1894 / 204 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Lahrer Straßenbahn-Gesellshaft. _ Einladung zur Generalversammlung am 24. September d. J., Vormittags Ul Uhr, im Rathhaus zu Lahr. -

' FRCECEIRRDg : O 1) Bericht der Direktion und des Aufsichtsraths. 2) Bilanz pro 31. März 1894. 3) Wahl von 3 Aufsichtsrathsmitgliedern.

Nach Artikel 18 der Statuten is die Ausübung des Stimmrechts davon abhängig, daß die Aktien spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Güneralitrsatmlung bei der Gesellschafts- fasse deponiert werden.

ahr, den 28. August 1894. - Der Vorstand. Paulsen.

[32719] : Dörstewiß-Rattmannsdorfer

Braunkohlen- Fudustrie-Gesellschaft.

Unsere Herren Aktionäre werden zu der am 19, September 1894, Mittags 12 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg hier statthabenden zweiund- wanzigsten ordentlichen Generalversammlung biermit ergebenst eingeladen.

Tagesorduung :

1) Erstattung des Geschäftsberihts pro 1893/94.

2) Nah Anhörung der Herren Revisoren : Bo ung der Bilanz und Bestimmung der

ewinnvertheilung pro 1893/1894. 3) Ertheilung der Decharge an die Gesellschafts- . organe.

4) Etwaige noch eingegangene Anträge. x

5) Wahl von zwei Revisoren für den Geschäfts- uh 1894/1895.

6) Neuwahl von Auffichtsrathsmitgliedern für den verstorbenen Herrn H. Beeck und für den im Turnus ausscheidenden Herrn Sieskind Sies8- kind, eventl. auch Wahl eines fünften Mit- gliedes des Aufsichtsraths.

7) Bestimmun ( blattes an Stelle der eingegangenen Halle’schen Zeitung (vormals Schwetfchke).

In Gemäßheit des § 26 des Statuts hat bis um 18. September 1894 einschließlich die Pinterlegung der Aktien bei der Direktion im

omtor, Halle a. S., Merfeburgerstr. Nr. 165, T bei Herrn H. C. Plaut in Leipzig zu erfolgen. :

Halle a. S., am 29. August 1894.

Der Vorstand. Pilt. [32708]

Oberlausißzer Zuckerfabrik, Actiengesellschaft.

Zu der Donnerstag, den 20, September 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Gasthof „zum Wettiner Hof® in Löbau i. S. s\tattfindenden Ge- neralversammlung werden unsere Aktionäre hier- mit ergebenst eingeladen.

Die Legitimation für den Zutritt hat durch Vor- zeigung der Aktien oder der Bescheinigung darüber, daß die Aktien vorher bei der Fabrikkasse oder bei dem Bankhause G. E. Heydemann, Löbau und Vaugzten, deponiert wurden, am Eingange zum Versammlungslokale zu erfolgen. -

15 Minuten nah 3 Uhr wird leßteres geschlossen.

Tagesordnung : v

1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts p. 1893/1894. Antrag des Aufsichtsrathes, Decharge zu ertheilen 15 des Stat.). Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. j T Ergänzungswabl für die gemäß § 12 der Statuten aus dem Aufficktsrathe aus\{heiden- den Herren Hoffmann-Neugersdorf, Pfannen- stiel-Baußen, Britze-Baußen, sowie Ersatz- wabl für den verstorbenen Herrn Scholze- Löbau. i

4) Antrag auf Wegfall des §8 8 in Abschnitt 3 des Statuts.

Die Bilanz, die Gewinn- und Verluftrechnung, sowie der Geschäftsberiht des Vorstandes nebst Re- vifionsberiht des Auffichtsrathes 2c. liegen von heute ab zur Einficht der Aktionäre im Geschäftslokale der Gejfellshaft aus. (8 239 des Reichsgesetßzes, § 15 des Statuts.) S : .

Bilanz und N werden den Theil- nebmern an der Generalversammlung vor Beginn derselben gedruckt überreiht werden.

Die von der Generalversammlung festgeseßte Di- vidende kann sofort bei der Gesellschaftskasse in Löbau i. S. oder bei dem Bankhause G. E. demann, Löbau und Bautzen, gegen Abgabe des Divibenden- scheines Nr. 9 erhoben werden.

Löbau i. S., den 27. August 1894. Oberlausitzer Zuckerfabrik Actiengesellschaft.

Der Anfsichtêrath.

eines anderen Gesellschafts- |

Reinhold Hoffmann, Vorsißender.

[32709] Feritilitas, Actiengesellshaft für Düngerfabrikation zu Wiesbaden.

Einladung zur außerordentlichen Generalver- sammlung am Donnerstag, den 27. Septem- ber a. c., Nachmittags 8 Uhr, zu Wiesbaden im Hotel Victoria.

Tagesorduung : : 1) Beschlußfassung über den Fabrikbetrieb. 2) Erledigung von a Wiesbaden, den 25. August 1894. Der Auffichtsrath.

[32683 Gas-Actien-Gesellschaft,

Langendreer.

Die A Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sounabend, den 22. Sep- tember a. €c., Nachmittags 5 Uhr, im Gast- hofe Kaulhausen, früher Gust. Münstermann, hier- ielbst stattfindenden ordentlihen Generalver- fammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung : 1) Erstattung des Geschäftsberichts. 2) Vorlage der Bilanz und Ertheilung der Decharge. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns: L

4) Wahl von zwei Aufsihtsrathsmitgliedern.

5) Wahl der Revisions-Kommission pro 1894/95,

Wir ersuchen diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalversammlung theilnehmen wollen, gemäß § 25 des Statuts, ihre Aktien+ spätestens am Tage vor der Generalversammlung gegen eine Be- scheinigung des Vorstandes bei demselben bis zum Sluß der Generalversammlung zu deponieren.

Langendreer, den 28. August 1894.

Der Vorstand.

[32597]

Schedewitzer Consum-Verein.

Unsere diesjährige ordentliche Generalversamm: lung findet Sountag, den 16, September a. €., von Nachm. ©2 Uhr an im Saale des Speck'schen Gasthofes (Kaisersaal) zu Schedewiß statt, wozu wir hiermit die Vereinêmitglieder einladen.

Cinlaf von 1—2 Uhr und zwar nur gegen Vorzeigung der (rothen) Mitgliedskarte. NAgeTEIURng :

1) Vortrag des Geschäftsberichts und des Be- richts vom Nevifor, Feststellung der Divi- dende, Justifikation der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstandes.

2) Ergänzung8wahl für die ausscheidenden, aber Ea wählbaren Mitglieder des Aufsichts- rathes.

3) Wabl des sachverständigen Nevisors.

4) Anträge von Mitgliedern.

Die Geschäftsberichte liegen. von Sonnabend, den 1. September c. an in unseren sämmtl. Geschäften zur Abholung aus.

Dex Vorstand des Schedewitzer Consum-Vereins. Julius Seifert. Adolf Seifert.

[32565] Kunsimöbel - Fndustrie - Gesellschaft.

Außerordeutliche Generalversammlung Sonnabend, den 15. September 1894, Vor- mittags 10 Uhr, im Sißungezimmer des Bank- hauses Eduard Rocksch 9 idtolgee in Dresden, Schloßstraße Nr. 3 part.

Tagesordnung.

1) Beschlußfassung über Liguidation der Gesell-

schaft, event. Wabl der Liquidatoren. Im Falle des Liquidationébeshlusses

2) Genehmigung eines Vertrages, wonach das Unternehmen mit allen Aktiven und Passiven gegen Gewährung des Nominalwerthes der Aktien verkauft wird.

Ueber obige Punkte kann jedoch nur eine General- versammlung beschließen, in welcher mindestens der dritte Theil des Aktienkapitales vertreten ift. Auch ist zur Gültigkeit des Beschlusses erforderli, daß er von mindestens drei Vriertheilen des in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals ge- faßt wird.

Die Legitimation zur Theilnahme an der General- versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Aktien oder der über die Niederlegung bei der Gesell- schaftskaffe oder bei einer öffentlichen Behörde oder bei unserem Bankhause Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden ausgeftellten Depo- fitenscheine. :

Dresden, 28. Auaust 1894.

Kunstmöbel-Judustrie-Gesellschaft. Der Aunffichtêrath. Victor Habn.

[32692] Activa.

M A 94 635 41 136 3279 2 5576 646 07 1645) 74 499

168 623/3 6 793/27 485 728/23

Grundstück- und Gebäude-Konto . abrifgeräthe- und Maschinen-Konto j. “s a tr Kafa-Konto: Bestand Afffsekuranz - Präm

- .

Actien-Zuckerfabrik Ummendorf.

Bilanz-Konto.

Gewinn- und Verlust-Kouto.

Passiva.

A A 372 600|— 19 162/82 60 000

33 965/40

Aktien-Kapital-Konto Reservefonds-Konto

Accept-Konto

Konto -Korrent - Konto: Diverse Kre-

j

S 485 728/22 Credit.

j e u&er- und Melafse-Konto. . . . .]} 344564

M. 6 793/27

Ï 1

ilanz-Konto

[30216] j; : Gas- und Wasser - Gesellschaft in Altona.

Nach Ablauf der für die Versorgung der Stadt Altona mit Gas und Wasser“ erthèeilten Konzession am 9. August d. J. ist die Gas- und Wasser-Gesell- schaft mit diefem Tage in Liquidation getreten laut Eintragung in das Handelsregister. : Durch diese Bekanntmahung werden die Gläu- biger der Gesellschaft in Gemäßheit des Art. 243 des Handelsgeseßbuhs aufgefordert, sih zu melden. | Der e O der’ Gas- und Wasser Gesellschaft in Altona als Liquidator. Ad. Meyer. W. Th. Reincke.

[32682] : i Maschinenfabrik Grevenbroich. Bilanz am 31. Dezember 1893.

Activa. Grundstücke-Konto Gebäude-Konto Werkzeug-Maschinen-Konto . .. Werkstätten: Geräthe-Konto . . . Modelle-Konto Bureau-Utensilien-Konto . . .. Bureau-Mobilien-Konto . . .. Werkzeug-Konto Waaren und Materialien Deter Sto Verschiedene Debitoren Patente-Konto Kassa-Bestand Wechsel-Bestand

M S 52 9908: 419 452 350 158 74 696 112 635 8 666 14 910 99 399 443 078 1328 1145 527 98 7895 3 230

5 961

271677802

P assiva,. Aktien-Kapital-Konto Reservefonds-Konto Besondere Reserve Delkredere-Konto Accepten-Konto Verschiedene Kreditoren . . . Gewinn- und Verlust-Konto:

Nobhertrag . . . #6 210 939.28 —- Abschreibungen auf Mobilar u. Immobilar . .

2 000 000 8 691: 114 700|— 172 133 20 989/: 306 406:

87 040.82

Grevenbroich, 18. Juni 1894. Der Vorftaud.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [32695]

Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks-

meister, eing. Gen. m. beschr. Haftpfl. Bilíauz pro 1893/1894 am 31. März 1894.

Activa. Außenstände 2 597.63 Kassenbestand 326.02 Verlust: Unkosten pro 1893/94 . 60.85 2 984.50 PasSiva. Mitglieder-Guthaben 2 984.50 Sa. M 2 984.50

Ausgeschieden if am 1. April 1893: 1 Mitglied mit #4 500 Haftsumme.

Hinzugetreten ist im Laufe des Jahres 1 Mitglied mit #4 500 Haftsumme.

Mitglieder-Bestand am 31. März 1894: 7 Mit- glieder, wie bei Beginn des Geschäfts, mit M 3 500 Haftsumme.

Das Mitglieder-Guthaben hat fi gegen das Vor- jahr erböbt um M 74.35. :

Charlottenburg, den 25. August 1894.

Der Vorstand. Oscar Peucker. J. Kuhnert.

[32696]

Ordentliche Generalversammlung der Ge- nossenschaft vereinigter Bauhandwerksmeifter, e. G. m. b. H. Sonutag, am 9. September 1894, 107 Uhr Vormittags, im Restaurant Belké, Karlstraße 27, Berlin.

Tagesordnung : : 1) Neuwabl des Vorstandes und Auffichtsraths. 2) Prüfung und Genehmigung der Jahres- rechnung. 3) Aufnahme neuer Mitglieder. 4) Aenderung des Statuts. Charlottenburg, den 25. August 1894. Der Vorstand. Oscar Peudcker. I. Kuhnert.

8) Niederlassung 2c. von Nechtsaniwälten.

[32588] Bekanntmachung. h : Der Rechtsanwalt Dr. Otto Grimm in Reichen- bah ift am 22. d. M. verstorben und deshalb in der bei dem Königl. Landgericht hier geführten Rechté- anwaltslifte gelöst worden. Plauen, den 28. August 1894. / Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts: a Shenitles.

[32589] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Amtsgericht zu Seeburg zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtéanwalt Dr. uard Hubrich zu Seeburg gelöscht worden. Seeburg, den 27. August 1394. Königliches Amtsgericht.

351 357/49

10) Verschiedene Bekannt-| __ machungen. |

Erledigung der Kreiswundarztstelle des Kr

32590 Wittenberg. ties Die Kreiswundarztstelle des Kreises Witten- berg mit dem Wohnsite in Wittenberg ist er- ledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Vor-

e ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten e

enslaufes innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Merfeburg, den 27. August 1894. Der Königliche Negieruugs: Präsident. In Vertretung.

[32591] i Der Herr Ober-Präsident der Provinz Sachsen hat die Anlage einer selbständigen Apotheke in Halle a. S. in dem Theile der Magdeburger- straße, der zwischen den Einmündungen der Germar- und Forsterstraße liegt, genehmigt. Unter Hinweis auf die Allerhöchste Ordre vom 30. Juni 1894 wonach die Präsentation cines Geschäftsnachfolgers nicht gestattet ist, und die Konzession nah dem Aus scheiden des Inhabers aus dem Gro zur ander- weiten Verleihung an den Staat zurücksällt, werden geeignete Bewerber, die die preußische Staats: angehörigkeit besißen, zur Meldung spätestens bis zum L0. September d. J. aufgefordert.

Der Meldung sind beizufügen:

a. der Lebenslauf,

b. die Approbation, die Lehrling8-, Servier- und sonstigen zu Gunsten des Bewerbers \prechen- den Zeugnisse, nah der Zeitfolge geordnet und geheftet. Den Servierzeugnissen is ein Ver- zeichniß beizufügen, aus dem die Zeit hervor- geht, während der der Bewerber in jeder ein- zelnen Apotheke thätig war,

ck, der amtlih beglaubigte Nachweis über die zur Errichtung und zum Betrieb einer Apotheke erforderlihen Mittel,

d. ein polizeilihes Führungsatteft.

Der Bewerber hat pflihtgemäß zu versichern, ob

er bereits eine Apotheke besessen hat. Jt dies der Fall, so sind die Verhältnisse, die ihn zu ihrer Ver- äußerung veranlaßt haben, sowie der Kauf- und Verkaufspreis genau anzugeben. Bewerber, die ihre Apotheke mit Gewinn verkauft oder bereits mehrere Apotheken befessen haben, oder durch eigene Schuld zum Verkauf genöthigt wurden, haben keine Ausficht auf Berücksichtigung. Ferner werden Apotheker, die zur Zeit eine Apo- theke besißen, als Bewerber zugelassen, jedoch nur unter der Bedingung, daß sie sh in bindender Form verpflichten, die folgenden Bedingungen zu erfüllen :

1) Der Bewerber darf die von ihm bis dahin be- triebene Apotheke nicht freihändig verkaufen, muß vielmehr auf die Konzession oder das Privilegium verzichten. :

2) Die fo frei werdende Apothekengerechtigkeit ift in der bei Apotheken-Neuanlagen üblichcn Weise auszuschreiben. Dem neuen Konzessio- nar darf nur die Verpflichtung auferlegt werden, die Apothekeneinrihtung und die bei der Geschäftsübernahme vorhandenen Waaren- bestände gegen einen dem wahren zeitigen Werth entsprehenden Preis zu übernehmen, der event. durch Sachverständige festzuseßen ist. Die Abschätzungskosten sind vom Verkäufer und Käufer zu gleichen Theilen zu tragen. Zur Uebernahme des Apothekengrundftüds ist der Geschäftsnachfolger niht verpflichtet; will er es jedoch erwerben, fo ist darauf zu halten, daß es nicht zu einem höheren Preise, als fein jeßiger Werth beträgt, in Rehnung ge- stellt werde.

Bewerber, die erst nach dem Jahre 1882 approbiert sind, oder fich durch Uebernahme anderweiter Ge- \châfte oder Stellungen auf. längere Zeit ihrem eigentlihen Berufe mehr oder weniger entfremdet haben, FTönnen vorauétfihtlih nicht berüdsichtigt werden. Die Bewerbungen find lediglih {riftli anzubringen.

In der Bekanntmachung vom 7. d. M., betreffend die Anlage dieser Apotheke, ist unter Ziffer 4 ange-

eben, daß hinsihtlich der Verkäuflichfkeit der unter Ziffer 2 bezeichneten, neu fkonzessionierten Apotheke die Bestimmungen des Allerhöchsten Erlasses vom 7. Juli 1886 und der im Anschluß daran ergangenen Randverfügung vom 21. Juli 1886 Plat griffen. Dies trifft nah der Allerhöchsten Ordre vom 30. Juni d. J., betreffend die Einführung der Per fonal-Konzession, niht mehr zu. Die Konzession darf einem Apotheker, der zur Zeit eine Apotheke besißt und die Bedingungen unter 1 bis 3 erfüllt, ebenfalls nur mit der Maßgabe verliehen werden, daß die Präsentation eines Geschäftsnachfolgers nicht

estattet ist, und die Konzession nah feinem Aus- beiden aus dem Geschäft an den Staat zurückfällt.

Merseburg, den 27. August 1894.

Der Köuigliche Regierungs-Präsident.

In Vertretung : von Bötticher.

Geschäftsübersiht der Communal-Bank

des Königreichs Sachsen [32592] per 30. Juni 1894, Activa. M Kastubettand. „A 6,870.29 Darlehne an Bezirksverbände und Ge-

E s 4 . 25,5989,984,31 G E 55,996,— Borschüsse auf Werthpapiere 356,505,40 Diverse Debitoren 35,989,34 Effekten des Reservefonds A. :

statutmäßige Anlage. . 59,923.— Effekten des Reservefonds B. :

Le Anlage . 218,259.35 Mobiliar und Drusorten 749.75

Passíva.

Aktien-Kapital . . X 3,000,000,— ab: ausstehende Ein-

zahlung .. ._, 2,400,000,— 600,000,— Emittierte Anlehns\ch{heine (inl. Sinsen) 24,284,276.25 Guthaben von Bezirksyerbänden und

s 1,093,207.02 60,000

Gemeinden. . O P ,000,—

¿ io o RLUBDLCOÉE 21,770.31 tiger

Reservefonds B... .

onds für Unterstügung hilföbedürf-

i Ee ters B a L L 9,914.34 Leipzig, im August 1894,

9) Bank - Ausweise. Keine,

ensionsfonds , Communal-Bank des Königreichs Sachsen.

V6 204,

zum Deutschen Reichs-

JDweite Beilage

Berlin, Donnersta

g, den 30, August

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1894,

Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Bana e al

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Central-Handels-Register für

Das Central - Soriits - Ee für E S ulde Mei ] ' i ‘ontgliche Expedition des Deutschen Nei Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. A E

Berlin auch durch die

Pateute. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der E ist einstweilen gegen nbéfigie Be- nußung ge[Güßt.

Klaffe.

5, N. 8614, Vermittels Niemen und Kurbel A s LENE N S e/bohrgeltauge, ——

nton RMaky, Eltville a. 1, 4, 23t. Dürren- bah i. E. 2. 8. 93. S E

6, H. 14 069, Verfahren, Hopfen nah der Auslaugung mittels ‘extraktreiter Würze durch den extraktarmen Nachguß vollständig auszulaugen. Emil Heinemann, Dortmund. 17. 11. 93.

12. R. 7847, Verfahren zur Reinigung und Benußung von dur Verbrennung organischer Substanzen entstehenden, übelriehenden Ofengasen. H. Neichardt, Dessau. 11. 2. 94.

20. S, 7914, Zustimmungéeinrichtung für elek- trifhe Blockapparate. Siemens «& Halske, Berlin SW., Markgrafenftr. 94. 16. 4. 94.

21. S, 7857, Vielfach - Umschalter für Fern- sprehanlagen. Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr: 94. 19. 3. 94.

24, W. 10 106. Kohlenstaubfeuerung. Carl Wegener, Berlin, Gitschinerstr. 14. 11. 6. 94.

35. Sch. 9475, Greifklaue für Hebezeuge. En Gottlieb Schneider, Oelsniß i. V.

36. O. 2062. Feuerung mit Vorwärmung der Ann ani. Nich. Oertel, Dresden. 5. 3. 94.

38, B, 16 |86, Verfahren zum Imprägnieren und Anstreichen von Holz. Firma Bertsh & Harmsen, Lüneburg. 28. 5. 94.

«„ B. 16 197, Schußvorrichtung für Kreis- fägen, Abrichthobelmaschinen und dergl. Leopold Berg, Wien 1, Rathhausftr. 21; Vertr.: C. Lens: s Berlin SW., Großbeerenstr. 96. Ol, Di S d

42. T. 4995, Stahb]meßbands{honer. Ernst Töpfer, Chemniß, Schloßstr. 18. 27. 3. 94.

45. D, 6128, Förder- und Ausgießvorrihtung für Milch. Dierks & Möllmann, Osna- bru, 20. 1,94.

K, 9695, Düngerstreumaschine mit während der Arbeit gegen den Dünger sih waagrecht ver- \chiebendem Kastenboden und daran befestigter Abnehmwalze. Moriß Knoche, Oberfarnstedt b. E G a 92.

Í 4 33, Mehrschariger Pflug. Julius Sameisky, Lichtenrade b. *Berlin. 8. 9:93.

S. SOTS, Egge mit ftellbaren Zinken und Transporträdern. Firma Süß, Schüilein & Seligftein u. F. X. Kugler, Ingolstadt.

46. S, 14491, Gasauslaß- und e ventil für Gasmaschinen. John illiam Hartley u. John Kerr, Kilmarnock, Grafschaft Ayr, Schottland; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. 3. 94.

49, L. 8264, Maschine zur Herstellung von Drahtgeflehten aus in einander gewundenen Spiralen. Marshall Burns Lloyd, Minnea- polis ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhem Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 2. 8. 93.

« L, 856L, Maschine zur Fertigstellung von Nägeln. Joseph M. Laughlin, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 12. 93.

» L, 8781, Rohrwalzwerk mit lose gegen die Dornstange liegendem Dorn. Cart Gustaf Larfon, Sandviken, Schweden; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 4. 4. 94.

«R. 8820, Vorrichtung zur selbstthätigen Führung der Hautformen bei einer Metallschlag- maschine; Zus. z. Pat. 66087. H. & Chr. Reich, Nürnberg. 6. 6. 94.

Sch. 9652, Vorrichtun zum Bohren konischer Löcher verschiedener Neigung. Emil E ED Halle a. S., Merseburgerstr. 157.

50, D. 6068, Sternförmiger Vertheiler für

lahsiebe, Jac. Diels Nachfolger, Aug. lümde, Vielbach b. Selters. 11. 12. 93.

ú F: 14 557, Mantelsten für Getreide- s{älmashinen. Oskar Haake, Görzig b. Gy, u. Wilh. Grohmann, Mülbißz b.

roßenhain. 3, 4. 94.

54, D. 6156, Verfahren und Vorrichtung zur

petleltung von Führungsleisten und Ueber- appungen am Kantenstoß von Schachteln und

N ‘el Ae ee e S Sarl Dav

oyu, Dudapest, Lajosutcza 4; Vertr. : J. P.

Schmidt, Berlin NW,, Charitóstr. 6. 6. 2. 94.

G. 9053. Wieldorn zur Per tellung von apierrohren u, dergl. Ludwig Grote aus andsberg, Oberbayern, 1. Lt London E., East ndia Dok Noad ; Vertr. : Nud. Smidt, Dresden, M 10 710 Maschi Anshl

« . ashine zum Anschlagen von

Metallstreifen an Schachteln u. dergl. Firma

[aschineu-Cartounagen A,-G., Hamburg,

56, W. 10 0238. Entleerungsvorricht a [efiftehenden Felstoffkesseln. N, ), oa an rontheim, Norwegen; Vertr.: A. Müble u.

latt unter

kann dur alle Post - Anstalten, für s- und Königlich Preußischen Staats-

Grie, Grafschaft Erie, Pennsylvanien, V. St. A.;

Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin S8W.,

Lindenstr. 80. 26. 2. 94.

Klasse. ¿

65, B, 14945, Handapparat zum Fortbe- wegen von Booten. . Brinkmann, a Da Os. 4 G

Z . 92. Einrichtung zum selbstihätigen

Sdliehen der Schottthüren bei steigendem Bilge-

wasser. Hermann Vaul, Lübeck, Lindenyvl. 4.

14. 4. 94. i

72. I. S199. Feld-Laffete ohne die Laffeten- wände durchdringende Radachse. Herman JZakobssou, 32 Victoria Street, Westminster, London, England; Vertr. : Carl Pieper und ear Springmann, Berlin NW., Hindersin- rate 9. G. 98.

756, S. 76883. Verfahren und Vorrichtung zur Glektrolyse mit Quecksilber-Kathode. Alf Sinding-Larsen, Christiania, Norwegen, Carl- Johansgade 25; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 93.

S2. M. 10875, Vorrichtung zum Abheben der Leimplatten von den Trockenrahmen. Carl Mächtle, Heilbronn. 7. 6. 94.

86. C. 4817, Schüßenwecsel mit einzeln be- weglichen Schüßenkästen. Emil Claviez, Sn Ziedelitt, 8. 23 1E 98

C. 501A. Verfahren und Maschine zur Herstellung von auf beiden Seiten gemusterten Tüllspißen. Edward Cope, New-Basford, Nottingham, England; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelmstr. 52. 24. 3. 94.

C. 5160. Weblite, welche ganz oder theil- weise mit einer Glasur- oder Emailleschicht über- zogen ist. -— Firma Chaize Frères, Paris, 19 Rue Cambon ; Vertr. : E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelmstr. 52. 26. 6. 94.

L. 8626, Vorrichtung zum Verstellen des Nadelbrettes von Schaftmaschinen. Eduard Lohse, Chemniß. 25. 1, 94.

+ B, 16105. Verstellbare Vorlageschiene; Zus. / z, Pat. 76 957. Rudolph Bergreen, Mobi b. Bitterfeld. 8. 5. 94.

C. 4783. Verfahren, Melasse, Syrup u. andere Zuckerlösungen elektrolytisch zu- reinigen. G. G. Caffel u. David Kempe, Stockholm, Norrtullsgatan 49; Vertr.: Dr. M.“ Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 23. 10. 93.

2) Versagungen.

Auf die nac\tehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Vn- meldungen _ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klasse.

22. C. 4449. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus a1 a4 Amidonaphtol-az- sulfofäure. Vom 13. 11. 93.

32. H. 11 649. Verfahren zur Herstellung E Mal ens mit Glasoberflähe. Vom

« L. {7UUS8. Herstellung von Glastafeln als

Belagplatten für Decken oder Wände. Vom 2. 6.92.

45. H. 12420, Einbau von Mitnehmern in

Schleudergefäßen. Vom 6. 7. 93.

3) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.

lasse.

6, Nr. 60 394. Anna Eckardt, geb. Ludwig, Dresden. Apparat zum Kühlen, Erwärmen R T von Flüssigkeiten. Vom

9. 4. ab.

12. Nr. 45 104, Dugald Mec Corkindale, Thomas Russell und Jon Garroway, Glasgow, Schottland; Vertr. : Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Neuerung in der Behandlung von Chlorwasserstoffgas zur Darstellung von Chlorgas. Vom 5. 10. 87 ab.

Nr. 75 854. Farbwerke vorm. Meister Lucins «& Brüning, Höchst a. M. Ver-" fahren“ zur Darstellung von Monomethylanilin, Monomethyltoluidinen und symmetrishem Mono- methylphenylbhydräzin. Vom 27. 3. 91 ab.

13, Nr. 52867, Halleshe Maschinen- und

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R R In Dampfleitungen u. dergl. Vom

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Theresienstr. 83, und Louis Weil, München Landwehrftr. 68. Beuren aae mit na unten s{lagender Flamme. Vom 16. 5. 93 ab.

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mit einer einzigen Naht. Vom 18. 5. 93 ab.

26. Nr. 60 269, John R Coll8, London, 5 Coleman Str., und Frederik Waithmau, Betchworth, Grafsh. Surrey, Engl. ; Vertr.: C. §. Knoop, Dresden. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Gas aus Luft, Koblenwasserstoffen und erp bei gewöhnlicher Temperatur. Vom 23. 1. 91 ab.

« Nr. L15830. Deutsche Gasfernzünder- Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berkin. ElektrisGe Zünd- und Roorrict: tung für Gasbrenner. Vom 106. 9. 92 ab.

183. Nr. 60 347,

256, Nr. 78 284. Hermann Stärker, Chemniy. | 14,

19, Nr. 6 20. Nr. 72 882. erri ung uon eiQiéltiqen

Zeichen- und Muster-Negistern, über Patente, dem Titel

Berlin. Elektrishe Zünd- und Löshvorrich- tung für Gaslampen. Vom 28. 3. 93 ab. s

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36. Nr. 76 §56. Andreas Albeser, Breiten- brunn, Post Pfaffenbausen b. Mindelheim, u. S. Oppenheimer, Köniî shofen, Unterfranken i. B. s 1 aues für Ofen, Herde u, dergl. Vom

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42. Nr. 72 467, Johannes Voden, Dresden, ai s 10. Glektrishe Kontrolvorrihtung ür die Entnahme von Flüssigkeiten aus ihren Behältern. Vom 4. 5. 93 ab.

45. Nr. 42627, Wilhelm Abt, Schorndorf. Schüttelgabel. Vom 16. 7. 87 ab.

49, ir. 73 002. Felten & Guilleanme, Carlswerke, Mülheim a. Rh. Maschine zur Ag gebogener Drahtketten. Vom 19. 1.

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53. Nr. 65 300. RKathreiner’s Malzkaffee-

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--— Hegung, von Kaffeesurrogaten aus Getreide und Malz. om 8. 3. 92 ab.

Nr. 71 462, Kathreiner’s Malzkaffee-

Fabriken mit beschränkter Haftung, München.

Herstellung von Kaffeesurrogaten aus Getreide

und Malz; Zus. z. Pat. 65 300. Vom 29. 1. 93 ab.

54, Nr. 65355. Frau Flora Steinbrecher, Graz, Naglergasse 35; Vertr.: R. Deißler, J. Maemede u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. Reklame-Säule. Vom 28. 4. 92 ab.

55. Nr. 54 525. Emile Crégut, Bridoirè Savoyen; Vertr. : Carl Pieper und Heinrich Err g fe l NW., Hindersinstr. 3. etalltu ür apiermashinen. Vom 14. 12. 89 ab. S 10 _ Nr. 65 669, Emile Crégut, Bridoice, Savoyen; Vertr. : Carl Pieper und Heinrich R R pp Davis N Hindersinstr. 3. WMetalltuch für Papiermaschinen ; Zus. z. Pat. 94525. Vom 2. 2. 92 ab. x E O

_Nr. 77147, Emile Crégut, Bridoire, Savoyen; Vertr.: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Metalltuch für Papiermaschinen; 2. Zuf. ¿. Pat. 54525. Vom 15. 9. 93 ab.

64, Nr. 67 812. Carl Weißenborn, Berlin, Luisenufer 22, u. Emil Weißenborn, Berlin, Heimstr. 23. Küblfaß. Vom 29. 7. 92 ab.

#5, Nr. 57 122, Dugald Me Corkindale. Thomas Nussell und John Garroway, Glasgow, Schottland; Vertr.: Arthur Baer- mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Neuerung in der Behandlung von Chlorwasser- stoff zur Darstellung von Chlor nach Patent Nr. 45 104. Vom 29. 8. 90 ab.

86, Nr. 69 955, Eduard A. Richter, Warns- dorf, Böhmen; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89, Sicher- heitsausrüder für Webstühle mit Blattauswerfer. Vom 18. 12. 92 ab.

4) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. 3. Nr. 25 831, ‘Kravattenvers{Gluß. » Nr. 29 627. Neuerung an \{lüssen; Zuf. z. Pat. 25 831. »„ Mr. 65 321, Hosenträger. Nr. 74 071. Damenhut-Stüte. 4. Nr. 66 344. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslöschen von Kerzen. t t Nr. 67 407, Delenlampe für Eisenbahn- agen. 6. Nr. 25 670. Neuerungen an Apparaten zur

avattenber-

Ar en, u E #700. Destillier- und Rektifikations- apparat.

«„ Nr. 55 074, Einrichtung zur rashen Ent- leerung von Hopfendarren.

«„ Nr. 60393. Zerkleinerungsapparat Maischmaterialien.

«„ Nr. 66 063. Verfahren und Apparat zum CEEeren und Altmachen alkoholischer Flüssig- eiten.

Nr. 66 880, Vorrichtung zum Abdichte

ü E Dex Z Bus, 1. She 55 074. R Mui é erfahren zur tell: E Sn Textilstoffe. r e vaaes

5 tr. 68 417. Verfahren zum Färben mit Neduktionsprodukten der abren zur Perso äure.

für

« Nr. 72673, Verfahren zur stellun von Perlshnüren mittels plastisher Masse au übersponnenem Draht.

Doppelventil i: wasserableiter. N für Dampf

; r. 75 442. Vorrihtung zum Ablassen des Schlammes aus Dampfkesseln von einer belie- bigen Stelle des Kesselbodens.

Nr. 47 351. Rundschieber mit kreuzförmi- en N sien für Dampfmaschinen mit nsteuerung. r. 62 282. Nundschieber mit kreuzförmi- en Dampfdurchlässen für Un mit hnsteuerung ; Zuf. z. Pat. 47 351.

Nr. 66954, Einrihtung, um bei mehr- E Damp pre für Afkumula- oren ein sfelbstthätiges Wiederansprin der Maschine beim Wiederöffnen des voher abz gesperrten Darphula es zu erzielen.

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L t S7, egelungsvorrichtun ü elektrische Lishlampen mit dur Uhrwerk S getriebenen Stromerzeugermaschinen.

«„ Nr. 69 944, Farbschreiber ohne Räderwerk für Rubestrom mit eigener Ortsbatterie; Zuf. z. Pat. 66 314.

Nr. 75321, Körner-Mikrophon.

22. Nr. 68 356, Verfahren zur Herstellung einer nit oxydierbaren flüssigen Bronze.

« Nr. 69410. Verfahren zur Darstellung eines blaufärbenden Farbstoffes aus molybdän- faurem Ammoniak und Phosphorsäure.

23. Nr. 66 754, Verfahren zur Gewinnun von Wollfett aus den Abwässern der Wo 2a «0 709, F » AG + Feuerung mit unterhalb Rostes angeordnetem Blaseapparat. E

¿ R Le S2E Roft.

Ne 4. Rost; Zuf. ;. Pat. 66 694. 26, Nr. 37 890. Apparat zur Erzeugung eines Gases für Heizungs- und Beleuhtungszwece.

Nr. 67592. Mehrflammiger Brenner für G x Nr. G8 597. Selbstthätig wirkende -

[öschvorrichtung für Gas. 9 weg 30. a Se R E wit Geradehßalter.

L E Vorrichtung zur Erlei Ne EE E Mes

1 r. 42 781. Krankentrage mit in d E e s{wingendem Lagertbeil. E

s ir. 73 435. Zahnbürfte mit auf- und ab- E ad gas

v Me A 3. Verschlußvorrihtung für - infektionsmittelbebälter. E E

34, Nr. 63647, Wäschekocer.

Nr. 65 780, Verstellbares Trokengefsteil für Strümpfe.

« Nr. 72 091. Bremévorrichtung für Roll- vorhänge.

35. Nr. 42 057. 3%. Nr. 20 272, ziegeln aus Zement.

« Nr. S6 901. Subfenfter.

38. Nr. G1 347. Einspannvorrichtung für Faß- daubenfügemascinea. D Nr. G66 221, Hobel zum Seittenflächen von Radkränzen. Nr. 66G S899, GehrungsladenbobeT. Nr. 67 702. Verbindung von Rabmen- theilen mittels wellenförmiger Blethstreifen.

Z Nr. 67 951. Fußbodenbelag.

Nr. 68 060. Holzprägeverfahren.

Nr. 74 251. Verfahren zur Herstellung von Holzprägungen.

39. Nr. 30 311. Mastine zum S&neiden von

Zähnen in Kämme.

Nr. 67 657. Herstellung ton Bielen für kTünstlißhe Blumen und ähnliche Gegenstände.

40. Nr. GL 043. Muffelofen zum Troecknen und

Rösten von Erzen.

42. Nr. 59 68D. Differential-Damyfsvanmmgs-

thermometer mit Einrichtung zum Fermuelden

der Temperatur.

Nr. 59 799. Recenvorridhtuna.

Nr. 60 558. Stellbares Stichmaaß mit Messchraube. t

Nr. S822. Selbstthätiges Umftenerungs- ventil für Kolbenflüssigkeitêmeffer.

Nr. 66 343. Deckdlog.

Nr. 66 769. Lehravpparat.

«„ __Nr. 67 156. Differential-Dampfipannungs- Thermometer und Einrichtung zum Ferumelden der Temperatur; Zuf. z. Pat. 58 682.

L gs g 606. Selbjtverkäufer für Zeitungen und dergl.

44. Nr. 66 138. Zeitungs-Selbfiverufer mit

Anhebung einer Seil dur das Geldstäck.

Nr. 66 683. S@loß für Gürtel. Riemen und dergl. mit Klemmschnalle zur Längenänderung

av. ‘r E037 Vorrich raschen

«Nr N orridtung zuur Stillstellen von M aa me und deren Bes

triebs-Lokomobilen. Inhalations-Vorrihtung an

G Nr. 59 549, A 035. S@wingender satteldack@= ] förmiger Kastenboden an Düngeritreuma inen. ä É h t —— Ansaugen von Luft g V S C ¿ . GL 765. Maschine zum AufloFern und Entzgrasen der Kies k: ù Nr. 6L:869.

Ds 65 442,

Fahrftuhl mit Luftbremfe. Neuerungen an Dachfalz-

Verpußen der

Kartoffelbau. Nr. 67 577.