die Verhältnisse nicht so günhtig liegen. Dieselbe Meinung wird niht nur im Kreise, sondern auh in den anliegenden Kreisen geteilt. Dazu kommt, bag fr bai B Bd Ottmachau der günstigste Boden vorhanden ist, Jn dieser Gegend liegt aucl keine einzige geshlossene Ortschaft. Zudem ist für die in Betracht kommenden Geböfte genügend Erfaßland vorhanden. Cin weiterer Vorteil der Anlage an dieser Stelle ist doch der, daß die Möglichkeit vorhanden ist, das Hochwasser aus dem Altvater ablaufen zu lassen. So können lie in Betract kommenden Teile des Kreises von jeder Ueber- wemmung befreit werden. Nicht zu untershäßen ist uch der Vorteil, daß das Stauwerk als Elektrizitätszentrale zt werden fann. Der Wunsh nach Elektrizität ist sehr akut. Früher wies man uns darauf hin, von fernher Anschluß zu holen, das wird jeßt niht mehr nötig sein. Der vom Grafen Zedlitz befür-

orteten Petition fann ih mich niht anschließen; daß durch Nüdcstau nicht dic geschilderten Gefahren entstehen können, das beweisen uns die E.fahrungen bei dem Staubeckten von Marklissa. Es ijt nur erforderli, daß man sich eine sehr erfahrene Kraft für die Leitung des Werkes sichert; weil so die Hochwassergefahr wesentlich verringert worden ist, deshalb hat ja die Provinz die Garantie mit übernommen. Ich bitte, die Vorlage ebenso einstimmig, wie es das Abgeordnetenhaus getan hat, anzunehmen. Erfreulich ift, daß hier die Möglichkeit geboten wird, daß die Leute tem Kreise erhalten bleiben. Ja, sie bekommen im allgemeinen ein besseres Stück Land als jeßt, da das neue gegen Hochwassergefahr geschüßt ist.

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Dr. Graf Yorck von Wartenburg: Bei der Entschließung muß man vor allen Dingen von der Frage ausgeben, ob cine andere Stelle erkennbar ift, wo ein solhes Werk angelegt werden kann. In dieser Beziehung spricht alles für Ottmachau. An der Neisse ist der Hochhwassershutz in höherem Maße erwünscht, als an der Malapane, wo die Verhältnisse wesentlich günstiger liegen. Auch kann die erzeugte Elektrizität besser angewandt werden. Dagegen sprechen allerdings die Bedenken des' Herrn Grafen Zedliß, weil man Land der Kultur entziehen müßte. Dazu kommt, daß auch früher seitens der Negierung darauf Hinaewiesen worden ist, daß ein Malapanestauwerk sehr brauchbar sein würde. Auf mich haben die ethishen und bistorisden Bedenken etren fehr erheblichen Eindrudck gemaht. All das hat uns unsere Stellungnahme sehr {wer ge- macht. Die Entscheidung wird mir jedo leihter gemacht, nachdem Herr Graf Zedliß das große Opfer gebracht hat, seinen Antrag zurüdzuzichen. Da durch die Regierung erklärt wurde, daß eine abermalige Prüfung ein anderes Resultat aller Voraussicht nah

Graf von Oppersdorff: Bei der Kanalisierung der oberen Oder hat si herausgestellt, daß ven vornhec nicht genügend Bedatt aenommen war auf die Schäden, die dur Nückstauen entstanden sind. Die Folge davon war cine große Anzabl von Prozessen, und zwar sollen es 163 Prozesse gewesen sein. Ih möchte desbald an decn Miniser die Bitte richten, bei der Errichtung dieses Staubeckens möglichst wcitgehend darauf Bedacht nehmen zu wollen. Es ift ganz flar, daß jeder Adjazent das Recht hat, inr. dieser Richtung Borsorge zu treffen und Vorbehalte zu machen. Uber es fehlt ihm befonders, wenn es sich um bäuerlihe Kreise handelt, an dem nötigen Sat: verständnis. Ich wäre schr dankkar, wenn vielleicht eine dahin- gehende Zusage gemaht würde, daß man alles aufbieten wird, unm derartige durch Rückfstauen eintretende Schäden fernzuhalten.

Unterstaatssekretär Dr. Freiherr von Coels von der Brügghen: Von \citen der Staatsregierung find bereits ungefähr 23 Millionen für die Beseitigung derartiger Schäden zur Verfügung gestellt worden, Nach dem Reichsgeseß bejteht eine zivilrechtlihe Verpflichtung der Regierung nicht. Troßdem hat ab:r die Regierung immer eine öfentlih-rehtlihe Verpflihtung anerkannt, die Gesädigten zunähst durch Entwässerungetanlagen und, wo dies nit mög: li war, auch dur bare Entschädigung zu entschädigen. Auf Wunsch der Beteiligten ist mit dec Regelung der Schäden eine unbetetligte Behörde, nämlih die Generalkommission in Breslau, eingesetzt. Was die Generalkommission bezüglich des Aut gleihs der Schäden bestimmt, wird seitens der Wasserbauverwaltung geleistet werden, sei es dur Meliorationganlagen oder durch Barentshädigung, So bofft die Regierung den berechtigten Klagen über Stauschäden Abhilfe zu schaffen. Wie bereits ausgejührt worden ist, werden auth die Vorschriften des neuen Wassergesezes angewendet werden, dur welhe die Grundbesißer durch eine Fülle von Kautelen geschüßt werden.

Damit schließt die Generaldiskussion.

Ohne Spezialdebatte wird die Vorlage im einzelnen und darauf im ganzen unverändert genehmigt.

Ueber die Petitionen beschließt das Haus nach dem Kommissionsantrag.

Zu der Resolution bemerkt

Herr Dr. Ackermann-Stettin: Für das einzige Gebiet, auf dem sich ein Gegensaß zwishen Schlesien und Stettin herausgebildet bat, hat das Wassergeseß Parität festgelegt. Steitin hält an diesem Grundsatz fest und verlangt keine Vergünsiligung. Stettin will aber gegenüber Hamburg auch seine alten heimischen Vorzüge voll zur Geltung bringen. Durch die jet zu hohen Vertiefungsabgaben wird Stettin relativ viermal so hoch belastet als Hamburg. Der Staat darf Stettin nicht im Stich lassen, sondern muß eben den {weren Wettbewerb mit Hamburg und Emden ermöglihen. Ich bitte den Minister, Stettin in dieser Beziehung wohlwollend entgegenzukommen. Ferner bitte i, die Verticfung der Zufahrt nah Möglichkeit zu be- schleunigen. :

Graf von Behr-Behrenhoff befürwortet die Resolution und tritt den Ausführungen des Vorredners vollkommen bei.

Die Resolution gelangt zur Annahme.

“Ueber den Gesetzentwurf, betreffend Bereitstellung weiterer 28 Millionen für die nah dem Odergeseß von 1905 durchzuführende Regelung der Do: wasser-, Deih- Uno Vorflutverh alis} an der oberen und mittlerenO der, erstattet namens der 16. Kommission gleichfalls Herr Nem y Bericht. Für die Durchführung des Gesetzes von 1905 sollte ein einheitlicher Plan

ufgestellt und durchgeführt werden. Die Bereitstellung de!

Mittel hierzu war nicht Gegenstand des Gesetzes. Zur Erfüllung seiner Aufgabe wurden durch Gesez vom 10. Juli 1906 15 Millionen Mark bereitgestellt. Jn der jeßigen Vorlage werden weitere 28 Millionen gefordert: im ganzen wird die staatsfeitige Leistung für diese Arbeiten nicht über 60 Millionen abjorbieren, von denen also bisher 43 Millionen zur Verwendung kommen. Die fonst Beteiligten haben bis jeßt rund 61/5 Millionen bei- getragen, davon die Stadt Breslau 4 Millionen.

Ohne Debatte wird die Vorlage endgültig nommen.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Präsident von Wedel: Es läßt sich zurzeit nicht mit Be stimmtheit übersehen, ob innerhalb der laufenden LegiélaturPcricd der Zusammentritt des Herrenhauses noch einmal nôtig werden wird. Ich muß mir daher vorbehalten, eventuell unter Festsetzung des Sißzungs- tages und der Tagesordnung die Herren noch einmal einzuladen. Für jeßt bleibt mir nur übrig, Ihn:n ein gesegnetes und fröhliches Pfingstfest zu wünschen.

Schluß nah 51/3 Uhr.

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Nächste Sizung unbestimmt.

Verdingungen.

Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim «Neich8- und Staatsanzeiger" ausliegen, können in den Wochentagen in desen Expedition während der Dienststunden von 9I—3 Uhr einge}ehen werden.)

Falten.

Bezirks\hüßenverein in Treviso. 17. Mai 1913, Vormittags 11 Uhr: Bau eines Schießplatzes in der Nähe von Treviso. BVor- anschlag 64 000 Lire. Zulassungsanträge und Zeugnisse 2c. bis 14. Vai 1913. Vorläufige Sicherheit 6400 Lire. Näheres in italienischer Sprathe beim „Neichs8anzeiger“.

Bürgermeisteramt von Lanciano. 16. Mai 1913, 12 Uhr: Bau eines Schlachthauses. Voranschlag 50 000 Lire. Vor läufige Sicherheit 1800 Lire: endgültige 1 der Zusblagësumume: zweite Verdingung, da bei der ersten Meldungen nit vorlagen. Näheres in italienischer Sprache beim „NReich8anzetger“. Bürgermeisteramt in Mailan d. 8. Mai 1913, Nahm. 2 Uhr: Bau eines Schulhauses. Voranschlag 375 009 Lire. Vorläufige Sicherheit 6000 Lire. Näheres in italienisher Sprache beim „Neichs- anzeiger“.

Bürgermeisteramt in Sersale. 21. Mai 1913, Mittaas 12 Uhr: Bau einer Wasserleitung. Voranschlag 96 267,42 Lire. Vorläufig: Sicherheit 5000 Lire, endgültige !'1- der Zuschlagssumme. Näheres in italienisher Sprache beim „NReicheanzeiger“.

Spanien.

8 Mai 1913, 3 Uhr. Stadtverwaltung von Jrun. Bau einer dem Straßenverkehr dienenden Brücke aus Metall über de Bidassoafluß. Ausgeseßte Summe : 299 740,19 Peseten. f Sicherheitéleistung: 14 987,01 Peseten. des Stadtmagistrats von Jrun (Secretaria del Excelentisim Avuntamiento de Irun) und in sfyanischer Sprache beim „Deutschen Reichsanzeiger“ sowie in der Redaktion der „Nachrichten für Handel, Industrie und Landwirtschaft“ im Neichsamt des Innerr-. Stadtverwaltung von Barcelona: Ausschieibung eines Wett- bewerbs für eine Probepflasterung von Straßen im Srtadtbezirke von Barcelona. Angebote spätestens bis 27. Juli 1913 bei der Secció! Administrativa de Esanche de la Secretaria Municipal in Barcelona. Näheres bei der genannten Amtsstelle und in spanischer Sprache beim „Deutschen Reicheanzeiger“ und in der Nedakiion der N für Handel, Industrie und Landwirtschaft“ im Reichsamt es Innern.

Mittags

en À Vorläufig! Näheres bei dem Sekretariat

nit baben würde, so mußten wir unsere Bedenken zurückstelleu,

Zweite Beilage

zum Deutschen Reilhsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, dea 6. Mai

Statistik und Volkswirtschaft,

Die Neutadbilität der Gesellschaften m. b. H. in Preußen läßt fich mit ziemlich gleiher Genauigkeit wie für die Aktien- gesellshaften nur für die Bankgeschäfte betreibenden Gesellschaften m. b. H. angeben, weil nur diese gemäß § 41 des Gesetzes, be- treffend die Gesellshaften m. b. H., vom 20. April 1892/20. Mai 1898 zur Veröffentlihung einer Bilanz verpflichtet sind. Immerhin find wertvolle allgemeine Anhaltspunkte für die Gesamtrentabilität der Gesellschaften m. b. H. aus der preußiscen Einkommensteuer- statistik zu gewinnen; diese führt nämlich für fämtliche besteuerten (Gesellshaften das steuerpflihtige Einkommen auf, . das geseßlih mit dem von ihnen erzielten Geschäftsgewinn identisch ist. Allerdings wird das Stammkapital bei der Steuerveranlagung nicht berüdcksihtigt. Man fann jedoch unbedenklich die Durchschnitts8ziffer des Ein- fommens dem durchschnittlich überhaupt auf eine G-sellschaft ent- fallenden Stammkapital gegenüberstellen. Alsdann betrug nah der „Stat. Korr.“ der tätigen Gesellschaften m. b. H. mit Sit in Preußen

Dur(schnittteinïommen ?) L | D: dee überhaupt | Y des

T Me | _durh\chniiil. Taus. Mk. Stammkapitals

1405 24,7 10,3 92s | 10,2 O 2068 90s | 9,8 P S 193 4 O H 10,3. Hiernach ist seit dem ersten Veranlagungsjahre 1907 sowohl für das durchs®nittlihe Stanimkapital wie auch für das Durchschntttseinkommen ein Nükgang zu verzeihnen. Die aus beiden Ziffern berechnete Rentabilität war im Vorjahre ein wenig gesunken, hat sich jedo für 1911 wieder auf die frühere Höhe gehoben. —— Eingebenderen Aufschluß erhält man über die Geschäft8ergebnisse der Bankgeshäfte betreibenden Gesellshaften m. Oi Für die Bilanzbeschreibung in bezug auf das im Laufe des Jahres 1911 bezw. 1910 abges{lossene Geschäftsjahr (Bilanzjahr) kommen im ganzen je 129 Bankgeschäfte betreibende tätige Gesellshasten m beH; in Betracht. Hiervon entfallen mehr als zwei Drittel (je 83) auf Sparkassen, rund ein Fünftel (1911: 26, 1910: 23 Gefellschaften) auf Effektenbanken und der Rest (15 bezw. 18 Gesellschaften) auf „sonstige“ Banken, zu denen außer den Bau- und íImmobiliarbanken auc einige verschiedenartige Handelsbanken gehören. : Das gesamte Kapitalvermögen aller Bankgefellshasten m. b. H. ift von 4055 Mill. Mark im Vorjahre auf 40,76 Mill. Mark im Fahre 1911 gesttegen. Hiervon entfallen auf das Stammkapital 34,92 (1910: 34,68) Mill. Mark und auf den Neservefond8 5,85 (5,66) Mill. Mark; der besonders günstig erscheinende Stand des Reserve- fonds beruht lediglich auf den im Verhältnis zum Stammkapital außerordentli E Reserven der Sparkassen. Jn diefer Gruppe waren nur etwas über vier Fünftel des Stammkapitals eingezahlt, während für sämtlihe 129 GesellsGaften das eingezahlte Stamms- favital mehr als neun Zehntel betrug. Die Verschuldung war 1911 mit noch nicht einem Zehntel des Gesamtkapitals nit bedeutend. und entfiel zum größten Teil auf die Gruppe der esonstigen" Banken. Das Geschäftsergebnis der Gesellshaften m. b. H. kommt vor allem in dem Uebershusse des Reingewinns über den Reinverlust zum Ausdruck. Dieser Mehrgewinn betrug Hundert- teile des eingezahlten Stammkapitals :

durchschnittl. Stammkapital?) Tausend Mark

Zahl2)

2580 25/6

240,2 224,8

1907 . 1908 . 1909,

bei den | bei den Effekten- | sonstigen banken ken

bei den Syar- assen

im Bilanzjahre überhaupt

1904 1905 1906 1907 1908 1909 . 1910. J, G 17,9 N Hiernach ist tie Rentabilität der Bankgesellshaften m. b. H. ins- gesamt von 1905 bis 1907 fast auf die Halfte gesunken, um in den folgenden beiden Jahren wieder anzusteigen. Gegenüber den beiden Vorjahren iît der Gewinnüberschuß 1911 abermals ein wenig zurüd- gegangen. Diese Verschlecchterung der Rentabilität erstreckte fich 1910 auf alle drei Gruppen von Gesellschaften, 1911 dagegen nur aus die Gffektenbanken.

Die Zahl der mit Reingewinn abschließenden Gesellshaften hat si seit dem Vorjahre insgesamt um 2 auf 118 vermehrt. um- faßt also 1911 mehr als neun Zehntel aller herangezogenen Gesfell- schaften ; hingegen ist das Stammkapital jener Banken von 96,1 auf G4 5 und das eingezahlte Stammkapital von 96,0 auf 948 Hundert- teile des entsprechenden gesamten Kapitals gesunken. Auch der ge- samte Neingewinn ist sow-hl an fich (von 3,07 auf 3,01 Mill. Mark) als auch in Hunbvertteilen des eingezahlten Stammkapitals (von 10,2 auf 10.0 v. H.) zurückgegangen. Mit Reinverlu t haben im Be- rihtsjahre 6 Gesellshaften mit 1,01 Mill. Mark Stammkapital (da- von 94,9 Hundertteile eingezahlt) gearbeitet; ihr Neinverlust bezifferte fich auf 00s Mill. Mark oder 8s v. H. des eingezahlten Stamm: fapitals. Entlich {lossen 1911 lhre Bilanz weder mitGewinn noch mit Verlust ab 5 Gesellschaften mit 0,10 Mill. Mark Stamm- fapital, wovon 789 v. H. eingezahlt waren.

Was die einzelnen Gruppen der Bankgeschäfte betreibenden Ge- fellshaften m. b. H. anlangt, so haben im Berichtsjahre sämtliche Syarkaïsen mit Reingewinn abgeschlossen. Ihre Spareinlagen be- liefen fi auf 114,4 Mill. Mark; die Reserven betrugen 4,, das ges samte Kapitalvermögen (also einschließlich des Stammfapitals) 82 Hundertteile der Spargelder. Unter den Effektenbanken arbeiteten 91 mit Reingewinn (von insgesamt 0,77 Mill. Mark oder 7,4 v. Ó- des eingezahlten Stammkapitals) und 3 mit Reinverluit, während 2 Gesellschaften ihre Bilanz ohne Gewinn und Verlust balancierten. Von den „sonstigen“ Banken erzielten drei Fünftel mit 96 6 Hundert- teilen des eingezahlten Kapitals einen Reingewinn von 1,69 Mill. Mark oder 10,1 v. H. des eingezahlten Stammkapitals; von den übrigen 6 kleineren Gesellshaften dieser Gruppe hatten 3 weder Gewinn noch Verlust und 3 Reinverlust zu verzeichnen.

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1) ohne die in dem betreffenden Jahre gegründeten untd deshalb für die Ginkonmmensteuerveranlagung noch nicht in Betracht kommenden (Sesellschaften. 2?) ohne Berücksichtigung des Kapitals der in dem betreffenden Jahre gegründeten Gesellschaften. ?) d. h. das gesamte aus in- oder ausländishem Betriebe bezogene Etnkommen, ‘wobet für die nicht zur Einkommensteuer veranlagten Gesellshaften je 450 (d. l. das Mittel zwischen 0 und 900 46) zugrunde gelegt sind.

Handel und Gewerbe. (Aus den im Reichsamt des &Fnnern zusammengestellten

„Nachrichten für Handel, Industrie und Land- wirtshaft“.)

Die Handels8- und landwirtschaftlihenSachverständigen bei den Kaiserlihen Konfularbehörden.

Als Handelsfachverständige bei den Kaiserlichen Konsular- behörden find zurzeit tätig: In Kalkutta: Gösling (z. Zt. auf Urlaub in Deutschland, Osnabrück, Nicolaiort 1) in Johannes- burg: Renner in Sydney: W. de Haas (z. Zt. auf Urlaub in Deutschland, Elberfeld, Augustastraße 41) in Schanghai: Zicker- marn in Yokohama: Dr. Neumeister in St. Petersburg: Wossidlo in Carácas: Dr. Gerlah in New Vort: Waetoldt, Königlich preußischer Gewerberat in Rio de Janeiro: Göring in Buenos Aires: Bruchhausen (z. Zt. auf Urlaub in Deutschland) in Singapore: Krieg. :

Als landwirtschafilihe Sachverständige bei den Kaijer- lien Konsularbehörden find tätig: S StoCholm: Dr. Frost in St. Petersburg: Dr. Homann in N De, Mueller, Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat in Chicago: Kaumanns (3. Zt. auf Urlaub in Deutichland) in Buenos Aires: Dr. Pfannenshmidt in Kapstadt: Dr. Guradze. E E

Anfragen usw. an die Sachverständigen find zweckmäßig, namentlich im Hinblick auf etwaige Beurlaubungen, nit unter deren persönlicher Adresse, fondern unter der äußeren Adresse der betreffenden Konsular- behörde zu senden Briefe an die in Deutschland auf Urlaub befind- [ichen Sachverständigen können an das Auswärtige Amt zur Aus- händigung adressiert werden. Die Adressen und Amtsbezirke der Katserlihen Konsulate sind dem vom Auswärtigen Amte aufgestellten Konsulateverzeihnis, das im Verlage von Ernst Siegfried Mittler und Sohn, Berlin SW. 68, Kochstraße 68—71, erscheint und aud bei den Handelskammern eingesehen werden fann, dem Handbuch für das Deutsche Neih oder dem Handbuch für den deutsGen Außenhandel (Verlag von Ernst Siegfcied Mittler und Sohn, Berlin) zu entnehmen.

Rußland. Veterinärpolizeilihe Beaufsichtigung des uber die westeuropäishe Landgrenze auszuführenden Geflügels. Unterm 5. Dezember 1912 find vom Mintster des Innern Vorschriften über die veterinärvoltzeiliche Beaufsichtigung des über die westeuropäi\che Landarenze auszuführenden Geflügels bestätigt worden, die am 1 Mai (a. St.) 1913 in Kraft treten. Danach ift die Ausfuhr von lebendem Hausgeflügel (Gänsen, Enten, Hühnern, Truthühnern usw.) nur über bestimmte Grenzpunkte zuläsfig, die vom Ministerium des Innern im Einvernehnen mit den übrigen beteiligten Ressorts nah Maßgabe des Bedarfs festgeseßt werden. / E Für die Ausfuhr nah Deutschland find zurzeit als solhe Grenz- vunkte die nachstehenden festgeseßt worden: in den Gouvernements: Kowno: Tauroggen und FKrettingen, Suwa lfki: Wirrballen, Kibarty und Filippowo, Lonish a: Grajewo, Bogusche und Vinzent, Plozk: Mlawa, Warschau: Alexandrowo und MRaddejewo, Kali ch: S Schtschipiorno uno Weruschew, Petrokow: Soënowizy und Tscheljads. j Die vollständigen Bestimmungen werden im Matheft des (Russische Geseß-

„Deutschen Handelsarchiv“ mitgeteilt werden. fammlung.) j

Bestimmungen über die Ausfuhr von Fletshwaren nach Großbritannten. Das Ministerium des úInnern hat unterm 94, November 1912 Bestimmungen getroffen, wonach die zum Ver- fand nach Großbritannien bestimmten Fleischwaren (gesalzenes Schweinefleish), wenn die Eigeutümer der Sendungen aewisse Vor- schriften beobaŸhten, ohne weiteres von den russishen ZoUämtern und obne die Vornabme einer nochmaligen Besichtigung in den englischen Häfen durgelassen werden. : : Die Swlachtung der Schweine, teren Fleish zum Versand nah Großbritannien unter den vorgeschriebenen Bedingungen bestimmt ist, darf nur in den vom Gouverneur genehmigten Ausfuhr-Schweine- \{chlachthäufern stattfinden. : E :

Dersonen, die Fleischwaren (gesalzenes Schweineflet]ch) ohne die erwähnten Bergünstigungen nach Großbritannien zu versenden wünschen, haben den Sendungen eine Bescheimgung des bei dem Schlachthaus angestellten amtlidzen Tierarztes des Inhalts beizufügen, daß die Maren von Tteren stammen, die von ihm vor und nach der ScwlaŸ- tung unter Befolgung der Regeln für die Beschau von Flei|{waren vom 21. September 1904 vnd der vorliegenden Vorschriften besichtigt worden find, und daß jedes geschlachtete Tier von ihm mikroifopi|ch untersuht worden ist. Die genannten Sendungen werden von den Zollämtern nur nah Vorlegung dicsecr Urkunden und nach Prüfung derselben dur den nächsten Umtêtierarzt, der vom Zollamt für Mech- nung des Absenders benachrichtigt wird, zur Ausfubr abgelassen.

Der vollständige Wortlaut der Bestimmungen wird demnäd;si im „Deutshen Handelsarchiv“ mitgeteilt werden. : :

(Nussishe Geseßsam mlung.)

Uruguay. Werken der Literatur und Kunst. März 1912, betreffend das Urheber- ret an Werken der Literatur_ und Kunst, und die Ausführungs®- bestimmungen dazu vom 18. tober 1912 find in dem „Diario oficial“ vom 25. März und 22. Oftober 1912 veröffentliht. Nach Artikel 1 des Geseyes steht das Urheberrecht nur den in Uruguay ge- schriebenen, veröffentlidten oder aufgeführten Werken fowie den vom 3 uéland eingehenden Werken von Inländern zu. Eine franzöfische Uebersegzung des Gesetzes nebst A 18führungsbestimmungen ist int der Nr.-1 der Zeitichrift „Le Drolt d’Auteur* des Jahrgangs 1913 veröfentliht. (Nach einem Bericht der KaisferliGen Ministerrefidentur in Montevtdeo.)

Urheberrecht an rk Das uruguayische Gese vom 15

Winke für den Handelsver mit British Ostafrika. Den Anfragen ift das Por ür die Antwort beizufügen, ent- in ‘deutschen Briefmarken in internationalen Antwort-

roeder scheinen. E Die Einfuhr für British D

stafrika liegt in den Händen der europäishen und einiger amerikanisGer Firmen, sämtlih mit dem Siy in Mombasa. Unter diejen befinden fi sieben deutsche Firmen, die bis auf eine Stammhaujer in Deutschland haben.

Vor direktem Geschäftsverkehr mit den Eingeborenen- firmen, deren Inhaber meist Inder und Goanefsen sind, ist entschieden abzuraten. Selbst die Vertretungen der europäischen Häuser vermögen ih bet der {nell wecöselnden und oft kaum übersehbaren Ber- mögenslage \olher M im Geschäftéverkehr mit ihnen vor Ver- suften niht immer zu |chußen-

e Zahlu ngsziel ist vier Monate; bei direkter Geschäftsverbin- dung sollte die Auslieferung der Verladescheine, Konnossemente meist gegen Tratte auf 30 Lage Sicht nur auf Bezahlung, nicht

dagegen auf bloße Akzeptierung des Papiers erfolgen. : | Auskunft in Handels )a hen werden seitens des Kaiserlichen | Konsulats unentgeltlih, jedo) ohne Berbindlichkeit erteilt. Bet

1913.

Anfragen über Kreditwürdigkeit der Firmen muß an die Auskunftei Schimmelpfeng verwiesen werden, die mit Mombasa Ver- bindung unterhält. In geeigneten Fällen wird eine Liste mit den Namen der dortigen deutshen Firmen und ihrer Stammhäuser dem Antwortschreiben beigefügt. : Geeignete Vertreter zu benennen, ist das Kaiserliche Konsulat nur selten in der Lage: die deutschen Firmen übernehmen Agenturen nur ausnahmsweise. Kataloge sind, fofern fie zur Verbretiung an nichtdeutshe Firmen und Käufer bestimmt werden, in englischer Sprache abzufassen. Dabei ist namentli bei Verzeichnissen industrieller Er- zeugnisse auf eine gewisse Ausftattung Mert zu legen. Die dem Kalseclichen Konsulat zugehenden Waarenproben, Kataloge und dergl. werden in der Kanzlei zur Einsicht für die Interessenten ausgelegt. Am s@chnellsten führt, da die Sammlung nur wenig in Anspruch ge- nommen wird, die direfte Uebersendung der Verzeichnisse, die alle Etmelheiten der Verkaufebedingungen enthalten müfjen, an die Stamm- häuser der Firmen zum Ziel. E Bei Einziehung von Forderungen kann das Kaiserliche Konsulat nur Zahlungsaufforderung an den Schuldner rihten, andere Mittel stehen nit zu Gebote. Auf Wunsch werden zuverlässige Anwälte benannt, doch empfiehlt fih die Rechtsverfolgung wegen der Höhe der Kosten nur dann, wenn der Streitgegenstand ein bedeutender und der Ausgang der Sade sicher ijt. / j Die Eröffnung cines Konkurses wird außer durch Anheften einer Bekanntmachung an die Gerichtstafel durch Beröffentlihung des Beschlusses in der Official Gazetts für British Ostafrika, miît- unter auch in auswärtigen Zeitungen zur Kenntnis gebrat ; ferner erhält jeder Gläubiger, den der Gemeinschuldner benennt, eine besondere Benachrichtigung seitens des Gerichts. Die Forderungen müssen innerhalb der in jedem Falle festgesetzten Frist gewöhnlich vier Wochen bei dem Obergericht, High Court. oder dem Official Receiver angemeldet werden; die Veröffentlihungen geben über die zuständige Stelle Aufs{luß. Svyvâtere Anmeldungen werden nur insoweit berutfictiat, als nach der Hauptverteilung noch Masse vorhanden ist. Die Anmeldung hat dur schriftliche, eidlihe, vor einem Gecicht abaegebene Erklärung affidavit unter Beifügung von Belegen (Rechnungen, Bücher- auszügen) zu erfolgen. Die Erklärung muß dke Angabe enthalten, daß der Schuldner am Tage der Konkurseröffnung einen bestimmten Betrag zu zahlen und der Gläubiger darauf in keiner Weise Zahlung erhalten habe. e : A Der Zoll say für eingeführte Waren beträgt in British Ost- afrifa 109% ad valorem, Spirituosen unterliegen besonderer, nach ihrem Alkoholgehalt bemessener Gebühr. Der Ausfuhrzoll s{wankt zwischen 15 und 5 9/0, beläuft sih jedo für viele Hauptausfuhrartikel ebenfalls auf 10 °/6. Für Waren, die wieder ausgeführt werden, wird der gezahlte Zoll zurückerstattet, solange e O i Dee Original- packung befinden. (Bericht des Kaiserlichen Konsulats in Mombajsa.)

Konkurse im Auskande. Costa Rica. Die Firma R. N. Delcore u. Co-, Garderobeartikel in San F ofs ist in Konkurs geraten.

Wagengestellung für Koble, Koks und Briketts an 2 at L91385 Nuhrrevker Obershlesishes Nevier Anzahl der Wagen Ge .. . 2872 9 159 Nicht gestell ———

Vom Rheinisch-Westfälishen Eisenmarkt berichtet die „Köln. Ztg.* u. a.: Die Zurückhaltung der Käufer dauert fort, Die Besetzung der Werke ist im allgemeinen noch recht gut, und die Ab- nebmer drängen vielfa auf Einhaltung der Abschlußfristen. Der Beitand an Abs{lüsen läßt jedech nach monatelangem Zurüdchalten naturgemäß na, die Werke können durhweg neues Geschäft mit fürzeren Fristen beretnnehmen und einige geben auch der Arbeit icärfer nah. Im Gegensag dazu is in Roheisen nach wie vor voll zu tun, ebenso ijt auch an Robstahl kein Veberfluß, es kommt da dic große Beschäftigung im Cisenbahnbedarf zur Geltung, und ein Teil der Werke legt immer noch keinen Wert auf Zuweiiungen in Halb- zeug. Die großen Aufwendungen für Eisenbahnbedarf sichern da einen stärkeren Ärbeitsbestand noch auf längere Zeit, und auch die neuen militärishen Autwendungen wirken nach der Richtung. Schwach bleibt die Aufnabmefähigkeit des Baumarktes, nament- ld was die Bedürfnisse für den gewöhnlichen Wohn- bausbau angeht: denn für öffentliße Arbeiten und au große Geschäftsneu- und Umbauten in den Städten ist immer noch ziemli zu tun. Für heimische Qualitätserze hat die Lage sih nicht geändert; die Siegener Gruben haben ihre Spateisensteinförderurg für das zweite Halbjahr zu dem erhöhten Preise von 19 46 für mittlere Sorten NRostipat verkauft und Mühe, den Anforderungen nad)- zukommen. Für Roheisen sind die Preise im zweiten Halbjahr jeßt in unveränderter Höhe herauägegeben worden, abgesehen von kleinen Aenderungen für einige Gebiete im Osten. Der Verbrauch hat alsbald lebhaft zugegriffen. Der Begehr für laufende Lieferungen über- steigt durchweg die volle Beteiligung. In Halbzeug hat der heimishe Bedarf seine Mengen für das zweite Jahresviertel durchweg in leßter Höhe aufgegeben. Das Auslandge\chäft ist ruhiger geworden; Neigung zu weitreihenden Abschlüssen besteht auch dort nicht, der Verband hat die Erzeugung bis über die Jahres- mitte hinaus tn der Hauptsache verkauft und nimmt die weiter her- einkommenden kleinen Posten zu etwas billigeren Säßen auf, enkt- \prehend der Preissteliuung von Belgien und Frankrei her. Für Stabeisen bleibt die Lage undefriedigend, es kommt fortlaufend wenig neues Ges)äft herein, -metst handelt es ih mehr um orientiernde Anfragen, als um die Absicht, wirklih zu faufen. In Schweißeisen hat sich die gute Beschäftigung gehalten, die verhältnismäßig geringere Zahl von Werken ist da von Vorteil, und für manhe Verwendung#zwele wird dasselbe auch wicder mehr bevorzugt. Bei den Bandeisenwerken relcht der Beschäfti- gungsstand ziemlich weit, und die Abrufungen sind gut; neues Geschäft kommt langsam. In Trägern hat der Verbrauch sich für das 2. Jahresviertel noch nicht ganz gedeckt; angesichts der all- gemetnen Zurückhaltung und der |chwierigen Lage im Baugewerbe nimmt der Handel Zug um Zug nur die Posten berein, die er im Augenblick benötigt, da er ja wegen der Preisstelung keine Ueber- rashungen zu befürchten braucht. Der Abruf bleibt verbältnismäßig gut, wenn man die s{hlehte Lage des Baumarkts in Vergleich zieht, aud fkönnen die Werke vielfa Träger niht auf Vorrat walzen wegen der starken Beschäftigung in den anderen {weren Sorten. Für das Auslandgescäft fommt der Abruf durchaus befriedigend herein, die Mengen find verhältnismäßtg bedeutend, neues Geschäft kommt angesichts der allgemeinen Zurüdhaltung au langsamer, die Preise sind aber unverändert. Muff dem Grobblehmarfkt machen si& die zeitigen Verböltnifse auch

fühlbar, der Verbrauh hält ebenfalls zurü. Die Beschäftigung