i ündeten Fortdauer des deutsch - spanischen Zoll-

leges igl L spanischen Politik I ide

I t T __session zu i;

L "Wie bekannt, war Ne deuts Mie andels- © vertrag vom Jahre 1883 seinerzeit von spanischer Seite ge- kündigt worden und demzufolge mit dem 1. Februar 1 außer Kraft getreten. Troßdem Deutschland von Anfan an zu neuen Vertragsverhandlungen bereit war, sin diese nur langsam in- den Bang, gekommen und es war erst im August 1893 nh, zur Unterzeichnung “ eines neuen Vertrags zu geangen, Bei der Unterzeihnun

beide Theile überein, den Vertragso bald als möglich den beiderseiti- u Parlamenten vorzulegen un

den Austausch der Ratifikationen ängstens bis zum 31. Dezember 1893 herbeizuführen. __ Deutscherseits is dieser Verpflihtung in vollem Um- [ange entsprohen worden, Vertrag on im Dezember die - p itari Genehmi- ung erwirkt wurde und die Kaiserlihe Regierung fs zur Ratifikation bereit erklärte. Spanischerseits dagegen ist der Verirag erst im April dieses Jahres an die Cortes, und zwar an den Senat gebracht worden, und auch da fand er keine rasche-normale parlamentarische Behandlung; vielmehr beschloß die Kommission, der er überwiesen war, eine Enquête über den Vertrag -inzuléiten, die nah Lage der Verhältnisse O den Zweck haben konnte, die Erik berathung des Vertrags zu vershleppen und ihn auf diese - Weise zu Fall zu bringen. j Während der Zeit vom Außerkrafttreten des früheren Vertrags an hatte Spanien mit - geringen Unter- brehungen aut Grund eines Provisoriums, zu dessen Verlängerung fih Deutschland nicht weniger als zehn- mal hatte bereit finden lassen, die Vortheile der deutshen Vertragszölle genossen, ohne daß Deutschland, bei der Höhe der zur Anwendung gelangenden spanischen Zoll- säße, cinen entsprehenden Ausgleich in der von Spanien ge- währten Meistbegünstigung gefunden hätte. Als die leyte Ver- längerung dieses Provisoriums am 15. Mai d. J. ablief, konnte es egenüber der den internationalen Gepflogenheiten wenig ent- Prethenben Haltung der Lund 90 Senatskommission für Deutschland nicht in Frage kommen, auf eine nohmalige Er- streckung des Provisoriums einzugehen, und es trat deshalb vom 16. Mai ab der deutsche autonome Zolltarif gegen die Ein- E aus Spanien in Kraft. Es hätte erwartet werden dürfen, daß die spanische Regierung nah Lage der Verhältnisse sih begnügt haben würde, ihrerseits bis zum Abschluß der Cortes- verhandlungen über den Vertrag die an sih hohe 2. Kolonne des E autonomen Zolltarifs auf den Jmport aus

indem für den parlamentarische

Deutschland anzuwenden und den leßteren nur von denjenigen besonderen Zollbegünstigungen auszuschließen, welhe vom 1. Januar d. J. ab auf Grund t spanischer Handels- verträge in Kraft getreten waren. Gleichwohl hat die spa- nische Régierung die Anwendung der ersten Kolonne des Zoll- tarifs (des Maximaltarifs) aut den deutschen Jmport ver- fügt und Deutschland dadurch in die Nothwendigkeit verseßt, mit der Verfügung eines 50proz. Zuschlags u eine Reihe wichtiger spanisher Ausfuhrartikel zu antworten. /

Bei diesem Gang der vas versteht es sih von selbst, daß die Kaiserliche Regierung sih nicht länger an den Vertrag gebunden erachtet und daß sie den Versuch, zu einer handelspolitishen Verständigung mit Spanien zu gelangen, als gescheitert ansieht. U

Der Kaiserliche A in Madrid is demgemäß bereits beauftragt worden, der Een Regierung unverzüglich cine entsprechende Erklärung abzugeben.

Der Königlich dänische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Vind hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations-Sekretär von Grevenkop-Castenskjold als interimistisher Geschäfts- träger.

S. M. Schulschiff „Stein“, Kommandant Kapitän z. S. von Wietersheim, is} laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine am 10. Juli in Christiania eingetroffen. /

Württemberg.

Seine Majestät der König ist gestern Vormittag von P ats Ar D um sich über Crailsheim und Blau- felden behufs Theilnahme an der heute stattfindenden Ver- mählung der Prinzessin Feodora von Hohenlohe- Langenburg mit dem Erbprinzen von Leiningen nach Langenburg und von da nach Mergentheim zu begeben. Am Freitag wird Seine Majestät wieder nach Friedrichshafen zurückehren. |

Reuß: ä. L.

—+ Seine Durchlauht der Prinz Ernst von Schön- L r ed welcher am 9. d. M. zum Besuch am Fürstlichen Hof in Greiz eingetroffen war, ist gestern Vor- mittag wieder abgereist.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer seßte gestern die Berathung der direkten Steuern fort. :

Die Kommission zur Vorberathung des Geseßes über die Unterdrückung der anarchistshen a ain nahm gestern die Erklärungen des Justiz-Ministers Guérin entgegen, Die Sißung währte nahezu zwei Stunden. Der Minister kündigte die Bereitwilligkeit der Regierung zur Annahme von Abänderungen an, die den Geist und den Zweck des Ge- seßes unberührt ließen, verlangte aber formell die Aufrecht- erhaltung des Art. 2, der das durch Propaganda verübte Ver- gehen betrifft. Schließlih nahm die Kommission die Vorlage mit einigen Abänderungen an. Zum Beri t s wurde der Deputirte Lasserre bestimmt, der heute scinen Bericht der Kammer vorlegen wird.

_Das Schwurgericht hat den Führer der ltcl en Partei Allemane wegen eines im „Parti ouvrier“ erschie- nenen die Armee beleidigenden Artikels zu einem Monat

Gefängniß verurtheilt. Ftalien.

% L : i j Die Deputirtenkammer seßte gestern die Berathung des Gesetzes fiber Zwangsdomizile fort. Der Präsident

amen

E mis, dal beaûlli di gestetn ur Vertheilung gelangten i Sbiberuk g es entwurfs zwischen dem Ministectum Ad f der ‘Kommission V0

es Einverständniß bestehe. Nach dieser Vorlage würden nit nur die in dem Geschß über die öffentliche Si erbeit erwähnten Personen, sondern auch diejenigen zwangs- weise verschickt werden können, die wegen Verbrechen gegen die öffentlihe Ordnung und Sicherheit oder wegen solcher Ver- brechen, die in dem Geseß über Explosivstoffe vorgesehen sind, vérurtheilt worden seien. Die Verschickung nach cinem Zwangs- domizil werde von der Provinzalkommission unter bestimmten Garantien ausgesprohen. Diese Kommission könne die wangsweise Verschickung auf nicht Mei als drei Jahre gegen iejenigen beantragen, welche die Absicht ausgedrückt hätten, Akte der Gewaltthätigkeit gegen die gesellschastlihe Organi- sation zu begehen, und fkönne zugleich die vorläufige Verhaftung dieser Personen anordnen. Bei dem gleihlautenden Spruch der Appellkommission werde der

Minister des Jnnern den Kommissionsbeshluß zur Durch-

sturz der gesellshaftlihen Organisation zum e hä verboten. Jnfolge dieser Abänderung des ursprünglichen Ent- wurfs erklärte die äußerste Linke, die Vorlage zwar bekämpfen, aber auf die geplante Obstruktion verzichten zu wollen. Die Deputirten der äußersten Linken, Rampoldi, Engel und Cavallotti bekämpften den Gesetzentwurf. Nachdem der Justiz - Minister Calenda und der- Berihht- erstatter es die Vorlage eingetreten waren, wurde die Generaldebatte geschlossen. Sämmtlihe Tagesordnungen wurden zurückgezogen, mit Ausnahme derjenigen des Depu- tirten Donati, derzufolge die Kammer, nachdem sie die Er- klärungen der E. gehört, zur Einzelberathung des Gesezes übergehe. Der Minister-Präsident Crispi erklärte, der gegenwärtige Augenblick sei ein ernster, indem die Gesell- schaft sih vertheidigen müsse gegen Jndividuen, die kein Vater- land kennten und die kein anderes Mittel anwendeten, als die Zernouung jeglicher politischen und ea Organisation.

ie gegenwärtige Lage habe nicht ihresgleihen in der Vergangenheit; demnach sei es kindisch,. auf Ansichten hinzu- weisen, die er (Crispi) gegen andere Ausnahmemaßregeln zum Ausdru gebracht habe. Der Minister-Präfident bat, in die Spezialdebatte einzugehen und sih über ein Gese zu einigen, das die Seuche ausrotte, die im Begriff sei, sih in der mensch- lihen Gesellshaft zu verbreiten. Frankreich, ja selbst Eng- land, das stets und allen ein Asyl geboten habe, seien daran, ihre Maßnahmen zu treffen. Jtalien könne hinter B reien Staaten nicht zurückbleiben. (Sehr lebhafte Zu- timmung.) Die Tagesordnung Donali's wurde fsòödann in namentlicher Abstiminung mit 213 Stimmen gegen 26 Stimmen der Aotsich Linken angenommen. Mit 194 gegen 23 Stimmen beschloß die Kammer hierauf, in die Einzelberathung einzu- treten. Die zwei ersten Artikel des Gesehentwurfs, welche die Maßnahmen zum Schutze der öffentlihen Sicherheit betreffen, wurden von der Kammer angenommen. Der Deputirte Jmbriani verlangte namentlihe Abstimmung über den Artikel 3, worin die Anwendung des Zwangs- domizils auf diejenigen gestatttet wird, welhe die Ab- sicht kundgegeben haben, Gemwaltthätigkeiten gegen die ge ellschaftliche Ordnung zu begehen. Der Artikel wurde mit 204 gegen 40 Stimmen angenommen. Vor Berathung des Art. 4 stellte der Deputirte FJmbriani den Antrag, die Debatte auf heute zu vertagen. Nachdem die Kammer dieses Verlangen durch Erheben "von den Sißen abgelehnt hatte, forderte der Deputirte Jmbriani den Namensaufruf, um zu konstatieren, ob die geseßlih erforderlihe Anzahl Ab- geordneter anwesend sei. Der Minister-Präsident Crispi be- merkte hierauf, die Kammer müsse über ihre Würde eifersüchtig wachen und dürfe sih nicht imponieren lassen. („Sehr gut!“ auf allen Bänken. Bewegung auf der äußersten Linken.) Die naméentliche Abstimmung ergab die Anwesenheit der geseßlich erforderlichen Anzahl von Deputirten. Es wurden hierauf die übrigen Artikel des Regierungsentwurfs unter Ablehnung sämmtlicher Amendements der äußersten Linken genehmigt. Der Deputirte Sanguinetti beantragte, dem Präsidenten den Dank des Hauses zu votieren. (Lebhafter Beifall auf allen Seiten, auch auf der Ministerbank und den Tribünen.) Die Kammer beschloß hierauf, sih auf unbestimmte Zeit zu ver- tagen. Jn geheimer Abstimmung wurde sodann der gesammte Gesezentwurf über Maßnahmen zum _Schuyße der öffentlihen Sicherheit mit 188 gegen 16 Stimmen ange- nommen.

Dex Senat wird am nächsten Dienstag den Geseßentwurf über die- finanziellen Maßnahmen der Regierung berathen.

Der „Osservatore Romano“ erklärt ebenfalls die Ge- rüchte von der Erkrankung des Papstes als willkür- in Erfindungen und versichert kategorisch, daß der Papst nicht vom geringsten Unwohlsein befallen sei.

führung bringen. Verbände und tion zimm Sie die den Um-

Spanien. '

Die Deputirtenkammer hat gestern den Gesehentwurf angenommen, wonach die Einrichtung von Niederlagen französisher Weine, soweit sie für den Verschnitt oder Export bestimmt sind, in den spanischen Häfen gestattet wird. Beide Kammern haben sich gestern bis zum Oktober vertagt.

Jn Barcelona begann gestern die gerichtliche Ver- handlung über das Bomben - Attentat im Liceo- Theater. Der Angeklagte Salvader gestand, die Bombe gelG gert zu haben, Prat und Alfano betheuerten ihre

nshuld. Es wurde sodann mit den Vernehmungen der Zeugen begonnen.

Türkei.

“ Der bisherige Gouverneur von Skutari Abdul Kerim Pascha ist o einer Meldung des „W. T. B.“ aus Cetinje durch den Divisions-General Osman Pascha erseßt worden.

Asien.

Das „Reutershe Bureau“ meldet aus Yokohama, die japanische Regierung habe erklärt, daß sie nur unter den von thr selbst angegebenen Bedingungen ihre Truppen aus Korea Bunge werde. Der Krieg mit China gelte als un- vermeidlich.

Nach einer Depesche der „Times“ aus Chemulpo vom 4. d. M. war der Handelsverkehr daselbst unterbrochen und S ôöul von 6000 Mann beseßt. Die chinesishen Streit- kräfte befanden sich damals noch Meilen aeg von Chemulpo. Der japanische Gesandte, so hieß es, dringe in den König von Korea, die cinesishe Suzeränetät aufzugeben, während sih der König auf die bestehenden Verträge berufe.

“Gesundheitsamts“ vom 11. Juli hat fo

Vermischtes. (Württem ere)

iele hätten, seien |

Nr. 28 der „VeröffentliGungen dcs Kaiserlihen

Igenden : Per- onalnachriht. — Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. 9 E ge M gegen Cholera 2. — Desgl. gegen Pest. — Desgl. gegen Gelbfieber. — Oeffentlihhes Gesundheitswesen in Dresden, 1892. — Todesursachen in Massachusetts, 1887/91, — Gesetzgebung u. \. w. (Preußen.) Viehfeuhen. — (Reg.-Bez. Sig- maringen.) Anzeigepflicht bei anfteckenden Krankheiten. — (Mecklen- burg-Schwerin.) Hebammen-Aufsichtsärzte. — (Vereinigte Staaten von Amerikz.) Quarantäne. (Schluß.) — Gang der Thierseuhen im Deutschen Reich, Juni. — Desgl. in Rußland, 3. September bis 13. Mai. — Zeitweilige Malipogeln gegen Thierseuchen. (Preußischer Neg.-Bez. Aurih, Münster, Bayern.) — Rechtsprechung. ( ndgericht Köln — RNeichsgericht. rof. Fragelli’s Barterzeugungsmittel. —

Bewegung der R 1999, Geschenkliste. — Wohentabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit -40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Grundwasserstand und Bodenwärme in Berlin und München, Mai.

Nr. 6 des „Ministerial-Blatts für die gesammte innere Verwaltung in den Königlih preußischen Staaten“, herausgegeben im Bureau des Ministeriums des Innern, vom 30. Juni, hat folgenden Inhalt: 1. Allgemeine Verwaltungs- Sachen. Verfügung, betr. die Einsendung der p ao in seitens der Standesämter an die Erbschaftssteuerämter. — T1. Vrganisations- Sachen. Behörden und Beamte. Zirkular, betr. die Feststellung diätarishec Dienstzeit bei der Gehaltsbemessung nah Dienstalters- stufen. — Verfügung, betr. die Anrehnung der Dienstzeit als Voll- ziehungsbeamte der Kreis- und Steuerkassen bei der Gehaltsbemessung nah Dienstalters\tufen. — Verfügung, betr. den Bezug einer Pension und einer Diensteinnahme von einem Nebenamt nebeneinander. — Zirkular, betr. den Gebrauch eines Stempels für die Namensunter- {rift der Bürgermeister 2c. in den einen eigenen Kreis bildenden Städten in Dienstsachen. — Zirkular, betr. den E Verkehr der preußishen Verwaltungsbehörden mit Behörden der Bundes- staaten 2. — IIL. Maa gene, Zirkular, betr. die amtlihe Beglaubigung und Stempelung der Normalgewichte in Apotheken. — 1V. Polizei-Verwaltung. A. Im allgemeinen. Zirkular, betr. das Verfahren bei Auslieferung von Personen nah Oesterreich. — B. Versicherungswesen. Verfügung, betr. die Verwendung von Beitrags- marken für Invaliditäts- und Altersversiherung bei Abschlagslohn- zahlungen an Waldarbeiter. — C. Gefängnißwesen, Straf- und Besserungsanstalten. Zirkular, betr. das Porto, bezw. die Fracht für Sendungen aus gewerblihem Geschästsbetriebe der Straf- 2c. Anstalten. — Zirkular, betr. die Kosteneinziehung für die Straf- vollstreckung an ehemalige Militärpersonen. — V. Verwaltung der öffentlihen Arbeiten. Zirkular, betr. die Gewährung von Be- föstigungsentshädigungen an Strommeister. — Zirkular, betr. die geshäftlihe Behandlung von Enteignungsangelegenheiten. — VI. Ver- waltung für Handel und Gewerbe. Zirkular, betr. die Kesselprüfung bei den Dampffkesseln der Strombauverwaltung. — Zirkular, betr. die Ertheilung von Gewerbelegitimationskarten für in Serbien ge- häftlih reisende Kaufleute. — Zirkular, betr. die Ausnußung der ausstrahlenden Wärme der Dampfkessel zum Trocknen von Gegen- ständen. — Zirkular, betr. die Prüfung der Hufschmiede. — VII. Ber- waltung für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Verfügung, betr, die Besoldungssäße der mit Forstversorgungsschein versehenen Forst- hilfsaufseher.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach ? 22 Abs. 3 des Preuß. Stempelsteuergeseßes vom 7. März 1822 find bei Verträgen alle Theilnehmer, und jeder derselben

diese Bestimmung hat das Reichsgericht, T. Strafsenat, dur Urtheil vom 19. April 1894, ausgesprochen, daß, wenn ein von zwei Kontrahenten abges{lossener shriftliGer Kaufvertrag neben dem Kontrahenten von der Ehesrau des einen mit unterschrieben wird, ohne daß die Ver- tragsurkunde in Betreff derEhefrau sonst etwas enthält, diefe Chefraun i cht als Theilnehmerin am Vertrage zu erahten und deshalb niht wegen einer Stempelkontravention zu bestrafen ist. — Zwischen dem Maurer- meister J. und dem Dentisten N. wurde ein Tauschvertrag über 2 Grundstücke geshlossen, von denen das eine dem J., das andere dem N. gehörte. Unter dem Vertrage befand sich außer der Unter- {rift der beiden Kontrahenten noch die der Ehefrau J. Diese hätte

zwar während der Verhandlungen als Mit-Interessentin geriert, aber Bedeutung und Zweck ihrer Unterschrift war aus der Vertragsurkunde nicht ersichtlich. — “ Wegen Nichtanwendung des vorshriftsmäßigen Stempels wurde gegen I., N. und Frau J. die Stempelstrafe mit 1606 4 von der Steuerbehörde festgeseßt. Infolge Antrags auf gerichtlichße Entscheidung wurde Frau J. frei- gesprochen, und die hiergegen erhobene Revision des Staatsanwalts wurde vom Reichsgeriht verworfen, indem es begründend ausführte : ev D@ nah D tai Rechtsprechung der Kausstempel — dasfelbe “s von dem Stempel für. einen Tauschvertrag — aus\chließlich Ur- undeastempel ist, und zwar so unbedingt, daß es selbst auf eine Simulation in Betreff der Höhe des im schriftlihen Vertrag benannten Kaufpreises niht ankommt, vielmehr nur nah den im leßteren stipulierten Kaufpreise der Stempel zu berechnen ist, so entscheidet auch allein der Inhalt des Vertrags darüber, ob jemand als Theilnehmer an demselben zu erachten, wogegen alle Umstände, die außerhalb der Urkunde liegen und nicht aus derselben ersihtlich sind, bei der Beurtheilung der Stempelpflicht niht in Betracht kommen. — Der Vertragsinhalt läßt gar keine rechtlihe Beziehung ersehen, in welche die Ehefrau J. zu den dort niedergelegten Vereinbarungen hat gebracht werden sollen und gebraht worden ist, und hat daher ihre Unterschrift au keinerlei Bedeutung für die Stempelpflicht. 2590 gleihem Sinne hat bereits das preußische Ober-Tribunal in seinem Ürtheil vom 29. Junt 1855 in dem Fall entschieden, daß der Ehe- mann einen seitens seiner Ehefrau geschlossenen Vertrag nur mit seiner \chriftlichen Genehmigung verschen hat. Selbst in diesem Fall soll er als Theilnehner im Sinne des § 22 a. a. O. niht anzusehen sein, da diese Genehmigung zwar auf Grund des Gesetzes rehtliche A für ihn zur Folge haben kann, nicht aber auf Grund der in dem Vertrage vereinbarten Stipulationen. Umsomehr trifft diese Erwägung vorliegend zu, wo noch nicht einmal eine solhe Genehmigung zu dêm Vertrage zum Ausdruck gebracht ist." (519/94)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Bei - den Beschlußfassungen der Stadtverordneten-Ver- sammlungen über alle Gemeinde- und jonstige ihnen zugewiesenen Angelegenheiten muß, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungs- gerihts, IT. Senats, vom 5. Mai 1894, die Abstimmung eine offene sein; eine Bestimmung der Al tborahung einer Stadk- yerordneten-Versammlung, welche für einzelne Angelegenheiten eine \chriftliche, geheime Abstimmun einführt, ist demnach geseBß- widrig. — Die Stadtverordneten:Versammlung zu N. (Rheinprovinz) hatte beshlossen, dem § 5 ihrer Geschäftsordnung den oß einzu- fügen: „Bilden den Gegenstand der Verhandlung persönliche ulagen, Remunerationen u. dergl. Ÿ muß auf L von drei Mitgliedern die Ab timmung \chriftlich erfolgen.“ — Dieser Beschluß wurde vom Bürgermeister, als im Widerspruch mit der Städteordnung vom 15. Mai 1856, beanstandet, und die Klage der Stadtverordnêten-Ver- sammlung gegen den Bürgermeister wurde vom Bezirks-Aus-

\chuß abgewiesen, Auf die Berufung der Klägerin bestätig!e das Ober-Verwaltungsgeriht das erste Urtheil, indem es ve-

besonders; in die ganze Stempelstrafe verfallen. Jn Bezug auf

Erfahrungen wahrscheinlich der mechan

grändend ausführte: „Aus den Bestimmungen des § 36 der

ztädteordnung vom 15. Mai 1856 (welchen da & 43 der Städteordnung vom 30. Mai 1853 für die östlichen Provinzen und der § 43 der Städteordnung vom 19. März 1856 für die Provinz Westfalen entsprehen), wona die L l der Stadtverordneten- Versammlung nach Stimmenmehrheit gefaßt werden und bei Stimmengleichheit die Stimme des Vorsitzenden ent- scheidet, ergiebt si, daß die Abstimmung — möge sie nun in der mündlichen Erklärung: Ja und Nein, in Erheben von den Siten und Siyenbleiben, in Aufheben und Nichtaufheben der Hand u. dergl. m. bestehen — eine offene sein muß, keine ge- heime sein darf. Ein Anderes kann der Geseßgeber \{chon deshalb niht füglih gewollt haben, weil- er bei Stimmengleichheit die Stimme des Vorsißenden den Ausschlag geben läßt, also damit gerehnet haben E daß es durch die Abstimmung bekannt wird, wie der Veorsigende elbst gestimmt hat. Eine sriftliche, also geheime Abstimmung würde ad in Widerspruch stehen, wenigstens nit in vollem Einklang stehen, mit dem Prinzip des § 42 Städte- ordnung, der als E die Oeffentlichkeit der Stadtverordneten- Sitzungen vorschreibt. erfehlt ist sodann die Bezugnahme auf § 31 der Städteordnung, welcher für ein ganz anderes, besonderes Gebiet er- gangen ist. Bei der Wahl des Bürgermeisters und der Beigeordneten ift die Stadtverordneten-Versammlung nicht in ihrerEigenschaft als mitberathen- des und kontrolierendes Gemeindeorgan, sondern als Wahlkörper, als Wahlverfammlung thätig. Die Bestimmungen tes § 31 sind reine Wahlvorschriften, die auch in dem Falle nothwendig sein würden, wenn statt der Stadtverordneten etwa die gesammte \timmfähige S zur Wahl des Bürgermeisters und der Beigeordneten berusen wäre. Sie haben mit den Bestimmungen, wie folche für die Erledigung der der Stadtverordneten-Versammlung nah §8 34, 35 e ed uns obliegenden Geschäfte gegeben sind, nihts gemein.“

Statistik und Volkswirthschaft.

Die wirthschaftliche Lage der Arbeiter nah den Berichten der Gewerberäthe.

Aus den „Jahresberihten der Königlih preußishen Regierungs- und Gewerberäthe und Bergbehörden für das Jahr 1893“ stellen ie folgende Mittheilungen zusammen, die ein Urtheil über die wirth- schaftliche Lage der Arbeiter gewähren :

In der Provinz Ostpreußen hat die an der jugendlichen Arbeiter von 14 bis 16 Jahren eine geringe Zunahme von 755 auf 870 Personen erfahren ; dagegen sind Kinder unter 14 Jahren über- haupt niht mehr beschäftigt worden. Die Gesammtzahl der Arbeiterinnen is dem Vorjahre gegenüber nicht unwesentlih ge- wachsen und betrug 2585, davon 947 minderjährige. Was die Zahl der Arbeiter im allgemeinen anbetrifft, so ist sie dem Vorjahre Me im wesentlihen unverändert geblieben. Der „Zug nah dem Westen“ wurde nur in einzelnen Fällen (Eisen- und Holzindustrie) beobachtet. Arbeiterausstände {ind im vorigen Jahre überhaupt nicht vorgekommen. Die Lohnverhältnisse der Arbeiter sind im wesentlihen dem Vorjahre gegenüber unverändert geblieben, die Lebensmittelpreise im allgemeinen etwas herabgegangen. ;

Im Regierungsbezirk Danzig der wurden in 236 gewerblichen Anlag von 14 bis 16 Jahren und schäftigt; im Regierungsbezirk Marienwerder der jugendlihen Arbeiter von 326 Zahl . der Arbeiterinnen hat sich im Regierungsbezirk Danzig um 746, d. i. etwa 189/06, vermehrt und ist im Regierungs- bezirk Marienwerder um 160 zurückgegangen; für beide Bezirke zusammen beträgt die Zunahme etwa 1200/6. Was die Arbeiter im allgemeinen anbetrifft, so wurde für den Regierungsbezirk Danzig ihre Zahl auf 26 704 festgestellt. "Die Arbeitszeit wird für 161 Anlagen nachgewiesen und währt in 106 von ihnen 10 bis 11 Stunden. Auf allen Gebieten des gewerblichen Lebens war aus- reichende Beschäftigung vorhanden, sodaß die Löhne nicht dur starkes Angebot herabgedrückt wurden.

rovinz Westpreußen en 1337 jugendlihe Arbeiter 14 Jahren be- D ist die Zahl auf 413 gestiegen. Die

2 Kinder unter

Zur Arbeiterbewegung.

__ In Sontheim (Württemberg) haben, wie der „Vorwärts* be- richtet, die Zwicker der Schuhfabrik von Wolf u. Co. die Arbeit niedergelegt, weil ihnen ein neuer Lohntarif vorgelegt wurde, der ihre Zustimmung nicht fand.

Aus Belzig bei Magdeburg theilt dasselbe Blatt mit, daß der Ausstand der dortigen Weiß ger ber im Sinne der Arbeiter be- endet wurde. j

Aus Königsberg î. Pr. meldet ,W. T. B.“, daß der Au s- stand der Droschkenkutscher (vergl. die gestrige Nr. 161 d. Bl.) infolge einer Vereinbarung gestern beendet wurde.

Me in Berlin fanden gestern 29 sozialdemokratisce Versammlungen statt, in welhen über den „Bierboykott“ ver- handelt wurde. Die große Zahl der Versammlungen wurde nöthig, weil die größeren Säle allmählih sämmtlih für die Sozialdemo- kfraten gesperrt worden find. In allen Versammlungen wurde eine gleihe Nefolution angenommen des Inhalts: Da die Verhandlungen vor dem Gewerbegeriht gezeigt hätten, daß die Brauereibesizer die Ausgesperrten nicht wieder einstellen wollten, so beschließen die Versammelten, den Boykott mit aller Kraft fortzuseßen und auf alle „Ringbrauereien“ auszudehnen. Der Brauereì- Verband, der hiermit gemeint ist, umfaßt alle großen Brauereien Berlins und der Umgegend; im „Vorwärts“ werden 30 Verbandsbrauereien als boykottiert namhaft gemaht. — In der Lederfabrik von H. Weste, Berlin N., haben sämmt- lihe Lohgerber und Lederzurichter wegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt und befinden ih im Ausstande.

Der, wie gestern in einem eingegangenen Telegramm nah Schluß. der Redaktion mitgetheilt wurde, vom of meifter der „Nitter der Arbeit“ angeordnete Generalausstand ist mißlungen. Der Verkehr von

ersonen- und Güterzügen bessert sih, und den Truppen wird, wie ein

Zolff’shes Telegramm vom gestrigen Tage aus Chicago meldet, kein Widerstand geleistet. Jn Sacramento zeigen die -Ausstän- digen eine weniger feindselige Haltung. Hingegen wurde ein auf der

ahrt nah San Francisco begriffener Zug zum Entgleisen und zum

bsturz in den Fluß gebracht, wobei die Ausständigen den Heizer und drei Soldaten erschossen. Aus Washington wird gleichfalls berichtet, daß die Regierung den Ausstand als mißlungen betrahtet. Der Senat hat eine Resolution angenommen, in der dem Vorgehen des Präsi- denten Cleveland die Zustimmung ausgesprochen wird.

Kunst und Wissenschaft.

Das Erdbeben, welhes am 10. d. M. zu Kon- stantinopel stattgefunden hat, ist ähnlih wie die Erei Ne am 20. und 27. April d. J. in Griechenland von den jelbst- thätig photographish registrierenden magnetischen Jnstrumenten des Königlihen meteorologish-magnetishen Ob- ervatoriums in Potsdam aufgezeihnet worden. Die

agnetuadeln der Apparate zeigen (um die Zeit des. Erd- bebens Schwingungen, die man a den bisherigen ijhen Erschütterung

durh. die Erdbebenwelle zuschreiben muß. iese er- reichte danach Potsdam mit einem ersten {wachen Stoß von Zer Amplitude (1/2 Bogen-Minute) um 11 Uhr 27 Min. ennttago nach mittlerer Potsdamer Zeit (78/4 inuten später als mitteleuropäische e Ein zweiter wesentlich stärkerer Stoß erfolgte um 11 Ühr 28 Min. 40 Sek. ; ein dritter wiederum {chwächerer Stoß gen um 11 Uhr 33 Min. 30 Sek. stattgefunden zu haben. Die-Schwingungen

* ist von dem Ministerium des Innern als Che!craherd im

infolge des zweilen Stoßes eine Amplitude von-

i

9—10 Bogen-Minuten bei der an einem Zadon aufgehängten Deklinationsnadel : ein Betrag, der bisher noch nit vor- gekommen ist. Voraussichtlih dürfte die Erschütterung auch an vielen anderen Observatorien beobachtet sein.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- : Makßregelu.

Malta. ¿ Durch Verordnung der Lokalregierung in Malta vom 30. v. M. ist die gegen Herkünfte von Portugal angeordnete Quarantäne aufge- hoben worden. (Vgl. „R.- 7s i Ti Is vom ò. Mai d. F.) ortugal.

Durch Verordnung des Königlich portugiesishen Ministeriums des Innern ‘ijt der Hafen von Danzig nebst den übrigen Häfen der Danziger Bucht seit dem 23. v. M. für rein von Cholera erklärt worden. (Vgl. „R.-Anz.“ Nr. 143 vom 20. v. M.)

Durch Verfügung des Königlich portugies:schen Ministeriums des Innern sind die Häfen am Finnischen Meerbusen sowie alle russischen Mien der Ostsee für choleraverdächtig und der Hafen von Kronstadt ür choleraverseucht erklärt worden.

Cholera.

Deutsches Reih. Danzig, 12. Juli. Nach Feststellung des Staatskommissars sind, wie „W. T. B." meldet, vom 8. Juli bis heute auf der Weichsel von Brahemünde bis Danzig bei Fl ößern und Stromarbeitern sechs Cholerafälle, von denen zwei tödtlich verliefen, vorgekommen. ; :

Desterreih-Ungarn. Vom 26. Juni bis 3. Juli wurden in Galizien nur im Bezirke Zaleszczyki 9 Erkrankungen (mit 4 Todes- fällen) E davon 8 (4) in der glei{chnamigen Stadt. — Wie „W. T. B.* berichtet, sind gestern in Zaleszczyki fünfzehn Personen an Cholera erkrankt und neun gestorben. Der Gerichtsbezirk egt nne der Dresdner Konvention erklärt und es sind die entsprechenden Ausfuhr- verbote angeordnet worden.

Rußland. Bis zum 23. Juni wurden dem Medizinaldeparte- ment nachstehende Erkrankungen und Todesfälle gemeldet: Im Gou- vernement (bezw. Stadt) Blo ind vom 27. Mai bis 9. Juni 129 Personen erkrankt und 67 ge\torben, in Warschau (Stadt) vom 3. bis 9. Juni 15 bezw. 9; in Warschau (sonst i. Gouv.) vom 3. bis 16. Juni 83 bezw. 40; in Petrikau vom 3. bis 9. Juni 0 bezw. 1; in Radom vom 3. bis 16. Juni 22 bezw. 8; in Kielce vom 17. bis 19. Juni 14 bezw. 9; in Podolien vom 3. bis 9. Juni 2 bezw. 1; in Tula vom 3. bis 9. Juni 8 bezw. 0. Anderweitig wurden neuerdings mitgetheilt: Stadt Warschau vom 283. bis 27. Juni 10 Erkrankungen (6 Todesfälle), Gouverne- ment Warschau vom 21. bis - 28. Juni 44 (22), Kielce vom 21, bis 28. Suni 80 (5, Nadom vont 2M, bis 23. Juni 8 (6), Plock vom 20. bis 27. Juni 78 (44), Grodno vom 29. bis 29. Juni 10 (7), Kowno vom 24. bis 30. Juni 88 (10). Im Gouvernement Kurland sind nah einer Mittheilung vom f e d einem Orte des Kreises Doblen 5 Personen erkrankt, davon

gestorben.

Niederlande. Im Monat März starben dem „Staats-Cou- rant“ zufolge je 2 Personen an Cholera und cholera nostras.

Belgien. Pue einer Mittheilung vom 5. Juli hat die Seuche in den Kohlenrevieren um Lüttich, wo sie in leßter Zeit nie anz erloshen war, vom 15. bis 30. Juni N zugenommen. Aus

emeppe, Tilleur, Grace Berleur, ontagne, Angleur wurden 90 Erkrankungen (mit 49 Todesfällen), aus und aus Lüttich 14 (4) angezeigt.

Uen bem Vilajet Konia (Kleinasien) hat einer Mittheilung vom 27. Juni zufolge die Seuche weiter um sich ge- griffen. Von Akscheher, an der Karawanenstraße von Konstantinopel „nah Syrien gelegen, wurden 3 Fälle, darunter 1 mit tödtlihem Aus- gang, in dem benachbarten Ilgun mehrere Erkrankungen gemeldet. Vei den Verkehrsverhältnissen dieser Pläße liegt die Gefahr einer schnellen Weiterverbreitung der Krankheit vor. In den von ihr befallenen Theilen des Vilajets Angora mehrten sih dem Vernehmen nach die Krankheits- fälle. Im Laufe des Monats Juni hat sih die Seuche allmählich des ganzen Thals des Kizil Jrmak und des Jeschil Jrmak bemächtigt und is nunmehr auch im Süden in Karamanien und Malatia aus- gebrochen. — Jn dem Vilajet Siwas is die Cholera in dec Stadt erloschen. Sie verursahte in dem Kaza Zeila vom 1. bis 26. Juni 63 Sterbefälle, in Tokat vom 1. bis 27. Juni 67, in Niksar vom 27. Mai bis 2. Juni 30, in- Exbaa vom 5. bis 24. Juni 9 n Divrifi vou 26 Mai his 2 Anm Ti Marsewan vom 21. bis 26. Juni 4, in am 26. Juni 1, in Karaköi desgleihen 3 und in Maaden an dem- selben Tage 2 Erkrankun en, im Vilajet Trapezunt in Samsun vom 31. Mai bis 24. Juni 37 Sterbefälle, in Unia am 18. und 19. Juni 11, im Vilajet Kastamuni in Iskilipp vom 1. bis 21. Juni 30, im Vilajet Angora in Jozgad vom 31. Mai bis 27. Juni 146, in Kirshehr vom 3. bis 27. Juni 130, in Bogazlian vom 3. bis 19. Juni 21, in Avanos vom 8. bis 26. Juni 27, in Kaisserie und ZUGR vom 21. bis 26. Juni 359, in 7 anderen Orten- gegen 40, im Vilajet Konia in Touze vom 21. bis 23. Juni 8, in Newschehr am 20. Juni 1 Sterbefall, in Urgub am 23. und 24. Junt 6 Erkrankungen.

Ost-Indien., Kalkutta. Vom 27. Mai bis 2. Juni starben 20 Perfonen an Cholera.

Pest. __ Hongkong. Zufolge einem Beriht vom 27. Mai machte sich in den leßten Tagen eine, wenn auch nicht erheblihe Abnahme der Erkrankungen und Todesfälle bemerkbar. Vom 5. bis 26. Mai sind 380 Chinesen und 2 Portugiesen gestorben, in Krankenhausbehandlung verblieben 74 Chinesen.

eraing 9 (5)

In der Woche vom 24. bis 30. Juni war der Gesundheitsstand in Berlin ein günstiger und die Sterblichkeit eine geringe (von je 1000 Einwohnern s\tarben, aufs Jahr berechnet, 16,7). — Unter den Todesursachen kamen akute Darmkrankheiten häufiger zum Vor- schein und führten au in gesteigerter Zahl zum Tode (in 89 Fällen gegen 63 der Vorwoche). ie betrafen fast nux Kinder im Alter bis zu 2 Jahren. Die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterb- lihkeit war nur wenig größer als in der Vorwoche; von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr. berechnet, 60 Säuglinge. — Dagegen elangten akute Entzündungen der Atbmungs organe eltener zur ärztlichen Bea us und nahmen auch meist einen milderen Verlauf. Sterbefälle an Grippe sind nicht zur Meldung gekommen. — Von den Infektionskrankheiten blieben Erkrankungen an A E selten. Erkrankungen an Masern und Scharlach haben etwas ab-, an Diphtherie ein wenig zugenommen, und zwar kamen Erkrankungen an Mafern aus der Schöneberger Vor- stadt, Erkrankungen an Diphtherie aus der Rosenthaler Vorstadt und aus dem Wedding am zahlreihsten zur Anzeige. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden 3, an Genickstarre 1 zur Meldung gebracht. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes vex Haut waren selten. Erkrankungen an Keuchhusten, die au etwas häufiger zum Tode führten, elangten etwas me zur Beobachtung, Ren rheumatische Be- FBivecben aller Art seltener zur Behandlung kamen.

Handel und Gewerbe.

- Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 11. d. M. gestellt 11 089, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. : In Obers@lesien find) am 10. d. M. gestellt 4528, nicht rect- zeitig gestellt keine Wagen.

Gümüsh Hadiji.

E

-

Zwangs-Versteigerungen. *

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 11. Juli die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Max- straße 15, dem Bildhauer August Hoffmann gehörig; Fläde 9,75 a, Nußungswerth 7510 #4; für das Meistgebot von 115 0004 wurde der Maurermeister H. Stußz, Hagelsbergerstr. 1a Er- stehe. — O A ALLNE 34, der Frau aurermeister Emma Doebe E gehörig; Fläche 14,38 a: Nuzungswerth 5270 Æ; für das Mei Ie von 321 000 4 wurde der Kaufmänn Leopold Falk, Friedrihstr. 58, Ersteher. — Lüneburger str. 26, dem Kaufmann ilhelm Sliwinski gehörig; Fläche 10,10 a; für das Meistgebot von 186 000 A wurde der Kaufmænn (Holze

händler) Ern Rott, Pallisadenstr. 82, Ersteher.

Antwerpener Getreidehandel.

Die Vorräthe an Getreide betrugen Ende Juni in Ant- werpen nach angestellten Shäßungen in: E Roggen e e «14 Mil Klas C C E S A E E O R ESE S L L S A A 2 ¿ er Imp ort nah Antwerpen auf dem Fluß- und Seewege stellte sih in dem Zeitraum von Ende Mai bis Ga, Juni in / R oggen auf 55/10 Mill. Kilogramm, davon aus Argentinien. . N 32/10 Mill. Kilogramm Rumänien . 2/ ¿ Rußland z u 80 , j aae, i eizen auf 134/10 Mill. Kilogramm, davon aus: Rumänien. «492/10 Mill. Kilogramm Argentinien . . 413/10 Dla O Verein. Staaten v. Nord-Amerika 113/10 Nußland N Bulgarien . Ostindien England Holland . Sue S Déutidlan E N Gerste auf 8°/10 Mill. Kilogramm, davon aus Rußland R 58/10 Mill. Kilogramm Türkei . 9 I L England Rumänien , ; oa l R L ex O L i : afer, Mais un uchweizen auf 237/10 Mill. Kilogramm (darunter etwa 8 Mill. Kilogramm Mais), davon aus 5 Han . 164/10 Mill. Kilogramm R O é Verein. Staaten v. Nord-Amerika 15/10 Türkei Ce 2 Dänemark . Kanada . Bulgarien . Q E Kartoffeln auf 271 000 kg, davon aus olland 202000 S eutshland . 8000 , Griechenland . s O Mala O __ Exportiert wurden von Antwerpen auf dem Fluß- und Seewege in demselben Zeitraum : Roggen 8/10 Mill. Kilogramm, davon ne Deutschland S 4/10Mill. Kilogramm D Le é Weizen 47 Mill. Kilogramm, davon nah Deutschland . ... . , , 355/10Mill. Kilogramm olland . «0/0, 7 weben E Gerste 13/10 Mill. Kilogramm, davon nah Deutshland L D GRE D f Hafer, Mais und Buchweizen 58/10 Mill. Kilogramm,

davon nach a L Mill. Kilogramm / E 2 ¡

eutshland S R Kartoffeln 347 000 kg davon nah L O C D L 2000 ,„ Anmerkung. Jn obigen Angaben für den Im- und Export E die auf der Eisenbahn beförderten Getreidemengen niht in- egriffen ; leßtere sind, insbesondere für den Export, nit unbeträchtlih.

V «T A AUULLANRN m L U A U N

— Die Generalversammlung der Aktionäre der Maschinen- und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube Aktien- gesell\chaft in Magdeburg-Buckau genehmigte die Anträge der Verwaltung, beshloß die Vertheilung einer Dividende von 5 % für das abgelaufene Geschäftsjahr und ertheilte dem Aufsichtsrath und dem Vorstand Entlastung. — Die ausscheidenden Mitglieder des Auf- sichtsraths wurden wiedergewählt.

— Nach dem Jahresbericht der Stettiner Maschinen - bau-Anstalt und Schiffsbauwerft- Aktien - tf schaft vorm. Möller u. Holberg Es die per Ende März abge- schlossene Gewinn- und Verlust - Rechnung einen Verlust von 1743879 f Die für das Geschäftsjahr 1893/94 vorgenommenen 4 reibungen in Höhe von 148206 A sind hierbei einge- \{lo}sen. Die Zahl der beschäftigten Arbeiter bei Beginn des Geschäftsjahres betrug 1071, bei Schluß 867 Mann. Der Durchschnitt betrug 1085 gegen 981 im Vorjahre. Die Gesammt- summe der gezahlten Arbeitälöhne erreihte die Höhe von 895 393 4 gegen 834 868 M des vergangenen Geschäftsjahres. An größeren Bauten ge angten : 2 eiserne Segelschiffe von zusammen 3600 & Ladefähigkeit,

Schraubendampfer mit Maschinen von me 1500 HP, 2 Rade- dampfer, 1 Flußbagger, 2 Kompo- und Schiffsmaschinen, 4 Schi tele 5 Maschinen für Fabrikbetrieb, 8 Landkefel, 2 Mas inen elek- trishen Betrieb, 1 Petroleum-Tank-Anlage und 1 maschinelle Anlage für eine Chamottefabrik zur Ablieferung, während für das neue Ge- schäftsjahr 4 Schraubendampfer mit Maschinen von zusanimen 860 HP, 2 Raddampfer mit Maschinen von zusammen 500 UP, 1 See- bagger, 1 Handbagger, 1 maschinelle Torpedoanlage mit Wasserrohrkesseln, 8 Wasserrohrkesse fue erli „T“, 5 andere Schiffskessel und eine liegende Dampfmaschine in Auftrag verblieben. Der Jahresumsaß betrug bezüglih der Fabrikate für eigene Rehnung 1 298 620 gegen 2210814 #4 des Vorjahres. Die Da summe erscheint so ni dr, weil die halbfertigen E buhmäßig um etwa 480 000 Æ zu hoh in das E s{chäftsjahr übernommen worden sind. Der Werlh O M uftrag befindlichen Objekte beziffert sich auf etwa _ — Die Einnahmen der Lübeck-Büchener Eisenbahn betrugen im Juni 1894 nach vorläufiger F Tung 435474 A gegen 431166 \« im Juni 1893, Ls mehr 4308 (A Die Gesammt- einnahmen vom 1. Januar bis Ende Juni 1894 betrugen “por- läufiger Feststellung 2312997 A gegen 2187 831 A im gleiche! Zeitraum des WBorjahres, mithin mehr 151GMk

— Die „New-York er Hdls.-Ztg.* {rieb in ihrer vom 29. Juni datierten wirth\chaftlichen Wochens : rend keinesro

au: keineswegs behauptet werden kann, daß die ungeheure Abspannung und V

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