gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schuß- genossen, einshließlih der unter deutshem Schuße befindlichen Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbe-
fälle von folchen zu beurkunden.
Geseg, betreffend die Entschädigung der Schöffen und Geschworenen.
Vom 29. Juli 1913.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c.
verordnen im namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung
des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: Einziger Artikel. Das Gerichtsverfafsung8gesez wird dabin geändert: § 55 werden die Worte „Die Schöffen und" gestrichen. § 55a wird folgende Vorschrift eingestellt : ie Schöffen erhalten Vergütung der Reisekosten und für jeden Tag der Dienstleistung Tagegelder. Höhe der Reisekosten und Tagegelder bestimmt der Bundesrat dur allgemeine Anordnung. Die Tagegelder dürfen niht zurückgewiesen werden. ITI. Im § 96 erhält der Absaß 1 folgende Fassung: Die Bestimmungen der §§ 55a, 56 finden auch auf Ge- \{worene Anwendung.
Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel.
Gegeben Balholm, an Bord M. J. „Hohenzollern“, den 29. Juli 1913. e
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Wilhelm. von Bethmann Hollweg.
BetanntmaGung. betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Schöffen und Geschworenen.
Vom 2. August 19183.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Entshädigung der Schöffen und Geschworenen, hat der Bundesrat nachstehende Verordnung erlassen :
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Schöffen und Geshworene erbalten für jeden Tag der Dienst- leistung ein Tagegeld von fünf Mark. Als Tag der Dienstleistung gilt jeder Tag, an dem der Schöffe oder Geshworene mit Nücksicht auf fein Amt am Sißungsort anwesend se!n muß.
Schöffen und Geschworene erbalten außerdem für jedes dur die Dienstleistung notwendig gewordene Nachtquartier eine Zulage von drei Mark.
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Schöffen und Ges{worene, die außerhalb ihres Wobnorts cinen Weg von mebr als zwei Kilometer zurückzulegen baben, erbalten als Reiseentshädigung für jedes angefangene Kilometer des Hinwegs und des Nüdckwegas:
1) bei Wegen, die auf Eisenbahnen, Kleinbahnen oder Schiffen zurüdckgelegt werden kêönnen, sech8 Pfennig,
2) bei Wegen, die nicht in dieser Art zurückzelegt werden können, zwanzig Pfennig.
Soweit auénahmtweise aus besonderen Gründen dje Benußung von Bef, “teln, die böhere-Ausflagtn - ecforrera, notwendig ist,-fintz Frechen genen Buslagen L ersegen.
Die Reiseentschädigung wird auch für die Reisen gewährt, die der Schöffe oder Geschworene während der Tagung nach seinem Wohnort und zurück macht. Sie darf jedoh die Höbe der Bezüge nit über- iteigen, die der Shöffe oder Geshworene erhalten haben würde, wenn er am Sizungsorte bätte anwesend sein müfsen.
Berlin, den 2. August 1913. Der Reichskanzler : von Bethmann Hollweg.
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Die von heute ab zur Ausgabe gelan è Nummer 49 des NeichSge\eßblatts enthält unter
Nr. 4270 das Geseß, betreffend die Entschädigung der Schöffen und Geschworenen, vom 29. Juli 1913, unter
Nr. 4271 eine Bekanntmachung, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Schöffen und Geschworenen, vom 2. August 1913, unter :
Nr. 4272 das Geseß zur Abänderung des Besoldungs- geseßes, vom 29. Juli 1913, und unter l
Nr. 4273 eine Bekanntmachung, betreffend Vorschriften über Auswandererschiffe, vom 31. Juli 1913.
Berlin W. 9, den 9. August 1913. Kaiserlihes Postzeitungsamt.
F. B. Hor
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Personalveränderungen.
Königlich Preußische Armee. Offiziere, Fähnriche usw.
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Balholm, an Bord S. M. Jaht „Hohenzollern“, den
31. Jali. Hovf, Oberstlt. und Komm. des Schlesw. Holst. Pion. Bats. N«c. 9, Nohde, Major und Komm. des L Elsa Pion. Bere: Nr. 15. — in ihrem Komdo. zur Dienstl. b. Krc.-Min. bis 31. Ok- tober 1913 blafen.
_Ha sund, an Bord S. M. Jaht „Hohenzollern“ den 4. August. v. Noos, Oberstlt. und Bats. Komm. im Leibgren. Regt. König Friedrich Wilbelm ITI. (1. Brandenburg.) Nr. 8, zur Dienstleistung beim Gren. Reat. König Friedrih Wilhelm I1. (1. S{les.) Nr. 10 fommandiert. Mever, Oberstlt. und Komm. des Kad. Hauses in Naumburg a S., unter Vecsezung zum 3. Posen. Inf. Regt. Nr. 58 mit der Führung dieses Regis. beauftragt.- Nollau, Major und Bats. Komm. im 3. Niederschles. Inf. Negt. Nr. 50, zum Komm. des Kad. Hauses in Naumburg a. S. ernannt. v. Knobelsdorff,
‘ajor bei Z. Regts., unter Verseßung zum
ür. Reg om mit der Führung dieses Regts. beauftra; eif lan. Negt. Kaiser Alexander 11. von Rußland (1. Brandenburg.) Nr. 3, bis Ende September 1913 zur Vertretung des ecfranfien Adjutanten zur 2. Kav. Insp., v. den Brincken, Oberlt. im Großberzogl. Mecklenburg. Jägerbat. Nr. 14, vom 15. Auguît 1913 ab auf drei Monate zur Dienstleistung bei des egentzn des Serzogtums Braunschweig, Herzog Johann Albrecht zu Ptedcklenburg Hoheit, — kommandiert. v. Madai, Oberlt. im Füï. Regt. von G-rsdorff (Kurßess.) Nr. 80, der Abschied bewilligt.
„Swinemünde, an Bord S. M. Jacht „Hohenzollern“, den S. Auauit. BDode, Voerstlt. a. D., zuleßt Kom. des 2. Westpr. Fzldart. Regts. Nr. 36, der Charakter als Öberst, Henrici, Major z- D., zulegt Vorst. des Art. Dep. in Cassel, Vial, Major a. D,, |
zuleßt Abt. Kom. im 2. Schles. Feldart. Negt. Nr. 42, beiden der Charaktec als Oberstlt., v. Sturmfeder, Engelhardt, Hauptleute a. D., zulegt Komp. Chefs im 2. Kurhess. Inf. Regt. Nr. 82, oer Charakter als Major, Lüderßen, Hauptm. und Komp. Cbef im 2. Kurbess. Inf. Regt. Nr. 82, ein auf den 5. Februar 1903 vor- datiertes Patent seines Dienstgrades, — verliehen.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Landgerichtsdirektor Robe in Cottbus zum Senats- präsidentén bei dem Oberlandesgeriht in Breslau zu ernennen.
Auf Jhren Bericht vom 10. Juli d. J. will Jh der Aktiengesellschaft Ruhr - Lippe - Kleinbahnen in Soest, welche die Genehmigung zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Hovestadt nah Herzfeld erhalten hat, das Ent- eignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Beschrän- kung des für diese Anlage in Anspru zu nehmenden Grund- eigentums verleihen. Die eingereihte Karte ist wieder bei- gefügt.
Balholm, an Bord M. J. „Hohenzollern“, den 22. Juli 1913.
WilhelmR. von Breitenbach.
An den Minister der öffentlihen Arbeiten.
Jn Ergänzung der Vorschriften unter Abschnitt A Ziffer 83, Absay 2, Sag 1, Abschnitt B a Ziffer 3 und Abschnitt C Ziffer 5 unseres Erlasses vom 22. Oktober 1910 — [I. B. 12, 819 D) M. 00 A, 11.0. 2528 M- d. J, — owie des Erlasses vom 21. Dezember 1910 — I[III. B. 12. 998 D M. d. ö. A., 11. d. 3645 M. d. J. — bestimmen wir folgendes :
Flüge über verbotene Zonen oder Aufstiege Giierbalk solcher sind, falls nicht eine \hriftlihe Erlaubnis der zuständigen militärishen Behörde (Gouvernement, Kom- mandantur 2c.) erteilt ist, zu verbieten. Die Festsezung der verbotenen Zonen erfolgt durch die Militär- (Marine-) Ver- waltung.
Die Mitnahme von photographischen Apparaten ist grund- säßlih nicht zu gestatten. Zuverlässigen Personen kann jedoch die Mitnahme solher Apparate, abgesehen von fernphoto- graphischen Apparaten, seitens der Ortspolizeibehörde des Auf- stiegortes erlaubt werden.
Von der Beifügung von Abdrucken dieses Erlasses ist ab- gesehen, da der Erlaß in einer der nächsten Nummern des „Neichs- und Staatsanzeigers“ veröffentliht werden wird. Die nachgeordneten Behörden sind hierauf hinzuweisen.
Berlin, den 5. August 19183.
Der Minister der öffentlihen Arbeiten. J. V.: Freiherr v. Coels v. der Brügghen. Der Minister des Jnnern. F. A: Freund.
An "diz Herren Regierungspräsidenten und den Herrn
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Polizeiprè Wiantey. in Berlin. ) F f S gent O Á
Justizministerium.
Dem Amtsgerichtsrat, Geheimen Justizrat Zuhorn in Warendorf und dem Landgerichtsrat Beyer bei dem Land- gericht T in Berlin ist die nachgesuhte Dienstentlassung mit Pension, dem Amtsrichter Trendelenburg in Düsseldorf die nachgesuhte Entlassung aus dem Justizdienst erteilt.
Verseßt sind: der Landgerichtsrat Meyer in Cottbus, der Landrichter Voß in Schneidemühl und der Amtsrichter Boas in Neuïölln als Landrichter an das Landgericht T in Berlin, die Landgerichtsräte: Dr. Michels in Elberfeld als Amts- gerihtsrat an das Amtsgericht daselbst, Suermann in Bielefeld als Amtsgerichtsrat an das Amtsgericht daselbst und Bauer in Bochum als Amtsgerichtsrat nah Beckum, der Amtsgerichtsrat Shalhorn in Filehne und der Amtsrichter Kriependorf in Lüben nah Breslau, der Amtsgerichtsrat Neichhelm in Stolp nach Stargard i. Pomm., der Land- richter Dr. Scherling in Stendal nah Naumburg a. S,, der Landrichter Laßmann in Gleiwiß nah Stettin, die Amts- richter: Dr. Klappenbach in Loslau als Landrichter an das Landgericht 111 in Berlin, Dr. Schmiß in M.-Gladbah nah Neukölln, Lebram in Waldbröl nah Neuhaldensleben und Kuhse in Bärwalde i. Pomm. nah Greifenhagen.
ZU Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Adolf Jacobi in Wiesbaden, wiederernannt: der Bankier Emil Kaufmann in Berlin-Grunewald und der Rentier Oskar Nelke in Berlin bei dem Landgericht T in Berlin sowie der a aper und belgishe Konsul Gottlieb Fritsche in Stralsund.
Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind wiederernannt : der Direktor Max May und der Kommerzienrat Siegmund Cohrs in Berlin bei dem Landgericht T in Berlin sowie der Kommerzienrat Friedrih Soennecken in Bonn.
Dem Ersten Staatsanwalt, Geheimen Justizrat von Ja- raczewski in Oels ist die nahgesuhte Dienstentlassung mit Pension erteilt.
Dem Notar, Justizrat Kruppe in Nimptsch ist die gesuchte Entlassung aus dem Amte mit Ablauf des 30. tember 1913 erteilt.
Der Rechtsanwalt Dr. Doesseler in Hochheim a. M. ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Frank- furt a. M., mit Anweisung seines Amtssißes in Hochheim a. M., ernannt worden.
Jn der Lisie der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts- anwälte: Justizrat Ernst Wegener bei dem Landgericht in Hannover und Dr. Künzel in Berlin-Friedenau bei dem Amtsgericht Berlin-Schöneberg.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen die Rechts- anwälte: Mar Jacobsohn vom Amtsgericht und Landgericht in Breslau bei dem Oberlandesgericht daselbst, Dünnwald aus Rheinberg bei dem Oberlandesgericht in Düsseldorf, Dr. Hans Noack vom Landgericht TIT bei dem Landgericht T in Berlin, -. Künßel aus Berlin-Friedenau bei dem Landgericht 11 in clin, Warnke in Marburg außer bei dem Landgericht auch em Amtsgericht daselbst, Schlichter aus Recklinghausen dem Amtsgericht in Jbbenbüren, der Notar Schmer-
nd in Langenberg bei dem Amtsgericht daselbst, die
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Gerichtsassessoren: Dr. Leopold Landsberger, Dr. Manfred Simon und Walter Stern bei dem Landgericht T in Berliy Dr. Hugo Schuß bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Breslau, Dr. Abelmann bei dem Amtsgericht und dey Landgericht in Frankfurt a. M., Dr. Locker bei dem Amts geriht in Kupp, Kamm bei dem Amtsgericht in Liegniß, Dr Clemens Schlüter bei dem Amtsgeriht in Reichenstein Walter Richter bei dem Amtsgericht in Lüchow und de; frühere Gerichtsassessor Martin Glaser bei dem Kammer- ericht.
5 E Oberlandesgerihtsrat Kothe in Marienwerder, dis Amktsgerichtsräte Geheimer Justizrat Hinz in Jnsterburg und Hense in Duisburg, die Rechtsanwälte Justizrat Dr. Flatau und Dr. Hans Simon in Berlin sowie der Rechtsanwalt, Justizrat Dr. Bock in Cöln sind gestorben.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungsbaumeister Ruh ist von Emden nah Husum verseßt worden.
Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.
Dem Privatdozenten in der medizinishen Fakultät der Universität in Göttingen Dr. Oswald Loeb isl das Prädikat Professor beigelegt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Forstkassenrendantenstel le für die Oberförsterecien Neu Sternberg, Pfeil, Kl. Naujock und Gertlauken mit dem Amtssiß in Labiau ist zum 1. Oktober 1913 zu besetzen.
Bewerbungen müssen bis zum 1. September d. J. eingehen.
Finanzministerium.
_Das Katasteramt Barmen im Düsseldorf ist zu beseßen.
Regierungsbezirke
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 38 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter
Nr. 11 310 eine Verordnung, betreffend das Jnkrafttreten des Geseßes vom 31. März 1911, vom 22. Juli 1913, unter
Nr. 11 311 den Zusaßvertrag zwischen Preußen und Sachsen zu dem Staatsvertrage zwischen Preußen, Sachsen und Sachsen- Altenburg über die Regelung der staatsrehtlihen Verhältnisse der Altenburg-Zeißer Eisenbahn vom 12. November 1895, vom 26. Mai 1913, und unter
Nr. 11 312 eine Bekanntmachung über die Auswechslung Æ
der RNatifikationsurkunden zu dem mit dem Herzogtum Anhalt am 12. Februar 1913 abgeschlossenen Staatsvertrag über den Austaush von Gebietsteilen, die zu dem preußischen Kreise Bitterfeld und den anhaltischen Kreisen Dessau und Ballenstedt gehören, vom 7. August 1913.
Berlin W. 9, den 9. August 1913.
Königliches Gesezsammlungsamt.
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NicßkamlkliGßes.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 9. Augüst 1913.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern in Swinemünde an Bord der Jacht „Hohenzollern“ den Vor- trag des Reichskanzlers Dr. von Bethmann Hollweg und heute die Vorträge des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von Müller und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker.
Der französishe Botschafter Jules Cambon hat Berlin verlassen. Wöährend seiner Abwesenheit führt der Botschafts- rat Comte de Manneville die Geschäfte der Botschaft.
Der amerikanishe Botschafter The Honourable John G. A. Leishman hat Berlin verlassen. Während seiner Ab- wesenheit führt der Botschaftsrat Grew die Geschäfte der Botschaft.
Der Königlich niederländishe Gesandte Baron Gevers hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationssekretär Jonkheer Clifford Kocq van Breugel die Geschäfte der Gesandtschaft. 5
_Der Oberregierungsrat von Tilly in Königsberg ist in gleiher Amtseigenschaft der Königlichen Regierung in Stade und der Oberregierungsrat Dr. Domrich in Stade in gleicher Amtseigenschaft der Königlichen Regierung in Königsberg über- wiesen worden. :
Der Landrat, Geheime Regierungsrat ‘von Nell ist aus dem Kreise Geldern in gleicher Amtseigenschaft in den Land- kreis Bonn verseßt worden.
Der Regierungsassessor Dr. Meyer in Altona is} der Königlichen Regierung in Magdeburg, der Regierungsafssessor Dr. Constantin aus Hameln der Königlichen Regierung in Königsberg (Pr.), der RNegierungsassessor Schmidt aus Königsberg (Pr.) der Königlichen Regierung in Oppeln, der Regierungsassessor Fellinger in Jserlohn dem Königlichen Polizeipräsidium in Aachén, der Regierungsassessor Fresenius in Aachen der Königlichen Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin, der Regierungsassessor Ulrici in Homburg v. d. H. der Königlichen Regierung in Wiesbaden, der NRegierungsassessor Delius in Hannover der Königlichen Regierung in Erfurt, der Regierungsassessor von Bischoff s- hausen in Mohrungen der Königlichen Regierung in Arnsberg und der Regierungsassessor FreiherrvonSteinaecker in Potsdam der Königlichen Regierung in Oppeln zur weiteren dienstlichen Derwendung überwiesen, der Regierungsassessor Graf von Kanitz in Bergheim dem Landrate des Kreises 9 tohrungen, der Negierungsassessor Danckelmann in Salzwedel dem Landrate des Kreises Norden, der Negierungsassessor von
yrkers roda aus Hirschberg dem Landrate des Kreises Nieder- „im, der neuernannte Regierungsassessor von Re ck aus Frank- g. O. dem Landrate des Kreises Bordesholm, der neuernannte „ierungsassessor Freiherr von der Leyen zu Bloemers-
im aus Hannover dem Landrate des Kreises Bremervörde, j neuernannte Regierungsassessor von Basse dem Landrate ; Kreises Lubliniß, der neuernannte Regierungsafsessor Graf Schwerin dem Landrate des Landkreises Dortmund und neuernannte Regierungsafssessor von Koblinski aus brseburg dem Landrate des Kreises Norden zur Hilfeleistung den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.
Die Regierungsreferendare Dr. Bohne aus Schleswig, jiherr von Thielmann aus Münster, von Fries aus nser und Pirscher aus Posen haben die zweite Staats- fung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.
des „W. T. B.“ sind am 7. August M. S. „Goeben“ mit dem Chef der Mittelmeerdivision Brindisi, S. M. S. „Loreley“ in Sinope und S. M. S. hex n Mouxróvig (Liberia), am 8: d. M S. M. S: harnhorst“ in Tsingtau und S. M. S. „Seeadler“ in hressalam eingetroffen.
Laut Muna e
Oefterreich-Ungarn. Der Kaiser empfing heute vormittag in Bad Ischl den finister des Aeußern Grafen Berchtold in Audienz, der über laufenden Angelegenheiten seines Ressorts Bericht erstattete.
Großbritannien und Frland. Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, berieten die Bot- after gestern neuerlih die Frage der Aegäischen Jnseln dder Südgrenze von Albanien, ohne daß Beschlüsse
aßt wurden, doch wurden beträchtlihe Fortschritte in jen Fragen gemacht. Die Botschafter erörterten ferner ¿am vergangenen Dienstag gemachten Vorschläge für
¿ Programm der Jnternationalen Kommission,
die Südgrenze Albaniens an Ort und Stelle festsezen , und hörten die Bemerkungen Oesterreihs zu diesem genstande. Die Frage wird den einzelnen Regierungen gen der Einzelheiten von neuem überwiesen. Die Konferenz d sich dann am Montag mit den von den Regierungen mahten Abänderungsvorschlägen beschäftigen. Wenn man ; Montag nicht zu einem endgültigen Ergebnis gelangen lte, wird eine neue Konferenz vor Donnerstag, das heißt, or die Konferenz in die Ferien geht, abgehalten werden.
— Der Premierminister Asquith empfing gestern eine
ordnung des nationalen Verbandes von Vereinen für Frauenstimmrecht und sagte laut Meldung des
O. Be
Er empfinge die Vereinigung wegen des friedlihen und gesetz- igen Berhaltens, das sie in leßter Zeit g-zetgt hätte und das in tem Gegensaß stünde zu dem geseylosen und oerbreherischen Vor- en, das unglüdckliherwei'e von anderer Seite beliebt worden sei. : Regierung habe ihr Versprehen den Frauen gegenüber gehalten. ganze Frage set eine derartige, daß sie das Volk entscheiden se. Und dann, wenn sein Spruch günstig ausfalle, könne f-ine itishe Fombination der Welt ihren Erfolg bindern; ihre ent- densten Gegner würden die ersten sein, die sich der Entscheidung
Maten.
— Jm Unterhause wurde gestern obiger Quelle zufolge neue Vertrag mit der Marcoai-Gesellschaft wegen E r- tung eines Systems von Stationen für drahtlose ‘legraphie im ganzen Reiche mit 210 gegen 138 Stimmen
genommen. Der Generalpostmeister Samuel und der emierminister Asquith betonten die Wichtigkeit dieser
ationen vom strategischen Gesichtspunkte aus.
Fraukreicch.
Die parlamentarishe Sißzungsperiode ist gestern chlossen worden.
— Der Kriegsminister Etienne erklärte in einer Unter- ung laut Bericht des „W. T. B.“, daß die neuen Kasernen- iten, falls keine Streiks ausbrehen, am 830. September endet sein würden. Die Jahresklasse von 1913 werde testens am 25. November einreiht werden. Gleichzeitig, leiht schon einige Tage vorher, werde die Klasse von 10 heimgeshickt werden unter dem vom neuen Gesetze ge- derten Vorbehalte, daß sie noch während eines Jahres zur ügung des Kriegsministers bleiben und einberufen werden ne. Obwohl die Cadres nicht vollzählig seien und bei der santerie allein 1350 Leutnants fehlten, werde es bei feiner ffengattung an Jnstrukteuren fehlen. Am 15. April nächsten hres würden die drei Klassen mobilisierungsfähig sein. Vließlih werde noch vor Ende dieses Jahres an der Vogesen- nze in dem Gebiete zwishen Nancy und Besancçon ein Armeekorps errichtet werden, zu dessen Kommandeur der neral Legrand ausersehen sei, der als Regierungskommissar der Kammer und im Senat an den Verhandlungen über das tijahrgeseß einen hervorragenden Anteil genommen habe.
Türtei.
Der Ministerrat hat gestern mit der Beratung der e der Mächte begonnen.
_— Wie „W. T. B.“ meldet, haben in Saloniki einge- senen Nachrichten zufolge die Türken Sufli besegzt. Ein ! der griechischen Truppen ist bereits von der alten bulgarischen nze nah Demirhissar zurückgezogen worden.
Rumänien.
In der gestrigen Sizung der Friedenskonfe renz ließ Präsident Majoresco laut Meldung des „W. T. B.“ Vriefe der österreichish-ungarishen und der russischen Ge- Vischaften vom 4. und 6. August verlesen, in denen sich ! das Recht vorbehalten, eine Revision des Vertrages n Bukarest zu verlangen. Die , beiden Noten gehen | zwischen den Kriegführenden erzielten Uebereinkommen us, Der bulgarishe Bevollmächtigte Radew erklärte, ) die bulgarischen Delegierten durch ihre Regierung von dem lite Desterreih-Ungarns und Rußlands bei dem Präsi- en der Friedenskonferenz unterrichtet worden wären und diese Schritte wesentlich zur Annahme der Friedens- gungen seitens der bulgarischen Delegierten beigetragen en. Der Präsident nahm von der Erklärung Radews \ntnis und ließ sie dem Protokoll einfügen. Der Sekretär si verlas hierauf den Friedensvertragsentwurf, ‘fr von der Kommission redigiert wurde.
Der Artikel 1, der den Abschluß des Friedens zwischen den Vertragsmächten feststellt, wurde angenommen. é
Der Artikel 2 betrifft den Frieden zwischen Numänier, und Bulgarien, bestimmt die neue Grenzlinie und gewährt eine Frist von zwei Jahren für die Schleifung der Forts von Nustshuk und Schumla und eine Frist von 14 Tagen für die Absteckurg der Grenzlinie. Im Falle ciner Meinungé verschiedenheit soll das Schiedsgericht Belgiens,
Hollands oder der Schweiz angerufen werden. Dieser Artikel wurde gleihfalls angenommen. :
Der Artikel 3 betrifft den Frieden zwischen Bulgarien und Serbien und wurde der heutigen Besprehung vorbehalten.
Der Artikel 4 bezieht fi auf die griehis{-bulgarische Grenze und enthält die Klausel der Verzichtleistung Bulgariens auf seinen Anspruch auf Kawalla.
Nach der Verlesung des Entwurfs des Friedensprotokolls erklärte der bulgarische Delegierte Tontschew:
Die bulgarischen Delegierten sind der Ansicht, daß der allgemeine Wunsch, auf dem Balkan einen dauernden Frieden und das Gleich- gewiht auf einer gere{ten Grundlage hergestellt zu sehen, am glüdiihsten auf der Grundlage des Nationalitätengrundsagzes verwirklicht werden könnte. Nichts destoweniger baben fie mit den Verbündeten über die Verteilung des von der Türkei erworbenen Territoriums eine Vereinbarung ge\ch{lossen, die durch die Tatsachen begründet ist. Die bulgarishen Delegierten haben dies getan, indem fie der gegenwärtigen Lage Neenag. trugen, sowie aus Nachgiebig- keit gegen die Großmächte, deren Rat zu folgen thnen Gesetz ist. Die, bulgarischen Delegierten hoffen, daß Bulgarien diejenige Unter- stüßung finden wird, die geetgnet ist, seine Lage entsprechend den ge- brachten Opfern fowie der Notwendigkeit seiner wirtschaftlichen und notionalen Entwicklung zu verbessern.
Bezüglih der Frage einer Entschädigung schlug Griechenland vor, daß diese Frage von einer gemischten Kom- mission geprüft werde, aber Bulgarien lehnte dies ab unter der Angabe, damit neuen Mißhelligkeiten auszuweichen. In der folgenden Erörterung der Kirchen- und Schulfrage in den aneftierten Gebieten gab der bulgarische Delegierte Tontschew folgende Erflärung ab: 7 :
In Anbetracht dessen, daß der Zweck des Krieges gegen die Türkei der war, der ristlihen Bevölkerung Freiheiten für ibre nationale Entwicklung zu erringen, und in Anbetracht dessen, daß dieser Zweck dur den zweiten Krieg niht aus der Welt geschafft fein konnte, endlich_ in Anbetracht dessen, daß die befreiten christlichen Völker be- rufen find, gemeinsam zwleben, {lagen die bulgarischen Delegierten vor, daß unter dem Titel der Gegenseitigkeit allen christlihen Völkern der neuen von Serbien, Griechenland und Montenegro annektierten Gebiete Kirchen- und Schulfreibeit gewährt werde.
Während mit den griechischen Delegierten eine Verständigung erzielt wurde, erklärten die serbishen Delegierten den Grund- saß der Gegenseitigkeit nicht anerkennen zu wollen. Die Frage der Schulen und Kirchen sei der serbischen Verfassung vor- behalten und könne niht Gegenstand des Vertrages sein. Die Sißung wurde hierauf aufgehoben mit der Erklärung des Vorfißenden Majoresco, daß die heutige Sißung der Frage der Demobilisierung und der Ratifikation der einzelnen Punkte des Friedensvertrages gewidmet sein solle; die Unterzeichnung des Friedensvertrages soll am Montag stattfinden.
Amerika.
Nach einer Konferenz mit dem Präsidenten Wilson erklärte der Staatssekretär Bryan laut Meldung des „W. T. B.“, daß die Aeußerung der mexikanischen Regierung hinsichtlich .der Mission Linds auf einer falshen Darstellung beruhe, A die die Regierung der Vereinigten Staaten nicht vetantwortlich sei. Bryan nimmt niht an, daß Linds Mission als un- freundlich angesehen werden könne, sobald man ihren Charakter richtig begreife.
Afffien,
Die Besserung der Lage in Schanghai wird dem „NReuterschen Bureau“ zufolge durch eine Veröffentlihung des Komitees zur Unterstüßung der Flüchtlinge veranschaulicht, daß keine weiteren Beiträge erforderlich seien. Man beabsichtigt in ein paar Tagen das Lager abzubrechen, in dem bis vor einer Woche jede Nacht über dreitausend Flüchtlinge untergebracht wurden. Der Admiral Tseng hat die Bezirke von King-juen und Nantau ziemlich gesäubert. Heute werden die Landstreit- kräfte den Vormarsh nah King-juen und Wutschou antreten. Eine doppelte Bewegung der Kreuzer oberhalb und unterhalb der Forts wird sie unterstüßen.
Statistik und Volkswirtschaft.
Ueber die allgemeinen Heilanstalten Preußens im Jahre 1911
hat das Königliche Statistishe Landesamt in der „Stat. Korr.“ eine tabellarishe Uebersicht veröffentliht, die über die Zabl, die Größe und die Frequenz sämtlicher allgemeinen Heilanstalten während des Jahres 1911 Aufs{chluß gibt. Danah waren in diesem Fabre an der Morbititätsstatistik in Preußen 2352 allgemeine Heilanstalten beteiligt. Die Zahl der Anstalten hat sih jeit dem Jahre 1877, in dem sie 888 betrug, bedeutend vermehrt dank den Fortschritten der modernen Hygiene und dem Inkrafttreten der sozialen Geseze. Das Zutrauen zu der Anstaltsbehandlung bebt sfi allenthalben im Lande, und in jedem Jahre sieht man neue Krankenhäuser, namentlih auch in kleineren Städten, ins Leben treten.
In den verflossenen 34 Jahren ift die Zabl der behandelten Perfonen ganz außerordentlih gestiegen, und zwar von 206 718 auf 1416167. Im Berichtsjahre standen 166 304 Betten = 41,06 auf 10 000 Einwohner zur Verfügung. Ueber den Staatsdurchschnitt ging diese Verhältniészahl in 11 Regierungsbezirken und dem Stadtkreise Berlin hinaus, unter ihm blieb sie in 25 Regierungsbezirken. Am günstigsten war das Ergebnis in Cöln mit 80,15, dann in Münster mit 74,57, im Stadtkreis Berlin, in den Regierungsbezirken Arnsberg, Breslau, Koblenz, Düsseldorf und Hildesheim mit 56,96 bis 53,19, in den Bezirken Minden, Wiesbaden, Osnabrück, Trier, Aachen mit 49,82 bis 40,86, in den Bezirken Potsdam, Königsberg, Aurich, Cassel, Liegniß, Danzig, Sigmaringen, Hannover, Magdeburg, Schleswig, Stralsund, Stettin und Erfurt mit 3830 bis 30,66, während die An- stalten der übrigen Megierungsbezirke nur 27,47 bis (Stade) 15,47 Betten auf 10 000 Einwohner besaßen. ;
Für sämtlihe Anstalten im Staate kamen auf 1 Bett 8,52 Ver- pflegte. Die Verpflegungsdauer der Kranken in den allgemeinen 08 6M betrug 28,5 Tage im Staatsdurchschnitt (i. J. 1910 29,4 Tage).
Von je 1000 der Behandelten litten an Jnfektions- und parasitären Krankheiten 214,59 (i. F. 1910 220 60), an Krankheiten des Verdauungtapparates136,17 (123 21), infolge von Verleßungen 120,52 (119,97), an Krankheiten der äußeren Bedeckungen 104,89 (104,4;), an folhen der Atmurgsorgane 72,71 (69,65), an Krankheiten der Be- wegungaforgane 68,18 (56,49), an fonstigen allgemeinen Krankheiten 64,89 (73,18), an Krankheiten der Harn- und Geshlechtéorgane 61,68 (68,78), an solchen des Nervensystems 53,31 (55,98), an Krarkheiten der Kreislauforgane 34,01 (33,07), an Entwicklungsfkrankheiten 31,50 (34,14), an Krankheiten der Augen 17,09 (18,39), an solchen der Ohren 11,74 N an anderen und an nit bestimmt angegebenen Krankheiten 11,69 (10,29).
Die Zahl der im Jahre 1911 in sämtlichen Heilanstalten Gestorbenen betrug 94056 (51 511 männliche und 42 545 weibliche). Da 1911 von der Bevölkerung des Staates überhaupt 696 854 (361 380 männliche und 335 474 weibliche) Personen gestorben sind, so stellt fich auf das 1000 die Ziffer der insgesamt in den allgemeinen Heilanstalten Verstorbenen auf 134,57 (142,4 männlihz und 126,82 wetblihe).
Allgemeine Viehzählung im Deutschen Neiche.
Auf Beschluß des Bundesrats findet im Deutschen Reiche am 1. Dezember 1913 eine allgemeine Viehzählung statt, mit der in Preußen die gleichfalls vom Bundesrate angeordnete Obstbaumzählung verbunden wird. Wie bei früheren Zählungen, so wird es voraus- fictlich auch diesmal gelingen, Personen zu gewinnen, die fich dem Zählgeschäfte ohne Anspruch auf eine Vergütung unterziehen.
Zur Arbeiterbewegung.
Wie die „Voss. Zta.“ mitteilt, haben die im Gips- und Zementbaugewerbe Berlins und der Umgegend befchäftigten Nabißputer, Sparner und Träger, die dem Deutschen Bauarbeiter- verband angehören, in der abgelaufenen Woche die Arbeit niedergelegt und in einer gestern abgehaltenen Versammlung bes{lossen, im Streik zu verharren. (Vergl. Nr. 183 des „R.- u. St.-A.*)
Aus Solingen wird der „Rhein.-Westf. Ztg.“ berichtet: Die ersten Verhandlungen zwischen dem Fabrikantenverein der Taschen- und Federmesserindustrie und den Vertretern der beteiligten Arbeiterorganisationen über die Neuregelung der Lohnverbältnisse führten zu einer Verständigung über ein allgemein für alle Branchen dieser Industrie einzu-
führendes Vergleichskammerstatut. Sobald diefe Satzungen, die eine gegenseitige Ueberwahung der Handhabung tarifli@ßer Ver- einbarungen gewährleisten sollen, die Zustimmung der Hauptversamm- lungen der beteiligten Verbände gefunden haten, werden die Verhand- lungen über die Aufstellung eines neuen Preiéverzei{nisses (Stück- lohntarif) für die Schleifer, Reider und Ausmacher beginnen.
Einer Mitteilung der „Köln. Ztg.“ aus Mainz zufolge ist der gesamten Arbeitershaft der Akttengesellschaft „Gasapparat und Gußwerk“ in Mainz, Abteilung Beleuchtungébranche, wegen Streitigkeiten beim Abschluß eines neuen Tarifvertrags gekündigt worden.
Nach einer weiteren Meldung des genannten Blattcs aus Mainz sind in den Heddernheimer Kupferwerken, Zweigstelle Gustavsburg, 85 Arbeiter in den Ausstand getreten.
Der allgemeine Streik in Mailand dauert fort; doch bemerkt man, wie „W. T. B.“ berichtet, hon mehr Fuhrwerke und Straßen- bahnwagen. In den Vorstädten kamen einige Kundgebungen vor, die Manifestanten wurden mühelos zerstreut.
Aus Barcelona, wo bisher nur die Arbeiter der Terxtil- industrie ausftändig waren, wird tem genannten Bureau vom gestrigen Tage gemeldet: Die allgemeine fkatalonis@e Arbeiter- vereinigung kündigt für diesen Tag offiziell den Anfang des General- stretks an. Die Polizei nahm 23 Streikende fest, die ih vereinigt hatten, um den Generalstreif vorzubereiten. Der Gouverneur befahl die Schließung des Ortsbundes der Arbeitergesellshaften. Arbeiterinnen ver- schiedener Berufe fingen am Freitag früh an, ih für den Streik zu erflären. Ihre Zahl nahm am Nathmittage zu. Die Streikenden gehen in kleinen Trupps umher und fordern die Arbeiter auf, fich dem Streik anzuschließen. Eine Schar von Streikenden zwang ein Elektrizitätswerk zur Einstellung der Arbeit. Der Gouverneur ließ 18 Anarchisten festnehmen. Eine Abordnung von Arbeitern bat einige Persönlichkeiten in der Stadt um Hilfe. Die Ordnung ist bis jeßt aufrechterhalten worden.
Zu dem Ausstand in den Naphthagruben von Baku (siehe Nr. 186 d. Bl.) berihtet ,W. T. B.“ vom heutigen Tage, daß in 16 Betrieben 6000 Arbeiter Lohnforderungen gestelt, die Arbeit jedoch nicht unterbrohen haben. In den Ausstand getretea sind 600 Arbeiter.
Kunft und Wissenschaft.
In der am Donnerstag Nachmittags in der Aula der Breslauer
Universität abgehaltenen Schlußsißkung in der Tagung der Geschihts- und Altertumsvereine \prachen der Braun-
\{weiger Museumsdtrektor Geheimrat, Professor Dr. Meier über die jüngsten Fortschritte in der Stadtgrundrißforshung und der Pro- fessor Dr. Lauffer-Hamburg über den Kometen im Volksglauben. Die näthste Tagung des Gesamtvereins soll in Lindau stattfinden.
Die Frage, weshalb glei den Motten und anderen Nachtfaltern und Insekten noch zahlreiche fonstige Tierarten, insbesondere viele kleine Meeresbewohner, eine eigenartige „Lichtliebe“ besißen, beant- wortet Dr. V. Franz in einem Aufsaß , Warum fliegt die Motte ins Licht ?", der im leßten Hefte der von Professor Dr. Bechhold- Frankfurt a. M. herauëgegebenen „Umschau“ erschienen ist. Diese Lichtliebe (Phototaxis) erklärte man sich bisher dadur, daß der Lte, sobald c ein Age des Tieres trifft, durch das Nervensystem natürlch nur auf die Mug- fulatur der einen Körperseite übertragen wird, das Tiec sih deshalb nah der Lichtquelle hinwendet, bis beide Augen glei stark vom Licht getroffen sind. Diese Erklärung mag nun in manchen Fällen zutreffend setn; sie kann uns aber nit verständlich machen, warum das Licht, wenn es das Auge trifft, eine Muskelzusammen- ziehung veranlaßt, roh warum in einem Falle das Tier sih na einer Lichtquelle oder vielmehr nah einem Helligkeitsmaximum hinbewegt, im andern Falle aber von ihm fort, in die größte Dunkelkeit hinein. Nach langjährigen Beobachtungen i Dr. Franz nun zu einer neuen, biologischen Erklärung des Phänomens gelangt. Gr ging dabei von der Urtersuhung der mikroskopisch kleinen Larven meerberoohnender Tiere aus und stellte fest, daß diesen Tierchen von Geburt ein Trieb innewohnt, sich aus dem Dunkel ins Helle fortzubewegen. Die Tierarten, um dke es sih hier vornehmlich handelt — verschiedene Würmer und Krebse — leben am Meeresgrund, wo auch die Eier abgelegt und die Larven geboren werden. Ihrer ganzen Organisation nah find aber die Larven freischwebende Planktontiere. Es fann also für sie gar keine bessere Einrichtung geben, als den Instinkt, von Geburt an vom Dunkel ins Helle sih zu begeben. Be'timmte Tierarten, beren Larven stets die ersten Entwicklungsstadien am Meeresgrunde durchmachen und erst in späteren ih ins freie Wasser erheben, find auch erst von da ab phototaktish.. Bei diesen Tieren ist also die Phototarxis das Mittel, das sie befähigt, vom Meeresgrunde fort ins freie Wasser auszuwandern. Weitere Beob- achtungen lehrten nun, daß diefe Phototaxis niht bei jeder Belichtung, vielmehr erst dann auftritt, wenn ungewohnte Neize das Tier treffen. Bei den geringsten Erschütterungen z. B., die den Tieren eine drohende Gefahr anzeigen, streben viele Arten fluchtartig ins Helle, während andere, die negativ phototaktisch (d. h. mit der Neigung vom Licht fortzueilen) autgestattet find, sich am Meeresboden zu ver- kriehen suhen. Diese verschiedenen Beanlagungen entspre{ch-n der Lebensweise der verschiedenen Tiere. Die Kaulquappen z. B. réägiéren Don D V e cen dem Lie zu va e sich durh Schwimmen hinaus ins freie Wasser, nicht aber dur Verkriehen im Schlamm vor ihren Feinden zu retten vermögen. Aus diesen Beobachtungen {loß nun Dr. Franz, daß auch das Ver- halten der Nachtfalter gegenüber dem Licht als Fluchtbewegung zu deuten sei, als instinktives Streben ins Helle, um trgendwelchen Gefahren, die dem Tierchen im nächtlihen Dunkel drohen, zu entgehen. Diese Theorie fand in einer Reihe von Versuchen beachten8werte Bestätigung. Stellt man im Waldesdunkel bet Nacht ein Licht auf, so werden alle die Insekten, die voll- kommen „unbehelligt“ find, auch nicht durch die Flamme an- gezogen; nur diejenigen, die irgendwie beunruhigt und auf- gesheucht werden, führen nun dle Bewegung aus, die sie auch fonst bei irgendeiner drohenden Gefahr ausführen würden: Wie
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