Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeig

m ais L E M Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 4 50 S. Q A C |

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8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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E. M die Königliche Expedition | : des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußishen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmftraße Nr. 32.

M 162.

1894,

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kaiserlih und Königlih österreichisch - ungarischen General-Konsul Dr. von Stephani zu Hamburg, Titberem eo in Belgrad, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, owie : dem Gemeinderechner a. D. Gieswein zu Brumath im Landkreise Straßburg i. E. den Königlichen Kronen - Orden vierter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät-der König haben Allergnädigst geruht:

dem Major von Schmidt-Pauli, aggregiert dem 1. Garde-Ulanen-Regiment, und dem Rittmeister eris Gedult von Fun genfeld im 1. Garde-Dragoner-Regiment Königin von ‘ Großbritannien und Jrland die Erlaubniß zur ‘Anlegung der ihnen verliehenen nihtpreußishen Insignien zu ertheilen, und zwar ersterem: des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglih braunschweigishen Ordens Heinrih's des Löwen, — leßterem: der Ritter-Jnsignien erster Klasse des Herzoglich anhaltishen Haus-Ordens Albrechts des Bären.

Deutsches Neich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den Notar Fecher in Neubreisach zum Amtsrichter bei dem Amtsgericht in Erstein zu ernennen.

Dem Vertreter des beurlaubten Kaiserlihen Konsuls in Patras Karl Müller ist auf Grund des § 1 des Gesehes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und Für die Dauer der Vertretung die Ermächtigung ertheilt wor- den, bürgerlih gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

Bei der Reichsbank ist der bisherige Bank-Buchhalter Baranowski in Jnsterburg zum Bank-Kassierer und Zweiten Faiandateamien der Reichsbank-Kommandite dasektbst ernannt 4vorden.

Jn Apenrade wird am 20. Juli d. J. mit einer See- \teuermanns-Prüfung begonnen werden.

Königreich Preußen.

Auf Zhren Bericht vom 14. Juni d. J. will Jh den Gemeinden Stiepel und Buchholz. im Kreise Hattingen, ‘Regierungsbezirks Arnsberg, welche in Gemeinschaft mit der Staats-Eisenbahnverwaltung den Bau einer Chaussee von der ; Fee Karl Friedrich über tiepel bis zur Hattingen - Wittener

haussee beim Bahnhof Blankenstein der Ruhrthalbahn aus- ge haben, und zwar für die von diesen Gemeinden zur chausseemäßigen Unterhaltung übernommenen Straßentheile das Recht der Erhebung des Chausseegeldes zum anderthalbfachen ‘Betrage der Säße des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840 (Gesez-Samml. S. 94 ff.) einschließli der dort gegebenen ‘Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Bestimmungen und mit dem Vorbehalt der DaoR eyn der Tarifsäße auf den einfachen Betrag auf Grund einer in fünfjährigen Dn räumen vorzunehmenden Prüfung — verleihen. Auch jollen die dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 1840 angehängten ‘Bestimmungen wegen der Chaussee - Poli eivergehen auf jene

Straße in ihrer ganzen Ausdehnung zur ‘Die eingereihte Karte erfolgt anbei zurück.

Neues Palais, den 20. Juni 1894. Wilhelm R.

Thielen. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

| Bei der heute öffentlih in Frgenoau! eines Notars

bewirkten Verloosung der Prioritäts-Obligationen

4 TII. Serie,

IIT. Serie Litt. B und

ITI. Serie Litt. C 1, und 2. Emission

der Bergish-Märkischen Eisenbahngeseliscchafi Find die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden.

nwendung kommen.

Dieselben werden den Besißern zum 1. Januar 1895 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge

i: vom 2. Januar 1895 ab gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen und der nah diesem Termin L werdenden Zinsscheine : “Reihe IV Nr. 17 bis 20 von den Obligationen TI. Serie, Reihe IV Nr. 6 bis 20 von den Obligationen L Serte LItU B, Reihe IITl Nr. 9 bis 20 von den Obligationen “T1. Serie Litt. C 1. und 2. Emission nebst Anweisungen für die nächsten Reihen bei der Staats- abg in Berlin, Taubenstraße Nr. 29, zu er- eben.

Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Ausshluß der Sönn- und Festtage und der lezten drei Geschäftstage jeden Monats.

Die R neschicht auch bei den Re U L kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. Zu diesem Zwecke können die Effekten einer dieser Kassen {hon vom 1. Dezember 1894 ab eingereicht werden, welche sie der Staats- \chulden-Tilgungskasse zur Es vorzulegen hat und nah erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 1895 ab bewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapitale zurückbehalten.

Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung der verloosten Obligationen auf.

Zu leih werden die bereits A ausgeloosten, auf der Anlage verzeichneten, noch rücständigen Obligationen L und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Verzin)ung derselben mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verloosung aufgehört hat, und daß jeder Anspruch aus ihnen erlischt, wenn ste 10 Jahre lang alljährlih einmal öffentlich aufgerufen und dessen ungeachtet niht spätestens binnen Jahresfrist nah dem leßten öffentlihen Aufruf zur Einlösung vorgelegt sein werden.

Die Staatsschulden-Tilgungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Jnhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen.

Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen oben Zona Kassen unentgeltlich verabfolgt.

erlin, den 4. Juli 1894. der Staatsschulden.

Hauptverwaltun von S inan.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart zweier Notare be- iehungsweise eines Notars bewirkten 31. Ne Go Lang, der Prioritäts -Obligationen Litt, E und 12. er- loosung der Niedershlesishen Zweigbahn-Priori- täts-Obligationen

der Oberschlesischen Eisenbahn - Gesellschaft sind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden.

Den Besißern werden

die Obligationen Litt. E zum 1. Oktober 1894,

die Zweigbahn-Obligationen zum 1. Januar 1858 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge

der Obligationen Litt. L vom 1. Oktober

1894 ab, der Zweigbahn- Obligationen vom 2. Fanuar 1895 ab egen Quittung und Rückgabe der Obligationen bei der Staatsschulden-Zilgungstass in Berlin, Taubenstraße 29, zu erheben.

Mit den Obligationen Litt. E find die nah dem, 1. O tober 1894 zahlbar werdenden Zinsscheine Reihe V Nr. 3 bis 20 nebt Anweisungen für die Reihe VI, mit den Zweigbahn - Obligationen die nah dem 2. Januar 1895 ahlbar werdenden Zinsscheine Reihe V Nr. 5 bis 10 nebst nweisungen für die Reihe VI unentgeltlih ab E, Die Zahlung der Kapitalbeträge erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Ausschluß der Sonn- und Fest- tage und der lehten drei Geschäftstage jeden Monats.

Die Einlösung géschieht auch bei den Regierungs-Haupt- kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. Zu iesem Zweck können D j

die Obligationen Litt. E nebst Zubehör {hon vom 1. September 1894 ab, : die Pmeighahn * Sg oen nebst Zubehör - shon vom „Dezember 1894 ab : einer dieser Kassen eingereicht werden, welche sie der Staats- \{ulden:Tilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat, und nah erfolgter Seite ung die Ag vom 1. Oktober 1894 beziehungsweise 2. Januar 1895 ab bewirkt. j

Der Betrag der etwa. fehlenden Zinsscheine wird vom

Kapital zurückbehalten. /

Mit dem 1. Oktober 1894 hört die Verzinsung der verloosten Obligationen Litt. E und mit dem 31. Dezember 1894 hört die Verzinsung der verloosten Niederschlesishen Zweigbahn-Obligationen auf.

Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, auf der Anlage verzeichneten, noch rückständigen Obligationen wieder- holt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Verzinsung derselben aufgehört hat, auch namüelenbe Folgen eintreten :

Diejenigen Obligationen Läitt. E, welche, der Bekannt-- machung durch die öffentlichen Blätter ungeachtet, nicht binnen 4 Jahren nah dem Zahlungstermine zur Einlösung präsentiert sind, werden im Wege des gerichtlichen Verfahrens mortifiziert.

Aus Zweigbahn-Obligationen, welche, der Bekanntmachung durch die öffentlichen Blätter ungeachtet, niht rechtzeitig zur Realisierung eingehen, erlisht jeder Anspruch, wenn fie 10 Jahre lang alljährlih einmal öffentlih aufgerufen und troßdem nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem leßten öffentlihen Aufruf zur Einlösung vorgelegt werden.

Die Staatsschulden - Tilgungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Jnhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen. |

Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen obengedachhten Kafsen unentgeltlih verabfolgt.

Berlin, den 5. Juli 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Die Nummer 23 derx Gesez-Sammlung, welche «von heute ab ur Ausgabe gelangt, enthält unter ___Nr. 9688 das Gesetz, betreffend die Fischerei der Ufer- eigenthümer in den Privatflüssen der Provinz Westfalen. Vom 30. Juni 1894. :

Berlin W., den 12. Juli 1894.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Jn Vertretung : Bath.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseßz-Samml. S. 357) sind bekannt gemacht :

1) der Allerhöchste Erlaß vom 30. Mai 1894, durch welchen der Aktiengesellhaft Saayiger Kleinbabnen zu Stargard im Kreise Saagzig das Enteignungsreht zur Entziehung und zur dauernden Bes \hränkung des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Stargard nah Zamzow mit Abzweigung von Alt-Damerow bis zur Grenze der Kreise Saaßig und Naugard in der Richtung auf Daber in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums verliehen worden ift, durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 26 S. 187, aus- gegeben am 29. Juni 1894;

2) der Allerhöchste Erlaß vom 30. Mai 1894, durch welchen der E Greifenhagener Kreisbabnen zu Greifenhagen das Enteignungsreht zur Entziehung und zur dauernden - Beschränku des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Greifenhagen n Wildenbruh in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums verliehen worden ist, durch das Amtsblatt der a q fa Staatsregierung zu Stettin Nr. 26 S. 187, ausgegeben am 29. Juni 1894.

Abgereist: : Seine Excellenz der Präsident des Reichsbank-Direktoriums Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch, mit mehrwöchigem Urlaub nah Süddeutschland.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 12. Juli.

Der Bundesrath trat heute zu einer Plenarsizung usammen. Vorher fanden Sißungen der vereinigten Ausschüsse Ür oll- und Steuerwesen und für Elsaß-Lothringen, der ver: einigten Ausschüsse für Zoll- und teuerwesen und für Rechnungswesen, der vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie der ver- einigten Ausshüsje für das Landheer und dæ Festungen und für Rechnungswesen statt.

In Spanien sind die Cortes am 11. Juli durch König- lidpes Dekret gen worden, ohne daß die zur Begu ahtung des deuts - A andelsvertrages eingeseßte Senatskommission ihren eriht über diesen Vertrag an das Plenum erstattet hätte. R muß das Zustandekommen des Vertragswerkes definitiv als a geschlossen angesehen werden. Die Schuld hieran und an