einigte Fabriken englischer
_Sicherheitszünder, Meißen.
: Ausgabe der neuen Dividendenleiften und Scheine zu unseren Aktien erfolgt von heute ab gegen Rückgabe der alten Dividendenleisten bei
A 8 Deutschen Credit-Anstalt, e
‘Leipz orge Meusel «& Co., Dresden, B Ernst Heydemann, Meißen, owie in unserem Komtor. - Meißen, den 22. August 1894. Der Vorstand.
[31706] ; Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit
zu der Freitag, den 14. September a. c-., Mittags A Uhr, in unserem Bureau, Friedrich- straße 581 bier stattfindenden fünften ordentlichen Generalversammlung unter Bezugnahme auf § 21 des Statuts eingeladen. Tagesorduung : 1) Bericht, Bilanz und Gewinn- und Verlust- Konto pro 1893/94. 2) Verwendung des Reingewinns. 3) Ertheilung der Entlastung. 4) Aufhebung des Beschlusses der leßten General- verfammlung MEaU der Gewinnvertheilung. 5) Aussichtsrathewahl. Berliu, den 17. August 1894.
Vereinigte Halbe’r Dampfziegeleien Aktiengesellschaft.
Der Auffichtsrath. Leopold Falk.
30716
[ In Gemäßheit des Anleihe-Plans sind in der am 13. August a. c. stattgefundenen ersten notäriellen Ausloosung unserer 43°/cigen Schuldverschrei- bungen folgende Nummern zur Rückzahlung pr.
831. Dezbr. 1894 gogen worden : 1 28 35 44 71 119 130 131 141 152 174 178
183 191/201 212 231 246 262 278 285 291 317 337 354 367 368 378 384 398 402 458 467 469 470 478 490 598 613 628 633 646 648 655 658 672 678 712 765 791 796 799 838 851 855 856 871 892 925 928 945 961 977 987 994 995 1008 1017 1027 1036 1045 1047 1060 1111 1118 1141 1153 1166 1177 1188 1201 1214 1231 1256 1258 1278 1284 1298 1312 1316 1327 1344 1365 1371 1388 1391 1400 1477 1490 1500. i
Die Verzinsung dieser Schuldverschreibungen hört mithin am 31. Dezbr. 1894 auf, und werden die Kapitalbeträge gegen Rückgabe der betreffenden Schuldverschreibungen und der Zinéscheine vom 31, Dezbr. a. e. ab von der Allgemeinen inv wit Credit - Anstalt in Leipzig zurück- gezahlt.
Leipzig, den 15. August 1894.
Kammgarnspinnerei Stöhr & Co.
[31302]
Gemäß dem Beschlusse der Generalversammlung vom 9. Juli 1894, das Grundkapital von 379 000 6 auf 282 000 Æ durch Zusammenlegung von je 4 Aktien à 1000 A in 3 folhe à 1000 4 herabzuseßen, fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Aktien bei dem Dresdner Bankverein in Dresden, oder bei Herrn Banquier Heinrich Schmidt in Wernigerode a. Harz bis spätestens am L115. Oktober 1894 ein- zureichen. Von je 4 Aktien werden drei kenntlich gemacht und zurückgegeben, die 4. wird zurückbehalten und vernichtet. Die obigen Depotstellen sind erbötig, überschießende Antheile anzukaufen, fowie fehlende zu beschaffen. Nach Ablauf obigen Termines ver- lieren die nicht zur Zusammenlegung eingereichten Aktien ihre Aktienrechte. e,
Für dieselben werden im Verhältniß von 4 zu 3 neue Aktien von je 1000 Æ ausgefertigt und an der Dresdner Börse für Rechnung der Betheiligten ver- fauft; der Erlôs wird dur& Bekanntmachung im Gefellschaftéblatt den Berechtigten pro rata zur Abholung zur Verfügung gestellt; Beträge, die nicht innerhalb dreier Jahre, vom ersten Erlaß dieser Be- kanntmachung .ab, erhoben find, verfallen zu Gunsten des Reservefonds der Gesellschaft.
Hasserode a. H., den 6. August 1894.
Hafsseröder Maschinenpapierfabrik Actiengesellschaft.
Der Vorstand. Nud. Türk.
[31301]
Nachdem wir zum Zwecke der Vernichtung 46 3900.00 Nom.-Aktien unserer Gesellschaft er- worben haben und demzufolge unser Grundkapital von 46 613 200.00 auf 4 609 300.00 herabzu- segen beabsichtigen, fordern wir in Gemäßheit der geseßlihen Bestimmungen hierdurch unsere Gläubiger auf, fi bei uns zu melden.
Bautzen, dén 18. August 1894.
Bauhßner Tuchfabrik & Kunstmühle vormals C. G. E. Mörbit. Kaufmann. p. p. Schmidt.
[30216] j Gas- und Wasser - Gesellschast in Altona.
Nach Ablauf der für die Versorgung der Stadt Altona mit Gas und Wasser ertheilten isen am 9. August d. J. ist die Gas- und Wasser-Gefell- \chaft mit diesem Tage in Liquidatiou getreten TIaut Eintragung in das Handelsregister. :
Durch diese Bekanntmachung werden die Gläu- . biger der Seierlya in Gemäßheit des Art. 243
des Handelsgesezbuhs aufgefordert, sih zu melden.
Der Verwaltungsrath der Gas- und Wasser Gesellschaft in Altona als Liquidator. Ad. Meyer. .W. Th. Reine.
[31704] A En Es
Kerkerbahbahn-Actien-Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Samdöêtag, den 22. September d. J., Nahm. L Uhr, im Rhein-Hotel zu Wiesbaden \tattfinden-
den ordentlichen Generalversammlung. ergebenst
E
gesordnung: 1) Bericht des Vorftandes über die Lage des Unternehmens und die Bilanz des ver- flossenen Jahres. 2) Bericht des Aufsihtöraths über die Prüfung und Uu obiger Bilanz. N ahl von zwei Mitgliedern des Auffichtsraths. f NARUuBfaluas über Abänderung des Gesellschafts-
8
atuts. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche \päte- ens zwei Stunden vor der Versammlung hre Aktien entweder bei der Gesellschaftskasse zu Christianshütte oder bei den Bankhäusern Heiu- rich Trombetta zu Limburg a. d. Lahn oder Gebr. Chabot zu Rotterdam gegen vorgeschriebene Bescheinigung hinterlegen. j
Der Geschäftsberiht mit Bilanz, Gewinn- und L nang, a im Bureau des Gesellschafts- vorstandes zu Christianshütte zur Einsicht der Aktio- näre aus. Diejenigen Aktionäre, welhe dem Vor- stand bekannt find, erhalten den gedruckten Bericht 2c. vor der Generalversammlung zugesandt. Wiesbaden, den 21. August 1894.
Der Vorsizende des Aufsichtsraths :
F. A. Voigt.
[31306] Gasbeleuchtungs - Gesellschaft in München.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Mittwoch, den 26. September 1894, Vormittags 10 Uhr,
zur ordentlichen Generalversammlung in die Gasfabrik, Thalkirhnerstraße, statutengemäß eingeladen.
Der Besiß von Aktien wird nah § 22 der Sta- tuten in der Art nachgewiesen, daß jeder Aktionär, welcher der Generalversammlung beiwohnen will, spätestens bis 283. September im Kassen- bureau der Gesellschaft, Salvatorstraße 20/1 in München, oder bei dem Auffichtsrathsmitgliede, Herrn Direktor E. Des Gouttes in Genf, Rue du Stand 13, entweder seine Aktien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes, von ihm durch Unterschrift beglaubigtes Verzeichniß über den ZE von Aktien nebst einer Erklärung übergiebt, wona er sich verpflichtet, sih der angemeldeten Aktien vor t altung der Generalversammlung nicht zu ent- äußern.
Sobald dies geschehen, empfängt der Aktionär eine persönliche Eintrittskarte, welche die ihm zukommende Stimmenzahl, sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung kundgiebt.
Fa nang é a. Bericht des Aufsichtsrathes und des Vor- standes.
b. Genehmigung der Jahresre{nung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, Ver- igung über den Reingewinn.
c. Neuwahl des Aufsichtsrathes.
Gasbeleuchtungs-Gesellschast in München. Der Vorfißende Des Auffichtsrathes : v. Auer.
[31667] Die Aktionäre der
Actien-Zuckerfabrik Neuwerk bei H
F
[31668] Mouta
Bekanntmachung.
den 17. September, Nachmittags
1 Uhr anfangend, wird im hiesigen Nathhaussaale
ordentliche Tagesordnung:
eneralversammlung abgehalten.
1) Geschäftsberihi des Vorstandes mit Bekannt- gane e Jahresrechnung und der Bilanz pro
2) Bericht des Aufsichtsraths über Prüfung der
Rechnung und Bilanz. 3) Decharge-Ertheilung für diese. , 4) Verwendung des Reingewinns. Der Aufsichtsrath
des Creditverein Langenzenn
Actiengesellschaft.
P. Steinlein, er P. Clauß, Schriftführer.
e Danziger
Schiffahrts Aktien Gesellshaft.
Die Alktionäre der
Danziger Schiffahrts
Aktien Gesellschaft werden hiemit zu einer außer-
ordentlichen S CNEERDEH[amG Rug Sounabend, den 15. September um 5 Uhr Nachmittags,
d. Tes
im oberen Saale der Ressource Concordia hieselbst eingeladen, um über den Antrag des Auffichtsratbes, die Gesellschaft aufzulösen und beziehungsweise über die Art und Weise der Liquidation Beschluß zu
fassen.
Besißer von Inhaberaktien, welhe an der Ver- sammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, durch Sinterlegung der Aktien im Bureau der Ge- sellschati, Helligegeistgasse 84, bis zum 15. Sep-
tember, Nachm
Danzig, den 21. August 1894.
Danziger Schiffahrts Aktien Gesellschaft.
John Gibsone.
ttagë 1 Uhr, sich zu legitimieren.
[31649]
Wachstuchfabrik Act. Ges. Griesheim a/M. Bilanz per 30. April 1894,
Soll. Grund und Boden-Kouto Immobilien-Konto Maschinen-Konto Druckformen-Konto Geräthschaften-Konto Meobiliar- 2c. Konto Fuhrpark-Konto Waaren-Konto Kassa- und Wechsel-Konto Debitoren-Konto Assekuranz-Konto Gewinn- und- Verlust-Konto . . ..
1
S Aktien-Kapital 1 Partial-Obligationen Guthaben der Aktionäre Kreditoren] Accept-Konto Reserve-Konto
L Griesheim a. M., 20. Juni 1894.
Wachstuchfabrik Act.
ppr. F. Kühn. G M: FOA
annover
716 922 000 000
716 922
M.
88 160 443 640 164 475
30 143
25 326
2 505 3216 140 399
11 222
127 098 1 624 679 108
248 000 323 451 88 388 52 015 5 067
Ges.
dan.
D 93 86
80 94
65
werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 10. September 1894,
Vormittags {Ukl Uhr, in das Lokal des Gasthofes „Zum Deutschen Tagesor
dnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts (§ 12 des Gesellschaftsstatuts). 2) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath und Wahl der Revisoren.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung und Ausübung des Stimmrechts sind nah § 10 des Statuts nur Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens am Tage vor der Geueral- versammlung bei der Gesellschaft hinterlegen oder sich sonst über den Besiß ihrer jedenfalls den Nummern nach anzugebenden Aktien genügend ausweisen.
Geschäftsberiht und Bilanz liegen in dem Geschäftslokal der Gesellshaft, Calenbergerstraße Nr. 4, woselbst auch Anmeldungen entgegengenommen und Eintrittskarten verabfolgt werden, vom 25. August d. J. ab zur Einsicht der legitimierten Aktionäre bereit.
Hannover, den 20. August 1894. Der Aufsichtsrath. Edm. Wachtel, Hauptmann a. D., Vorfißender.
[31665]
Die Direktion. Fr. Meyer.
Bilanz
ause* zu Sarstedt eingeladen.
der Commandit-Gesellschaft auf Actien „Gros Roman & Cie“ in Wesserling (Elsaß)
Activa.
per 30. Juni 1894.
M d 3 377 543/04
461 600|— 973 785/73 2 870 254/79 1 984 740/80
4 053 56916 257 617/64 1 842 515/24
íImmobilien- und Mobilien- Kapital Konto
In Frankrei belegene Im- mobilien
Wechfel-Portefeuille .._.
Kassa- und Bänquier-Konti
Werthpapiere
Diverse Waaren und Vor- räthe
Konto-Korrent-Debitoren .
Waaren-Debitoren . .
15 821 626/40
Statutarischer Reservefonds VBorsichtsfonds Diverse Reserven und Delkredere-Konto Konto-Korrent-Kreditoren 6 Waaren-Kreditoren Tratten zu bezahlen Dotation an diverse Unterstüßungsfonds . Geschäftsführungs- und Verwaltungskosten Gewinn- 1nd Verlust-Konto: Saldo-Uebertrag von 1892—1893 M 34 829.65 Gewinn per 1893—1894
6
. _» 386 076.26
15
Unseren Büchern gleihlautend bescheinigt.
Wessserling i. E.,, am 30. Juni 1894.
Gros Roman & Cie.
[31642] Activa.
M S
. 131 288/37 19 708/80 2 051/48 2 333/59 269/92 25 902/27
1. Ausftände 11. Effekten-Konto ITI. Kassevorrath IV. Reichsbank-Giro-Konto V, Bezahlte Assekuranz V1, Mainzer Volksbank VII. Zinsen von 8 Stück Hess. Fe bahn-Prioritäten vom 1. Mai 1894 bis 30. Juni 1894 . 32/00
81 586/03 Mainz, den 1. Juli 1894.
Mainzer Lagerhaus-Gesellschaft.
Bilanz für die Zeit vom 1. Juli 1893 bis inkl. 30. Juni 1894. passiva.
1. Einzahlung v. 30 Aktionären à 4300
IT. Reservefonds
I1I. Großh. Hauptsteueramt
1V. Miethe an die Stadt Mainz
IT. Quartal 1894
V, Kreditor
VI. Nicht erhobene Dividende . . .. VII. Gewinnantheil der Stadt Mainz . VIIL Gewinn s
Der Anfsichtsrath.
M, 400 000 800 000 880 000 549 283 989 888
7 966 17797 27 093
128 692
420 905
P assiva.
I SSISBSI|& l
821 626
M
9 000 19 123 37 338
1 250 626 481
3 822
9 944
A 00 23 30
00 70 50 20 10
81 586
03
1 [31705
R | Actien Gesellschaft Weseler Kunshziegelej und Eltener Thonwerke zu Eiten, Anferordentliche Generalversammlung ay De Bde B nette L
r, im Bahnhof-Hotel, gegenü bahnhof zu Düsseldorf. G em Bapss 1) Vereinigu wee prt fanagdit Erwerb inigun eziehungsweife Arloffer Thonwerke Firnia H. Roth & Gi
zu Arloff. 2) Erhöhung des Grundkapitals 4 Statuts). E 3) Ausgabe von Grundschuldbriefen und Ver, werthung derselben. 6 Sus A 9, 1 A Fn), rweiterun es Zweclkes- der Gesell (§ 2 des Statuts). felldaft Der Versißende des Aufsichtsraths.
In der Generalversammlung sind nur Aktionäre stimmberechtigt, welhe spätestens am zweiten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien entweder an der Kasse der Gesellschaft hinuter- legt oder bis zu dieser Frist die Hinterlegung an öffentlichen Kassen oder bei Behörden nach- gewiesen haben.
SUGEU G S R E O R R M S R A S V S S C IE E A
7) Erwerbs- und Wirthschafts: Genossenschaften. [31237]
Mobiliar-Béand-:Versichernngs-Verein ingetr. Geuossenshaftmitunbeschr, Haftpfli eingetr. Genofsenschaftmit unbeschr. Haftpflicht.
Mitgliederbewegung betreffend: 9 Bestand am 1. Januar 1892 Eingetreten
Ausgetreten 8 Bestand am 31. Dezember 1892 152 Bestand am 1. Januar 1893
Eingetreten D Summa 157 Ausgetreten E Bestand am 31. Dezember 1893 154
Oberfrohna, am 18. August 1894.
Das Direktorium : Carl Hermann Grobe. Carl Nobert Fritsche.
8) Niederlassung 2c. von Rechisanwälten.
[31657] Bekauntmachuung.
Kaspar Wölfl, geprüfter Rechtspraktikant in Landshut, ist am 11. August 1894 von dem Kgl. Bayer. Staatsministerium der Justiz zur Rechts- anwaltschaft bei dem Kgl. Landgerichte Landshut zugelassen und heute in die Liste der bei diesem Ge- Lite zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsige in Landshut eingetragen worden.
Landshut, am 20. August 1894.
In Vertretung des Präsidenten des Kgl. Bayer.
Landgerichts Landshut : Der Kgl. Landgerichts-Direktor : (L. 8.) (Unterschrift).
[31662] Bekauntmachung.
Der dur ‘höchste Justizministerial-Entschließung vom 11. August 1894 Nr. 18 124 zur Nechtsanwalt- schaft bei dem K. Landgerichte Traunstein zugelassene, geprüfte Nechtspraktikant Hans Windisch in Traun- stein mit dem Wohnsiße in Traunstein wourde unterm 20. August 1894 in die Rechtsanwalktsliste dieses Gerichts eingetragen.
Traunstein, 20. August 1894.
Königliches Landgericht. Der K. Präsident: (L. S.) Gebhard. [31653] Bekanutmachung.
Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Hoch- gesand in Mainz die Zulassung zur Rechtsanwalt- \chaft bei dem Gr. Ober-Landesgericht zu Darmstadt und dem Großh. Landgericht der Provinz Rheinhessen zu Mainz aufgegeben hat, ift der Eintrag desfelben in den Listen der bei genannten Gerichten zugelassenen Nechtsanwalte heute gelöscht worden.
L D S De een 7. August 1894.
Mainz, s Der Präsident Gr. Landgerichts der
Der Präsident des Gr. Ober-Landesgerichts Provinz Rheinhessen. A Ne Dr. Bodckenheimer,
für das Großherzogthum Hessen: Knorr. Direktor.
[31603] Bekanntmachung.
Auf Grund des § 24 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts- anwalt Dr. Tinsch in G am 19. August 1894 verstorben und deshalb die Eintragung desselben in der Liste der bei dem Reichsgericht zugelassenen NRechtêanwalte gelös{cht worden ist.
Leipzig, den 21. August 1894.
Das Neichsgericht. Dr. Drechsler.
9) Bank - Ausweise.
Keine. B E S E E E E A E S E E P I A A
10) Verschiedene Bekaunult- machungen.
Die Ausarbeitung von die Ausführung von Park- u. Promenaden-Anlagen,
Parkartigen Friedhöfen 2c.
übernimmt als Spezialität C. Janke, Garteningenieur, Aachen, . Projekte d. varkart. Friedhöfe i. Bremen.
Plänen 2c. sowie | S209)
37, C. 4903.
45. F. 7418.
zum Deutschen Reichs-
M 198.
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 23. August
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
| 1894.
Der Inhalt dieser en Ee in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen
Das Central -
Berlin au A die ‘Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Pateute.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nagesucht. Der G der A ist einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ge[chüßt.
asse.
6, G. 8768, Hebevorrihtung für Lagerbier- fässer zum Rollen und Stürzen derselben beim Pichen. — Maurus Gyr, Kamenz, u. Georg Hübner, Glaß. 20. 2. 94.
12. C. 4899, Verfahren zur Darstellung im Benzolkern jodierter und hydroxylierter Chino- line. — Dr. Ad. Claus, Freiburg i. B., Albert- de 14: 12: L 94
„ F. 7286. Verfahren zur Darstellung von alkalilöslihen Acetylverbindungen der Gallus- säureanhydride. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 10. 1. 94.
15. Sch. 8974. Vorrichtung zur Bewahrung des Drehungssinnes des Farbwerks bei Zylinder- druckmaschinen mit hin- und hergehenden Zylin- dern. — Schouwers Crères, Brüssel; Vertr. : pugo e u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
uilenstr: 25, 30.6; 93.
18, H. 13 531. Verfahren zur Umwandlung von Gußeifen oder kohlenstoffarmem Stahl bezw. Schmiedeeisen in Stahl. — John Alexander D Na, Vertr.: C. Fehlert u.
. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 5. 93.
22, F. 7019, Verfahren zur Darstellung einer Amidonaphtoldisulfofäure aus #1-Naphtylamin £2 (3 (4-trisulfosäure. — Farbenfabriken pte AOGs Bayer « Co., Elberfeld.
+ 7089. Verfahren zur Darstellung von zweifah substituierten a1 §2-Naphtylendiaminen bezw. deren Sulfosäuren; Zus. z. Pat. Nr. 75296. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 27. 9. 93.
Ï F. 7249. Verfahren zur Darstellung gelber Azofarbstoffe aus einer Dioxynaphtalindisulfo- säure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co,, Elberfeld. 19. 12. 93.
« Fe 7504, Verfahren zur Reinigung von NRohanthracen mittels Aceton. — Farbenfabriken ear! Meievr, Bayer «& Co., Elberfeld.
«„ Fe. 7610, Verfahren zur Darstellung eines gelben basishen Farbstoffs der Akridinreihe ; Zus. ¿. Pat. Nr. 65 985. — Farbwerke vorm. E Lucius & Brüning, Höchst a. M.
„ T. 4082, Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen, welhe den Nest der a1 a2-Naph- tolfulfosäure enthalten, aus den entsprechenden Naphtionsäurefarbstoffen. — Dr. Ernst Täuber, Berlin N., Gartenstr. 173. 17. 3. 94.
23. E. 3931, Verfahren zur Abscheidung der im Wollfett vorkommenden Fettkörper ver- schiedenen Schmelzpunktes. — Martin Ekenberg und Lars Monten, Stockholm, Schweden ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 9. 93.
24, B. 15482, Feuerungsanlage. — W.
Des Gummersbach, Nheinpr., Karlstr. 116 a.
30, Sch. 98483. Tropfglas. — Paul Schröder, Erfurt, Johanneéstr. 39. 25. 6. 94.
36, . 3220, Heizrippen - Vorwärmer. — Theodor Jellinghaus, Camen i. W. 4. 12. 93.
„ W. 9730. Vertikaler Wasserzirkulations-
kefsel mit Wasserrohrrost für Zentral-Heizungs-
anlagen. — Philipp Weilbach, Horsens, Däne- mark; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
Berlin SW., Lindenstr. 80. 22. 1. 94.
Eiserner Deckenträger. — A.
Chocarne, Paris, 40 Rue de Boulainvilliers ;
Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 15. 1. 94.
42, H. 14 684, Thermometer für thierärztliche
Zwecke. — Carl Haase, Kemberg. 5. 5. 94.
« K, 10 909, Justiervorrihtung an Feder- wagen. — Frau Lina Koch, Hannover, Engel- bestelerdamm 17. 3. 7. 93. j
«„ Sch. 9831. Kontrolkasse; Zus. z. Pat. Nr. 76 518. — H. W. Schröter, Bielefeld, Niederestr. 15. 20. 6. 94. :
Einrichtung zum Zugänglich-
machen des Spurlagers einer einen Elektromotor tragenden Zentrifugenspindel. Frau Clara Fesca, Berlin N., Chausseestr. 35. 5. 3. 94.
" H. 14564, Hopfengerüst aus einzeln stehenden Stangen mit Drahtkreuz zum Anbinden der Steigdrähte. — Anton Hüttl, Saaz, Böhmen ; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89, 4, 4. 94.
» L. 8850, RKartoffelerntemaschine mit einer die Kartoffeln seitwärts vom Aushebeshar ab- legenden, mit Zinken versehenen Kette ohne Ende. — Marx Leonhardt, Mehren b. Meißen. 7. 5. 94.
47, K. 11 156, Hohlzylinder-Reibungskupplung
mit t B NReibbacken. — Marius Kastler, Shlettstadt. 5. 10. 93.
+ F. 7563. Verfahren und Spannkloben zum Zentrieren und Einspannen von Arbeits- S A VE Heinrich Flottmaun, Bochum i. W.
§5. M. 10 338. Handhabe zum Antrieb von zu beiden Seiten des Bootes angeordneten end-
enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen
Central-Handels-Register für
andels - Register für das Deutsche Rei öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
kann dur alle Post - Anstalten, für
losen Schaufelketten. — z ; abr E felketten. — Gustav Meyer, Koblenz
Klafse.
68. Sch. 8797, Kleideranschließer mit Kanal für die Henkelshleife und zwei einzeln auszu- hebenden Sperrklinken. — Rudolf Schulze u. Eduard Mellinghof, Leipzig. 26. 4 93.
s, F+ 7291. Verfahren zur Herstellung eines voluminôösen rauchschwachen Schießpulvers. — E 4E Förster, Berlin W., Kleiststr. 20.
86. K, 11 496. Aus einzelnen Musterplättchen zusammengeseßte Musterkarte für Jacquard- und Schaftmaschinen. — Reinhold Knöschke, Leipzig, Roßpl. 9. 13. 2. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- \sucher zurückgenommen.
Klasse.
S, G. 8938. NRevolver-Mangel mit zwischen den festgelagerten Mangel-Keulen angeordneten auswechselbaren Keulen. Vom 28. 6. 94.
18, K. 11446, Verfahren zum Binden von Erzen vermittels Eisenshwamm. Vom 15. 5. 94.
21. R. 6919, Sqaltung der Ankerspulen in Drehbstromerzeugermashinen; Zus. z. Pat. Nr. 67271. Vom 6, 11; 93.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenomnien.
Klasse.
30, K. 10 715, Ein dur ein Uhrwerk bethätigter Plombenhammer. Vom 30. 4. 94.
42. G, S261. Winddruckmesser für Geschütze. Vom 23. 4. 94.
„ K. 11 229, Stativ-Klammer. Vom 16. 4. 94.
„ K. 11 374, Elektrishe Billard - Kontrol- vorrihtung. Vom 830. 4. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
44, L. S419, Washknopf. Vom 19. 2. 94. Walzwerk für Nillenschienen,
49. P. 6029. Bom 26. 10. 93.
80. N. 8165, Verfahren zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus flüssiger Hochofen- \chlacke und Metallgerippen. Vom 18. 12. 93.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
S. Nr. 75 435, Friedrih Gantert, Barmen. — Anwendung von Türkischrothöl zum Bleichen von Baumwollwaaren. Vom 30. 3. 93 ab.
10, Nr. 67 099. Chemische Fabrik Pluder, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Pluder, Kreis Lublinißh. — Verkohlungsofen. Vom 24. 5. 92 ab.
14, Nr. 68 276. Berliner Maschinenbau- Actien-Gesellschaft vormals L. Schwartz- kopf, Berlin N., Chausseestr. 17 und 18. — Kuppelung von drei direkt getriebenen Pumpen Vom 26. 8. 94 ab.
21, Nr. 61179, Eugen Julius Post, Ehren- feld b. Köln a. Rh. — Solenoid für gleihmäßige Cas ae “age zylindrishen Eisenkernes. Vom A ab.
24. Nr. 76 277. Adolf Beeri, Inh. d. F. J. M. Beeri, Augsburg. — Schornsteinaufsaß. Bom 24. 10. 93 ab.
30. Nr. 74 098. Franz; Schwarzlose, Berlin, Leipzigerstr. 56. — Drehbare Bürste zum Rei- nigen der Zähne auf der Innenseite. Vom 21. 4. 93 h.
42. Nr. 74 023, Fabrik automatischer Stühle Wagner & Cie — Gesellschaft mit beschränkter Haftung —, Berlin, Schön- haufer Allee 56. — Selbsteinkassierender Klapp- \tuhl mit selbstthätdger Ueberwachungsvorrichtung. Vom 14. 7. 93 ab.
47, Nr. 76 863, Albert Müller, Berlin NO., Friedenss\tr. 34. — Niederschraubvenlil mit He- bung des Ventilstempels durh dæ Stopfbüchsen- packung beim Zurückschrauben. Vom 21. 6. 93 ab.
58. Nr. 71 399. Josef Nagel u. Ernst Richard Schumann, Chemniß. — Apparat zur Ge- winnung von destilliertem und sfterilisiertem Wasser. Vom 10. 3. 93 ab.
59, Nr. 33 161, Carl Euke, Schkeudiß. — Rotierende Maschine. Vom 11. 11. 84 ab. 71, Nr. 72255. Nichard Faber, Berlin, Klopstockstr. 24. — Absfabfleck mit Stahleinlage.
Vom 27.4. 93 ab.
75, Nr. 67 504. Solvay Process-Com- pany, Syracuse, Staat New-York, V. St. A.; Vertr. : G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. — Verfahren zur. Darstellnng ‘reiner Thonerde aus Bauxit. Vom 20. 10. 91 ab.
86, Nr. 76 484, Gebr. Gutmann, Augs- burg. — Baenbremse für den Kettenbaum an Webstühlen. Vom 29. 6. 93 ab.
„Nr. 76 548. Salzer & Wolf, New- York, 113 Springstr.; Vertr.: Richard Lüders in Görliß, E Drahtliße für Webstühle. Vom 27. 1. 94 ab.
latt unter dem Tite
Bel et hal Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif-
das Deutsche Reih. (x. 198)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Mags täglich. — Der ; eträg § für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile §0 g.
Bezugspreis beträgt L 4 50
Klaffe.
89. Nr. 58 391, Raimund Raeymaeckers, Brüssel; Vertr. : Carl Pieper u. Heinri Spring- mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren zum Auskrystallisieren von Kochkläre. Vom 24, 12. 89 ab.
9) Löschungen.
Ves Infolge Nictzahlung der Gebühren. asse
3, Nr. 59 998, Verschluß für Kleidungsstücke. „ Nr. 61 098. Hosenträger.
„ Nr. 66 548. Zweischenklige Hutnadel zur Befestigung der Damenhüte. ;
„ Nr. 67475, Zuschneidemaschine.
Nr. 71.526. Verfahren, gewöhnlichem Thierpelz ein krimmerartiges Aussehen zu geben.
«„ Nr. 71 5914, Maschine zum Schneiden von Web- oder Filzstoffen.
6, Nr. 34 044, Zirkulations-Vorrichtung für Zylinder-Berieselungs-Kühlapparate.
ä 3 A 2 E R für
yUnder-Berleselungs-Kühlapparate, Zus. z. Pat. Ne L N E
7, Nr. 45 865. Drahtwalzwerk.
« Nr. 60 311. Vorrihtung zum Ausglühen von Eisen.
«„ Nr. 67477, Verfahren und Maschine zum Ziehen von Draht. j S8. Nr. 51469. Vorrichtung zum Abschneiden der flachen (ungestickten) Kanten an Stikereien. 9, Nr. 50 114. Zufammenlegbare Bürste.
10, Nr. S? 905. Lösh- und Verlade-Vorrich- s für Koksöfen.
11, Nr. #9 999, Masern oder Marmorieren von Papier, Holz u. #. w.
„ Nr. E9 066, Dachpappen-Schere.
13, Nr. 67 435. Wasserröhrenkessel mit einer Wasserkammer und durchgebl enden Heizröhren ; Zus. z. Pat. Nr. 53 977. i
14, Nr. 55 240, Rotierende Kraftmaschine. Nr. 62 341, Muschelschieber mit abneh-
A Kompression bei wachsendem Füllungs-
grade.
„ Nr. 68 987. Doppelsibschieber in Gestalt eines Ninges mit umgestülpten Kanten.
19, Nr. 73 649, Asphaltzementstein für Straßen- pflaster u. dergl. 20. Nr. 12133.
Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 17 268. Neuerungen an einer Rad- reifenbefestigung für inte: 1. Zus. d Pal Nr: 12.1353;
Nr. 56 836, Selbstthätige zum Ingangseßen von Luftbremsen.
Nr. G60 169. Radreifenbefestigung; 2. Zus. ¿, Pat. Nr. 12133.
Nr. 67 364, Selbstthätige mit Mittel- buffern verbundene Bremse für Eisenbahnwagen.
Nr. 67 404. Selbstthätig wirkende Sicher- heitsvorrihtung für Cisenbahnzüge.
«„ Nr. 71 589, Vereinigte Eisenbahnwagen- und Bremsrohrkuppelung.
„ Nr. 74 122. Elektrisch beeinflußte Brems- vorrihtung.
21. Nr. 60259. Vorrichtung zum Durch- führen von Drähten u. dergl. durch Röhren oder Leitungen.
„ Nr. 61667, Anker für ODrehfeldkraft- maschinen.
Nr. 67 933. Bogenlampe. Nr. 70 700, Vielfahumschalter für Fern- \pre{ch-Vermittelungsämter.
j elke 73 355, Selbstthätiger Fernsprech-
alter.
«„ _Nr. 75 464. Drucktelegraph mit durch As wehselnder Richtung bewegten Typen- rädern.
Nr. 75 465, Elektrisher Typendrucker. Nr. 75 802, ODruck- und Papierscchub- einrihtung für elektrishe Typendrudcker.
24, Nr. 67 763. E
33. Nr. 71 4083. ügelvers{chluß.
34, Nr. 59 403. Eieruhr.
Nr. #9 405, Einstellbarer Gardinenstangen- Träger.
i r. 65 990, Kanne für Flüssigkeiten.
Nr. 66 365.
Nr. 66 450,
Nr. 66 828, lehne.
Nr. 67 765,
Matragze.
Nr. 69 196. Stuhl mit verstellbarerNücken-
lehne; Zuf. z. Pat. Nr. 66 828.
Nr. 69 269, Christbaum-Lichthalter.
« Nr. 73 648. Apparat zum Kühlen und Gefrieren von Flüssigkeiten und Halbflüssigkeiten.
35. Nr. 63 619. Einrichtung zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen von Aufzugsthüren.
«„ Nr. 65315, Selbstthätig ausrückende Steuerung für Winden mit Kraftbetrieb.
37, Nr. 67 892. Metallkapsel zur Aufnahme
von Holzdübeln.
38, Nr. 65 838. Maschine zum Schneiden und Nuthen von Parquetboden-Brettchen.
„ Nr. 65 989, Verfahren, Laubsägearbeiten u nah vorhandenem Muster ausführen zu önnen.
«„ Nr. 71 902, Vorrichtung zum Auskehlen von Grübenstempeln und dergl. y
„ Nr. 74 499, Sägenschärfmaschine.
42. Nr. 58 O71. Vorrichtung zum Aufnehmen
“
Radreifenbefestigung für
Borrichtung
feuergefährliche
Gardinenstangenhalter. Stiefelknecht. Stuhl mit verstellbarer Rücken-
Zerlegbare Sprungfeder-
und Zählen einzelner Vorgänge.
und Fahrplan-
osten 20 „§. —
Klasse. 42. Nr. 59794. Vorrihtung zum Anschreiben beim Billardspiele und zur selbstthätigen Angabe der ga Spiele. r. 62 257, Entfernungsmesser. Nr. 66 451. Verstellbarer Klemmer. Nr. 722 329. Queeksilber-Luftyumpe. Nr. 73 647. Nechenmaschine mit
Rollen laufenden Addierbändern.
45. Nr. 52 740. Eine fahrbare Bewässerungs- vorrichtung. :
«„ Nr. 66 790. Scußvorrichtung für den ein- legenden Arbeiter bei Dreschmaschinen.
„ Nr. 67 656. Sortiervorrichtung zum Tren- nen platter und nicht platter Körper, fowie platter Körper von verschiedener Dicke.
„ Nr. 72 328. Kartoffelerntemaschine.
Nr. 73 305, Verfahren zur Butterge- winnung. 49. Nr. 54 162. Verfahren zur Erzeugung von Drukspannungen in Röhren und anderen Hohl körpern für hoben inneren Druck. Nr. 54 696. Verfahren zur Herstellung von Geshüßrohren und Gewehrläufen.
E 68 476. DODrillbohrer mit Vershluß- opf.
50. Nr. 67 694. Sichtmaschine mit kreisenden spiralförmig verlaufenden Sichtkammern.
51. Nr. 33 398. Gegliedertes Notenblatt für mechanishe Musikwerke.
„ Nr. 52533. Gegliedertes Notenblatt für mechanishe Musikwerke; Zus. z. Pat. Nr. 33 398.
¿ E 65 S886, Spannvorrichtung für Trom- meln.
v OME 66 485. Notenblattwender.
« Nr. 66 931. Agraffe für Diskantsaiten an Flügeln.
„ Nr. 73 890. Steg mit Gummifüßen für Streichinstrumente.
s Nr. 74 660. Mechanik für Flügel.
53. Nr. 74 952. Wassersterilisierapparat.
55. A SO 12, Papiertrockner mit Roll- maschine.
57. Nr. 68 058. Vorrichtung an Kassetten zur Verhütung der Doppel-Belichtung.
58, Nr. 62 534. Oelpresse mit Kurbelantrieb.
Nr. 67 144, Zerlegbare Heupresse mit
Wagenwinde. Nr. 71 402. Oelpresse für Preßumschläge Neuerung an der Pulsometer-
unr
aus Wellblech. 59, Nr. 20 294, Steuerung.
Nr. 55 303. Kolben.
Nr. 60 157. Pumpe mit einem als Filter wirkenden Kolben.
Nr. 72385. Anordnung von Saug- und Druckventil in dem Bodén eines Pumpenstiefels. R e 45 S891, Selbstthätige Feuerlöschvor-
rihtung.
63. Nr. 61 045, Rad mit federndem Kranze . für Fahrräder. Í
Nr. 72 087, Mit der Bremse verbundene Reinigungsbürste für Radreifen von Fahrrädern. „ Nr. 73 891, Luftreifen für Fahrräder. 64. Nr. 33682, Maschine zum Einbrennen
von Marken in Korkpfropfen.
L Get 72155. Verschluß für Flaschen und efäße. Nr. 72 401. Verstellbarer Zapfapparat. j « Nr. 74250. Squtßvorrihtung für Ge- tränke, welhe den Sonnenstrahlen ausgeseßt sind. 65, Nr. 41252. Verfahren zur Erhaltung einer horizontalen Ebene auf {lingernden Fahr- zeugen. Ï Nr. 69 347, Vorrichtung zum Umstellen des Wasserstromes bei Reaktions-Propellern. 66. Nr. 73 534, Kaldaunenwagen. 67. Nr. 65 719. Eine Vorrichtung zum Ahb- rihten von Sleifsteinen und Schmirgelscheiben. 68. Nr. 68 155. ederloses Thürschloß für rechts und links aufshlagende Thüren. 69, Nr. 64987. Squßvorrichtung für ium
Griffe feststehende Messer.
71. Nr. 59 056, Vorrichtung zum. Aufzwicken des Oberleders. « Nr. 59 319, Haltevorrihtung für Ueber-
chuhe.
Nr. 59 404, Einlage in Schuhwerk zunx
Warmhalten der Füße. ir. 65 2514. Absaß-Aufnagelmaschine.
Nr. 72 196. Vorrichtung zum Ausweiten der Spißen von Schuhwerk.
ë Nr. 72 632, Verschluß für Schuhwerk.
72. Nr. 54 761. Geradezugverschluß.
„ Nr. 56 746. Unter der Pa Tes Zylindervershlußgewehren angebrachtes ften- magazin.
„ Nr. 57 200. Patronenrahmen für Zylinder- vershlußgewehre mit Kastenmagazin.
«„ Nr. 66 1918, Vorrichtung zum Abfeuern zweier Läufe mittels eines fenkreht zu feiner S verschiebbaren Abzuges.
ä r. 66 65G. Aus Celluloid dur Arefen, Gießen oder dergl. hergestellte Patronenhülse für Feuerwaffen.
74, Nr. 60 687, Alarmvorrichtung.
77, Nr. 61 065. [bir gt itts{uh. « Nr. 67 262. Geräth zum Besteigen s{hlank- \schaftiger Bäume. ;
s Nr. 72 086.
«. Nr. 73 863. Billardspieler.
80. Nr. 63 738,
Pumpe mit s{chwingendent
” ”
Schaukel. : Scherzartikel für Kegel- und Kachelpresse mit Luftventilen.