1913 / 218 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Rechtsanwalt Dr. Karl Schnütgen zu Cöôln, Breitestraße 106 wohnhaft, ift heute in die Liste der beim hiesigen Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwälte ein- getraaen worden.

Cöln, den 12. September 1913.

Köntliches Amtsgericht.

[55230] Bekanntmachung.

Der Gerichtsassessor Kleemann in Erfurt ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Erfurt zugelassenen Rechts- anwälte eingetragen worden.

Erfurt. den 6. September 1913.

Der Landgerichtspräsident. [55232]

Der Rechtsanwalt Dr. Barnim Lemcde, hier, ift heute in die ste der bei dem hiesigon Amtsgerichte zugelassenen Nechts- anwälte eingetragen worden.

Naugard, den 11. September 1913.

Königlihes Amtsgericht.

[05257] Bekanutmazung.

In die Lifle der beim hiesigen Amts- geribt zugelassenen Nechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Wilhelm Spörhase in Saarbrüdcken eingetragen worden.

Saarbrücken, den 10. September 1913.

Köntglihes Amtsgericht. 1. [55228]

Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Ludwig Scheffler in Berlin is auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landaertcht 1 in Berkin zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht worden. |

Berlin, den 9. September 1913.

Königliches Landgericht I.

55229] | Der Rechtsanwalt Heinriß Schwarz in Berlin ift in der Uste der bei dem Landgerihte T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelö\{t worden. Berlin, den 10. September 1913. Königliches Landgericht 1.

DOZOL)

Der Rechtsanwalt Justizrat Juuge-

blodt ist Dorsten ist in der Liste der beim

Landgeriht Essen zugelassenen Nechts-

anwälte infolge Aufgabe seiner Zulassung

unterm heutigen Tage gelöscht. Essen-Rühr, den 11. September 1913.

Königliches Landgericht.

10) Verschiedene Bekanutmachungen.

[49094] Bekanntmachung.

Die Firma Paul Schmidt & Des- graz, G. m. b. §H., Hanuoveer, Prinzen- traße l'A, ist laut Gesellshafterbe\{chluß vom 22. Juli 1913 aufgelöst. Zum Liquidator wurde der Kaufmann Heinri Ottleben ernannt. Die Eintragung dieses Beschlusses in das Handelsregister ist am 9. August 1913 erfolgt. Gläubiger, welche noch Ansprüche an die Gesellschaft zu haben glauben, wollen si melden.

Der Liquidator : D. Dttleben, Hannover, Lutherstraße 28

[55298]

London & Laucashire

090] Bekanntmachuna.

Das durch Herrn Pfarrer áIoachim Pascha in Uttenreuth gegründete Stipen- dium ist vom Studienjahr 1913/14 an erledigt.

Auf dasselbe haben zunächst Studierende aus der Verwandtschaft des Stifters An- pru, für den Fall aber, dáß ein Ver- wandter sich um das Stipendium nicht bewirbt, foll dasfelbe einer anderen christ- lichen Person verliehen werden.

Bewerbungsgesuhe sind bis zum 15. Dezember lfd. Jrs. hieramts einzureichen und wie folgt zu belegen:

a. mit einem Frequenz- und Sitten- zeugnis der Universität,

b. mit dem amtlichen Ausweis über Dürftigkeit und Würdigkeit,

c. mit dem Nachweis einer Prüfung (im ersten Jahre Gymnasialabsolutorium, später Stipendienprüfungen).

d. Bewerber. welche den vorzugsweisen Genuß des Stipendiums in Anspruch nehmen, haben den Nachweis der Ver- wandtschaft mit dem Stifter durch be- glaubigte Stammtafeln zu erbringen.

Bayreuth, den 11. September 1913.

K. Stiftungsadministration.

[55258] Deutsche Gesellschaft für Bergbau und Industrie im

Auslande in Liquidation.

Hterdunh laden wir die Inhaber von Anteilsceinen unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, den 30. September ds. Js., Vormittags 11 Uhr. im Elite-Hotel zu Berlin, Neustädtische Kirch- siraße Nr. 9, stattfindenden XAL. ovrdent- lichen Hauptversammlung ein.

Tagesorduung :

1) Vorlage der Liquidattonsbilanz mit Geschäftsberiht vom 1. April 1912 bis 31. März 1913.

2) Genehmigung dieser Bilanz fowie Entlastung des Liquidators und des Verwaltungsrats.

Stimmberechtigt sind nah § der Statuten diejenigen Inhaber von Anteilen, welche dieselben wenigstens fünf Tage vor dem Tage der Hauptversamm- lung bis zu deren Beendigung bei der Gesellschaft hinterlegen. Diejenigen An- teile, welche bis zur Beendigung der Ligqut- dation bei der Depositenkasse M der Deutschen Bank, Berlin W. 62, Kur- fürstenstraße 115/116, hinterlegt sind, werden ohne weiteres für die Teilnahme án der Hauptyersammlung „als hinter-

legt‘ betrachtet.

Stimmkarten, die gleiMzeitig zur Teil- nahme an der Hauptversammlung be- retigen, werden von der Hinterlegungs- stelle ausgehändigt.

Berlin, den 15. September 1913. Deutsche Gesellschaft für Bergbau und Judustrie im Auslande in Liquidation.

Der Verwaltungsrat. Justizrat Boehm, stellvertretender Vorsizender.

Die Gesellschaft [55052] Allgemeine Semi Emaille Industrie G. m. b. §., Berliu, Neue Roßstr. 1, ist aufgelöst,

Die Gläubiger wollen sich melden.

Der Liquidator.

95 Od

eFeuerversicherungs-

Aktien-Gesellschaft in Liverpool.

Errichtet A861.

Aktienkapital 52 §25 000 4.

(Umrechnungskurs:*1 £ = 20 46.)

L. Gewinn- und

für das Geschäftsjahr vom L. J

Verlustrechnuug der {Feuerversi herung

anuar bis Ii. Dezember 1912.

A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre

2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: niht verdiente Prämien (Prämien-

a. für noch betta) b. Schadenreserve

3) Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni

4) Nebenleistungen der Versicherten 5) Kapitalerträge : Zinsen 6) Gewinn aus Kapitalanlagen 7) Sonstige Einnahmen . 3) Fehlbetrag

Gesamteinnahmen . .

i B. Ausgabe.

1) Rückversiherungsprämien .

2) a. Schäden, einsch[. Schadenermittlungskosten, abzüglih des Anteils der Nückversich

L O E ß. zurüdgestellt

b. Schäden, einschl. der Schadenermittlungskosten,

O s eia L Mh

ß. zurüdgestellt

3) Veberträgè (Neserven) auf das nächste Geschäftsjahr :

für - noch nicht verdiente Prämien,

Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträg?) .

4) Absc{reibungen auf : a. Immobilien b, Forderungen ., .

9). Verlust aus Kapitalanlagen :

6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Nück-

versichererer : 2. Provisionen und sonstige Bezüge de b. Jonstige Verwaltungskosten

7) Steuern und öffentlihe Abgaben

8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere

das Feuerlös{chwesen : a auf geseßliher Vorschrift beruhende b. freiwillige

9) Sonsttge Ausgaben

10

Gesamtausgaben , .

der 6. 15 S79,50 aus den

M 257 873,56 - betragenden : im Geschäftsjahr, ab- züglich des Anteils der Rückversicherer :

M M

R)

| | f | | | |

12 860 000|— | 234 942/45

E aer CR E C EE A TD D D E S

14 094 942/42 42 068 750/90 533 598|—

[ia

56 697 291/32 | 9 163 602/40

betragenden | Borjahren, | CTET: | M 907 399 92 | | D274 HO L 1234 942/42 | 1

/

| | 14 735 632,10 A 1152 530,50 [15 888 162/6017 123 105 02

abzüglich des

13170 000|—

4 994 949 90

r Agenten . . 6131 888 90

11 126/838 80 696 234|—

180 332/30

9 277 178 Saint

96 697 291

L Gewiun unt Vert für das Geschäftsjahr vom L. Ja

A. Minnalkaie:

Prämien (Prämienüberträge) 2) Prämieneinnahme abzüglich dér Versicherten z 39) Kapitalerträge: Zinsen

9) Fehlbetrag

B. Ausgabe.

und zurückgestellter S des Anteils der Nückversicherer 2) Ueberträge

châäden aus dem

Prämienüberträge) . 3) Abscreibungen auf : a. Immobilien D Fo E 4) Verwaltungskosten, abzüglich A. Provisionen und sonstige b. fonstige Verwaltungskosten

9) Steuern und öffentliche Abgaben 6) Sonstige Ausgaben . 7) Uebers{huß

A. Hftiva.

2) Sonstige Forderungen : a. Nüdstände der Versicherten

Aan c. Guthaben bei Banken d. Guthaben bei

nehmungen

anteilig auf das

3) Kassenbestand

4) Kapitalanlagen : a. Hypotheken und Grundschulden D: Aettpäpiere A c. Darlehen auf Wertpapiere d. Wesel

9) Grundbesig.

6) Inventar, abgeschrieben

7) Sonsttge Aktiva : Vorausbezahlte Dividende abzüglich Einkommensteuer

8) Verlust

B. PBassiva. 1) Aktienkapital ; E 2) Ueberträge auf das Anteils der Nückversicherer :

überträge) : Feuerversicherung Unfallversicherung . Ÿ Transportversiherung . . b. für angemeldete, aber noch Schäden ( Schadenreserve) : Feuerversicherung Unfallversicherung Transportversicherung

1) Ueberträge. (Reserven) aus dei BVotjahre für noch nit verdiente

4) Sonitige Einnahmen A O

1) Schäden im Geschäftsjahre, einshlteßliß der Ermittlungskosien

[ (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr, für noch nit verdtente Prämien, abzüglih des Anteils der Rückversicherer

des Anteils der Rükversicherer : Bezüge der Agenten

D Ad: #2

1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkavital (Deckung laut Gese).

b. Ausstände bei Generalagènten beztehung8weise

anderen Bersicherungsunter- |

0. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fie | laufende Zahr treffen i

Gesfamibe

nächste Jahr, nah Abzug des a. für noch nit verdtente Prämien (Prämien-

é 13 170 000,— 4 640 000,— 3 690 000,— nicht bezahlte . M 1 480 073,—

2 943 991,55 1 715 380.

treGuung der Un allverficherung uuar bis 21. Dezember 1912.

M 4 460 000¡— 11 591 380/27

180 261/25

r E A Ea E

Gefamteinnahmen . * [16 231 641

Geschäftéjahre, abzüglich 5 740 77865

4 640 000

. M 1/827 15420 | L R E 2978 428.35 | 4 405 582 55 28 (05 90 L S LIA 1416 504 80 «116 231 641 50

Gefamtausgaben .

A. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 19182.

H G A (4

98 9527/40 |

6 767 621/15 9812 437/25

vibiba [—

129 275/20 iein e ei I

1 207 550/50 58 310 405 20

Ae

11 4922/6

99 529 3 78/20

12 608 279/10

j Rd | # | | 1 267 S00|— |

r) Or rh (0 DODIT A A R B LanaIA |

1 193 845 A IE

154 237 863/30 a R R R | gane 92 825 0004

Ha

|

21 500 000

6 139 44455 27 639 444/55

3) Hypotheken und Grund\ch{hulden stüdten Nr. 5 der Aktiva

4) Sonstige Passiva : a. Guthaben anderer

auf : den

Gläubg& c. Fällige Wechsel . d. nit erhoben O Tou S 6) Beamtenpensionsfonds 7) Gewinn

Die in vorstehendem

nehmigten Jtechnungs8abs{lusses. Hamburg, September 1913,

( nderer Versicherungsunternehmungen b. Saldi ausländischer Agenturen und sonstiger g

Gesamtbetrag . . e | Nechnungéabschlusse enthaltenen Zahlen entsprehen den- lentgen des in der Generalversammlung der Aktionäre vom

Grun d- |

| j

Pm rmO1 7.1 772151390 |

4 544 434/20 151 663155 |

22031 |— 12 440 242/65

T 90 000 000—

1 734 098/75

19599 079/35

134 237 863/30

22 APUl 1913 ge-

I. Fester, Hauptbevollmättigter.

[54801]

7 Uhr, in Breslau, Museumsplaßz 16. __T.-O.2 1) Geschäftsbericht. Versammlungsortes.

2) Ausshußwahl.

Ausfüß-lihe Einladung und Mitteilun Bereinszeits{rtft „Arbeits\{uie“ Nr. 9/1913. Görliß i. Schles, den 10. September 1913.

Der Vorstand.

N Deutsher Verein für Knabenhandarbeit und Werkunterriht.

Hauptversammlung : Donnerêtag, deu 2. Oktober 1913, Abends

3) Wahl des nächstjährigen

g über sämtliche Veranstaltungen siehe

[54102] @

Nur CCNÎ Sur dêr Schachtel:

[JedemnSeine | weliekannt als DOgfe SCHTCIDFCNOT

Man hüte sich vor Nachahmungen!

Pi

[55056] Unsere Gesellschaft {t in Liquidation getreten und erfuhen wir unsere Glüu- biger, sih zu melden. Otitò & Cie. in Liguid. Düsseldorf. Der Liquidator: W. Auffermann.

[55311] Oscar Jeidel & Co., G. m. b

Die Gesellschaft ist aufgelöst, Die

Gläubiger werden aufgefordert, si zu melden.

Berlin, Bülowstr. 66. Die Liquidatoreit : Berckenkamp. Schwarz.

[55328]

Die Generalversammkung des wig-Holstein-Lauenburgischeun verficherungs-Vereius a. G. findet statt am Dienstag, d tober 19483, Mittags 42; Natswetnkeller in Lübe.

Tagesorduunug : 1) Vorlage der Jahresrechnung 1919/13 ¿wecks Genehmigung und Entlastung, erteilung. n 2) Bestimmung desjenigen Geldinstituis das im Kieler Umschlag 1914 die Beiträge entgegennimmt, bezw. Ent,

shädigungen, Diäten 2c. auszahlt.,

3) Ergänzungswabl des

die turnusmäßig ausscheidenden Herren Conze-Lübeck und Giesecke-Steinhgf

4) Wahl dreier Generaltaratoren für die

turnusmäßig auss{cheidenden

Dagel:

u. Hilmers-Krummesse. 5) Wahl eines

Herrn F. Köster-Bokhorst.

6) Vebernahme des Beitrags zur gestelltenverfiherung auf den Verein.

7) Geschäftliche Mitteilungen Sonstiges.

Preeg, den 9. September 1913.

Graf Platen, p. t. Direktor.

' Rostenfreier

Wohnungsnahweis,

Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Verseßungen zur Beschaffung voy Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätiakeit von Agenten bedienen, werden hiermit aden

lostenfreien

Nachweis der in folgenden

Hausbesizervereinen bestehenden

D! 8 1

Wohnungsnahtveisinstitute aufmerksam gemaht. Es erteilen bej Wohuungsbedarf Xosienfreie Aus, kunft in:

Altona a. E.: . Geschäftsstelle de Haus- und Grundetgentlüimer- Verein für Ottensen, Bahrenfeld und Oth- inarshen. e. V. Altona - Ottensen, Göbenstr. 7. Fernfp. Hamburg 8, 7905,

Berlin: (Tiergartenviertel) Geschäfts, stelle desGrundbesitervereins „Bellebu und Hansaviertel“, Berlin, Sven straße 21 (Fernsprecher: Moabit 1589), Papierhandlungen von Alfred Hahn

Melanchthonstr.28, und Menzel,

ck— Flens

Bochumerstr. 13. Braunschweig: Geschäftsstelle des Haus- und * Grundbesißer - Vereins, Bankplayz 5. Fernspreher Nr. 957. Bromberg : Geschäftsstelle des Bereins der Grund- und Hausbesitzer, Gamm- straße 15, I. Cassel: Geschäftsstelle des Haus, besißer-Vereins, Bahnhofstr 27, gegen» über dem Hauptbahnhbof. Fern- sprecher 336. Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis

Colmar i. E.: Geschäftsstelle des T

f: ( 4 E Lo (neben Mf

Hausbesigßer-Vereins, Oststr. der Friedenskirche).

Cottbus: Geschäftsstelle des Haus- und Grüundbesißer-Vereins, Bahnhofstr 35, Wohnungsnahweis und Tostenfrei.

Dresden: Geschäftsstelle des Allge- meinen Hausbefi

_straße 36.

Eisenach : Geschäftsstelle des besißger-Veretns, Bahnhofstr. 1.

Erfurt : Geschäftsstelle des Haus- und Grüundbesigzer-Vereins, Löberring 2/4

Görliß: Geschäftsstelle des Hausbesizer Vereins, Konsulstr. 2, und des Berkehrs- vereins, Straßburg-Vassage.

Haunover: Geschäftsstelle des nungsanzeigers, Baringstr. 4. Wohnungsanzeiger wtrd auch jeckem auswärtigen Interessenten 2 mal völlig kostenlos zugesandt.

Hirschberg i. Schles., die Perle des NRiesengebirges: Wohnungsnachweis des Hausbesitzer-Vereins bei Bucho händler Springer, Schildauerstraße.

Königsberg i. Vr,: Geschäftsstelle des Grundbesiger-Vereins, Tragheimer Kirchenstraße 51.

Leipzig : Geschäftsstelle des Allgemeinen Hausbesißzer-BVereins, Sgulstr. 8. Liegniß: Geschäftsstelle des Grund- besißer-Vereins, Vorfitzender: Maurer-

meilker M. Palatky.

Nauniburg a. S.: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesigzer - Vereins; Papierhandlung Becker. ;

Paderborn: Geschäftsstelle des Hauß und Grundbesigzer: Vereins, Ikenberg 9. Tel. 341. :

Saarbrückeu-St. Johann-Malstatt: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besißer-Bereins, Viktoriastr. 19.

Stettin : Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesigzer - Vereins, Paradepläß 28/29. j;

Thorn : Haus- undGrundbesitzer-Vereit Geschäftsstelle bei Arthur Abel i. Fa W. Böttcher, Baderstr. 14. d

Trier: Geschäftsstelle des Haus- 3 Grindbesizer- Vereins, Glokenstr. 10.

Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus und Grundbesißer - Vereins, Luisen straße 19. Wohnungslisten mit Sladl« plan und Fremdenführer kostenlos.

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Woh- (Dor D

Schles,

Aufsichtsrats f, Derren

Behr-Stock)eehof, Baller-K[. Bölkoy

W Rechnungsprüfer an M Stelle des turnusmäßig aus|cheidenten Wi

I. F Ulla :

des Sekretärs |

und E

1 f 1 A

burgerstr. 4, Zigarrenhandlung Baron,

Auskünfte Wi

lBer-Bereins, Marieu- |

zum Deutschen Reichsanzeiger und K

Berlin, Montag, den 15. September

M 21,

Vierte Beilage

Der Inhalt diejer Beilage,

für Selbstabholer Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

{54711] Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Ernst Liebing in Berlin ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöst worden.

Berlin, den 9. September 1913.

Der Präsident des Kaiserlichen Vatentamts. In Vertretung: Wilhelm.

[55302] Bekanntmachung.

Der Poatentanwalt Paul Meuz in Breslau ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelö\{t worden.

Berlin, den 11. September 1913.

Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts. In Vertretung: Wilhelm.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezetchneten Tage die Erteilung eines Patentes nachzesucht. Der Gegenstand der Anmeldung it einst- weilen gegen unbefugte Benußung geschüßt. 2b. Z. 7617, Mish- und Knet- maschine mit von der Seite in den dreh- baren und wegfahrbaren Trog greifendem Kneter, der zwischen seinem innerhalb des Troges bewegten Knetfinger und dem oberen an einem Lenker anges{lossenen Ende aclenkig auf einem Kurbelzapfen \sißt. Nobert Zapp , Düsseldorf, Allee- Mae 0E E. 3b. K. 54 856. Vorcichtung zur Verhütung des Rutshens von NRock und Bluse. Wilh. Kramer, Barmen, Schüßenstr. 105. 7. 5. 13. 3e. K. 54 177. Künstliche Neiher-, Strauß- oder ähnliche Scchmuckfeder. E 700, Düren, Lindenpromenade 4. D019. 4a. N. 36 66.3. Kerzenhalter mit mebreren je um etne eigene Achse dreh- baren Klemmstücken, die von einem Näder- getrtebe a’ meinsam bewegt werden. Otto Riefßle, Stuttgart, Foritstr. 171. 5. 11. 192. Kf. C. 23 135. Verfahren zur Her- flellung von Glühstrumpflängen aus s{lauchartiger Ware. Samuel Cohn, New York; Vertr. : Pat.-Anwälte E Lamberts, Berlin 8W. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. 19, 8. 12. 4g. K. 53 639, Lampe zur Aus. führung des Verfahrens zur Erzielung einer böheren Lichtausbeute bet Hänge- glühliht; Zuf. z. Anm. K. 53 054. Karl Killing, Wiesbaden, Martinsstr. 6. 9.1.13. Ta. P. 28447, Mit ¿wet Walzen versehenes Nohrwalzwerk. Pittsburgh Steel Products Company, Pittsburgh, V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. B. T aen Pat.-Anw., Berlin SW. 61.

Sa, Sch. 39 711, Walzenwashmaschine mit zwei zusammenarbeitenden Walzen. Oscar Scheiber, Triest; Vertr. : Dr. S. 5 OEE, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. O L Till

Priorität aus der Anmeldung in Jtalten vom 24 1. 11 anerkannt. Sd. E, 18 242, Koihkessel für Wäsche, rüchte o. dergl. mit einem Steigrohr. Eiseuwerk G. Meurer Akt-Ges, Cossebaude b. Dresden. 12. N Sd. E. 19 129, Kohhkessel für Wäsche, Früdhte o. dgl. mit Eiseuwerk G. Meurer Akt-Ges, Cossebaude b. Dresden. 12. 7. 12. 8m. C. 23 023. Verfahren zur Er- eugung von Eisfarben auf Baumwoll- garn, Copsen, Kreuzspulen oder loser Baumwolle. Chemische Fabrik Gries- heim-Elektron, Frankfurt a. M. 10. 3.13.

K. 53 002. Verfahren zur Be- festigung von Stielen in Besen, Schrubbern u. dgl. Paul Knappe, Volgtstr. 43, u. Zl Gendrich, Scharnweberstr.52, Berlin.

U0c. P. 27 922, Verfahren zur Ent- wässerung von naß verkohltem Torf zweck8s unmittelbarer Verwendung in einem Gas- cróeuger. Wetcarbonizing Limited, ondon; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Belt W688. 98 11.11; LOc. P. #7 923, Verfahren und Vor- rihtung zur Verhütung der Bildung und zur Beseitigung von an Behältern fest- haftenden Nückständen, insbesondere für die nasse Verkohlung von Torf und die cyandlung von Kanalisations\{lamm. Foetcarbonizing Limited, London; ertr: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 98, 11. 11. Lee. J. 15 022, Verfahren und Ein-

in welcher die Bekanntma Patente, Gebraubsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrp

Zentral-Handelsre

Das Zentral-Handelsregister für auch durch die Köntgliche Expedition des

Vom „Zentral-Handelsregister für das

einem Steigrohr. | b

das Deutsche Neich

richtung zum Waschen und Abkühlen von heißen Gasen oder zum Kondensieren von Dämpfen mittels einer heißen Kühlflüssig- keit. Dr. George Francçois Jaubert, Paris; Vertr : O. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. Gl 49 19

12i. A. 22 590, Verfahren zur Ge- winnung von Kohlensäure aus kohlen- fäurehaltigen Gasgemischen mittels Ab- forption dur kohlensaure Alkalien. Athion, L u, b. H§., Mannheim-Wald- M o L2:

12i. U. 4927, Verfahren zur Ge- winnung von löslihem Fluorid dur Be- handlung von Kieselfluornatrium mit Al- falien. Dr. Martin Ullmann, Hamburg, Rudolfstc., Weißes Haus im Naubenhaus. 228 2

U2o0. B. 69524. Verfahren zur Darstellung von Estern aromatisher Car- bonsäuren. Vadische Anilin- & Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 13. 11. 12. I2o. G. 37468. Verfahren zur Darstellung von JIfopren und seinen Ho- mologen. Albert Gerlach u. Nudolf Koeischau, Hannover, Vahbrenwalder- straße 100. 9. 9. 12.

120. K, 50526. Verfahren zur Darstellung von leiht löslichen Zellulose- acetaten ; Zus. z. Anm. K. 50 333. Knoll «& Co., Chemiscve Fabrik, Ludwigs- Vasen a Nh 219 12

12p. F. 34 334. Verfahren zur Dar- stellung von stickstofhaltigen Kondensations- produkten der Anthrachinonreihe. Farb- werke vorm. Meifter Lucius « Brüning, Höchst a. M. 22. 4. 12. L2p. H. 62 062. Verfahren zur Dar- stellung von Nikotin aus Tabaksabfällen ; Zus. z. Pat. 262 453. Dr. Walter Halle, Budapest; Vertr.: Henry E. SHmidt, Dipl.-Jng. Dr. W. Karsten u. Dr. C. E can, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Ld L

16: 4:1 L2q. F. 35 218, Verfahren zur Dar- stellung von Schwefelsäureverbindungen des 1. 4-Diaminoanthrachtnons und dessen Kernsubstituttonsprodukte. Farbenufabri- ken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 2. 10. 12. 13a. F. 35 747, Wasserröhrenke}el mit liegenden Gliedern und U-förmig ges- krümmten Röhren. Pterre Fouque 11. Gilbert Charpentier, La Plaine - St. Denis; Vertr. : C. G. Gsfell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 19. 192.

Priorität aus der Anmeldung in Frank- rei vom 9. 1. 12 anerkannt. 13b. L. 35 842. Dampfwasserrük- leiter; Zus. z. Pat. 236 773. Karl Lägel, Leipzig, Untere Münsterstr. 7. 20. 1. 13 13b. M. 51573, Verfahren zur Gleiherhaltung der Temperatur von Wasser, das durch den Abdampf einer Kondensationsmaschine erwärmt wird. MaschinenfabrikAuasburg-Nüruberg A. G., Nürnberg. 28. 5. 13. 123d. N. S1LESS. Dampfwasserableiter mit ges{chlossenem Schwimmer und Kugel- N Klein, Frankenthal i. Pfalz. 14d. F. 35 638, Vorrichtung zur Einstellung der Hublänge des Arbeits- kolbens bei einseitig arbeitenden Antriebs- motoren für Förderrinnen. H. Flottmaunn «& Comp., Herne. 7. 12. 19. 14f. L, 25 688. Schubkurvensteuerung für Dampfmaschinen ; Zus. z¿- Pat. 253 566. Hugo Lens, Berlin-Halensee, Bornimer- rae 18 O, 19 12, I5a. Sh. 42 833. Registerstreifen- lochmaschine für Schriftsez maschinen. Schnellseßmaschinen - Gesellschaft m. + H. u. Heinrich Drewell, Stutt- garterpl. 16, Charlottenburg. 9. 1. 13. 15g. Sch. 40850. Vorrichtung zur Nückwärtsbewegung des Papterwagens von Schreibmaschinen und ähnlichen Borrich- tungen fowie zum Spannen von Federn und Aufztehen von Gewtichten mittels mechanischer Kraft. Schuellsezmaschineu- Gesellschaft m. b. H. u. Hetnrih Dre- werl, Stuttgarterpl. 16, Charlottenburg. 10d 12, 15g. W. 41236, Einstellvorrihtung für die Drehung der Papierwalze an Schreibmaschinen. Wanderer - Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke, A.-G., Schönau-Chemniyß. 23. 12. 192. L7d. Sch. 42535, ODoppelröhren- Berieselungs- und Verdunstungs-Konden- sator. Karl Theodor Schröder, Prag- Smtchow ; Vertr. : F. Reinhold, Pat.-Anw., Berlin 8: 61. 4, 12. 19, 20d. K. 53 857, Schmiervorrißtung für die Achsbuhsen von Eisenbahnfaßÿr- zeugen mit einer in das Schmiermittel tauhenden Oelscheibe. Sermaun Klein «& Söhne, Kamen i. Westf. 31. 1. 13. 20d. O. 8074. Fangvorrihtung für Straßenbahnwagen. Paul Ohmacht, Berlin-Schöneberg, Geßlerstr. 5. 4, 5. 12.

hungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, lanbekanntmahungen der Eisenbahnen ent

kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48,

Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 218 4, 218 B., 218C., 218 D. un

20d. St. 17 839. Lageranordnung für die Achsen von Eisenbahnfahrzeugen. Iohn Nittenhouse Stephens, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 23. 10. 12. 20f. B, 64 741. Drullluftbremse für Cisenbahnzüge mit zwei parallel ge- schalteten Hilféluftbehältern für jedes Bremösfahrzeug und einer Umschaltvorrich- tung. ODtto Berueck, Mannheim, Nen- nerobofte. 19 O T0 L

20f. C, 22 439. Selbsttätige Bremse, insbesondere für Eisenbahnfahrzeuge, zum Transport von Baumstämmen. Paul Cohn, Berlin-Wilmersdorf, Nauhbeimer- raße 43, 9 T0 2

205, G. 38 452. Zangenführung an Bahnwaaen mit Zangenbremse. Gießerei Bern, Bern, Schwetz; Vertr.: Pat.-An- wälte Dipl.-Ing. H. Caminer, Berlin SW. 68, u. Dipl.-Ing. S Wenzel, Frank-

ütt a M 2 20h. K. 50895. Vorrihßtung zum selbsttätigen Schmieren von Schienen in Gleiskrümmungen sowie von Schienens fahrzeugrädern. Carl Straus, Venloer- straße 33, u. Nathan Kaufmaun, Salier- ring 18, Cöln. 26. 3. 12. 20i. A. 22718. Vorrichtung zum Abdichten des Solenoidgehäuses bei elecktri- \{henWeichenstellvorrihtungen. American- Automatie Switch Company, Man- hattan, V. St. A.; Vertr. : W. Schwaebf\ch, Pat.-Anw., Stuttgart. 6. 3. 12. 20i., B. 68803. Zugsicherungs- einrihtuna gegen Folge- und Gegenzüge sowie bei Kreuzungen. A. Hugo Bogusch, Glashütte i. Sa. 13. 9. 12. 20i. B, 72 897. Vorrichtung zum Stellen von Streckensignalen durch vom Zuge beweate Druckschtenen. Raymond Bazillon, Noques (Frankr.); Vertr. : R. e, Pat. - Anw., Charlottenburg 5. Ola 20i. H. 59 1722, Vorrichtung zum Umstellen einer Weiche vom Wagen aus. Eduard Hageuberg, Hannover, Franke- straße 9. 28. 9. 12. 20i, Sch. 40879. Haltestellen- anzeiger mit einzelnen, die Buchstaben für die Namen der Haltestellen tragenden Trom- meln. Johannes Hermann Schwandt, Buttstädt. 19. 4. 12. la. G. 38 216, Empfangseinrihtung für tönende Signale der drahtlosen Tele- graphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H,, Berlin. 3. 1. 13. 21a. G. 38254. Verfahren zum Empfang ungedämpfter durch Maschinen erzeugter eleftrisGer Shwingungen. Ge- sellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. HS., Berlin. 14. 1. 13. la. G. 38 271, Borrichtung zur Aufzeihnung von in elektrischer Tonform abgegebenen Signalen. Gesellschaft drahtlose Telegraphie m. b. S., Berlin C183. 21a. G. 28 396. Verfahren zum Emp- fang ungedäwmpfter elektrischer Schwingun- gen; Zuf. z. Anm. G. 38254. Gesell- \chaft für drahtlose Telegraphie m. b. D, Berlin: 5,2; 13; 21a. H. 57 696. Shaltungsanord- nung für Fernsprechanlagen, bet welchen Amt9- und Nebenstellenleitungen mit Hilfe selbsttätiger Schaltapparate, die nur der Amtsleitung zugeordnet sind, ver- bunden werden. Florian Heide, Berlin- Schöneberg, Salendance 40 3 D 12, Ua. L. 35955. Erdantenne. C. Lorenz Akt.-Gef., Berlin. 4. 2. 13. Ua. L. 36265. Verfahren und Scaltungsanordnung zur maschinellen Er- zeugung von Wehselströmen hoher éFre- ‘rig 1 Lorenz Akt. -Ges., Berlin. La. M. 48 572, Telephonschnur- halter für die Hörer von Tischapparaten. L ever, Hamburg, Papenstr. 11.

21a. S. 26 775. Zahlautomat für Teilnehmerstationen in #Fern\prechanlagen. 1e ens «& Halske Afkt.-Ges., Berlin. 21b. S. 37 049. Galvanishes Ele- ment oder Batterie ohne äußeren Behälter; Zus. z. Pat. 238 584. Olivto Sozzi, Neapel; Vertr. : B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 26. 8. 12.

2c. B. 69275. Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen elek- trisher Stromkreise, Gasleitungen u. dgl. in einem bestimmten Zeitpunkte. Niels Bondixen, Frederikoberg, u. Fritz Christian Eduard Gondrup, Charlottenlünd, Däne- mari; Vertr. : Bauer, Pal.-Anw., Berlin SW. 68. 25. 10. 12.

21lc. D. 27 390. Vorrichtung zum Steuern eines Schalters durch die Tür. Dipl.-Ing. Walter Dreiheller, Berlin, Großbeerenstr. 81. 7. 8, 12.

21Uc. F. 35 906, Zeitfernschalter mit

G hafts-, halten find, i S ins

Bezugspreis beträgt

1A S0 S

einem ein Laufwerk aufziehenden Eltro- magneten. Paul Firchow, Berlin- Stdnebera, Cisenacherstr. 59. 1. 2. 13. 1c. J. 15 320. Zeitschalter, in dem die Zeiten der Ein- und Aus\chaltung nah im voraus zu bestimmenden Verschiebungs- geseßen veränderlich sind. Isaria-Zähler- werke Aft.-Ges., München. 21.12. 12. 2lc. L. 36141. Selbsttätiger Stromausfchalter bei Drahtbruch für elek- trishe Hoch]pannungsleitungen. Wilhelm Lehmann u. Heinrich Thomas, Jo- hannisberg 2, Magdeburg. 26. 2. 13. 21d. B. 70455. Schaltung zur Verhinderung ungleicher Belastung beim parallel Arbeiten starr mit einander ge- uppelter Gleichstrom - Nebenschluß - Mo- toren. Bergmavrn Elektricitäts-XWerke Akt.-Ges., Berlin. 30. 1. 13.

21d. B. 71 010. EClektromagnetische Maschine beliebiger Polzahl zur Erzeugung von Wechseistrom mit Wechselzahlen, die ein Vielfaches der \ynchronen Wecchselzahl sind. Dr. Max Breslauer, Berlin- Doppegarten. 10. 3. 13.

21d. M. 50829, Shaltungs- anordnung zur selbsttätigen Spannungs- regelung von Ein- oder Mehrphasen- generatoren, wobei dite gewöhnlihe Er- regermaschine zwet Magnetwicklungen be- sißt. Maschineufabrik Oerlikon, Oer- lifon, Schweiz; Vertr. : Dipl.-Jng. Th. Edu Stuttgart, Rotebühlstr. 57.

21d. R. 37 786. Vorrichtung zur Erzeugung elektrisher Ströme in ruhenden Spulen mittels zweier hin und her gehender Kraftlintenleitstücke. Lamcoln Percy Myder, Springfield, V. Stk. s Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin S O 10418.

21d. Sh. 43 499. Einrichtung zum selbsttätigen Schutz luftgekühlter elektrischer Peaschinen gegen Beschädigung durch Brand der Luftfilter, bestehend in ‘in den Weg der Kühlluft eingebauten Absperrorganen, die beim JInbrandgeraten des Filters selbstiätig den flammenführenden Luftstrom abs{lteßen. Wilhelm Schmidt, Herborn, Dabnhofiir, 14 31 3. 13.

21d. W. 41098, Shaltung für Gleihstrommaschinen Pee Drehzahl, die parallel zu einer Batterie arbeiten. Westfälische Metall, Judustrie Act.- Ges. Lippstadt, Lippstadt. 7. 12. 12. lle. J. 14707. Elektrizitätszähler mit Doppelzählwerk zum Messen der Lade- und Entladeenergie von Akkumulatoren. Jsaria - Zählerwerke Akt. - Gefs., München. 28. 5. 12.

=1h. M. 51 459. Einphasen-Nieder- fpannungstransformator für S@(hweiß-, Löôt- und Schmelzzwecke. Nichard Mae, E Tempelhof, Dreibundstr. 45. 10 018.

S=2a. A. 23 038, Darstellung waschecter orangefarbiger Monoazofarbstoffe für Wolle. Zus. Pat. 251 843. Actien-Gesellschaft für gte s Fabrikation, Berlin - Treptow. U 2

22a. F. 34556. Verfahren zur Darstellung von substantiven Azofarb- stoffen. Farbenfabriken vorur. Friedr. Bayer «& Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 31. 5. 12.

2b. B. 68 360. Verfahren zur Dar- stellung von Farbstoffen der Anthracen- reibe. Badische Anilin- & Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 8. 12. =2b. F. 35 839. Verfahren zur Dar- stelung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cóln u. Elberfeld. 21. 1.- 13.

=23b, F. 33 695. Verfahren zur Her- stellung von Oelen für Explosions8motoren. Nomolo de Fazi, Nom; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dipl.-Jng. Dr. W. Karsten u. Dr. « Wiegand, Pat.-Anwälte, Betlin S. 115 6.1 12

Z25a. H. 59004. Wirkmaschine zur Herstellung feinmaschiger, rundgeschlossener, glatter Stcümpfe oder Socken. Fa. G. Hilscher, Chemnth i. Sa. 12. 9. 12. =T7a. P. 28 214. Kolbenführung für BVakuum - Membranpumpen. Nobert Procßdorf, Leipzig, Lößnigerstr. 20. 22 L, 10.

2b. P. 30 783. Druckregulter-Aus- \{altevorrihtung für Kompressoren und Pumpen. Eugen W. Pfeiffer, Duisburg, Schweizerstr. 5. 29. 4. 13.

S7c. M. 53 34A. Laufradtrommel für Kreiselgebläse. Müller & Korte, Berlin-Pank'ow. 9. 8. 13.

30a. Z. 8193. Operationsgummi- handschuh. Zieger « Wiegand, Leipzig- Volkmarsdorf. 7. 12. 12. ;

30b. D. 28 057. Porzellanzahn mit Stiftbefestigung. The Dental Manu- facturing Company Limited, London;

Verfahren zur

eidhen- und Musterregistern, der Urheberre einem besonderen Blatt unter dem Titel

gister sür das Deutsche Reich. (. 2184)

| Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der: für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Naum einer 9 gespaltenen Einheitszeile 30 4.

öniglih Preußischen Staatsanzeiger.

1913,

chtseintragsrolle, über Warenzeichen,

Einzelne Nummern kosten 20 A.

d 218E. ausgegeben.

Vertr. : Dipl.-Ing. L. Werner, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 16. 12. T2,

30b. K. 54459. Vorrichtung zur Herstellung von Zahnfüllungen aus Por- zellan o. dal.; Zus. z. Pat. 258 758. D William Kaiser, Hamburg, An der Alter 82, 24-123: 30d. W., 40 463. Ohrenschußvorrich- tung aus einem in den Gehörgang ein- schiebbaren hohblen Gummifkörper bestebend. Dr. Hans Hasselbecck, Mannheim, E 1, 19, u. Theodor Alfred Weifser, Heidelberg, Klosestr. 17. 2. 9. 12.

30f. M. 50 091. Apparat zur kTünst- lichen Atmung unter Anwendung von Sauerstoff. Johann Mayer, Hermann- stadt, Ung. ; Vertr. : Ernft Dietrich, Landau Ar 2

30k. S. 36 638. Vorrihtung zur Be- handlung der weiblichen Scheide, vorzugs- weise mit Radiumemanation. Dr. Oscar Samuely, Franzensbad; Vertr. : Hans Heimann u. Dip.-Ing. H. Kleinschmidt, Pat.-Anwälte, Berlin SW.61. 1. 7. 12 BIc. L. 35 591, Formkasten-Wende- vorrihtung. Dietrichß Lieseu, Crefeld, Girmes Dyk 27. 4. 12. 12.

3c. L. 35 644. Formkasten-Wende- vorrihtung; Zuf. z. Anm. L. 35591. Dietrich Liesen, Crefeld, Girmes D 27. 14 2

3c. L. 35 796. Formkasten-Wende- vorrihtung mit Seilzug zum Drehen des Formkastens. Dietrich Liesen, Crefeld, Girmes Dyk 27. 13. 1. 13.

3Uc. L. 36 416. Formfkasten-Wende- vorrihtung mit Seilzug zum Drehen des Formkastens; Zus. z. Anm. L. 35 796. R Lieseu, Crefeld, Girmes Dyk 27.

32a. B. 68 253. Verfahren zur Erzeugung viereckiger Glasgefäße unter Absprengen der Blasekappe. Paul Born- kessel, Berlin, Kottbuserufer 39/40. 24.7 12. 32a. J. 15 135. Verfahren zum Ausschneiden von kreisrunden Oeffnungen aus Glasgegenständen mittels der Stich- flamme. Ernst Jähde, Schönborn, N. L. 26.10; 12 33b, W. 40 034, Verschluß für Koffer, Taschen o. dgl. mit steifen Trag- bändern. Ole Weirsoe, Hareskov, Villaby, Dänem. ; Vertr. : Hans Heimann u. Dipl. - Ing. H. Kleinschmidt, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 6. 12

Priorität aus der Anmeldung in Däne- mark vom 10. 7. 11 anerkannt. 34f. N. 37 731, Kolben für Senf- gefäße. Mar Raum u. Emil Löt:sch,

De

Penta i. Sa: 12. 4.1

34f. S. 38411. Mostrichbehälter mit selbsttätig zurückgehendem Kolben ; Zuf. z. Pat. 248 799. Senfgefäßwerke G. m. b. S., Stuttgart. 1. 3 13. 34g. W. 41 574. Vorrichtung zum Verstellen der Nükenlehne von Sesseln, Lehnstühlen, Krankenbetten o. dgl. Fridolin

¿. | Wader, Konstanz, Zumsteinstr. 7. 13.2.13.

34l. A. 23676. Vorrichtung zum Gewinnen und Einkochen von Fruchtsaft. Adolf Adler, Frankfurt a. M., Dannecker- sltaße 8. 15, 3, 10

341. E. 17815. Vorrihtung zum Bearbeiten, Waschen und Entgräten von Fischen. Johann von Eiten, Altona, Gr. Elbsix. 150, 19/9 19,

34l. W. 40 175. Aus Draht be- stehende Vorrichtung zum Tragen mehrerer Flaschen. Oskar Wollenweber, Berlin, Spaärrstr. 22. 20: 7. 12.

35a. A. 232520. Retardierapparat für Fördermaschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Nobert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 28. 11. 12.

35a. A. 23 52.1. Netardierapparat für Fördermaschinen. Aktiengesellschaft Vrowun, Voveri «& Cie., Baden, Schwei; Vertr. : Nobert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 28. 11. 12.

35a. T. L8 292. Windevorrichtung für innerhalb eines drehbaren Rahmens liegende Doppelaufzüge. Maschinenfabrik und Eisengießerei Thiele & Maitwald, Glahß i. Schles. 5. 3. 13.

35b. A. 23 748. Elektromagnetische Umsteuerung für zweimotorige Fahrzeuge, insbesondere für Hängebahnen mit Huh- und Fahrmotor; Zus. z. Pat. 253 813. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 31. 3. 13.

35b. D. 25 892. Lastautomobil mit vom Fahrmotor anzutreibendem Schwenk- kran. Erns Deutsch, Budapest; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 10. 11. 38a. M. 45787. Feilmaschine für Kreis- und Bandsägen mit zwei auf ent- gegengeseßten Strih stehenden - Feilen. Plum & Klasen, (öln. 29. 9. 11.

40b. B. 72 756. Aera welde hohe chemische Widerstandtfähigkeit