1894 / 230 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 29 Sep 1894 18:00:01 GMT) scan diff

_„Armee-Verordnungs-Blatt“ veröffentlicht folgende erhöchste Kabinetsordre, betreffend Anlegung von Trauer r den verstorbenen General der Jnfanterie zur s D OA von Cranach: vollen dahinges{iedenen es Generals der Infanterie zur Dis- position von Cranach zu ehren, hat das E ierkorps des Jnfanterie- ; ents Herzog Ferdinand von Braun Sive (8. Westfälisches) MT. age lang Trauer, Flor um den linken Unterarm, anzu- legen. A hat eine Abordnung dieses Regiments, bestehend aus dem Regiments-Kommandeur, einem Stabsoffizier, einem Haupt- mann und einem Lieutenant, an der Veiseßung theilzunehmen. Jh can Sie, Vorstehendes der Armee bekannt zu machen. Nn Bord Meiner Yacht „Hohenzollern“, den 16. September 1894. Wilhelm. An den Kriegs-Minister.

Weiter wird im „Armee-Verordnungs-Blatt“ folgende Allerhöchste Kabinetsordre, betreffend anderweitige Be- nennung des Ostpreußischen Dragoner-Regiments Nr. 10, veröffentlicht :

Ich bestimme, daß das Ostpreußishe Dragoner-Regiment Nr. 10 Mr eg cines erhabenen Chefs, des Königs Albert von Sachsen

Men ortan die N Dragoner-Regiment König Albert von sen (Oftpreußisches) Nr. 10“ zu führen und auf den Epau- lettes und Achselstücken beziehungsweise Schulterklappen der Offiziere und Mannschaften den bezüglichen Namenszug zu tragen hat. Das Kriegs-Ministerium hat Mir Proben zu leßterem vorzulegen. An das General-Kommando des T. Armee-Korps habe Ich entsprechend verfügt. E i. Pr., den 5. September 1894. Wilhelm. Bronsart von Schellendorff. An das Kriegs-Ministerium.

Nach einer Mittheilung des Kaiserlichen Statistishen Amts sind auf Grund nachträglicher Berichtigung von den über den Saatenstand in Deutschland veröffentlihten Noten die des Winter-Noggens für Mitte August (statt 2,1) in 26 und die der Kartoffeln für Mitte September (statt 3,1) in 2,9 zu ändern. Die folgende Zusammenstellung der dies- jährigen Saatenstandsnoten für die genannten beiden Früchte enthält die berichtigten Zahlen:

Nr. 1 bedeutet sehr gut, 2 gut, 3 mittel, 4 gering, 5 sehr gering; die Zwischenstufen sind durch Dezimalen bezeichnet.

| Sept. |August| Juli | Juni | Mai | April

Winter-Roggen . : | 2,6 247 23 | 2,2 2,3 Kartoffeln . R e 27 2,5 25 2,4 j

Als vorläufige Ertragszahl für Winter-Roggen bleibt jedoch die bereits gemeldete: 13,9 Doppelzentner (100 ka) vom Hektar.

Der Großherzoglich hessishe Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe, Wirklihe Geheime Rath Dr. Neidhardt ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Archiv - Hilfsarbeiter Dr. phil. Hermann von Petersdorff vom Geheimen Staats-Archiv in Berlin ist an das Staats-Archiv in Marburg, Regierungsbezirk Cassel, ver- seßt worden.

Vayern. »

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent trifft heute aus dem Algäu wieder in München ein und wird sih am 2. Oktober zu längerem Aufenthalt nah Reichenhall begeben.

Morgen, am Namensfeste Seiner Majestät des Königs finden feierlihe Gottesdienste in sämmtlichen katholishen und protestantishen Pfarrkirhen Münchens statt, die offiziellen im Dom zu U. Lieben Frau und in der protestantischen Matthäus- kirhe, der für die Garnison in der St. Michaels-Hofkirche, das Hochamt für die Königlichen Prinzessinnen und die Damen des Hofes in der Theatiner-:Hofkirhe; auch in der alt- katholischen und griechischen Kirche, sowie in der Synagoge werden Festgottesdienste abgehalten und ebenso in der Schloß- kapelle zu Fürstenried.

Baden.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist vorgestern von den Manövern in Elsaß - Lothringen wieder in Schloß Mainau eingetroffen.

Mecklenburg-Schwerin.

Jhre Kaiserliche Hoheit die Großfürstin Wladimir ist zum Besuh Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs gestern in Jagdschloß Gelbensande eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Budgetauss{huß der österreihishen Dele- gat ion genchmigte gestern den Etat des gemeinsamen bersten Rechnungshofes und begann die Berathung des Extraordinariums für das Heer. Der Referent Popowski führte aus, das gesammte Mehrerforderniß sei im Hinblick -auf die große Steigerung der Heeresmacht und der Militärausgaben der enen Großmächte. vollkommen

gerechtfertigt. Die Entwickelung der österreichisch-ungarischen gehrmacht geschehe nicht fsprungweise, sondern systematish, wo-

dur die Finanzlage berücksihtigt werde. Gleichzeitig sei Vorsorge getroffen, daß die Schlagfertigkeit des Heeres jeder- eit gewahrt werde ; es sei fiher, daß Oesterreih-Üngarn nicht

en Anstoß zur Erhöhung der Militärlasten gegeben habe,

sondern nur bemüht Bu gegenüber den Einrichtungen fremder Staaten nicht zurüczubleiben. Der Delegirte Pacak fragte an, ob die Heeresausrüstung fertig sei und welhe Summe noch nöthig sei, wenn dies nicht der Fall sein sollte. Darauf er- widerte der Reichs-Kriegs-Minister von Krieghammer, er halte an dem der Delegation vorliegenden Ausweis über den Weiterausbau der Wehrmacht fest. Darüber hinaus bestünden zur Be keine weiteren Projekte. Eine bindende Zusage für alle Zukunft sei s unmöglih. Denn welche Mittel in der Zukunft für die Armee beansprucht werden müßten, darüber entschieden über den Willen der Heereslcitung hinaus n andere Momente, deren Berechtigung anerkannt werden müsse. Er vermöge bezügli des Voranschlags nah 1897 s Feil keine einshränkende Verpflichtung zu übernehmen. Di itärverwaltung sei bemüht, soweit es möglich sei, eine Verein-

fahung der Administration herbeizuführen. Auf eine Anfrage über

die Verwendung rauhlosen Pulvers erklärte der Minister : für due Armee sei die Pulverfrage abgeschlossen, in dieser Richtung

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ierdurh: Um das Andenken seines verdienst- be, d f

seien keine Versuhe mehr nothwendig, bei der Marine hin- die E ihre shweren Geschüße anderer Pulvergattungen ürfe, seien die rderlichen fungen noch im Gange. Bei dem Titel „Fortifikatorishe Maßnahmen“ fraate der Delegirte Pacak an, wozu die Summe von 1 975 000 Fl. verlangt werde; der Oberst Brunner ertheilte hierüber detaillierte vertraulihe Aufklörungen. Durch die Annahme der übrigen Titel ist nunmehr das Extraordinarium des Heeresbudgets A der Regierungsvorlage unverändert an- arau 7A Zum Generalberiterstatter über den gemeinsamen oranshlag wurde der Delegirte Dr. Ruß gewählt.

Der von dem Delegirten Dr. Falk verfaßte Bericht des Auswärtigen Ausschusses der ungarischen, Dele- gation schildert die auswärtige Lage auf Grund der Thron- rede und der Mittheilungen des Grafen Kälnoky als be- friedigender denn je, da freundschaftlihe Beziehungen zu Srankreih und Rußland konstatiert werden könnten. Die Folge davon sei, daß nun auch die Ereignisse im Orient in Europa keine Nervosität hervorriefen. Der Bericht erwähnt die verbesserte Lage in Serbien und betont, Oesterrei - Ungarns Wohlwollen für Bulgarien sei an kein System und keine Person geknüpft. Die Besorgniß, als wolle Bulgarien seine Unabhängigkeit fremdem Interesse aufopfern, rehtfertige sih nicht. as Rumänien anlange, so konstatiert der Bericht die sehr freundschaftlichen Beziehungen, meint aber, sie würden nur dann von Dauer sein, wenn auch die Bevölkerung einander freundlih ge- sinnt sei. -Nun aber werde seit Jahren auf rumänishem Boden gegen Ungarn in einer Weise agitiert, die tiefe Verstimmung erzeugen müsse. Dagegen könne Ungarn mit Recht fordern, daß die rumänische Regierung alle aus dem internationalen Recht flicßenden Verpflichtungen erfülle, um zu zeigen, daß sie die Bewegung mißbillige und weder materiell noch moralish unterstüßte. Da sich der Minister auch in dieser Frage cines Sinnes mit der Delega- tion gezeigt und versprochen habe, die ungarischen Jnteressen wahren zu wollen, möge, wie vorher, seine Politik gebilligt und ihm die Anerkennung und das Vertrauen seitens der Delegation votiert werden. Jn der gestrigen Sißung des Ausschusses machte der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky die Mittheilung, er habe infolge der Znterpella- tionen der Delegirten Berzeviczy und Graf Apponyi in Bukarest Erkundigungen eingezogen und die Versicherung erhalten, daß die von den Jnterpellanten bemängelten Schulbücher einer durhgreifenden Revision unterzogen worden seien, resp. es noch würden. Wenn übrigens auch siebenbürgishe Komitate als rumänisches Gebiet dargestellt würden, so habe dies keine aggressive Tendenz, auch Beßarabien und Macedonien seien früher als rumänishes Gebiet dargestellt worden. Die ru- mänische Regierung habe auch versprochen, daß in den Schulen feine inforreften Karten im Gebrauch bleiben sollten. Der Präsident Koloman von Tisza sprah dem Grafen Käl- noky und dem Referenten Dr. Falk den Dank des Aus- schusses aus.

Rußland.

Der Geheime Medizinal-Rath, Professor Dr. Leyden aus Berlin, der nah Warschau zu dem General-Gouverneur Gurko be- rufen worden war, wurde, wie „W. T. B.“ aus St. Peters- burg erfährt, von dem Kaiser zur Konsultation nah Spala eingeladen. Nach den in St. Petersburg eingegangenen Nachrichten hält Professor Leyden den Zustand des Kaisers nicht für besorgnißerregend

Jtalien.

Der deutsche Botschafter in Rom von Bülow empfing dem „W. T. B.“ zufolge während seines Aufenthalts am Comersee eine Einladung des Königs zu einem Besuch in Monza.

Der „Osservatore Romano“ veröffentlicht den wesentlichen Jnhalt des am 13. August erlassenen und vom Vapst am 4. d. M. genehmigten Dekrets der Congregatio de propa- ganda fide wegen Errichtung einer apostolischen Präfektur in der Erythräishen Kolonie.

Spanien.

Die Königin -Regentin empfing gestern in San Sebastian den von der französishen Regierung entsandten General Lar hey.

Schweiz.

Jn Bern ist cine Konferenz zur Berathung über eine Veröffentlihung der Staatsverträge zusammen- getreten. Dem Berner „Bund““ zufolge sind dabei folgende Staaten dur ihre Gesandten in Bern vertreten: Deuischland : Dr. Busch, Oesterreih:Ungarn: von Seiler, Belgien: Jooris (außerdem durch die Herren Capelle, Präsident des inter- nationalen Tarifbureaus in Brüssel, und Decamps, Mit- glied des Instituts für internationales Necht in Brüssel), Congo hat gleiche Vertretung wie Belgien, Vereinigte Staaten von Amerika: Broadhead, Frankreih: Barrère, Jtalien: Zeiroleri, Niederlande: evers, Portugal: Nogucira Soares, Rußland: Hamburger (außerdem Raffo- loritsch, Agent des russishen Finanz - Ministeriums in Paris). Ferner haben abgeordnet Griechenland: Diodati- Eynard, General-Konsul in Genf, Liberia: Gocdelt, General- Konsul für Deutschland, Rumänien: Ghika, Gesandter in Wien, Tuncsien: Desprez, französisher Legations-Rath in Bern. Die Schweiz is vertreten durch die Bundesräthe Lachenal und Ruffy und Bundesrihhter Soldan.

Rumänien.

Der König hat an den Minister-Präsidenten ein Schreiben gerichtet, worin er seine lebhafte Befriedigung über die Liebesbewecise der Bevölkerung anläßlih der Wieder- herstellung und Rückehr der Königin ausdrückt und den Minister-Präsidenten beauftragt, der Bevölkerung für die Be- weise der Anhänglichkeit an die Dynastie zu danken.

Bulgarien.

Jn dem Ministerium find, wie „W. T. B.“ berichtet, folgende Veränderungen eingetreten: Natshewit\sch giebt das Arbeits - Ministerium an Velitkow, der bereits ernannt ist, Radoslawow das Justiz - Portefeuille an Peschew ab.

Amerika.

Die in Nr. 221 d. Bl. bereits erwähnte Bots aft des Präsi- denten Porfirio Diaz an den am 16. d. M. eröffneten mex i- fanishen Kongreß berichtet über den guten Fortgang der

Arbeiten der Kommission zur Festsezung der Grenze mit den Vereinigten Staaten. Bezüglich der Grenzregulierung mit

Guatemala h der Präsident auf Beilegung der Streitig- keiten. Die ublik habe die aiten Regierungen vei Salvador, Honduras, icaragua anerkannt; mit China seien die Verhandlungen zum Abschlusse eines Handels- vertrags wieder aufgenommen worden. Der Präsident be- spriht sodann die guten Beziehungen zwishen den Einzelstaaten und der s ierung, hebt die Zu- nahme der öffentlihen Schulen hervor, und betont die fortshreitende Entwickelung der Minenindustrie sowie die vor- züglichen Aussichten für den Ackerbau, namentlich für die Kaffeekultur. Seit April d. J. seien Landverkäufe an Private in der Ausdehnung von etwa 1 Million Acres erfolgt. Ein Zeichen für den Aufshwung der Jndustrie sei es, daß die Ein- nahmen aus dem Postverkehr gegen das Vorjahr einen Ueber- {uß von 49127 Dollars aufwiesen. ie Telegraphen- linien hätten einen Zuwachs um 375 Meilen, die Eisenbahnen eine Vermehrung um 111 km erfahren, wobei der Präsident namentlih der Vollendung der Tehuantepec-Eisenbahn Er- wähnung thut. Auf die Finanzlage der Republik übergehend, versichert die Dae daß die Regierung mit größter Sorgfalt bestrebt sei, Verwaltungsresormen und Ersparungen durhzuführen. Die Wichtigkeit der Erhaltung des Staats- kredits habe es erforderlih gemacht, jenen Theil der öffent- lichen Schulden, für den in den Geseßen von 1883 und 1885 nichts vorgesehen sei, sowie auch die inzwischen kontrahierte schwebende Schuld zu ordnen, die beständig das Gleichgewicht wischen Einnahmen und Ausgaben bedrohe. Das vor Eurem lanktionierte Geseß werde die Liquidation der Schulden er- leihtern und eine solidere Grundlage für eine lünftige finanzielle Kalkulation \chaffen, sodaß zu hoffen sei, es werde hierdurh eine generelle Verbesserung der finanziellen Situation errciht werden. Um die Wirkungen der Schwankungen des Silberpreises zu mindern, habe die Regierung beabsichtigt, eine internationale Münzkonferenz nah Mexiko zu berufen, die Ausführung dieses Planes jedo wegen Ausbruchs des hinesish-japanishen Krieges verschoben. Zum Schlusse betont der Präsident, daß der Fricde und die offentliche Ordnung, deren ih die Republik seit Jahren erfreue, Mexiko in reihem Maße sich habe fortentwickeln lassen. Das einzige Hinderniß, mit dem die Regierung bei ihren Bestrebungen zu kämpfen habe, sei die Entwerthung der Währung. Die Exekutive und die Regierung seien jedo entschlossen, ihre Anstrengungen zur Lösung dieser ökonomischen Schwierigkeiten mit Energie und Vorsicht unentwegt fortzu- Jeßen.

Nach einer Meldung aus Panama feuerte bei einer mili- tärishen Revue in San José der Anarchist Araya 5 Schüsse auf den Präsidenten von Costarica Jglefias ab, der jedoch unverleßt blieb. Araya und 24 Mitschuldige wurden verhaftet.

Eine Depesche der „New-York World“ meldet, daß in Rio de Janeiro Unruhen ausgebrochen seien. Dagegen erwähnt eine auf der brasiliani]hen Gesandtschaft in Paris eingetroffene Depesche aus Rio de Janeiro von gestern kein Wort von jenen angeblichen Unruhen.

Asfien.

Wie dem „Reuter schen Bureau“ aus Yokohama ge- meldet wird, ist die japanische Bevölkerung für die Fortfeßzung des Krieges und, troß aller Hindernisse, für einen ent\chlofsenen Angriff auf Peking. Die Kriegsko sten werden unverzüglich dur das Parlament- genehmigt werden. Fortwährend gehen Verstärkungen ab, ihre Bestimmung ist unbekannt.

Der „Times“ wird aus Yokohama gemeldet, die japanische Armee in Korea rüdcke eilig nah Norden vor, wo keinerlei Widerstand erwartet werde.

Nach einer Meldung des „Reutershen Bureaus“ aus Shanghai von heute wäre dort das Gerücht verbreitet, daß dem Vizekönig Li-Hung-Chang die Erlaubniß ertheilt sei, an den Kriegsoperationen theilzunehmen, und daß er sein Hauptquartier in Lutai aufshlagen werde. Die Chinesen hätten Korea geräumt und sich 30 Meilen westlih des Yaluflusses konzentriert. Zahlreihe chinesische Truppen seien desertiert, da es ihnen an Waffen und Munition mangele.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Arrestbefehle find, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Bivilsenats, vom 25. Juni/12. Juli 1894, keine vollítredck- baren Titel im Sinne des § 2 des Reichs-Anfehtungsgeseßes vom 21. Juli 1879 (,Zur Anfechtung ist jeder Gläubiger, welcher einen vollstreckbaren Schuldtitel erlangt hat und dessen Forderung fällig ift, befugt . . .*); es kann daher die auf das Antehtungsgeseß geftüßte Klage wegen Fraudulosität der Zessionen von Forderungen, welhe sodann durch Arrest für den Arrestgläubiger gepfändet sind, keinen Erfolg haben. Dagegen kann der Arrestgläubiger eine Klage wegen Simulation der angefohtenen Zessionen gegen den Zesfionar rihten. „Die Klage (wegen Simulation) bezweckt den Schuß des von der Klägerin auf Grund des §810 Zivil-Prozeßordnung beanspruchten Pfand- rechts an den für sie im Wege des Arrestes gepfändeten Forderungen des Ehemanns, dessen Entstehung von der Beklagten als Zessionarin des Chemanns bestritten wird. Die dinglihe Natur des Arrestpfand- rechts und die Berehtigung des Pfandgläubigers zum Gebrauch der im materiellen Recht begründeten Klagerechte zum Schuß des Pfand- rechts au Dritten gegenüber kann nit bezweifelt werden. Prozessualish erscheint die Klage als Feststellungéklage nah § 231 Zivil-Prozeß- ordnung, bei welher das rechtliche Interesse des Klägers an der alsbaldigen Feststellung durch das beanspruchte Pfand- recht groben ift, wenn ohne folche Feststellung die Gefahr einer Vereitelung des Rechts der Klägerin eintreten müßte. . . . Dies ist nun aber stets der Fall, wenn die gepfändete Sache eine Forderung ist und das Pfandrecht mit einer älteren angeblich \imulirten Zession der Forderung in Kollision kommt. Der Zessionar i nicht wie der Erwerber einer später im Besiß des Schuldners Ziondetca körperlichen Sache genöthigt, auf Freigabe der Sache zu klagen, um darüber verfügen zu können; seine Zesfion berechtigt ihn, der späteren Pfändung ungea@tet, zur Einziehung der Forderung, und der Schuld- ner derselben der Drittshuldner darf ohne Gefahr der noch- maligen Zahlungan thn zahlen, ist dazu-unter Umständen sogar verpflichtet, Man fann daher dem Arrestpsandgläubiger in diesem Falle nit zu- muthen, die Klage des Zessionars abzuwarten, um dieser gegenüber sein Pfandrecht durch den Einwand der Simulation der lien u vertheidigen. Da er niht durch den Besiy des Pfandes gesichert f so muß es ihm freistehen, der Gefahr einer Einziehung der Forderung durch den Zeffionar mit einer Klage auf Feststellung der Simulation zu begegnen. Wird die Simulation festgestellt, \o bildet das Urtheil dem Dritts{huldner gegenüber den Nachweis, daß die Zession, wenn- gleich fie früheren Datums ist, die Entstehung des P andrechts nit ehindert hat; der Drittshuldner kann dann niht mehr mit Sicher- heit an den Zessionar zahlen.“ (100/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

„Nach § 52 Abs. 1 der Landgemeindeordnung vom 3. Juli 1891 müssen mindestens zwei Drittel der Mitglieder der Ge- meindevertretung Ange sessene sein. Diese Vorschrift hat, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, 1. Senats, vom 13. April 1894, lediglih den Charakter einer die Wahlen regelnden Bestimmung, dagegen sind die nah den Wahlen ein- tretenden Veränderungen im Verhältniß zwishen angefessenen und nichtangesessenen Gemeindeverordneten zu Gunsten der leßteren zulässig. Es fann daher einem als Ange- sejssenen gewählten Gemeindeverordneten, welher die Eigen- haft eines Angesessenen verliert, deshalb seine Stelle in der Gemeindevertretung nicht entzogen werden, felbst wenn demzufolge das vorgeschriebene Verhältniß zwischen angefessenen und nichtangesessenen Gemeindevertretern (F zu 4) zu Gunsten der letzteren verschoben wird. N. war als Angesessener der Gemeinde L. (Kreis Nieder-Barnim) zum Gemeindeverordneten gewählt worden. Nach déèr Wahl verkaufte er sein Grundstück, behielt aber seinen Wohnsiß in der Gemeinde bei. Die Gemeindevertretung erklärte demzufolge sein Amt als Gemeindeverordneten für erloschen, zumal infolge des von N. bewirkten Verkaufs seines Grundstücks in der Gemeinde- vertretung sich weniger als zwei Drittel angesessene Mitglieder befanden. Auf die Klage des N. mit dem Antrage, die Fortdauer scinés Amts auszusprechen, erstritt er sowohl beim Kreisaus\s{huß als auch beim Bezirksaus\{uß obsiegliche Urtheile, und die Revision der Gemeinde L. wurde vom Ober-Verwaltungsgeriht verworfen, indem es begründend ausführte: „. . . Es ist anzunehmen, daß die Vorschrift im erften Absaß des § 52 der L.-G.-O. lediglih den Charäkter einer die Wahlen regelnden Bestimmung hat und der Gesetzgeber eine \olche für ausreihend erahtet hat, um dem Grundbesitz das ihm gebührende Gewicht zu sichern, weil er von der Annahme ausging, daß die nah der Wahl eintretenden Veränderungen niht erheblich genug sein würden, um dasselbe zu gefährden. Müssen aber Veränderungen in dem Verhältniß zwischen angesessenen und nicht angesessenen Mitgliedern der Gemeindevertretung selbst dann für zulässig erahtet werden, wenn die Zahl der leßteren über den im Cigetlibeien S 52 festgesetzten Bruchtheil erhöht wird, so fehlt es an jedem Grunde, dem Gemeinde- verordneten, welcher die Eigenschaft eines Angesessenen verliert, seine Stelle in der Gemeindevertretung zu entziehen; denn der Gemeinde- verordnete ist niht, wie der auf Grund des § 48 Nr. 1 der L.-G.-O. gewählte Abgeordnete zur Gemeindeversammlung, Vertreter einer Klasse, sondern Vertreter aller Gemeindeangehörigen; es kann alfo auh nur dann gesagt werden, daß er zu denen, welche er vertreten soll, niht mehr gehört, wenn er das Gemeinderecht verliert." (1. 412.)

§8 Abs. 1 und 2 der Städteordnung für die östlihen Provinzen vom 30. Mai 1853 und § 8.Absf. 1 und 2 der Städteordnung für die Provinz Westfalen vom 19: März 1856 bestimmen:

„Wer in einer Stadt seit einem Jahre mehr als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner sowohl an direkten Staats- als an Gemeindeabgaben entrichtet, ist, auch ohne im Stadt- bezirk zu wohnen oder si daselbst aufzuhalten, berehtigt, an den Wahlen theil zu nehmen, falls bei ihm die übrigen Erfordernisse dazu vorhanden sind.

__ Dasfelbe Recht haben juristische Personen, wenn sie in einem folhen Maße in der Gemeinde besteuert sind.“

In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober-Verwaltungs- gericht, 11. Senat, dur Urtheil vom 16. Juni 1894 ausgesprochen : Sowohl Forensen als auch juristische Personen (Aktiengesellschaften 2c.) sind nur dann gemeindewahlberehtigt, wenn sie neben den Gemeinde- abgaben in der vorgeschriebenen Höhe direkte Staatsabgaben in der vorgeschriebenen Höhe in der Stadt selbst zahlen, dagegen ist die ratierlihe Anrechnung der in einer andern Ge- meinde gezahlten Staatssteuern , soweit sie auf ein der betreffen- den Gemeinde angehöriges Steuerobjekt entfällt, unzu- lässig. Ebensowenig is ein Zusammenrehnen der von einem Forensen oder einer juristishen Person in der Stadt entrichteten Gemeinde- und Staatsabgaben für die Bestimmung ihrer Wakhlberehtigung gestattet. Die H.'er Bergbau-Aktiengesell haft zu Dortmund beantragte Eintragung in di2 Wählerliste für die Stadtverordnetenwahlen in der Stadt R. mit der Behauptung, daß sie seit länger als einem Jahre niht nur an Getneindesteuern in R. mehr als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner entrihte, sondern auch von dem Gesammtbetrage der Staats-Einkommensteuer, zu welcher sie in Dortmund veranlagt fei, auf R. nah dem Verhältniß der Aus- gaben bezw. des Reingewinns ihres dortigen Betriebes mehr ent- falle, als der Betrag, welchen einer der drei höchstbesteuerten Einwohner an direkten Staatssteuern zu zahlen habe. Die Aktien- gesellshaft war thatsächlich in R. nur mit 210 4 Staats-, Grund- und Gebäudesteuer veranlagt, die allerdings zusammengerechnet mit den in N. gezahlten Gemeindeabgaben mehr betrugen, als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner an Staats- und Gemeindeabgaben zusammen entrihtete. Durch Bescheid der Stadtverordnetenversamm- lung zurückgewiesen, erhob die Aktiengesellshaft Klage bei dem Be- zirksausshuß zu Münster, welcher die Klage abwies. Auf die Revision der Klägerin bestätigte das Ober-Verwaltungsgeriht die Vorent- fceidung, indem es begründend ausführte: „Es fehlt an einem genügenden Anhalt für die Annahme, daß der Gesetzgeber den Shhwer- punkt auf das Vorhandensein des Steuerobjekts, niht auf die Ent- rihtung der Steuer in der Gemeinde gelegt habe. Im Gegentheil muß angenommen werden, daß der Gesetzgeber ein festes, äußerlich ertfennbares Merkmal, ohne welches häufig ÜUnzuträglichkeiten entstehen wärden, für die Wahlberechtigung verlangt hat; ein solches würde aber in vielen Fällen nicht vorhanden sein, wenn die Ansicht der Klägerin richtig wäre. Es ift daher der Wortlaut des Gesetzes ent- scheidend. Nach Abs. 1 des § 8 seßt die Wahlberechtignng eines Forensen voraus, daß derfelbe in der Stadt mehr an direkten Staatsabgaben als einer der drei bhöchstbesteuerten Einwohner an direkten Staats- abgaben und außerdem an Gemeindeabgaben mehr als einer der drei höchstbesteuerten Cinwohner an Gemeindeabgaben entrihtet, ein Zu- fammenrechnen beider Arten von Abgaben ist hiernach nicht gestatt-t. Wenn dann im 2, Absfayß für die Wahlberechtigung der juristischen Personen eine Besteuerung in gleihem Maße verlangt wird, so mu dies eine solhe Besteuerung sein, daß sowohl die Staats- als au die Gemeindeabgaben jede dieser beiden Arten für sh gerechnet die angegebene Höhe erreichen.“ (II 885.)

- Kunst und Wissenschaft.

Nach langem Leiden H, wie die „Nat.-Ztg." meldet, gestern der bekannte Genremaler Friedrich Kraus im 69. Lebensjahre ge- storben. Am 27, Mai 1826 auf dem Gut Krottingen bei Memel geboren, besuchte er das Gymnasium in Königsberg und begann auf der dortigen Akademie seine künstlerishen Studien. Er seßte diese in Berlin fort, hielt sih 1852 bis 1854 in Paris und ein Jahr in Rom auf und siedelte dann nah Berlin über. In seinen Bildern schilderte er mit Vorliebe das Leben der höheren Stände unserer Tage, namentlich das der Damenwelt, Seine Gemälde sind fein und liebens- würdig empfunden, und, dem Gegenstand entsprechend, bald breiter und kräftiger, bald mit eleganter Sauberheit durhgeführt. „Seine be- fanntesten Werke sind „Die neue Robe*, ,„Stadtneuigkeiten“, „Besuch des Bürgermeisters Six bei Rembrandt*, „Tizian und seine Ge- liebte“, „Die Morgenvisite*, „Die Wochenstube“, „Jm Boudoir“, „Die erwachende Bacchantin“ 2c. Kraus hat auch zahlreiche, vornehm aufgefaßte Porträts gemalt und war seit 1885 Mitglied der Akademie der Künste, N : |* Vebex die Herstellung des Div titeriG eilmittels des ysessors Behring wird der „Nat -: tg, Folgendes berichtet : ringt man in Bouillon, wee noch gewisse Zusäye L, eine feine Menge dey P fn dag N 1 eem o. a d U a en der ung elinder Wärme ra è s So Bestandtheile der "nfbrbouillon“ für Wachöthum und Ver-

mehrung verbrauhen, scheiden sie dafür andere Stoffe aus. Unter leßteren is ein in Wasser lösliher Stoff enthalten, welcher ein intensives Gift ist. Dieses Gift is die Ursache der Erkrankung, insoweit nicht noch andere Komplikationen in Betracht kommen. Verseßt man die „Diphtheriekultur“ nah mehrwöchigem Wachsthum mit etwas Karbolsäure, so werden die Bazillen getödtet, aber das in der Flüssigkeit gelöste Gift bleibt un- verändert. Wenn man von dieser Giftlösung Thieren (Pferden 2c.) eine richtig bemessene Dosis unter die Haut einspritzt, fo tritt eine leihte Erkrankung ein, welche jedoch rasch wieder vorüber geht. Das fo behandelte Thier verträgt nun wieder eine stärkere Dosis, und man fährt mit dieser Behandlung unter Benußung immer größerer Giftmengen einige Monate lang fort. Die Thiere werden auf diese Weise immer mehr und mehr „immuni- siert*, das heißt, fie vertragen bei richtiger Behandlung ohne nennenswerthe Schädigung immer stärkere Giftmengen und zwar das Vielfache derjenigen Menge, welhe ein nicht behandeltes Thier fofort tôdten würde. Es is das große Verdienst Behring's, erkannt zu haben, daß in dem Blut der jo behandelten Thiere ein Stoff (Antitoxin) enthalten ist, welcher die dine: des Giftes aufzuheben vermag. Entzieht man diesen Thieren einen Theil von ihrem Blut und läßt dieses Blut ruhig stehen, so seßen sh die rothen Blut- körperhen zu Boden, und es fann die darüber stehende Flüssigkeit, das Serum, abgegossen werden. Leßteres ist eine leiht gelblih gefärbte Flüssigkeit, welhe das Gegengift, das Diphtherie - Antitoxin, ent- hält. Dieses so erhaltene Serum is „Behring's Diphtherie- Heilmittel“. Seine Wirkung wird in der Weise an [kleineren Thieren geprüft, daß man die für das Versuchsthier tödtliche Gift- dosis in gewissem Verhältniß mit dem Serum vermischt und diese Mischung dem Versuchsthier injiziert. Erkrankt das Thier oder stirbt es gar, f war die Menge oder Qualität des Serums nicht genügend ; wird es aber durch die Mischung nicht affiziert, so ist die Wirkung des Gegengiftes genügend oder stärker als die des Giftes gewesen. Man kann, indem man den Versuch variient, das Verhältniß finden, in welhem Gift und Gegengift sih gerade das Gleichgewicht halten, und auf diese Weise den Wirkungswerth des Serums ermitteln. Die von Dr. H. Kossel mit Behring?s P Rathe Pres fet in der Charité im Auftrage des Geheimen Medizinal-Raths Professors Dr. Koh ausge- führten Élinishen Versuche ergaben eine Sterblichkeit von 23 9/6, was gegenüber der bisherigen Sterblichkeit ein gewaltiger Fortschritt ist. Es zeigte sich dabei, daß die Wirkung des Serums namentlich dann eine sichere ist, wenn es in den ersten Tagen der Erkrankung zur Anwen- dung gelangt, denn von den in den ersten drei Tagen der Erkrankung behandelten Kindern starben nur 3 9/0. Diese Erscheinung bedarf kaum einer Erklärung; denn es ist selbstverständlich, daß, je mehr im weiteren Verlauf der Erkrankung der Organismus von einer Gift- wirkung und anderen Schädigungen schon ergriffen ist, der Erfolg eines Heilmittels um so unsicherer wird.

An dem gestrigen Festbankett des Naturforscherta ges in Wien im Etablissement Ronacher nahmen ungefähr 500 Perfonen theil; in Vertretung des Unterrichts-Ministers war der Sektions-Chef Graf Latour erschienen. Den ersten Toast brachte dem „W. T. B.“ zufolge Professor Exner auf Ihre Majestäten den Kaiser Franz Josef und den Kaiser Wilbelm aus; die Musikkapelle stimmte das Kaiserlied und die Deutshe Hymne an, die stehend angehört wurden. Gestern Vormittag fand die dritte öffentlihe und zugleiGh Schlußsißung des Kongresses statt. Vorträge hielten Kölliker über „Feinere Anatomie" und Oskar Baumann über das Thema: „Dur das Massailand zur Nilquelle". In der Schlußrede gedahte der Geschäftsführer des Kongresses, Professor Sigmund Exner, der gnädigen Förderung des Kongresses seitens des Monarchen und erbat die Ermächtigung, dem Kaiser Franz Joseph den Dank des Kongresses aussprechen zu dürfen. (Lebhafter allgemeiner Beifall.) Der Redner sprah fodann unter lebhaftem Beifall den Mitgliedern des Kaiserlichen Hauses, der Regierung, dem Reichsrath, dem Gemeinderath und dem Bürger- meister Dank aus für die kräftige Förderung der Beftrebungen des Kongresses. Frofestar Wislicenus dankte in warmen Worten den Wiener Genoffen und Freunden, welhe das {chöne Gelingen des Kon-

resses. ermöglihten; besonderer Dank gebühre dem rührigen Damen-

Ausschusse. Der Redner bat s{ließlich die Anwesenden, dem Exsten Präsidenten und den Geschäftsführern durch Erheben von den odo ada thren Dank auszudrüdcken; die Versammlung kam diesem Ersuchen unter lebhaftem Beifall nah. Hierauf {loß der Vorsitzende Professor Kerner die Versammlung.

Aus den Verhandlungen der Sektionen theilen wir nah dem Be- richt der „Nat.-Ztg.“ noch das Folgende mit: In der Sektion für Anthropologie und Ethnologie erörterte Dr. G. Buschau (Stettin) den Rasseneinfluß auf die Entstehung und die Häufig- keit pathologisher Veränderungen im allgemeinen, sowie der Nerven- und Geisteskrankheiten im besonderen. Das Beispiel der Thierwelt zeigt, daß einzelne Thierklassen gegen Krankheiten in ganz verschiedenem Grade empfänglih find. (Immunität des Huhns gegen Starrkrampf, des Hundes und der Kate gegen Milzbrand, der weißen Natte gegen Diphtherie u. f. w.) Auch an der Spezies Mensch hat man {hon längst derartige Beobachtungen zu verzeichnen, obne daß diese im Zusammeahange verwerthet wurden. Redner hat deshalb das vorhandene Material gesihtet und so eine Grundlage der Rassen-Pathologie geschaffen. An der weißen Nasse fällt zu- nächst die vershiedene Empfindlichkeit der einzelnen Unterrafsen gegen Tropenkrankheiten (Malaria, O auf. Am unempfänglichsten dafür sind die Skandinavier, dann folgen der Reihe nah Deutsche und Holländer, Angelsahsen, Franzosen, Italiener und Spanier. Für die einzelnen Rassen sind als qcarakteristish noch folgende pathologishen Eigenthümlichkeiten anzuführen: die fel- tishe Rafse zeichnet sih, wie die Geschichte lehrt, dur eine verhältnißmäßig große Sterilität aus und is weiter im Vergleich zu den Germano-Skandinaviern sehr empfänglich für Ab- dominal-Typhus, Hysterie, erblihe Ataxie, Scharlah, Diphtherie, Trachom. Was das psyishe Verhalten der einzelnen Rassen betrifft, so neigen die nordischen Völker mehr zur Melancholie, die südländischen und auh die fkelto-irishen mehr zur Manie (Tobsucht, Auf- regung). Mit diesem grundvershiedenen Gemüthsleben mag auch zusammenhängen , ah die germanisch - skandinavischen Völker einen ungleich höheren rozentsay an Selbstmorden stellen, als die Kelten und Ibero-Ligurier. Im Anschlu hieran sind noch die Beobachtungen Laschi's zu erwähnen, welche si auf die hauptsächlihe Verbreitung des Genies unter den deutschen Stämmen ehen. An der semitishen Gruppe der weißen Rasse ist ein ungemein hohes Kontingent an Nerven- und Geisteskrankheiten zu beobachten, was sich nur zum geringsten Theil durch ee Umstände erklären läßt, zum größten Theil aber durch die Rasse bedingt wird. Merkwürdig is das häufige Vorkommen der Zucker- krankheit bei den Juden. Hingegen besißt der Jude eine relativ geringe Anlage für Tabes, Typhus, Cholera und Malaria, Croup und Lungenschwindsucht. Die \chwarze Rasse kennzeihnet eine ungemein hohé Empfänglichkeit für Lungenkrankheiten, Darmleiden und Pocken und eine annähernd absolute Sinumuitlt egen Malaria, Gelbfieber, Krebs, Wundinfektion u. f. w. Auch fonst bietet diese Rafse in pathologisher Hinsicht mancherlei Eigenthümliches (Haut- krankheiten 2c.). Bei den im Urzustande lebenden Ne ern sind wahre Geistesfrankheiten eine äußerst seltene Erscheinung. pezifisch für die Neger ist die afrikanishe Lethargie (Sblafsucht). A besißt au die gelbe und rothe Rasse, ebenso wie die weiße und schwarze eine ganze-Reihe-—interessanter und harakteristisher Einzelheiten in ihrem Paibaloalsden Verhalten. i \ :

n der Sektion für Bälneologie und Klimatotherapie berichtete

Bro or E. Ludwig (Wien) über die Mineralquellen osniens und der Herzegowina. Als Redner vor sieben bis aht Jahren von der Landesregierung die Mission der Quellenunter- suhung übernahm, war die chemische Natur der Mineralwässer, deren Zahl für ein Land von 5 400 000 ha eine große ist, noch gänzli unbekannt. Jeßt sind 35 Quellen genau und 20 bis 30 orientierend untersuht, und unter den 11 Thermen ragt besonders hervor die Glaubersalz, Kochsalz und kohlensauren Kalk enthaltende Schwefel-

therme von Ilidze bei Sarajevo, welche eine Temperatur von 57,9 Grad besißt und nah einer E vorgenommenen ' in der Sekunde eine Wassermenge von 11 1 liefert. Vom

hon lange für Leberleiden im Gebrau, {chmüdckt die nur mit dem Karlsbader Sprudel L EaE Quelle jeßt ein hygienishch

es komfortables Kuretablissement, welGes den

höchst urwücsigen Kurgebrauch verdrängt hat und allen Forde- rungen der Neuzeit gerecht wird. eniger ist noch für den ebenfalls ftark besuhten Glauberfalzsäuerling Kiseljak bei Sara- jevo gethan, ebenso wie für die durch glüdckli Bohrungen ershürsten Soolwässer von Tuzia, welche bis zu 27 9% Kochfalz und daneben Glaubersalz enthalten. - Als Perle des bos- nishen Quellenschazes sind die Vitriolwässer von Srebren ica zu bezeichnen, welches elende Zigeunerdorf dur die Versendung der Guberquelle \{chon ein vortheilhaftes Ausfehen gewann. Schon zur Nömerzeit war dort der Siß des curator metallorum und alte Halden sind Spuren eines intensiv betriebenen Bergbaues. Die zahl- reihen und mächtigen Quellen entstrômen einem 14 km langen und 9 km breiten vulfanischen Gebirgs\tock und lagern ganz unglaubliche Massen von Ocker ab. :

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

; Brasilien. Durch Verordnung des brasilianishen Ministeriums des Innern vom 3. d. M. ift das unter dem 2. Mai d. J. gegen rtugal

erlassene Einwanderungsverbot aufgehoben worden. (Veral. „N.-Anz,* Nr. 129 vom 4. Junt d. J) E G

Cholera.

, Breslau, 28. September. Gestern wurde nah der „Shles. Ztg.“ in Oppeln je eine Erkrankung an Cholera aus Laurahütte und M T und ein coleraverdähtiger Fall aus Josephsdorf gemeldet.

Wien, 27. September. Nach den heute hier eingetroffenen Nachrichten über den Stand der Cholera kamen in der Bukowina 3 Erkrankungen und 2 Todesfälle, in Galizien 64 Erkrankungen und 48 Todesfälle vor.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

9. Oktober. Im Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von 40 000 Stück Holzpflaster aus amerikanishem Fichtenholz. Be- dingungen käuflich für 10 Cents bei den Buchhändlern Wed. P. van Waesberge u. Zoon zu Rotterdam.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 28. September. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrich Wilhelm“ hat am 27. September Nachmittags die Reise von Palermo nah New-York fortgeseßt. Der Postdampfer , Weser * ist am 27. September Vor- mittags in Baltimore angekommen. Der s D

„Sachsen“ hat am 27. September Vormittags ibraltar passiert. Der Reichs - Postdampfer „Hohenstaufen" is am 26. September Nachts in Genua angekommen. Der Dampfer „Federation ift am 27. September Vormittags in Antwerpen angekommen. Der Reichs - Postdampfer „Karlsruhe“ ist am 27. September Vormittags in Antwerpen angekommen.

29. September. (W. T. B.) Der Reichs - Postdampfer „Prinz-Regent Luitpold“ ift am 28. September Vormittags in Colombo angekommen. Der L amer „Mark“ hat am 27. September A die Reise von Southampton nah Corunna fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Hohenstaufen“ hat E Le September Morgens die Reise von Genua nah Southampton

ortgeseßt.

Hamburg, 27. September. (W. T. B.) Hamburg-Ameri- fan ee detfahrt-Aktiengesellshaft. Der Schnelldampfer „Fürst Bismarck" ist gestern Abend in New - Yorf eingetroffen. Der Postdampfer , Prusfia ift heute Morgen in New - York angekommen.

Hamburg, 28. September. (W. T. B.) Der Hamburger Scnelldampfer „Fürst Bismarck*, der gestern bend um 7 Uhr wohlbehalten vor New-York eintraf, hat die Reise von Southampton in 6 Tagen 9 Stunden 20 Minuten zurückgelegt, was für die den englishen Linien zu Grunde liegende Distanz Queenstown- E einer Fahrtdauer von 5 Tagen 19 Stunden 20 Minuten entspricht.

London, 28. September. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Grantully Castle“ is heute auf der Auéëreise in Kapstadt angekommen. Der Union-Dampfer „Scot“ ist gestern auf der Heimreise in Plym outh eingetroffen.

Theater und Mufik.

Im Königlichen Opernhause gelangt morgen Mozart's „Zauberflöte“ mit folgender Beseßung zur Aufführung: Königin der Nacht: Frau Herzog, Tamino: Herr Sommer, Sarastro: Herr Mödlinger, Papageno : Here Krolop, Papagena: Fräulein Dietrich, Mo- nostatos: Herr Lieban, drei Damen: Damen Kopka, Krainz, Lammert ; Drei Genien : Damen Weiß, Deppe, Pohl ; ie e Herren Fränkel, Sn: Frl. Hiedler singt erstmalig die Pamina. Kapellmeister

eingartner dirigiert. Anfang 74 Uhr. Am Montag wird Lortzing's „Zar und Zimmermann“ gegeben (Peter der Große: Herr Bey, Maria: Frau Herzog, van Bett: Herr Krolop). Musikdirektor Wegener dirigiert. ,

Im Königlihen Schauspielhause werden morgen Molière's Lustspiele „Die Schule der Frauen“ (Herren Vollmer, Matkowsky, Fräulein von lente É und „Der Geizige“ (Herr Grube, Frau Schramm, Herr Blencke, Frau Conrad, Herr Keßler) in der Bearbeitung von Ludwig Fulda gegeben. Am Montag geht Calderón’s „Leben ein Traum* mit Herrn Matkowsky als Sigis- mund in Scene. Die erste Aufführung von Paul Lindau's Lustspiel „Ungerathene Kinder“ findet am och statt. Oberstädt: Herr Blencke, Emil: Le Heryer, Major von

euhofen: Herr Klein, Florentine von Neuhofen : Fräulein Lindner, von Klattau: Herr Keßler, Traugott Schroot: Herr Vollmer.) Agathe debütiert Fräulein Sauer, als Willi gastiert Herr Wallner auf Engagement. : t

Das Deutsche Theater bringt die erste Aufführung von Shakespeare's „Kaufmann von Venedig“ am nächsten Donnerstag und wiederholt dieselbe Vorstellung am Sonnabend. Gerhart tmann's Schauspiel „Die Weber“ wird morgen Abend, am Dienstag, Mittwoh und Freitag (als 5. pg ggr ä Am Montag kommen „Esther“ und „Der Tartüff“ zur Aufführung; morgen Nachmittag geht zu halben Preisen „Nora“ mit Frau Sorma in der Tittelrolle in Scene. ' j

Der Wochenspielplan des Berliner Theaters G für den nächsten Sonnabend die erste Aufführung von i Müärchendrama „Der Traum ein Leben“ an. Am findet eine Wiederholung von ps Sudermann's

imath* mit y ae als Magda ftatt; rfolg“ mit Nuscha , Rosa Retty und z

u “woh „Der Pfarrer von Kirchfeld“ mit Otto rf, A Geßner, Ferdinand Suske; Donnerstag „Ein Erfolg“ mit Nuscha Freitag (als fünfte Abonne-

Buye, Rosa Retty und Franz Schönfeld ;

Borlin | eice ie Augen“ und „Niobe“ mit Marie

hofer und Jenny Gro / Im Lessing-Theater kommt i

mann Sudermann’'s Komödie „Die

Aufführung. Der Vorverkauf für

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