1894 / 183 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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A E A E E E E E E E S E R t E I E E m E s —- De A S F C D AF ti i 7E eat Pr E NOEC C 9 A Mit de S E ER r: 50090 I: Ir R FEET T Er

B) die einläufigen und e dire Hinterkader-Jagd-

inten mit ganz oder theilweise gezogener Chokebohrun

ne unter Mr 2 und Nr. 4 cAlefübrten Marken C dazu die Bezeihnung „R CHOKE“';

7) die Revolver

auf der Trommel (Kammer) die Zeichen D b

2: 8) die einläufigen Hinterlader-Pistolen mit dlatter Bohrung auf dem Lauf die Zeichen ch 42 M das Kaliber in Zahlen wie 42, und auf dem Verschluß das Zeichen G: 9) diedoppelläufigen Vorderlader-Pistolen mit R Bohrung auf den Läufen die Zeichen d 42 D das Kaliber in Zahlen wie 42, und auf ber Schwanz-

shraube das Zeichen chX E;

10) die doppelläufigen Hinterlader-Pistolen mit E Bohrung auf den Läufen die Zeichen O 50 Q das

V Kaliber in Zahlen wie 50, und auf dem Verschluß

das Zeichen X l

11) die Taschenpistolen, Terzerole und ähnlichen Waffen mit glatter Bohrung

H t » auf dem Lauf die Zeichen D 50 pa , das Kaliber in Zahlen wie 50, und auf dem Verschluß das Zeichen X W;

12) die Hinterlader-Pistolen aus Gußeisen L auf dem Lauf die Zeichen O 50 D das Kaliber in Zahlen wie 50, und auf dem Verschluß das Zeichen E:

13) die Karabiner (Expreßbüchsen)

s auf dem Lauf die Zeichen S E X

500 EX, das Kaliber in Zollen mit Zeichen wie

500 EX, und auf dem Verschluß das Zeichen G: V

14) Vorderlader-Flinten jeder Art, welhe auf Verlangen nur der ersten oder schweren Prüfung im fertigen Zustande unterworfen sind,

D auf dem Lauf das Zeichen 12 E, das Kaliber

in Zahlen wie 12. Berlin, den 30. Juni 1894.

Der Reichskanzler.

In Vertretung: von Boetticher.

ches Repetitorium. Bezirks-Geologe Dr. S f eier irg ras Uebungen.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Juwelier Paul Sommé, Mitinhaber der Firma „Gebrüder Sommé“ zu Breslau, das Prädikat eines König- lichen Hoflieferanten, und es i

dem Glasermeister Robert Siebert zu Königsberg i. Pr. das Prädikat eines Königlichen Hof-Glasermeisters zu verleihen.

Verzeichniß der Vorlesungen und Uebungen, welde auf der Königlichen Berg-Akademie zu Berlin im E i er Stnefer 1894/95 (vom 29. Oktober 1894 bis 23, März 1895) gehalten werden.

rofessor Franke: Bergbaukunde I. Theil; Bergbauliche uen ppe Gettimer Bergrat, Professor Kerl: All emeine Hüttenkunde; Löthrohrprobierkunst; Chemishe Technologie. Dr. Pufahl: Allgemeine Probierkunst; LTechnishe Gasanalyse. eheimer Bergrath, Professor Dr. Wedding, Eisen- hüttenkunde; Entwerfen von Eisenhüttenanlagen. Professor Schneider: Aufbereitung 1. Theil; Markscheide- und Meß- kunft 1. Theil; Praktische Vebungen in der Markscheide- und Meßkunst. Professor Hörmann: Mechanik; Maschinenlehre ; Metallurgishe Technologie. Ingenieur Brel ow: Darstellende Geometrie; Zeichnen. Geheimer Ober-Bergrath Eskens: Berg- recht I. Theil. Geheimer Megrunge Bard, Professor Dr, Post: Wohlfahrtspflege (Freiwilliger Arbeitershuß). Pr, Kötter: Analytishe Geometrie der Cbene; Differentialrehnung; Mathemati- cheibe: Mineralogie; L tebungén in Verbindung mit mikroskoplichen ie; Petrogr e Uebungen in Verbindung mit mikroskopischen L Sena: Methoden der SilieindutobsuGuná mit Demon- ionen und Uebungen. Geheimer Pergraty, Professor Dr. eyrich: Geognosie mit besonderer Berücksicht ues des sog. Flôß- E anver eologe Dr. Ebert: Paläontologische Uebungen. des-Geologe, rorter Dr. Wahnschaffe: Allgemeine Geologie; Geologie des Quartärs, verbunden mit geologishen Aus A: che Uebungen in der teren . Landes-Geologe Dr. Beyschlag: Lagerstättenlehre. Professor Dr. Finkener: Qualitative und quantitatiye Uebungen im Laboratorium für Mineral-Analyse.

Königliche Technische Hochshule zu Aachen.

Jm Winter - Semester 1894/95 beginnen die Jmmatriku- lationen am 1. Oktober, die Vorlesungen am 8. Oktober. Programme übersendet auf Ersuchen das Sekretariat.

Angekommen:

Seine Excellenz der Unter - Staatssekretär im Reichs- Schayamt, Wirkliche Geheime Rath Ashenborn, vom Urlaub.

A bgereist:

der geistlihe Vize-Präsident des Evangelischen Ober- dicgairaths Wirkliche Ober-Konsistorial-Rath D Freiherr von der Golß, auf Urlaub nah Süddeutschland.

Nichtamlliches.

Deutsches Reich.

Preufzen. Berlin, 6. August.

_ Seine Majestät der Kaiser und König sind am Sonnabend Abend 103/, Uhr von Cassel wohlbehalten in Wilhelmshaven eingetroffen und haben gestern Mittag 1 Uhr die Reise nah England angetreten.

Vie dem „W. T. B.“ gemeldet wird, haben Seine Majestät der Kaiser an Bord der Yacht „Hohenzollern“ auf der H nah Cowes heute früh Dover passiert, woselbst die üblihen Salutshüsse abgefeuert wurden.

Der Kaiserliche Botschafter Graf Ha feldt hat sich heute aus Anlaß der bevorstehenden Ankunft Seiner Majestät des Kaisers und Königs nah Cowes begeben.

Der bisher als Geschäftsträger fungierende Legations- Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Hamburg von Bülow hat einen ihm bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungiert der Attahé von Treutler als

Geschäftsträger.

Der Königlich niederländische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Jonkheer van Tets van Goudriaan hat erlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations-Rath Jonkheer van Eys van Lien- den als Geschäftsträger.

Der Königlich siamesishe Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Phya Nond Buri ist nach Berlin zurü- gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder über- nommen.

Neuwied, 6. August. Jhre Majestäten der König und die Königin von Rumänien werden sich morgen Vor- mittag zum Besuch Jhrer Königlichen Hoheit der Fürstin- Mutter von Hohenzollern nah Umkirch und von dort nach Ragay begeben.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Jn der vorgestrigen Sißzung des Landtags des Herzogthums Gotha gab bei der Vorlage über den Bau eines Gerichtsgebäudes in Gotha der Staats-Minister von Strenge die Erklärung ab, daß er die Beschlüsse des Landtags über den Ankauf des Schlosses Friedrichsthal Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog zur Kenntniß gebracht habe, daß aber eine Königliche Hoheit zu seinem Bedauern nicht in der Lage sei, diesen tre ddie: pro seine Zu- stimmung in allen Punkten zu ertheilen. Dem Landtag werde e g eine sofort in Angriff genommene zeue Vorlage zugehen, und es sei E die das Gerichtsgebäude betreffende Vorlage zunächst abzusezgen. Das Haus beschloß demgemäß und genchmigte sodann den Antrag der Schulkommission be- züglich der Besoldung der Lehrer an den Gymnasien je Gotha und Ohrdruf sowie ferner den Nachtrag zum Volks\hulgescß in der Fassung der Kommission. Schließlich bewilligte der Landtag 70 000 M für die Ernst-Alexandrinen-Stiftung behufs Errichtung eines Genesungshauses] auf dem Thüringer Walde.

Oesterreich - Ungarn.

Eine Deputation der russishen Batterie Nr. 1 der 7. reitenden Artillerie-Brigade, deren Chef der verstorbene Erzherzog Wilhelm war, is gestern aus Anlaß des Ab- lebens des Erzherzogs aus Warschau in Wien eingetroffen und hat einen Kranz am Sarge des Erz erhogs niedergelegt. Die Deputation des preußischen eld - Artillerie- Regiments Prinz August von Preußen (Ostpreußisches) Nr. 1 i} gestern in die Heimath zurückgereist.

Wie die „Budapester Korrespondenz“ meldet, hat der erbische Minister - Präsident Nik olajewic vorgestern dem

inister-Präsidenten Dr. Wekerle einen längeren Besuch abgestattet und O estern Abend nah Wien begeben. )

Der Mini ter-Präsident Dr. Wekerle traf gestern in Nagy-Bangy ein, wo er von zahlreichen Deputationen, unter denen sih auch Rumänen befanden, begrüßt wurde. Dr. Wekerle nahm an der Sißung des ungarischen Landes-Bergwerkvereins theil und brachte ein enthusiastish Ee Hoch auf den Kaiser aus, wobei er den Monarchen, der troß seines vorgerückten Alters mit aufopfernder, unermüd- licher Hingebung für das Glück seines Volkes fortwährend wirke, als Muster eines nus Frei eierte. Um 7 Uhr Abends gab der Minister-Präsident in längerer Rede seinen Wählern einen Rechenschaftsberiht. Er be- sprach dabei dem „W. T. B.“ zufol e besonders dis kirchen- politishen Fragen, deren unverzüglihe Lösung und zwar im Sinne der Trennung der Wirkungssphären des Staates und der Kirhe in der Eherehts- und Matrikulierungs- frage eine dringende E Nothwendigkeit ge- wesen sei. Es sei ein Kampf des Fortshritis gegen eine retrograde Tendenz, der politishen Konsequenz

egen den Opportunismus gewesen. hoffe, daß die so all- Gemei Offenbarung der fer len Meinung auch das Ober-

haus zur Annahme der s s{hwebenden Reformen bewegen und die dort noch wahrnehmbaren Agitationen verstummen machen werde. Außerdem hege er eine zu hohe Meinung von der Besonnenheit und dem Patriotismus der einzelnen maß- ebenden Faktoren, als daß er befürchten könne, dem Ge- ehe werde die s{chuldige Achtung versagt werden. Jeden- falls werde der Staat die nöthige Kraft besißen, geseß- widrigen Bestrebungen, wenn es nothwendig erscheinen sollte, ein Fel zu seßen. Jn E werde die Frage der Regelung der Verwaltung vorherrschen, die neben der Verwendung der staatlichen Organe in der Exekutive eine entsprehende Jnan- spruchnahme der lokalen und autonomen Kräfte E und zugleich die Garantien der öffentlihen Freiheit anjtrebe. Bezüglich der Mana ten ras bemerkte der Minister- Prästdent, daß er eine solche Frage in genere nit anerkenne; doch wenn darunter die Aspiration verstanden werde, daß in dem M praGaes Ungarn nach den verschieden- sprachigen Nationalitäten besondere administrative Ab- renzungen gemacht werden sollten, um in ihnen mit Zurück- luna der Staatssprache anderen Sprachen das Uebergewicht zu verschaffen, so seien diese Aspirationen nicht neu, sondern über ein Jahrhundert alt. Jn neuester Zeit machten sich nur gewisse neue Auswüchse bemerkbar. Namentlih würden die Nationalitätenfragen von auswärts unterstüßt, anr nicht von amtlichen Kreisen, die nah seinem issen dem fernständen, sondern durch private Vereinigungen. Ein anderer Auswuchs eige sih darin, daß die ungarische Regie- rung vor dem Auslande einer inhumanen, E und vernihtenden Magyarisierungspolitik beschuldigt werde. Der Minister-Präsident präzisierte den Standpunkt der Regierung in der Frage der Magyarisierung dahin, daß sie die Staats- sprache jedermann zugänglih machen wolle und nicht dulde, daß dies gewaltsam verhindert werde. Die Regierung müsse mit aller Strenge darauf achten, daß geseßwidrige Hand- lungen auf geseßlichem Wege bestraft würden, daß in Ungarn kein Terrorismus Play greife und daß die öffentlihe Ruhe unter allen Umständen aufrechterhalten werde. Es sei daher Pflicht der Regierung, die entsprehenden po Lr Maß- nahmen zu treffen und das Vereinigungs- und Versammlungs- ret in solchem Sinne zu handhaben, dah es nicht der Zufluchts- ort gegen die Jntegrität des Staates gerichteter Bestrebungen werden könne. Schließlih müßten auch Einzelne verhindert werden, mit ihren Beschwerden, die nur im Lande selbst erledigt werden könnten, sich an das Ausland zu wenden. Die Re- gierung sei aber auch jener Pflicht eingedenk, in der Anwendung des Geseßzes zwischen den verschiedensprahigen Staatsbürgern keinen Unterschied zu machen, ja in jedem Bürger des Staats das Bewußtsein wachzurufen, daß er ein in jeder Hinsicht gleichberehtigter Staatsbürger sei. Der A n \hloß mit dera Ausdruck des Dankes gegenüber seinen Wählern. Die Versammlung brachte dem Minister-Präsidenten begeisterte Kundgebungen dar. -

Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg ist in der vergangenen Nacht von Karlsbad nah Ebenthal ab- gereist.

Frankreich.

Der vorgestern im Elysée unter dem Vorsiß des Präsi- denten Casimir-Perier abgehaltene Ministerrath be- \häftigte sich mit der Koreafrage und den Kongo-An- gelegenheiten. Das ostasiatishe Geschwader hat Befehl erhalten, die Jnteressen der fden Staatsangehörigen an der Küste von Korea zu s{hügen. Der Präsident Casimir- Perier begab sich am Nachmittag nah Pont-sur-Seine zurü ; der Minister- räsident Dupuy reiste am Sonnabend Abend nah den Ost-Pyrenäen ab.

Die Kommission für Erfindungen hat ihren Be- riht an das Kriegs-Ministerium über die Erfindung Turpin's erstattet. Der Bericht erklärt, daß die Vorschläge Turpin's keine Erfindung bedeuteten, die dem Staat, der sie erwerben sollte, irgendwelhe Suprematie vom Gesichts- punkt der nationalen Vertheidigung aus sichern würde. Turpin habe durhaus keinen auf praktishe Versuche gestüßten Beweis geliefert. Das Kriegs - Ministerium babe seit 1891 Versuche gea, die im Prinzip eine rappante Analogie mit den Vorschlägen Turpin's zeigten, bis jeßt aber keine befriedigenden Resultate ergeben hätten. Die Vorschläge Turpin's schienen zwar auf eine geistreiche Jdee sih zu stüßen, es sei aber ungewiß, ob diese See zu einem Erfolge führen werde. Es bestehe kein Hinderungsgrund, Turpin das Eigenthumsrecht an seiner Erfindung zu lassen. Die Kommission habe Turpin ersucht, die ersten Versuche anzustellen, damit man ersehen könne, ob das Kriegs-Ministerium felbst mit seinen Versuchen fortfahren solle. ;

Eine egyptische Zeitung hatte gemeldet, daß der Khedive am 18. d. M. incognito in Paris eintreffen werde. Der fran- Me Regierung ist über die Ankunft des Khedive keine

ittheilung zugegangen.

Nußland.

Wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, fand vorgestern die Besichtigung des Lagers von Krasnoje-Selo durch den Kaiser statt.

Jtalien.

Nach einer Note der „Agenzia Stefani“, ist die Nachricht, daß zwischen den Regierungen von Jtalien und England Verhandlungen zum Behuf einer gemein- schaftlihen Aktion gegen Chartum shwebten, durhaus unbegründet.

Infolge der Z De im Banca Romana-Prozeß er- nannte der Justiz-Minister eine Kommission, die be- auftragt ist, zu untersuchen, ob die richterlihen Beamten ihre S erfüllt hätten, und eventuell disziplinare oder andere

aßnahmen zu beantragen. / /

Bonghi erklärte vor seinen Wählern in Jsernia, er werde beantragen, daß Giolitti durch die Kammer in Anklagezustand versezt und vom Senat abgeurtheilt werde.

Niederlande.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Ae en, Regent des Herzogthums Braunschweig, und hre Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht, Höchst- welche gegenwärtig in S verweilen, statteten vor- estern Jhren Bert eb der Königin und der Königin- Regentin einen Besuch ab. l Die Regierung der Niederlande hat den Regie- rungen von China und Japan mitgetheilt, daß sie eine E Neutralität einzuhalten beabsichtige, und hat auch die in en Kolonien lebenden Niederländer aufgefordert, sich jeder Verleßung der Neutralität zu enthalten. |

Serbien.

Der russishe Gesandte in Belgrad Persiani hat sih nach Bad Ems begeben.

Bulgarien.

Der Minister - Präsident Stoilow und der Kriegs- Minister Petrow haben ihre Reise nah Elena und Slivno fortgeseßt, wo fie von der Bevölkerung herzlih empfangen fourden. Bei einem in Slivno zu Ehren der Minister ver- anstalteten Bankett hielt der Minister-Präsident einc Nede, worin er das bekannte Programm des Kabinets ent- widelte und der Erwartung Ausdruck gab, daß es ihm ge- lingen werde, der Bevölkerung die ihr früher auferlegten drüdckenden Lasten leichter zu machen. Der Kriegs-Minister dankte der Bürgerschaft für den Ausdruck ihrer freundlichen Gefühle für die Armee.

Dänemark.

R Bureau“ erfährt von unterrichteter Seite, daß die Nachricht verschiedener Blätter, der Minister-Präsident Estrup habe seine Entlassung eingereiht, unbegründet sei.

Amerika.

Nach einem Telegramm der „New - York World“ aus Lima ist eine Anzahl der von den Regierungstruppen ge- fangen genommenen Aufständischen nah kurzem Prozeß ershossen worden. Die Lage ist kritisch. Die fremden Kaufleute haben den Schuß der Gesandtschaften angerufen.

Asien.

Die in der vorgestrigen Nummer d. Bl. mitgetheilte Nachricht von einem Siege der Japaner in Korea über die Chinesen wird durh nahstehende Depesche des „Reuter’schen Bureaus“ aus Tokio vom 4. d. M. bestätigt: Die Negierung erhielt folgende Depeshe von dem General Ohshim a, dem Befehlshaber der japanishen Truppen auf Korea: „Nah fünfstündigem hartnäckigen Gefecht wurden am 29, Juli die chinesischen Verschan-

ungen der Chanho, in der Nahe von Wan, ex- Lärmt; von 2800 Chinesen sind 500 gefallen; auf unserer Seite fielen 5 Offiziere und 70 Mann; die Chinesen entflohen in der Richtung auf Honghow. Wir eroberten 4 Kanonen und viel Material und beseßten das Hauptquartier des Feindes.“

Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Tokio hätte der König von Korea seinen Verwandten Dankuns mit der obersten Leitung der Verwaltung und mit der Einführung der geplanten Reform betraut. Dankuns habe erklärt, er werde den japanishen Gesandten bezüglich der Reformen zu Rathe ziehen; auch würden die von Japan in Korea gewünschten Reformen nah Zustimmung Chinas vom König aus freien Stücken eingeführt werden.

An Shanghai lagen gestern keine weiteren Nachrichten vom Aeg acta vor als das unbestätigte Gerücht, daß drei chinesishe Kriegsschiffe von den Japanern genommen worden seien. An Shanghai selbst wurden Vorsichts- maßregeln zur Aufrechterhaltung der Ordnung getroffen ; den europäischen Freiwilligen wurden Jnstruktionen für den Fall von Brand oder Aufruhr gegeben. Die dortige japanische Vereinigung empfahl ihren Landsleuten dringend ein maß- volles, e M Q den niedersten chine- sischen und japanischen Volksschichten fanden einige unbedeutende R red statt.

ie dem „Neutershen Bureau“ aus Shanghai von

heute gemeldet wird, wurden der japanische Gesandte

und sein Gefolge, - sowie der japanische Konsul bei ihrer

Abreise von Tientsin von chinesishen Soldaten an-

egriffen; ihr Gepäck wurde in Beschlag genommen. Der

ize-König hat andere Truppen gegen die Unruhestifter vor- gehen lassen, wodurch die Ordnung wiederhergestellt wurde.

Dasselbe Bureau erfährt, in London fände zwischen Beamten der chinesischen Gesandtschaft und den Ver- tretern einer bekannten Geschüßfabrik ein reger Verkehr statt. Es würden Kontrakte für große Lieferungen von Kriegs- material für China abgeschlossen.

Parlamentarische Nachrichten.

Amtliches Ergebniß der am 2. d. M. im 10. Cafseler Wahlbezirk (Marburg) vorgenommenen Ersaßwahl zum Hause der Abgeordneten. Gewählt wurde der Geheime Regierungs-Rath von Trott zu Solz mit 101 gegen 51 Stimmen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Mitglieder des Aufsichtsraths einer eingetragenen Genossenschaft können, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Sivilsenats, vom 17. März 1894, als Zeugen eidlih vernommen werden. „Nah dem hier maßgebenden Genossenschaftsgeseße vom 4. Juli 1868 wird der klagende Vorschußverein von seinem Vor- stande vertreten, welher au die vorliegende Klage angestellt hat. Der Aufsichtsrath hat abgeseben von hier nicht vorliegenden Fällen nur das Recht einer Kontrole der Geschäfsführung der Genossenschaft. Daran hat au das neuere Gese vom 1. Mai 1889 nihts geändert. Es stand deshalb der eidlihen Zeugenvernehmung der Aufsichtsrathsmitglieder kein geseßliches Hinderniß entgegen. Wenn die Aufsichtsrathsmitglieder auch möglicherweise wegen eines Ausfalles haftbar gemacht werden können, fo gehören sie doch niht zu den beim Ausgange dieses Prozesses unmittelbar betheiligten Personen.“ (321/93.)

__¿= Die durckd) die ingabe eines Blankoaccepts gegebene Er- mächtigung zur Herste ung eines vollständigen Wechsels erlischt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom 28. März 1894, niht mit dem Tode des Blankoacceptanten; der Nehmer ift auch sodann befugt, das Blankett nah Maßgabe der ertheilten Ermächtigung auszufüllen und mit einem dem Todestage des Acceptanten nachfolgenden Ausstellungsdatum zu versehen. „Nach dem in der Necht- sprehung fowohl des Reichs-Ober- Handelsgerichts, wie des Reichs- gerihts Testdebaltenen Standpunkt erwirbt der Nehmer eines Blanko- accepts regelmäßig das unwiderruflihe, von einem Einspruch des Gebers niht mehr abhängige Vermögensreht, durch Ausfüllung des Wehselblanketts na Maß abe der ertheilten Ermächtigung einen vollständigen Wechse Lernflallen, Wie dieses Neht nicht auf die Person des Wechselnehmers eingeschränkt ist, ebenso besteht dasselbe, wenn der Geber des Blankoacceptes verstorben ist, gegenüber seinem Rechtsnachfolger . . . . Mag der Wechsel mit einem dem Todestage des Acceptanten boraufgebenden oder naGfelgenden Ausstellungsdatum ausgefüllt sein in beiden Fällen entsteht die Wechselverbindlichkeit nicht in der Person des Acceptanten, sondern erst in Ver iegen seiner Erben, was weder nah Wechselreht noch nah bürgerlihem Recht unstatthaft ist." (459/93.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach § 45 der Reichs-Gewerbe-Ordnung können die Befugnisse zum stehenden Gewerbebetriebe durch Stellvertreter aus- eübt werden, diefe müssen jedoch den für vas in Rede stehende

ewerbe insbesondere vorgeschriebenen MOSIE N genügen. Pp Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober - Verwaltungsgericht, III. Senat, durch Urtheil vom 19. Februar 1894 ausge- sprohen: Die nothwendige Vorausfezung für die Ausübung des Gewerbebetriebes durch einen Stellvertreter ist, daß der Gewerbetreibende selbst die Befugniß zum Ge- werbebetriebe, also bei einem an eine bestimmte Genehmigung (Kon- zession, Approbation u. \. w.) gebundenen Gewerbe diese T: ondere Genehmigung besizt. Der zuwiderhandelnde Gewerbetreibende ist aus § 147 Ziffer 1 der Gewerbe-Ordnung zu bestrafen, dagegen ist die Bedrohung des Kontravenienten mit einer polizeilichen Erekutivstrafe nicht zulässig. Der Wagenfabrikant Sch. zu Pre der ein Prüfungszeugniß als Hufschmied 30a der Gewerbe-Ordnung und Geseß vom 18. Mai 1884) nicht besißt, zeigte der Ortspolizeibehörde an, daß er das Hufbeschlaggewerbe dur den geprüften Schmiedegesellen B. als seinen Stellvertreter ausüben lasse. Darauf untersagte ihm die Polizeibehörde den Betrieb des ge- nannten Gewerbes bei Vermeidung einer Geldstrafe von 10 4 für jeden Uebertretungsfall. Durch eine \pütere Verfügung hielt die Polizei- verwaltung die Untersagung aufrecht, ohne aber eine Grekutivstrafe anzu- drohen. Die Klage des Sch. gegen die Polizeiverwaltung wurde vom Ober- Verwaltungsgericht abgewiesen, indem es A ausführte: „. . Wäre es zulässig, ein konzessionspflihtiges Gewerbe durch einen Stellvertreter auszuüben, ohne daß der Gewerbetreibende selbst eine Konzession be- ee so würde auf diesem Wege, da der Stellvertreter einer Kon- ze]sion nicht bedarf, das Ge}eß umaangen und ein konzessionspflihtiges Gewerbe ohne Konzession ausgeübt werden können. Auch die Aus- nahmevorschrift des § 46 Gew.-Ordn. : __ Nach dem Tode eines Gewerbetreibenden darf das Gewerbe für Rechnung der Wittwe während des Wittwenstandes oder, wenn minderjährige Erben vorhanden sind, für deren Rechnung durch einen nah § 45 qualifizierten Stellvertreter betrieben werden, in- sofern die über den Betrieb einzelner Gewerbe bestehenden be- sonderen Vorschriften nicht ein anderes anordnen. bestätigt die Regel, daß durh die Bestellung eines qualifizierten Stellvertreters die dem Inhaber des Gewerbebetriebes mangelnde Konzession oder Approbation nicht erseßt werden kann. Nach dem Grundsaß „ne bis in idem“ darf nicht dur polizeilihe Verfügung mit einer Crekutivstrafe dieselbe Handlung bedroht werden, welche be- reits durh ein Geseß mit Strafe bedroht worden ist.“ . . (IT1 212.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Bochum wird der „Frkf. Ztg.“ berichtet, daß ein Gewerkschaftsfest, das gestern dort abgehalten werden sollte, von der Polizei verboten worden ift.

Aus 0g schreibt man der „Mgdb. Ztg.“: Was die Er- werbung des Bürgerrehts anbetrifft, für die in den leßten Jahren von den Leipziger Sozialdemokraten eine lebhafte Agitation betrieben worden ist, so hat der Nath eine äußerst wichtige Entsheidung getroffen. Auf Grund der Motive zur revidierten Städteordnung hat er nämlih verschiedene Gesuchsteller troß des von ihnen erfüllten Zensus abgewresen, „weil ihre Verhältnisse niht die nöthige Garantie dafür bieten, daß sie ein dauerndes Interesse am Gemeindewohl und die Befähigung, für dasselbe zu wirken, besißen“, Die Betreffenden werden dagegen Rekurs einlegen.

In Welschhufe bei Dresden is, einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge, der Ausstand der Steinarbeiter beendet.

Hier in Berlin beschäftigte sich die Gastwirthe-Innung vor einigen Tagen mit dem von den Sozialdemokraten betriebenen Brauereiboykott und beschloß nah den Meldungen der Blätter, sich im Bierboykott auch ferner neutral zu verhalten ; doch foll an den Verein der Brauereien das Grfuchen gerichtet werden, den Beschluß auf- zuheben, daß feine der dem Brauereiverein angehörenden Brauereien einem bisherigen Kunden einer anderen boykottierten Brauerei Bier liefern darf, bis der Bovkott aufgehoben ist. Dieser Passus im Ver- trage der Brauereien sei gegenwärtig zwecklos, da sämmtliche Brauereien boykottiert seien und fomit jede Entschädigungs- verpflihtung fortfalle. Der Say beschränke daher unnüß die Dispositionsfreiheit der Gastwirthe in der Wahl ihrer Biere. Der Ausstand der Velour-Weber der Firma G. Feibis\ch in Berlin dauert, wie im „Vorwärts" mitgetheilt wird, fort. Zwei Ausf\tändige sind zur Arbeit zurückgekehrt.

In Warschau haben nach demselben Blatt die Vergolder der Firma S. Bermann wegen niedriger Löhne die Arbeit eingestellt.

Kunst und Wissenschaft.

_ Das Königliche Museum für Naturkunde hat neuerdings wieder aus den deutshen Kolonien mancherlei werthvollen Zuwachs erhalten. Dr. Stuhlmann sandte, wie das „D. Kol.-Bl.* meldet, aus Usaramo in L OS eine große Kollektion zoologischer Objekte, darunter 750 Schmetterlinge, 300 andere Insekten, 210 Krebse, 181 Fische, 163 Vogelbälge, viele in Alkohol konservierte Thiere der verschiedensten Art, Hörner, Bihne, Skelette 2c. Mehrere Arten sind im Museum bisher no niht vertreten gewesen, was namentlich von den Krebsen und Fischen gilt. Die Fishsamm- lung hat besonderen Werth, well sie die Fischfauna aus dem Flußgebiet des Kingani ziemlich @&schöpfend darstellt. Der Leiter der Yaúnde- Station in Kamerun Zenker hat dem Museum eine große Sammlung von meist sehr \orgfältig kon- servierten Säugethierfellen, Vogelbälgen, Neptilien und Insekten zugehen lassen, Der A Ne Werth dieser Sendung ist ein sehr hoher. Die meisten Thierklassen werden durch neue Arten bereichert ; namentlich is die Vogelsammlung sehr werthvoll, da dur sie ein vollständiger Ueberblick über den faunistischen Charakter des bisher unbekannten Gebiets geliefert wird. Fünf Vögel sind für die Wissenschaft neu; eine dieser neuen Spezies vertritt eine höchstauffallende neue Gattung. Zehn Arten der einges{hickten Vögel waren im Museum noch nicht vertreten. Ein neuer Raubvogel ist nah dem Sammler Accipiter Zenkeri benannt worden. Unter den Reptilien ist eine Rappia, welche ihre Eier auf Blättern befestigt; ein solches eiertragendes Blatt befindet \ich in der eingesandten Sammlung.

err Zenker hat ferner durch Beifügung von flüchtig hingeworfenen

quarellen, welhe die den einzelnen Thieren eigenthümlichen Stellungen und die Farben sehr gut veranschaulichen, die Möglichkeit gegeben, hiernach gute Abbildungen anzufertigen. S Auf das Breibäusí reiben unter den Mitgliedern des Berliner Architektenvereins um Entwürfe für ein Rathhaus in Poppelsdorf sind dem „Zentr.-Bl. der Bauverw.“ zufolge 21 Arbeiten eingegangen. Die. ausgesezte Summe von 500 wurde in zwei Preise von 300 und 200 zerlegt. Der erste Preis wurde dem Entrourf der Negierungs-Baumeister Solf u. Wichardt, der zweite demjenigen des Architekten HermannGuth zuertheilt. Außerdem erhielten Vereinsandenken die Arbeiten des Regierungs-Baumeisters Spalding und der Architekten Reinhardt u. Süßenguth, Die Entwürfe sind vom 4, bis 11. August im Saal B des Architektenhauses täglich von 9 bis 6 Uhr ausgestellt. In dem vom Allgemeinen Deutshen Sprachverein aus- geschriebenen Wettbewerb zur Erlangung einer künstlerisch aus- gestatteten Wahlspruchtafel sind zu der festgefepten Frist 1156 Entwürfe eingegangen. Das für den 2. August beabsichtigte Brendent t konnte nicht stattfinden, weil zwei der Preisrihter von Berlin abwesend waren. Es wurde betonen die eingegangenen Entwürfe auf der am 19. und 20. August in Koblenz stattfindenden auptversammlung des Sprachvereins auszustellen, um den dort er- heinenden Vertretern der Zweigvereine die zum theil fehr werth- vollen Arbeiten vorzuführen. Die Entscheidung der Preisrichter kann erst im Herbst erfolgen.

A

8, Ein berühmtes Gemälde des großen anau Malers Esteban M urillo ist soeben durch Kauf in den Besiß der Kön ig- lihen Gemäldegalerie zu Dresden übergegangen. Es ift der „Tod der heiligen Klara“, ein Bild mit über zwanzig fast lebens- großen Figuren, das in den leßten Jahrzehnten in englishem Privat- esiß gewesen ist. Man sieht auf dem Bilde zur Unken das Lager der Heiligen, umgeben von weinenden Frauen und knicenden Greifen ; Kerzen und andere Geräthe für die Sterbesakramente liegen am Boden. Auf dem Bett ruht todesmatt, mit geneigtem Haupt und gekreuzten Armen die alie: Klara, tief in die Kissen versunken. Ein lihtes Traumbild erscheint im Augenblick des Todes vor ihren Augen: unter dem Schein einer hellen Wolke kommt ein Zug von weißgekleideten, anmuthigen und heiteren Jungfrauen mit Palmen in den Händen in das Zimmer. Hellstrahlender Glanz, der das ee ERE Dunkel der Zelle zum lichten Tag macht, geht von der Königin der Engel aus, die mit leiser, banger Bewegung der Sterbenden naht und ihr himmlishe Gaben bringt. Neben ihr naht der Sterbenden der Heiland selbst, der die treue Dienerin im Begriff ist zu sich zu nehmen. Dieses herrliche Bild malte Murillo im Jahre 1645 pen das große Franziskanerkloster e Bater- stadt Sevilla. Er war eben, 27 Jahre alt, aus der Hauptstadt Madrid zurückgekehrt, wo er ih in aller Stille aus einem routinierten Hand- werker zu einem Künstler eigenster Art herangebildet hatte. Als Mindestfordernder erhielt er den Auftrag, für den kleinen Kreuzgang des Klosters auf 11 großen Bildern Wundergeschichten von Heiligen des Franziskanerordens zu malen. Der Auftrag an dem jungen Künstler die erwünschte Gelegenheit, einmal vor der breitesten Oeffent- lichkeit zu zeigen, was er leisten könne. In der That maten sie ihn mit einem Schlage zum berühmten und vielgesuchten Meister. Noch spriht eine gewisse jugendlihe Sprödigkeit und Befangenheit aus den Bildern, in der Auswahl der Gegenstände und in der Anordnung der Gruppen stehen fie {on auf der Höhe ien d Leistungen. Die Gemälde wurden stets sehr hoh gehalten, durch Vorhänge ges{üßt und nur an Festtagen gezeigt. Im Jahre 1810 plünderten die Franzosen das Kloster. Drei von den Bildern brahte {hon der Marschall Soult nach Paris, die übrigen wurden später verzettelt. Vier fielen in die Hände des Senerals Mathieu de Faviers, der sie ebenfalls nah Paris brachte. Das Bild des Todes der heiligen Klara war 1843—65 in der Galerie Aguado und ging dann in den Besiß des Earl of Dudley in London über, aus dessen Galerie es nunmehr in die Königlihe Gemälde-Galerie zu Dresden übersiedelt. Neben der sogenannten „Engelsküche“ jeßt im Louvre zu Paris und dem Gebet des heiligen Diego, made die Suppe der Armen segnet in’ der Ferdinands-Akademie zu Madrid gehört das Bild zu den bekanntesten und gepriesensten der ganzen Folge. Das Kloster, in dessen Besiß es früher gewesen, wurde 1841 vom Erdboden ver- tilgt. Erfreulich ist es, daß das werthvolle Bild nunmehr in einer der bedeutendsten Galerien Europas eine feste Stätte gefunden hat. Seit Jahrzehnten hat die Dresdener Galerie keine fo bedeutsame Er- werbung auf dem Gebiete der älteren Kunst gemacht.

_— Der Dresdener Architektenverein wird, wie ,W. T. B.“ erfährt, am 14. d. M. in Berlin eintreffen, um unter Führung “Meile Wallot das neue Reichstagsgebäude zu be- ichtigen.

Der französishe Forschungsreisende Dutreuil-Derhins ist, wie dem „W. T. B.“ aus Mrd emeldet wird, in Tibet ermordet worden. Der französische Gesandte in Peking hat die Auslieferung der Leiche und der Papiere der Expedition verlangt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Portugal. Der Hafen von Marseille ift Fit dem 10, v. M. für cholera- verseucht erklärt worden. Belgien.

Zufolge Verordnung des Königlich belgishen Ministers für Acker- bau 2. vom 1. d. M. find vom 3. d. M. ab die auf dem See- wege aus den russishen Ostseehäfen eintreffenden Herkünfte auf der Sanitätsfstation der Schelde, in Ostende und Nieuport den in Titel 8 der Dresdner Sanitätskonvention vorgeschriebenen Maßnahmen zu unterwerfen.

: Asien. (Japan.)

Die japanishe Quarantäne-Verordnung von 1882 if unterm 18, Juni 1894 dahin abgeändert worden, daß choleraverdächhtige Schiffe bis zu neun Tagen in Quarantäne gehalten werden können.

Diese Bestimmungen sind bis auf weiteres gegen die aus Hong- kong und den inesishen Häfen kommenden pestverdächtigen deutschen Schiffe in Kraft geseßt worden.

Cholera.

Amsterdam, 4. August. Ein vorgestern erkrankter hiesiger Einwohner verstarb, dem „W. T. B." zufolge, heute an QEINE R In der Provinz Limburg kam gestern ein Cholera- all vor.

Maastricht, 4. August. Heute sind hier 7 neue Erkrankungen an Cholera und ein Todesfall vorgekommen. -Insgesammt sind bis- her nah Mittheilung des „W. T. B.* e E erkrankt und 15 gestorben. In Bennebroek kam eine Cholera-Erkrankung vor.

Handel und Gewerbe,

Troy vielfaher in der Presse erfolgten Warnungen kommen immer wieder Fälle vor, in denen deutsche Geschäftstreibende durh leichtsinnige Kreditgewährung an unredlihe ausländishe Firmen empfindlihen Schaden erleiden. Es kann der deutshen Geschäftswelt nit dringend genug empfohlen werden, Waaren auf Kredit nur an ee ausländischen Firmen zu liefern, über deren Zuverlässigkeit und Zahlungsfähigkeit sie zuvor sorgfältige Erkundigungen bei vertrauenswerthen Auskunftsstellen einge- zogen hat.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Nuhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr find am 4. d. M. gestellt 10989, nit rechtzeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 3. d. M. gestellt 3884, niht recht- zeitig gestellt keine Wagen. E

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen n Loge Q! I Berlin ftand am 3. August das Grundstück des Fabrikbesizers Louis Neumann, Große Präsidentenstr. 2 belegen, zur Versteigerung; Mindest-

ebot 1200 4; für das Meistgebot von 197 & wurde der Premier-eutenant der Reserve Hermann Rabe zu Berlin Er- eher.

Beim Königlihen Amtsgericht 11 Berlin wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung der im Grundbuch von Hohen- Schönhausen Band 111 Blatt Nr. 52 und 63 auf den Namen des Schachtmeisters Edwin Kaseliy eingetragenen, zu Hohen-Schön- hausen belegenen Grundstücke aufgehoben. Die Termine am 9. und 10. August d. J. fallen fort. Ferner wurde das Verfahren wegen des im Grundbu von der Stadt Charlottenburg Band 27 Blatt Nr. 1361 auf den Namen des Malermeisters Ernst Nüske zu Charlottenburg eingetragenen, ebendaselbst belegenen Grun aufgehoben. Die Termine am 28. September d. J. fallen fort.

Vom Berliner Pfandbrier Bens d bis zum 23. Juli d. J. 18598800 G 34%, 21927 M 4 9/0, 45 675 600 M 4} 9/6 und 9 706 500 M 5 9/0, zusammen 95 508300 X Pfandbriefe auêëgegeben - worden, wovon at 16 503 000 A 34 °%o,