1894 / 223 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Sep 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Nr. 101 eingetragen hat für seinè Ehe mit Amalie, geborene Horch, durch vorehelichen Vertrag vom 11. September 1894 die Gemeinschaft der Güter wie de& Erwerbes autgesGlossen. Dem Ver- mögen der Ehefrau i die Eigenschaft des geseßlich Vorbehaltenen ega Auf Antrag laut Ver- fügung vom 12. September 1894 eingetragen am 12. September 1894. Mehlauken, den 12. September 1894. Königliches Amtsgericht.

Minden i. Westf. Sandelsregister- [36098] des Königlichen Amtsgerichts zu Mindeu. Die Brautleute Kaufmann Rudolf Homann zu

Hausberge und Wilhelmine Rosemeyer zu Holzhausen haben laut U Verhandlung vom 13. September 1894 die Gemeinschaft der

Güter und des Erwerbes auf Grund des S 421 TI. 1

E Landreht für die Zukunft aufgehoben.

ingetragen in das Regisler zur Eintragung der

Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft unter

Nr. 35 am 16. September 1894.

Minden, den 16. September 1394. Königliches Amtsgericht.

Müncheberg. Befanntmachung. [36099] Fn unserem Firmenregister is zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 418 die Firma A. Robbe!, Müncheberg gelöst worden. Müncheberg, den 19. September 1894. : Königliches Amtsgericht. Naumburg, Saale. Befanntmachung. [36100] In unser Prokurenregister ist heute Nr. 36 der Kaufmann Paul Rieß von hier als Prokurist der irma Nr. 80, „A. Rieß & Sohn“ zu Naum- urg a. S. eingetragen worden. Naumburg a. S., den 17. September 1894. Königliches Amtsgericht.

[36101] Neuss. In unferm Firmenregister ist heute bei Nr. 284 Firma Jakob Breuer Folgendes einge- tragen worden : as Handelsgeschäft is durch Vertrag auf den Kaufmann Peter Wilbelm Aymanns zu Neuß über- egangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma ortseßt. : L Demgemäß iff in unserm Firmenregister unter Nr. 321 die Firma: „Jakob Breuer“‘ mit dem Sie in Neuß und als deren Inhaber der Kaufmann Peter Wilhelm Aymanns zu Neuß eingetragen worden. Neuf, den 19. September 1894. ; Königliches Amtsgericht.

Posen. Handelsregifter. 36102]

Sn unserem Gesellschaftsregister is bei Nr. 399, woselbst die AktiengeseUschaft in Firma „Posener Pferdeciseubahn-Gesellschaft“ mit dem Siye zu Posen aufgeführt steht, heute nahstehende Gin- tragung bewirkt worden :

Durch Beschluß der« Generalversammlung ‘vom 10. Juli 1894 sind die §§ 3 und 4 des Statuts, wie folgt, abgeändert :

Die von den Gesellshaftsorganen ausgehenden MEaR ma ungen gelten für gehörig publiziert, wenn sie einmal in den „Reichs-Auzeiger““ ein- gerückt worden sind.

Das Grundkapital der Gesellschaft ift von einer Million Mark auf 500 000 A herabgeseßt und zu dem Zwecke der Ankauf eigener Aktien bis zu diesem Nominalbetrage beschlofsen worden.

Posen, den 9. September 1894.

öniglihes Amtsgericht. Abtheilung IV.

Rathenow. Befauntmachung. [36103] Unter Nr. 234 des Firmenregisters gelöst ift die Ls F. Sterusdorff mit dem 4 Rathenow, nhaber Kaufmann M Sternsdorff hier. Rathenow, 29. März 1894. Königliches Amts3gericht.

Rathenow. Befauntmachung. [36104]

Unter Nr. 90 des Gesellschaftsregisters ift die Handel sgesellshaft W. H. Borg & W. Schuster, Optische Judustrie - Anstalt, mit dem Sie Ratheuow, Gesellschafter: Optiker Wilhelm Her- mann Borg und Kaufmann Willy Schuster, beide zu Rathenow, eingetragen. Die Gesellshaft hat am 1. Juni 1894 begonnen.

Rathenow, 20. August 1894.

Königliches Amtsgericht.

Rathenow. Befanutmachung. [36105] Unter Nr. 334 des Firmenregisters ift die Firma L. Arndt mit dem Siße Rathenow, Inhaber Zimmermeister Ludwig Arndt hier, eingetragen, Rathenow, 22. August 1894. Königliches Amtsgericht.

Rathenow. Befanntmachuug. [36107]

Unter Nr. 33 des Prokurenregisters ist die seitens des Buchhändlers Ernst Heinrih Meyer als In- habers der hier angesessenen Firma A. Haagse's Buchhandlung, Ernst Meyer Nr. 291 des Se lte 9 dem Buchhändler Carl Argelander ier ertheilte Prokura eingetragen.

Rathenow, 5. September 1894,

Königliches Amtsgericht.

[36108

Reichenbach i. SchIL. ia

Die in unserem Firmenregister unter Nr. 96 ein- Ea Firma Guftav Einem zu Reichenbach . Schl., deren Inhaber der Kaufmann Gustav von Einem senior daselbst war, ist erloschen.

Reichenbach u. E., den 17. September 1894.

Königliches Amtsgericht.

St. Goar. MEMEAREBALE, [36111] Zufolge Verfügung des Königlichen Amtsgerichts vom heutigen Tage ist in das Firmenregister unter Nr. 141, woselbst die Firma „Wilhelm Hemmerle“ und als Niederlassungsort St. Goar verzeichnet steht, folgender Vermerk: / Das Handelögeschäft ist zufolge Ablebens des bis- herigen Firmeninhabers dur Vertrag auf den Kauf- manú und Buchdrucker Friedrich Emil Brafelmann, früher in Schleiden, jeßt in St. Goar übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: „F. E. Braselmanu“‘ fortseßt,

und sodann unter Nr. 203 die Firma „F- E. Braselutann““ in St. Goar und deren Jeßiger FInhaber eingetragen worden.

St. Goar, den 17. September 1894.

uff, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[36109]

Schwerin i. M. Jn das Handelsregister des hiesigen Großherzoglichen Amtsgerichts ift heute Fol. 511 Nr. 442 eingetragen :

Firma: Johanu Emil Brüß. #

Ort der Niederlassung: Schwerin i. M.

Inhaber: Lotterie-Kollekteur Carl Theodor Jo- hann Emil Brüß in Schwerin i. M.

Schwerin i. M., den 15. September 1894.

Bentin, Gerihts-Diätar,,

Spandau. Bekanntmachuug. [36110 Die in unserm Firmenregister unter Nr. 522 ein-

getragene Firma Rudolf Moos in Spandau ist ?

erloschen. Spandau, den 19. September 1894. Königliches Amtsgericht.

Stralsund. Befanntmachung. [36234]

Fn unfer Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 18. September 1894 an demselben Tage ein- getragen :

unter Nr. 478 in Kolonne 6 bei der Firma „L. H. Falk“ zu Stralsund:

Das kaufmännishe Geschäft ist auf den Kaufmann Ludwig Steinbring zu Stralsund übergegangen, der dasselbe unter der bisherigen Firma fortführen wird (cfr. Nr. 947 Firm Neg),

und unter Nr. 947 die Firma „L. H. Fall“ zu Stralsund und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Steinbring daselbst.

Königliches Amtsgericht zu Stralsund.

Tarnowitz. Befanntmachung. 36236] In unser Firmenregister ist unter laufende Nr. 214 die Firma M. Bloch zu Tarnowitz und als deren Inhaberin die Frau Marie Bloch, geb. Bloch, zu Tarnowiß am 17. September 1894 eingetragen worden. Tarnuowit, den 17. September 1894. Königliches Amtsgericht. s [36112] Teuchern. Sn unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 7 die von 1) dem Kaufmann Franz Zimmermann zu Teuchern, 9) dem Kaufmann Emil Zimmermann zu Teuchern, mit dem Siße zu Teuchern am 10. September 1894 errichtete offene Handels8gesellshaft unter der Firma Gebr. Zimmermann eingetragen worden. Teuchern, den 13. September 1894. Königliches Amtsgericht.

i [36113] Wismar. Sn das Handelsregister des Groß- herzoglichen Amtsgerichts, zu Wismar i} zufolge Verfügung vom 18. d. M. heute Fol. 158 Nr. 147 eingetragen :

ol. 3 (Firma): Gebr. Behr.

Kol. 4 (Ort der Niederlassung): Wismar.

Kol. 5 (Name und Wohnort des Inhabers, der Gesellschafter) : Kaufmann Nathan Behr zu Lüneburg und Kaufmann Meyer Behr zu Hamburg.

Kol. 6 (Rechtsverhältnisse der Gesellschaft): Die Handelsgesellschaft is eine offene und besteht vom 20. September 1894 an.

Wismar, den 19. September 1894.

C. Brus e, A.-G.-Sekretär.

Genossenschafts - Register.

Ellwangen. Befanntmachungen [36115] über Einträge im Genosseuschaftsregister. 1) Gerichtsftelle, welhe die Bekanntmachung er-

läßt; Ober-Amtsbezirk, für welhen das Genossen-

schaftsregister geführt wird: Königl. Amtsgericht

Ellwangen.

2) Datum des Eintrags: 14. September 1894.

3) Wortlaut der Firma; Siy der Genoffenschaft ; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenscafsseu- verein Ellenberg Eingetragene Genosseu- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

4) Rechtsverhältnisse der aen aft: Georg Beerhalter, Gemeinderath in Ellenberg, is aus dem Vorstande ausgeschieden. An seiner Stelle wurde in der Generalversammlung vom 29 Ul d. B: Geor O Bauer in Ellenberg, in den Vorstand gewählt.

Z. B.: Dr. Kapff, stellv. A.-R.

Ellwangen. SBefanntmachungen [36114] über C im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung

erläßt; Ober-Amtsbezirk, für welhen das Genohen-

schaftsregister geführt wird: Königl. Amtsgericht Ell- wangen.

2) Datum des Eintrags: 17. September 1894.

3) Wortlaut der Firma; Siß der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskasseu- verein Westhausen eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

4 Rechtsverhältnisse der Genossenshaft: Das bisherige Vorstandsmitglied Vereinsvorsteher Pfarrer Löffler scheidet infolge von Aufkündigung am 31. De- zember 1894 aus dem Verein aus.

Z. B.: Dr. Kapff, stv. A.R.

j [36116 Erkelenz. Auf Grund Statuts vom 12. August 1894 ift heute unter Nr. 6 des Genossenschafts- registers eingetragen worden der Borschemicher Spar- und Darlehnskafsenverein, eingetra- gene Genofsenschaft mit unbeschränkter Hasft- g mit dem Sitze in S egens- tand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter ge- meinschaf1liher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu. verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts- verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Borstandsmitglieder sind:

1) Carl Schommertz, Landwirth zu Borschemich, 2) Jacob Thelen, Landwirth zu Borschemich,

3) Engelbert Hücken, Landwirth zu Borschemich,

4) Iohann Heyers, Landwirth zu E 5) Konrad Krichel, Landwirth zu Borshemich.

Tie Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nossenshaft muß durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens durh zwei Bei- fißer in der Weise erfolgen, daß die genten zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen, jedoch

bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von |

Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 a und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung dur den Vereinsvorsteher oder defsen Stellvertreter und mindestens einen Bei-

fißer.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn fie rechtsverbindlihe Erklärungen enthalten, von wenig- stens drei Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genofsenschaftsblatte zu Neuwied bekannt zu machen. :

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Erkelenz, den 13. September 1894.

Königliches Amtsgericht.

ITdstein. Bekanutmachung. [36239]

Bei der Spar und Darlehenskafse einge- tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hasipslicht zu Panrod ist heute in das Genossen- R ter eingetragen worden : An Stelle des ausgeschiedenen Heinrih Day ift E Härtling zu Panrod zum Vorstandsmitglied estellt.

Idstein, den 4. September 1894.

Königliches Amtsgericht.

[36117] Königsberg i. Pr. Genoffenschaftsregister.

Am 17. September 1894 is in unser Genossen- schaftsregister bei Nr. 15 Molkerei-Genofsen- schaft Gr. Hohenrade, Ostpreuften in Kolonne 4 eingetragen :

Dur Generalversammlungs-Beschluß vom 1. Sep- tember 1894 if an Stelle des ausgeshiedenen Guts- besißers Gustav Kadgiehn der Gutsbesißer Bruno Dawert zum Vorstandsmitgliede gewählt.

Königsberg i. Pr., den 17. September 1894,

Königliches Amtsgericht. XTII.

[36118] Rotenburg a. F. Sn unserem Genoffenshafts- register ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Ge- nossenschaft : „Gude' scher Darlehnskafsen-Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter U zu Niedergude““ folgender Eintrag be-

wirit:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. v. Mts. is an Stelle des Rehners W. Bach- mann in Obergude der Ackermann Jacob Berge in ide als Rechner und Vorstandsmitglied ge- wählt.

Rotenburg, den 13. September 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.

i [36119] Tholey. Bei dem Consum-Verein „Glück auf“ eingetragene Genossenschaft mit be- \chräukter Haftpflicht in Sotzweiler ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstande ausscheidenden Nikolaus Schu wurde Jakob Ames in Bergweiler zum Vorstandsmitgliede gewählt. Die Genofsen- chaft is durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. April 1893 aufgelö. Die Liquidation erfolgt dur den Vorstand. Tholey, den 18. September 1894. Königliches Amtsgericht. I.

Zeichen - Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[33165] Aachen. Als Marken find eingetragen unter Nr. 445 u. 446 zu der Firma: Heinrich Croon in Aachen, nach L vom 30. August 1894, Vormittags 10 Uhr 20 inuten, für Kaffee die

Schutzmarke, D

Nr. 446,

Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 30. August 1894. öniglihes Amtsgericht. Abtheilung V.

[35303] Altona. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Jau Tecker Gayen zu Altona, nach Anmeldung vom 10. Sep- tember 1894, Nachmittags 12,45 Uhr, für Spirituo en unter Nr. 167 das Zeichen :

unter Nr. 169 das Zeichen :

unter Nr. 168 das Zeichen:

—alè fImmsT B 5, ITALI ARGMATIO D

SGUSDAS SEISAPPS D E L

A.TT.ONA. ESTABLISHED 1764,

unter Nr. 170 das. Zeichen:

unter Nr. 171 das Zeichen :

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welche auf der V werden. Altona, den 11. September 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung TIT a.

Berlin. Königliches Amtsgericht C [34278] u Berlin. Abtheilung 89 Ux].

Als Marke i} eingetragen unter Nr. 1917 zu der Firma: Wilhelm Paradies in Berlin, nach An- meldung vom 28. August 1894, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten für Strickwolle das Zeichen :

FinlaufeninderWäsche : práparirt. / [uiegarec haufen

Nicktfilzend.

Bestes Strickgarn der Welt.

Gesetzlich geschützt.

WASCHECHTE FARBEN ggen Einlaufen in der Wasche präparirnt.

SCHUTZ-MARKE Gasetz!. gaschützt

[35047]

Breslau. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 213 zu der Firma Hillmann «& Kirchner in Breslau, nach Anmeldung vom 1. Sep- tember 1894, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, für Biene - Fabrikate das eichen:

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

[36226]

Breslau. Als &= Marke is einge- tragen unter Nr. 214 4A zu der Firma s ck==- August Deter in 1/7 Breslau , nah Anmeldung vom | 6. September 1894, | F Vormittags 10Uhr, | für Tabadtfabrikate J das Zeichen:

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

[35817] Dessau. In das hiesige Zeichenregister sind heute folgende Vermerke : :

a. zu Nr. 1: „Obiges Zeichen wird auh als Schußzmarke ausgedehnt auf das Waschblau genannt Azur-Blau des Eigenthümers Carl Donath !" Deffau, ebenso für einige feine Druck-, Laier- und Mealerblau dieses Namens“,

und zu Nr. 4: „Obiges Zeichen wird au als Schußmarke ausgedehnt auf das Waschblau genannt Lazur-Blau des Eigenthümers Carl Donath i" Dessau“

eingetragen worden.

Dessau, den 15: September 1894.

Herzoglich A p Amtsgericht. ast.

[35451]

Frankfart a. M. Als Marken find Sade unter Nr. 451—469 zu der ä:

Leopold Cafsella & C°o_ dahier,

was Meng u für } ric ris 1894, ormitta r, TUr Farbw E S Oa AMO

E E go 7, S Li A t

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4 Format und Farbendruck kann sich nah Art der Verpacku i

ändern, ebenso die Bezeihnung der Waaren, der e und Schriitzei Pg 4 R R E

Frankfurt a. M., den 12. September 1894. " Königliches Amtsgericht. TV.

L 35305 E: Als5 E aa r. 1 zu der Firma: ard Jen Radis (Nr. 237 des J H Firmenregisters) nach An- meldung vom 25. August 1894, Vormittags 11 Uhr, La Musik - Instrumente, Nusikwerke mit Stahl- timmen, Notenblättern und echaniken und deren Verpackung das Zeichen:

Königliches Amts8geriht zu Gräfenhaiuchen.

35767 Wamburg. Als Marke ift gelöst bs it Nr. 573 zu der Firma: Wannack «& Schmidt in Hamburg, laut Bekanntmahung in Nr. 221 des „Deutschen Rei Lia von 1884 für Essigsäure und deren Verpackung sowie für Bebel tion8apparate eingetragene Zeichen.

Hamburg, den 13. September 1894.

Das Landgeriht Hamburg.

[35763] Hamburg. Als Marken find eingetragen unter Nr. 2094 und 2095 zur Pams: Georg Richter in Hamburg, nah Anmeldung vom 10. September 1894, Mittags 12 Uhr, für wollene und baum- wollene Garne, Posamentier-Waaren, Webwaaren, Metalle, Metallwaaren, Farbwaaren, Glaswaaren, Uhren, Lichte, Seifen, Parfümerien, hemishe Roh- offe: Chemikalien, Droguen und pharmazeutische ráparate, Lederwaaren, Konserven, Bisquits, Zuker- waaren, Bier, Weine, Champagner, Liqueure, Feuer- werkskörper und deren Verpackung die Zeichen :

Nr. 2094. Nr. 2095.

Hamburg, den 17. September 1894. Das Landgericht.

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