1894 / 180 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Entzu>kerung von Melassen und Zu>erfäften ; R zum Patente Nr. 38 551. lasse. S9. Nr. 53 679, Vorrichtung zur Zirkulation der F [linasse in Vakuumapparaten. « Nr. 61 148. Neuerung bei der (pay Ma _ Zu>er dur Kalkpulver und dazu gehöriger Luft- rührapparat. i: . Nr. 63 795. S{hleudermaschine mit kugel- oder doppelkegelförmigen Trommeln. Nr. 66 363, Diffusions-Verfahren. Nr. 67 904. Fällung von Bariumfaccharat n E RdA mit Chlorbarium und äßendem ali. b. Jufolge Ablaufs der gesetlicheu Dauer.

asse. 83. Nr. 8570. Aufhängsel für Kleidungsstücke. 36. Nr. S812. Koch- und Negulierofen. 40. Nr. 9265. Verfahren der Reinigung von Robkupfer dur<h Hydrate. i Nr. 16 683. Verfahren der Reinigung von Nohkupfer dur< Carbonate der Alkalten oder alkalishen Erden; Zusatz un Patente Nr. 9265. 47. Nr. $436. Lösbare erbindung für Röhren und Schläuche. 60. Nr. 8197, Regulatoren. L " Nr. 30 163. Indirekter Uebertrager für Regulatoren ; Zusaß zum Patente Nr. 8197. 7Oo. Nr. 10445. Apparat zum zeitweiligen O RN ta von Briefen und fontkgen Eofes ättern.

Nr. 29 260. p vir zum zeitweiligen Zusammenheften von Briefen und sonstigen fofen Blättern ; Zusaß zum Patente Nr. 10 445.

Nr. 41 062. Apparat zum zeitweiligen * Zusammenheften von Briefen und fonstigén losen Blättern ; 2. Zusay zum Patente Nr. 10 445.

5) Nichtigkeits-Erkllärung.

Das dem Werkzeugfabrikanten J. E. Reine>er in Chemnitz ee e Patent Nr. 54 625, betreffend Universal- undschlei maschine, ist dur re<htskräftige Entscheidung des Kaiserlihen Patentamtes vom 26. April 1894 für nihtig erklärt. Berlin, den 2. August 1894. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.

Indirekter Uebertrager für

[28272]

Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Wurde der Protest mangels Zahlung bei einem Domiziliaten erhoben, der ni<ht von dem Aus- steller des Wec<hf \pru< genommenen Jndossanten beigefügt war, fo ist die we<selre<htlihe Verpflihtung aller Regreß- pflichtigen niht s{<le<tweg an die Erhebung eines

rotestes beim Acceptanten an den Wohnort geknüpft.

eder einzelne Unterzeichner einer Wechselerklärung haftet nur nah Maßgabe Tes Inhalts, den der Wechsel zur Zeit der Abgabe seiner Unterschrift hatte oder nachher zu seinem Nach- theil unter seiner Zustimmung erhalten hat. U. R.-G. v. 2. November 18393.

2) Wenn der infolge eines Unfalls Verlehte die Fähigkeit und Gelegenheit zu einem Erwerbe erlangt, der bei der Festseßung der Rente nit in Aussicht genommen war, so ist die Herabsetzung einer nah dem Haftpflichtgeseße zuerkannten Rente zulässig. U. N.-G. v. 6. November 1893.

3) Unzulässia ist die Geltendmachung eines f elbft - ständigen Regreßanspruh<s als Konkurs- forderung, wenn in dem betreffénden Konkurs- i a die Forderung des Dritten, dur< deren Ni etri Diaung die Entstehung des Regreßanspru<hs bedingt ist, zur konkursmäßigen Befriedigung gelangt. U. R.-G. v. 17. November 1893.

4) Der Kontokforrentvertrag bezwe>t weder, no< bewirkt er eine Aenderung in der juristishen Eigenthümlichkeit der Nechtsver ältnifse, auf welche fih seine Wirksamkeit erstre>t, sondern betrifft nur die Art und Weise, wie die einzelnen entstehen- den Forderungen und Gegenforderungen getilgt werden sollen. Eine Aenderung in dem re<tlihen Charakter der einzelnen Forderungen wird E niht dur die von der einen Seite vorgenommene Art der Buchung oder Saldoziehung bewirkt. Von Einfluß ist nur das Anerkenntniß von der andern Seite und der Vortrag des anerkannten Saldo in dem mit gegen- E er Uebereinkunft bats {Sit Kontokorrent. U.

G. v. 17. November 1893.

H) Die Bestimmung des Art. 446 H.-G.-B., na welcher ein zum Abgehen fertiges (segelfertiges Schiff wegen Schulden niht mit Beschlag belegt werden kann, bezieht si auf alle obligatorischen Ansprüche gegen den Rbeder und auf alle Schiffs\hulden (Art. 757 H.-G.-B.), gleichviel, ob daneben eine unbeschränkte Haftung besteht oder uiht. U. R.-G. v. 18. November 1893.

6) Strafbar ist die une Anwendung einer Bezeichnung an einem Fabrikate, die ge- eignet ist, den Irrthum zu erregen, daß der mit der Bezeichnung versehene Gegenstand durch ein Patent geschüßt sei. ($ 40 Patentgeseß v. 7. April 1891.) Ü. NR.-G. v. 23. November 1893.

7) Die f\tatutarishe Bestimmung über die Ver - theilung des Gewinns ciner Aktiengesellschaft ist anwendbar für die Vermögensvertheilung, wenn die Gesellschaft in Liquidation getreten ist. Der Mechtsstellung, wonach jeder Aktionär an dem Kapital- vermögen der Aktiengesellshaft na< Verhältniß seines Aktienbesißes Theil nimmt, entspricht die gleiche Theilnahme Aller an einer Vermögensminderung. U. N.-G. v. 17. Januar 1894. i

8) Die hans an welchem Ort bezw. gegen wen der Wechselprotest wegen Mangels Zahlung zu er- heben ist, kann niht \s{<le<tweg allen Wechsel- verpflichteten gegenüber nah der Beschaffenheit des Wechsels zur Zeit der Protesterhebung be- stimmt werden. Jeder are ps edarf seine

ahlung ablehnen, wenn niht wenigstens au ein

rotest dort Femgeitia erhoben wurde,“ wo die|er., nach dem Inhalt, den der Wechsel zu der Zeit hatte, als seiné Wechselunterschrift gegeben wurde, zu er- Heben war. Eine etwaige nachträgliche Ver - älshung des Inhalts kann die Bedingungen einer Haftung niht zu seinem Nachtheil ändern,

. R.-G. v. 2. November 1893.

9) Jeder einzelne Unterzeichner einer Wechsel- ene haftet nah Maßgabe des Inhalts, den der Wechsel zur Zeit der Abgabe seiner Unterschrift hatte oder nahher zu seinem Nach- theil unter seiner Zustimmung erhalten hat. Dies

els, sondern von dem in An--

gilt au für die Beifügung eines Domizilver- merks. Jedem formell aus einem Wechsel Ver- pflichteten steht der von ihm zu beweisende Einwand zu, daß zur Zeit, als er die Wechselverpflichtung durh seine Unterschrift eingegangen fei, der Wechsel den Domizilpermerk üo< nicht getragen habe. Wird der Einwand erwiesen, so ist die Wirksamkeit des gegen den“ Domiziliaten erhobenen Protestes für denjenigen, der seine Wechsel- unterschrift vor aufgeshriebenem Domizil gegeben hat, erledigt. Für diejenigen, welhe na<her ihr Giro gégeben - haben, bleibt der Protest wirksam. Der Acceptant kann aus dem Umstand, daß der Wechsel beim Domiziliaten ni<ht protestiert fei, feinen Einwand herleiten, wenn das Domizil nach- B auf den Wechsel geseßt wurde. U. N.-G. v. 2. November 1893.

Zentralblatt für die Textil-Industrie, herausgegeben und redigiert von Friedri< Schulze. Nr. 31. Inhalt: Aus dem Verwaltungsbericht der Norddeutschen Textil - Berufsgenossenschaft für das Iahr 1893. Die diesjährige Seidenernte in Jtalien. Aus dem Patentamt. Neueste Patcnt- anmeldungen: Verfahren zum Bedru>ken von Ge- weben mittels raffinierten oder rohen Jndigos. Verfahren zum Dru>ken mit einer Bisulfitverbindung des R Pia emed Verfahren zum Färben von Wolle und Seide mit Orthooxyazofarbstoffen. Verfahren zur Bestimmung der Länge auf- ewi>elter Fadengebilde. Maschine zum Auf- Tueiben der Futterhenkel an {lau<förmigen Wirk- waaren. Presse für flahe Wirkstühle zur Herstellung zweitheiliger Keilfersen. Schermaschine mit Spannungsregler. Gebrauhsmuster-Anmeldungen : Apparat zum Färben von Garnen in Bündelform. Schablone aus Gummi oder dergl. zur Herstellung länzender Figuren auf Filz. Bänder aus zwet

tlas-, Seiden-, Merveilleuxstreifen 2c., die mit der Rülkseite zusammengeklebt und an den Kanten um- gelegt oder gerändert sind. Fadenführervorrihtung an Wirkstühlen zur Herstellung von Farbmustern dur Einarbeiten von Längsfäden in die Waare. Mechanisch gestri>ter Fußwärmer mit Sohlenfläche und den Fuß an der Ferse, an den Zehen und den Seiten umgebendem Schlau. Gewebte elastische Bänder aus umsponnenen Kautschukfäden. Durch Mitnebmerstifte, Kette und Kettenrad wirkende Fach- tritteinrihtung. Gardinen, deren Mitte durch festen Stoff gebildet wird. Verzinkter oder ver- zinnter Drahtkorb zum Anfeuhten von Schußgarn in Webereien. Bezug und Absaß. Sprechfaal. Patente. Gebrauchsmuster. Verdingungen. Rundschau. Marktberihte. Letzte Markt- berihte. Neu eingetragene Firmen. Konkurse. Kurse vom 30. Juli. Telegramme.

Der Gewerbefreund. Allgemeiner te<nis{er Anzeiger. Zeitschrift für Fabrikation, Gewerbe und Technik. 1V. Jahrgang. Nr. 30. Inhalt: Kupferüberzüge auf allerlei Metallen. Verab- redungen zur Umgehung ausländischer Zollgeseße un- L Die Rosishußmittel vom praktischen

tandpunkt aus beurtheilt. Aus den amtlichen Mittheilungen der Fabrikinspektoren. Mitthei- lungen aus dem Gießereibetriebe. MNezepte. Neu Ne Preislisten. Literarishes. Verschiedene Mittheilungen. Geschäftlihe Nach- ri<ten aus Handel und Industrie. Neuanlagen. Vergrößerungen, Brände u. || w. Sub- missionen. Patentwesen. Handelsgerichtlich neu eingetragene Firmen. Unsere heutige Beilage. Kaufgesuhe und Verkäufe, Stellengesuche 2c.

Mittheilungen für die öffentlichen R De S ne T i Nr. 7.

nhalt: Protokolle über die Verhandlungen der 92, Generalversammlung des Verbandes und der 26. Hauptversammlung der Vereinigung öffentlicher Feuerversicherungs-Anstalten in Deutschland vom 4. und 6. Juli 1894 in Königsberg. Bericht über die Geschäftsergebnisse und die Lage der Unter- gung asse der vereinigten landshaftlihen Brand- fasse zu Hannover für beim Feuerwehrdienst ver- unglü>te Feuerwehrmänner für das Jahr 1893. Land-Feuersozietät des (preußischen) Herzogthums Sachsen. Verwaltungs-Ergebnisse der Hessischen Brandversicherungs-Anstalt zu Cassel für 1393.

Annalen für Gewerbe und Bauwe}sen. “vinis vit von F. C. Glaser. Berlin. Band 35.

eft 3. Inhalt: An- unsere Leser! Das patentre<tlihe Einspruchsverfahren. (Fortseßung und Schluß.) Vom Regierungs-Rath Dr. Schanze in Berlin. Vorschlag zur Bewältigung großen Personenverkehrs auf Stadtbahnen. Vom Königl. Eisenbahn-Bauinspektor G. Wittfeld int Berlin. Verzeichniß der sämmtlichen preußischen Regierungs- Baumeister des Maschinenbaufaches. Miitgetheilt vom Königl. Regierungs - Baumeister Schönemann bei der Königl. Eisenbahn-Direktion in Hannover. Zur Feier der Vollendung und Ablieferung der 3000 Lokomotive der Lokomotivfabrik Krauß & Comp. Aktien - Gesellshaft, München. Nachtrettungs- apparat mit elektrischem Licht für See- und Fluß- chiffe. D. R. G.-M. Nr. 20 460 und 23 341. (Mit Abbildung.) Verschiedenes. Die Eröffnungs- feier der neuen elektrotehnishen Fabrik der Firma Gebrüder Naglo in Berlin. Eine neue Missi}fippi- Brücke. Personal-Nachrichten. Anlage: Lite- raturblatt.

Nr. 23 des De r Rg e für die

PAMe ta pune e der Welt. (Albert NRatkke's 2 Lau Ug, Magdeburg) hat folgenden Inhalt: undshau auf dem Weltmarkt für Dudker. Das Zu>kerzollgéseß in den Vereinigten Staaten. Neues auf dem Gebiet: Verdampfungs. Maschinen-Zentralisation. Oesterreih-Ungarn : Die böhmishe Rohzuckerfabrikation. Verein österreichisch - ungarisher Nohzu>erfabriken. Ver- fahren zur Augen von Füllmasse, welche unter Wegfall der üblichen De>verfahren weißen Raffinade- zuer liefert. Victoria-Caloricid und die Kraft- verluste im Maschinenbetrich. De tangen Der Saatenstands- und Erntebericht des österretchi- {en A>kerbau-Ministeriums. Schweiz. Fabrik- Manie. —— Patentliste. Sebegmnmu tei Gu. Zölle. Beilage: Betriebsergebnisse der Zuer- abrifen des deutschen Zollgebiets. Huderstatistik ür‘ den- Monat Juni. Sichtbare Weltvorräthe, Zu>erstatistik der vier Haupthäfen „Nord-

Ausfuhr von Zucker im deutsche

Amerikas. NRübenverarbeitung sowie Ein- und n Zollgebiet im Juni 1894. Dex österreichische Zu>kerexport im Jahre 1894. Auszüge aus den Patentschriften.

Chemiker-Zeitung. Zentral - Organ für Chemiker, Techniker, Fabrikanten, Apotheker, Jes enieure. Mit dem Supplement Chemisches Repertorium. Verlag der Chemiker-Zeitung in Cöthen. Nr. 61. Inhalt: Internationale Ver- einigung für Zuerstatistik. Die Bestimmung der zitratlöslihen Phosphorsäure in Thomasschla>en und unaufges{lossenen mineralishen Phosphaten. Von rofe or Dr. Paul Wagner. o zur Unter- uchung der Fette und Fettsäuren (mit Abbild.) Von Dr. Wilh. Thörner. Ueber die Vulkanifation des Kautschuks. Von Dr. Rob. Henriques. Briefe aus Egypten. Von Prof. E. Si>kenberger-Cairo. íFndustrielle und kaufmännishe Rechtskunde. Situngsberichte: Chemical Society. Patent- beshreibungen. Korrespondenz: Ein neues Ver- fahren zur quantitativen Bestimmung des Furfurols. Tagesgeschihte. Literatur. -— Patentliste. Handelsblatt.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesells<haften auf Aktien werder nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- Sat aus dem Königreich Sat en, dem Königreich ürttemberg und dem roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.

[28181] Barmen. Unter Nr. 1763 des Gefellschafts- registers wurde heute eingetragen die Firma Bonk «& Grunex und als deren Theilhaber die Kaufleute Christian Bonk und Julius Gruner, beide in Barmen wohnend. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1894 begonnen. Barmen, den 28. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. T. Belgard a. Pers. Besanntmachung. [28321] / Im Firmenregister ist folgender Vermerk einge- ragen :

btoiine 1 Ne 402.

P p Kaufmann Franz Ihlenfeld zu Belgard a. Pers.

3: Belgard a. Pers.

4: Franz Jhlenfeld.

5: Eingetragen ¿ufolge Verfügung vom 24. Juli 1894 am 26. Suli 1894.

Velgard a. Pers, den 25. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

O, Haudelsregifster [28292] des Königlichen Amtsgerichts T zu Verliu. Zufolge Verfügung vom 30. Juli 1894 sind am 31. Juli 1894 folgende Eintragungen o In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1171, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: _ Gebr. Friedländer mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : E Der Gefells<haster Jacob Herz E zur Ver- tretung der Gesellschaft niht mehr berechtigt. In unser Gesellshaftsregister is unter Nr. 12852, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: riß Fürle mit dem Sitze zu Berliu vermerkt steht, ein- getragen : Die Gesellschaft i} durh gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Friedri< Fürle zu Berlin seßt das Handel8ge[<äft unter unver- änderter Firma fort. Vergleihe Nr. 26 168 des Firmenregisters. Demnächst ist in Unser Firmenregister Nr. 26 168 die Handlung in Firma: Frit Fürle mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Friedrih Fürle zu Berlin ein- getragen worden. In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 132, woselbst die Kommanditgesellschaft in Firma: Walter & Co. mit dem Sitze zu Berlin eingetragen steht, ver- merkt worden, daß die Einlage des cinen Komman- ditisten vermindert und ein neuer Kommanditist in die Gesellschaft eingetreten ist. In unser Firmenregister is mit dem Sihe zu Berlin unter Nr. 26 167 die Firma: Max Liebmann (Gef äftélokal: Spandauerstr. 74) und als deren Inhaber der Buchdru>kereibesißer Max Liebmann zu Berlin eingetragen worden. : Der Kaufmann Amandus Abraham zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:

Amandus Abraham «& Co. bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 19 687) dem Albert Türk zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 10524 des Prokurenregisters ein-

getragen worden. Gelöscht ift:

Firmenregister Nr. 17 217 die Firma: M. Heymann.

Berlin, den 31. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 89/90. Volkmann.

unter

Berlin. Hanudelsregifrer [28293] des Königlichen Amtsgerichts l zu Verlin. Zufolge Verfügung vom 30. Juli 1894 sind am 31. Juli 1894 folgende Eintragungen erfolgt: Fn unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 269, woselbst die Aktiengesellschaft tn Firma: Deutsche Bau und Ster age ema mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen : Es haben: 1) der das wan Marx Cadura zu Berlin, 9) der Kaufmann Herrmann Hirschfeld zu Berlin aufgehört, Vorstand der Gesellschaft ü ein. Der Kaufmann Emil Gläsel zu Berlin ist Vor- stand derselben geworden. n unser Gesellschaftsregister ist cingetragen :

ein-

Neue Vhotographische Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sih der Gesellschaft :

Berlin.

Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 5. Juli 1894. Der Gegenstand des Unternehmens is die Her- stellung von Photographien auf automatishem Wege zu fünstlerishen und zu gewerblihen Zweden, sowie der kaufmännishe Vertrieb folher Photographien und der Betrieb sol<her Geschäfte, welhe den ge- nannten Zwe>kén förderlich find, endlich die Erri tung von Fabrikanlagen oder die Betheiligung an Unternehmungen, welche die Zwedke der Gesellschaft zu fördern geeignet sind. Das Stammkapital beträgt 75 000 46 (Fünfund- siebzig Tausend Mark). : u Alleiniger Geschäftéführer is zur Zeit der Kauf- mann Arthur Schwarz aus New-York, gegenwärtig zu Schöneberg, Hauptstraße Nr. 7 A., wohnhaft. Berlin, den 31. Juli 1894. Königliches Amtsgeriht T. Abtheilung 89/90.

Volkmann.

Spalte 2. Photo der Gesellschaft :

[28182 Dortmund. In unser Gesellschaftsregister i unter Nr. 690 heute olgendes eingetragen worden :

Sp. 2. Firma der Gesellschaft: Essener Credit-

Anftalt. Sp. 3. Sih der Gesellshaft: Essen mit Zweig- niederlassung in Dortmund.

Sp. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft :

Die Aktiengesellschaft ift gegründet dur<h Vertrag vom 9. Januar 1872 und hat zum Zwe> den Betrieb von Bank-, Handels-, JIndustrie-, Mobiliar- und Immobiliar-Geschäften jeder Art; ihre Dauer A “s 99 Jahre vom 18. Januar 1872 ab fest- gesett.

Das Grundkapital beträgt zehn Millionen \ünf- bunderttausend Mark in 17500 Stück Aktien à 600 M4, welche auf den Inhaber lauten.

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen seitens des Vorstandes durch:

1) den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger,

2) die zu Essen erscheinende Rheinis - West- fälishe Zeitung.

Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern. Alle Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellshaft verbindlih, wenn sie mit der

irma „Essener Credit-Anstalt“ entweder von zwei Borftand8smitgliedern oder einem folhen und einem vom Aufsichtsrath gerichtlich oder notariell zur Mit- zeihnung der Gesellshaftsfirma bevollmächtigten Ge- fellshaftsbeamten, welcher seiner Unterschrift einen die Bevollmächtigung andeutenden Zusaß beizufügen hat, oder von zweien in gleiher Weise bevoll- mächtigten Beamten versehen sind.

Mitglieder des Vorstandes sind:

Bankdirektor Paul Carney zu Essen, Bankdirektor Albert Müller zu Cffen, Bankdirektor Moriß Becker zu Dortmund.

Dortmund, den 26. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

[28183] Dortmund. Die Aktiengesellschaft Effener Credit- Anstalt zu Essen hat für ihre zu Essen mit Zweig- niederlassung in Dortmund bestehende, unter der Nr. 690 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Essener Credit-Auftalt eingetragene, Handels- niederlassung den Bankbeamten Franz von Noy aus Berlin, jeßt in Dortmund, als Prokuristen bestellt, mit der Maßgabe, daß derselbe die Firma der Ge- sellschaft gemetnschaftli<h mit einem der Vorstands- mitglieder zu zeichnen befugt ist, was heute unter Nr. 518 des Prokurenregisters vermerkt worden.

Dortmund, den 26. Juli 1894. Königliches Amts8gericht.

[27728] Dortmund. In unfer Firmenregister ist bei Nr. 1440, woselbst die Firma A. Nüßer zu Dort- muud vermerkt steht, in Spalte 6 heute Folgendes eingetragen worden : as Handelsgeschäft is dur< Vertrag am 25. April 1894 - auf den Weinhändler Friedri August Weinzheimer zu Dortmund übergegangen ; dieser sett dasselbe unter unveränderter Firma fort. Gleichzeitig ist unter Nr. 1646 des Firmenregisters die Firma A. Nüßer und als deren Inhaber der Weinhändler Friedrih August Weinzheimer zu Dort- mund eingetragen. : Dortmuud, den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.

Forst i. L. Bekanntmachung. [28121] unterm 8. November 1893 dem Kaufmann J. W. Gallewski zu Berlin, Mohrenstraße 56, ertheilte Prokura is erloshen, was zu Nr. 94 unseres Prokurenregisters heute vermerkt worden ist. Forst i. L., den 18. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.

[28184] Gandersheim, Im hiesigen Handelsregister -— Band für Alktiengesells<asten ‘— ist ‘unterm heutigen Tage bei der daselbst Fol. 6 eingetragenen

„Mitglieder des Vorstandes* Folgendes vermerkt : Sn der Generalversammlung der Aktionäre vom 30. Juni d. J. sind die bisherigen Vorstandsmit- glieder : i 1) Gemeindevorsteher Bodenburg, y 2) A>kérmann E Kook in Oestrum,

Konrad Dortmund in

3) Hofbesiger Heinrih Wunstorf in Almstedt, 4) Hofbesizer Fr. Brandt in Sehlem, 5) A>kermann August Ble>kmann in Evensfen wiederum zu Vorstandsmitgliedern gewählt. Gandersheim, den 17. Juli 1894. Herzogliches Amtsgericht. Unterschrift.)

Verantwortlicher Redakteur : J. V.: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (J. V.: Koye) in Berlin. Dru> der Norddeutshen Buchdru>erei und Verlags«

1. ‘Laufende Nummer : E | 148

Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32,

Die von der Firma Dav. Eberle zu Forft i. L.

Firma „Zuckerfabrik Oestrum“ in der Rubrik

Vierte

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 2. August

„M A8O.

1894.

Der Jnhalt dieser Dee in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au< in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central-Handels-Register für

andels - Register für das Deutsche Reih kann dur< alle Post - Anstalten, für öniglihe Expedition des Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen S

Das Central - Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Handels-Register.

[28327]

Gartz a. O. In unser Firmenregister ist zufolge

Verfügung vom 30. Juli d. J. heute bei der unter

Nr. 8 eingetragenen Firma „Otto Stolte“ Fol-

gendes eingetragen worden : Die Firma ist erloschen.

Garßt a. O., den 30. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.

[28222] Gemünd. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 118 die Firma Mich. Schmit mit dem Sitze zu Mechernich und als deren Inhaber der Fabrikant und Kaufmann Michael Schmitz zu Mechernich eingetragen worden.

Gemünd, den 27. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. 11.

[28185] Gemünd. Heute ist in unfer Firmenregister zu der Firma Seb. Metz in Blumenthal eingetragen : Die Firma ist erloschen. Gleichzeitig is die Prokura der Ghefrau Seb. Mey im Prokurenregister bei Nr. 3 gelöscht. Gemünd, den 27. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. Ik. 28122] Görlitz. Sn unser Gesellschaftsregister ijt unter Nr. 437 die Handelsgesellshaft in Firma: „Paul Dittrih « ‘’ mit dem Siße in Görliß und folgenden Mechtsverhältnissen heute eingetragen worden: Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1894 begonnen. Die Gesellschafter sind: 1) Kunsttishlermeister Paul Dittrich, 2) Kaufmann Paul Müller, beide in Görliß. Zur Zeichnung und Vertretung der Firma ist nur der Kaufmann Paul Müller allein befugt. Görliß, den 19. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. 28123] Grimma. Auf Folium 171 des hiesigen Han- delsregisters, die Aktiengesells<haft unter der Firma Vereinsbauk zu Grimma betreffend, ist heute verlautbart worden, daß die nah dem Eintrage vom 14. April dieses Jahres beschlossene Erhöhung des Grundkapitals von Zweihunderttaufend Mark auf Dreihundertausend Mark stattgefunden hat. Grimma, am 31. Juli 1894, Königliches Amts8gericht. (Unterschrift.)

Halle a. S. Handelsregister [28124] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S.

Zufolge Verfügung vom 25. Juli 1894 sind an demselben Tage folgende Eintragungen bewirkt worden: I. _ In unferem Firmenregister ist unter Nr. 2206 die Firma Rud. Spe> mit dem Sitze zu Halle a. S. und als Inhaber der Schlossermeister und Geldschrankfabrikant Rudolph Spe> zu Halle a. S. eingetragen.

11. Unter Nr. 526 des Prokurenregisters ist die von der Handelsgesellshaft Huth & Richter in Wörmlitz eingetragen unter Nr. 528 des Gesell- shaftsregisters dem Kaufmann Carl Gustav Heinrih Huth in Wörmliß ertheilte Prokura ein- getragen.

Halle a. S, den 25. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.

Halle a. S. Sandelsregister [28125] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S.

In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 910 folgende Eintragung bewirkt worden :

Firma der Gesellschaft: „Vereinigte Fabriken landwirthschaftlicher Maschineu‘“‘, vormals Epple u. Buxbaum. ;

Siy der Gesellschaft : Les mit einer Zweig- niederlassung in Halle a. S.

Verhältnisse der Gesellshaft: Die Gesellshaft ist eine Aktiengesells<aft.

Der notarielle Gesellshaftsvertrag vom 2., mit Nachtrag vom 6. Mai 1882 sowie die denselben ab- ändernden Beschlüsse der Generalversammlung vom 19, Februar 1883 und 30. April 1885 befinden sich bei den Generalaften V 62 Blatt 6—15.

„Den Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft bildet die Uebernahme und der Fortbetrieb der Fabrik landwirthschaftlicher Maschinen des Carl Epple in Augsburg. Die Gesellschast hat behufs Erweiterung ihres Geschäftsbetriebes die Maschinenfabriken von C. Buxbaum in Augsburg und Magnus Epple in Sonthofen in sih ausgenommen.

Das Grundkapital beträgt 2 000 000 (4 (zwei Millionen Mark) und is in 2000 Aktien à 1000 eingetheilt.

ie Gründer der Gesellschaft sind: 1) der La britant Carl Epple in Augsburg, 2) der Fabrikant Magnus Epple in Sontoten, 3) der Eisengießereibesißger Ludwig Klaas in

ugsburg, 4) der Kaufmann Wilhelm Wörner in Lands-

hut i. B.,, 5) der Maschinenhändler Max Walk in München. Dieselben haben ursprünglih sämmtliche Aktien

Der Vorstand besteht aus 2 Direktoren, nämlich dem Techniker E Zwisler und dem Kaufmann Friedrih Wilhelm Schmidt, beide zu Augsburg.

Die Mitglieder des Aufsichtsraths sind zur Zeit:

1) der Fabrikbesißer Gustav Niedinger,

2) der Banquier Los Schmid,

3) der Fabrikant Carl Epple,

4) der Banquier Max Schwarz,

5) Engelbert Buxbaum,

6) der Banquier Benno Klopfer junior,

7) der Banquier Gustav Euringer, sämmtli zu Augsburg.

Jede Ausfertigung namens der Gesellschaft bedarf zu ihrer Gültigkeit der Unterschrift eines Vorstands- mitglieds (Direktors).

„Der Aufsichtsrath bestimmt, wer in Verhinderungs-

fällen oder Vakanzen als Stellvertreter für einen

Direktor zu funktionieren hat.

_ Jeder. der Direktoren zeichnet für die Gesellschaft

in folgender Form:

„Vereinigte Fabriken landwirths{haftl. Maschinen“ vormals Epple und Buxbaum

: N. N, Direktor.

eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Juli 1894

anm 27. Juli 1894.

Halle a. S., den 27. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.

Hannover. Befanntmachung. [28126]

Im hiesigen Handelsregister is heute Blatt 4052 zur Firma: Gebr. Lenzberg mit Niederlassung Hannover eingetragen:

Die Gesellschaft ist aufgelöt. Der bisherige Ge- sells<hafter Kaufmann Hugo Lenzberg in Hannover seßt das Geschäft unter unveränderter Firma allein fort.

Hannover, den 28. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. IV.

Hannover. Befanntmachung. [28127]

In das hiesige Handelsregister int heute Blatt 5053 eingetragen die Firma H. Bolte mit dem Nieder- lassungéorte Hannover und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Bolte zu Hannover.

Das Geschäft ist bisher vom Seilermeister Adolf Dierßen daselbst unter der Firma C. Adolf Dierßen betrieben.

Hannover, den 28. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. TV.

[28255]

Heidelberg. Nr. 36 161. Zu O.-3. 480 Bd. II

des Firmenregisters wurde eingetragen: Firma

„Heinr. Herbst Nachfolger Emil Amann“ in

Heidelberg. Durch Urtheil des Großh. Amts-

gerihts Heidelberg vom 16. Mai 1894 wurde die

Ehefrau des Inhabers, Thekla, geb. Förster, für be-

rehtigt erklärt, ihr Vermögen von dem ihres Ehe-

mannes abzufondern. Heidelberg, 27. Juli 1894. Gr. Amtsgericht. Engelberth.

Herfsord. Handelsregister [28186] des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. Die unter Nr. 677 des Firmenregisters eingetragene

Firma Geschwister Kliets< (Firmeninhaber der

Kaufmann Hermann Hesse zu Bielefeld) ift gelöscht

am 28. Juli 1894.

Hildesheim. Befanntmachung. [28128]

Im bielgen Handelsregister ist heute Blatt 1219 zur Firma Albert Schalscha & C°_ in Hildes- heim eingetragen :

Die Gesellschafter Max Simon und Hugo Flegen- heim in Frankfurt a. M. sind aus der offenen Han- delsgesellshaft ausgeschieden und wird das Geschäft von dem Kaufmann Albert Schalsha hieselbft, wel<her Aktiva und Passiva übernommen, unter der bisherigen Firma für alleinige Rechnung fortgeführt.

Die offene Handelsgesellschaft hat aufgehört.

Hildesheim, den 26. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. T.

Hildesheim. SBefanntmachung. [28129]

In das hiesige Handelsregister ist heute Blat 1234 eingetragen die Firma H. Fließ, mit dem Nieder- lassungéorte Hildesheim und als deren Inhaberin die Ghefrau des Schuhwaarenhändlers Theodor Fließ, Hedwig, geb. Heymannsohn, zu Hannover. Dem Ehemann der Firmeninhaberin Theodor Fließ zu Hannover ist Prokura ertheilt. Hildesheim, den 28. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. T.

[28337] HWöchst, Main. STn unser Gefellshaftsregister ist heute bezüglih der unter Nr. 53 registrierten Handelsgesellschaft Karl Bastert zu Höchst a, M. vermerkt worden, daß die Gesellschaft infolge Ab- lebens des Theilhabers Gustav Bastert aufgelöst ist und das Handelsgeschäft von dem überlebenden Ge- sellshafter Karl Bastert unter unveränderter Firma fortgesetzt wird. : : Demgemäß ist die Firma Karl Bastert zu Höchst im Gesellschaftsregister gelösht und unter Nr. 232 unseres Firmenregisters neu eingetragen worden. Höchft a. M., den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. Il.

: 28338 HWöchst, Main. Jn unser Firmenregister i

das Deutsche Reih. (x. 1803,

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der ras täglih. Der

Bezugspreis beträgt L 4 50 4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern

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daß der Kaufmann Albert Textor von Frankfurt in das Handelsgeshäft als GeseUschafter eingetreten ift und dasselbe unter der geänderten Firma J. Schmitz «& C°_ weiter geführt wird.

Demgemäß ift in das Gesellschaftsregister unter Nr. 128 die Firma J. Schmitz u. C2 zu Höchst a. M. als ofene Handelsgesellschaft mit dem Be- merken eingetragen worden, daß die Gesellschaft am 15. Februar 1894 begonnen h2t und daß Gesell- schafter derselben die Kaufleute Joseph Schmiß zu Höchst und Albert Textor zu Frankfurt a. M. sind.

Höchst a. M., den 26. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. IL.

Hofgeismar. Handelsregister. [28187]

Firma Koppen u. Comp. in Hofgeismar. Das unter der vorstehenden Firma betriebene Handels- geschäft ist mit allen Aktiven und Passiven am 26. April 1894 auf den Fabrikanten Rudolf Brandes zu Hofgeismar übertragen, der es unter der bis- herigen Firma weiter betreiben wird. Eingetragen auf Grund der Anmeldung vom 25. Juli 1894.

Hofgeismar, am 2. Juli 1894,

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[28130]

Jena. STn unser Handelsregister sind gemäß Be- {lusses vom heutigen Tage folgende Eintragungen bewirii worden :

1) auf Fol. 446 die Firma:

Bertha Koch in Jena und als deren Inhaberin Auguste Bertha Koch in Jena;

2) auf Fol. 447 die Firma:

Nobert Kirsten in Jena und als deren Inhaber Franz Nobert Kirsten in Jena;

3) auf Fol. 448 die e:

Otto Janschke in Wenigenjena und als deren Inhaber Otto Janschke in Wenigenjena.

Jena, den 31. Juli 1894.

Großherzogl. S. Amtsgericht. I1V. Klötze. Bekanutmachung. [28188] _ Zufolge Verfügung vom 26. Juli 1894 is am 27. Suli 1894 unter Nr. 26 des Firmenregisters:

Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann

Bernhard Naßlow in Klöge,

Ort der Niederlassung: Klötze, __ Bezeichnung der Firma: Friedrich Fettig eingetragen worden. Klöte, den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. [28134] Krakow. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen und zwar: a. zufolge Verfügung vom 26. d. M.:

1) zur Firma W. Stargardt - Krakow, Fol. 43 Nr. 48 zu Kol. 3: Die Firma ist erloschen;

b. zufolge Verfügung vom 26. d. M.:

9) Fol. 44 Nr. 49 Kol. 3: G. Kayser, Apotheker und Droguenhandluug. Kol. 4: Krafow. Kol. 5: Apotheker Gustav Adolf Wilhelm Kayser zu Krakow;

c. zufolge Verfügung vom 30. d. M.:

3) Fol. 45 Nr. 50 Kol. 3: Martin Wolfson. Kol. 4: Krakow. Kol, 5: Kaufmann Martin Wolfson zu Krakow.

Krakow, den 31. Juli 18394. Großherzogliß Me>klenburgs<hes Amtsgericht.

[28190] Krefeld. Die Geschwister Therese und Emilie Di>kmanns in Krefeld haben unter der Firma „Geschw. Dickmauns“ unterm 25. Juli cr. in Krefeld eine offene Handelsgesellschaft errihtet und ihren Vater Hermann Di>kmanns daselbst ermächtigt, die Firma „Geschw. Di>kmanuns“ por procura u zeihnen. Eingetragen unter Nr. 2080 des Gesell- hafts: und 1653 des Prokurenregisters. Krefeld, den 27. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.

[28189] Kreseld. Der Kaufmann Abraham Stern in Krefeld, Theilhaber der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma A. Stern-Lehmaun in Krefeld ist am 15. April d. J. dur< den Tod aus der Ge- sellshaft ausgeschieden. An demselben Tage ist die Wittwe des Ausgeschiedenen, Sophie, geb. Lehmann, in Krefeld als persönlich haftende Mitgesellschafterin in die Dr eingetreten. Eingetragen bei Nr. 1993 des Gesellschaftsregisters.

Krefeld, den 28. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

Lügumkloster. Bekanntmachung. [28135] In das Firmenregister des unterzeihneten Gerichts ist bei Nr. 35, wojelbst eine in Lügumklofter er- rihtete Zweigniederlassung des Kaufmanns Paul Johannes Paulsen in Tondern unter der Firma „Marius Hörlöe““ eingetragen steht, heute ein- geiragen worden : ie Zweigniederlassung ist aufgehoben.

Lügumkloster, den 28. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

28191] Neuss. Jn unserm Gesellschaftsregister fi heute bei Nr. 26, Firma W. H. Schmitz Folgendes ein-

getragen worden : Die Gesellschaft is dur gegenseitige Uebereinkunft

übernommen.

heute bezügli der unter Nr. 98 eingetragenen Firma I: Schmit zu Höchst a. M. vermerkt worden,

Der Kaufmann Wilhelm Schmiß zu Neuß seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.

Demgemäß i} in unserm Firmenregister unter Nr. 318 die Firma:

| E: T Schmitz“ mit dem Sitze in Neuß und als deren Inhaber der Kaufmann ilhelm Schmit zu Neuß eingetragen worden.

Neuf, den 31. Juli 1894,

Königliches Amtsgericht.

Rinteln. Bekanntmachung. [28215] _In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 95 eingetragen die Firma Klein & Nebel mit dem Niederlassungsorte Rinteln und als deren Inhaber die Kaufleute Oswald Klein und Carl Nebel in Rinteln. Jeder Gesellshafter is zur selbständigen Vertretung der Handelsgesellschaft befugt. Rinteln, den 31. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.

[28137] Salzungen. Die Firma L. Trampen hier ist heute Blatt 165 des Handelsregisters mit allen darauf bezüglichen Einträgen gelö{<t worden. Salzungen, den 28. Juli 1894. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung Ik. Müller.

Steele. Handelsregister [28192] des Königlichen Amtsgerichts zu Steele. Unter Nr. 29 des Gesellschaftsregisters ist die am

26. Juli 1894 unter der Firma Samuel Strauß

Söhne errichtete offene Handelsgesellschaft zu Steele

am 27. Juli 1894 eingetragen, und sind als Gefell-

schafter vermerkt : 1) der Handelsmann und Metzger Moses Strauß, 2) der Handelêmann und Meßger Nathan Strauß, beide zu Steele.

Uerdingen. Bekanntmachung. [28193] In das Gesellschaftsregisters ist heute eingetragen die Firma van Dawen «&@ Cie in Lank. Theil- haber sind: Weinhändler Franz van Dawen in Lank und Kaufmann Karl van Pacht in Latum.

Die Gesellschaft har am 1. April 1894 be- gonnen.

Uerdingen, den 26. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

[28138] Wernigerode. In unfer Gesellschaftsregister ist unter Nr. 81 die Firma Gebr. Ehrt, Bau- geshäft und Holzhandlung, mit dem Siße zu Elbingerode am 18. Juni 1894 eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: 1) der Bauunternehmer August Ehrt, 2) der Bauunternehmer Carl Ghrt, : beide zu Elbingerode. Die Gesellschaft hat am 1. März 1889 begonnen. Wernigerode, den 18. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.

4 s [28139] Wolfenbüttel. Im Handelsregister ist bei der Firma Carl Schwieger « Sohn Möbeln- handlung hieselb\t eingetragen :

daß die Firma nah dem Ableben des Mitinhabers Tischlermeisters und Möbelnhändlers Carl Schwieger hieselbst von dem Tischlermeister Hermann Schwieger hieselbst als nunmehrigem alleinigen Inhaber un- verändert mit Aktivis und Passivis übernommen ist. Wolfenbüttel, den 24. Juli 1894, Herzogliches Amtsgericht. Wrede.

[28140] Züllicham. Jn unser Firmenregister ist unter Nr. 358 die Firma „Herm. Hampel“ mit dem Siye in Züllihau und als deren Jnhaber der Buchdru>ereibesißger Hermann Hampel hier heute eingetragen worden. Züllichau, den 13. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. | [28141]

Züllichau. In unfer Firmenregister is unter Nr. 359 die Firma „E. Dausel Löwen-Apotheke“ mit dem Sitze in Züllichau und als deren In- haber der Apotheker Ernst Dausel hier heute einge- tragen worden. üllichau, 24. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

Genossenschafts - Register.

28269 Augsburg. In der Gègerclverseriils va Epfenhausener Darlehenskafsenvereins cein- getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht vom 18. Juni 1894 wurde an Stelle des am 1. April 1894 verstorbenen Vorständsmitglièdes Josef Summer der Bauer Magnus Siegl von Gpfenhausen gewählt und das Statut einer Aen- derung unterzogen, wona<h die Bekanntmachungen des Vereins nunmehr unter der Firma des\elben und gezeihnet dur< den Vorsteher bezw. den Vorsißenden des Aufsichtôrathes in der Wochenschrift „Lande wirthschaftliche Mittheilungen“ in ünchen erfolgen...

Augen, den 26. Juli 1 Kgl. Ae, Kammer ndelsfachen. vertretende Vo nate: Hoffmann, Königl. Landgerichts-Rath.

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aufgelöft.

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