1913 / 170 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

j f î i Á

[40791] 46. ordentliche Geuexalversamm- lung der

Gasbeleuchtunss-Aktien- gesellschaft zu Oberfrohna i. Sa.

Zu unserer diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, welche Don- nexrstag, den 7. August cr., Abends S Uhr, im Hotel NRautenkranz, hier, stattfindet, werden die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.

Zur Legitimation sind Aktien vor- zuzeigen.

Tagesorduung : 1) Vortrag des Jahresberichts. 2) Antrag auf RNicktigsprehung der Rechnung. _ 3) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns.

4) Neuwahl für ein ausscheidendes Ruf-

fihtêrat8mitalied.

Obexfrohna i.-Sa., den 13. Juli 1913.

Der Vorstand. Georg Graefe. Ernst Dittrich.

[40789] Löwenbrauerei Aktiengesellschaft

Berlin.

_Wir laden hiermit unsere Herren Aktio-

näre zu der am Donnerstag, den 14. August 1913, Vormittags 72 Ußr, im Centralbureau der Löwen- brauerei Aktiengefellshaft zu Berlin, Hoch- siraße 21—24, stattfindenden außerordent- lichen Generalversammlung ein. Tagesordnung :

Beschlußfassung über:

1) Genehmigung des mit der Aktien- Braueret Friedrihthain in Berlin ges{lossenen Vertrages.

2) Erhöhung des Grundkapitals der Löwenbrauenei Aktiengesells haft um 400 000 46 durch Ausgabe von 400 neuen, auf den Inhaber Lkautenden Stammaktien über je 1000 46 unter Aus\{luß des Bezugsrechts der Aktionäre.

3) Aenderung des § 4 des Statuts der Löwenbrauerei Aktiengesellschaft durch Einfügung des neuen Aktienkapitals.

Die Aktionäre, welche an der General-

verfammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst Nummernverzeichnis oder eine Beschetnigung über die erfolgte Hinter- legung bei einem deutsch{en Notar oder bei der Reichsbank oder bet n Sesellschaft2fasse zu Berlin oder bei der Deutschen Bauk oder bei der Vank für Handel und Ju-

dustrie oder A. wFalken-

bei den Bankfirmen burgex und Georg Fromberg Co. in Berlin bis spätcstens am 11, August 1913 zu hinterlegen und daselbst bis nach Ab- lauf der Generalversammlung zu belassen. Berlin, den 21. Juli 1913. Der Vorstand. Wohl. Rübe.

„Vilanz der 2 __Alktiengeseushaft „Nozeum w Torunia“

voni 2. Januar 1911

bis 3L. Dezember 1912. Aktiva. Vassiva.

[40047]

Anlagetapitalkonto . Immobtilienkonto Hypothekenkonto . . Kautionskonto . Kassakonto

| 38 200|—

98 143/43 |

| 160 000/—

2 000|/— j 541/759 |

Kreditorenkonto . . | 9 724/05 Debitorenkonto . 4 105/50 | Mobilienkonto i 522/87 Gewinn Verlust- | Tonto 6 610/50 |

109924/05!109924/05 Gewinnu- und Verlustkonto. Debet. Kredit.

Verwaltung8un- tostenkonto Zinsenkonto . . . Mobilienkonto

Pachikonto Gewinn

z 3 361 J

D 90D !—

122/60 |

: 9 300|—- 260/47

9 300|—| 9 300|— Vorstand der Aktiengeselischaft „M UZennR W Torunitu“,

en Dr. Stei nborn.

F. Jantowotl [40048] Es find neu gewählt worden : a. in den Auffichtsrat die Herren: Nittergutébesigzer

Gajerosfi in Turzno bei Tauer, Rittergutsbesißer Witold

in Wabcz bei Stolno, Nittergutsbesizer Johannes von Scza-

niecki in Nawra, Westpr., Nittergutsbesizer Johannes von Dont- mirêki in Lifsomiß, Wesipr., Kaufmann Boleslaus Hozakowski in Thorn, Kaufmann Johannes von Piskorski in rn, anwalt Wladislaus Szuman in

Thorn.

þ. in den Vorstand die Herren: Kaufmann Jozefat Jankowski in Thorn, Speztalarzt Dr. Leo Szuman in Thorn, Spezialarzt Dr. Otto Steinborn in

Thern.

|

„Ünzeam w Toruniu“, Der Vorftand.

A gerihts Nürnberg wurde heute cingetragen Wladislaus von | der Nechtoanwalt Karl Hoffmann.

von Slasfi | genommen.

[40508]

ist in die Liste der beim hiesigen Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwälte etnge- tragen worden.

s “e L TRobnfit bier genommen hat und gemäß Aktiengesellschaft § 17 der Rechtsanwaltsordnung beute be- eidtat worden ist, in die Liste der hier zu- gelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

[40788]

Tiefbau- und Küälteindustrie- Aktiengesellschaft vormals Gebhardt & Koenig in Nordhausen am Harz.

vom L. August a. €-. ab bei

verein, Cöln und Berlin, der Aktiengesellschaft für Montan- industrie, Berlin, der Commerz- und Discontobank, Berlin, Hamburg und Hannover, der Nationa!bauk für Deutschland, Berlin, und dem Bankhause Max Meyexrsieiu, Saunnover, erfolgt,

Die Anweisungen zur Erhebung neuer Dividendenscheinbogen find mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeichnis einzureihen, wozu aus\chließlich die bei vor- genannten Stellen erhältlichen Formulare zu benutzen sind. /

Nordhausen am Harz, im Juli 1913.

Der Vorstand. W. Zaeringer.

Dr.-Ing. Erlinghagen. L. Binger.

6) Erwerbs- und Wirt-

ichaftsgenossenschaften. [40792]

Scepöneweider Vank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Daft- pflicht zu Oberschönetweide. Außer- ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 30. Juli 19183, Mittags LS Uhr, in Berlin, Pots- damerstr. 25, [T. Etage. Tagesorduung : Beschlußfassung über Verlegung des Sißes der Genossen\chaft. - Der Vorftand. Rudolf Lange. Adolf Lange.

7) Niederlaffung 2. von Rechtsanwälten.

[40680] Bekauntmachung. i: Rechtsanwalt Nudolf Venuighoff in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem Landgeriht Aug3burg zugelassenen Rectsanwälte eingetragen.

Augsburg, den 18. Juli 1913. Der K. Landgerichtspräfident: Dittmar.

[40677] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land- gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Nechtsanwalt Vogt eingetragen. Duisburg, den 11. Juli 1913. Königliches Landgericht.

[40676] SBekauntmachunug.

Fn die Liste der bei dem hiesigen Land-

gericht zugelassenen Nechtsanwälte ist heute

der Rechtsanwalt Katzenstein eingetragen.

Duisburg, den 16. Juli 1913. Königliches Landgericht.

[40511]

úIn die Liste der bei dem unterzeihneten

Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist

der Assessor Dr. Georg Bernhard Wil-

helm Hans Fröbel in Leipzig eingetragen

worden.

Leipzig, den 12. Juli 1913. Königliches Landgericht.

[40678]

In die Liste der bei dem Landgericht in

Marburg zugelassenen Rechtsanwälte ist

heute etngetragen worden: Rechtsanwalt

Dr. Vit in Marbura.

Marburg, den 17. Juli 1913. Königliches Landgericht.

[40679] °

Der Rechtsanwalt Ainfaldern in

M.-Gladbach ist auf seinen Antrag heute

in die Liste der bei dem biesigen Land-

gerichte zugelassenen Rechtsanwälte einge-

tragen worden.

M.-Gladbach, den 17. VJuli 1913. Königl. Landgericht.

[40512]

Fn die Nechtsanwaltslisie des K. Land-

d Î ) Der- selbe hat seinen Wohnsiß in Nürnberg

Nüraberg, den 18. Iult 1913. Der Präsident des K. Landgerichts Nürnberg.

Bekanntmachung. Der Recbtsanwalt Bolz aus Mogilno

Posen, den 15. Juli 1913. Königliches Amtsgericht.

4051( N

Rechtsanwalt Dr. Karl Mayer aus Nieder Olm wurde, nachdem er feinen

St. Blafien, den 17. Iuli 1913.

Wir machen hiermit bekannt, daß die [405 Ausgabe der neuen Divideudeuschein-

bogen für die Geshäftêjabre 1913/14 bis ; 1 y : 1922/23 zu unferen Aftien Nr. 1——2500 bra L it in der Liste der beim hiesigen

[40513]

Rechtsanwalt Dr. Leopold Maier in Bonndorf wurde heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen.

Waldshut, den 16. Jult 1913.

Der &r. ‘Landgerichtspräsident.

09] Der Rechtsanwalt Dünuwald in Nkein- zugelassenen NRechtéanwälte

dem A. Schaffhausen’ schen Bauk- | ®“Pheinberg, 18. Juli 1913.

Königliches Amtsgericht. E E E E A E E

10) Verschiedene Z Bekanntmachungen.

930] Die Gesellschaft Tischleramts-Möbel- lager Ges. m. b. H. ist aufgelöst; die Gläubigee derselben werden aufge- fordert, sich zu melden.

Bremen, den 15. Juli 1913. Wilhelm Klehn, Liquidator.

[40345] Aufforderung !?

Die Elektro - Droshken - Betriebs- Gesellschaft m. b. H., Berlin, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden ersucht, ch zu melden bei W. F. H. Bodstein, Berlin, Augsburgerstr. 62, Liquidator der Elektro-Droshken-Betriebs- Gesellschaft m. b. H.

[32817] Aufforderung.

Die Firma „American Elektro Foto Co., G. m. b. H. zu Offenbach a. M.“ ist aufgelöst und in Liquidation ge- treten. Der Unterzeichnete fordert die Gläubiger auf, sch bei ihm zu melden. Offenba a. M., den 26. Junt 1913. Der Liquidator: Ioh. H. Holm.

[39180] : Ruhegehalts-, Witwen- und

Waisenkasse für deutsche Rehts-

anwälte.

Nachdem der Auffichtsrat der Kasse Breslau zum Ort der diesjährigen ordent- lichen Mitgliederversammlung be- stimmt hat, wird diese hiermit auf den 11, September 1913, Vormittags 10 Uhx, in den kleinen Saal des Konzert- hauses in Breslau, Gartenstraße 39/41, Portal 1, eine Treppe, einberufen.

Tagesordnung :

1) Abnahme der Jahreêrechnung und Entlastung des Vorstands und dés Aufsichtsrats. )

2) Entgegennahme der dieses Jahr zum ersten Male aufgenommenen versiche- rungstechnischen Bilanz und Beschluß- fassung über den Antrag des Auf- sichtsrats : :

aus dem Ueberschufsse die in § 31 der Satzung vorgeschriebene be- fondere Rücklage zu bilden und mit dem verbleibenden Nest eine zur Ermäßigung der Mitgliederbeiträge bestimmte Gewtinnreserve anzulegen.

3) Wakhl von Sus Moa O

Halle a. d. S., ten 14. Julti 1913.

Der Vorstand. Weißler.

[40344] Bekanntmachung.

Die Firma H. Busch, Hess. Veleuch- tungs - Induftrie G. m. b. H. in Maiuz-Kastel ist aufgelöst. Die Gläu- biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bet ihr zu melden.

Mainz-Kastel, den 17. Juli 1913. Der Liquidator dexr Firma Heinrich Busch Hess. Beleucchbtungs-Judustrie,

G. m. b. H.: Louis Lendle.

[40038] é Zu der am Montag, den 22. Sep- tember 19X3, Vormittags 11 Uhr, im Kasino der inaktiven Offiziere zu Berlin, Kurfürstenstr. 124, stattfindenden ordent- lichen Gesellschafterversammlung laden wir unsere Gesellshafter hiermit ein. Tagesordnung : 1) Bericht der Geschäftsführun und des Aufsichtsrats über das 7. Geschäfts.

jahr.

2) Genehmigung der vorgelegten Bilanz. 3) Wablen in den Aufsichtsrat.

4) Verschiedenes.

Berlin, den 17. Juli 1913.

Kilimanjaro Pflanzungs-Geseli- schaft mit beschräukter Haftung. F. Wagner.

[40045]

Die Firma Friedrich Treibel & Co., G. m. b. H. ist aufgelöst. Zum Liqui- dator ist Herr Patentanwalt Ernst von Niesseu, Halensee, Kurfürstendamm 75, bestellt. Die Gläubiger genannter Ge- sellschaft wollen ihre Forderungen bei genanntem Liquidator geltend machen,

[40043]

Die Berlin am Zoo Restauratious- gesellschaft m. b. H. zu Berlin ist aufgelöst; die Gläubiger der Gesell- {haft werden aufgefordert, fich zu melden. Der Liquidator: Rechtsanwalt Wirt h

zu Berlin W. 57, Bülowstraße 19.

[89491]

Laut Beschluß der Gesellschafter des Cellangohl - Werkes G. m. b. HS., Cöln, tritt die Firma in Liquidation. Etwaige Gläubiger werden hiermit auf- gefordert, ihre Forderungen dem Liqui- dator August Stratmann, Oedekoven bei Boun, einzureichen.

[39926]

Einnahmen.

Feuerversicherutngs- In Gemäßheit von § 42 unserer Satzungen bringen wir nachstehend zehnte Geschäftsjahr, umfassend das Jahr 1912, zur Kenntnis unserer Mitglieder.

Gewiun- und Verlustrechnung.

Genossenschaft Deutscher Buchdrucker. ; i die Jahresrechnung und Bilanz für das dret-

Ausgaben.

1) Veberträge (Neferven)

aus dem Vorjahre :

a. für noch nicht ver- diente Prämien (Prämienüberträge) :

b. Schadenreserve :

a. der Mit- A QHODEE 96,90 8. der Gehilfen und Ange- stellten .. —,—

2) Prämieneinnahme abzüg-

lih der Nifivint:

a. für Mitgliederver- Ndheruñgen ¿. «

b. für Versicherungen gegen feste Prämie (Gehilfen und An- geftellt).

3) Nebenleistungen der Ver- sicherten :

4) Kapitalerträge:

nsen el

5) Gewinn aus Kapital-

anlagen:

Kursgewinn

a. an realifierten Wert- VaDIeTen «e e

b. buclmäßiger . «

6) Sonstige Einnahmen

0) FeDlbeltd

Gesamieinnahme . . Littiva.

h A h

e 929

Vertragsgebühren .. 272

12 1802

[S 1) Rückversiherungsprämien . . 2) a. Schäden aus den Vorjah

Anteils der Rückversicherer :

der M

S RES

a eat ß. zurücfgestelt .

Anteils der NRückversicherer :

betragenden Schadener œ. gezablt

38/2 B. 1UUGgaeet b. 2) der Nichtmitglieder (Gehilfen und Angestellte), einschl. der ÁÆ 91,40 betragenden Schaden-

ermittlungsfosten G Qa ß. zurüdgestellt .

Ube a 4) Abschreibungen auf:

a. Inventar (15 9/9 auf Buchw

b. Forderungen ..

a. an realisierten Wertpapieren D PUdmag

6) Verwaltungekosten, abzü li Nückversichererer : s

b. fonstige Verwaltungskosten

für das Feuerlöshwesen :

a. auf geseßlicher Vorschrift ber

þ. freiwillige 5 9) Sonstige Ausgaben: Zinsen

Garantiefondszeichner 10) Ueberschuß

Bilanz.

a. 1) der Mitglieder, eins{l. der # —,— be- tragenden Schadenermittlungskosten 0: Qa B: ZUTHCGCE T s e b. 1) der Nichtmitglieder (Gehilfen und Angestellte), eins{chließlich betragenden Schadenermittlungskosten

b. Schäden aus dem Geschäftsjahr, abzüglih des a. 2) der Mitglieder, eins{chließlich der 4 979,30

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächite Geschästs- | jahr, für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-

5) Verlust aus Kapitalanlagen : Kursverlust :

a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten .

7) Steuern und offentliche Abgaben. ..... « » 8) Leistungen zu gemeinnüßigen Zwecken, insbesondere

46 687/53

ren, Ï abzüglich des

6 00/90

S Wn 1

mittlungskosten E L5 VIDOL « 28 929/04

1 488,90 210,20

G R

43 258 41

d. 6 @ S0. D E

A. s o

0 S S: A

: Ves, Anteils der

uhende

‘an Betriebs- und

e A o E.

T39078 81 Vassiva.

Gesamtausgabe . .

1) Forderungen an die Betriebs- und Garantie ontszeihner wegen der nich

hinterlegt) :

a. Betriebsfonds

b. Garantiefonds . ..

2) Sonftige Forderungen:

a. Nückstände der Versicherten Áb

b. Guthaben bei Banken . , c. Guthaben bei anderen Versicherungsunter- Neun dEn ¿»6 d. Guthaben bei Agenten ,

e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fie anteilig auf das laufende Jahr treffen, und rück- ständige Hypothekenzinsen „,

4) Kapitalanlagen :

1912: 6 220 284 45) Þe DuPotbelen s

7) Fehlbetrag C Gesamibetrag . Leipzig, den 20. Juri 1913.

F, Fankowski. Dr. Otto Steinborn,.

d

Gr. Amtsgericht.

bar gedeckten Obligos (in Garantiesheinen

Q 9D Á 37D 000,— 450 000,—

4190 10 330,15

s 553,86 250,

1510,25 | 3) Aa N 4d

2. Wertpapiere (Börsenpreis am 31. 12. . M 220 224,45 85 000,— D I av de G) Snvenar E a

1) Betriebs- und Garant a. Betriebsfonds

b. für angemeldete,

reserve)

gele)... 3) Sonstige Passiva :

16 833/26

c. noch zu entrihtend 3 051193

305 224/45 Dralien - ch N Q VtelerveronDs 2 643/60

10 884/15 } 6) Ueberschuß . . ..

P1163 637/36 Gesamtbetrag . .

Der Vorstand.

Dr. Victor Klinkh ardt, Vorfißender.

b. Garantiefonds . . 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nah Abzug des Anteils derNückversicherer : a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) . .

nicht bezahlte Schäden (Schaden-

a. der Mitglieder . ß. der Nichtmitglieder (Gehilfen und An-

a. Guthaben anderer rungs8unternehmungen . b. Agentenguthaben . .

füt FeuerloiMlalam .. . « 4. noch nicht erhobene Betriebs- | u. Garantiefondszinfen 4 | | e. Ende 1912 für 1913 bezahlte |

5) Beamtenpensionsfonds us

Mh A t S 500 000|— 500 000|—} 1 000 000

iefonds:

aber noch M 28:523,67

210 20 Versiche-

e Gebühren

O 9 684 47 A | 101 068/68 100

—_— j

| 1163 63739

Feuerverficherungs:-Genossenshaft Deutscher Buchdrucker.

&

Sechste Beilage

Pr” Y R

E Z L

Der Inhalt dieser Beilage, ia welcher die Bekanntmatungen aus den E ( Patente, Gebrauchsmusier, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekannimahungen der Eisenbahnen enthalten find, ers@etnt au in einem befonderen

Zentral-Handelsregister

das Deutse Reich kann dur alle Postanstaïten, i | Staatêanzeigers SW. 48, | Bezugs8vyreis be

Das Zentral-Handelsregister für

für Selbstabholer auh durch die Köriglihe Erpedition des NReis- und

Wilhelmstrafie 32, bezogen werden.

Patente.

(Die Ziffern links bezelchnen die Klasse.) i) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift cinstroeilen gegen unbefugie Benußung ges{chüßt.

Va, D. 27371. Vorridtung zum Waschen und Sorti-ren von Sand, Ktes u. dal., bestehend aus mehreren fon- zentrishen Trommeln, wobet das Wasch- gut in der inneren Trommel dem zu- laufenden Wasser derart entgegengeführt wird, daß das reine Waschgut mit dem reinen Wasser zusammenkommt. Philipp MEIO) Co. G. m. b. S., Berlin. B

Ia. G, 277273. Vorrichtung zum Trennen v:n Stoffen verschiedenen \vezifisGhen Gewichts unter Anwendung einer Sweideflüssigfeit von mittlerer Dichte. Alfred Gründler, Berlin, Königgräßer- HIaBe 1. 29. 10, 12:

Aa. G. 28 857. Verfahren zum Trennen von Stoffen verschiedenen \vezifishen Gewichts, insbesondere von Feuerungêrüdständen urter Anwendung einer Scheideflüssigkeit von mittlerer Dichte. Nlfred Gründler, Berlin, Königgräger- Nate (1: 29: 10; 12.

2e. B. 66 H28. BVa@&oulver. C. H. Vochringer Sohu, Nieder Ingelheim a Di, 3: 4, 12

2c. B. E8 279. LVlusenverschluß. Karl Berguer, Borsdorf b. Leipzig. 2/9, 12

2e. C. 22874. Mas@ine zur Her- stellung von Federwaren, wie Boas, Fragen usw. John Augustine Coley, Somerville, New Jersey, V. St. A.; Nertr.: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin S l 1 2 13,

4f. P.30 762. Swcußkorb für Hänge- glühsirümpfe. Julius Pintscy KAfkt.- Ges, Berlin. 12. 4. 13.

4g. G. 37 {S1 Brenuer zu Spreng- und Scmelzzwecken. Wilhelm Sebauer Nacúflg. Ortwig & Mißler, Penzig, Schle]. 26, 7. 12.

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8m. F. 34 849. Verfahren zur Er- zeugung blauer Färbungen auf der Fa]er; Zus. z. Pat. 260 507. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever- fufen b. Cöln u. Elberfeld. 23. 7. 12. 8. D, 28 709. Verfahren zum Pe- fervieren von Küpenfärbungen auf Tertil- {toffen. Bertram Davenport, Hyde, Chester, Engl. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. O. Weil, Fränkfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 12. 4. 13.

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129. A. 22972. Verfahren zur Darstellung von Aldehyden der Anthra- Ginonreibe. Actien - Gesellschaft für Enilin - Fabrikation, Berlin - Treptow. 20: 10: 2.

EZo. G. 22 234. Verfabren zur Dar- stellung von neutral reagierenden, löslihen Alfkalisalzen aromatis@er Stibinsäuren. Chemische Fabrik von Heyden. Aft.- Ges, Nadebeul b. Dreéden. 5. 8. 12. £20. F. 33405. Verfahren zur Dar- stellung von ODinitrophenylarsinsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. N. 16. 11. 11. E20. F. 2# 665. Verfabren zur Dar- stellung von Grythren und Isopren; Zus. z. Pat. 247 145. Farbenufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 20.0: 12.

E29. f. 52658. Verfahren zur Ge- winnung von Erythren und anderen un- gesättigten Verbindungen. Albert Serlach u. Nudolf Koctschau Hannover, Wahren- wmalberitr. 100. 253, 9. 12.

X29. K, 52669. Berfahren zur Ge- winnung von Erythren und anderen un- gesättigten Verbindungen; Zu}. z. Anm. K. 52656. Albert Gerlach u. Rudolf Koctschau, Hannover, Wahrenwalder- straße 100. 25. 9. 12.

Co. V. 10 831. Verfahren zur Hydrierung organisGer Verbindungen. Vereiuigte Chininfabriken Zimmer & Co. G. m. b. §,, Fcanffurt a. M. 00. 12

N20. W. 28 582. Verfahren zur Hersiellung von Chlorbydrinen. Hemy N, Walker, Newark, V. St. A.; Bertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 14. 10. 10. E29. W. 40 722. Berfahren zur Darstellung von Reduktiionsprodukten aus Santonin oder Santontnsäure. Dr. Hein- riß Wienhaus, Logestr. 28, u. Wolf gang Felix von Oeitingen, Böttinger- straße 1, Göttingen. 10. 10. 12.

12p. F. 23886. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon-N-1. 1!- orazinen. Farbwerke vorm. Meifter Lucius & Brüning, Höhst a. M. Ta Beide

p # S512. Bersabren zux Darstellung von ÄÜnthrachinon-N -1.1 oxazin. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4: 6; 12

1LCq. F. 34917. Verfahren zur Darstellung von Dimetkylaminoorymetban. Farbenfabriken vorm. Friedr. Sazer e Co., Leverkusen b. Cöln u. Elbeifeld. G9, 12

3a. F. 35 300. Stellrohrkessel mit durch Steig- und Fallrohre verbundenem Ober- und Unterkeßel. Gustav Fuchs, Düsseldorf, Wülfratherstr. 1. 15. 10. 12. 13a. J. 14773. Schnelldampf- erzeuger mit nebeneinander auffteigenden Röhrenzügen. Viktor Johauson, St. Petersburg; Vertr. : Dipl.-Ing. H. Cyck, Pat.-Anw., Magdeburg. 19. 6. 12. E36, M. 48S E70. Vorrichtung zum Vorwärmen von Dam}

Damvfkesselspelseroasser durch Dampf in zwet Vorwärmern. Donald Barns Morifoun, Hartlepool, Durham, Eng!.; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner 1. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 183, V. 12.

13d. N. 51173, VBVorriYtung zum Negeln der Ueberhißungétemperatuc von Dampf durch Einspritzen einer regelbaren Menge Wasser. Fried. Krupp, Afkt.- Gef, M Kiel - Gaarden. a La

y5i. D. 25836. Vorrichtung zum Aufbängen von Kopien für Kopiermaschinen. Deutsche Maschiüeu-Vertrievs-Sesell- {chaft m, b. D, Derlin, 26; 9, 11. 115i. D. 27449, Borribhtung zum aleicizeitigen Abscneiden, Verstärken und Locen der Kopien für Briefkopiermaschinen. Deutsche Maschineu-Vertriebs. Gefell- {chast m. b. §., Berlin, 19.8. 12. £LS8a. St. 18 §22, Wärmespyeicher- Zustellung mit beliebig leinen Einzel- durchgangsöfnunaen, Oito Stra, Saar- röden, Kochstr. 19 19. 3. 13.

ESc. S. 36626. Verfahren der mechanisGen und thermishen Behandlung von Panzerplatten, insbesonvere solcher aus Chrom-Nictelstahl, vor und nach dex

Zementierung. Società Anouina Jta- ¡iaua Gio. Ausaldo Nrmftrong & C., Genua; Vertr. : Dipl.-Ing. C. Feh- lert, G. Loubier, F. Harnsen, -A. Büttner 1. E. Meißner, Pat.-Anwxältz, Berlin SW. O0 S 4: 12

19a. B. 62060. Anwendung der Schienenstoßverbindung nach Patent 948 204 auf die Ausbesserung von Schiencn mittels ciner T-föôrmigen ZrisFenschiene ; Zus. z. Pat. 248 204. Jugwer Block & Co., Sescllschaft für Bahuober- bau m. b. H., Berlin. 4. 8. 11. 20c. Str. 18 078. Lüftungsverrichtung für Eisenbahnwagen und andere Fahr- zeuge. J, Stone & Company Limited, Deptford, Engl.; Verlr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Vaemecke u. Dipl -Ing. W. Hildebrandt, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 8. 1. 13.

20i. S. 4 6£Z1A, Shmiervorrihtung für Motor-Relais. The Westingheufe Brake Compauy, Limited, London; Meorir:: Do Levy u. Dr. F. Heine» mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 2E 12;

201. U. 23 229. Vorgelege für Loko- motiven mit um 90° gegeneinander ver- seßten Kurbelantrieben, bei denen das Drebmotrnent des Motors durch zwei an den Enden der Welle angeordnete, federnde Zahnkränze aufweisende Zahnradgetriebe auf die Voraelegewelle übertragen wird. Allgemeine Elektricitäts-Gesellscaft, Berlin. 18, 12 12

21a. P. 29 855, Sender für Mcrse- telegrapben. - Jan Vrokes, Prag; Bertr. : P. Nücert, Pat.-Anw., Gera (Neuß). Zas 1E 121

21a. S. 36417. Schaltung8anordnung für Fecrnsprehanlagen mit felbsttätigem oder halbjelbsttätigem Betrieb, in dencn einer angerufenen Stelle mehrere Anschluß- leitungen zugeordnet sind. Siemens & Halske Akt -Gef., Berlin. 25. 5. 12. 22e. N. 532007. Elektrische Leitung zum Zünden von Sprengiadungen mit in beliebigen Abständen angeordneten An- i{lußistellen. Hans-Joachim v. Klaedenu, Bres]au, Leuthenitr. 21, 7, 2. 13.

2kc. Sch. 43265, Einführungs- doppelglodcke für Telegraphen-, Fernsprech- und Starkstromkeitungen. H. Schom- burg & Söhue Att.-Ges., Margarethen- hütte i. Sa. (Post Großdubrau). 5 3. 13. c, W. IH2A11. Negelungsanord- nung für elektrisWe Motoren mit Flüssig- feiiéwiderftänden zur glei@mäßigen Steige- rung der Spannung, Westinghouse S!lectiric Company, Litæited, London; Bertr.: H. Springmann, Th. Süort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. b1. V A

21d. B. 62326. Verfahren zur Kühlung von elektrisGen Maschinen Frank George Vaum, San Franc!8co, Calif.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-An1w., Berlin SW. 48. 830. 8. 11.

Lud. C. 2M 274. Motorgenerator zur gleichzeitigen Speisung eines Strom- kreises fonstanter und eines Stromkreises veränderlihez Spannung. M@cel La- millerapp, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 21. 11. 11. Ld. G. 27 596. Maschine für hoch- ge\spannten Gleichstrom. Charles Wesley Girvin, San Francisco, V. St. A.; Vertr. : Dipl.-Fng. B. Kugelmann, Pat.- Unw., Berlin SW. 68. 30. 9. 12. 21d. L. 35 567. Anordnung zur Berbesserung der Kommutation bel Ne- pulsion8motoren mit mehrfachen Anfker- siromfkreisen und mehreren, von einander eleftris® unabhängigen Bürsienfäßen pro Pol. Dipl.-Ing. Michel Liwschit, Char- lottenburg, Tegeler Weg 26. 2. 12. 12. 2d. L. §6 424. Umlaufender Feld- magnet für elektrishe Maschinen, dessen Flahfupferwicksung dur) chwalbenschwanz- förmige oder ähnlihe Vorsprünge mit den Polkernen verbunden ist. Fredrik Ljunaström, Finfpäng, Schwed. ; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 4. 13, 21f. F. 36562. Anordnung der Glüh- birne in elektrischen Sicherheitslampen. Fritz Färber, Dortmund, Beurhausstr. 3. 249. 13.

21f, K. 52920. Vorrichtung zum Bilden zickzaclförmiger Metallglühfäden. Fa. Johaun Kremenezky, Wien ; Verkr.: N. du Bots-Neymond, M. Wagner u. G. Lmke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 93.10, 12.

2uf. S. 36 S828. Einrichtung zum Negeln der Lichtstärke von Bozenlampen. Siemens-Schuctert Werke G. m. b, D., Berlin, 29. (. 12

Bl. L8. 39 517. Verfahren zum Ziehbarmahen von spröden Metallen zur Herstellung von MetaUfäden für elektrische Glühlampen. The Westinghouse Metal

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werdeu heute vie Nrn. 170 A., 176 B., 1700. und 17

Lendon:

H. Springmann, Th. Stort u.

Filament Lamy Co. Létd., Bertr.: E Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.

Ve E. 124 T2 2uf. W. 39828. Negelvorrihtung für eleftrishe Bogenlamyven Carl Weber, Berlin - Wilmersdorf, Lauenburgerstr. 25. Ds D Le. 20g. S. 59417. Verfabren zum Anlassen von Metalldampfgleichrihtern. Dr.-Ing. Eugen Dartmanun, Frankfuri a. M, Könialtr. 97. +29. 10, 12. 21g. H. 59219. Gasdichte Elek- troteneinführung; Zus. z. Pat. 225 497. Dr.-Jag. Eugen Sartmanu, Frankfurt a. M., Königstr. 97. 24. 10. 12. 22g. P. 30349, Verfahren zur Nadioaktivierung beliebiger Gegenstände aus Glas. Gioachino Carlo Precerutitti, Turin, Ital.; Vertr.: M. Pein, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 14. 2. 13. 21g. N. 36455. Verfabren zum Betriebe von Nöntgenröhren von einer Wechselitromquelle aus. Reiniger, Geb- E & Schzall Aft. - Gef., Berlin. O La 221g. N. 274256. Elcktrischer Motor- unterbrewßer. Reiniger, Gebbrrt & Schall Att... Ges, Berlin. 27. 2. 13. 21h. J. 14059. Ofen für hohe Temveraturen mit kcombinierter Helzung durch Gas und Elektrizität. FJudufsirie- werfe G. m. b. H., Jocksdorf b. Forst i. L. 0 10:14. 24d. §. 57222. Verbrennungs8ofen für Müll und sonstige Abfallstoffe mit cinem Drebxost. René Seurtey, Parts; Veritr.: H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin M A 180 12, 2%b. H. §2288. Klövpelspiße mit gazeartigem Grund und Verfabren zu ihrer Herstellung. Fa. A1b. E. Heukels, Langerfeld b. Barmen. 30. 4 13. 25b., M. 37 086. Kordelgang. Fa. ALm. Neising, Barmen. 6. 1, 13. S25e. S. 38 639. Vorrichtuñg zum Aufreißhen von ausgestanzten Flitter- blätthen u. dgl., die der fortschreitenden Herstellung folgend von der Vêatrize aus in ein abnebhmbares Rohr fallen und hier durch einen unter Neibung stehenden Kolben aufgefangen werden. J. Veyrier E. Daunhauser, Paris; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.-Anw,, Stuttgart. 209 Ds D: Lc, L, 33460, Vorrichtung zur Erzeugung von Oelgas. Arthur Edwin Lamfin u. Leonharb George Sodwin, Crevydon (Engl.); Vertr. : Pat.-Anmälte E. Lambert3, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. 1. 12. 11. 6c. M. 47857. Vorrichtung an Gaéleitungen zum WBelaten des Gas- stroms mit Spiritusdämpfen, bei der der Spiritusbehälter oberhalb des Flüssigkeiis- \vieaels mit der Gatleitung kommuniziert, Nichard Misch, Berlin, Kopernikugs- ate 29. L090 La, 27h, A. 23485. Verfahren und Borrichtung zur seltsttätigen Schmierung von Komyressoren und deren Antriebs- motoren. Aktieageselschaft WBrotwon, Voveri & Cie., Baden, Schmeiz; Bertr: Nobert Boveri, Mannheim - Käferthal. 13: 2: 104 226, P. 20 274. Vorricütung zur selbsitätigen Ein- und Ausfchaltung der Saugwirkung von Kompressoren. Eugen W. Pfeiffer, Duisburg, Schweizerstr. 5. 0D 10 L Tec. D. 28 128, Kreiselgebläse mit acsialem Eintritt der Luft in eine zentrale Offnung des Lausrades. Samuel Cleland Davidson, Belfast, Jrl.; Vertr. : Henry E. S{midt, Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW l Cl la §0b. C. 21 791. Speisäule. A. C. Clark &@& C®so., Chicago; Vertr. : C. Gronert, W. Zimmermann, Vat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 4. 4. 12. 30e. M. 4923#. ESargbehälter. Fames Harvey Miligan, Washington, 3B. St. A.; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 9. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 10. 11. anerkannt. 30i. G. 38016. Vorrichtung zum Sterilisieren von Flaschen mit Gasen odéc Dämpfen. J. Ph. Grüuig, Mainz, Sömmeringspl. 5. 3 12. 12. 30k. C. 23 248. Borrichtung zum Anästhesieren mittels Gasen oder Gas- gemischen. A. C. Clark & Co., C bicago; NVertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat -Anwälte, Berlin SW. 61. 7 5. 12. 30k. H. 61.2383. Verschlußeinrihtung für Sprißflashen und Behälter. MNichard Haase, Dresden, Görlißzerstr. 15. 27.1.13. ZOf. H. 61704. Leishkußeinridhtung für Spcißflashen und Behälter; Zus. s.

8», Bereins-, Genofsenschaft3-, Zeichen- und Musterregtitern, der Urheberrechiseintragsrolle, über Warenzeichen, Blatt unter dem Titel -

n E g p D e S A das Deutsche Nei}. (A.

208 Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erseint in der Negek trägt L # SG 4 sür das Vierteljazr. r den Naum einer d gespalienen Einheitszeile 30 „S.

T Ti

0D.

Einzeine Nummern Teften

ausgegeben.

Anm. H. 61 233. Richard Haase, Dresden, S OLUIBerir, 19, 8. 010:

3Vf. J. 14459. Einspriz-Vorrih- tung für die männliße Harnröhre. Dr. Peter Christian Olaf Jerfild, Kopyen- bagen; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin U. O 12: 3, 12.

30ï. S. 36860. JInhalator, ‘bei welhem die Flüssigkeit durch einen Zer- siäuber (Düsen) gegen die inneren Wan- dungen des Inhalationsgefäßes geschleudert wird. Wicsbadener Juhalatoren Ge- sellschaft m. b. H., Wiesbaden. 18. 7. 12. 33a. Sch. 41 446. Kronenbefestigung für Stoäscchbirme. Walter Scharuberg, Hamburg, Gertigstr. 60/62. 12. 7. 12. 34b, H. E22 §SL. Berfabren zur Her- stellung von Obftzerteilern. Fa. Richard Haastert, Wald b. Solingen. 29. 5. 13. 34i. K. 55 013. Nunder Ausziehs tisch. Franz Ketthaus, Düsseldorf, Burg- muer. 09, 24. 0, 19

342l. L, 35665, Vocrihtung zum Bearbeiten von Fischen; Zuf. z. Anm. L, 34973. Paul Lohrmaun, Lübe, Qundesir. 95. 18, 12. 12.

34l. L, 35 666. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. L, 34973. Paul Lohrmaun, Lübeck, Dundestn 959. 18. 121 12.

2A4l, L. 36684. Borrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. L, 34 973. Paul Lohrmaun, Lübed, QUndelte. 90. 16. 5.13.

341. L. 36685. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. L, 34973. Paul Lohrmanu, Lübeck, MURDEIIT: 90. 16, D: 13.

341, S. 38844. Scnees(läger. Hermann Scel, Münster i. W., Haupt- Dabnbof. 19, 4. 13.

35a. A. 22323. Einrichtung zur Beetnflussung von Seil- oder Seilscheiben- bremsen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie,, Baden, Schwetz; Vertr. : f gus Mannheim - Käferthal. 20 12.

35b. D. 27905. Vorrichtung zur mechanischen Fernsteuerung von Elektro- motoren von Kranlaufkaßen o. dgl. Deutsche Maschinenfabrik A.-G., Diebura. 21. [1.123

356. D. 28 904. Vorrichtung zur mechanisczen Fernsteuerung von Elektro- motoren von Kranlaufkaßen o. dgl.; Zus. z. Anm. D. 27905. Deutsche Masczineufabrik W.-G.,, Duisburg.

160,194 35c. C. 22493. Steuervorrichtung für Winden. Cesare Cippitelli, Frank. furt a. M., Bornheimer - Landwehr 75. 74, 10,12 36b. F. 32220. Gasofen mit durh Bunsenflammen von innen zum. Glühen gebrachten Hei:körpern. Paul Fischer, Stuttgart, Hohenheimerstr. 29. 18. 10. 11. 37a. E. 17 721, HolzbalkendeckLe mit massiver, zwishen den Balken durlh- hängenden Oberdecke und unterer Puß- decke. Eisenbe!onbau Konrad Schwartz G. m. b. H., Charlottenburg. 26. 1. 12. §8a. WYB. 65 157. Vorrichtung zum Führen von krummen Hölzern an Gatter- sägemaschinen. §. & C. G. Bolinders WViekaniska Verkstads Aktiebolag, Stockholm; Vertr.: N. Gail, Pat.-Anw., Dane 14 1 1E 39a. B. 62219. Verfahren zur Herstellung von Verbundglas mit ganz oter teilweise aus Gelatine bestehender Seele. Edouard WVéuédictus, Paris; Vertr.: Pat. - Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. - Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW, 08 210i 39a. Sch. 40 6£L4, Borrichtung zunt Unrundfräsen von Pfeifen- und Zigarren- srißzen aus Horn, Holz oder ähnlichen Stoffen. Peter Scheunach, Ehrwald Tirol; Vertr.: Gaston Kremv, Rechts- Anw., Berlin W: 30. 186.3. 12. 29b. L. 27 805. Verfahren zur Er- zielung langdauernder Weichheit und Ge- \{meldigkeit geformter Gebilde aus Zellu- loseacetat. Inuteruationale Cellu- loseester - Gesellshaft m. b. H., Sydowsaue b. Stettin. 31. 3. 09. ACc. B. 69 149. Lotstab mit pen- delndem, die Meßvorrichtung tragendem Kugelgelenk. Rudolf Voßhardt, St. Gallen - St. Fiden, Schwetz; Vertr. : Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 14, 10.12 42e. C. 22 548. Bussole; Zus. #4 Pat. 257 578. Gaston Emile Colombel, Paris; Vertr.: C. Arndt u. Dr.-Jng« P. ie Pat.-Anwälte, Braunschweig. Tele I

Priorität aus der Anmeldung in Frank« reich vom 2. 3. 12 anerkannt. 42e. G. 37 724. Bestimmung der

Vorrichtung zun geographischen Breite,