1913 / 119 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[20240] : Von der Deutshen Bank und der Commerz- und Disconto-Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden : nom. 4 8639460 = Fraucs 10 666 000 5 %ige, zum Nenn- werte einlösbare Teilschuldverschrei- bungen der Russischen Gesellschaft für Röhrenfabrikation zu Jeka- terinoëlaw und Moskau, verstärkte Einlösung frühestens zum 2./15. Ja- nuar 1919 zulässig, Stück 10667 zu nom. A 405 = Frs. 500, Stü 2133 zu nom. 4 2025 = Frs. 2500, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. * Berliu, den 20. Mai 1913. Zulafsuugsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

Die Verwaltung der Naphta-Pro- ductions- Gesellschast Gebrüder Nobel beehrt sich, die Herren Anteil- \hetninhaber und Aktionäre zu der am 1./14, Juni 1913, Nachmittags S Uhr, in den Räumen der Verwaltung (St. Petersburg, Katharinen-Kanal 6) stattfindenden ordentlichen General- versammluug ergebenst einzuladen.

Tagesorduung :

1) Prüfung und Genehmigung des Nechenschaftsberihts und der Bilanz für das Jahr 1912 sowie Beshluß- fassung über die Verwendung des Reingewinns.

2) Verlesung der Berichte der Ver- waltung und des Konseils sowie der Revisionskommission und Beschluß- fassung über aus diesen Berichten {ih ergebende Fragen.

3) Ermächtigung zum Ankauf und Ver- kauf von Immobilien.

4) Wabl von Mitgliedern des Konseils und der Verwaltung an Stelle der aus\heidenden.

5) Wahl von Mitgliedern der Revisions- kommisfion. [20500]

[202391 Schweizerische Unfallversicherungs - Aktiengesell- schaft in Winterthur mit Zweig-

niederlassung in Berlin. 1) Die Herren Bankdirektor Jakob : Bigear und Dr. jur. Gustav Keller nd aus dem Auffichtsrat ausgeschieden. 2) In der Generalversammlung der Aktionäre vom 26. April 1913 sind neu gewählt worden : | a. in den Auffichtsrat: die pY Hermann Bühler-Sulzer, Fabrikbesißer in Winterthur, Otto Bridler - Sträuli, Architekt in Winterthur ; b. In das Vertvaltungskomitce : Herr Bankdirektor Jakob Freimann in Winterthur an Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Herrn Architekten E. Jung in Winterthur.

Winterthur, den 19. Mat 1913. Schweizerische Unfallversicherungs- Akiiengeselischaft in Winterthur. Der Vorstand.

Boßhar d.

Bergwerksgesellschaft „Bendisberg““. Genezalversamm!ung von Aktionären am Mittwoch, den 28. Mai 19183, Vormittags Lkl Uhr, im Geschäfts- lokale der Gesellschaft, Börsengebäude,

Zimmer Nr. 28/31, in Amsterdam. Aktionäre, die der Generalversammlung betzuwohnen wünschen, müssen ihre Aktien in Gemäßheit § 27 der Statuten späte- ftens drei Tage vor dem Tage der Versammlung geg-n Empfangsteweis, welcher gleichzeitig als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient, hinterlegen im Geschäftslokal der Gesellschaft, wo der Jahresberiht und die Bilanz vou

heute ab eingesehen werden Éönnen. Der Auffihtsrat. [16977]

[16978] Bergwerksgesellschaft „Bendisberg““.

Außerordentliche Generalversaninm- lung von Aktionären am Mittwoch, den 28. Mai 1913, Vormiitags 11; Uhr, im Geschäftslokale der Gesell- chat, Börsengebäude, Zimmer Nr. 28/31, in Amsterdam.

Aktionäre, die der Generalversammlung beizuwohnen wünschen, müssen ihre Aktien in Gemäßheit § 27 der Statuten spüäte- stens drei Tage vor dem Tage der Versammlung gegen Empfangsbeweis, wel Her gleichzeitig als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient, hinterlegen im Geschäftslokal der Gefellschaft, wo die Tagesordnung von heute ab ein- ge‘ehen werden fann.

Der Aufsicchtêrat. [20060]

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Verlag des Stadtbriefes zu Halle a/S. ist aufgelöst. Die Gläu- biger der Gesellshaft werden aufgefordert, h bei derselben zu melden.

Hale a. d. S., den 20 Mai 1913.

Friedrih Siewert, Liquidaior. [12140]

Dte Volkshaus-Verwertungs-Ge- sellschaît Breuer & Co. mit be- schränkter Haftung in Cöln ist durh Beschluß der Gesellshafterversammlung vom 27. März 1913 aufgelöst und in Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden biermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Der Liquidator :

Die Rheinische Eifeu- u. Metall- gesellschaft m. b. H. ist in Liquidation getreten. bin zum Liquidator ernannt und sich bei mir zu melden.

Karl Shüt, Düsseldorf, Herderstr 1.

[20241]

Schwarzburgischen Þ

Aktiva. Nicht eingezahltes Aktienkapital

1)

2) Kasse

A Fremde Geldsorten und Coupons 4

a. Wechsel b. Eigene Akzepte c. Eigene Ziehungen

7) Eigene Wertpapiere: a. Anleihen und der Bundesstaaten

8) Debitoren in laufender Rechnung: a. gedeckte

Durchgangöposien der Filtalen

9) Bankgebäude 10) Sonstige Aktiva

1) Aktienkapital 2) Reserven 3) Kreditoren :

1) innerhalb 7 Tage fällig

c. Kreditoren in laufender Rehnung 4) Akzepte

Außerdem : Aval- und Bürgs 5) Sonstige Passiva

[19669]

Dur Gesellschafterbes{luß vom 15. Aug. 1912 ist d. Märkische Pflanzenbutter- Fabrik G. m. fordere die Gläubiger auf, | Gläubiger wer ihre AnsprüHe be [18817] | Liquidator anzumelden. Hermann Bade,

Ausweis der é

Landesbank zu Sondershausen er 30. April 1913.

d. Solawe@sel der Kunden an die Order der Bank

5) Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen 6) Lombard gegen börsengängige Wertpapiere und Wechsel

und verzinslißhe Schaßanwe b. Sonstige börsengängige Wertpapiere

D, Nd S

2) auf (Ee See. e cs i

b.

Wechsel und unverzinslihe Schaßanweisungen :

isungen des Reiches M 9292 577,32 4684412 AMÆ6 7 470 606,45 1 559 056,06

l N ußerdem: Aval- und Bürgschaftsdebitoren . 4 100 390,

a. Guthaben deutsher Banken und Bankfirmen 4 340 603,95 b. Einlagen auf vrovisionsfreier Rehnung:

1046 526,98 8 207 674,74

Gothaer Lebensversiherungsbank auf Gegenseitigkeit.

Gewiunn- und Veclustrechuung für das Geschäftsjahr 1912. a. für. das Gesamtgeschäft.

A. Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserve 2) Prämienübertrag

fälle (Sicherheitsfonds)

Borjahrs 5) Sonstige Reserven (eins{ließlich abgehobener Gewinnanteile)

Vorjahres

Todesfall Policengebühren . Kapitalerträge : 1) Zinsen für festbelegte Gelder

3) Mietserträge

. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn 2) Sonjstiger Gewinn

. Sonstige Einnahmen

1B. Ausgaben.

der Vorjahre: 1) Geleistet 2) Zurückgestellt

im Geschäfttjahre

odesfall : 1) Geleistet 2) Zurückgestellt . Zahlungen für vorzeitig aufgelöste ficherungen (Nükkauf)

1) aus Vorjahren: a. abgehoben

2) aus dem Geschäftsjahre : a. abgehoben

. Steuern und Verwaltungskosten : 1) Steuern 2) Verwaltungskosten : a. Agentenprovisionen

Abschreibungen Verlust aus Kapitalanlagen :

rückgangs) 2) Sonstiger Verlust

Todesfall

Todesfall, und zwar: 1) Uebertrag an reinen Prämien 2) Uebertrag an Zuschlägen . Gewinnreserve der (Sicherheitsfonds) Sonstige Reserven . Sonstige Ausgaben

C. Abs{chlufß.

äFob. Io). Schmi

Cöln (Rhein), Meister Berhacdstraße 2.1

Gesamtausgaben

3) Reserve für \{chwebende Versicherungs- 4) Gewinnreserve der Versiherungsnehmer

Zuwachs aus dem Ueberschusse des

nicht

Zuwachs aus dem Ueberschusse des

. Prämien für Kapitalversicherungen auf den

2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder

.

Gesfamteinnahmen . . . Zahlungen für unerledigte Versiherungsfälle . Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen

aus unmittelbar Een Kapitalversicherungen auf den

ab-

Ver-

. Gewinnanteile an Versficherung8nehmer : b. niht abgehoben und zurüdgestellt

b. in Summenzuwachs umgewandelt . c. niht abgehoben und zurüdgestellt

þ. Sonstige Verwaltungs8ausgaben . .

1) Kursverlust (Abschreibung wegen Kurs-

Prämienreserve am Schlusse des Geschäfts- jahres für Kapitalversicherungen auf den

. Prämienübertraz am Schlusse des Geschäfts- jahres für Kapitalversiherungen auf den

Versicherungsnehmer

Gesamtausgaben . . Gesamteiunabmeu i

Veterschuß der Einnahmen . .

«A 4

308 819 305/301 20 231 78072 1 219 990 34 585 832 12 277 406 9 329 751 675 888

i ArIN M M A" R M L E M D E

43 470 550)

15 788 975 80 957 120 85 43 705/15

4 160 50 083 82 6 706/32

H. aufgelöst. den hiermit aufgefordert, i dem uuterzcichneten

Grunewal!d.

Die

[19864]

M 1 500 000 379 518 48 864

1819 976

| 4157 348 46 997

761 019

9 029 662 142 350 161 540 266 230

18 313 068

2 500 000 205 248

6 90

9 594 805

5 307 560 427 041

278 412 18 313 068

12 56

s

M

387 139 954:

59 621 302/25

1116 590 100 000

11 769 8 25119: 10 689 186:

581 62111: 19 389

29 080:

1614 633/46 1 631 556/44

16 799 561 4 100 086

446 761 256/61

434 314 252

1216 990 |

©&

|

27 550 656 49

1 822 333/59

20 899 647/88

36 092 261/50 10 064 324/96 456/23

98

446 761 256/61 434 314 252/98

V. V: VII.

VIII. IX.

E

IL, T

L. ITL. ITL.

IV. VII. VIII. IX. X

X T

12 447 003/63

. Veberträge aus dem Vorjahre :

Prämien für Kapitalversicherungen auf den . Kapitalerträge und Gewinn aus Kapital- . Sonstige Einnahmen

. Zahlungen für unerledigte Versicherungs-

. Zahlungen für Versiherungsverpflihtungen

z Gewinnanteile an Versiherungsnehmer n

. Gewinnreserve der

. Sonstige Neserven und Rücklagen . . . .

D. Verwendung der Ueberschüsse.

L

. Gewinnreserve

Gewinn- und Verlustrechuung. b. für die einzelnen Verficherungsbeftände.

A. Einnahmen.

1) Prämienreserve. . . 2) Prämienübertrag . . . - 7 3) Reserve für \hwebende Versicherungsfälle 4) Gewinnreserve der Versicherungsnehmer (Sicherheitsfonds) E Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres 5) Sonstige Reserven und Rücklagen . . .

Todesfall

anlagen

füc den alten Bestand Á

260 949 333/— 10 993 703 69 1013 f 99 434 823/91

8442 993 06 30 560 40

21 583 814 44

12 655 932 81 519 220 10)

für den neuen Bestand e ol 47 869 972/36 9 238 077/03 206 250|—

5 151 008/39

3 834 413/95 17 308 16

91 870 495/49 3 093 689 11

Gesamteinnahmen . . B. Ausgaben.

fälle der Vorjahre: 1) Geleistet 2) Zurüdgestellt

im Geschäftsjahre :

1) Gesleistet

2) Zurüdgestellt u ahlungen für vorzeitig aufgelöste Ver- icherungen .

1) aus Vo1jahren a. abgehoben b. zurüdgestellt 9) aus dem Geschäftsjahre A: ADNCDODER. e s ie ae b. in Summenzuwahs umgewandelt . c. zurüdgestellt Steuern und Verwaltungskosten . AbdiMrelbungen .. . . + » Verlust aus Kapitalanlagen : 1) Abschreibung auf Wertpapiere wegen Kursrückgangs A 2) Sonstiger Verlust L Prämienreserve am Schlusse d. Geschäftsjahres 4 aaa am Schlusse des Geschäfts- jahres: 1) Uebertrag an reinen Prämten 2) Uebertrag an Zuschlägen Versicherungsnehmer

d 0. D O

(Sicherhetitsfonds) Sonstige Ausgaben

345 624 121/41

| 014 590

23 606 270 1 323 520

1 467 483

11 769; 8 251)

9 171 202/64

19 389 1 721 510 13 671

281 668 2 727 259 891 224

8 546 634 1 920 947

29 206 444 106 820 366

91 281 213/66 2 |

102 000 '— 100 000|—

| 218211649 438 750 |—

354 850 15 A 151798362 581 621 13 |

1553312 54 3 342102

68 85272 666/80 61 820 S0

| 8 252 927 |— 2 179 13957

| 6 885 816/89 102 030/61 89 58

Gesamtausgaben . .

C. Abschluß. Gesamteinnahmen Gesamtausgaben

338 314 492

86 143 838 52

345 624 121 338 314 492

91 281 21366

86 143 838 52

Ueberschuß der Einnahmen

7 309 628

5 137 37514

An den Ausgleihungsfonds vom neuen Bestand als Ecsay für zu wenig belastete Verwaitungskosten nach § 8 Abs. 2 der

Sazung Außerordentliche Ueberweisun leihungsfonds vom neuen Bestand . .. n dieGewinnreserve derVersicherungsnehmer

7 309 628/49

691 225 47 470 000:—

Gesamtbetrag . .

Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahr A

A4. Aktiva. A ypotheïen

ertpapiere und Darlehen gegen Schuldver-

schreibungen juristischer Perfonen : 1) Nah sichere Wertpapiere

9) Nach deutschen landesgeseßlihen Vorschriften zur Anlegung von Mündelgeld zugelafsene

Wertpapiere . 3) Sonstige 4) Darlehen gegen juristisher Personen Darlehen auf Versicherungs\scheine

V. Reichsbankmäßige Wechsel Guthaben bei Bankhäusern u. auf Postscheckonto

Gestundete Prämien

Nückständige Zinsen (einschließlih 1 610 057 6

90 „Z Stückzinsen) . . . Außenstände bei Agenten: 1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren

Barer Kassenbestand

Kautionsdarlehen an versicherte Beamte . . .

Sonstige Aktiva

Gesamtbetrag . .

B. Pasfiva.

. Prämienreserve für Kapitalversiherungen auf

den Todesfall Î

. Prämtenübertrag für Kapitalversicherungen

auf den Todesfall

. Reserve für \hwebende Versicherungsfälle :

1) beim Prämienreservefonds aufbewahrt 2) sonstige Bestandteile

Cle V E s N onstige Reserven, und zwar :

; 1) Ausgleichungsfonds

2) Kriegsprämienreferve

3) Kursreserve für Zahlungen in Franken-

währung . . . 4) Zurüdgestellte Abgangsvergütungen 5) Zurüdgestellte Dividenden :

Barkauttionen

. Sonstige Passiva, und zwar :

1) Nücständige Zahlungen

2) Auf spätere Jahre vorausbezahlte Prämten 3) Gewährleiftungsfonds für Kautionsdarlehen 4) Verzinslich stehen gelassene Versicherung

summen nebst Zinsen , 5) Vorschüsse in Amortisationssahen . .

6) Witwenpensions- und Unterstütßungsfon

der Bankbeamten 7) Beamtenruhegehaltsfonds

Ueberschuß des Geschäftsjahres .

Gesamtbetrag . .

Gotha, den 5. April 1913.

dem Bürgerlih:n Geseßbuch túndel-

Schuldverschreibungen

der Versicherungs8nehmer

g. |

ds

7 309 628/49]

# d

3 825 877/50]

87

2 598 905 50/

3 989 148/94 955/48

771 129 1 091 141

orene

9 281 704/10 699 441/60

61 888/67 21 290/59 «27 641/76

2 287/24 45 040/45 5 739/99

88 529/25 67/90

1227 512/61 . |_1 968 305/30

912.

|

|

_3976 149 67 5 137 375/14

000|— 284 790 162/80

| | | |

9 658 687 87

l 57 236 490/29 35 019 868/25 2 439 42476 2 619 019/35 4 507 349 18

4 184 056 44

3 990 104 4? 145 502/70 64 315/69

1 327 906/39

407 067 888 09

321 711 563 40 90 899 64788

1 862 270|—

36 092 261 50

| 10 091 966/72 625 692 66

| | | 1 | | l | | | f

3 337 482/30

12 447 003 6 407 067 888 09

Gothaer Lebensverficherungsbank auf SVegenseitigkeit. Dr. R. Mueller.

Dr. Samwer. G. König.

zum Deutschen Reichsanzeiger und

Der Inhalt Patente, Gebrauhsmuster,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

dieser Beilagg, in welcher die Beka Konkurse sowie die Tarif- und

Zentral-Han

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Ret kann für Selbstabholer auch dur die Königliche Gxpedition des Reichs-

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 22. Mai

nntmahungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins- Fahrplanbekanntmahungen der Gisenbahnen enthalten fi

delsregister für das Deutsche Reich. (. 1194)

Reich erscheint in der Regel täglich. Der

durch alle Postanstalten, in Berlin Einzelne Nummern kosten 20 A4.

und Staatsanzeigers SW. 48,

Das Bezugspreis

Genossenschaft3-, nd, ersheint au in einem besonderen Blat

L a du r R U für bas Deutsche eträgt L 46 80 S für das Vierteljahr. Anzeigen prets für den Raum einer d gespaltenen Einheitszeile 30 S.

niglih Preußisheu Staatsanzeiger,

0

1913.

Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, t unter dem Titel

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 119

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nah- esuht. Der Gegenstand der Anmeldung f einstweilen gegen unbefugte Benußung

geshüßt. ; 3b. F. 35604. Huthalter. Friß Fischer, Frankfurt a. M,, Gabelsberger- straße 22. 2. 12. 12. 3b. L. 35 498. Kragen\schoner; Zus. ¿. Pat. 250 571. Dr. Wilh. Loth, Berlin-Friedenau, Freyestr. 39 c. 18.11.12. 4a. K. 50 899. Aufzug für Gas- lampen. Joseph Kolvenbach, Cöln- Ehrenfeld, Rothehauss\tr. 47. 26. 3. 12. 5b. Sch. 41103. Neuerung an Kohlen- bezw. Gesteinbohrmaschinen. Schle- fische Gruben- u. Hütteubedarf G. m. b. H., Katiowiy O. S. 22. b. 12. 6b. H. 57 553. Verfahren zur Her- stellung eines fohlensäurereihen Er- frishungsgetränkes; Zus. z. Pat. 245 833. Fohannes Hölldampf - u. Nobert Hall- mayer. Stuttgart, Schloßstr. 40. 18. 4.12. %c. M. 42 763. Stanzmaschine mit ¿absazweise erfolgendem Borschub des Stanzbleches. Clarence Augusta Myers, Camden, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 1. 11. 10. Sa. H. 59037. Vorrichtung zum Naßbehandeln, insbesondere zum Be- {weren und Färben von Strähngarn. S Hwass, Crefeld, Goethestr. 100. Sa. M. 48 899. Vorrichtung zum Durchtränken von Dachpappe mit revolver- artig in Armkreuzen gelagerten Witel- oder Eindrehwalzen. Maschineufabrik Gee S. G. m. b. H., Kalbe a. S. Sa. V. 27 843. Vorrichtung zum Aufwinden von breitgeführten Geweben für Cat der Naßbehandlung auf einen sternförmigen Etagenhaspel. &Férôme Payet, Paterson, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 11. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 83. 4. 11 anerkannt. Sd. Sch. 40 610. Waschmaschine mit s{chwingendem Reiber und herausnehm- barem Neibrost. Anton Schmidt, Modos, Ung.; Vertr. : Dipl.-Ing. F. Neubauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 14. 3. 12. Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 14. 3. 11 anerkannt. 10a. St. 17 859. Vorrichtung zum Wischen von Koks durch ein in einem voll- wandigen Behälter ansteigendes Wasser- bad. Ernst Storl, Tarnowit, O. Schl. 30610, 12. 12k. M. 47 771. Verfahren zur Ge- winnuug von Ammoniak und anderen Nebenprodukten bei Mehrzonen-Gasgenera- toren mit gemeinsamer zentraler Luft- zuführung. Friy Müller, Berlin, Alt- Moabit 83. 6. 1. 12. 120. V. 10 753. Verfahren zur Her- stellung fkernmerkurierter Aminobenzoe- säurederivate. Vereinigte Chemische Mexte Z Akt, - Ges. , Charlottenburg. 12p. H. 61 700. Verfahren zur Dar- stellung eines Ferrosalzes der 2-Pyrrolidon- 5-carbonsäure; Zus. z. Anm. H. 61 502. F. Hoffmaun - La Roche & Co., Grenzach. 6. 3. 13. 12q. W. 38 705. Verfahren zur Dar- stellung von Acetylsalicylsäurechlorid. Dr. Nichard Wolffenstein, Berlin, Meineke- slraße 24. 19. 12. 11. 13a. Sch. 40 520. Wasserrobrkessel mit zwei der Länge nah durchzogenen, auf den Außenseiten mit dihtcn Rohrwan- dungen versehenen Nohrbündeln. Nichard Schulz, Charlottenburg, Neue Kant- ITANE 22 A0 12 13b. K. 53290, Speisewasservor- wärmer unter Verwertung von Abgasen der Verbrennungsmotore. Max Kretsch- mer, Hamburg, Pappelaliee 23/25. 00, 4112 13d. L. 34 855. Dampfüberhiter, bei welhem der vom Dampfkessel Tommende Nazdampf durch ein Bad von ges{chmolzenem Metall o. dgl. überhißt wird. Karl Prin zu Löwenstein, Neckargemünd. 8, 12 13g. Sch. 42522. Kessel zur Er- zeugung von Dampf oder zum Eindampfen don Lösungen. Norsk Hydroelektrisk Kvacelstofaktieselskab Solligaten, Kristianta; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 12. 12. 14b. B. 63 444, Kraftmaschine mit

umlaufenden Kolben, die durch ineinander- greifende, rechté- und links8gängige, zu- \sammenhängende Schraubenradverzah- nungen gebildet werden. The Buffalo Forge Company, Buffalo, Erie, New Vork, V. St. A.; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 12. 6. 11. 15a. M.46 575. Abstellvorrichtung für Matrizensetz- und Zeilengießmaschinen. Mergeuthaler Linotype Compauy, New Vork; Vertr. : Dipl.-Ing. B. Bloch, Pat.-Anw., Berlin N. 4. 21. 12. 11. 15c. L. 33397. Gießmaschine mit Handpumpe, insbesondere für Rotations- druckplatten. Adolf Leinweber, München, MWollanistr. 4. 20.11: 11,

15h. G. 36 129. Vorrichtung zum Kontrollieren und Zählen von Karten u. dergl. Jean Goebel, Darmstadt, Gries- heimerweg 25. 21. 2. 12. : 17a. Z. 7656. Kreiselverdihter für Kältemaschinen. Heinrich Zoelly, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing. F- See- Pana „Pat.-Anwülte, Berlin SW. 11. 2 Lo:

18a. P. 27 970. Verfahren zur För- derung von in Abhiteverwertern steinerner Winderhiter vorgewärmter Verbrennungs- luft oder vorgewärmter Heizgase oder beider vorgewärmter Medien in die steinernen Winderhißer zur Erzielung möglichst hoher und gleihmäßtger Verbrennungstempe- raturen unter gleichzeitiger Unterstüßung des Schornsteinzuges. Adolf Pfoser, Achern, Baden. 5. 12. 11.

18c. A. 23 037. Glühofen mit außer- halb des Glühraumes gelagerter Förder- fette. Allgemeine Elektricitäts-Gesell- schaft, Berlin. 9. 11 12.

20a. P. 28 186, Seilhängebahn mit bewegtem Tragseil und an dem Tragseil befestigtem Förderkorb. Richard Peterfen, Schlachtensee. 16. 1. 12.

20i. S. 37 608. Einrichtung zum Aufzeichnen des Zeitpunktes zweier Vor- gänge (z. B. Einstellung eines Haltfignales und dessen Uebexfahren). Siemens «& Halske Akt.-Ges.. Berlin. 13. 11. 12. 201. W., 41 519. Antriebsvorrichtung für einen dur die Bewegung eines elek- trishen Fahrzeuges umstellbaren Nüd- wärtslaufschalter mit zwei Bremsftellungen, welcher bei unbeabsichtigtem Rückwärts- bergablaufen selbsttätig die Motoren von der Fahrleitung abschaltet - und fie in einen Ortsbremsstromkreis einschaltet. Westinghouse Electric Company, Limited, London; Vertr.: H. Sprivng- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 7. 2. 13. 21a. A. 23 517. Telegraphiecen mit Ho(frequenzströmen. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. 4. 12. 12. 21a. G. 38058. Staltung für Hauptstellen in Fernsprechanlagen, bei denen die Nebenstellen si selbsttätig in eine freie Amtsleitung etn\chalten können, und die Hauptstelle die vom Amte ge- wünschte Nebenstelle mit der jeweils rufenden Amtsleitung verbinden ann. Lo Giler, Mannheim, Mollstr. 30.

M 2 12; 2la. S. 34537. Gesprächszähler- {haltung für Selbstanshlußfernspreh- anlagen mit Sprech- und Stromstoßüber- trager zwischen der anrufenden Teilnehmer- leitung und den die Wahlstromstöße empfangenden Wählern. Siemens & Halske Akt.-Ges., Berlin. 26. 8. 11. 21a. T. 16461. Stromstoßsender zum wahlwetsen Anruf von Fernspreh- und Signalstellen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 7. 7. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Ver- einigten Staaten von Amerika vom 11. 7.10 für den 3. Patentanspruch anerkannt. Bla. T. 17 776. Scaltungs8anord- ovung für die Sender zur Regelung der Einstellung der Wähler eines Ferns\prech- amts mit selbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch «& Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 10. 9.12. 21a. &. 17 875. Scaltung8anord- nung für Fernsprechanlagen, bet denen sich außenliegende Nebenstellen sfelbsttätig auf eine Amts- oder Verbindungsleitung (alten. Walter Tschentscher, Berlin, Kottbuserdamm 91. 16. 10. 12. 21lc. C. 22 813, Leitung zum Ver- binden der Stromquelle und der Glüh- lampe von eleftrishen Sicherheitslampen. Concordia, Elektrizitäts-Aktiengesell- schaft, Dortmund. 20. 1. 13. 21c. F. 35 567. Sicherheits\chaltung für Leitungésysteme beliebiger Stromart nach dem für Kabel mit geteilten Leitern bekannten Parallelschaltungéprinzip. Felten «& Guilleaume Carlswerk Act.-Ges., Mülheim a. Rhein. 27. 11. 12.

a Mh: 22d. Darstellung gelber bis gelbbrauner s{wesel-

BUd. H. 59827. Synchron-Motor bezw. Generator mit permanenten Erreger- magneten. Hartmaun «& Braun Aft. - Gef., Frankfurt a. M. 5. 12. 12. 21d. R. 37 220. Transformator- wagen mit niederlegbarem, gleichzeitig als Schußzkorb für die Hohspannungs-Verbin- dungsleitungen auégebildetem Gerüst für die auf Isolatoren, die hintereinander în der Fahrtrichtung des Wagens angeordnet find, angebrahten Stromabnahmehaken. Oi Man, Negenwalde i. Pomm. 21f. G. 32027. Bogenlampe mit parallelen Elektroden nah Art der Jabloch- foffferze. Geueral Compofing Com- pany G. m. b. H., Berlin. 4. 7. 10. 21g. A. 22798. Entladungsröhre mit glühender Kathode und eingeschlossenem, dampfbildendem Körper. AllgemeineElek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 19. 9.12. 21h. P. 30252. Stromzuführung für eleftrishe Schmelzöfen bei denen der Strom von einem äußeren Leiter zunächst dur eine Schicht mittlerer Leitfähigkeit und dann durch die aus einem Leiter zweiter Klasse bestehende Ofenzustellung dem Schmelzgut zugeführt wird. Poldi- hütte Tiegelgußstahlfabrik, Wien; Bertr.: Fr. Meffert u: Dr: L Sell, P Änwälte, Berlin SW. 68. 30. 1. 13. 22a. A. 22657. Verfahren zur Darstellung gelber Wollfarbstoffe. Actien- Gesellschaft für Anilin -Fabrikation, Berlin-Treptow. 22. 8. 12.

22a. A. 22 795. Verfahren zur Darstellung gelber Wollfarbstoffe; Zus. z. Anm. A. 22 657; Actien - Gesellschaft fürAnilin-Fabrikatiou, Berlin-Treptow.

18. 9. 12. 22 B. 68 878,

at.-

22a. Verfahren zur Darstellung von substantiven unsymmetri- \chen Polyazofarbstoffen. Badische Aui- lin- «& Soda-Fabrik, Ludwigshafen 19-9, 12: C. 22382. Verfahren zur haltiger Baumwollfarbstoffe; Zus. ¿. Anm. C. 21 846. Leopold Cafsella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 19. 9. 12. 22d. F. 35 269. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Pat. 253 934. Farbeufabrifeu vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 11. 10. 12. 22d. F. 35 341. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zuf. z- Pat. 253 934. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 10. 12. 24g. N. 49682. Vorrichtung zum Netnigen der Rauchgase mittels Aeßkalk. Nichard Kluge, Genua, Ital. ; Vertr.: 2A D a Pat.-Anw., Berlin W. 66. 24g. T. 16 882. Nauchreinigungs- vorrichtung, bei der der Nauh dur einen Wasserschleier geführt wird. William Llewelyn Thomas, Wheatley b. Oxford, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw.,, Berlin SW. 48. 9. 12. 11. 24h. H. 52 960. Beschickungévorrich- tung für Feuerungen, insbesondere Kessel- feuerungen, bei welher der Brennstoff dur ein Gebläse von einer Verteilungs- platte in den Feuerungsraum befördert wird. Martha Armstrong Hanua u. Clyde Parker Johnson, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr. : Dr.-Ing. M. Kiryzan, Pat.-Anw., Posen. 10. 1. 11. 24k. G. 36084. Wärmeaustausch- vorrihtung, bei der das heizende und das zu aViende Mittel im Gegenstrom in Kammern aneinander vorübergeführt werden. Gesellschaft für Abwärme- verwertung G. m. b. H., Charlotten- burg. 12. 2. 12. 28b. U. 5008... Vorrichtung zum Um- biegen des Randes von Lederstücken. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. S. A. ; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Jng. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 12. 30b. W. 40445. Verfahren zur Herstellung von Zahnmodellen für zum Abformen von künstlichen Mineralzähnen dienende Matrizen; Zuf. z. Anm. W. 40 324. Or. Heinrih August Wienand, Tannen- IYaRe 10, Wi Brig Wienand, Paul Ehrlichstr. 30, Frankfurt a. M. 29. 8. 12. 32a. S. 37140. Vorrichtung zum Beschicken der Füllformen von Flaschen- blasemaschinen mit Glas. Thomas Wil- liam Simpson, Castleford, York, Engl. ; Nertr.: A. Loll, Pat. -Anw., Berlin SWL 4 (9 12.

Priorität aus der Anmeldung in Eng- land vom 16. 9. 11 anerkannt. 32a. St. 17190. Vorrichtung zum Ablegen von mittels Eintragevorrihtung und schiefer Ebene in den Kühlofen ge- langenden Flaschen oder anderen Hohlglas-

gegenständen. Gebrüder Stoevesandt, Komm.-Ges. auf Aktien, Ninteln a. Messer. 29, 9. 12;

33a. L. 35 083. Bezugvershluß für Stockschirme. Alphonse Ludwig, Berlin, Saarbrükerstr. 30. 12. 9. 12.

33a. L. 35732. Vorrichtung an Stockschirmen zum Festftellen des geöffneten Schirmes. Alphonse Ludwig, Berlin, Saarbrückerstr. 30. 31. 12. 12.

33b. H. 59163. Verschluß für Bügeltashen. James Hill, Paignton, Bredon, Großbrit.; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68, 27. 9. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 4. 10. 11 anerkannt. i 34c. Z. S922. Fußbodenwichser. Adolf Zbinden-Wenker, Bern; Vertr. : N. Brede u. Dipl.-Fng. L. Hammersen, Pat.- Anwälte, Cöln. 2. 8. 12.

Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 22. 9. 11 anerkannt. 34f. M. 47250. Aufhängeöse für Bilder o. dgl. Maria Müller, geb. Rupp, Schwäb. Gmünd, Württbg. 8. 3. 12. 34i. Sch. 42 597. Schrank mit nach innen einschiebbarer, von Lenkern frei- \{wingend getragener, zwei oder mehr- teiliger Tür. Karl Louis Schreiter, Chemnitz, Lüßowstr. 20. 7. 12. 12. 34k. K. 52433. Vorrihtung zum Desinfizieren von Klosettsißen mit einem hinter der Sißflähe angeordneten Des- infekftionsbehälter. Gustav Kreuter, Berlin, Markgrafenstr. 97. 30. 8. 12. 35a. A. 19 772. Gewich1sbremse für Aufzugsmaschinen u. dgl. Aktien- gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käferthal 28. 11. 10. 35a. A. 22105. Treibscheiben- förderung mit doppelter Umschlingung der Treibscheibe unter Vermittlung einer losen Umlenkrolle. einrih Altena, Ober- hausen, Rhld., Marienstr. 28, u. Dipl.- Ing. Otto Ohuesorge, Bochum, Hoch- firaße 18. 2, 4 12. 35b. C. 21237. Schwimmkran. Cowans, Sheldon & Company, Limited, John William Brauston u. Fohn Charles Dove, Carlisle, Engl.; Vertr. : Otto Wolf, H. Dummer u. Dipl.-Ing. R. Ifffferte, Pat.-Anwälte, Dreaden,. 10 l Ll:

Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 25. 11. 10 anerkannt. 36e. C. 21 907. Verfahren und Vor- rihtung zur Regelung von Dampfheizungs- anlagen. Arturo Castellazzi, Mailand; Vertr. : L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 9. 12. 36d. F. 32 040. Beim Wegfahren der Lokomotive selbsttätig sich hebender, durch ein Fallgewiht im Hubsinne be- lasteter Nauchfang für Lokomotiv\huppen ; Zuf. z. Anm. F. 31 422. Otto Fabel, München, Bavariaring 15; VormundLudrwoig Butterfaß, Rechtsanw., München. 14 1.11. 36d. Sch. 42 042. Luftbefeuchter, bei dem das Wasser durch Druckluft ange- faugt und zerstäubt wird. Gustav Adolf Schüller, Venusberg i. Erzgeb. 27. 9_12. 37d. U. 4939. Verfahren zur Her- stellung von dichts{hließenden eisernen Fenstern, Türen, Deckeln usw. Emil E Straßburg i. E., Stephansplan 9. 37f. B. 64020. Flugfahrzeughalle mit Mittelschif und Seitenschiffen. Julius Blumenfeld, Düsseldorf - Grafenberg, Böckllinstr. 14. 1. 8. 11. 37f. H. 56 827. Aus Turm und Strebe bestehendes Fördergerüst. Fa. D. Hirsch, Düsseldorf-Dbercassel. 9. 2. 12. 39a. E. 18514. Verfahren zur Herstellung festhaftender Ueberzüge von Kautshuk auf Gegenständen aus Eisen oder Stahl. F. O. Estermann, Nott- weil, Württ. 14. 10. 12. 39b. T. 18252. Verfahren zur Härtung plasltisher Massen aus wasser- freiem Leim, Glycerin und pulverförmigen Füllmitteln. Isidor Traube, Charlotten- bnrg, am Lüßow 13a. 24. 2, 13. 40a. C. 22328. Vorrichtung zur Gewinnung von Arbeitsdampf aus der Wärme von Kies- oder Blendeöfengasen. Dr. Richard Cellarius, Mühlgraben h. Niga, Rußl.; Vertr. : Dr. B. Alexander- Kay, Pat. -Anw., Berlin SW. 48. 3. 9. 12. AVla. D. 26 538, Vorrichtung zum Pressen von Hüten in Formen dur Preß- luft unter Benußung eines aufblasbaren Preßbeutels aus Gummi. Barbaro JIerez Diaz, Madrid; Vertr.: Dipl.-Ing. I. Tenenbaum u. Dipl.-Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.

1G 4 12 4a. K. 53178, Maschine zum Ausbügeln von. eingenähten Biesen an

Mützen, insbesondere Militärmügen. C. L.

August Kuauer, Mölkau b. Leipzig. l 1 V2: 42a. K. 54003. Apparat Zeichnen von Trägheitsmomenten- und Flächendiaarammen. ODr. - Ing. Hugo E Hannover, Nienburgersir. 14. C D L 42h. L. 35 S816. Feinverstelluvg für Ne Fa. E. Leit, Weßlar. . . De 42h. M. 48 828. Vorrihtung zum BVershließen von JIagdfernrohren. Graf Eduard Mycielski, Górka b. Trzebinia, Galiz.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.- Anw., Berlin W. 30. 28. 8. 12. 42h. S. 37 111. Projektions-Apparat. Helene Sachadä, geb. Röntiß, Chemniß- Hilbersdorf. 2. 9. 12. 42i. S. 34 657. Wärmemesser. Fa. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Lud- wigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Vois- Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 9. 11. 42n. V. 10 725. Lehrbaukasten zur Konstruktion von Gewölben und Bögen aller Art aus Keilsteinen. Dr. Wilhelm Vershofen, Jena. 15. 3. 12. 44b. K. 53214. Luntenfeuerzeug. Facques Kellermann G. m. b. S., Berlin. 23. 11, 12. 45a. V. 11307. Vorrichtung zum seitligen Anbringen eines Untergrund- lockerers an einen Nahmenpflug mit Diffe- rentialrädereinstellung. August Ventki, Graudenz. 14. 12. 12. 45b. B. 66 096. Kar!toffellegmaschine, deren Schöpfbecher dur einen zweiteiligen, feitlih aufflappbaren Bügel hindurchtreten. Anton Buchalski, Nitschenwalde, Kr. So 1 Do ol, L 12. 45f. R. 34 687. Nodemaschine. Rog- gaß & Co., Berlin-Pankow. 11. 1. 12. 4Ga. E. 16 963. Zweitaktexplosions- fraftmashine mit tneinandexlaufenden Kolben. Etablissements Lyounais Rochet - Schneider, Lyon; Verir.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 15.5. 11. 46a, H. 55 910. Zrwoeitakterplosions- fraftmashine mit steuernder, auf einem festen Kolben gleitender Kolbenverlänge- rung. Iean Albert Hardy, Paris; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Wethe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, it, W. Dame, Berlin SW. 68. 2 1111 46a. S. 36 398. Etrplosionskraft» maschine mit kreisendem, ringförmigem Zylinder und mit mehreren Paaren shwingender Kolben. Antonio Sauchez u. Claudio Baradat, Paris; Vertr. : H. Licht, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24. 5. 12. 46a. T. 17 348. Erplosionskraft- maschine. mit umlaufenden Zylindern. Henry L. F. Trebert, Rochester, New York; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 27, 4. 12. 46b. L. 33680. Steuerung für Explosion8smotoren. Joseph Laycock, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 11. 1. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank- reih vom 11. 1. 11 anerkannt. 46b. Sch. 40 419. Shtebersteue- rung für Erplosionsmotoren. August Schnauder, Leipzig-Connewitz,Mathilden- rae G 21. 2. 12. 4Gc. B. 60 724. Vorrichtung zum Anlassen von mehrzylindrigen Explosions- motoren; Zus. z¿. Pat. 226 856. Fa. Robert Bos, Stuttgart. 8. 11. 10. 4Ge. B. 68 757, Schmiereinrichtung an Kurxbelwellen. Ettore Bugatti, Mols- beim 1 Sl. 9, 9.12. 46c. C. 21 500. Sprißvergaser mit gleihahsfiger Anordnung von Spritßdüse, Schwimmer und Brennstoffventil. Adolphe Caron, Reims, Frankr. ; Vertr. : Dipl.- Ing. A. Bursch, Pat.-Anw., Berlin W. 8. Tor Le 124 47b. S. 36 840. Ausgleihsvorrich- tung für frei um eine ihrer dur den S e, umlaufende Massen; Zus. z. Pat. 251 866. Société Anouyme pour l’Exploi- tation des Procédés Westinghouse- Leblanc, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.- Anw., Berlin SW. 48, 20. 7. 12. 47g. M. 47 323. Absperrvorrihtung gegen unbefugtes Oeffnen der Absperr- organe von Flüssigkeits- oder Gas8lettungen. Jean Mazuel, Paris; Vertr. : Dipl.-Ing. B. Kaiser, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. 1000 L 4Sa. B. 67 390. Verfahren zur Her- stellung galvanischer Zinkntiedershläge aus Lösungen, die Chlorzink, Chlorammontum, Kochsalz und Weinsäure enthalten. Edmond VBallegeerx, Uccle-Brüssel; Vertr.: P. Nüdkert, Pat.-Anw., Gera (Reuß). 13.5. 12. 49a. C. 21 354. Verfahren und Ma- {ine zum Schlichten bezw. Fräsen flacher Metallstangen. hase Nolling Mill

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