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des Ritterkreuzes des Königlih Rumänischen Ordens „Stern von Rumänien“:

dem Brandinspektor, Kapitänleutnant d. R. Krüger in

Hamburg; des Königlih Serbischen St. Sawaordens vierter Klasse:

dem Spezialarzt für Chirurgie Dr. med. Goebel in

Cöln; des silbernen Kreuzes des Königlih Bulgarischen Zivilverdienstordens:

dem Kriminalwachtmeister Völker in Berlin; der von Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Luxemburg verliehenen dem Nassauischen

Militär- und Zivilverdienstorden Adolphs von Nassau angegliederten silbernen Medaille:

dem Gutsverwalter J ösch in Hornau; sowie

des Ritterkreuzes des Päpstlichen Ordens des Heiligen Gregorius des Großen:

dem Stadtbaurat Brugger in Beuthen O. S.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser3haben Allergnädigst?geruht: den bisherigen ständigen Mitarbeiter in der Kaiserlichen Technischen Prüfungsstelle Dr. von Loeben zum Regierungs- rat und Mitglied bei dieser Behörde zu ernennen und dem Rechnungsrat im Reichsamt des Jnnern Müller den Charafter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.

BekanutmahuUna;

betreffend den Shuß von Erfindungen, Mustern

und Warenzeichen auf der „Ausstellung an der

Unterweser für E und Schiffahrt L980

Vom 83. Mai 1913.

Der durch das Geseß vom 18. März 1904 (Reichsgeseßbl. S. 141) vorgesehene Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Bremer- haven stattfindende „Ausstellung an der Unterweser für Ge- werbe, Jndustrie und Schiffahrt 1913“. Berlin, den 3. Mai 19153. Der Reichskanzler. Im Austrage: von Jonquières.

Flaggenzeugnisse find erteilt worden:

1) von dem Kaiserlichen Konsulat in Southampton unter dem 3. April 1913 dem im Jahre 1912 in Capelle a. d. Yfsel aus Stahl erbauten, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Netherton“ gefahrenen Segelschiffe mit 3 Masten

Caracas“ von 404,79 Registertons Raumgehalt nah dem

‘in das ausschließliche Eigentum der Firma August m. Millers f, in Hamburg, wäche Hamburg Heimátshafen des Schiffes angegebèn hat; _

9) von dem Kaiserlichen Konsulat in Newcastle on Tyne unter dem 22. April 1913 dem im Jahre 1894 in Sunderland aus Stahi erbauten, bisher unter britisher Flagge und unter dem Namen „Bencliff“ gefahrenen Dampfschiffe „Karoline Hemsoth“ von 1385,09 Registertons Nettoraumgehalt_ nach dem Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Firma See- u. Kanalsczifffahrt Wilhelm Hemsoth, Akt.-Ges., in Dort- mund (Filiale in Emden), welhe Emden als Heimatshafen des Schiffes angegeben hat.

Üeberga

Königreich Preußen.

Auf den Bericht vom 18. Januar 1913 will Jch den anbei zurüfolgenden Nachtrag zum Statute der Zentralland- chaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873 hier- durch landesherrlih genehmigen.

Berlin, den 22. Januar 1913.

Wilhelm R. Beseler. Freiherr von Schorlemer.

An den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und den Justizminister.

Nachtrag zum Statut der Zentrallandschaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873.

Jn dem dem § 20 Absag 1 des Statuts der Zentralland- schaft für die Preußischen Staaten als Anlage B beigefügten Formular eines Talons zu einem landschaftlichen Zentral- pfandbrief werden die Worte „Eingetragen im Register sub Fol \ “ gestrichen.

Auf den Bericht vom 12. April d. J. will Jch der Stadtgemeinde Waldenburg zum Schuße ihres Wasser- werks auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseß- samml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das Grund- eigentum, in das der in dem zurückfolgenden Lageplan rot eingezeihnete Teil der Rohrleitung gelegt ist, im Wege Der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

Bad Homburg v. d. Höhe, den 21. April 1913.

Wilhelm R.

von Breitenbach. Freiherr von Schorlemer.

von Dallwißt.

An die Minister der öffentlihen Arbeiten, für Landwirt- schaft, Domänen und Forsten und des Junern.

Hohenwestedt nah Schenefeld erhalten hat, das Enteignungs-

Auf Jhren Beriht vom 17. April d. J. will Jch dem Kreise Rendsburg im Regierungsbezirk Schleswig, welcher die Genelmigungezum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von

recht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlage in Anspruch zu nehmenden Hrundeigentums ver- leihen. Die eingereichte Karte ist wieder beigefügt. Neues Palais, den 29. April 1913. Wilhelm R. von Breitenbach.

An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Zufolge der Allerhöchst genehmigten Vorschriften, welche den hier akkreditierten Botschaftern auswärtiger Mächte gegen- über zu beobachten sind, haben sämtlihe zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Botschaftern, nahdem dieselben von Jhren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten, von Jhren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und von Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, nach allgemeinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jet in betreff des Königlich italienischen Botschafters in Kraft.

Berlin, den 15. Mai 1913.

Der Oberzeremonienmeister: Graf A. Eulenburg.

Justizministerium. Der Rechtsanwalt Dr. Gerhard Ephraim in Küstrin ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amtssißes in Küstrin, | der Rechtsanwalt Dr. Bartelt in Greifenhagen zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Stettin mit Anweisung seines Amtssißes in Greifenhagen, L der Rechtsanwalt Glunz in Jlfeld zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts in Naumburg S. mit An- weisung seines Amtssißes in Jlfeld und 3 der Rechtsanwalt Bäcker in Soest zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Hamm mit Anweisung seines Amtssizes in Soest ernannt worden.

Ministerium der geistlichen und Unterricht 3- angelegenheiten.

Der bisherige Rektor Ernst Niederhausen aus Schlawe

ist zum Kreisschulinspektor in Mogilno ernannt worden.

Angekommen:

Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach von Harzburg.

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G ‘Niclamkliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 16. Mai 1918,

Der Königlich italienische Botschafter Bollati wird, wie aus der bereits veröffentlichten Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren empfangen. Dieser Empfang wird am Dienstag, den 20. d. M., Abends von 9 Uhr ab, in der Bot- chaft hierselbst, Viftoriastraße 36, stattfinden. Der Anzug ist für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschafts- anzua), für die Herren vom Zivil in s{chwarzem Frack mit Ordensband über der Weste.

Der Königlich belgishe Gesandte Baron Bey ens hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Le- gationssekretär Nieuwenhuys die Geschäfte der Gesandtschaft.

Bei dem Kaiserlichen Fernsprehamt 6 (Körner- straße) in Berlin wird in der Nacht vom 17. zum 18. eine neue Amtseinrichtung für die Vermittlungstelle Lüßow in Betrieb genommen. Gleichzeitig wird bei dieser der Dienst- leitungsbetrieb eingerihtet. Die an die Vermittlungstelle Lüßow angeschlossenen Teilnehmer nennen demgemäß vom 18. ab bei Anmeldung ihrer Gespräche nah anderen Aemtern fo- gleich niht nur das andere Amt, sondern auch die Nummer des gewünschten Anschlusses.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Loreley“ am 14. Mai in Jalowa (Marmarameer) ein getro]fen.

Oefterrei{-Ungarn.

Der Fürst von Hohenzollern is gestern nachmittag vom Kaiser Franz Joseph empfangen worden. Am Abend fand in Schönbrunn Hoftafel statt, zu der erschienen waren der Fürst von Hohenzollern, der Staatssekretär von Jagow, der Fürstlih reußishe Oberkammerherr Freiherr von Meysenbug, der Botschafter von Tschirshky mit den Herren der deutschen Botschaft, der Generalkonsul Guaf Fürstenberg, der Minister des Aeußern Graf Berchtold, der gemeinsame Finanzminister Dr. von Bilinski, der Kriegsminister von Krobatin, der Minister- präsident Graf Stuergkh und die obersten Hofchargen.

— Der Staatssekretär von Jagow, der heute morgen von Wien wieder abgereist ist, hat die Reise dorthin in erster Linie zu dem Zweck unternommen, um sih aus Anlaß seines Amtsantriits beim Kaiser Franz Joseph vorzustellen. Wie das „Wiener K. K. Telegraphenkorrespondenzbureau'“ meldet, bot sih Herrn von Jagow zugleih Gelegenheit, mit dem Minister des Aeußern Grafen Berchtold in persönlihe Fühlung zu

Mächte entsprehend, alle brennenden politischen Fragen der eingehendsten Erörterung unterzogen wurden. — Das Wiener „Fremdenblatt“ veröffentlicht folgendes

Communiqué: Wie wir erfahren, ist am 13. Mai auf der Insel Ada Kareh

ein ungarischer Verwaltungsbeamter eingeseßt worden. Diese Maß- regel iit darauf zurückzuführen, daß naoh dem Ab\{luß des Friedens zwischen der Türkei und den Balkanstzaten die Abberufung des dort

“ anwesenden türfishen Zivilgouverneurs zu erwarten ist, und daß es

daber geboten war, aon jeßt dafür Sora3e zu tragen, daß ia der E lteao dieser schon seit mehr als dreißig Jahren von Oesterreich- Ungarn beseßten Insel keine Störung eintrete.

— In der gestrigen Sizung des Seniorenkonvents des österrethishen Abgeordnetenhauses s\prah sich der Ministerpräsident Graf Stürgkh gegen das insbesondere von sozialdemokratischer Seite gestellte Verlangen aus, in eine De- batte über die auswärtige Lage einzutreten, und erklärte sich bereit, bei der Einbringung des Budgetprovijoriums Mit- teilungen über die auswärtige Lage zu machen. i

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ begründete der Minister- präsident seine Stellungnahme damit, daß die Vorausseßung, als ob man einer Lage gegenüberstehe, die eine bloß retrospektive historische Betrachtung ermözliche, unzutreffend sei, und daß eine friedlihe Ent- wicklung der Lage, wenngleich nachhaltige Hoffnung darauf in den Verhältnissen gegeben fei, dennoch niht, wie verschiedene Redner be- hauptet hätten, als abgeschlofsen zu betraten sei. Unter diesen Um- ständen müsse das Haus ten Gesichtspunkt wahren, daß die Er- örterung auswärtiger Angelegenheiten, die übrigens in erster Linte den Delegationen zustehe, tin einer Form erfolgen müsse, die die Gefahr aus\chließe, daß hierdurch eine Beirrung oder Störung der weiteren En Entwicklung dieser ausfvärtigen Lag? eintrete. Ss bleibe ja dem Hause immer die Möglichkeit, im Nahmen der Debatte über das Budgetprovisorium in der Erörterung der gesamten Politik auch diese Frage zu behandeln. Dabei müsse es der Verantwortung jedes einzelnen und des gesamten Hauses überlassen bleiben, daß eine solGze Erörterung nah Form und Inhalt so geschehe, daß daraus eine Gefährdung für das Staatswohl nicht hervorgehe. Î

Der Seniorenkonvent einigte fich {ließli dahin, die erste Lesung über das Budgetprovisorium nah dessen Einbringung sofort zu beginnen und in diese die Ecörterung über die aus- wärtigen Angelegenheiten einzubeziehen.

— Die Neuwahlen für den galizischen Landtag sind auf die Zeit vom 30. Juni bis zum 8. Juli angeseßt worden.

Großbritannien und 7Frland.

Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, hat Bulgarien, indem es seinen Gesandten in London zur sofortigen Un ter- zeihnung des Präliminarfriedens beauftragte, einzig und allein aus Achtung gegen Sir Edward Grey und die Bot- schafter gehandelt, die zu wiederholten Malen auf möglichst baldige Unterzeichnung des Friedens gedrungen und geltend gemacht hätten, daß die Präliminarien, die dem Krieg ein Ende machen müßten, sehr wohl von den Vertretern der Balfkanstaaten, die sih zurzeit in London befänden, ohne die Ankunft besonderer Friedensdelegierten abzuwarten und ohne alle Formalitäten einer Konferenz unterzeichnet werden könnten. Bulgarien habe fich in seinem Verhalten hiernach gerichtet, ungeachtet der Tatsache, daß es selbst einige Veränderungen an . den Präliminarien vorgeschlagen habe. Die Unterzeichnung hat jedoch nicht stattgefunden, da die Re- gierungen der anderen friegführenden Länder ihren Vertretern solche Instruktionen nicht geschickt haben. Durch die sofortige Unterzeichnung der im Prinzip bereits* angenommenen Prä- liminarien wird nicht verhindert, daß die auf dem Wege nah London befindlihen Balkandelegierten noch zahlreiche Einzel- fragen zur Erörterung bringen können. Die Haltung Bul- gariens in dieser Sache ist obiger Quelle zufolge daher in feiner Weise auf irgend eine Meinungsverschiedenheit zwischen den Verbündeten zurückzuführen.

Frautreidh.

Die Regierung hat in der Deputiertenkammer eine Kreditforderung von 50000 Franken zur Deckdung der Kosten für die in Paris stattfindende Jnternationale Finanzkonferenz eingebraht, deren Dauer auf etwa drei

Monate veranschlagt wird. e Jn der gestrigen Sißung der Kammer wollte das Mitglied der geeinigten Sozialisten Durafour die Regierung inter-

pellieren über ihren Beschluß, den Jahrgang, der am 1. Oktober entlassen werden sollte, unter den Fahnen zurückzubehalten. Der unabhängige Sozialist Augagneur verlangte, daß diese Interpellation mit der Erörterung über den Bericht des Abgeordneten Paté, der vorgestern der Kammer vorgelegt worden ist, verbunden werde. Der Mizaisterpräfident Barthou erklärte hierauf laut Bericht des „W. T. B.“:

Neben den Verantwortlihkziten der Kaminer gebe es auh folche der Regierung. Die Inte: pellationen hätten ihren Uusgangspunkt in den Erklärungen, die er in Caens abgegeben hätte, aber bereits Œnde März hade die Regierung ihren Entschluß angekündigt. Sie beharre darauf. Es sei die Erfüllung einer gebi:terishen Pflicht. Das Gese von 1905 habe der Regierung die Freiheit gelassen, unter ihrer Verantwortung die Umstände und die Stunde der Entscheidung zu bestimmen. Gewiß würden die bereits beute dringenden Umstände im Oktober niht weniger dringend ge- worden sein. Die Bedürfnisse dec Landesverteidigung verpflichteten die Regierung, den Artikel 33 des Geseße8s von 1905 anzuwenden und ibre Beschlüsse lange genug vorher anzukündigen, um thre Dur- führung zu ermöglih-n Dieser Actikel würde jede Wirksamkeit verlieren, wenn unter den der Regierung darin eingeräumten Rechten nicht auc) das- jenige wäre, die für den Eintrizt des neuen Jahrgangs nötigen ckMaßs- regeln zu treffen. Es sei keine Zeit mehr zu verlieren für den Bau von Baracken und den Ankauf von Meitpferden. Wenn die Regierung ihren Entschluß aufgeschoben hätte, so hätte fie sih dem doppelten Vorwurfe auszeseßt, die Soldaten in einem Zustand dec Ungewißheit zu lassen und die für die Dur&führung thres Entschlusses ur entbehr- lien Maßnahmen trotz seiner Me Meta en zu baben. Das Vorgehen der Regi-rung fei nur dazu bestimmt, zur reten Zeit das nôtige Material für die Mannschaf!lsvermehrung bereit zu stellen. Die Regterung übernehme die Verantworilichkeit für ihr Vor- gehen, ohne dadurh die Vorrehte des Parlaments s{mäsern zu wollen. Die Kammer, die mit dem Gesetzentwurf über die Ver- längerung der Dienstzeit befaßt sei, behalt: vollen Spielraum und vollständige Freiheit für ihre Beratung und Abstimmung. Die Re- gierung wolle die Abstim:nung beider Kamm-rn nicht behindern, sie werde aber ebensowenig zögern, die Verantwortlichkeit dafüx zu über- nehmen, daß die Hauptpunkte des Werks, das dringlich bleibe, zur Geltung fämen; in den auf Grund von Artikel 33 getroffenen Maßregeln werde man Hilfsmittel für die Ausführung der Kammer- beshlüfse finden. Wenn die Regterung diese Maßregeln nicht ergriffe, würde fie ihre Aufg:be vernahlässigen.

Der Abg. Augagneur antwortete dem Minister- präsidenten: da die Regierung nicht soviel Geduld habe, acht Tage zu warten und durh ihre Erklärungen die Debatte in versteckter Weise eröffne, so nähmen seine Freunde und er den

treten, wobei, dem engen Verhältnis der beiden verbündeten

Kampf sofort auf.

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Der Abg. Durafour begründete darauf die Interpellation. Er machte dem Ministerpräsidenten Vorwücfe darüber, daß er eine so \chwerwiegende Erklärung wie die über die Zurückbehaltung der Sahresflasse in Caens nicht vor dem Parlament gemaht habe. Der Redner, vom Zentrum und der Rechten unterbrochen, echob unter dem Betfall eines kleinen Teils der äußersten Linken gegen die Zurückbehaltung unter «den Fahnen Einspruch und fragte, oó diefe Maßregel im uslande nit als Zeichen einer friegerisGen Politif gedeutet werden würde. ODurafour nannte tiese Maßregel ungeseßglich und verfassungetwidrig, eine Ver- fennung der Recte des Parlaments und der Nation und fragte, auf wie lange die Zurükvehaltung beschlossen sei. Augznschetinlich für eine längere Zeit. Die Demokratie müßte sich fragen, ob es si dabei niht um einen geuen sie gerihtzten Schlag handele. Uebrigens scheine die Ankündigung der Zurückbehaltung der Annahme des Gesetzes über die drei- jährige Dienstzcit und dessen Nückwirkung zu präjudizieren. Alles, was für Frankrei getan werde, müsse für und dur die Republik gesehen. |— Der Nadikale Lachaud erklärte es für unmögli, die Belegung der Kasernzn zu steigern, ohne in hohem Maße die byzienishen Be- dingungen zu beeinträchtigen und die Sterblichkeit im Heere zu ver- größern. — Der Kriegsminister Etienne unterbrah dzn Redner und versicherte, daß feine Kaserne zu stark belegt werden würde. — Hierauf nahm der Ministe: präfident Barth ou wieder das Wort und erinnerte daran, daß er vor der H-:ereskommission {hon vor den Osterferien feine Absicht, eine Jahresfklasse unter den Fahnen zurück- zubehalien, angeküadigt habe. Gr habe damals klar auëgesprohen, daß er sh im Mai schlüssig werden würde, nachdem der Kriegs- minister die Abteilungen seines Ressoris zu Nate gezogen habe. Barthou ging fodann des längeren auf den Artikel 33 ein, um die Vorwürfe Durafours zurückzuweisen , daß fowohl der Wortlaut wie der Stan dieses. Artikels verlegt worden seien. In der parlamentarischen Debatte sei anerkannt worden, daß eine Krieg8gefahc gar nit un- bediagt notwendig sei, um den Artik. zur Anwendung zu bringen. Ez genüge die Notwendigkeit, der Arme eine gute Aus- bildung zu geben. Barthou fügte hinzu, er werde feine pessimistishen Worte gebrauhen; er habe in keiner Weise die Aosih: oder das Recht, die äußere Lage {warz zu malen. Es wär2 der Regierung uawürdig, äußere Shwierigkeiten zu be- nuß:-a, um einem Geseßeatwurf zum Siege zu verhelfen. Es sei zwar richtig, daß man die äußere Lage kaltblütig betrachten müßte, aber man dürfe sich andererseits nit gewisse Folgen dieser Lage verhehlen. Der Deputierte Durafour |chiene zu fürchten, daß durch die in Caen gesprohenen Worte Folgen nah außen hin und eine Störung des europäischen Friedens entstanden seien. Die tuter- nationale Lage, über die der Ministec des Au83wärtigen Pichon Gelegenheit haben werde zu sprechen, habe fih sehc merklich gebessert. Fragen, die besonders ernst erschienen, seien gelöst worden. Jeder Tag bringe die Negelung einer Frage. Barthou erklärte weiter, man dürfe sfich nicht einbilden, daß alle S{hwierig- keiten und alle Gefahren für den Frieden Guropas {on überwunden seien. Man müsse demnach von den Erfahrungen, die man mit dem Geseße von 1905 gemacht hätte, Gebra h machen und besonders die Schäden, die es den berittenen Waffengattungen gebracht hätte, heilen. Barthou erwähnte das Dementi, das der französishen Berehnung einer U-oberlegenhzit Deutschlands in der Frciedensstäcke von 180 000 Mann von deutscher Seite entgegengeseßt worden lei, meinte aber, ein Dementi sei noch fein Beweis, und die offiziellen Dokumente beider Länder erlaubten keinen Wider- sprud. Angesichts der Lage, wie sie am 1. Oktober sein werde, hätte die Regierung die Pflicht, von dem Artikel 33 Gebrauch zu machen. Wegen des Zeitpunktes, an welchem die Zurückbehaltung des dritten Zahrganges angekündigt werden müsse, berief Barthou sich auf die Autorität Freycinets. Was die Dauer der Zurückbehaltuna angehe, jo erflärte er, das Gese sprech2 von vorläufiger Zurükbehaltung. 5 ehme nun die Kammer dite dreijährige Dienftze:t an, so würde die B irückdehaltung durch dies neue Geseg gedeckt sein. Nehme ie Kammer es nicht an, so würde die Regierung kraft des Artikels 33 nd gemäß threr Verantwortlichkeit handeln, wie bereits angefündigt. Barthöu versicherte, er glaube nur, seine Pflicht zu tun, und werde abei bleiben. Der Landwirtschafts- und der Krieg3minist:r würden bestätigen, daß für die Beschaffung von Pferden und Lebensmitteln ur gerade noch Zeit sei. Die Regierung beabsichtige niht, die ammer jeßt hon auf ein Votum für die dreijährige Dienstzeit fest- ulegen, doch wünsche si2 brennend, daß die Debatte binnen etner Woche in Gang komme. Das Land erwarte von der Rezterung und er Kammer rechtzeitige Maßregeln für die StHerheit. - Die Kammer müsse deutli ausfprehen, ob fi2 der Regierung folgen wolle. — Der Abg. Jaurès verurteilte ' heftig den Entshluß der Re- gierung, der die Kammer zu einer vorzeitigen Festlegung auf die drei- ährige Dienstzeit bringen wolle. — Der Ministerprcäsident Barthou rwiderte mit dem Hinweis auf die nahe bevorstehende Ueberlegenheit ‘ines benahbarten Landes. — Jaurès nahm die Antwort Barthous als ein Geständnis auf, daß es fich um eine dauernde Zurückbehaltung des dritten Jahrgangs handele, da die Negierung mit der Zurück- ehaltung ja schon einer für die Dauer gevlanten Geseßzesbezstimmung ent- prehen wolle. Ein folches Opfer dürfe niht ohne lange und forg- ältige Prüfung verlangt werden.

__ Darauf wurden die beantragten Tagesordnungen verlesen. die Tagesordnung Breton (Sozialist) lautete: „Die Kammer célärt sich entschlossen, allen für die Landesverteidigung not- vendigen Opfern zuzustimmen, aber dem Lande auch alle un- wötigen Lasten zu ersparen, und geht zur Tagesordnung iber.“ Die Tagesordnung wurde von der Regierung bgelehnt, die die Vertrauensfrage stellte. Der Minister- präsident nahm nur die Tagesordnung Verlot an, die dem Kabinett das Vertrauen ausspricht. Die Priorität für die Tagesordnung Breton wurde mit 315 gegen 241 Stimmen ibgelehnt, die Tagesordnung Verlot, welche lautet: „Die ammer billigt die Erklärung, lehnt jeden Zusaßantrag ab und eht zur Tagesordnung über“, wurde mit 322 gegen 199 Stimmen angenommen und die Sißzung aufgehoben. Das Abstimmungsergebnis wurde mit stürmischem Beifall von en Sozialisten und Radikalen aufgenommen, die in ihm den Peweis dafür erblicken, daß die Regierung ihre Mehrheit nur E L Gern der Rechten, den Nationalisten und Gemäßigten verdankt.

Nufßland.

Der Minister des Auswärtigen hat der Reichsduma ah einer Meldung des „W. T. B.“ einen Geseßentwurf nterbreitet, durch den eine Summe von 2150000 öster- eihishen Kronen zur Hilfeleistung für die Be- ölferung Montenegros angefordert wird.

Die JUstizkommisston der Neihsdumáa- hat

estern die allgemeine Besprehung der Geseßesvorlage über e Unterordnung der in Finnland begangenen Staatsverbrechen inter die Reichsgeseße beendet und mit großer Mehrheit be- Poel, in die Verhandlungen über die einzelnen Paragraphen nzutreten.

Jtalien.

Der Prinz Karl von Rumänien ist gestern abend, m König Viktor Emanuel zum Bahnhof geleitet, von om abgereist.

Portugal.

Im Senat beantragte gestern José Maria Pereira, eine teuer von’ 10 9% auf ausländishe Wertpapiere zu gen. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde der Antrag unter- izt und wird zur Beratung kommen.

Velgien.

Bei der gestern erfolgten Eröffnung des Kolonial- museums auf der Weltausstellung in Gent hielt der König Albert eine Rede, in der er von der Kongokolonie sprach und laut Meldung des „W. T. B.“ ausführte:

Die Zeit sei gekommen, die Nehte und Pflichten genau fest- zulegen, die Mutterland und Kolonte gegeneinander hätten, damit die Kolonie im Rahmen des Möglichhen autonom werde und aus ihren Reichtümern Naten ziehe. Die Belgier hätten zuerst die Zukunft Zentralafrikas erkannt und müßten fh daher bemühen, fie zu fichern.

Dänemark.

Die Jnternationale Seerechtskonferenz in Kopen- hagen seßte gestern vormittag ihre Beratungen über den Vor- \hlag zu einer internationalen Geseßgebung bezüglih der Charterungsfrage foct. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde besonders über die Folgen der Nichterfüllung eines Charter- vertrages oder einer Certepartie verhandelt, in welchem Punkte die englishe Gesetzgebung von derjenigen der fkontinentalen Mächte stark abweicht. Von den britischen Delegierten nahmen gestern nur die Reeder das Wort und sprachen sih für den Anschluß an die kontinentalen Bestimmungen aus. Die Kon- ferenz nahm eine Resolution an, die eine Verständigung in dieser Frage ermöglichen dürfte. Nur der englische Reeder Sir Walter Runciman sprach sih gegen die Resolution aus. Die Angelegen- heit wurde s{chließlich einem besonderen Ausschuß überwiesen.

In der Nachmittagssizung wurde die Beratung über die Londoner Deklaration fortgeseßt. Franck-Belgien legte eine von dem ständigen Ausschuß ausgearbeitete Resolution vor, die besagt, daß die Londoner Deklaration einen großen Fort- schritt bezeichnet, sowohl für den neutralen Handel als auch für die kriegführenden Mächte. Unter diesen Umständen betrachte man eine baldige Ratifikation der Deklaration als wünschens- wert. Die Resolution, über die eine förmliche Abstimmung nicht gewünscht war, wurde von der Versammlung ohne Wider-

spruch gebilligt. Griechenland.

In Gegenwart des Generalgouverneurs von Kreta Dragumis ist vorgestern, wie „W. T. B.“ meldet, auf einer kleinen Jnsel vor Kanea an derselben Stelle, wo früher die türkishe Fahne wehte, feierlih die griehishe Fahne geh ißt worden. Auch eine Gedenksäule erhebt sih dort zur Erinnerung an den Tag, an dem die türkische Fahne nieder- geholt wurde. E

Montenegro,

Zwischen dem Admiral Burney und dem General Betschir ist nah einer vom „W. T. B.“ verbreiteten amt- lichen Meldung über Skutari folgendes vereinbart worden : __1) Die montenegrinishen Offiziere, die für den Transport des die monten-grinische Beute bildenden Kriegsmatertals Vorkehrungen zu treffen haben, dürfen in der Stadt roohnen, Seitengewehr tragen und ihre Ordonnanzen behalten.

2) Die montenegrinischen Soldaten, die d:n Transport des ge- nannten Materials beawerkstellizen, betreten die Stadt, ohne Waffen zu tragen.

3) Bis zur Beendigung des Matertaltrans8ports werden einige montenegrint\sche Offiziere gemetinsam mit Offizieren des internationalen Detachements Polizeibefugn!fse ausüben.

4) Bis zur Anwerbung von Post-, Telegraphen- und Zollbeamten werben montenegrinische Beamte in diesen drei Dienstzweigea ver- wendet.

5) Die monteneartnisGhen Soldaten, die mit den Transporten beshäftigt werden, können vom Admiral im Bedarfsfalle zur Hilfe- leistung herangezogen werden.

Statistik und Volkswirtschaft. Der deutsche Arbeitsmarkt im April 1913.

Nach vorläufiger Mitteilung des Kaiserlichen Statistischen Amtes auf Grund der Berichte für das „Reichsarbeitsblait" weist die Lage des gewerblichen Arbeitsmarkies im Apcil gegznüber dem Vormonat eine der Jahreszeit entsprech:nde Besserung auf, die hinter der vorjährigen anscheinend nur unbedeutend zurückbleibt.

Die an das „Reichsarbeitsblatt*“ berihtendven Krankenkassen hatten am 1. Mai 1913 5336 440 Mitglieder (3 693 310 männliche und 1 643 130 weiblihe) oder 100 723 mehr als am 1. Avril, und zwar hat die Zahl der männlichen Mitglieder um 82113 oder 2,27 v. H., die der wetblihen um 18 610 oder 1,15 v. H. zugenommen. Eine Vermehrung der Beschäftigung tritt vom 1. April zum 1. Mai regelmäßig ein. Sie war im Vorjahre bei den männlihen Mit- gliedern noch etwas größer (2,93 v. H.), bei den weiblihen etwas ge- ringer (0,88 v. H.). Dee diesjährige Zunahme erstreckt ih auf alle drei Gruppen von Kassen (Orts-, Betriebs- und fonstige Krankenkassen).

Nach den Berichten von 16 größeren Arb eiterfachverbänden mit zusammen 1814 116 Mitgliedern waren Ende April 1913 37 401 oder 2,1 y. H. der Mitglieder arbeitslos gegenüber 2,2 v. H. Ende März 1913. Von Ende März auf Ende April pflegt die Arbeits- losigkeit etwa- auf der gleihen Höhe zu bleiben. Während sie in diesem Jahre um 0,1 v. H. sank, stieg sie im Vorjahre um 0,1 v. H. an, nämlich von 1,5 auf 1,6 v. H. Sie war mit leßterem Stande allerdings noch niedriger als im April dieses Jahres.

Bei 290 öffentlihen Arbeitsnahweisen mit 152060 Ver- mittlungen kommen im April auf 100 offene Stellen bei den männ- lihen Personen 167, bei den weiblihen 95 Arbeitsge-suhe. Die ent- \prehenden Ziffern des Vormonats waren 159 und 87. Hiernach hätte der Andrang männliher wie wetbliher Arbeitsuhender zuge- nommen, während im allgemeinen vom März zum April bei den männlichen Arbeitskräften etne Abnahme des Andrangs eintritt.

Die Berichte von 402 tndustriellen Firmen und Ver- bänden über die L1ge des Arbeitsmarktes im April bezeichnen den Geschäftsgang der Mehrzahl nah als ausreihend. Besonders günstig lauten die Berichte für den Kohlenbergbau, etwas wentger für die Eisenverhüttung (die Rohetsenerzeugung betrug 1587 300 t gegen 1628 190 t im Vormonat und 1451 404 t im April 1912), günstiger wiederum für die Stahlindustrie (der Versand des Stahlwerkgs- verbandes war um 4012 t größer als tm Vormonat und um 97996 t größer als im April 1912). Auch die Mashinenindustcie berihtet im allgemeinen befriedigend, während die elefkirtsche Industrie eine leite Abschwächung verzeichnet. Die L:ge der chemishen JIn- dustrie war gut. Ueberwiegend ungünstig lauten die Berichte aus der Textilindustrie, insbesondere der Baumwollspinneret und -weberei. Nur Hanfspinnerei und Leinenindustrie arbeiteten gut. Unzureichend war die Beschäftigung in der Holzindustrie und im Baugewecbe, doch matten sich bet leßt-rem Anzeichen einer Besserung bemerkbar.

Von 230 Firmen ist die Arbeiterzahl angegeben, und zwar mit 266 583 zu Ende April 1913 gegen 249 770 zu Ende April 1912. Es ist also eine Vermehrung um 6,73 v. H. eingetreten, während für den März etne Steigerung gegenüber dem Vorjahre von 5,83 v. H., für den Februar eine solche von 5,56 v. H. verzeihnet werden konnte. Die Steigerung erscheint also noch in der Zunahme beariffen und läßt auf eine günstige Entwicklung in der Großtndustrie {ließen. Besonders groß ist die Steigerung gegenüber dem April 1912 in der Maschinen- industrie mit 1803 v. H. und in der chemishen Industrie mit 11,65 v. H., von mittlerem Umfang in der — übrigens \{chwach vertretenen — Textilindustcie mit 59 v. H. und im Bekleidungsgewerbe mit

„Sonslige Gewerke“, die Nahrungs- und Genußmittelindustrie (— 0 v. H.), die elektrishe Jndustrie (— 4,6 v. H.) und die — fehr shwach vertretene — Holzindustrie (— 5,66 v. H.).

Zur Arbeiterbewegung.

Die DroschHkenkutsher von Breslau haben, wie „W. T. B." meldet, in einer gestern abgehaltenen Versammlung be- \{hlofsen, von den Droshhkenbesitern 35%/ der Einnahmen zu ver- langen. Sie erwarten die Antwort der Droschkenbesizer bis spätestens zum 18. d. M. Es wurde einstimmtg beschlossen, für den Fall, daß die Antwort ablehnend lauten sollte, am 20. d. M., dem Tage der Eröffnung der Jahrhundertausstellung, in den Ausstand zu treten.

(Weitere „Statistishe Nachrichten“ \. i. d. Ersten Beilage.)

Wohlfahrtspflege.

_ Wie die „Correspondenz Hoffmann" meldet, hat Seine König- lihe Hoheit der Prinz-Regent von Bayern anläßlich der Gröffaung des Königlichen Kurhauses in Kissingen eine „Prinz- Regent Ludwig-Stiftung für Bad Kissingen“ errichtet, durch die bedürfti; en Personen der Gebrau einer Badekur in D ermögliht werden soll. Das Stiftungskapital beträgt

Kunft und Wissenschaft.

Der Leiter der Hilfsexvedition für die Shroeder-Stranz- Expedttion, Kapitän Staxrud, der am 3. April mit dem Erpeditions\hiff} „Hertha“ in Green Harbour angekommen war, hat an das norwcgishe Ministerium des Au8wärtigen aus Spißzbergen vom 14. Mai laut Meldung des „W. T. B.“ folgendes Telegramm

gesandt :

„Jh bin mit Nüdiger und Raabe in Adventbai an- gekommen. Wir waren am 20. April mit 11 NRenntieren und 14 Hunden in der Treurenbergbai angekommen und fanden die Ver- hältnisse und das Wetter ungünstig. Die Neise nah dem Nordostland zur Nahforshung nah Schröder-Stranz wurde deshalb vorläufig auf- geshoben. Rüdiger und Naabe wurden nah Green Harbour in Sicherheit gebraht. Am 2. Mai waren wir über das Inlandeis nah dem Ostfjord und der Wijdebai abgegangen. Nüdiger wurde liegend über das Inlandeis gezogen. Die Renntiere wurden infolge Futter- mangels ges{chlahtet. Wir erreihten das Depot in Korspynt Hytia am 10. Mai. NawWforschungen ergaben, daß Dettmers und Möser im Oktober in der Wijdebai ertrunken find, Eberhard, von den Norwegern verlassen, in der Weihnachtsnaht 10 km westlich vom Hause an der Mosselbai erfroren ist, der Koh Stave am 24. Februar der Tuberkulose erlegen ift und daß an Bord des Schiffes massenhaft Proviant vorhanden ist. Scchröder-Stranz wird noch immer vermißt. Es wird ein Unglück befürhtet. Ih gehe fobald als mögli von der Treurenbergabai nach dem Nordostland ab. Larner traf am 30. April in der Mosselbai ein und wollte mit uns zusammenarbeiten, was uns aber nit zusagte. Seine Erpeditton ist eine kombinierte Nettungs- und Fangexpedition.“

Land- und Forftwirtschaft.

Ein- und Ausfuhr von Getreide und Kartoffeln in Antwerpen im Monat April 1913.

Einfuhr: Roggen: etwa 89 000 dz, davon aus Deutschland Uruguay . Argentinien C Weizen: etwa 1 750 000 dz, davon aus ean Argentinien e Rumänien . S den Vereinigten Staaten von Amerika Canada . E i Australien . s Gerste: etwa 167 000 dz, davon aus Deutschland Numänien . S i den Vereinigten Staaten von Amerika British Indien . A den Niederlanden j Bulgarien . E Hafer: etwa 109 000 dz, davon aus Deutschland Teer N den Niederlanden 6 660 Argentinien A 8 100 Mais: etwa 324 000 dz, davon aus G 70 Argentinien S 136 510 Rumänien . E 107 440 den Vereinigten Staaten von Amerika 49 330 Bulgarten . C 19 400 Den Mean 3 7 790 Kartoffeln: etwa 14000 dz, davon aus ben Niedetländêt 12 990 Ausfuhr: Noggen etwa 3000 dz, davon nah den Niederlanden l Weizen: etwa 193 000 dz, davon nah Deutschland E den Niederlanden . : Gerste: etwa 23000 dz, davon nah Deutschland / den Niederlanden Mais etwa 42 000 dz, davon nah Deutschland c A Kartoffeln: etwa 33000 dz, davon nah Großbritannien S 28.770 dz Marokko L 2020 7 ___ (Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen vom 8. Mai 1913.)

8620 dz 35 000 24 520 11 880

48 190 809 560 424 550 341 680

90 000

31 950

2 590 118 720 20 550 9 800

6 440

5 000

52 460 34 750

3 009

178 650 14 550

12 920 9 850

10 2509 28 840

Weizenernte in Australten.

Nach einem Leitartikel des in Sydney erscheinenden „Daily Telegraph" vom 24. März zeigen die neuaufgestellten Voranschläge für die Weizenernte 1912/13 in den Staaten Neusüdwales, Süd- australien und Westaustralien sehr günstige Zahlen. Das Gesamt- ergebnis der australishen Weizenernte wird heute auf 85 500 000 Bushel geschäßt gegen 78 700 000 Bushel in den ersten Voranschlägen,

und zwar entfallen auf: Neusüdwoales 30 132 000 Bushel 23 144 000

Biclotia ¿ « à l SlibaufttaliMm 20 939 000 Weéeslausträlien.. », « « - 9574000 L Queensland und Tasmanien 1 700 000

Für den Eigenbedarf an Saat und zu Nahrungszwecken werden

zusammen 33 Millionen Bushel gerehnet, sodaß für die Ausfuhr

ungefähr 525 Millionen Bushel zur Verfügung stehen würden. Der

Wect der vorjährigen Gesamtweizenernte betrug £ 14250 000 —

Sly des Kaiserlihen Generalkonsuls in Sydney vom 2. April Di

4,09 v. H. Eine Abnahme zeigen, abgesehen von der Sammelgruppe