Deutsch er Reichs-Anzeiger

| Königli

reußisch

und

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Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 4 50 S.

Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung anz; §W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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/ für Berliu außer den- Post-Anstalten auch die Expedition Einzelne Nummern kosten 25 §.

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er Staats-Anzeiger.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S. Iuserate nimmt au: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers

und Königlich Prenßishen Staats-Anzeigers |

Verliu 3W,, Wilhelmftraße Nr. 32. | M

Berlin, Dienstag, den 18. September, Abends.

1894,

.„AZ 220.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Königlich dänishen Kommandeur Jöhnke den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse, und | dem bremischen taatsangehörigen, Kapitän Carl B vom Norddeutschen Lloyd den Königlichen Kronen- rden vierter Klasse zu verleihen.

Deutsches Neich.

Dem zum General - Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin ernannten Herrn Charles de Kay ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.

Belannlma Muna

Uber die seitens der. Niederlande - erfolgte

Ratifikation der am 15. April 1893 zu Dresden

abgeschlossenen internationalen Uebereinkunft, betreffend Maßregeln gegen die Cholera.

Vom 9. September 1894.

Die internationale Uebereinkunft vom 15. April 1893, beireffend Maßregeln gegen die Cholera, nebst dem Protokoll über den Beitritt von Großbritannien und Jrland zu derselben ist von den Niederlanden ratifiziert worden und die Nieder- legung der Natifikations-Urkunde hat in Berlin stattgefunden.

Berlin, den 9. September 1894.

Der Reichskanzler. Jn Vertretung : Freiherr von Marschall.

VetanntmachUn l,

betreffend die Beziehungen zu Griehenland wegen gegenseitigen Markenschußes.

Vom 14. September 1894.

Zwischen dem Deutschen Reih und Griechenland ist dur

Notenaustausch ein Einverständniß dahin festgestellt worden,

daß für die Dauer der Gültigkeit des Handels- und Gre A rag zwischen dem Deutschen Reih und Griechenland vom 9. Juli 1884“ (Reichs-Geseßbl. 1885 S. 23) in Bezug auf die Bezeichnung der Waaren oder ihrer Verpackung, sowie auf Fabrik- und Handelsmarken die in Deutschland ansässigen Gewerbetreibenden in Griechenland und die in Griechenland ansässigen Ge- werbetreibenden in Deutschland, vorbehaltlich der Er- füllung der in jedem Lande bestehenden geseßlichen Vorschriften, denselben Schuß, wie die eigenen Ange- hörigen, genießen werden.

Dies wird mit- Bezug auf Z 20 des Gesezes über Markenshuß vom 30. November 1874 hierdurh bekannt gemacht.

Berlin, den 14. September 1894.

Der Reichskanzler. Jn Vertretung : von Boetticher.

__ Auf Grund des is des Krankenversicherungsgeseßes in der Fassung des Geseßes vom 10. April 1892 (Reichs- Geseßbl. S. 379) ist folgenden Krankenkassen:

1) der Zentral-Kranken- und Sterbekasse der Shuhmacher und verwandten Berufsgenossen Deutschlands (E. H.) in Hamburg,

2) der Kranken- und Begräbnißkasse (E. H.) des Gewerk- vereins der graphischen Berufe, Maler 2c. (Hirsch- Duncker) in Gera,

3) der Bentral-Kranken- und Sterbekasse der deutschen Vöttcher (E. H.) in Bremen :

von neuem die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vor: behaltlih der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des e des Krankenversicherungsgeseßes genügen.

erlin, den 14. September 1894.

Der Reichskanzler. Jn Vertretung : von Boetticher.

Bekanntmachung.

Eröffnung des d A dem Postamt 31

Am 1. Oktober wird bei dem Postamt 31 (Usedomstraße) der NRohrpostbetrieb eröffnet. : i Der Rohrpostverkehr findet täglich im Sommer-Halbjahr von 7 Uhr, im Winter-Halbjahr von 8 Uhr Morgens bis 10 Uhr Abends statt. erlin C, den 15, September 1894. Der Kaiserlihe Ober-Postdirektor, Geheime Ober-Postrath. Griesba ch.

DVetanntmamung,

betreffend denPrämientarif für die Versicherungs- anstalt der aen E E Baugewerks- Berufs genossenschaft.

Auf Grund des §24 N Met ungagesebes vom 11. Juli 1887 is von dem Reichs-Versiherungsamt für die Versicherungsanstalt der Hessen - Nassauischen Baugewerks- Berufsgenofenscaft nachstehender vom 1. Januar 1895 ab gel- tender Prämientarif nach Anhörung des Genossenschaftsvor- standes unter dem heutigen Tage festgeseßt worden.

Prämientarif für die Versicherungsanstalt der Hessen-Nassauischen Baugewerks-Berufsgenos senschaft. Gültig für die Jahre 1895 und 1896, E hn, [für jede ange- vie | fangene halbe welche als | Mark des in Prämie zu Betracht entrichten | kommenden find [Lohns zu ent- *| ridtenden Prämie.

Gefahrenflafsen.

Gefahrenflasse A. Ofensetzer, Stubenbohner. Gefahrenfklasse B. Tapezierer, Glaser, Architekten, In- geniezre, Bauführer, Bautechniker,

Bauwähter. 4

Gefa hrenklasse C. Baulackierer, Bauanstreicher, Set dos,

Verpuyter, Baumaler, Gipser, Tüncher,

Kunst- und Dekorationsmaler, Stucka-

teure, Bühnenbauarbeiter, Asphal-

tierer, Steinseßer (Pflasterer), Bau- schreiner. : Gefahrenklasse D. Einrichter von Gas- und Wasfseranlagen, Steinmeßen und Steinhauer, Bau- \{chlosser, Ziegelei- und Kalkbrennerei- Arbeiten (Handbetrieb), Bauklempner. Gefahrenklasse E. Schiffbauer, Maurer, Schornsteinfeger. Gefahrenftlasse F. Zimmerer, Bauunternehmungs- und Bauunterhaltungs - (Bauleitungs-)Ar- beiten; Anbringung, Abnahme, Ver- legung und Reparatur von Bliß- ableitern. | Gefahrenklasse G. | Mühlenbauer, Brunnenmacher, Schorn- | steinbauer, Erd- und Grundarbeiten. | Gefahrenklasse U. | Kies-, Lehm-, Mergel-, Sand- und Thon- | gräberei, Dachdecker, Steinbrecher, | Steinsprenger ; Fuhrwerks- und Trans- | portarbeiten. S | Gefahrenklasse J. | Arbeiter zur Bedienung von Dampf- | kesseln, Kraftmaschinen und von Ar- beitsmaschinen 2c. ; Abbruchsarbeiten. | Sonstige Bestimmungen.

e der in dem vorstehenden Prämientarif nicht besonders aufgeführten Kategorien von Arbeiten (Nebenarbeiten) is zunächst festzustellen, ob die betreffende Kategorie in dem beruf8genofsenaft- lichen Gefahrentarif klassifiziert worden is. Trifft dies zu, so ist für die bezügliche Arbeit die der betreffenden Gefahrenklafse entsprechende Prämie zu entrihten. Für alle übrigen im Gefahren- und Prämien- tarif nicht klassifizierten Bauarbeiten ist der Prämiensa stehenden Klasse E mit 2 S für jede angefangene halbe Betracht kommenden Lohns maßgebend.

Berlin, den 12. September 1894.

Das NReichs-Versicherungsamt. Dr. Bóöódifer.

der vor- ark des in

Bekanntmachung.

Die Zweigpostanstalten in Landeck Bad und Reinerz Bad werden am 30. September Abends gelassen, und die 2 un von diesen Badeorten bestehenden Posten gleichzeitig aufgehoben.

Reni, den 16. September 1894. Der Kaiserlihe Ober-Postdirektor. Hubert.

Die Nummer 37 des Reichs- Geseyblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 2195 die Bekanntmachung über die seitens der Nieder- lande erfolgte Ratifikation der am 15. April 1893 zu Dresden abgeschlossenen internationalen Uebereinkunft, betreffend Maßr regeln gegen die Cholera. Vom 9. September 1894 : und unter

“A

Nr. 2196 die Bekanntmachung, betreffend die Beziehungen zu Griechenland wegen gegenseitigen Markenshußes. Vom 14. September 1894,

Berlin, den 18. September 1894.

Kaiserliches Post - Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungs-Assessor Kret h in Gumbinnen zum Land- rath des Kreises Gumbinnen, und _den Regierungs-Assessor Grafen von Schlieffen in Wiesbaden zum Landrath zu ernennen, sowie dem Militär-Fntendantur-Rath Schul ÿ vom XVI1. Armee- Korps den Charafter als Geheimer Kriegsrath, dem ordentlihen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität Marburg Dr. Hermann Paasche den Charafter als Geheimer Regierungs-Rath, und dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Adolph Schütt Wu Stegliß im Kreise Teltow den Charakter als Kommerzien- ath zu verleihen.

Ministerium des Jnnern.

Dem Landrath Grafen von Schlieffen ift das Land- rathsamt im Landkreise Wiesbaden übertragen worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. _ Der bisherige Seminarlehrer Hermann Ritter iff zum Kreis-Schulinspeftor ernannt worden.

Bekanntmachung.

Nachdem: in mehreren auf dem hiesigen Schlachthofe befind- lichen Beständen von Schweinen die Klauenjeuche festgestellt worden ist, ist der Zentral-Viehhof vom 17. September ab bis auf weiteres auch für den Abtrieb von Schafen und Rindern gesperrt worden.

Berlin, den 17. September 1894.

Der Polizei - Präsident. In Vertretung : Friedheim.

Angekommen : - Seine Excellenz der Staats-Minisier und Minister der A Unterrichts- und Medizinat-Angelegenheiten D_ Dr. offe, aus Tirol.

Deutsches Nei. Preußen. Berlin, 18. Septemkber. Seine Majestät der Kaiser un : wie „W. T. B.“ meldet, rn fräh um 2 Uß Yacht „Hohenzollern“ von Yela aus in Sex (1/2 Uhr Vormittags vor Rositien ein.

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Dem Kaiserlichen Gesandien in Verg it Fritens der Kaiseclih chinesishen Negierzng düz im Uadersetumx folgende Zirkularmittheilung zugegangen:

„Peking. dem Z Angwil 1894

Eure Excellenz haben wr deres dir Etne z2tadi, ram der Eröffnung der Feindseligkeiten dur Juen im Krems: zu seßen: es ist dies m Gemäßheit der Feiß des Volkerrehts geschehen, die eme de e theilung an die defreundeem Mächte verzierten. d ist aljo das cine Land Japan allein, dos mi Cin Streitigkeiten degonnen hat: mit den üdrigen Veriragpdmäurnr bleiben die bisherigen freundFchafttichen Begardurmpemn uneerämdert bestehen. China hat dader nah wie vor die Verpifiodn d da d im Junern aufhaltenden Untertdanen, Handeltreädendem, wi! stonaren der neutralen Mächteden ihnen È nrn

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