1894 / 191 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

M 190.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Kompagnieführer in der A Schußtruppe für Deutsch: Ostafrika, Premier-Lieutenant a. D. Namsay den Rothen Adler-Orden vierter Klasse mit Schwertern, sowie dem Feldwebel Witte und dem Sergeanten Brockelt

in derselben Schußtruppe das Militär - Ehrenzeichen zweiter Klasse zu verleihen.

Dentsches Reich.

Die Auswechselung der Ratifikationsurkunden zu dem feuern amtlih veröffentlihten Abkommen zwischen Deuts ch- and und Frankreich vom 15. März 1894, betreffend die Abgrenzung des Schußzgebiets von Kamerun und der Kolonie des französischen Congo, sowie über die Telebung der deut- schen und französischen Jnteressensphäre im Gebiete des Tschad- sees, hat, wie zu berichtigen is, nicht am 1. Juni, sondern am 9. August 1894 zu Berlin stattgefunden.

Dem bei dem Kaiserlihen General-Konsulat in Genua beschäftigten Vize - Konsul Kunßen ist auf Grund des Q des Gefeßes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des General- Konsulats die Ermächtigung ertheilt worden, in Fällen der Ab- wesenheit oder Behinderung - des Kaiserlichen General-Konsuls bürgerlih gültige Eheschließungen zwischen H rigen vorzunehmen und die Heirathen von solchen zu beurkunden.

Bebtanntimachung.

Eröffnung des Rohrpostbetriebes bei dem Postamt 47 Hagelsbergerstraße. Am 16. August wird bei dem Postamt 47 Hagelsberger- straße der NRohrpostbetrieb eröffnet. : Der Rohrpostverkehr findet täglich im Sommerhalbjahr von 7 Uhr, im Winterhalbjahr von 8 Uhr Morgens bis 10 Uhr Abends statt.

Berlin C., den 13. August 1894. Der Kaiserlihe Ober-Postdirektor.

Jn Vertretung :

Schulze.

Der zweite Nachtrag zur „Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handelsmarine mit ihren Unter- sheidungssignalen für 1894“ ist erschienen.

In Flénsbur

wird am 31. August d. J. mit einer Seesteuermanns-

rüfung begonnen werden.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R.- u.

St.-A.“ wird eine ahweisung der Einnahme an

Wechselstempelsteuer im Déutswben Reich für die eit vom 1. April 1894 bis zum Schluß des Monats uli 1894 veröffentlicht.

Königreich Preußen.

_ Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

auf Grund des a des Landesverwaltungsgeseßes vom 30. Juli 1883 (G.-S. S. 195) den Ober-Regierungs-Rath Lempfert zu Aurih zum Stellvertreter des Regierungs- Präsidenten im Bezirksausshuß zu Aurich auf die Dauer seines Hauptamts daselbst zu ernennen, ferner der Wahl des Ober E Dr. Franz Hummel am

ealgymnasium in Magdeburg zum Direktor der Realschule daselbst die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen, und ,_ dem Fabrikbesißer Friedrich Bleißner zu Neudamm im Kreise Königsberg N.-M. den Charakter als Kommerzien- Rath zu verleihen.

Auf Jhren Bericht vom 11. Juli d. J. will Jh der Me Al enbura-Vommer Gen Schmalspurbahn-Aktien- pclgLlshaft zu Friedland in Medcklenburg-Strelig, we Me en Bau und Betrieb folgender Kleinbahnen: 1) von Anklam nah Thurow mit Abzweigung von Nerdin nah Krien, 2) von Gellendin nah Schmuggerow, 3) von Anklam nach S vohagen mit Ab e gung nah der Pommerschen.

Einzelne Uummern kosten 25 S @ \\ ERSH I ana Y Ga

15. August, Abends.

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Berlin, Mittwoch, den

Anlagen in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurü. Schloß Wilhelmshöhe, den 4. August 1894. Wilhelm R. Für den Minister der öffentlichen Arbeiten: Dr. von Schelling. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

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Konzesstono- Urkunde.

betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Wittstock nah der Landesgrenze in der Richtung auf Mirow dur die Prignizer Eisenbahn-Gesellschaft. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. Nachdem die Prigniter Eisenbahn - Gesellschaft zu Perle- berg darauf angetragen hat, ihr die ia ga: thres Unternehmens auf den Bau und Betrieb einer isenbahn von Wittstock nah der Landesgrenze in der Richtung auf Mirow zu gestatten, wollen Wir der gedachten Gesellschaft zum Bau und Betrieb dieser Bahnstrecke Unsere landesherrlihe Genehmigung sowie das Recht zur Entziehung und Beschränkung des E nach

Maßgabe der geseßlihen Bestimmungen unter den na stehenden Be- dingungen hierdurch ertheilen.

f Die Eisenbahn-Gesellschaft ist den Bestimmungen des Staats- vertrags unterworfen, welcher zwischèn e Ae und Meklenburg- Streliß sowie Mecklenburg-Schwerin wegen Herstellung einer Eisen- bahn von Wittstok nah Mirow wird abgeschlossen werden. 1

L:

Die Eisenbahn von Wittstock bis zur Landesgrenze bildet einen integrierenden Bestandtheil des Gesammtunternehtnens der Gesellschaft. Die für letzteres geltenden statutarischen und fkonzessionsmäßigen Bestimmungen, insbesondere die in der Konzessionsurkunde vom 23. Juli 1884, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Perleberg über Pritzwalk nah Wittstock, enthaltenen Bedingungen follen auf die vorbezeichnete Bahnstrecke gleihmäßig Anwendung finden.

Tas dem Staat im Artikel XVII der Konzessionsurkunde vom 23. Juli 1884 vorbehaltene Recht des Ankaufs des Prignitzer Eisen- bahnunternehmens erstreckt {ih hiernach und zwar unter Aufrecht- erhaltung des ursprünglihen Zeitpunkts für die Ausübung des An- faufsrehts auch auf die neue Bahnstrecke.

Das zur plan- und anshlagsmäßigen Vollendung und Ausrüstung der neuen Bahnstrecke erforderlihe Anlagekapital wird auf den Betrag von 925 000 4 festgeseßt. Demnach erhöht sich das dur die Konzessions-Urkunde vom 23. Juli 1884 auf 2 700 000 Æ festgesegte Anlagekapital der Prigniter Eisenbahn- Gesellschaft auf den Gesammtbetrag von 3 625 000 46

Der Artikel TV der Konzessions - Urkunde vom 23. Juli 1884 wird dahin abgeändert, daß fortan die Mitglieder des Aufsichtsraths und sämmtlihe Beamte der Prignitzer Eisenbahn - Gesellshaft Angehörige des Deutshen Reichs sein und, soweit nicht von Unserem Minister der öffentlihen Arbeiten Ausnahmen zugelassen werden, im Inlande ihxen Wo nsiß haben müssen. f

Die Vollendung und Inbetriebnahme der Bahn muß längstens binnen zwei Jahren nah Ertheilung der Konzession erfolgen: ollte nach dem Ermessen. des Ministers der öffentlihen Arbeiten diese Baufrist ohne Verschulden der Gesellschaft, insbe ondere wegen un- vorhergesehener Schwierigkeiten beim Grunderwerb nicht innegehalten werden können, so ist der Minister ermächtigt, die Baufrist entsprehend zu verlängern. e

Diese Urkunde ist in Gemäßheit des Geseßes vom 10. April 1872 dur das „Amtsblatt der Regierung zu Potsdam“ zu ver- öffentlichen.

Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Haugesund an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den

31, Juli 1894. (L. S,) Wilhelm R. Graf zu Eulenburg. von Boetticher. Zugleich für den Minister der öffentlihen Arbeiten: von Schelling.

Freiherr von Berlep\ch. Graf von Caprivi. Miquel.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. '

Am Schullehrer - Seminar zu Usingen ist der Lehrer Steinert aus Stendal als ordentliher Seminarlehrer, “und bei der Präparanden-Anstalt zu Meseriy der _Seminar- Hilfslehrer Pa de aus Paradies als Zweiter Präparanden- lehrer angestellt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. August.

Seine Majestät der Kaiser und König wohnten estern einem Feldmanöver bei iee bei, begaben Sich nah

f nklam beabsicht t das Enteignungsrecht far

Uckerfabrik in tziehung und zur dauernden eshränkung des für diese

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin §W,, Wilhelmftraße Nr. 32.

1894, Gravesend und dort an Bord der Dos! „Hohenzollern“, welche heute früh 8 Uhr in See ging. Die Ankunst in Kiel ist für Freitag früh in Aussicht genommen.

_ Dem_„W. T. B.“ wird aus Aldershot Folgendes be- rihtet: Seine Majestät der Kaiser wohnten gestern in der Uniform Allerhöchsti res M Son Tragen egiments einem großen Scheingefecht in Long-Valley bei. Begleitet von Seiner Königlichen e dem Herzog von Connaught und der Suite, ritten Seine Mazestät von Punkt zu Punkt und verfolgten die Bewegungen beider Parteien. Zwölftausend Mann, be- stehend aus Jnfanterie, Kavallerie, Feld-Artillerie und Genie- truppen, nahmen an dem Gefecht theil, dessen Idee dahin ging, daß eine Südarmee vor einer stärkeren Nordarmee zurückweiche. Die von Seiner Majestät begleitete an- reifende Nordarmee trieb die Südarmee über Valley biaus und zwang sie zur Fluht. Nach Beendigung des Manövers fand die Kritik statt. Die Offiziere beider Parteien waren um Seine Majestät den Kaiser und den Herzog von Connaught auf dem ubileehill versammelt. Die verschiedenen Kommandeure erstatteten Bericht. Dem Vernehmen nach sollen Seine Majestät der Kaiser Sich sehr anerkennend über die Anordnungen und über die Führung der Truppen geäußert haben.

Nach dem Manöver nahmen Seine Majestät der Kaiser das Frühstück in der Offiziersmesse der Royal Artillery ein. Gegen 6 Uhr wohnten Seine Majestät mit dem Herzog von Connaught in der neuen Turnhalle mehreren Box- und Fecht- kämpfen bei, welche gelegentlih der jährlichen militärischen Preiskämpfe stattfanden. Abends dinierten Seine Mazestät mit den oen der 2. Dragoons (Scots Greys).

Aus Gravesend wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Eine große Menschenmenge erwartete gestern Abend den Sonderzug, „mit welchem Seine Majestät der Kaiser eintrafen. Seine Majestät begaben Sich alsbald zu Wagen nah der Mole und een unter lebhaften Ovationen mittels einer PYae nah der glänzend beleuhteten Yacht „Hohenzollern“.

ie „Hohenzollern“ ging, begleitet von dem Kreuzer „Prinzeß Wilhelm“, unter den Salutschüssen des Forts in See.

Der Präsident des Ober-Landeskulturgerihts, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs - Rath Glazel is vom Urlaub zurückgekehrt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische General-Major von Lies ist hier angekommen.

Anhalt.

Seine r der Herzog hat sich nach Beendigung seiner Kur in Bad Gastein nah Berchtesgaden begeben, um dort einen längeren Aufenthalt zu nehmen.

Oesterreich - Ungarn.

Das Ministerium hat die Beshwerden des Prager Stadtraths über die Verfügungen der Statthalterei in der Angelegenheit der Straßentafeln zur ücckgewiesen und diese Verfügungen bestätigt. Das Ministerium be eihnet die Art der Beschwerdeführung als ungeziemend und hat die Behaup- tung, daß die Statthalterei und der Statthalter ungeseßlih vorgegangen I, urückgewiesen; das Ansuchen, dagegen vor- zugehen, wurde caikbiede abgelehnt. | Der gestern geschlossene allgemeine Gewerbetag in Lemberg hat eine Reihe von Resolutionen angenommen. Darunter befinden sih solhe über die Kranken- und Alters- versorgung und die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Gewerbetreibenden sowie die Dezentralisierung des Armee= liéferungswesens zu Gunsten der einzelnen Kronländer. Ferner wurde ein Antrag des Abg. Schneider, der über die mißbräuchlihe Durhführung der Gewerbeordnung klagte E Absendung einer Deputation zur Ueberreihung einer hierau bezüglichen Petition des Gewerbetages an den Kaiser an- genommen. : D Wie die „Budapester Correspondenz“ mes wird der ungarische Minister-Präsident Dr. Wekerle im Oktober zu- gleich mit dem Budget dem Abgeordnetenhaus eine Denkschrift über die Modalitäten der Une ung des fkleinen Lottos und die eventuelle Einführung einer Art Klassenlotterie unterbreiten. Ein hierauf bezüglicher Gesegentwurf wird indessen noch nicht vorgelegt werden.

Großbritannien und JFrland.

erabschiedung von Jhren Königlichen Hoheiten dem Herzo und der Herzogin von Connaught mittels Sonderzugs ad

Im Oberhause erklärte gestern Lord Salisbury bei der weiteren Berathung der ir ishen Pächterb ill, die Opposition wünsche ebenso, wie die Regierung, die ausgeseßten :

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