1894 / 166 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

“und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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| SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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des Deutschen Reihs-Anzeigers

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Verlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.

„M 166.

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Berlin, Dienstag, den 17. Juli, Abends.

1894.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den nachbenannten Offizieren folgende Auszeihnungen zu verleihen, und zwar:

die Königliche Krone zum Rothen Adler-Orden vierter Klasse:

dem Hauptmann von Schleicher im 7. Thüringischen Jnfanterie-Regiment Nr. 96,

dem Hauptmann Pehlemann im 2. Schlesishen Jäger- Bataillon Nr. 6 und

dem Major von Mechow im Ulanen - Regiment Groß- herzog Friedrih von Baden (Rheinisches) Nr. 7; sowie

den Rothen Adler-Orden vierter Klasse mit der Königlichen Krone:

dem Hauptmann Grafen von Schwerin im 2. Garde- Regiment z. F., :

dem Hauptmann von Reppert im Pommerschen Füsilier- Regiment Nr. 34, :

dem Hauptmann z. D. Cour, Bezirks-Offizier vom Land- wehrbezirk Glaß,

dem Hauptmann Pee im Jnfanterie-Regiment Freiherr von Sparr (3. Westfälisches) Nr. 16,

dem Hauptmann Eggers im 1. Hanseatischen Jnfanterie-

Regiment Nr. 75, ; dem Hauptmann Junk im 2. Thüringischen Jnfanterie- Regiment Nr. 32,

dem Hauptmann Brockh off im 7. Badischen Jnfanterie- Regiment Nr. 142, |

dem Hauptmann Ries im Jnfanterie-Regiment Nr. 132, & u auptmann Chelius im Königs-Jnfanterie-Regiment

dem Hauptmann Melchior im Jnfanterie-Regiment von Grolmañfi (1. Posensches) Nr. 18, èck dem Rittmeister von Löbenstein I. Ulanen-Regiment, :

dem Hauptmann Dyckerhoff im Feld-Artillerie-Regiment Prinz August von Preußen (Ostpreußisches) Nr. 1,

dem Hauptmann Uhden im 2. Pommerschen Feld- Artillerie-Regiment Nr. 17,

dem Hauptmann Fil cher im Thüringishen Feld- Artillerie-Regiment Nr. 19 und

dem Hauptmann Lauff, à la suite des Schleswig- Peenlcen Fuß-Artillerie-Regiments Nr. 9 und Zweitem Artillerie-Offizier vom Play in Köln.

im 1. Garde-

Seine Majestät Allergnädigst geruht:

den nahbenannten Reichsbeamten die Erlaubniß zur An- legung der ihnen verliehenen Jnsignien zu ertheilen, und zwar :

des Großkreuzes des Herzoglich braunshweigishen Dxtens Heinrich's des Löwen: dem Wirklichen Geheimen Rath Dr. Fischer, Direktor im Neichs-Postamt; ' der Nitter-Jnsignien erster Klasse des Herzoglich anhaltishen Haus-Ordens Albre cht's des Bären: dem preußischen Staatsangehörigen Postdirektor Mirow zu Zerbst ; der Ritter-Jnsignien zweiter Klasse desselben Ordens: den preußischen Staatsangehörigen, Postsekretären Werth und Grahn zu Cöthen Anb:

der von dem Senat der freien und Hansestadt Lübeck verliehenen silbernen Medaille für Rettung aus Gefahr:

dem Post-Packetträger Lindhorst zu Lübe;

ferner :

des Kaiserlih russishen St. Stanislaus-Ordens : zweiter Klasse mit dem Stern:

dem Geheimen Ober-Regierungs-Rath Wermuth, vor- tragendem Rath im Reichsamt des Jnnern ;

der dritten Klasse desselben Ordens:

i dem Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator _ Greuli ch im Reichsamt des Jnnern ; sowie

des L erster Klasse des Königlich norwegishen St. Olaf-Ordens:

i dem Regierungs-Rath Dr. Petri zu Berlin, Mitglied des Kaiserlichen Gesundheitsamts.

der Kaiser und König haben

Deutsches Reich.

Dem bei dem Kaiserlihen General-Konsulat in Shanghai m S F Gerichts-Assesor Dr. Grunenwald i} auf Grund des 8 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit Z 85 des Geseßes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigun ertheilt worden, in Vertretung des Vorstands des General- Konsulats A gültige Eheschließungen von Reichs- angehörigen und chußgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schuß lebenden Schweizer, A S und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

Auf Grund des à 75a des Krankenversicherungsgeseßzes in der Fassung des Geseßes vom 10. April 1892 (Reichs- Gefetbl. S. 379) ist folgenden Krankenkassen: 1) der Großen National-Krankenkasse (E. H.) zu Altona, 2) der Zentral- Krankenkasse der Maurer, Gipfer, Weiß- binder und Stukkateure Deutschlands „Grundstein zur Einigkeit“ (E. H.) zu Altona, 3) der Krankenkasse „Die gute Hoffnung“ (E. H.) zu Wandsbek von neuem die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vor- behaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des A des Krankenversicherungsgeseßes genügen. erlin, den 14. Juli 1894. Der Reichskanzler. Jm Auftrage: Schroeder.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : auf Grund des § 28 des Landesverwaltungsgeseßes vom 30. Juli 1883 (Gesez-Samml. S. 195) den Gerichts-Assessor P un zu Düsseldorf zum Stellvertreter des zweiten itglieds der zweiten Abtheilung des Bezirksaus\husses zu Düsseldorf auf die Dauer seines Hauptamts daselbst zu ernennen; ferner infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Mülheim a. d. Ruhr, im Regierungsbezirk Düsseldorf, ge- troffenen Wahl den Direktor der Zehe Humboldt Hermann O daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt ülheim a. d. Ruhr für die geseßlihe Amtsdauer von sechs Jahren, ebenso / infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Velbert im Regierungsbezirk Düsseldorf getroffenen Wahl den Kaufmann und Fabrikbesißer Karl Tiefenthal daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Velbert für die geseß- lihe Amtsdauer von sechs Jahren, fowie infolge der von der Stadtverordneten - Versammlung zu Wermelskirhen, im Regierungsbezirk Düsseldorf, getroffenen Wiederwahl die bisherigen unbesoldeten Beigeordneten Seiden- bandfabrikanten Julius Schumacher und Kaufmann Wilhelm Schmit daselbst in gleicher. Eigenschaft für eine fernere Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Superintendentur-Verweser Pastor Schroeder in Tempelburg zum Superintendenten der Synode Tempelburg, Regierungsbezirk Köslin, und

den Superintendentur - Verweser Pfarrer Thiele in Oberröblingen am See zum Superintendenten der Diözese Schraplau, Regierungsbezirk Merseburg, zu ernennen.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Mbit An Miles cabeiten,

Der bisherige Lehrer an dem Progymnasium zu Eus- kirhen Bertram Gürten ist zum Kreis-Schulinspektor, und

der praktishe Arzt Dr. Finger in Deutsh-Krone zum Kreisphysikus des Kreises Strasburg ernannt worden.

Fi der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R.- u. St.-A.“ werden die Zusammenstellungen der Resultate der von den Gener a a am E im Jahre 1893 ausgeführten Regulierungen, Ablösungen und Gemeinheits- theilungen, mit Hinzurehnung der Resultate aus den Vor- jahren bis Ende 1892, der bei den General-Kommissionen im

ahre 1893 anhängig gewesenen Geschäfte und -der aus-

eführten Zusammenlegungssachen, sowie ferner eine Mteitiatiscde Nachweisung über die Resultate der nah dem Geseh vom 7. Juli 1891 bis zum Schluß des Jahres 1893 durch die General-Kommissionen erfolgten endgültigen Ren ten- gutsgründungen veröffentlicht.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 17. Juli.

__Shre Maztestäten der Katser und die Kaiserin b nach kurzem Aufenthalt in Molde und Romsdal gestern üh in Drontheim eingetroffen und von den Spigzen der Behörden empfangen worden.

Die Ergebnisse des Reichshaushalts für das Etatsjahr 1893/94 haben fih nah dem Finanzabschluß der Reichs- Hauptkasse, abgesehen von den auf außerordentliche Deckungsmittel angewiesenen Ausgaben, im Vergleih zum Etat in runden Summen wie ies gestaltet :

Bre das Rei hsheer sind bei den Kontingentsverwaltungen von Preußen, Sachsen und Württemberg an fortdauernden S (mit Einshluß der diese Verwaltungen angehenden Titel des allgemeinen Pensionsfonds) 5 915 000 mehr und an einmaligen Ausgaben 1 571 000 / weniger erforderli gewesen. An Einnahmen sind im Bereiche der Militär- verwaltung 916 000 /6 mehr aufgekommen. Bei dem Reichsheer stellt sich hiernah das Gesammtergebniß gegen den Etat um 3428 000 M ungünstiger.

Jnsbesondere sind bei der Naturalverpflegung, dem Remontewesen, den Ausgaben für Reisekosten, Tagegelder und Transportkosten, sowie bei dem Artillerie: und Waffenwesen und dem allgemeinen Pensionsfonds erheblichere Mehrbedürf- nisse hervorgetreten, welchen R Ersparnisse nur. bei der Geldverpflegung, sowie bei der Bekleidung und Ausrüstung der d 13 gegenüberstehen. :

ie Ausgaben der Marine, A ihres Antheils am allgemeinen Pensionsfonds, haben den Voranschlag um 360 000 M überstiegen.

Beim Auswärtigen Amt betragen die Mehrausgaben 2656 000 M, bei den Fonds des Reihs-Schaßamts 1531 000 M und bei dem Reichs -Jnvalidenfonds 1 803 000 M

Eine nennenswerthe Ersparniß ist bei den Fonds des Reichsamts des Jnnern dadurch entstanden, daß die Aus- gabe zu Unterstüßungen an Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften um 1015 000 #4 und der Reichs- n Ie den Jnvaliditäts- und Altersrenten der Arbeiter um 1 334 000 H hinter dem Etatsansaß zurückgeblieben ist.

Bei der Reichs\{chuld ist hauptsächlich infolge des Um- standes, daß die Anleihe niht in dem orau en Maße zur Ausgabe e ist, eine Minderausgabe von 1 784 000 M eingetreten. Die übrigen, bei den Hauptabschnitten der Aus- gabe eingetretenen Abweichungen vom Etat ergeben noh einen Mehrbedarf von 42 000 Îm ganzen übersteigen die Mehr- bedürfnisse bei den hier in Betracht gezogenen Ausgabefonds des ordentlichen Etats die daselbst vorgekommenen Ersparnisse um 6603 242,61 M

Die Zölle und die Tabadcksteuer, von deren Ertra der Reichskasse nur der feste Antheil von 130 Millionen Mar verbleibt, sind hinter dem Etat um 4517000 F zurück- geblieben, wovon 4495 000 / auf die Zölle und 22000 auf die Tabasteuer entfallen. Bei den den Bundesstaaten im vollen Reinertrag zustehenden Steuern sind gegen den Etat aufgekommen: bei der Verbrauchsabgabe vom Branntwein 188 000 4 mehr, bei den Stempelabgaben für Werthpapiere 2c. 5 780 000 H weniger.

Diese Abweichungen von der etatsmäßigen Vorausseßung finden im Reichshaushalt ihren Ausgleih dur entsprechende Ermäßigung bezw. Erhöhung der unter den Ausgaben an-

eseßten Ueberweisungen an die Bundesstaaten. Jm ganzen Fellen sih diese Ueberweisungen unter Mitberüksichtigung der ASRLNRS für das Jahr 1890/91 vorgenommenen redi auf 758 801 M, das sind 10459199 M weniger als im Etat vorgesehen. Die dem Reich verbleibenden Steuern haben sämmtlich egen den Etat Mehrerträge ergeben, und zwar die Zucker- teuer 4668 000 M, die Salzsteuer 1 733 000 f, dieMais\ h- bottih- und Branntweinmaterialsteuer 1381 000 die Brausteuer 1057 500 M, der Spielkartenstempel 74 000 M, die Wesel stempelsteuer 328 000 S und die statistische Gebühr 67 000 4 N De REE verwaltung hat mit einem Mehr-Uebershuß von 3 1 Hb, die Reichs druckerei mit einem solhen von 15000 #4 und die Eisenbahnverwaltung mit 3596 000 # Mehr-Ueber- {uß ab vi ny Mie auch die Einnahmen aus dem Bank=- wesen haben den Ls um 1 475 000 überstiegen. _ An verschiedenen Verwaltungs-Einnahmen (mit Einschluß der oben erwähnten eigenen Einnahmen der Militär- A sind 1662000 A tehr au dese gOUR ei dem Reichs-Jnvalidenfonds an Zinsen 6, sodaß zur Deckung der oben erwähnten Mehrausgabe bei diesen Fonds Kapitalzuschusses nur um 1535-000 Á erforde

eine Erhöhu des terial i

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