1894 / 228 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Sep 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Klasse.

12, Nr. 70 511. Verfahren zur Reinigung von koblensaurem Kalk. ; è, Nr. 62408. Mit der Feuerthür verbundene, hinter der Feuerbrücke angeordnete Klappe.

14. Nr. 75390. Kraftmaschine mit zwei absaßz- weise kreisenden Kolben.

15, - GL228,. Hand:-Seßvorrichtung.

Nr. 69 300, Neuerung an der in der Patentschrift Nr. 26 927 beschriebenen Matrizen- prägemaschine. :

1G. Nr. 71324. Verfahren zur . Reinigung pon E Sagen kohlenfauren Kalk; Zuf. z.

Pat. Eisendraht als Zusaß zum

S, Nr. 29488, basischen Futter. 20. Nr. 55488, Eisenbahn-Fahrrad.

Nr. 65 647. Seitlih lösbare Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. :

21, Nr. 55 016. Elektrolytisher Elektrizitäts- zähler mit rotierendem Flüssigkeitsbehälter.

Nr. 67 064. Einrichtung an Fernspre- anlagen mit einer einzigen metallischen Leitung, um das Belauschen von Gesprächen zu verhüten.

Nr. 69230. Vorrichtung zum Ausgleich der Ungleihmäßigkeit in der Anziehung zwischen einem Solenoid und einem Eisenkern.

Nr. 69937, Anschlußverbindung für elek- trische Leitungen.

Nr. 76 129. Mehrpolige elektrische Ma- shine mit gruppenweiser Ankerwickelung.

25. i 73 472. Rapportapparat für Klöppel- maschinen.

26. Nr. 74 272. Bunsenbrenner.

28. Nr. 66 172. Apparat zum Imprägnieren

F t von Leder für Webstuhlschlagriemen.

34. Nr. 60110, Bremsvorrihtung für Roll-

¿ 4 vorhänge. Nr. 65 965. Verstellbarer Schulbanksiß. Butter,

Nr. 67 515. Einstehkühler für S{hmalz u. dergl. „Nr. 66 553. Verschluß für Eisbehälter. Nr. 68 513. Gardinen-Zug- und RNoll- vorhangstangen-Träger. Nr. 68 96S. Selbsithätig sich söffnender

" und scließender Deckel für Abtritte. Nr. 69 6GL. Vorrihtung zum Tödten der

Fische.

L Ne. 71 S834, Einstehkühler für Butter, Schmalz u. dergl. ; Zus. z. Pat. 67 515.

Nr. 72094. Selbstthätig sfi öffnender und \{ließender Deckel für Abtritte ; Zus. ¿. Pat. 68 962.

« Nr. 73 566. Zerlegbares Badegefäß.

35. Nr. 55 607, Unmittelbar wirkender Flüssig- keitsdruck-Aufzug.

36. Nr. 57 189, Heiz- und Kühl-Vorrichtung mit in Kreislauf geseßten Flüssigkeiten.

Nr. 65537, Verfahren zur Nuytbar- machung der Verbrennungswärme von einfach brennbaren oder erxplosiblen Gasgemishen für Heizzweke.

Nr. 67 539. Badeofen.

37. Nr. 68062. Verblend- und Formstein.

38S. Nr. 55 853. Maschine zur Herstellung langer und runder Löcher bei Holzarbeiten.

Nr. 67 377. Maschine zur Herstellung langer E E Löcher bei Holzarbeiten; Zus. z. Pat.

40. Nr. 72749. Verfahren und Vorrichtung zum Entzinnen von Weißblech.

42. Nr. 71492, Umdrehungskraftmesser mit

Mader /

44, Nr. 68 220. Entnahmeschieber für Selbst- yerkäufer, welcher bei Einführung mehrerer Münzen nur die jeweilig unterste zum Kauf benuzen läßt.

45. Nr. 47458. Lagerung der Betriebswelle an gefederten Wagen aller Art.

Ë x. G6 15L. Geräth zum Abtheilen und Ablegen von Körnern.

Nr. 70295. Eine für verschiedene Huf- eisenstärken einstellbare Einsaßschärfe. i

Nr. 76 002. Rasen sprenger mit einem Laufrad, welcher den An\shlußstußen der Wafser- leitung selbstthätig umkreist.

47, Nr. 30757. Muffenverbindung für ge- \{chweißte Rohre von } m Darhmesser und darüber.

“Nr. 60626, Zrweitheilige -gleihseitige S@lauchkupplung mit Haken, eingekerbten An- E: und eingelassenen Dichtungêringen.

48, . 37 960. Verfahren zur elektrochemischen Metalläßzung.

49, Nr. 25 519, Einrichtung zum Aus- und Einrücken der Selbstgangräder und Wechselräder, und Befestigung eines leiht auszuwechselnden Supports an Drehbänken.

L rx. 39 154, Werkzeug zur Verbindung von Metallröhren mit Ses Siten durch Ein- treibung der Rohrwand in Kreisnuthen der Sitze.

Nr. 56 699, Drehrund - Einspannvor- richtung an Planscheiben. er)

Nr. 62297, Hydraulische resse zum Drückten von Blechbehältern.

Nr. 67 514, Abstehmashine mit kon- tinuierlicher uspannung und be “50 selbstthätigem Nücklauf der Arbeitsftähle.

52, Nr. 73 306. Zylinder-Nähmaschine.

53. Nr. 62040. Vorrichtung zur Lüftung und E von zum Transport von F eil, Fischen, Bier u. dergl. bestimmten Eisenbahn- agen. N

L r. 68 239. Apparat zum Sättigen von Flüssigkeiten mit Gasen. :

i E 67409. Rettungsvorrichtung bei Feuers- gefahr.

63. Nr. 72968. Eisschlitten mit Ruderantrieb und Kufen zum“ Lenken und Bremsen.

Nr. 73 928. Stahlrohr-Radreifen für Fahr- räder und andere Fahrzeuge. j

Nr. 74 797. Luftreifen für Fahrräder.

V e 73618. Flashe mit abnehmbarem

oden.

65. Nr. 74571. Düse für Reaktionspropeller.

T E ne 619. Biegsame Holzsohlen für

uHroeri.

Ti E: 33 599, Zündhüthen für elektrische

ndung.

«e Nr. 47 212. ugger Wi an dem unter Nr. 33 599 patentierten elektrishen Zündhütchen ; Zus 1. Pat. 33 599.

s câ: É G1 2D ae Plerbare Beetvorrthtung

agdgewehre m rot- un gellauf.

«M. Gi 455, tralfeuer-Jagdgewehr mit Hammers(hlöfsern und zur Seite drehbaren Läufen.

b

*

Klasse. i h 76. Nr. 62012. Maschine zum Waschen und

Spülen von Wolle u. dergl. :

Nr. 73 135. Zwirnspindel mit konvexer

übrungsleisie für das ablaufende Garn. 80. Nr. 63535. Ziegeltrockenofen für ununter- brochenen Betrieb.

Nr. 65 254. Verfahren zur

fünstlihen Baumaterials.

Nr. 71 179, Verfahren zur Herstellung von Platten, Steinen und Wanddielen aus Kiesel- guhr, Stärkemehl und Alkalilauge.

„Nr. 71499. Verfahren zur Herstellung von

Platten, Steinen und Wanddielen aus Kiesel-

uhr, Kartoffeln oder anderen \tärkemehlhaltigen obstoffen und Alkalilauge; Zus. z. Pat. 71 179.

SL. Nr. 68 998. Ein auf Hâängebahnen laufen- der, zur selbstthätigen Aufnahme und Abgabe von

Gegenständen (Glaswaaren) geeigneter Korb. 84. Nr. 42 940. Bagger mit Einrichtung zum

Lokern der zu fördernden Massen. s

j Nr. 65 050. Abdichtung gerifsener Flüssig-

feitsbehälter aus Mauerwerk.

86. Nr. 40 203. Webstuhl für Flahstuch.

s îr. 62 343. Schütenwesel.

“L L 64 S891, Schüßenwechsel; Zus. z. Pat. 87. Nr. 21 534, DOrtheft für Shuhmacher und

Sattler.

7) Nichtigkeitserklärungen.

Das dem Müller Wilhelm Stoecker in Drinsahl bei Nümbreht gehörige Patent Nr. 62463, be- treffend „Bremskloß für Fuhrwerkïe", ist durch retskräftige Entscheidung des Kaiserl. Patentamtes vom 14. Juni 1894 für nihtig erklärt.

Das dem Ingenteur Otto Böklen in Stuttgart gehörige Patent Nr. 66 415, betreffend „Verfahren zur Bearbeitung von Zementmörtel“ ist durch rechts- kräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 14. Juni 1894 für nichtig erklärt.

8) Theilweise Nichtigkeitserklärung.

Der erste Anspruh des dem Strumpfwaaren- fabrikanten G. A. Steinbach in Wittgensdorf bei Chemnitz gehörigen Patentes Nr. 73 459, betreffend „Gestrickte reguläre Hose ohne Naht und Verfahren zur Herstellung derselben“, ist dur rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 31. Mai 1894 für nichtig erklärt.

Berlin, den 27. September 1894.

Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.

Herstellung

[37448]

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Eine rechtlihe Vermuthung für das Fort- bestehen des in einem früheren Zeitpunkte er- worbenen Kaufmannsgeschäftes besteht nicht. U. N.-G. v. 1. Okt. 1891. Berliner Börsenzeitung Nr. 365. :

2) Die Vorschrift des preußishen Geseßes vom 31. März 1838 § 1 Ziff. 1 Abs. 2 über die kurze Verjährung von Forderungen der Kaufleute L auf die Forderung des Kommissionärs an den Kom- mittenten keine Anwendung. Dasf. U.

3) Ließ jemand, der mit dem Inhaber eines be- stehenden Geschäfts einen gleihen Namen hat, im Konkurrenz - Interesse seinen Namen als Firma r ein gleihes Handel8geshäft eintragen, das thatsächlih nicht von ihm selbft, sondern von einem andern, der sih nur als Prokurist ein- tragen Tätt, betrieben wird, so ist jener Geschäftsinhaber gleichen Namens berechtigt, sowohl gegen den eigent- lihen als auch gegen den nominellen Inhaber der R auf Untersagung der weiteren Führung der

irma und auf Schadensersaß fowie auf Unter- lassung der Bezeichnung ihrer Waaren mit dem Namen zu flagen. Dieses Klagerecht steht ihm selbst dann zu, wenn jene unbefugt gebrauhte Firma \ich von seiner eigenen dur die Vornamenbezeihnung unterscheidet, wenn dur die Benußung der gleichen Geschlehtsnamen das Publikum irregeleitet werden soll und irregeleitet wird. U. t.-G. „Berl. Börs.-Ztg.“ Nr. 367.

4) Auch im Handelsverkehr unter Kaufleuten gilt im allgemeinen das Stillshweigen auf einen Antrag, zumal wenn dieser niht ausdrücklih durch briefliche Mittheilung, sondern lediglih dur einen auf die Fakturen geseßten lithographierten Vermerk erfolgt, nicht R als Senn wie aus Art. 318, 319 H.-G.-B. und aus dem als Ausnahme- bestimmung die Regel bekräftigenden Art. 323 hervor-

eht. Wenn unter besonderen Umständen das Unter- assen einer Erklärung als ein unredliches, gegen Treue und Glauben verstoßendes Verhalten anzu- sehen sei, folge daraus in der Regel nit, daß nun- mehr eine Zustimmung zu fingieren, fondern nur, daß der Schweigende zum Schadensersaß verpflichtet sei. U. R.-G. v. 9. Februar 1894 Jur. Ztschr. f. Els.- Lothr. Bd. 19 S. 283.

5) Der Nehmer eines Wechsel - Blanko- accepts hat g ey das unwiderruflihe von einem Einspruch des Gebers nicht mehr abhängige Vermögensrecht erworben, durch Ausfüllung des Wechselblanketts nah Maßgabe der ertheilten Er- mächtigung einen vollständigen Wechsel herzustellen. Dies cht besteht, wenn der Geber des Accepts ge- storben ist, auch gegenüber seinem Rechtsnachfolger. U. N.-G. 28. März 1894.

6) Bei Entscheidung der Frage, ob ein Marken- \chuß-Waarenzeihen gegenüber einem ge- e ten Zeichen zulässig ift, Tommt auch die etwaige

erschiedenheit der Farben und Zeichen wesentlich in Betracht. Entscheidend für die Zulässigkeit eines Waarenzeichens ist nit, ob die von den Betheiligten im Handelsverkehr verwendeten Etiketten einen E gleichartigen Eindruck auf die Konsu- menten hervorzurufen geeignet find, sondern viel- Eee, ob die Verschiedenheit der einzelnen Beftand- theile der beiden angemeldeten und eingetragenen Waarenzeichen eine unter Anwendung besonderer ees wahrnehmbare Verschiedenheit der Gesammtersheinung beider Waarenzeichen herbei- Fre U. D.-A.-G. Köln v. 29. Nov. 1893. Rhein.

iv Bd. 87 S. 7. j 7) Im Konkurs hat die Eintragung einer For- derung in die Konkurstabelle E dem Ge- meinshuldner gegenüber nah Ausschüttung der gate cher rechtsfräftig bestäti Zwangsvergleih die

irkung eines rechtskräftigen Urtheils, wenn er die betreffende Forderung im Prüfungstermin nicht ausdrücklich en hat. Infolge dessen kann der:

\ elbe in der Zwangsvollstreckungsinstanz mit Ein-} Baugewerks- Zeitung. (Verlag der Expe-

wendungen, die sh gegen den Rechtsgrund der Forderung bezw. die Eintragung rihten, niht mehr gehört werden. Hieran wird auch dadur nichts geändert, daß der Konkursverwalter eine von ihm, aber nicht vom Gemeinschuldner im Prüfungstermin bestrittene Ferderung erst IADLALIE anerkennt. U. desf. G.-H. 2. Jan. 1894, a. a. D. S. 12.

8) Unter einer „Menge“ von Sachen oder Waaren im Sinne der Anmerkung zur Tarif- nummer 4B des Mae vom 29. Mai 1885 ist eine Vielheit von gleichartigen aen zu verstehen, die nah ihrer natürlichen Beschaffen- heit und dem Willen des Vertragschließenden als untereinander völlig gleihwerthig und daher infoweit vertretbar in Betracht kommen, ohne daß auf das einzelne Stück für fsich irgend ein Gewicht gelegt wird, bezw. es sind als Geschäfte über „Mengen von Sachen oder Waaren“ solhe Geschäfte anzu- sehen, welhe Sachen als Menge, also ohne Nü- icht auf das Individuum der einzelnen Sachen im Gegensaß zu individuell bestimmten Sachen zum Gegenstand haben. Es können daher Kauf- und Lieferungsverträge über eine größere Anzahl von Sachen derselben Gattung, welche, wie z. B. die zur Bekleidung eines Schiffes erforderlichen Panzer- platten, in bestimmten, von einander verschiedenen Formen und Maßen zu liefern find, die dur die erwähnte Anmerkung gewährte Befreiung von der Stempelsteuer nicht beanspruhen. U. R.-G. v. 13. Februar 1894 a. a. O. 2. Abthlg. S. 24.

9) Zum Begriff einer offenen Handelsgesell- schaft ist es nicht ecforderlih, daß die gewählte Firma allen Erfordernissen des Art. 17 H.-G.-B., der nur die Bedeutung einer Ausführungs8bestimmung hat, entspriht. Es genügt nah Art. 85, wenn die Firma die Gemeinschaftlihkeit des Unter- nehmens ersehen läßt. U. D.-L-G. Colmar v. 7. Fe- bruar 1894, U. N.-G. v. 4. Mai 1894, Jur. Ztschr. f. Els.-Loth. Bd. 19 S. 289. 7

10) Die Ausnußung einer Quelle, der Heil- kräfte zugeshrieben werden, fällt an sich nicht unter den Begriff eines Handelsgeschäfts. Jedoch liegt ein solhes nach Art. 271 Ziff. 1 vor, wenn aus dem Quellwasser künstlihes Mineralwasser

durch Beifügung zu diesem Zweck angeshaffter Sub-

stanzen fabriziert und gewerbsmäßig in den Handels- verkehr gebracht wird. U. O.-L.-G. Colmar vom 7. Februar 1894 und R.-G. vom 4. Mai 1894. Jur. Zeitschr. f. Els.-Lothr. Bd. 19 S. 289.

11) Der Uebergang einer zu Schiff versendeten Waare in den Gewahrsam des Käufers vollzieht ih in dem Augenblicke, in welhem dem Käufer oder dessen Leuten der Fracht brief behändigt und ersterer thatsächli in die Lage E wird, die Waare ausladen zu lassen. ie Vollendung der Auskadung is nicht erforderlich. Wird also na ch dem erwähnten Zeitpunkt, wenngleih noch im Ver- laufe des Ausladungsges{häfts, über das Vermögen des Käufers das Konkursverfahren eröffnet, so kann auch hinsihtliÞ der noch nicht gelöschten Waaren das Rüdckforderungsrecht des § 36 K.-O., sowie die Bestimmung in § 15 bezw. 522 K.-O. über nachträglihe Vertragserfüllung niht in Frage kommen. U. O.-L.-G. Colmar v. 12. Januar 1894 a. a. 2 S. 310,

12) Die Uebung der Mühlenbesitzer, ihren Kunden neben der Vereinbarung des Mahbllohnes noch einen Theil der zu mahblenden Frucht in Abzug zu bringen, des fog. Moltern, kann nur dann, wenn fie au binsihtlich der Größe des Abzugs genau bestimmt und die Uebung den Kunden bekannt ist, nah Art. 279 H.-G.-B. berücksichhtigt werden, vorausgeseßt überhaupt, daß der Mühlenbetrieb über den Umfang des Handwerks nah Art. 272 Nr. 1 H.-G.-B. hinausgeht. Aber auch, soweit die Vorausseßungen des Art. 279 H.-G.-B. niht vorliegen, kommt einer langjährigen und weitverbreiteten Uebung in gedachter Richtung immerbin die Bedeutung zu, daß der bôse Glaube des Mühlenbesiters, sowie das Nückforderungsreht des Kunden nah erfolgter Abrechnung und Zahlung aaa ausgeschlossen wird. Soweit jedoch der Mühlenbesißer beim Moltern die durch die bestehende Uebung gezogenen Grenzen wissentlih überschreitet, kann er sich gegen- über einer späteren Entshädigungsfklage weder auf die inzwishen gepflogene Abrehnung und Zahlung noch auf die Bestimmung in Art. 347 H.-G.-B. be- rufen. Leßtere findet auf Platzgeshäfte und reine Ouantitätsfehler ohnehin feine T l O.-L.-G. Colmar v. 16. Februar 1894 a. a. O. S. 314.

13) Die Klage der Kommanditisten auf Feststellung und Auszahlung von Dividenden muß gegen die Kommandit-Gesellshaft als solchze gerichtet werden. Die persönli haftenden Gesellschafter allein find nicht passiv zur Sache legitimiert. U. O.-L.-G. Colmar v. 2. März 1894 a. a. O. S. 317.

„Glüdckauf“. Berg- und Hüttenmännische Zeit- rift. Organ der deutschen Bergbau-Vereine, ge- leitet von den General-Sefkretarien Dr. Reismann? Grone, Dr. Lehmann, Dr. Mohs. Nr. 77. JIn- halt : Verein für die bergbaulichen Interessen im Ober-Bergamtsbezirk Dortmund. Magdeburger Braunkohblenbergbau - Verein. R. Rosenlecher : Zur Kenntniß der Zink- und Bleierzlagerstätten Kärntens. A. Briart: Der velatiGe Kohlen- bergbau. Die Phosphatgesteine Tennessees. Marktberihte. Vereine und Versammlungen : Verein technischer Bergbeamten im Ober-Bergamts- bezirk Dortmund. (Q. S. Verein tehnisher Gruben- beamten.) Deutsche elektro - teGnishe Gesellschaft. Generalversammlungen. Verkehrswesen: Amtliche Tarifveränderungen. Kohlen- und Kokswagengestellung. Kohblenausfuhr nah Italien. Betriebsergebnisse der deutshen Eisenbahnen. Sprechsaal.

Berliner Ee und Handels-Zeitung. a

Nr. 75. Inhalt : Die französische Rente und unsere Konvertierungschance. Vereinigte Königs- und Laurahütte. Stettiner Elektrizitätswerke. Jute- Spinnerei und Weberei Caffel. Vorschläge zu einer andersartigen Börsensteuer. Rjäsan-Uralsk- Anleihe. Brutto-Einnahmen der russishen Bahnen. Konvertierung der Jura-Simplon Prioritäten. Eisenwerke Gaggenau. Neue Elektrizitäts-Gesell- as. Deutsche Gasglühlicht-Aktiengesell haft. „Allianz“ , Versicherungs - Aktiengesellshaft. Ss ische Portland-Zementfabrik in Groshowiß. Betriebs-Ausweise. Dividenden-Schäßungen. Kurszettel der Berliner Börse. Süldafrikanische Goldminen undZLandaktien (Shares).

dition der Baugewerks-Zeitung, B. Felish, in Berlin.) Nr. 77. Inhalt : Einsturz des Thurmes der Kirche zu Bagenheid im Kanton St. Gallen. Münch's „Gratis-Heizer“. Juriftishes. Lokales und Vermischtes. Technische Notizen : Wasserdichte Schornsteine. David Müller?s Maserierungs-Erfin- dung. Soziales. Subwmissionsresultate. Bau-Submissions-Anzeiger. i

Neuzeit. Wochenschrift zum Schuße des geistigen und handelsgewerblihen Eigenthums. N Rundschau über Urheber-, Erfindungs-, Muster-, Modell-, Marken- und Industriewesen, mit Berück- sichtigung des Versicherungê-, Konsulats- und Ver- kehrswesens. Nr. 21. Inhalt: Behördliche Ver- öffentlihungen. Patentanwaltschaft, A. Klein, Ausländershutz in Patent- und Gebrauch8muster- sahen. A. Berghaus, Die „Zukunftsmusik“ für die deutsche Landwirthschaft. R. Jones, Ueber Berbrennung8wärme und Wasserverdampfung. Fortschritte in der Herstellung der Tagespresse. C. Niemann, Handzentrifugen und Genofsen|chafts- Molkereien. Die neue Photometrie. Inter- nationale Rechtsprehung. Urheberwesen. Er- findung8wesen. Patentwesen. Technik. Elektrotechnik. Kunstgewerbe. Industriewesen. Hohschulwesen. Ausstellungs8wesen. Ge- sundheitswesen. Sozialpolitishes. Facbschul- wesen. Versicherung8wesen. Konsulatswesen. Verkehrswesen. Einfuhr- und Ausfuhrwesen. Telegraphie und Telephonie. Militärwesen. Aus Handels- und Gewerbekammern. WVerdin- gungswesen. Vermischtes. Rechtsrath. Allgemeine Zeitschrift für Textil-JIn- dustrie, vormals Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. Leipzig. Nr. 39. Inhalt: Fach- wissenschaftlihes: Hilfsmittel zur Erzielung eines guten Vorgarns. Selbstthätige Spindel - Ausrük- vorrihtung für Spulmaschinen bei Fadenbruch. Vorrichtung zur Bewegung der Fadenführer an Spulmaschinen zwecks Herstellung von Kceuzspulen mit tegelförmig zugespißten Enden. Nachwebung von Stoffstücken aus ‘owie Jahrhunderten. Ab- \treifvorrihtung für Perlen-Aufreihmaschinen. Die Behandlung der wilden Seide vor, bei und nah dem Färben. Nundschau. Patentwesen. Allgemeiner Theil: Sächsische Textil-Berufsgenossen- shaît. Ramie. Rußlands Textil-Jndustrie. Die Geschäftslage im Limbacher Industriebezirk. Zur Lage der niederrheinischen Seidenindustrie, deren Ab- satzgebiete und gangbare Artikel. Vom amerikani- \chen Markt. Marktberichte. Gebrauchsmuster. Verzeichniß neueingetragener Firmen. Zahlungs- einstelungen. Submissions-Anzeiger. Was giebt’s Neues ? Anfragen über Bezug und Absaß.

Papter-Zelilung, (Derlin) N O Inhalt: Zoll auf Lumpen. Fabrik-Jnspektion und anderes. Papierprüfung. Holzstoffmarkt in Nor- wegen. Brutto für Netto. Anlage von Exhaustoren. Holländer. Holzstoff in Ost- und Westpreußen. Zur Nachahmung! Neuheiten. Bericht der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin für 1893. Preigaus\chreiben der Papier-Zeitung. Spieße. Geschmeidige Bucheinbände. Miniaturmalerei. Schriftgießerei - Neuheiten. Kl. Mittheilungen. Büchertish. Begriff des Distanzgeshäfts. Deutsche Erfindungen. Patentlisten. Halbstoff- Ein- und Ausfuhr des deutschen Zollgebiets. Be- vorzugung einzelner Gläubiger. Waarenverkehr zwischen Deutschland und Belgien. Amerikanische Erfindungen.

Deutsche

Färber - Zeitung. (Müncen.) Nr. 27. Inhalt: Studien über Lichtechtheit. Schluß). Unsere Muster-Beilagen. Die Lockerung des Filzes während des Färbens. Die Wasserversorgung dur Tiefbohrung. Fortschritte auf den Gebieten der Bleicherei, Färberei, Drudckerei und Appretur. Zur Kenntniß des Antibenzin- pyrins. Wasserdichtmacßende Lösungen für Ge- webe x. Sprechsaal.

Handels - Negister.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesell schasten auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Saßsen dem Königreich ürttemberg und dem roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.

Alfeld. Bekanntmachuug. [37522 Auf Blatt 188 des hiesigen Handelsregisters i heute zu der Firma: Th. Steuber eingetragen:

„Die Firma ift erloshen“. Alfeld, den 24. September 1894, Königliches Amtsgericht. T1.

AIrsreld. Bekanntmachung. 37523 Auf Blatt 209 des hiesigen Handelsregisters i

heute zu der Firma :

: Gustav Marahrens

eingetragen:

„Die Firma ist erloschen.“ Alfeld, den 25. September 1894, Königliches Amtsgericht. 11.

Alfeld. aaa s 37524 In das hiesige Handelsregifter ift heute Blatt 27 eingetragen die Firma : G, MEnarene Nachf. : i C. Kolbach i mit dem Niederlassungsorte Alfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Kolbach daselbst. Alfeld, den 25. September 1894, Königliches Amtsgericht. TL.

Verantwortlicher Redakteur : Direktor Dr. H. Klee in Berlin.

Verlag der Expedition (Sch olz) in Berlin.

¿ Deus der Norddeutschen B

druckerei und Verlags-

Anftalt Berlin 3W., Wilhelmftraße Nr, 32,

Nr. 26 286 die Handlung

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den 27. September

Mi 228.

Vierte Beilage

schen Staats-Anzeiger. 1

Der Inhalt dieser e Gs in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichén- und Muster-Registern, übér Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- :

Bekanntmachungen det deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central-Handels-Register für

andels - Register für das Deutsche Rei Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

i Das Central - Berlin auch nue die A Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Handels - Register. [37525]

Alverdissen. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handelsregister unter Nr. 14 e Firma Molkerei Wierborn J. Beß einge- ragen. nhaber der Firma i} der Molkereipächter Jos. Betz in Wierborn und der Ort der Niederlassung ebenfalls Wierborn. Alverdifsen, den 21. September 1894. Fürstliches Amtsgericht. I A: Blankenburg.

Angerburg. Befanntmachung. [37271]

Zufolge Verfügung vom 22. find am 22. Sep- tember 1894 folgende Eintragungen erfolgt :

1) In unser Se ister ift unter Nr. 6, woselbft die Handelsge ellschaft in Firma F. W. Brettschneider mit dem Sitze zu Angerburg ver- merkt steht, eingetragen:

Die Gesellshaft ist dur Uebereinkunft der Be- theiligten aufgelöst. Das Handelsgeschäft is mit dem Firmenrecht durch Abtretung auf den Kaufmann Victor Grundmann in Angerburg übergegangen, welcher dasfelbe unter unveränderter Firma fortseßt. Vergleiche Nr. 127 des Firmenregisters.

2) Demnächst ift in unser Firmenr ge unter Nr. 127 die Handlung in Firma F. W. Brett- schneider mit dem Siße zu Angerburg und als deren Inhaber der Kaufmänn Victor Grundmann in Angerburg eingetragen worden.

Angerburg, den 22. September 1894.

Königliches Amts3gericht.

Bassum. Bekanntmachung. [37275] _In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 94 eingetragen die Firma: Greve & Meyer mit dem Niederlassungsorte Mörseu und als deren Inhaber die Kaufleute Albert Greve und Conrad Meyer, beide in Mörsen. Rechtsverhältnisse: Offenë Handelsgesells{haft. Bäáfsum, den 22. September 1894. Königliches Amtsgericht. TL.

Berlin. Handelsregister 37483] des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.

Zufolge Berfügung vom 24. September 1894 find E September 1894 folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 360, wofelbft die Handelsgesellschaft in Firma:

Aug. Schnell &@ Co. Cementbau-Geschäft mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :

Der Kaufmann Otto Albert Traut in Friedenau is aus der Handelsgesell\haft aus- geschieden und ist dadur dieselbe aufgelöst.

Der Kaufmann Christian August Schnell in Tempelhof seyt das Handelsgeschäft unter un- veränderter nah Nr. 26 287 des Firmenregisters übertragener Firma fort.

Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 26 287 die Handlung in Firma: N

Aug. Schuell & Co. Cementbau Geschäft mit dem Siye zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Christian August Schnell in TLempel- hof eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14301, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma :

Herbst & Czarlinsfky i mit dem Siye zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen: ui

Die Hândelsgesellschaft it durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. ?

In unser Firménregister is unter Nr. 21 436, woselbst die Handlung in Fitma:

Buß, Sombart & Co. mit dem Siße zu Magdeburg und Zweignieder- lafluvg zu Berlin vermerkt steht, eingetragen :

ie Zug ianiebrtlassung ist aufgehobén. i

Ein gleichêt Vermerk if in unser Prokurenregister unter Nr. 8807 bei der Kollektivprokura dés Ignaz Bundschuh und des Hermann Ebbs für die leßt- géeñannte“ Firina eingetragen worden.

In unjer Firmenregister ist unter Nr. 24 596, woselbst die Paras ju Firma :

. Fleer

a dem Sißzé zu Berlin vermerkt \teht, einge- ageit : Das Haúdelsgeschäft ist dur Vertrag. auf den S kia Viax August Oscar Fleher zu Berlin lbergegängen, welcher dasselbe unter der Firma M. Fleher fortsegt. Vergleiche

Nt. 26 286, Demnächst is in ünser Firmenregister unter

n Firma: M. Fleher

mit dem Sie zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmaini Max August Oscar Fleher in Berlin

un wörden.

n unler Firmenregister ist unter Nr. 24 772, woselbst die Handlung in Firma:

e C. 9. Pischou i mit dem Siye zu Berlin vermerkt steht, ein- P E s Hánbelagescchäft ist durch Erb f

as Hândelsge ur rbgang au die Wittwe Pischon, Marie Caroline Chtistine, geborene Hüpfel. zu Berlin übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fort- seyt. x, (Vergl. Nr, 26 285.)

kann durch alle Post - Anstalten, für

Demnächst i} in unser Firmenregister unter Nr. 26 285 die Handlung in Firma: ; E C. H. Pischou mit dem Sh zu Berlin und als deren Inhaberin die Wittwe Pishon, Marie Caroline Christine, ge- borene Hupfeld, in Berlin eingetragen worden. : Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 16 632 die Firma: : __ Nichard Hähuer. Firmenregister tr. 23 913 die Firma: i Hermann Tiedemaun. Firmenregister Nr. 25 258 die Firma: : W. Eisenblätter. : Zufolge Verfügung vom 25. September 1894 ist am selben Tage in unfer Gesellschaftsregister unter Nr. 13418, woselbst die Handelsgesellshaft in

Firma :

: Conrad Tack «& Cie. mit dem Sitze zu Berlin und verschiedenen Zweig- niederlafsungen vermerkt steht, eingetragen :

Es ist eine Zweigniederlassung in Staßfurt errichtet worden. Vexlin, den 25. September 1894. Königliches Ae! L Abtheilung 89/90, ila.

EBertin. Handel®regifter [37484] des Königlichen Amtsgerichts C zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 25. September 1894 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12 023, woselbst die Aktiengesellshaft in Firma :

„Allianz“ Versicherungs-Aktien-Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Mititcheit vermerkt steht, eingetragen :

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. April 1894 is der §1 des Statuts geändert worden, und zwar nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich im Beilagé- Bande Nr. 803 zum Gesellschaftsregister Vol. [T1 Seite 203 u. flgde. befindet. Hierdurch ist bestimmt wörden :

Die Gesellshaft hat den Zweck, nachstehende Ver- ficherungen zu gewähren :

1) Unfall- und Haftpflicht-Versicherungen, Trans- port-Versicherungen, sowie Versichexungen gegen Ver- [luste aus Veruntreuungen seitens Beamter und An- gestellter (Kautions-Versicherungen), f

2) NRückversicherungen auf Unfall-, Haftpflicht-, Transport-, Kautions-, Feuer- und Lebens - Ver- sicherungen.

Der Direktor Pául von der Nahmer zu Berlin ist Mitglied dés Vorstandes (dér e U derselbe ist berechtigt, allein für sh die Gesellschäft zu vertreten.

Berlin, den 25. September 1894.

Königliches A I. Abtheilung 89, ila.

[37277] Biedenkopf. Sn unfer Gesellschaftsregister ist am 11. September 1894 bei der unter Nr. 25 ein- getragenen, hierorts domizilierten offenen Handels- gefell|haft in Firma Vang & Müller vermerkt worden, daß die Gesellschast zufolge gegenseitiger Uebereinkunft aufgelöst ist, und daß das Geschäft von dent früheren Gesellschafter Oskar Müller unter unveränderter Firma und unter Uebernahme sämmt- licher Aktivis und Passivis fortgeseßt wird. Demgemäß ift in unser Firmenregister an dem- selben Lage unter Nr. 126 die Firma „Bang « Mürller““ in Biedenkopf, als deren Jnhaber der Kaufmann Oskar Müller daselbst eingetragen worden. Biedeukopf, den 11. September 1894. Königliches Amts8gericht.

Bielefeld. Handelsregister [37272] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Firmenregister 1 bei Nr. 1413, wo die firma Westfälische Weberei Camphausen «& o eingetragen steht, zufolge Verflgung vom 22. Septembèr 1894 cingetragen : : Die Firma i} in Mee Weberei

. M. Stáahel“ geändert. Vergl. Nr. 1435 dés

irmenrvregistèrs. :

Sodánn ist zufolge Verfügung von demselben Tage untèr Nr. 1435 des Firmenregisters diè Fitia Westfälische Weberei H. M. Stahel zu Biele- feld und als deren Jnhaber der Kauftnann Heinrich Max Stahel zu Bielefeld eingetragen.

Bochum. Handel8regisfter [37273] des Königlichen Aintsgerichts zu Bochum. S&n unserem Gesellschaftsregister is bei Nr. 112,

betreffend die Firma W. Neuviaus «& Comp. zu

Weitmar, am 2%. September 1894 Folgendés eiñ-

getragen: s S i‘

Die Gesellschaft is durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst“ und das Geschäft mit allen Aktiben und Passiven auf den bisherigen Gesellshafter Neuviaus übergegangen, welcher däéselbe unter der Firma W, Neuviaus weiterführt. (Vergl. Nr. 503 des Firmen- registers.) ;

in nämlichen Tage if unter Nr. 503 unseres

Firmenregisters die Firma W. Neuvians zu Weit-

mar und als deren Inhaber der Branntweinbrenner

Wilhelm Neuvians zu Weittnar eingetrage.

Bochum. Handelsregister [37274] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firtnentegistér is untéëx Nr. 502 die irma J. Maudelbaum zu Gelseukirhen mit

Zeigniedérlassung zu Laer bei Bochüin und“ als

deren Inhaber der Kaufmann Isidor Mandelbaum zu Gelfenfirhen am 25. September 1894 einge- ragen.

Bonn. Bekanntmachuug. [37276] Zufolge E vom heutigen Tage ift in das hiesige Handels - Gesellschaftsregister untér Nr. 728 die offene Handelsgesellshaft unter der Firma Kaesbach & Georgi mit dem Siy in-Boun und dem Bemerken eingetragen * worden, daß die Gefell- schafter die in Bonn wohnenden Kaufleute R Ioseph Kaesbah und Hugo Georgi sind und da die Gesellshaft am 1. Oktober 1894 beginnt.

__ Bonn, dèn 22. September 1894.

Neu, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Briesen, Wesípr. Befanntmaching. [37051] Der Gastwirth Friedrich Simson aus Stanis- lawken und dessen Ehefrau Marie, geb. Jas- winska, ebenda haben nach Eingehung ihrer Che die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes laut Verhandlung vom 13. September 1894 ausgeschlo}sen. Briesen, den 13. September 1894. Königliches Amtsgericht. Buer i. W. SHSandelêregister [37527] des Königlichen Amtsgerichts zu Buer i. W. In unser Firmenregister ist unter Nr. 43 die na Leo Röttgen und als deren Inhaber der aufmann Leo Nöôttgen zu Buer am 20. September 1894 eingetragen.

[37531]

Charlottenburg. Sn unser Gesellshaftsregister

ist heute bei dèr unter Nr. 251 eingetragenen Han-

delsgesellschaft in Firma „Kuiffke & Berger“

vermerkt worden, daß dieselbe durh gegenseitige

Uebereinkunft aufgelöst ift.

Charlottenburg, den 24. September 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Dannenberg. Befannutmachung. 37294] In das hiesige Handelsregister ist beut Blatt 142

eingetragen die Firma Koch «& Barge mit dem

vi g Ss Harliungen und als deren Jn- aber : 1) Kaufmann Peter Heinrih Ko zu Harlingen, 2) Kaufmann Karl Wilhelm Barge daselbst. Offene Handelsgesellschaft seit dem 14. Februar 1894. Dannenberg, den 24. September 1894.

Königliches Amtsgericht. I1.

[37278]

Diez. In unfer Gesellschaftsregister ist bei Nr. 30, woselbst die Ge /ellshaft Müller «& Srhueider zu Diez eingetragen ist, in Kolonne 4 Folgendes nah- träglih vermerkt worden :

Zur Vertretung der Gesellshaft is nur der Her- mann Müller berechtigt.

Diez, den 24. September 1894.

Königliches Amtsgericht. I. Beyerle.

Düsseldorr. Befanntmachung. [37290] Die von der er Je. P. Linkenbach“ hier dem Kaufmann Paul Wildförfter hier ertheilte Pro- fura ift erloshen und wurde heute unter Nr. 1114 des“ Prokurenregisters gelöscht.

Düsseldorf, den 18. September 1894.

Königliches Amtsgericht.

Düsseldorf. Befanntmachung. [37289]

Unter Nr. 1725 unseres Gesellschattsregi ters, wo- selbst eingetragen steht die Handélsgesellshaft in Firma „Bente « Co.“ mit dem Siße in Düssel- dorf, wurde heute vermerkt:

Die Firma ist erloschen.

Düsseldorf, den 19. September 1894.

Königliches Amtsgericht.

Düsseldors. Befauntmachung. [37288] Untèr Nr. 3428 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma „Otto Glücksmaun““ mit dem ae in Düsseldorf und als derén Inhaber der Kaufmann Otto Glückämatnn hierselbst. Düsseldorf, den 20. Septéinber 1894. Königliches Amtsgericht.

Düsseldors. SBefanntmad & [37292]

Unter Nr: 1513 unferes Gefell Ha stäregisters, ws- selbst eingetragen steht die Aktiengesellshaäft in Firma „Aktiengesellschaft Textilwerk vormals E. Matthes & Co.“ hierselbst, wurde heute Fol- gendes nachgetragen :

Laut notariell beurkundecten Beschlusses des M sihtsraths vom 20. September 1894 ist der Kauf- männ Peter Temiming hîïér aus setner Stellung ‘als Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Kaufmänn Wilhelm Sw{höopen hier zum Vorstande ernannt wordén. y i

Unter Nr. 99 unseres“ Prokurenregisters wurde sodann heuté eingetragen, daß“ die von: obengenannter Aktkiengesellshaft dem Kaufmann Wilhelm Schopen hier ertheilte Kollektiv-Prokura erloschen ist.

Düsseldorf, den 21, September 1894.

Königliches Amtsgericht. PDüsséldorLs. E: _ [37293]

Unter Nr. 1672 ees Gesell]chastsregisters, .wo-

selbst vermerkt steht die Dage in Firma

„Dohm « Schürmann“ hier, wurde heute olgendes eingetragen:

ür das Viertelja

das Deutsche Meich. (r. 2283,

: Das Central - Handels - oe für das Serltsde Reich erf | Bezugspreis beträgt L 4 50 | Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30" 3.

int in der s täglih. Der

r. Einzelne Nummern kosten 20 4.

Die Handelsgesellschaft ist dur gegenfeitige Ueber- einkunft aufgelöst und die Firma erloschen. Düsseldorf, den 21. Septembér 1894. Königliches Amtsgericht

Düisseldorf. Befanutmachung, t Das unter dér Firma „Brilou-Thülener Kal spat-Gruben- nud Mühlenwerke Ph, Fuchs «e Kemper“ hiex betriebene Handelsges{chaäft ist aufgegeben und die Firma unter Nr. 3383 des

Firmenregisters heute gelös{cht worden. Düsseldorf, den 22. September 1894. Königliches Amtsgericht.

Duisburg. Handelsregister [37532] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg.

Die unter Nr. 156 des Firmenregisters eingetragene Firma „Geshw. Zuckermann“ (Firmeninhaber: das Fräulein Catharina Zuckermann zu Duisburg) ist gelö\{cht um 25. September 1894.

Emmendingen. Befanntmachung. [37450]

Nr. 13 339. In das Gesellschaftöregister if zu D.-Z. 43: „Erste Deutsche Ramie-Gesellschaft in Emmendingen““, eingetragen :

Durch die anßerordentlihe Generalversammlung vom 11. September 1894 wurden in theilweijer Sbpherung der Statuten folgende Beschlüsse gefaßt:

Das voll einbezahlte Grundkapital von 755 000 A wird nah Ausloosung einer überschießenden, nicht theilbaren Aktie Nr. 401 von 1000 Æ auf die Hâlste von 754 000 A = 377000 # reduziert. Diese Aktie Nr. 401 wird mit 500 6 baar heimbezahlt. Die in Umlauf befindlihen 1/2 und !/sztel Aktien werden zusammengelegt und das reduzierte Kapital von f E 4 auf 377 Aktien, jede zu 1000 M4, fest- geseßt.

Zu diesem Behufe werden von den jeßt bestehenden Aktien mit 754 377 eingezogen und die nach dieser Operation verbleibenden Aktien abgestempelt, mit neuen Nummern und Kuponbogén vers und an die Bézugsberechtigten zurlückgegeben; soweit diése Art dér Auseinandersezung niht möglich i}, find die betreffenden Aktien, welche die zusammenzulegende Zahl nit erreichen, baldmöglichst zu verkaufen und der hieraus erzielte Erlös den betreffenden Aktionären zuzuführen und werden die Aktionäre unter Androhung des Verlustes ihrer Rechte aufgefordert, thre Aktien spätestens bis 1. Dezember 1894 behufs Reduktion anzumelden und sammt Kuponbogen an den Vor- stand abzuliefern; diese Aufforderung ist dreimal in 14 tägigen Abständen im Reichs-Anzeiger zu ver- öffentlihen, außerdem sind alle Aktionäre, die dem Borstand bekannt sind, durch Rundschreiben noch be- sonders hierzu aufzufordern.

Die Inhaber der bis 1. Dezember 1894] nit ab- gelieferten Aktien gehen ihres Anspruchs auf Bezug dieser abgestempelten Aktien erlu, sie werden dur den Vorstand bestmöglichst verkauft und der Erlôs wird bei der Rheinischen Creditbank in Frei- burg i. Br. zu Gunsten der Besißer, die pro rata ihres Aktienkapitals darauf Anspru haben, hinterlegt.

Diejenigen Beträge, welche bis 31. Dezember 1899 nicht erhoben sind, verfallen zu Gunsten des gctefr lichen Reservefonds der ersten deutschen Ramiegesell- schaft. Auch der Vollzug des Verkaufs und der Pins wird im Reichs-Anzeiger dreimal ver- öffentlicht.

2) Das hiernach reduzierte Aktienkapital vo 377000 M soll durch- Ausgabe von 223 000 A bestehend in 223 auf den Inhaber lautenden Aktien jede zu 1000 A auf 600000 #4 erhöht werden. Den “Aktionären wird das Bezugsrecht in der Weise eingeräumt, daß dieselben berechtigt sind, auf je 3 alte 1000 4 Aktien zwei neue zum Pari-Kurs zu beziehen; solhe neue. Aktien, welche bis 1. Dezember 1894 von den alten Aktionären auf Grund fu

Bezugsrehts zum Bezug nicht angemeldet sind, können zum Pari-Kurs freihändig abgegeben werden; der Zeitpunkt, sowie vie Modalität der Ausgabe, die nicht unter Pari geschehen darf, ist dem Auf- sihtsrath überlassen. : Sodann wurde in der ordentlichen Generalyer- fammlung vom 11. September d. I. beshlofjen: Die austretenden Mitglieder des Aufsichtsraths : herr Graf Wilhelm-Douglas in Karlsruhe und Herr Eduard Kaufmann-Fehr in Freiburg wurden wiedergewählt. ; Als Revisoren für das nähste Geschäftsjahr wur- den die Herren LUNRs Fünfgeld, vat in Bug- gingen und Rudolf Heyel, Bankdirektor hier, gewählt, i Emmeudiugen, 24. September 1894. Großherzogl. Bad. Amtsgericht. Burger.

Essen, Ruhr. Handelsregister 37060]

des Königlichen Amtsgerichts zu Effen.

Der Kaufmann und Banquier Moriß Beer zu

Essen hat für seine zu Essen bestehende, unter der

Nr. 842- des Firmenregisters mit der Firma Ge-

brüder Beer eingetragene Babelinicbecannnd

1) dem Kaufmann Rudolf Peters,

2) dem Kaufmann Ernst Deni A

3) dem Kausmann ann Windimöller, sämmtlih zu Essen

een ura in der M 2 Ae daß 1) der

eters gemein mit dem E

Béènten, 2) der Rudol} Peers enitinshà ut

dem Hermann Windm Le: Be Firma zu zeichnen

befugt ift, verinerkt unter Nr. 307 des uren- flers am 20 894.

regi . September 1