Königreich Preußeu.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihren bisherigen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Großherzoglih hessischen Ae Freiherrn von Plessen behufs anderweiter dienstliher erwendung von diesem Posten abzuberufen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruhi:

den Landgerichts-Rath Otto Qu Umg Enger e! in Naumburg a. S. zum Ober-Landesgerichts-Rath daselbst,

d ndgerihts-Rath Steuding in Greifswald zum Ober-Landesgerichts-Rath in Celle, ; :

den Landgerichts-Rath Krihning in Hildesheim zum Ober-Landesgerihts-Rath in Hamm,

den Gerichts-Assessor Petersen in Bromberg zum Land- richter in Ly, | :

den Gerichts-Assessor Schneider in Brieg zum Amts- rihter in Gleiwiß,

den Gerichts-Assessor von Moser in Oppeln zum Amts- rihter in Niederwüstegiersdorf, : ;

die Gerichts-Assessoren Westram in Berlin und Laddey in Kalke a. S. zu Amtsrichtern in Oschersleben,

den Gerichts-Assessor Dr. Witschel in Sangerhausen zum Amisrichter in Worbis, | :

den Gerichts-Affessor Dr. Krukenberg in Wernigerode zum Amtsrichter in Schleusingen, : /

den Gerichts - Assessor Dr. Eckhardt in Gerresheim zum Amtsrichter daselbst, I den Gerichts - Assessor Mebges in Geldern zum Amts- . richter in Langenberg, :

den Gerichts-Affsessor Kneer in Elberfeld zum Amtsrichter in Kastellaun, |

den Gerichts-Assessor Ges cher in Stromberg zum Amts- rihter in Trarbach und i

den Gerichts-Assessor Claeßen in Kleve zum Amtsrichter in Prüm zu ernennen; ferner e

den Ersten Gerichtsshreibern, Sekretären Friedri Albert Richard Müller in Berlin und Kühnzack in Krossen a. O., sowie den Gerichtsschreibern, Sekretären Bergmann in Berlin, Bauer in Ragnit, Lamprecht in Schónau, Knorz in Schmalkalden und Vobis in Bonn den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Regierungs - Assessor von Neefe und Obischau in Sagan zum Landrath, sowie den der General-Kommission Frankfurt a. O. als außer- etatsmäßiges Mitglied angehörenden Oekonomie-Kommissions- Rath Chüden zum Regierungs- und Landes-Oekonomie-Rath zu ernennen.

Auf den Bericht vom 11. Juni d. J. will Jch der Stadt Kottbus auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (G.-S. S. 221) hiermit das Recht verleihen, zur Er- weiterung des dortigen großen Exerzierplaßes das auf dem wieder beifolgenden Situationsplan des Landmessers Schmitten vom 30. Me d. J. grün umzogene Gebiet der Gemarkung Ströbiß im Wege der Enteignung zu erwerben.

Neues Palais, den 20. Juni 1894.

Wilhelm R. Graf zu Eulenburg. An den Minister des Jnnern.

Auf Jhren Bericht vom 24. d. M. bestimme Jch hier- durch, daß die Dekoration des Rothen Adler-Ordens mit der Krone nicht abzulegen is, wenn dem Jnhaber später eine höhere Klasse desselben Ordens ohne die Krone verliehen wird. Sie e hiernach das Weitere zu veranlassen.

An Bord M. Y. „Meteor“, Travemünde, den 29. Juni 1894.

Wilhelm R. Graf zu Eulenburg.

An den Präsidenten des Staats-Ministeriums.

Müinisterium des Jnnern.

Dem Landrath “ von Neefe und Obischau ist das Landrathsamt im Kreise Sagan übertragen worden,

Fustiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Pr. jur. Karl August Balke in Wilhelmshaven is zum Notar für den Ober-Landesgerichts- bezirk Celle, mit Anweisung seines Wohnsißes in Wilhelms- haven, ernannt worden.

Minijterium für Landwirthschast, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstelle Himmelpforten im Regie- rungsbezirk Arnsberg ist voraussichtlich zum 1. Oktober d. J. anderweit zu beseßen.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Die Königliche Eisenbahn-Direktion zu Bromberg ist mit der Anfertigung allgemeiner Vorarbeiten für eine Neben- bahn von Rheda nah Pußgzig beauftragt worden.

Ministerium der Aen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Am Schullehrer-Seminar zu Pr. Eylau is} der bisherige ordentlihe Lehrer am Schullehrer-Seminar zu Ortelsburg Dr. Sun als Seminar-Oberlehrer angestellt worden.

er bisher mit der omm arien Verwaltung der Kreis- Wundarztstelle des Kreises Soldin beauftragte praktische Arzt Dr. König in Bernstein ist zum Kreis-Wundarzt dieses Kreises ernannt worden.

—_

Euer Poren theile ih hierneben Abschrift eines Bescheides, welchen ih einer oan von Apothekern aus den Regierungsbezirken Erfurt, Merseburg und Hildesheim “s sihtlih der Forderungen an die Feuersicherheit der Apotheken- Laboratorien (§ 21 des Erlasses vom 16. Mai 1893, be-

unterm heutigen Tage ertheilt habe, zur gefälligen nahme C Beit: E E v den E chan “rébenst mit. Der Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Im Auftrage: Skrzeczka. An sämmtliche Königliche Regierungs:-Präsidenten und / E Polteei- Präsidenten bie E

Euer Wohlgeboren erwidere ih auf die in Gemein- haft mit einer AQeE von Apothekern aus dem dortigen und den egierungsbezirken Merseburg und Hildesheim an mich gerichtete Anfrage vom 22. Mai d. J., daß der 8 21 des Erlasses vom 16. Dezember 1893, die Einrichtung und den Betrieb der Apotheken betreffend, einen

Unterschied zwischen feuersiher und feuer fest macht, indem ex vorschreibt, daß das Laboratorium überhaupt feuersicher, die Decke aber feuerfest sein soll. Danach genügt es, daß in den Wänden etwa vorhandene Fementid berohrt und mit

einer 2 cm starken Kalk- oder Zementschiht überpußt sind. Dagegen muß von einer feuerfesten ‘Decke verlangt werden, daß ste entweder ganz gemauert, also gewölbt oder durch einen Mantel von WelUblech geschüßt sei, welcher leßtere an den Dekentheilen befestigt sein kann. i

Mit Rücksicht darauf jedoh, daß explosive oder feuer- gefährliche D in den Apotheken-Laboratorien heutzutage aum noch zur Verarbeitung gelangen, will ih es bei den be- stehenden Apotheken als genügend ansehen, wenn die Decke keine freien Holztheile zeigt, Pndert wenn diese, soweit sie vorhanden sind, in der vorgedahten Weise durch eine Kalk- oder Gipsshicht von mindestens 2 cm Stärke bekleidet sind.

Bei Neuanlagen von Laboratorien aber muß es jedenfalls bei der Grderung einer feuerfesten Decke verbleiben,

Berlin, den 22. Juni 1894.

(Unterschrift.) An Herrn Apotheker Bucholz Wohlgeboren zu Erfurt.

Abgereist: Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für

Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden, auf drei Wochen nah Kadow bei Völschow in Pommern;

der Präsident des Ober - Landeskulturgerihts, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath G lagzel, nah der Schweiz.

Nichtamütlicßhes.

Deutsches Nei. BVreußen. Berlin, 6. Juli.

Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sind, wie „W. T. B.“ meldet, nah herrlicher Fahrt durch den Hardanger Fjord gestern Abend 71/2 Uhr bei Odde eingetroffen. An Bord der Kaiserlihen Yacht „Hohenzollern“ war Alles wohl, das' Wetter klar und warm.

das beabsichtigten Jhre Majestäten einen Ausflug nah dem Buar Brae zu unternehmen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben, wie der Staatssekretär des Reichs-Marineamts im „M.-Ver.-Bl.“ bekannt macht, die Gnade gehabt, dem Manöver- Geschwader einen silbernen Aufsay mit der Bestimmung zu verleihen, daß derselbe stets bei dem Kommandanten des- jenigen Schiffs des Manöver-Geschwaders Aufstellung finden soll, welches bei der jedesmaligen leßtjährigen Uebungsperiode die besten Leistungen im Schießen mit der Schiffs-Artillerie aufzuweisen gehabt hat.

Die Nr. 7 der „Amtlichen Nachrichten des Rei hs- Versiherungsamts“ vom 1. Juli 1894 enthält drei für besondere Betriebseinrichtungen erlassene Un f allverhütungs- vorschriften der Sächsi)h-Thüringischen Eisen- und Stahl-Berufsgenossenshaft, welhen das Reichs-Ver- siherungsamt die Genehmigung ertheilt hat, fowie folgende Entscheidungen : : s

Einem jungen Brauer waren Gesicht und Hände infolge der bei einem Betriebsunfall erlittenen Brandverleßungen sehr entstellt worden. Die ihm von dem Schiedsgericht zu- erkannte Rente ist mit Rücfsiht darauf erhöht worden, daß seine Erwerbsfähigkeit durch die Verunstaltung nachtheilig beeinflußt ist. Allerdings beeinträchtigen fsolhe Ent- stellungen niht die Fähigkeit, lohnende Arbeiten zu ver- richten, M beschränken aber das Arbeitsfeld — und damit die Erwerbsfähigkeit — in der Regel insofern, als zahlreihe Arbeitgeber erfahrungsgemäß Bedenken tragen, Perfonen mit auffallenden Verunstaltungen in Dienst ju di oa oder ihnen eine hervorragendere Stellung im Betriebe anderen Arbeitern oder Beamten gegenüber einzuräumen.

Die Urschriften der schiedsgerihtlihen Ent- Me Unuen Und nil nur oon dem Vor- sißenden des Schiedsgerichts, sondern auch von den Beisizern, welhe bei den Entscheidun- gen mitgewirkt haben, zu unterzeichnen. Das bloße Unterzeihnen des Sißungsprotokolls seitens der Beisißer, auch wenn dieses den entscheidenden Theil des Urtheils enthält, oder das Unterschreiben der Urtheilsurschrift an einer Stelle, an welcher damit nur der entscheidende Theil, niht aber die Begründung des Urtheils gedeckt wird, genügt nicht.

Die amtlihe Ausgabe der „Jahresberichte der Königlich preußishen Regierungs- und Gewerbe- Räthe und Bergbehörden für 1893“ i} im Verlage von W. T. Bruer hierselbst erschienen. Der Preis beträgt für das geheftete Exemplar 7,95 Á# und für das gebundene 8,65 M

treffend die Einrichtung und den Betrieb der A otheken) enntniß-

Dec General - Lieutenant von Brauch itsh, Direktor der Kriegs-Akademie, und der General-Lieutenant von Boms- dorff, Kommandeur der: 2. Garde-Jnfanterie-Division, haben Berlin mit längerem Urlaub verlassen.

__ Der Regierungs - Assessor Dr. jur. Soehlke zu Berlin ist der Königlichen Regierung zu“ Hannover zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden. :

Der neuernannte Regierungs - Assessor e von dem Busschhe-Jppenburg, genannt von Kessel, aus Königs- berg ist dem Landrath des Kreises Minden, der neuernannte Regierungs - Assessor Suche aus Gumbinnen dem Landrath des Kreises Königsberg N.-M. und der bisher mit der Ver- tretung des Landraths in Witkowo betraute Regierungs- Assessor von Rönne dem Landrath des Kreises Ortelsburg bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine 1st S. M. S. „Lorel ey“, Kommandant Korvetten-Kapitän Grolp, am 4. Juli d. J. in Smyrna eingetroffen.

Sachsen.

Seine Majestät der König, Allerhöchstwelher sih vor- gestern von Darmstadt zum Besuch Jhrer Majestät der Kaiserin A nas Schloß Friedrihshof begeben und gestern in Eisenah Seiner Hoheit dem Erbprinzen und hrer Königlichen Hoheit der Erbprinzessin von Sachsen- Meiningen einen Besuch gemacht hatte, ist heute früh wieder in Schloß Pillniß eingetroffen.

Wie dem „Dr. J.“ mitgetheilt wird, gedenkt Jhre Majestät die Königin sich nah der Mitte dieses Monats zum Gebrauch einer Teplizer Badekur auf einige Wochen nah Eichwald bei Tepliß zu begeben.

Württemberg.

Jhre Majestäten der König und die Königin empfingen vorgestern in Friedrihshafen den Besuch Seiner Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs von Baden. Höchstderselbe traf Mittags 1283/4 Uhr von Konstanz ein, wurde von Seiner Majestät dem König am Hafen empfangen und in das Schloß geleitet und G im Laufe des Nachmittags nah Konstanz zurück. Seine Majestät gab Höchstdemselben bei der Abreise wieder das Geleite zum Schiff.

Sachsen-Meiningen.

Seine Hoheit der Herzog hat sich von Salzburg nach der Sattelalpe bei Berchtesgaden begeben.

Jhre Königliche Hoheit die Erbprinzessin is am Dienstag Abend auf der Fahrt von Eisenah nah Liebenstein infolge Scheuens der Pferde, die Höchstdieselbe selbst lenkte, aus dem Wagen geschleudert worden, ohne erheblihen Schaden zu nehmen. Jhre LUEL! Hoheit ist nach Eisenach zur Er- holung zurückgekehrt, doch hat sich das Befinden Höchstderselben soweit gebessert, daß die Abreise nach Liebenstein wahrscheinlich morgen erfolgen dürfte.

Bremen.

Der österreichisch - ungarishe Botschafter in Berlin von Szögyény traf gestern früh in Bremen ein und über- reichte Vormittags dem Senats - Präsidenten Dr. Lürmann sein R: m E: Dla (O i als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister bei der Freien Hansestadt Bremen. Später folgte der Botschafter einer Einladung des Senats um Frühstück im Bremer Rathskeller. Die Rückreise nach

erlin erfolgte um 41/4 Uhr Nachmittags.

Lübe.

Die Einnahmen an Staatssteuern und Abgaben in der ersten Hälfte d. J. haben der „Mgdb. Ztg.“ zufolge 584 296 M 73 3, 40028 A 90 F mehr als in dem gleichen “mas des Vorjahres, erbraht. Die Erb}|chafts- teuer , Veräußerungs- und Stempelabgaben blieben gegen 1893 um 33654 6 54 F zurück; dagegen brachten die Einkommensteuer und die Schiffsabgaben gegen 1893 73683 4 44 Z mehr. Die Mehreinnahme bei der Einkommensteuer (59 981 M 29 F) ergiebt fih zum größten Theil aus der 25 proz. Erhöhung: dagegen hat die Mehr- einnahme bei den Schiffsabgaben (13702 M 15 4) ihren. Grund in dem vermehrten Schiffsverkehr.

Großbritannien und Frland.

In der gestrigen Sißung des Unterhauses erklärte der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Sir E. Grey auf eine Anfrage, die britishe Regierung habe an die Regierungen von China und Japan im Jnteresse des Friedens eine Korea betreffende Mittheilung gelangen lassen, und es werde alles Thunliche aufgeboten werden, um eine freundliche Lösung herbeizuführen. ;

Bei einer in Attercliffe, einem Stadttheile von Sheffield, für den TELA! Abgeordneten Coleridge (liberal) vorgenommenen Neuwahl zum Unterhause wurde Langley N mit 4486 Stimmen gewählt. Der Kandidat der Unionisten erhielt 3495 Stimmen, der Arbeiterkandidat 1249 Stimmen.

Frankreich. i

Jn dem gestern abgehaltenen Ministerrath unter- Ce der Präsident der Republik Casimir-Périer aus Àl aß seiner Wahl zum Präsidenten und aus Anlaß des Nationalfestes am 14. Juli ein Dekret, durch das 374 wegen Taelnogme an Arbeiterausständen Ver urtheilte begnadigt werden. | Der Senat hat gestern den Gesegentwurf über Bildung von zwei Reserve-Kavallerie-Regimentern mit requirierten Pferden genehmigt. \ ;

In der Deputirtenkammer fand gestern die Wahl des Präsidenten statt. Gewählt wurde Burdeau, auf den 259 Stimmen fielen. : Brisson erhielt 157 Stimmen. weiteren Verlauf der Sißung beantragte der Deputirte Pelletan den Erlaß einer Amnestie für wegen Strike- und Preßvergehen Verurtheilte und verlangte für seinen Antra die Dringlichkeit, die abgelehnt wurde (Widerspru auf der äußersten Linken). Der Deputirte Vaillant be- gründete sodann eine Jnterpellation über die Maß-

regeln zur Verhinderung der im Mai an dem Grabe der Föderierten von 1871 auf dem Père Lachaise beabsich- tigten Kundgebung. Der Minister-Präsident Dupuy verthei- digte diese Maßnahmen und erklärte, die Regierung würde cine Verherrlihung der Kommune nicht dulden. Das Land empfinde Abscheu bei der Erinnerung an die Kommune. Der Deputirte Vaillant brachte hierauf eine Tages- ormung ein, worin die Regierung aufgefordert wird, Paris die Todten von 1871 ehren zu lassen. Diese Tages- ordnung wurde mit 470 gegen 65 Stimmen abgelehnt. Der S M Burdeau verlas dann unter dem Beifall des auses die gelegentlich der Ermordung Carnot’s im ungarischen Ünterhause gehaltene Rede.

Jtalien.

Die permanente Finanz-Kommission des Senats hat gestern mit 11 gegen 5 Stimmen die Regierungsvorlage über die Reduktion der Zinsen der Rente verworfen. Troßdem soll es dem „W. T. B.“ zufolge sicher sein, daß der Senat alle Finanzmaßregeln der Regierung, wie die Kammer sie ge- nehmigt hat, annehmen werde.

n Rom sowie in mehreren Provinzorten sind bei Anarchisten mehrfahe Verhaftungen und Haus- suhungen vorgenommen worden. — Nach einer Depesche der „Nazione“ aus Livorno scheint die Behörde den Mörder Bandi?’s entdeckt zu haben. Ein gewisser Henri Lucchesi, ein anarchistish gesinnter und Üübelbeleumdeter Arbeiter, solle am Tage des Attentats vershwunden sein; man hoffe seiner habhaft zu werden.

Bulgarien.

Der Redakteur der „Swoboda“ ist, wie „W. T. B.“ aus Sofia berichtet, wegen Beleidigung des Staatsanwalts in erster Jnstanz zu vier Monaten Gefängniß verurtheilt worden. Das Blatt theilt mit, daß gegen seinen Redakteur noch mehrere andere Prozesse wegen Preßvergehen anhängig gemacht seien.

Asien.

Nach einer Meldung des „RNeuter'shen Bureaus“ be- fänden sih gegenwärtig 10 000 Mann japanisher Truppen in Korea. Die chinesische Truppenmacht in Korea sei {hwer abzushäßen, da alle Nachrichten unterdrückt würden. Am 20. Juni sollen 10 000 Mann chinesishe Truppen von Jchor nah Korea abgegangen sein. Fünf chinesishe Kriegs- \hifffe ankerten vor Gunsan und Chullado. Japan aber habe mehr Kriegsschiffe an der Küste Koreas.

Nr. 16 des Eisenbahn-Verordnungs-Blatt s, heraus- gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlihen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten : Bom 4. Juni 1894 1V, betr. Enteignungsangelegenheiten, — vom 19, Juni 1894, betr. Requisition der Kreis-Medizinalbeamten um Untersuchung des Gesundheitszustandes von Beamten. — Nachrichten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Dem Verbot der unbefugten Nachbildung eines einge- tragenen Gebrauchsmusters unterliegt, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Strafsenats, vom 2. April 1894, regelmäßig auch die Nachbildung des Musters mit wesentlichen Verbesserungen und eigenartigen Neugestaltungen. „Wie bei dem soge- nannten Verbesserungépatente, d. h. einem Patente, das nur bezüglich der Neuerung an einer {hon vorher gemachten Erfindung ertheilt ift, sodaß von der Neuerung allein, ohne Benußung der frühern Erfindung, kein Gebrauch gemacht werden kann, seßt auch die Benußung der zur Ver- fisrung eines eingetragenen Gebrauhs8modells gemachten Zusäße zu diesem voraus, daß der für das erste Modell Schußzberechtigte seine Einwilligung ertheilt. Es i} daher rechtsirrig, wenn îm Anarfoditenen Urtheile dem Umstande, daß die vom Angeklagten hergestellten Siye wesentlicde Verbesserungen und eigenactige Neugestaltungen auf- weisen, ohne weiteres die Wirkung beigemessen wird, daß je dem Verbote der unbefugten Nachbildung des Modells des Nebenklägers nicht unterliegen. Auch die N IEL Ee Schußfähigkeit etwa der Rüklehne oder der Versteifung durch Cisenstäbe genügt hierzu nit, wenn diese Verbesserungen von der Benußung des für den Nebenkläger gien Sitzes abhängig sind. — Aus dem Hinder- niß, das thatsächlich der rashen Einführung mancber Verbesserung an Gegenständen des Gebrauchs infolge des Mustershußzes ent- gegenstehen mag, fann ein Bedenken gegen obige Grundsäße nicht entnommen werden. Denn einerseits beweist das Argument zu viel, weil ihm zufolge jedes Patent- und Musterschußreht, als der allgemeinen Ausbeutung der Erfindungs- gedanken hinderlich, zu beseitigen wäre ; andererseits betrifft gerade das Musterschußgesey nur die minder wichtigen und, wie die Regierungs- motive sih ausdrücken, „kurzlebigeren*“ Erscheinungen des täglichen e 0A ins Schußfrist für das Gemeinwohl ohne Nachtheil 41 4.

— Die Behauptung einer herabwürdigenden Thatsache in Bezug auf einen Anderen wird nach § 186 Str.-G.-B., wenn diese Thatfache niht erweislich wahr ist, als Beleidigung bestraft. In Bezu auf diese Bestimmung hat das Reich8gericht, 1V. Straffenat, biet Urtheil vom 3. April 1894 ausgesprochen, daß regelmäßig der Be- weis der Wahrheit als geführt zu erahten ist, wenn die inkriminierte Behauptung als wesentlich richtig fest- gestellt i und nur in unwesentlihen Punkten von dem wahren Sachverhalt abweiht. „Wie die bei einer Behörde angebrachte Anzeige den Charakter einer falshen Anschuldigung noch niht annimmt, wenn der Anzeigende die in Wirklichkeit vorgeklommene Strafthat in Einzelheiten übertrieben darstellt, so kann au in Bezug auf § 186 Str.-G.-B. den Angeklagten der Vorwurf des Behauptens oder Verbreitens unwahrer Thatsachen nicht treffen, wenn er eine im wesentlichen richtige Behauptung aufgestellt, und nur in nebensäch- R oar ves besprohene Vorkommniß ungenau wiedergegeben at.” :

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die geseßlihen Vorausleistungen zu den Kosten der Unterhaltung oder des Neubaues eines Weges, welcher infolge der Anlegung von Fabriken, Bergwerken, Steinbrüchen, Ziegeleien oder ähnlichen Unternehmungen vorübergehend oder durch deren Betrieb dauernd abgenußt wird, dürfen nah § 1 des Er- gann gdaesenes, betreffend die Vorausleistungen zu Wai, vom 11. Juli 1891, nur vom Beginn desjenigen Kalender- jahres ab in Anspruch genommen werden, welhes dem Jahre, worin die Klage erhoben w ird, unmittelbar e atr ed L auf s i mmung hat das Ober-Verwaltungégericht, IV, Senat, dur Urtheil vom 31. März 1894, ausgesprochen, da niemals der Zeitpunkt, zu welchem der Wegebaupflichtige den Me , X. Unternehmer zur Zahlung aufgefordert „hat, sondern ausschließlih der L des Cingangs der Klage bei dem zuständigen Gericht entscheidend ist, um danach das diesem unmittelbar

vorausgehende Kalenderjahr, über welches zurück Vötausleistungen nicht mehr in Anspruch genommen werden dürfen, zu bestimmen. Ferner hat das Dber-Verwaltungsgeriht dur dasselbe Urtheil ausgesprochen, daß die gesehlidhe L t des Fabrik- 2c. Unternehmers zu den Kosten der Wegeunterhaltung dadurh L wird, daß die Ab- nußung Bei durch den Betrieb der Fabrik 2c. S wird, daß die Abnußzung die Folge des Betriebes ist, gleichviel ob der Fabrik- 2c. Unternehmer {elbst oder andere Personen den Transport der zur Fabrikation erforderlihen Materialien und der fabrizierten Güter bewirken. (IV. 378.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung. Aus Münster i. W. wird dem „Vorwärts“ mitgetheilt, daß zwischen den dortigen „organisierten“ Drahtwebern und ihren Arbeitgebern Streitigkeiten ausgebrohen sind. Au zwischen den

dortigen Gelbgießern und ihren Arbeitgebern scheinen Schwierig- .

keiten zu bestehen.

In Leipzig fand am Mittwoch eine von 150 bis 200 Personen besuhte Versammlung der Maurer ftatt. Die Organisation dieser Gewerkschaft ist, wie die „Lpz. Ztg." nach: der in der Versammlung gemahten Mittheilungen berichtet, in Leipzig noch immer sehr fümmerlih. Ein Fachverein besteht garnicht, und der Verband zählt au nur 269 Einzelmitglieder, Ferner wurde über die zunehmende Arbeitslosigkeit geklagt. Man will den Rath und den Bund der Arbeitgeber um Abhilfe angehen. Der leßtere soll ersuht werden, dur Einführung des Achtstundentags einer größeren Anzahl von Gehilfen Beschäftigung zuzuwenden und keine auswärtigen Arbeiter anzunehmen. Es wurde dabei anerkannt, daß der Arbeitgeberbund die höchsten Löhne zahle. :

_In Tuttlingen bestehen, wie im „Vorwärts" mitgetheilt wird, 1G den Metallarbeitern und ihren Arbeitgebern éenite Streitig- eiten.

Aus Braunschweig wird gemeldet, daß der dortige Brauerei- Boykott der Sozialdemokraten sich seinem Abschlusse zu nähern scheine, und daß die sozialdemokratischen Arbeiter nicht der gewinnende Theil sein werden. In dem „Braunschw. Tagebl.“ findet sih eine von der „Voss. Ztg.“ angeführte Bekanntmachung, nah der die Brauereiarbeiter beschlossen haben, mit dem Verein Braun- s{chweiger Brauereien zur Beilegung der s{chwebenden Zwistig- keiten in Verhandlung zu treten. Unterzeichnet is das Schreiben, in dem die Brauereibesißger ersucht werden, Ort und Zeit für die Besprehung zu bestimmen, von einem Herrn G. Kieß- ling. Darauf hat der Verein der Braunschweiger Brauereien öffent- lih folgende Antwort ertheilt: Mit einer Kommission, in der die Herren Kolportage-Buchhändler Kießling und Brauer Johannes Müller vertreten sind, lehnt der Verein Braunschweiger Brauereien jedweden schriftlißen oder gar persönlihen Verkehr ab. Mit jeder anderen bevollmächtigten Person oder jeder Kommission, in der die genannten Herren nicht vertreten sind, is der Verein Braunschweiger Brauereien bereit, über Beilegung der verhängten Sperren zu verhandeln. |

Hier in Berlin hat, wie die Blätter melden, auf Anregung des Ersten Vorsißenden des hiesigen Gewerbegerihts Herrn Assessor von Schulz gestern in Sachen des Berliner Bierverrufs eine Besprechung stattgefunden, in der versuht werden sollte, eine Einigung der beiden Parteien anzubahnen. An der Verhandlung, die nur den Charakter einer Vorbesprehung hatte, nahmen theil die Herren Happoldt und Nöf icke einerseits, die Herren Singer, Franke und Hilpert andererseits. Diese Verhandlungen find, wie der „Voss. Ztg.“ berichtet wird, ergebnißlos verlaufen. Von den Vertretern der Arbeiter waren die Forderungen der sozial- demokratishen Partei: Wiedereinstelung und Entschädigung der entlassenen Arbeiter; Anerkennung des Arbeitsnachweifes und der Arbeiterorganisationen, sowie Freigabe des 1. Mai, im Prinzip durhweg aufrecht erhalten und nur die Bereit- willigkeit zu erkennen gegeben worden, hinter der Forderung der Wiedereinstellung der entlassenen Arbeiter die übrigen Forderungen einstweilen unerörtert zu lassen. Dagegen war von den Vertretern der Brauereien erklärt worden, daß ohne das Fallenlassen der übrigen Forderungen man sich au von einer Verhandlung über die Frage der Wiedereinstellung der entlassenen Arbeiter keinen Erfolg ver- sprechen könne.

Aus Wien wird dem „Vorwärts* mitgetheilt, daß der Ausstand

der Wiener Bildhauer noch immer nicht zu Ende iît. Ein großer Theil der Meister hat jedo die Arbeiterforderungen bereits bewilligt. ß) Ueber den Bergarbeiterausstand in Schottland wird der Berliner „Volks-Ztg.* geschrieben: Die Zahl der Arbeiter, die infolge des Koblenstrikes in den anderen Industrien beshäftigungslos ge- worden sind, betrug am Sonnabend gegen 60 000, alfo sind mit den 65 000 Ausständigen zusammen 125 000 ohne Arbeit. Nur 5000 Kohlengräber find nod an der Arbeit. Die Ausständigen haben bei allen Gruben, wo noch gearbeitet wird, sogenannte „Pickets" aus- estellt, welche die Arbeiter zur Einstellung der Arbeit veranlassen follen, Zur Vermeidung von Krawallen befindet sich in der Nähe von solchen „Pickets“ jedesmal eine Abtheilung von theil- weise berittenen Polizisten, welhe die Arbeiter vor Gewaltthätig- keiten zu hüßen haben. Die Ausftändigen erhalten 8 Schilling jede Woche und N für jedes Kind 1 Schilling. Der Bergarbeiter- verband von Großbritannien, dem ungefähr 30 000 von den Aus- ständigen angehören, will den bisherigen O um 6 Pence für den Mann und die Woche erhöhen. Anderer- seits o V die englishen Grubenbesiger ihre schottishen Kollegen dur Hilfsgelder. — Die englischen Gruben- besißer beabsichtigen, eine Lohnkürzung von 20 9% ein- zuführen; die englishen Bergleute befürchten daher, d, wenn ihre schottishen Kollegen gezwungen werden, sich eine Lohnkürzung von 1 fh. für den Tag gefallen zu lassen, auh die englishen Gruben- besißer sofort mit einer Lohnherabseßung vorgehen werden. Die Löhne der Bergarbeiter betragen jeßt: in Schottland 5 h. für den Tag; in Durham 7 sh. (bei 73 \tündiger Arbeit); in Yorkshire und Wales 7 \h. bei 8stündiger Arbeit; in Nottinghamshire und Lancashire 7 sh. bei 83 stündiger Arbeit; in Derbyshire 6} h, bei 8 stündiger Arbeit; in Northumberland 64 bis 62 sh. bei 74 stündiger Arbeit; in Cumberland 6 sh. für 8 Stunden.

Zum Ausstand der Eisenbahnbediensteten in Nord- Amerika wird dem „Wolff’shen Bureau“ aus Chicago gemeldet: Eine zahlreiche Volksmenge empfing den Bürgermeister und den Polizei- Chef, die einen R abgehen lassen wollten, mit Pfeifen. Die Eisenbahnbeamten, welche die Hindernisse von den Sienen E, wurden verhöhrt und ebenfalls mit Pfeifen empfangen. Die Be- hörden befahlen den Truppen auf alle diejenigen Feuer zu

eben, welche versuchen sollten, die Züge auseinander zu Poppe Die Strikenden brachten den Zug zum Stehen. Der Lokomotivführer gab Revolvershüsse ab, wurde aber von der Polizei entwaffnet. Kurze Zeit darauf waren die Polizei- beamten genöthigt, auf die Ausständigen Feuer zu geben; mehrere von ihnen wurden verwundet. Die Strikenden find unbeschränkte b der Lage in Oakland; es wurden R Ee nah der

tadt gesandt. In Sacramento geen ih die Truppen vorzu- chen, da ihnen der Marschall "di estatten wollte, auf die Menge, elbst wenn dies erforderlich, zu | ledi Der Ausstand in India- nopolis ist beendet. — Vom heutigen Tage wird gus Chicago emeldet: Der Gouverneur von Illinot1s protestierte beim räsidenten Cleveland gegen die Ent N von Bundestruppen nach dem Staat Illinois und ersuhte um ihre sofortige Zurük- berufung. Cleveland erwiderte, die Anwesenheit der Truppen sei nöthig, um den Postdienst zu C Die Gegenwart der Truppen flößt den Ausständigen keine Furcht cin. General Miles erklärte, daß die Verhängung des Belagerungszustands nöthig werden würde, wenn die gegenwärtige Lage od andauern sollte. Gegen den Führer der Ausständigen Debs ist ein Haftbefehl erlassen worden.

Kunst und Wissenschaft.

Die unter dem Pseudonym Betty Paoli bekannte Dichtecin Barbara Glück is, dem „W. T. B.* zufolge, vorgestern im Alter von 78 Jahren in Wien gestorben. Geboren im Jahre 1815 als die Tochter eines Arztes, hat fie sih seit dem Jahre 1840 literarischen Arbeiten gewidmet, unter denen ihre von tiefer Empfindung zeugenden Gedichte und einzelne Erzählungen einen großen Leserkreis fanden.

_— Aus London wird der Tod des ehemaligen Diplomaten und Orientforshers Sir Henry Layard gemeldet. Der Verstorbene (aeboren 5. März 1817 in Paris) hat sich namentli iy Le feit 1849 unternommenen Ausgrabungen in Mesopotamien (bei Kujundschik und Babylon) verdient gemaht., Sie brachten jene merkwürdigen Reste afsyrisher Kunst und Literatur zu Tage, mit deren dia die Geschihte Affyriens erst aufgehellt worden ist. ayard war von 1861 bis 1866 Unter-Staatssekretär im britischen Auswärtigen Amt vnd von 1877 bis 1880 britisher Botschafter in Konstantinopel. Seitdem lebte er als Privatmann in Italien und England. Außer einem großen, mit Unterstüßung des Britischen Museums veröffentlichten Inschriftenwerk publizierte er mehrere (au in deutscher Uebersezung erschienene) Schriften über seine Reisen und ‘Entdeckungen, wie Niniveh and its remains (1849), Discoveries at Niniveh and researches at Babylon u. \. w.

Literatur.

_- Die Deutsche Verlags-Anstalt in Stuttgart bringt demnächst ein Werk von Bedeutung für alle Tehniker und Gewerbetreibende in den Buchhandel, nämlich ein „Lexikon der gesammten Technik und ihrer Hilfswissenshaften“. Bei dem Unter- nehmen — defsen Herausgeber Professor und Zivil-Ingenieur Lu eger in Stuttgart i — sind hervorragende Männer der Wissenschaft, der Kunst und der Praxis als Mitarbeiter betheiligt. Es soll in dem Lexikon niht nur jeder tehnishe Begriff, jede wissenshaftlihe Be- zeichnung, jedes mathematische, physikalishe oder chemishe Problem in Originalabhandlungen kurz, aber klar definiert, sondern auh durch ausgewählte Literaturangaben und Verweifung auf Quellen das eingehende Studium jeder Spezialität ermöglicht werden. In unserer Zeit, in welcher ein Theil der Techniker sich auf Spezialitäten beschränken muß, um in der Konkurrenz zu bestehen, während dem andern, in der Verwaltung thätigen Theile eine große Anzahl von Aufgaben aus allen Gebieten gestellt werden, die er unmögli alle gleichmäßig beherrschen kann, wird ein folhes Werk doppelt willkommen fein, Es ist überdies so angelegt, daß es — mit Ausnahme vie!leicht der mathematishen Ab- handlungen — auch dem Laien verständlich wird und fich deshalb auch in den Kreisen nihttechnisher Verwaltungsbeamten Freunde er- werben dürfte. Das Werk wird in 25 Abtheilungen zum Preise von je 5 M erscheinen. Jede Abtheilung wird 10 Bogen in Lexikon- format mit vielen Illustrationen enthalten. Die erste Abtheilung gelangt in zwei Hälftea (zu 2,50 46) zur Ausgabe, von welchen die erste Hälfte dur jede Buchhandlung zur Ansicht zu erhalten ist.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Schweden.

_ Durch Bekanntmachung des Königlih s{chwedischen Kommerz- Kollegiums vom 2. d. M. ift das russishe Gouvernement St. Peters- burg und sind ferner die übrigen Theile von Rußland, welhe noch nicht für choleraverseuht erklärt waren, mit Ausnahme indessen der Gouvernements Estland, Livland und Kurland, als von der ge- nannten Krankheit verjeuht erklärt worden. (Vergl. „Reichs-Anz.“ Nr. 153 vom 2. d. M.)

St, Petersburg, 5. Juli. In Kronstadt sind laut Mel- dung des „W. T. B.* vom 1. bis 4. Juli 18 Erkrankungen an Cholera und 4 Todesfälle vorgekommen, in St. Petersb urg vom 3. bis 4. Juli 18 Erkrankungen und 5 Todesfälle.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Obers(lesien.

An der Ruhr find am 5. d. M. geftellt 10 827, niht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien find am 4. d. M. gestellt 4166, niht recht- zeitig geftellt keine Wagen.

— Dem Wolff’schen Telegraphenbureau war gestern aus Dort- mund eine Nachricht zugegangen, der zufolge die Zehe Gneisenau der Barper Bergbau- erer infolge abnormer Wasser- zuflüsse vollständig ersoffen sei. — Diese Nachricht, die an der gestrigen Berliner Börse große Bewegungen hervorgerufen hat, ift Ltnriiilen als völlig unwahr und grundlos erkannt und widerrufen worden.

— Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Preisbericht vom 5. Juli 1894.) — Die Stimmung auf dem Kohlen- und Eisenmarkt ist fest. (Berechnung in Mark für 1000 kg und, wo niht anders bemerkt ab Werk.) — Kohlen und Koks. 1) Gas- und Flamm- kohlen: Gaskohle für Leuchtgasbereitung 10—11,00, Generator- fohle 8,50 — 9,50, Gasflammförderkohle 8,50 — 9,50; 2) Fett- kohlen: Förderkfohle 7,50—8,50, melierte beste Kohle 8,50 —9,50, Kokskohle 6,50—7; 3) Magere Kohlen: Crrertohte 7—8, melierte Koble 8—10, “ Nußkohle Korn 11 e 18,00—20,00; 4) Koks: Gießereikoks 13,50——14,50, Hochofenkoks 11, Nußkoks, gebrohen 11—15; 95) Briquetts 8,50—11,00. — Erze: 1) Roh- spath 7,50—8,00, 2) Gerösteter Spatheisenftein 10,60—11,50, 3) Som- morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) Nafsqiauischer Rotheisenstein mit ca. 50 9% Eisen 8,50—8,60, 5) NRasenerze franko —,—. — Roheisen: 1) Spiegeleisen Ia 10—12 9%/o Mangan 52, 2) Weiß- Le Qualitäts - Puddelroheisen: a. rheinisch - westfälische Marken, b. Siegerländer, 3) Stahleisen je 44—45 # mit Frachi ab Siegen, 4) Englisches Bessemereisen ab Verschif- fungshafen —,—, 9) Vert 50Y Bessemereisen Marke Mudela cif. Rotterdam —,—, 6) Deutsches do. —,—, 7) Thomaseisen frei Be 47,50, 8) Puddeleisen (Luremburger Qualität) 37.00, 9) Englisches Roheisen Nr. 111 ab Ruhrort 55,00, 10) Lurem- burger Gießereieisen Nr. IT1 ab BEGOU 44,00, 11) thes Gießereieisen Nr. 1 63, 12) do. Nr. 11 —, 13) do. Nr. IlI 54, 14) do.

ämatit 63, 15) Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 9—70. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 110—115. — Bleche: 1) Gewöhnlihe Bleche 120—130, 2) Kesselblehe 150—165, 3) Fein- blehe 125—135. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 9) Stahl- walzdraht —,—. f

— In der zweiundzwanzigsten ordentlichen Pence gu der Aktien-Gesellshaft Zwikauer Maschinenfabri vorm. Brod u. Stiehler in Zwickdau fanden die Anträge des Aufsichtsraths über die Vertheilung des Reingewinns und die Er- theilung der Entlastung an die Direktion einstimmige Annahme. Die auf 1§% = 5 4 für jede Aktie festgeseßte Dividende kann vom 5. Juli an erhoben werden.

— Das „Gewerbeblatt für das Erohtervo hun Hessen“, Zeitschrift des Landesgewerbvereins, hat in der Nr. 27 vom Juli d. I. folgenden Inhalt: Freiwilli e Gesellenprüfungen im O thum Pee Büdingen. Groß-Gerau, — Oekono- mischer Dampfkesselbetrieb. — Verschiedene Mittheilungen. Patente von im Großherzogthum Hessen lebenden Erfindern. Av Ausstellung für Hotel- und rate, Fro der Bergwerke im Großherzogthum eten #Fachshule für Handsc L näherinnen. Kleinere industrielle Mittheilungen. — Literatur. Dei Kunstgewerbezeihner. Die Schrift im Kunstgewerbe. Taschenbuch