gestern im Verlage von E. S. Mittler und Sohn erschienen. e bedeutungsvolle Meiecun isl auch auf dem Titelblatt zum Ausdruck gebracht. Der stattliche Band umfaßt im ganzen 1277 Seiten, gegen 1141 Seiten, welche die leßte große Rangliste vom 1. April 1 3 aufwies. Von der 136 Seiten betragenden Zu- nahmekommen aufdie Truppentheiledes württembergishen Armee- Korps 56 Seiten, während der Rest zum größten E dem dur die Neuformationen beanspruchten Raum zuzuschreiben ist. Die neue ane gliedert sih in zwei Haupttheile, von denen der ersie die preußishe Armee, der zweite das XTII. Armee-Korps enthält. Darauf folgen die gemeinschaft- lichen Anciennetätslisten der Generalität und der Stabs- offiziere, die gleichfalls gemeinsamen alphabetischen Verzeichnisse der Standorte und der Landwehrbezirke beider Heere sowie das Namenregister für die ganze Rangliste. Entsprechend der ganzen Eintheilung des Buchs sind die Jnhaltsverzeichnisse und die Erklärung der Orden und Ehrenzeichen, für beide Armeen getrennt, vorangestellt. :

Von den zahlreichen Veränderungen in der neuen Rang- liste heben wir die nachstehenden hervor: Bei dem militärischen Gefolge Seiner Majestät des Kaisers und Königs sind in Abgang gekommen: der verstorbene General-Adjutant, General der Kavallerie Graf von Bismarck-Bohlen, der zum General- Lieutenant beförderte, frühere General-Major à la suite von Villaume, Kommandeur der 2. Feld-Artillerie-Brigade, und die zu General-Majors aufgerückten bisherigen Flügel-Adjutanten Heinrih XVIII. Prinz Reuß, Durchlauht, Komman- deur der 17. Kavallerie-Brigade, Lat von Vissing, Kommandeur der 4. Garde - Kavallerie - Brigade, und von Naßmer, Kommandant von Berlin. Sehr be- deutende Veränderungen weist die E beim Kriegs- Ministerium auf, wo an Stelle des in Genehmigung seines Abschiedsgesuhs zur Disposition gestellten ehemaligen Kriegs- Ministers Generals der Jnfanterie von L A E um ersten Mal als Kriegs-Minister der General der Jn- Finterie Bronsart von Schellendorff und für den zum Kom- mandeur der 14. Division ernannten General-Lieutenant Frei- herrn von Funck als Direktor des Militär-Oekonomie-Departe- ments der General-Major Freiherr von Gemmingen auf-

eführt werden. Das früher in der aus Anlaß der Me orntationen im Oktober 1893 herausgegebenen gekürzten Rangliste als provisorisch nachgewiesene Zentral-Departement des Kriegs-Ministeriums is} nunmehr als definitiv bezeichnet. Beim Generalstab der Armee werden jeßt vier Ober-Quartier- meister gegen drei in der vorigen Nangliste genannt. Bei dem im Jahre 1893 durch den Tod des General - Adjutanten, Generals der Kavallerie von Versen frei gewordenen und in der leßten Rangliste ohne kommandierenden General gen T1. Armee-Korps wird als kommandierender General dieses Armee-Korps Seine Durchlaucht der General-Lieutenant Prinz Friedrich von Hohenzollern zum ersten Mal genannt. Von anderen höheren Kommandojtellen in der preußischen Armee sind neu bes 0 Divisionen, 22Jnfanterie-Brigaden, 7 Kavallerie-, 6 Feld-Artillerie-Brigaden, 1 Fuß-Artillerie- und 1 Jngenieur-

“apa Außerdem is ein Wechsel eingetreten bei den

ouverneuren der Festungen Meß und Ulm, wo an Stelle des Generals der Jnfanterie von Fisher und des Generals der Kavallerie von Alten die General-Lieutenants von Arndt und von Ziegler zu Gouverneuren ernannt sind, und bei 9 Kommandanturen: Graudenz, Königsberg, Magdeburg, Meß, Schwerin, Straßburg, der Jnsel Helgoland und den Truppen-Üebungspläßen Arys und Hagenau. Die Chefs des Generalstabs haben beim Garde-Korps und bei sieben Armee-Korps ewechselt, ebenso der Chef des Stabs der General-Jnspektion M Fuß-Artillerie. Neue Jnspekteure haben die 3. Artillerie- Depotinspektion, die Militär-Telegraphie und die Mili- tärishen Strafanstalten, einen neuen Kommandeur die Haupt- Kadetten-Anstalt erhalten. Als kommandierender General des XTIT. Armee-Korps is} der württembergishe General der Jn- fanterie von Woelckern, als Divisions - Kommandeure sind die beiden preußischen General - Lieutenants von Lindequist und Niish von Rosenegk genannt. Das württembergische Armee- Korps giebt der Rangliste einen Zuwachs von 8 Jnfanterie-, 2 Dragoner-, 2 Ulanen-, 2 E 1 Teoie 1 Pionier - Bataillon, 1 Eisenbahn - Kompagnie und 1 Train- Bataillon. Die gemeinschaftlihen Anciennetätslisten der Ge- neralität und der Stabsoffiziere zeigen in den höheren Stellen folgenden Personalbestand : 9 General - Feldmarschälle und General-Obersten, ebenso wie im Jahre 1893, 67 Generale der Jnfanterie, Kavallerie und Artillerie, gegen 62 im Jahre 1893. Hinzugetreten ist hier der 1893 nicht aufgeführte General der Jnfanterie von Werder, Kaiserlicher Botschafter in

St. Petersburg. 76 General-Lieutenants gegen 71 im Vor- jahre; 144 General-Majors gegen 147. Da die Rangliste nach b . abgeschlossen worden ist, hat der am 31. desselben Monats zum Second- Lieutenant im ernannte dritte Sohn Seiner aisers und Königs, Prinz Adalbert noch keine Aufnahme darin gefunden ; N ist der zweite Sohn des

rih jeßt nicht nur beim auch à la suite des Als neue Regiments-Chefs sind aufgeführt: Seine Majestät der König von Sachsen beim 2. Garde-Ulanen-Regiment, Seine König- liche Hoheit der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha beim Fürst Bismarck beim Kürassier-Regiment von A (Magdeburgisches) Nr. 7,

em Stand vom 20. Mai d.

1. Garde - Regiment z. F. Arab des

Monarchen, Prinz Eitel Frie

1. Garde-Regiment z. F., sondern 1. Garde - Landwehr - Regiments aufgenommen.

2. Rheinischen E Nr. 9 un

bei welchem er früher. à la suite gestanden hat.

Der Präses der Artillerie-Prüfungs-Kommission, General-

Lieutenant Kuhlmann ist hierher zurückgekehrt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich würtem- bergishe Regierungs-Direktor von Schier ist in Berlin an-

gekommen.

Dem Landrath von Negelein zu Melsungen ist die im Kreise

fommissarishe Verwaltung des Landrathsamts Marburg, Regierungsbezirk Cassel, übertragen worden.

Der Regierungs-Assessor Biedenweg zu Tondern ist der zu Lüneburg zur weiteren dienstlichen

Königlichen Regierun Verwendung überwiesen worden.

Laut telegrap S Mittheilung an das Ober-Kommando

der Marine i

wird S. M. Kbt. , : 1 Graf von Baudi/j in, heute, am 22. Juni, von Hiogo nah Chemulpo (Korea) in S

und in Gegenwart der Räthe des Ministeriums des und öffentlihen Unterrichts fand, wie das „Dr. Journ.“ meldet,

von den Freisinnigen meinde- und Kreisverfassung. in ihrer Mehrheit den gestellten, von 1890 gerichteten Anträgen auf unmittelbaren Wahlrechts bei Gemeinderäthen, n Der Wahl Krei auf nur sehsjährige ler d meister und auf direkte Wahl der Bezirksräthe sie abgelehnt. D y

„Frkf. Ztg.“ berichtet, der Minister des Jnnern Eisenl ohr: die Regierung nehme den Kommissionsantrag in dem Sinne an, dab sie auf Grund des direkten Wahlrechts mit Pro- portionalvertretung deren Junteressen

ausarbeiten ] : habe die Regierung noh keine Entscheidung getroffen. Auch sei die Frage des gemischten Wahlsystems (Proportionalsystem in größeren Städten, bisheriges System in kleinen Bezirken) y erwägen. Die jeßt bestehenden großen Garantien für die

„Lorel ey“, Kommandant Korvetten- Kapitän Grolp, am 20. Juni in Caiffa angekommen, und

[ltis“, Kommandant Korvetten-Kapitän

ee gehen.

Sachsen.

Unter dem Vorsiß des Staats-Ministers von Zee ultu

eslern im Gebäude des Ministeriums die ges e angeordnete ahresfkonferenz der Bezirks-Schulin}pektoren statt,

u welcher auch die Schulinspektoren Wilsdorf in Plauen bei L E Dr. Lindner in Schönfeld bei Leipzig, Dr. Stephan in Oscha l

E en, An den Verhandlungen nahm zuglei Konsistorial-Rath Dr. Schmidt als Abgeordneter des evan-

und Sattler in Marienberg E Dor er-

elish-lutherishen Landes-Konsistoriums theil. Nach einer ein-

eitenden Ansprache des Ministers wurden auf Grund der Tagesordnung vornehmlich die Fragen wegen weiterer Förderung des mündlichen und \schriftlihen Gedankenausdrucks der Volks-

shüler, über Sue und Schulspaziergänge und über Schulgärten eingehen

besprochen.

VadDen.

Die Zweite Kammer begann gestern die Berathung der eingebrahten Anträge zu der Ge- Die Kommission hatte gegen den Wahlmodus iedereinführung des den Bürgermeistern und auf Wiederherstellung er Wahlklassen früheren Zwölftelseintheilung und auf direkte der Kreisabgeordneten zugestimmt. Die Anträge ftatt neunjährige Amtsdauer der ae

atte

Jm Verlauf der Debatte erklärte, wie die

unter 4 ein Gesez für Ueber Die

Berücksichtigung der beson- den nächsten Landtag

werde. Mittel und Wege

ertretung der lokalen Jnteressen und die Nichtüberwucherung

bestimmter Volksklassen müßten in irgend einer Weise erhalten bleiben. Der Präsident gab am Schluß der Sißung bekannt, daß der Großherzog am Donnerstag, 28. Juni, den Landtag in Person zu schließen gedenke.

Hessen. Wie „W. T. B.“ aus Darmstadt vernimmt, wird Seine

Majestät der König von Sachsen am 2. Juli zum Besuch Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs dort eintreffen.

Oldenburg. (H) Am 19. d. M. Abends verstarb der Großherzoglich

oldenburgishe Staats-Minister a. D. Freiherr von Berg im 85. Lebensjahre. er 1876 von seinem Posten als er] er % Jahre hindurh zum Wohl des Landes bekleidet hatte, zurück. Während der beiden leßten Jahre seines Amts war der Verstorbene zugleih Vorsißender des Staats-Ministeriums und Minister des Großherzoglihen Hauses und der aus- wärtigen Angelegenheiten.

Nach einer 43 jährigen Dienstlaufbahn trat inister des Jnnern, welchen

Oesterreich - Ungarn. Der Kaiser empfing gestern, wie „W. T. B.“ meldet, eine

Deputation von Staatsbeamten, welhe ihm eine Petition um Pee Lage unterbreitete, und entgegnete ihr, daß er die traurige | y

werde sh über die Angelegenheit, deren Ordnung finanziellen

age der Staatsbeamten anerkenne. Er Schwierigkeiten begegne, Bericht erstatten lassen und sehe ein, daß Abhilfe noththue. Was s1ch thun lasse, werde geschehen. Dos ungarische Ober haus hat gestern mit 128 gegen 124 Stimmen den Zivilehegeseßentwurf im allgemeinen r Grundlage der Spezialdebatte angenommen.

ihrer Bai iglen, wozu auch die obligatorische gehöre, alles zur Beruhigung

vor, in der Hoffnung,

Für

die fkatholishe Kirhe. Troßdem würden die ürsten au die Spezialdebatte eingehen, um tblodte Cas u einem weniger id

Nach dem S (uß

beglückwünsht. Auf der

begeisterte Aufnahme. Die

Menge

bei E Erscheinen L begrüßt.

us ganz Ungarn laufen, wie „W. T. B.“

druck geben.

Die liberale Partei in Ungarn brachte am Mittwoch dessen

M

in einer Konferenz ihrem Präsidenten Podmanigßk ju siebzigsten Geburtstag lebhafte Ovationen dar. “Po beantwortete die Glückwünsche des Minister-Präsidenten

Wekerle mit einer Rede, die er mit lei auf den R

den konstitutionellsten Monarchen, shlo}. Hierauf wurden za

reiche, aus der Provinz eingelangte Glückwunschtelegramme i Dr. Wekerle und von Skilagyi wurden von der Ver-

verlesen. . sammlung lebhaft begrüßt. Das

lung der Liberalen in gegenwär gen verfassungsmäßigen Machtbefugnisse des Ober-

daß die Lage in Timbuktu vortrefflih sei.

U Ueber a Verlauf der Debatte ist noch von einer Erklärung des Justiz-Ministers zu berichten, der betonte, daß die fakultative Zivilehe von der Kirche schärfer angefochten worden sei, als die obligatorische ; die Regierung bereite unter a e iviles ivilehe

des religiósen Gewissens daß aus der Vorlage neues Leben auf dem Gebiet der Religiosität ersprießen werde. Nach Verkündi- ung des Resultats der Abstimmung, das mit stürmischen ljenrufen von der Linken aufgenommen wurde, beraumte der Präsident die Spezialdebatte auf die heutige Sißung an. tprimas Vaszary erklärte, er halte die Ueberzeugung aufrecht, daß die Vorlage, wenn sie Gese werde, ebenso verhäng- nißvoll für das Vaterland sein könne, als beshwerlih für Kirchen- dieses lehten zu gestalten. der Sißung wurden die Minister lebhaft traße fand die Nachricht von der Annahme - der Vorlage bei der massenhaft angesammelten reformfreundlichen Magnaten und die Minister, insbesondere Dr. Wekerle, wurden

aus Buda- pest meldet, Telegramme ein, die der Freude und Begeisterung der Bevölkerung über die Annahme der Zivilehe-Vorlage Aus-

Militär-Verordnungsblatt“ macht bekannt, daß Feld- marscall-Lieutenant Emanuel Merta mit den Funktionen

des Kommandanten des TIX. Korps und denen des komman- dierenden Generals der Josephstadt betraut wurde. Major Emil von Guttenberg wurde mit dem Ausdruck der Allerhöchsten Zufriedenheit zum Stellvertreter des Chefs des Generalstabs ernannt.

General-

Großbritannien und Jrland.

Die Beschlüsse der gestern bereits erwähnten Versamm- ibe y Leeds, welche sih gegen die

auses richten, lauten wie folgt: Das Haus der Lords ver-

stümmle und verwerfe die von den Vertretern des Volkes im Hause der Gemeinen beschlossenen geseßzgebenden Maßnahmen und mache Reformen zu Recht , 2 : i Diese Macht des Oberhauses müsse aufhören. Die Regierung werde aufgefordert, einen Geseßentwurf einzubringen zur Ab- schaffung des Vetos des Hauses der Lords. Wenn eine vom Unterhause genehmigte Bill vom Hause der Lords abgeändert oder verworfen werde, so solle die Bill, wenn sie noch einmal vom Unterhause mit oder ohne solche Aenderungen angenommen werde, nur noch der Königlichen Bestätigung bedürfen, um Gese or Neerelen Mee bei der Durchbringung einer hierauf be- züglihen Vorlage sicher sein.

Das sei mit dem

Schanden. Volkes unvereinbar.

freier Selbstregierung des

zu werden. Das Ministerium dürfe der as

Die Uebernahme der britishen Schußherrscha ft über

Uganda ist jeßt amtlich verkündet worden; gemäß dem zwischen dem verstorbenen Sir Gerald Portal und dem König Muanga abgeschlossenen Vertrage wird das neue Schußgebiet von den Gebieten Usoga, Unyoro, Ankoli und Koki begrenzt.

Frankreich. Die Deputirtenkammer berieth gestern Nachmittag

die Interpellation der Radikalen wegen Maßregelung von Professoren, welche sozial ist ishe Lehren verbreiteten. Der Unterrichts-Minister Leygues rechtfertigte die Maßregel und erklärte, die Professoren dürften niht Auflehnung gegen die Obrigkeit predigen. Na ? h nahm die Kammer mit 381 gegen 31 Stimmen ein trauensvotum an. ; Geseßentwurf, welcher die Bildung zweier Reserve-Regi- menter aus Reservisten und mit requirierten Pferden be-

zweckt.

Nach einer ziemli erregten Gal voi er- Ferner genehmigte die Kammer den

Die beiden von dem Landgericht zu Nancy wegen Miß-

handlung von zwei deutshen Eisenbahnbeamten verurtheilten Arbeiter haben keine

Berufung eingelegt, sondern der Köln. Ztg.“ zufolge ein Gnadengesuch an den Präsidenten

der Republik gerichtet.

Ein Telegramm des Gouverneurs von Sudan meldet, Zwei neue Posten seien in der Umgegend errihtet worden, die Unter- werfungen dauerten fort.

Rußland.

Ueber die Schlußsißung der Konferenz, die unter dem Vorsitz des Finanz - Ministers zur Berathung der Ermäßi- gung der Getreidetarife zusammengetreten war, berichtet die amtliche „Handels- und Jndustrie-Zeitung“ : Die im Ver- hältniß zur Minorität geringe Mehrheit der Theilnehmer habe sih für die Nothwendigkeit der Tarif - Ermäßigung aus- gesprochen, während die Minorität der Ueberzeugung Ausdruck

egeben habe, daß durh die Ermäßigung die ökonomische Lage D Getreideproduzenten keineswegs gebessert werden würde, die Ermäßigung vielmehr für die Landwirtl schaft unerwünschte Folgen haben dürfte. Der Finanz-Minister erklärte hierauf, die Regierung werde sich nur dann zur Tarif- ermäßigung entschließen können, wenn die Ueberzeugung si durchaus festige, daß die unvermeidlihe Herabminderung der Eisenbahneinnahmen wirklih der Getreideproduktion nüßen

werde. Ftalien.

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer brachte Jmbriani eine Jnterpellation über die jl gründende deutsch-italienishe Bank ein. Die Kammer seßte die Be- rathung der Finanzvorlage fort.

Spanien.

Jn der Provinz Pontevedra haben kürzlih anläßlih der Steuereinziehung ernstere Ruhestörungen stattgefunden, wobei drei Bauern getödtet und zahlreihe Personen ver- wundet wurden. Die Zahl der beschäftigungslosen Arbeiter in Biscaya nimmt täglich zu; man befürchtet dort gleichfalls Ruhestörungen. :

Der gestern erwähnte Antrag wegen einer parlamen- tarishen Untersuchung über die Schiffsbauten, der in der Kammer heute berathen werden soll, ist nach der „Köln. Ztg.“ durch eine Erklärung des bei dem Zwischenfall in Melilla vielgenannten Kommandanten des „Conde de Venadito“, jezigen Abgeordneten Diaz Moreu veranlaßt. Von der ganzen spanishen Flotte läßt er nur die Kreuzer 1. Klasse „Alfonso XITI.“ und „Reina Mercedes“ und die Kreuzer 2. Klasse „Marques de la Ensenada“ und „Conde de Venadito“, und auch diese nur bedingungsweise gelten, während er alle übrigen Schiffe, darunter au den in Frank- reih erbauten Panzer „Pelayo, als für den Kriegsfall voll- ständig untauglich bezeichnet.

Schweiz.

Im Ständerath wurde heute der Antrag Stoessel, welcher die Zurückziehung der Genehmigung der Statuten der Nordostt- bahn verlangt, zurückgezogen, da der Chef . des Eisenbahn- Departements Zemp erklärte, der Bundesrath lehne den Antrag ab, werde aber der Bundesversammlung ein Geseh unter- breiten, welches in Bezug auf Mißbräuche in der Verwaltung Ordnung schaffen und die öffentlihe Vertretung in einex Weise regeln werde, daß bei Konflikten zwischen privaten und öffentlihen Jnteressen die leßteren dominieren.

Rumänien.

Das „Amtsblatt“ veröffentliht die Ernennung des bis- herigen Chefs des Großen Generalstabs Falcojanu zum Kommandanten des 1. Armee-Korps (Kra gee die Ernennung des Generals Poenaro zum Chef des Großen Generalstabs und die Beförderung von vier Obersten zu Generalen,

Amerika. Nah Meldungen aus Peru sind dort unbedeutende Ruhestörungen vorgekommen. Afrika,

Sidi el Gharnit, unter dessen Vormundschaft der Sultan Abdul Aziz steht, hat dem diplomatischen orps

ez be-

in Tanger mit TES daß sih der Sultan jeßt nah fer vorläufig nicht

geben werde und das diplomatische Korps da empfangen lonne

Sidi el Gharnit hat ferner die spanische Regierung davon benachrichtigt, daß ein Theil der Kri egsentshädigung nach Marakesch e worden sei, aber die Umstände hätten die Auszahlung der Summe verzögert; wenn die spanische Ne- gierung darauf bestehen sollte, würde das Geld auf ihr Risiko von Marakesch de eigesGasst werden.

Aus Fez, 20. Juni, meldet das Reuter’she Bureau: Mulei Abdul Aziz wurde hier am 12. d. M. unbeanstandet um Sultan ausgerufen. Jn der Stadt herrscht die größte

rdnung, und die. Bevölkerung in den entfernter liegenden Distrikten verhält sih so ruhig, wie man es unter den gegen- wärtigen Umständen nur erwarten kann. Das mohammedanische Bairam-Fest wurde in größter Ruhe abgehalten.

Australien.

Dem „Reutershen Bureau“ wird über Auckland aus Samoa vom 14. Juni gemeldet, daß das britische Kriegs\chif} „Curaçao“ und der deutshe Kreuzer „Bus- sard“ zusammen das Rebellenlager aufsuhten und die Führer der Ausständishen benachrihtigten, daß sie niht angegriffen würden, wenn sie - zehn Häuptlinge und 50 Gewehre einlieferten. Falls sie zur Fortseßung der Feindseligkeiten entschlossen seien, sollten sie ihre Frauen und Kinder an Bord der Schiffe senden. Die Rebellen über- sandten 10 Häuptlinge und 50 werthlose Gewehre, beseßten jedoh nach Abfahrt der E aufs neue die Forts und euerten in das Dorf, wo sie Malietoa vermutheten, augén- cheinlih in der Absicht, den König zu tödten. Die Regie- rungstruppen schlugen mit geringen Verlusten den Angriff ab. Der König ließ bekannt geben, daß er von dem Anschlag gegen seine Person s{merzlich berührt sei. Die Scharmügzel dauerten fort, ohne daß es zu einem ernsten Gefecht kam.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Das Sterbegeld für den Todesfall eines Mitgliedes der Orts- krankenkafse ist, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, IIT. Senats, vom 16. November 1893, für die Mitglieder aller Lohn- flassen nah dem gleihen Vielfachen des burchscnittlichen Tage- lohnes — innerhalb der vom Krankenversiherungsgeseß, §§ 20 und 21 gegebenen Grenze zwischen dem 20 und 40 fachen des Tagelohns — zu bestimmen. — In dem Statut der gemeinsamen Ortskranken- kasse der Stadt M. in der Rheinprovinz sind die Kassenmitglieder für die Bemessung der A und der Beiträge in sieben Klassen getheilt ; die ersten vier Klassen umfassen alle erwachsenen männlichen, die fünfte Klasse die erwachsenen weiblichen, die sechste Klasse die jugendlichen männlichen und die siebente Klasse die jugend- [ichen weiblichen Kassenmitglieder. Für das Sterbegeld is bestimmt, daß es bei Mitgliedern der ersten bis vierten Klasse 80 46, bei Mit- gliedern der fünften Klasse 48 4, der sechsten Klasse 40 A und der siebenten Klasse 32 4 betrage. Wegen dieser Festseßung, wonach das Sterbegeld für die erste Klasse im 20fachen, für die zweite Klasse im 237/19 fachen, für die dritte Klasse im 301/13 fachen, für die vierte und fünfte O im 40fachen, für die sechste Klasse im 364/11 fachen und für die siebente Sale wieder im 40 fahen Betrage des durchschnitt- lichen Tagelohns zu gewähren it, versagte der Bezirksaus\huß die Geneh- migung des Statuts, und auf die von der Krankenkasseeingelegte Revision bestätigte das Ober-Verwaltungsgeriht die Vorentscheidung, indem es begründend ausführte: „Es ist davon auszugehen, daß nah dem Krankenversiberungsgeseß die Beiträge und die Unterstüßungen, ins- besondere au das Sterbegeld, für alle versiherungspflihtigen Mit- glieder einer Krankenkasse nach gleihen Grundsäßen zu be- messen sind, wenn {on solches niht wie im § 8 Abs. 4 des E vom 1. Juni 1884 ausdrücklich ausgesprochen ift, und daß diese Negel nur insoweit Ausnahmen erleidet, als sie vom Gese entweder selbst gemaht oder zugelassen ind Bon der edel der Gleichheit M leme Ausnahme dahin getroffen oder gestattet, daß bei klassenweiser Feststellung des durhschnittlihen Tagelohns unter Berücksichtigung der zwischen den Mitgliedern hinsihtlich der Lohnhöhe bestehenden Ver- schiedenheiten (§ 20 Abs. 2 des e Rer S das Sterbegeld für die einzelnen Klassen in verschiedenen Verhältnissen innerhalb der Minimal- und Maximalgrenze — des Zwanzig- und des ain — bestimmt werden dürfte, wie in dem neuen Statut der Klägerin geschehen ist. Insbesondere enthalten weder der § 21 Abs. 1 Ziff. 6 noch der § 26a Abs. 2 Ziff. 6 des Krankenversiche- rungsgeseßzes eine folhe Ermächtigung.“ (E. 67/93.)

— Den Inhaber eines Vergnügungslokals, Konzertsaals oder sonstigen öffentlihen Versammlungslokals kann nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, TV. Senats, vom 31. März 1894, geseßlih die Polizeibehörde nicht zur Anlegung und Unter- haltung eines Garderobenraumes für die Besucher seines Lokals nöthigen, wenn die betr. lokale Bauordnung eine Verpflichtung zur Herstellung eines Garderobenraums nicht vorgeschrieben hat. Wohl ider U die olizeibehörde gele befugt, die Be- nußung eines Raumes zu Garderobenzwecken zu verbieten, der in seiner Anlage oder in seinen sonstigen Einrich- tungen derartig unzweckmäßig ist, daß das Leben oder die Gesundheit des die Garderobe benußenden Publikums gefährdet erscheint. „Einer derartigen Gefahr vorzubeugen und sie von dem Publikum abzuwenden, ist recht eigentlich Sache und Aufgabe der Polizei (§ 10 11 17 A. L.-N., § 6 Pitt. f des Geseßes vom 11. März 1850). Wenn es der Gerichtshof gleihwohl für geboten erachtet hat, die'angefohtenen Verfügungen außer Kraft zu seßen, so hat dies darin seinen Grund, daß andererseits N mit Recht geltend macht, er sei zur Einrichtung eines Garderobenraums bei feinem Konzertsaal überhaupt nicht verpflihtet. In dieser Beziehung kommen zunächst die lokalen Bauordnungen der Stadt P. in Betraht. Aus ihnen läßt sid eine Verpflihtung des Klägers zur Her- tellung eines Garderobenraums nicht entnehmen. — Gbenso wenig läßt sich vorliegenden Falls eine folhe Verpflichtun aus den allgemeinen geseßlichen Bestimmungen herleiten. Nach / 10 11 17 A. L.-N. hat zwar die Polizeibehörde die nöthigen An- talten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, und zur Abwendung der dem Publikum oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahr zu treffen, und § 6 des Geseßes vom 11. März 1850 prâäzisiert genauer, nah welhen Richtungen hin si die polizeilihe Fürsorge zu erstrecken habe. Daß aber hieraus für die

olizei die Befugniß folge, \{lechthin für jeden öffentlichen Ver- ammlungsraum — etwa aus sanitären Gründen, oder aus anderen polizeilihen Rücksichten — die Anlegung eines Garderobenraums zu verlangen, läßt sich nicht anerkennen.“ (IV. 377.)

mama

Statistik und Volkswirthschaft.

Ergebnisse des Heeresergän ungsgeschäfts für 1893.

In den alphabetishen und estantenlisten werden gutes 664 846 zwanzigjährige, 469 414 einundzwanzigjährige, 312 509 zwei- undzwanzigjährige, 75 307 ältere, zusammen 1522 076. Hiervon find als unermittelt in den Reslantenlisten geführt 45 522, ohne Ent- Ouldigung ausgeblieben 117 483, anderwärts gestellungspflichtig ge- worden 375 390, zurückgestellt 517 186, ausgeschlossen 1431, aus- gemustert 30 496, dem Landsturm ersten Aufgebots überwiesen 90 217, der rsareferve überwiesen 84394, der Marine-Ersaßzreserve über- wiesen 334, ausgehoben 234 685, überzählig geblieben 8350, freiwillig

Engetreten: in das Heer 15 814, in die Marine 774. Von den

234 685 Ausgebobenen sind für das Heer zum Dienst mit der Waffe 226 519, zum Dienst ohne Waffe 4065, für die Marine aus der Land- bevölkerung 1898, aus der feemännischen und halbseemännischen Be- völkerung 2203 ausgehoben. Vor Beginn des militärpflihtigen Alters sind freiwillig in das Heer 15 922, in die Marine 978 eingetreten. Wegen unerlaubter Auswanderung wurden 25 851 verurtheilt, 11 522 sind noch in Untersuchung.

Deutschlands Roheisenproduktion.

_Naq den Gen Ermittelungen des Vereins deutscher Eisen- und Stah industrieller belief sich die Roheisen- pro Son des Deutschen Reichs (eins{ließlich Luxemburgs) im

onat Mai 1894 auf 468 981 t; darunter Puddelroheisen und Spiegeleisen 143 181 t, Bessemerroheisen 44 017 t, Thomasroheisen 213 144 t, Gießereiroheisen 68 639 t. Die Produktion im Mai 1893 betrug 416 002 t, im April 1894 438 056 t. Vom 1. Januar bis 31. Mai 1894 wurden produziert 2177 149 t gegen 1 992 487 t im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Ländliche Arbeiterwohnungen.

Im Verlage von Paul Parey in Berlin is ein Buch erschienen über „Anlage, Einrichtung und Bauausführung ländlicher Arbeiterwohnungen“, von H. Malachowski, Königlicher Regi erungs-Baumei er. (Pr. 4 4) Es enthält zugleich 21 Tafeln und einen ausführlihen Kostenanshlag. Die Darstellung ütt sich auf Baupläne, welche das Ministerium für Landwirthscaft, Domänen und Forsten und die Deutsche Landwirthschaftsgesellshaft aufgestellt haben. Es kann nicht bestritten werden, ist aber vielfa übersehen worden, daß die Arbeiter auch auf dem Lande oft \{hlechte und mangelhafte Wohnungen haben. Die Unzufriedenheit der Arbeiter mit ihren sozialen Verhältnissen läßt n zum theil auch hierauf zurückführen. Eine Verbesserung der Wohnungen kann der Unzufrieden- heit und somit auch dem Arbeitermangel entgegentreten. Das Buch erörtert rein fahlich und tehnisch, welche Erwägungen beim Bau von Arbeiterwohnungen auf dem Lande anzustellen sind, welhe Rücksichten hierbei auf berehtigte Ansprüche der Arbeiter und ihrer Familien zu nehmen find, und wie der Gutsherr, dem die Ausführung häufig allein überlassen bleibt, am besten zu verfahren hat, um diesen möglist zu genügen.

Nr. 7 der „Annalen des Deutschen Reichs“, heraus- aa O Hirth und Dr. Max von Seydel, reis vierteljährlich 4 A, Verlag von G. Hirth's Verlag in München, enthält einen Auffaß des Rechtsanwalts Dr. Julius Kahn über „die err ten A der europäishen Staaten“ ; ferner den Geschäftsbericht des Reichs-Bersicherungsamts für das Jahr 1893 ; einen Aufsay über die rechtsprehende Thätigkeit des Reichs- Versicherungsamts vom Rechtsanwalt Dr. Ludwig Fuld in Mainz, fowie den Entwurf eines Reichs - Stempelabgaben- geseyes nebst Begründung. Nr. 8 bringt die Fortseßung der letzt- enannten Publikation, ferner einen Aufsaß des Ober-Rechnungs- Raths Dr. Zeller in Darmstadt über den „Entwurf eines preußischen Wassergesepes“ ; die Denkschrift, betreffend Umgestaltung der preußischen Eisenbahnbehörden, und die Denkschrift über das Patentgeseß vom 7. April 1891 und über das Gesetz, betreffend den Schuß von Gebrauchsmustern, vom 1. Juni 1891 nebst Anlagen.

Das 1. und 2. Heft des dritten Bandes der von Dr. Kuno Frankenstein herausgegebenen „Zeitschrift für Literatur und Geschichte der Staatswissenschaften“ (Pr. 12 4 für den Band; Verlag von C. L. Hirschfeld in Leipzig) bringt den Anfang einer Abhandlung des Regierungs-Affsessors K. von Rohrscheidt in Merseburg: „Auf dem Wege zur Gewerbefreiheit in Preußen“, ferner einen Aufsaß von Profesor P. W. A. Cort van der Linden in Amsterdam: „Lehrsäße über die ökonomischen Kategorien“. Das Heft enthält auch wieder eine werthvolle Zusammenstellung der literarishen Erscheinungen einerseits über das Arbeiterversicherungs- wesen, anderseits über \staatswissenschaftlihe und volkswirthschaftliche Gegenstände überhaupt, leßtere vom 1. März bis 1. Mai 1894.

Das 1. und 2. Heft des VII1. Bandes des jeßt in Carl Hey- mann’'s Verlag in Berlin erscheinenden „Archivs für soziale Geseßgebung und Statistik“, herausgegeben von Dr. Heinrich Braun, bringt einen Aufsaß von Professor Dr. Max Weber über die Entwickelungstendenzen in der Lage der ostelbischen Landarbeiter, worin er die in drei Bänden der Schriften des Vereins für Sozialpolitik mitgetheilten Ergebnisse der von dem Verein über die Verhältnisse der Landarbeiter veranstalteten Enquête, speziell für den Osten, kurz zusammenfaßt. Eine Besserung ihrer Verhältnisse erwartet er von einer Aenderung der Grundbesißvertheilung und von einer Aenderung der Arbeiterverfassung. Weiter enthält das Heft einen Aufsaß über die Reform der Unfallversiherung in Oesterreich von Dr. Leo Verkauf in Wien, einen Aufsaß über die preußische Steuerreform und ihre Stellung in der allgemeinen Verwaltungs- und Sozialpolitik von Dr. J. Jastrow, einen Aufsaß über die gewerk- schaftlihe Bewegung unter den englishen Arbeiterinnen von Gertrud Dyhrenfurth und einen Artikel über Wiener Wohnungsverhältnisse von Dr. Eugen von Philippovich.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Burg wird dem „Vorwärts“ zum Ausstand der dortigen Schuhmacher mitgetheilt: In den 5 Fabriken stehen jeßt 270 Leute in Beschäftigung gegen 6- bis 700 früher. Zu unterstüßen sind noh 239 Ausgesperrte mit 340 Kindern, davon 97 männliche Verheirathete, 24 ledige, 96 weiblihe und 22 Frauen, deren Männer abgereist sind. Der Ausstand dauert jeßt bereits über 9 Wochen.

Hier in Berlin ist jeßt, wie die Blätter melden, die Errichtung von „Betriebswerkstätten“ durch Konfektions\hneider erfolgt, nachdem eine Reihe von annen ihr Einverständniß erklärt hat. Die Werkstätten haben den Zweck, das dur die Haus- industrie hervorgerufene A U m Ms zu beseitigen und Ar- beitsräume zu Médifen, die den gesundheitlihen Anforderungen ent- sprechen. Das neue Unternehmen steht unter der Leitung des Schneider- meisters Täterow, eines gewerkschaftlichen Agitators. Die Schneider aus dem „unabhängig-sozialistishen*“ Lager haben die Errichtung von Betriebswerkstätten heftig bekämpft, weil sie mit Hilfe von „Kapita- listen“ begründet worden sind.

Aus Paris berichtet ein Telegramm des „D. B. H.“ : Seit etwa 6 Monaten sind in Graissac 1500 Bergleute ausftändig, weil 300 Grubenarbeiter wegen Mangels an Arbeit entlassen worden waren. Die übrigen Arbeiter, die sih mit den Entlassenen solidarisch er- Élärten, fordern von den Grubenvorständen eine Verkürzung der Arbeitszeit auf 4 Tage in der Woche. Die Gesellschaft bewilligte diese Forderung nicht. Die Lage ist infolge der Agitationen sfozialisti- scher Abgeordneter sehr vershlimmert. In der Kammer soll jeßt eine Interpellation wegen dieser Angelegenheit eingebraht werden:

Kunft und Wissenschaft.

Für die Akademische Kunstausstellung in Dresden 1894 ind von 900 Künstlern über 2000 (bei der leßten Kunstausstellung m Jahre 1889 betrug die Zahl nur 650) Kunstwerke zur Anmeldung auge Die große Mehrzahl davon {ind Oelgemälde. An plastischen

unstwerken find 140 von 70 Künstlern angemeldet. Allein 200 Münchener Künstler werden über 400 Kunstwerke ein- enden. Die Städte Berlin, Düsseldorf und Dresden werden eben- alls mit einer stattlihen Reihe von Kunstwerken vertreten sein. Vom usland werden Kunstwerke aus Italien, Belgien, den Niederlanden, Schweden und Dänemark eintreffen. Nah einer Mittheilung der Königlichen General - Direktion der Säwhsishen Staatseisenbahn wird denjenigen ausgestellten Kunstwerken, welche unverkauft bleiben und an den Absendungsort zurückgehen, auf sämmtlichen deutshen Bahnen frachtfreie Rücksendung gewährt. as König- lich fächsishe Ministerium des Innern ai die Verleihung von drei goldenen und neun silbernen Staatsmedaillen für die besten

Innern ift ber worden.

nur auf Grund Beobachtung zugelassen ;

O kommen, an ihrem Be

ichen Beo

Ar ear vorstehenden Maßregeln treten vom 16. Juni ab in aft.

Kunstwerke in Aussicht genommen und Herrn Professor Dr, Schilling

mit Modellierung der Medaillen beauftragt. Dem Ausstellungskataloge soll eine kurze Beschreibung des Ausftellungsgebäudes sowie eine ou heuette nS der San E SLOE a chs werden. Zu rationen für den Ka i Photographien 2c. eingegangen. 208 E Ses 2E RONE

L Land- und Forstwirthschaft. eber den Saatenstand in Preußen im Monat Fun 1894 berihtet die „Statist. Korr.“ : ada in den im Mai d S über den Saatenstand erstatteten Berichten vielfach über Regen- mangel geklagt, so lassen’ die insbesondere in den leßten W statt- gehabten anhaltenden und reihlihen Niederschläge, die zunächst einen wohlthuenden Einfluß auf den Stand der Se psröte ausübten, jeßt mehrfach die Befürchtung laut werden, daß ihre lange Dauer bereits s{chädigend gewirkt habe und, falls sie anhalte, den Stand der eldfrüchte weiter ungünstig beeinflussen werde. Am wenigsten nachtheilig war der häufige Regen in den Bezirken, die vorher keine oder dod nur g e Niederschläge hatten, N auch hier fast überall der unsch nach trockenem und vor allen Dingen warmem Wetter geäußert wird. Unter 2642 bis zum 19. Juni d. J. eingegangenen Berichten finden sich nur drei aus der Provinz Sachsen, Sdde no darüber Klage führen, daß es seit der leßten Berichterstattung s immer an einem durchdringenden Regen gefehlt habe.

_ Zugleich mit dem starken Regen brachte der Juni au unges wöhnlich kühles Wetter. Die Tagestemperatur fiel mehrfah auf 7,5, ja selbst bis auf 6 Grad C. Strihweise haben Nachtfröste die Hoffnung auf eine gute Ernte nicht unwesentlich herab- gestimmt. Zwar läßt sich der hierdurch angerihtete Schaden noch nit übersehen, aber es erscheint zweifellos, daß der- selbe bei einzelnen Fruchtarten nicht unerheblich sein wird. Am \{limmsten wurden die östlichen und nördlichen Re ierungsbezirke, wie Königsberg, Danzig, Stettin, Köslin, Posen und Schleswig vom Frost betroffen. Verhältnißmäßig wenig Schaden scheint derselbe in anderen Provinzen, insbesondere in Schlesien und im Rheinlande, angerichtet zu haben. Aus vielen Berichtsbezirken werden außerdem Schäden gemeldet, die dur Rost und die starke Entwickelung des Unkrauts sowie dur Insekten verursaht wurden. So wird im Regierungsbezirk Hildes- heim mehrfach über das starke Auftreten von Engerlingen geklagt. Insektenshäden werden hauptsächlich E aus den Negierungs- bezirken Posen, Breslau, Liegnih, erseburg und Caffel. Ueber Hagelschäden wird nur vereinzelt und in geringem Umfang berichtet.

_ Was die einzelnen Fruchtarten betrifft, fo hat der Winterweizen die durch den Winter verursahten Schäden bis jeßt nicht auszuwachsen ver- mocht. Der Stand der Weizenfelder ist, wie im Mai, so auch im Juni d. J. nit überall ein befriedigender. Besonders wird in den Berichten darüber geflagt, daß diese Frucht infolge des anhaltenden Regens stark von Rost efallen sei. Auf Feldern mit üppigem Wuchse hat \ih vielfa Lager gebildet. Der interroggen hatte eine ungünstige Blüthezeit. Durch Regen und glei zeitigen Wind wurde die Befruchtung gestört und dadur die Aussicht auf einen ergiebigen Körnerertrag herab- gemindert. Vor allen Dingen aber haben, wie bereits hervor- gehoben wurde, Nachtfröste, die während der Blüthe ein- traten, mehrfach die Hoffnungen auf eine gute Roggenernte be- einträchtigt. In einzelnen Bezirken mit leihtem Boden und in wind- stillen Gründen werden bis zu 40 v. H. der Anbaufläche als er- sroren bezeichnet. Besonders ungünstig lauten in dieser Beziehung die Berichte aus den Kreisen Berent, Neustadt und Karthaus im Regierungsbezirk Danzig. Die Sommerung hat von der falten und nassen Witterung gleichfalls zu leiden gehabt. Die niedrige Temperatur hat _das Wachsthum derselben aufgehalten. Das feuhte Wetter begünstigte die Entwickelung des Unkrauts, sodaß leßteres die Sommersaaten überwucherte, wie denn ins- besondere der Hafer vom Hederich unterdrückt wurde. Die Gerste wurde vielfach vom Rost befallen und zeigt infolge der naßkalten Witterung eine gelbe Färbung. Die Erbsen seinen das Wetter uno am besten überstanden zu haben; doch wird auc hier über Un- fraut und Insektenshäden gerage

Die Kartoffeln haben mehrfach vom Frost gelitten und sind ungleich aufgegangen, leßteres zum theil auch deshalb, weil infolge der Nâsse die ausge eckte Frucht verfaulte. Jn niedrigen Lagen ist der Boden mit Feuchtigkeit übersättigt, L die Bearbeitung und Pflege der Hakfrüchte eingestellt werden mußte und infolge dessen das Unkraut die Früchte überwuchert. Mancherorts haben Insekten, insonderheit Engerlinge, den Kartoffelfeldern geschadet.

Klee ist infolge der anhaltenden Dürre des Vorjahrs weni vorhanden. Die nicht ausgewinterten Stellen zeigen jedoch meist einen befriedigenden Stand. Die Gewinnung des Kleeheus ift schwierig, und droht dasselbe wegen des anhaltenden Regens zu ver- derben. Der diesjährige junge Klee ift gut aufgegangen.

Die Wiesen haben nächst dem Roggen am meisten vom Frost

gelitten. Im allgemeinen kann der erste Schnitt in vielen Bezirken als verloren gelten. wetter bat einen großen Theil des bereits gemähten Grases verdorben; das noch nicht gemähte Gras leidet gleihfalls, weil es überständig wird oder unter Wasser geseßt wurde. Befonders ungünstig in dieser Beziehung lauten die Berichte aus der Provinz Schlesien.

Das seit mehreren Wochen anhaltende Regen-

Í Saatenstand in Ungarn. Nach dem amtlichen Saatenstandsberiht vom 15. Juni,

den „W. T. B.“ aus Pest mittheilt, herrschte in den leßten zwet Wochen ununterbrohen ungünstiges, kaltes Wetter. Regen, bedeutender Hagel, große Stürme hinderten vollkommen die Entwickelung der Pflanzungen ; au Uebershwemmungen vernichteten bedeutende Aerflächen. arten gesunken. Vorjahr sein, die Ln Getreidearten lassen einen {chwach-mittleren Ertrag erhoffen, nur

Raps einen klein-mittleren Ertrag.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs-

Fortwährender Die Ertragsaussichten sind für alle Getreide- Der Weizenertrag dürfte bedeutend kleiner als im

intergerste verspriht einen gut mittleren,

Maßregeln.

: A Nußland. Die Kaiserlih russishe Regierung hat beschlossen, sämmtliche

Grenzübergänge in dem rumänischen Distrikt Falciu zu sperren und den Uebertritt von Personen aus Rumänien nach Rußland nur auf dem Grenzpunkt Leova zu gestatten, woselbst die aus Rumänien kommenden Reisenden ih einer ärztlihen UÜntersuchung und der Desinfizierung ihrer Effekten zu unterziehen haben.

ortugal. Durch Verfügung des Königlich portugiesishen Ministeriums des afen von Riga nur noch für choleraverdächtig erklärt (Vergl. „R.-Anz.*“ Nr. 129 vom 4. d. M.) Rumänien. Aus Anlaß des Auftretens der Cholera in mehreren E ans

der Bukowina find seitens der rumänischen Regierung folgende V nahmen zur Verhütung der Einschleppung der Seuche nah Rumänien getroffen worden: :

1) wird an den Grenzpunkten von Michaileni und Burdujent ein

gesundheitliher Revisions- und R e eingeführt;

2) werden sämmtlihe übrigen zur Bukowina führenden Grenze

punkte, Pie der an der Vereinigung der Grenzen Rumäniens, Oesterreich- gesperrt

Ungarns und Rußlands liegende Punkt Molnißa ab-

3) wird die Grenzwache dur permanente Truppen verstärkt;

4) werden E e von Arbeitern und anderen Perfonen pezteller Erlaubniß und nah vorheriger ärztlicher

agabunden und unreinen Personen der Eintritt

5) wird den

nah Rumänien untersa

t; 6) werden sämmtlihe Personen, welhe aus dem Distrikt Coßman ;: | 4 \stimmungsort einer d tigigen int: achtung unterzogen.