[38245] Í Nach heute stattgehabter fünfter Ausloosun unserer mit 105% rüdckzahlbaren 4 proz. Partial- Obligationen werden die gezogenen Nummern: Nr. 29 46 2000, Nr. 199 4 1000, Nr. 215 M 500, Nr. 335 373 450 460 à Æ 300 hiermit auf den 2. Januar 1895 gende und hört mit diesem
Tage eine Verzinsung dieser Stücke auf.
Die Zurückzahluug erfolgt vom 2. Jannar 1895 ab gegen Nückgabe der Obligationen nebft Talons und Zinskupons für den 1. Juli 1895 und ff. bei den Bankhäusern
S. Alexander, Bernhard Caspar, S. Katz, sowie bei unserer Gesellschaftskafse in Wülfel. Wülfel vor Hannover, den 26. September 1894. Eisenwerk Wülfel. Die Direktion W. Ellmenreih. C. Wundsch.
[38300] Ï Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation.
__ Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung unseres Vereins - findet am Montag, den 29. Oktober d. J., Vormittags 12 Uhr, im Hotel Neubauer hierselbst statt.
: Tagesorduung :
1) Bericht über die Lage des Geschäfts, sowie Vorlage und Genehmigung der Bilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Bericht der Revisions-Kommission.
3) Ertheilung der Decharge.
4) Beschlußfassung über Verwendung des Rein- gewinns.
5) Beschlußfassung über die Errichtung einer
, Beamten-Pensions-, Wittwen- und Waisenkasse.
6) Wahl von drei Verwaltungsrathsmitgliedern.
7) Wahl der Revifioné-Kommission.
Gemäß § 33 des Statuts sind Vollmachten spätestens am Tage vor der Generalversamm- lung einzureichen.
| [37958] Bekanntmachuug. Vom 1. n e ab E G err aco als Direktor der S
Spar und Credit-Kank Mittweida fungieren. Mittweida, den 30. September 1894. : Der Auffichtsrath. C. Starke.
[29455] Holzstoff- und Papierfabrik zu Schlema bei Schneeberg. Bei der heute stattgefundenen planmäßigen Aus- loofung von 28 Stück Obligationen der 5 °/%igen Anleihe der Holzstoff- und Papierfabrik zu Schlema bei Schneeberg sind die Nummern 11 26 27 49 66 88 112 113 135 168 263 315 321 325 328 358 360 404 452 454 459 464 465 466 500 557 561 599 Cs worden. Die Inhaber diefer ne werden hiermit aufgefordert, dieselben mit Talons und Kupons bis Schluß des Jahres bei den E Frege «& Co. in Leipzig, oder bei s erren Hentschel & Schulz in Zwickau, oder bei den Herren Sch. Wm. Bassenge e Co. in __ Dresden, oder bei unserm Komtor in Niederfschlema einzureichen und dagegen vom 31. Dezember a. €. an den Gegenbetrag in Empfang zu nehmen. _ Von den im Jahre 1891 gezogenen Obligationen ist die Nummer 565, von den im Jahre 1892 ge- zogenen die Nummer 231 und von den im Jahre 1893 sind die Nummern 553 556 562 noch nicht zur Einlösung vorgezeigt worden. Niederschlema, 6. August 1894. Die Direktion der Holzstoff- und Papierfabrik zu Schlema bei Schneeberg. Rost os ky. M A An fünf Seedampfer und ein Segelschiff Affsekuranz-Konto, Prämienbestand . Verlust-Konto: Vortrag vom 1. März 1894 Abschreibung von 5 Seedampfern .
Fünste Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.
M 231. Berlin, Montag, den 1. Oktober 1894,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Genollendalt Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel A Central-Handels-Register für das Deutsche Reith. (0: 2314) Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
® Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für ] r e „Veul ° O Berlin auch durch die Königliche Ea ttion, des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt L 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ftosten #9 S. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s. :
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 231 4. 231B. und 2310. ausgegeben.
Bene erie: Urtdae Werte n Guter Cg Bet! | Por, Bros Vere.: Arthur Gerson u-Guslb L 24, A. 3924. Kohlenstaub 20, QUs: 5 ertr. : Arthur Gerfon u. Gustav Sachse, Ber- ngar. Brod; Vertr. : Arthur ¿ Patente. a Ne N E E E Ne V6, Ariebribstr. 239, 21. € Scwhse, Berlin SW, Friedrichstr. 233. 1. 9 93. 1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nad-
Kohlenfstaub ungen, Berlin, hrenstr. 9. | Klafse. rü 16 M t E i Gebläsewind-Stelleinrihtung 2) ZU dziehung. genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
. 6. 94. 49, B. 16 068, 25. F. 7569. Vorrichtung für Rundstrick- für Cheisen. — Johann Backof, Jöhlingen, | Die am 20. September 1894 in Nr. 222 des maschinen zur Umsteuerung der kreisenden und Baden. 28. 4. 94. 0 „Reichs-Anzeigers“ bekannt gemachte Patentanmeldun eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der \{wingenden Bewegung des Schloßzylinders. — | „ B. 16 329, Selbstthätig arbeitende Façon- | A. 3786 Klase 22 wird aus der Auslegung zurüd- E A einstweilen gegen Tibéfuate Be- 2 S E: P Benn D ate A E Bielefeld. 98. 6, 94 gezogen. (Siehe Anmeldungen.) üßt. S A) .: C. v. Ossowski, DerUn . §0,, 20:6; 94, : Kla E R O / D. 6231. Hydraulische Arbeitsmaschine mit 3) Zurülnahme von Anmeldungen. 4, G. 8877. Dochtbrenner. — Firma Hein-
Potsdamerstr. 3. 5. 9. 93. M j O € i: h : : I M. 9446, Verfahren und Maschine zur indirektem Antrieb. — Duisburger Maschinen- | a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- scheine, dieselben mit den zugehörigen Kupons vom ‘xich Groß Nachf. A. Rühle, Berlin s., s von Drahtgeflecht unter theilweiser bau-Aktien-Gesellschaft, vorm. Bechem « | sucher zurückgenommen. gedachten Tage ab bei unserer Kasse zur Ein- Blücherstr. 35. 17. 4. 94. Benußung des im Patent Nr. 30 567 geschügten Keetman, Duisburg. 15. 3. 94. Klasse. j N lösung gemäß der für jene Anleihe geltenden Fest- „G. 8969. Windsichere Petroleumlampe. Betfabrens. — SFirma Malmedie & Co.,| , W. 9956. Nuthenfräsvorrihtung. — C. | 20. Sch. 75083. Scnellbremsventil für Luft- seßungen zu präsentieren. | — Edw. Grube, Alt-Rahlstedt, Holstein. 23. 5.94. | QDüsseldorf-Oberbilk. 31. 12. 92. Weitmann, Stuttgar:, Seeftr. 58. 16. 4. 94. | druckbremsen. Vom 18. 1. 92. s Königsberg i. Pr., den 1. Oktober 1894. „ S. 7893. Dochtputer. — A. G. Spencer S. 7822, Bällchenstof und Kettenstuhl | 50. K. 11657. Wasserkühlung bei Walzen- | 23. Sch, 9104. Herstellung einer konsistenten : Actien-Brauerei Schönbusch. u. H. R. Lermitte, Nihmond, England; Vertr. : zur Herstellung desfelben. — Albert Salomon, stühlen mit Segmenten. — Ludwig Kubala, Benzinseife. Vom 23. 7. 94. : E. Hoffmann. ppa. Schilling. Alexander Speht u. Johann Diedrih Petersen, Berlin, Alte Jacobstr. 45. 28. 2. 94. agi _Vertr.: Dr. Johann Schanz u. Max | 25. H. 14163, Kulierrad mit shwingenden Hamburg, u. Max Lemcke, Berlin NW., Luisen- V. 2241. Vorrichtung zum Anheber: des ertheim, Berlin SW., Ee Leipziger- u. Kom- Platinen für französishe Rundwirkstühle zur Her- straße 29. 3. 4. 94. Kartenpriëma bei Strickmaschinen mit Jacquard- mandantenstr. 7. 4. 94. 5 : stellung unterlegter Farbmuster. Vom 31. 5. 94. [38237] 5. K. 11 881, Verfahren zum Vortreiben einrihtung. — Heinrih Verges, Mühlhausen | 52. R. 880%, Ueberwendlih-Nähmaschine zum Zusammennähen von Wirkwaaren. — Bruno
[37961] Eine am 15. September a. c. in Danzig ab- ehaltene außerordentlihe Generalversammlung der
ktionäre der Danziger Schiffahrts-Altien-Gesellschaft
hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und mich zum Liquidator ernannt.
Ich fordere demnah die Gläubiger auf, ih bei der Gesellschaft zu melden und veröffentliche nach- stehend die Bilanz.
Danzig, den 27. September 1894. Bochum, den 29. September 1894. Iohn Gibsone,
Der Verwaltungsrath. in Firma Alex. Gibsone.
Danziger Schiffahrts Actien Gesellschaft.
Bilanz - Kouto.
Hauuover,
[37662] Actiengesellschaft Actien-BKrauerei
Schönbush zu Königsberg i. Pr.
Den bisher ungetilgten 4 400 000 betragenden Nest des am 1. April 1886 von uns aufgenommenen viereinhalbprozentigen Darlehns von 4 600000, über welche Hypothekar-Antheilscheine ausgegeben sind, Ffündigen wir hiermit zur Rückzahlung am 1. April 1895. Demgemäß ersuchen wir die Eigenthümer der betreffenden Hypothekar - Antheil-
[37960]
Activa. PassiívVa.
M. 704 000 72 200 6 009 174
M 509 657 Per Aktien-Konto . 34 378 | „ Accepten-Konto
[28047] Badische Rück- und Mitversicherungs | ; Gesellschaft in Mannheim.
Die außerordentlihe Generalversammlung vom 26. Juni 1894 hat Folgendes bes{lossen :
_„Das seither emittierte Aktien-Kapital der Ba- dischen Rüdck- und Mitversicherungs-Gesellschaft in Mannheim im Betrage von 4 2 000 090 roird auf ÁÆ 1 600 000 — Eine Million sechshundert Tausend Mark — herabgeseßt. Zu diesem Behufe werden
„ Alex. Gibsone . 42 385 „ Dividenden-Kto.
249 598 291 983
ab Reservefonds . . M. 52 486.43 i 53 635|17
diesjähr. Ueberschuß. „, 114874 238 348/32
782 3831/97
782 383 b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
Danzig, den 20. September 1894. entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
von den jeßt bestehenden 2000 Stück Aktien 400 Aktien vernichtet und die nach dieser Operation verbleibenden 1600 Stück Aktien im Nominalbetrage von je 1000 M mit neuen Nummern von 1 bis 1600 ab- Mee „sowie mit neuen Kuponsbogen versehen.
ie Aktionäre werden unter Androhung des Ver- lustes aller Rechte aufgefordert, ihre Aktien bis spätestens 31. März 1895 behufs Reduktion anzumelden und abzuliefern, und ist diese Aufforderung dreimal in einmonatlihen Abständen im Reichs- Anzeiger zu veröffentlihen. Die bis zum obigen Termin nicht angemeldeten Aktien, sowie diejenigen, welche die zusammenzulegende Zahl nicht erreichen, werden, as der noch ausstehenden Verpflich- tung der bisherigen Aktieninhaber aus den von ihnen zu Gunsten der Gesellschaft ausgestellten Sola-
echseln, bis spätestens 30. September 1895 durch den Vorstand bestmöglichst verkauft und der Erlös bei den Bankhäusern W. H. Ladenburg « Söhne oder H. L. Hohenemser & Söhne in Mann-
eim zu © unsten der betreffenden Besißer hinter- egt. Von dem Vollzug des Verkaufs und der Hinterlegung des Erlöses werden die Aktionäre durch eingeschriebenen Brief benachrichtigt. Diejenigen Beträge, welche bis L. Dezember 1899 nicht er- hoben sind, verfallen zu Gunsten des geseßlichen Reservefonds der Badischen Nücck- und N E rungs-Gesellshaft in Mannheim. Demselben Fond fällt diejenige Summe zu, um welche der Betrag der Reduktion des Aktienkapitas den Verlust-Saldo von 4 368 006,26 S übersteigt.“
‘Mit dieser Bekanntmachung verbinden wir gemäß Artikel 248, 243 des Handes8geseßbuhs die Auffor- derung an die Gläubiger, sich bei ver Gesell- schaft zu melden. Zugleich werden die Aktionäre unserer Gesellschaft gemäß obigem Beschluß unter Androhung des Verlustes aller Rechte aufgefordert, ihre Aktien bis spätestens 31. März 1895 be- hufs Reduktion anzumelden und abzuliefern.
Mannheim, den 31. Juli 1894.
Der Vorftaud. Der Auffichtsrath. Ad. Penkwitt, Carl Ladenburg, Direktor. Kommerzien-Rath, Borsitender.
[37716] / ; : Fute-Spinnerei und Weberei
Hamburg-Harburg. Die Aktionäre werden zu der am Mittwoch, den 17, Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer der Norddeutshen Bank in Hamburg stattfindenden elften ordentlichen General- versammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths über das zehnte Geschäftsjahr, sowie Vor- legung der Jahresrehnung und Bilanz.
2) Neuwahl für den Aufsichtsrath.
Die Einlaßkarten zu dieter Generalversammlung, sowie die Stimmzettel und die Wahlzettel werden gegen Vorzeigung der Aktien am 183., 15. n. 16, Oktober cr., Vormittags vou 10 bis 12 Uhr, bei den Herren Notaren Drs. Stock- fleth, Bartels, des Arts « v. Sydow, große Bäckerstraße 13, in Hamburg ausgegeben.
Der Jahresberiht mit- Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung kann in unserm Geschäftösbureau in Harburg und bei, der Norddeutschen Bank in Hamburg vom 3. Oktober an in Empfang genommen werden.
Hamburg, im September 1894.
Der Auffichtsrath.
[37939]
Paulinenaue—UNeu-Ruppiner Eisenbahn. Die Dividende für das Betriebëjahr vom 1. April
1893 bis 31. März 1894 ift für die Aktien unserer
Gesellschaft auf 5# 9% festgeseßt worden.
egen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 4 (Reihe 11) wird:
a. für die Prioritäts-Stammaktien und Stamm-
aktien 27,590 M,
b. für die halben Stammaktien 13,75 4 ausgezahlt, und zwar bei unserer Betriebskasse hier, Fehrbellinerstraße, bei uuserer Statious- kasse in Fehrbellin, sowie bei der Kur- und Neumärkischeu Ritterschaftlichen Darlehnskafse in Berlin, Wilhelmsplaß 6.
Neu-Ruppin, den 26. September 1894.
Danziger Schiffahrts Actien Gesellschaft in Liquidation. John Gibsone.
[38236] Activa.
Actien-Gesellschaft Neußer Hütte, Neuß. Bilanz am 30, Juni 1894.
Passiíiva.
Hüttenwerth nebst Accessorien, Geräthen und Materialien . .
Grubenwerth nebst Accessorien und Geräthen
Waaren, Materialien und Kassa
Debitoren
Gewinn- u. Verlust-Konto inkl. 4 145 943,17 Abschreibungen
1 207 235/69 87 845/89 27 928/49 11 386/82
* 503 101/90
Aktien-Kapital-Konto Á. 1 080 000 Hiervon derGesfell- haft zugefallen ,„ 8 925 f 1 071 075|— 6 000|—
Nenten-Konto 760 423/75
Kreditoren "T1837 198/75
, d [1837 498/75 M Festgestellt durch die Generalversammlung vom 15. Septbr. 1894.
Der Vorstand. Frz. Werhahn.
[38231]
Eschweiler Vergwerks-Verein. Bilanz am 30. Juni 1894.
Activa.
Kohlenwäschen und Kokereien
Waldungen, Wiesen und Ländereien
Wohngebäude t
Ae Concordia isenstein-Gruben
“A NA Na «
„ Eff „ Kassa-Bestand . «„ Wechsel-Bestand
An Kohlengruben, Konzessionen und Anlagen
Debitoren, darunter Banquiers 4 79 125.68 Vorräthe an Kohlen, Koks, Roheisen, Eisenstein und Matecialien
PasSsiva.
M.
8 568 198 773 271 917 274 731 050
2 326 438
‘83 750
Exrport- und Lagerhaus-Gesellshast
Mos I. Ferd. Nagel) in Hamburg.
ie fälligen Kupons uvferer 5 9/6 Prioritäts- Anleihe und die zur Rückzahlung auf den 1. Oft. a. e. verloosten Obligationen dieser Anleihe, nämlich:
Nr. 21 37-57 80 102 130 203 229 293 302 303 343 377 411 438 439 446 448 570 644 687 701 974,
werden vom 1. Oktober a. e. ab durch die E der Dresduer Bank in Hamburg einu- gelöst.
Hamburg, den 1. Oktober 1894.
Export- und Lagerhaus-Gesellschaft (vormals J. Ferd. Nagel) in Hamburg. Der Vorstand.
Guttmann.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften.
Keine.
13 399 982 523 773
23 212
661 074 805 114
15 413 157
M 11 970.22 „11 242.34
12) Per Aktien-Kapital : abzüglih unbegebene Aktien 13)
v 47 9% y ”
15) 16) 17 ) 18
14) ,
19) , 20) „
21)
Löhnungs-Konto
Brutto-Gewinn ab für Abschreibungen ab für Spezialreservefonds
bleibt Reingewinn
Deichmann «& Co. in
erhoben werden scheine
1551, 1582
Von früheren Ausloosungen find
L 449 ” L " 4 0/ 0 gekündigt, noch rüctftändig.
Die Direktiou. Willert. Louis Ebell. Caftner.
Dthberg.
Verpflichtungs\cheine 43 9/9 Ausgabe von 1885 Ps D 7 e 1888
1892
Tilgungé-Konto für nech einzulösende Zinsscheine vorstehender Anleihe Neserve- und Betriebsfonds, § 26 des Statuts
Gesetzlicher Reservefonds, Art. 185þ. des A.-G. vom 18. Juli 1884 Spezial-Reserve für event. Ausfälle und Entschädigungen
„ Dividenden-Konto, nicht erhobene Dividenden aus 1888/89 . .., 39
Kreditoren, darunter Banquiers 4 —,—
Dur heutigen Beschluß der Generalversammlung is die Dividende für das Geschäftsjahr 1893/94 auf 3 9% oder M 9.— per Aktie festgeseßt worden.
Die ¿Dividende kann vom 2. November d. F. ab gegen Auslieferung des Kupons Nr. 23 unter Beifügung eines Verzeichnisses, worin die Kupons nah fortlaufenden Nummern aufzuführen find, bei unserer Generalkasse hierselb} oder bei folgenden Bankhäusern:
Sal. Oppenheim jr. p at in Köln,
U, A. Schaaffhausen’ scher Bankvercin in Köln, A. Schaaffhausen’scher Baukverein ia Berlin, Direktion der Discouto-Gesellschaft in Berlin, Aachener Discouto-Gesellschaft in Aachen, Joh. Ohligschlaeger in Aachen
E bentasclbst sind die pr. L, Oktober 1894 ausgelooften 33 St. 4 °/0 Verpflichtungs-
Nr. 21, 83, 89, 222, 245, 323, 344, 346, 415, 464, 465, 548, 590, 597, 612, 660, 662, 760, 766, 790, 809, 813, 815, 978, 1721, 1747, 1955, 1793, 1869, 1895, 1916, 1959, 1999
und die pr. 2. Jauunar 1895 ausgeloosten 15 St. 49/5 Verpflichtungsscheine
Nr. 1021, 1038, 1075, 1188, 1227, 1232, 1388, 1400,1407, 1466, 1468, 1475, 1496,
rückzahlbar. Die Verzinsung obiger 48 St. Verpslichtungsscheine hört mit den beigesezten Nückzahlungs- terminen auf.
Eschweiler-Vumpe, den 25. September 1894. Der Vorstand.
M.
| 180 900 —|11 819 100 — B12 000 548 000
391 000 1851 000
16 895
630 936 104 211
360 000 270 936
«L ee 36 « 1891/92 396 1892/93 2 160
T7 3356: 429 191/34 “TO5T 866
610 000
2 631 946 526
441 856/80 15 413 157/50
2 St. 42 9% Verpflichtungsscheine Nr. A und 492 zur Nückzahlung am 1. Oktober 1893, [.
í Z ü «„ 2. Januar 1893, 1473 é L „ 2, Januar 1894
8) Niederlaffung 2. von Nechtsanwälten.
(3807) Vekanutmachung.
In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge- lassenen Rechtsanwalte ist am heutigen Tage unter Nr. 51 eingetragen der Rechtsanwalt August Karl Christian Tönnies in Kiel.
Kiel, den 27. September 1894.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts. senbart.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Beïaunt- machungen. [37863]
Die hiefige BVürgermeisterstelle mit einem Gehalte von 1800 4 jährli ift sofort zu besetzen. Bewerber wollen Lebenslauf und Zeugnisse bis 15. Oftober 1894 an den Stadtverordneten-Vorsteher J. NRiewe hier einsenden. Persönliche Vorstellung vorerst niht erwünscht ! s Zachau i. Pomm., den 27. September 1894. Die Stadtverordneten.
[14941]
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L. 9046. Sthhrankenkurbel mit Vorläute- zwang. — Lokomotivfabrik Krauß: & Comp., München. 16. 8. 94.
„ W. 9711. Stationsanzeiger. — Gustav Wehe, Berlin, Saarbrückerstr. 11 Tr. 12. 1, 94.
22. A. 3786, Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Amidotriazinen. — Aktien- Gesellschaft für Anilin - Fabrikation, Berlin 80., An der Treptower Brücke. 22. 2. 94. (Siehe Zurückziehung.)
„ A. 3808, Verfahren zur Herstellung von kfünstlichem Indigo. — Aktien-Gesellschaft sür Anilin-Fabrikation, Berlin S0. (33), An der Treptower Brücke. 15. 3. 94.
„ A. 3809. Verfahren zur Darstellung indu- linartiger Farbstoffe. — Aktien - Gesellschaft für Anilin- Fabrikation, Berlin 30. (33), An der Treptcwer Brücke. 15. 3. 94,
« B. 15 689, Verfahren zur Darstellung von Naphtazarin aus a1 aa4- Dinitronaphtalin ; Zuf. z. Anm. B. 15271 1V/22 b. — Badische A E Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 0 L. 94:
« F. 5694, Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus a1 a4- Diorynaphtalin-#2 §3- disulfosäure; Zus. z. Pat. 69095. — Farb- werke vorm. Meister Lucius « Brüniug, Höchst a. M. 26. 10. 91.
„ O. 1527, Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus der a1 a4-Amidonaphtol £2 63 disulfosäure; Zus. z. Pat. 70201. — K. Oehler, Offenbach a. M. 11. 5. 91.
"
i Oh, 23. 7 94
27. H, 14897. Schieber für Luft- und ‘Bas- Pumpen mit gesteuerten Druventilen. — H. A. Hülsenberg, Freiberg (Sachsen). 28. 6. 94.
28. B. 16254. Lederwalze. — Ferd. Vögel, Ottensen. 3. 7. 94. 1
29. C. 5063. Maschine zum Abschälen von Torf- und ähnlichen Fasern. — G. A. Canuot, Schönincsdorfex Torf-Werk b. Meppen. 27. 4. 94.
30. L. 8875. Cofferdamklammer. — Henry E Libby, Boston, Boylston Street;
ertr. : Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots-
damerstr. 141. 19. 5. 94. :
„ L, 9025. Apparat zum Mischen und Ver- theilen von antiseptischen Flüssigkeiten, Salz- lösungen und dergl. — Marie Joseph Emile Laurans, Paris 37 Rue de la Tombe Jfssoire u. Eugène Jean Baptiste Paul Jodelay, Paris 7 Cité Cardinal Lemoine; Vertreter: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- straße 78. 4. 8. 94.
„ P. 6584. Sterilisator für strömenden a OODPN — Gotthold Pannuwit, Kehl.
32. ‘N. 3087. Form zur Herstellung ‘von Glas- \topfen für al — Otto Nicto, Hildes-
béim. 158. 1 34. E. 41883. Zusammenklappbarer Stuhl mit Aufnahmebehälter. — Fräulein Agnes Ellis, 2 Lansdowne Grove, Neasden, Grafschaft Middlesex, England; Vertr.: R. Deißler, I. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin. 11. 5. 94.
F. 7545. Stiefel-Puy- und Wichsmaschine. — Marcus Freund, Gleiwiß O.-S. 8. 5. 94.
M. 10672. Kochgefäaß mit besonderer VFnnenkammer für Signal- bezw. Inhalations- zwecke. — Henry Nothes Steward Maitland in Verrymead House, Bath, County of Scwerset, England; Vertr.: C. Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 2. 4. 94.
„ P. 6154. Bremsvorrihtung für Rollvor-
hänge. — George Henry Davis und Edward
Everett Piper, Portland, Maine, V. St. A.;
Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luifen-
straße 43/44. 14. 2. 93. :
Z. 1876. Betriebs-Vorrichtung für Spring- brunnen. — Heinrih Zmigrodzki, Wien VII, Burgga\se 33; Vertr.: A. Stahl u. G. Gfell, Berlin NW , Luisenstr. 64. 2. 9. 94.
35. U. 927, Steuerung für elektrisch betriebene Dreh- oder Laufkrähne. -— Union Elektrici- Es Ea Berlin SW,, Hollmannstr. 32.
. 94
36. W. 9850. Heizeinrihtung. — Gustav Wilmking, Gütersloh i. W. 3. 3. 94.
28. K. 11998. Säâgeangel. — Carl Klein, Remscheid-Hasten. 7. 8. 94.
40. D. 6285. NRotierendes Wasch- und Lauge- Gefäß für Erze. — E. u. L, Davidsohu, Georg Cedergren u. Martin Söderlund, E O Vertr. : Richard Lüders, Görlig.
42. C. 5094. Temperaturregler für Dampf- kogefäße: Zus. z. Pat. 67 146. — Eugen Claren- bach, Berlin, Wilhelmstr. 18. 16. 5. 94.
„ H. 15 151. Winkeltheiler. — Franz Hell,
Dünzing, u. Josef Hofmann, Ingolstadt, 6. 9. 94.
5. C. 5082. Vorrichtung zur Verhinderun des Heraustretens innerer Organe bei Kühen na dem Kalben. — P. & C. Clarenbach, Ronsdorf
b. Barmen. 7. 5. 94.
G. 9059. Vorrichtung zur Erzeugung von Dämpfen zum Vertilgen von JInsckten. — Geittner & Rausch, Budapest; Vertr.: N Lüders, E 28. 6. 94.
ú . 11797. NoUbutterfaß mit nah innen
ebogenen Wandungen, — Gustav Kittel, Sande
b. Bergedorf. 25. 5. 94.
46. S. 76383. Anlaß-Zündvorrihtung für Pe- troleum-Motoren. — Julius Söhulein, Wies- baden, Morißstr. 4. 28. 11. 93.
47. C. 5043. Sqmierbuhse mit vershraub- barem Kolbenschieber. — Gebr. Commichau, Magdeburg-Sudenburg. 10. 4. 94.
49. B. 15 347. Graviermaschine mit elektrischer
Stichelbethätigung. — Charles Clifford Bruck-
ner, Chicago, County of Cook, Illinois, V. St.
A.; Vertr. : G. Dedreux, München. 31. 10. 93. B. 16 042. Maschine zur Herstellung von
Gehäuseringen und dergl. für Uhren aus geloch-
ten Scheiken durch Umbördeln mittels Druck-
"”
”
Rudolph, Berlin NW., Haidestr. 34. 29. 5. 94. 56. M. 10 827. Peitshe. — Victor Müller, Frankershaufen, Neg.-Bez. Cassel. 23. 5. 94. 57. Sch. 9570. Kopierrahmen mit federndem i E Alex Schiefelbein, Schneidemühl.
12/9 04
58, Sch. 9686. Kurbelgetriebe mit Umlauf- und Schwingkurbel für Stanz- und Prägepreffen. 0 Mae Schmidt, Pforzheim, Brunnstr. 14.
59. D. 6381, Rohrbrunnenfiltersieb mit mebreren Abtheilungen. — irma F. H. Desenißf « A. Jacobi, Hamburg, Wenden- ftraße 133. 13.6: 94. ¡
63. H. 15 011. Nollenbremse für Fahrräder; Zus. z. Pat. 77251. — Johannes Alexander Hildebraudt, Dresden, Conradstr. 14. 28. 7. 94.
„M. 10 612. Aus ciner Schraubenfeder be- stehender Radreifen. — F. Th. Moison, Paris; D Dedreux, München, Brunnstr. 9. 10. 3. 94.
, W. 10 208. Mantel für Luftradreifen. — Charles Kingston Welch, The Hollies, Caton Road, Coventry, England; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hinderfin- ftraße: 3. 21, 7; 94
64, B. 16 325. Flafchenverschluß. — Boldt «& Vogel, Hamburg, Kl. Reichenstr. 3. 27. 6. 94.
66. W. 10 093. Ünmlegewinde zum Schächten von Rindern. Ernst Winkler, Gotha. 5. 6..94.
67. Sh. 8363. Schleifmaschine für para- bolishe Umdrehungsflächen; Zuf. z. Pat. 72 807. — Elektrizitäts - Aktiengesellschaft vorm. Schuckert & Co., Nücnberg. 24. 10. 92.
68. C. 4993. Aus einem Gelenkbande be- stehender Fensterladenverschluß. — Auguste de Cazalon u. Gabriel Pierre Joseph de Ta- manhan, Bordeaux ; Vertr. : O. Lenz, Berlin W., Genthinerstr. 8. 15. 3. 94.
„ E. 4215, Kombinations\{loß. — Firma H. C. E. Eggers «& Co,, Hamburg, Nödings- markt 24. 11. 6. 94. :
76, B. 16 097, Water-Spinnmaschine, deren uführwalzen dem wechselnden Durhmesser der pulenbewidcklung entsprechende veränderliche Ge-
\{chwindigkeit haben. — Philivpe Bazin, Condé sur Noreau (Calvados), Frankreih; Vertr. : N. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 5. 5. 94.
„ H. 14854. Krempel, welhe das Faser- material als Band mit quer zu dessen Längs- rihtung liegenden Fasern abliefert. — Bernhard Hufeuhäuffer, Werdau i. S. 183. 6. 94.
« _W. 9669, Antriebsvorrichtung sür Kämm- Maschinen Hübner'schen Systems. — Frédéric ter Weele, 21 Boulevard Poissonnière Paris; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 27.12. 93:
78, D. 63083. Vorrichtung zum Bündeln von Streichhölzern. — Joseph Charles Donnelly, Philadelphia.Pa. 1934 Nord 21 Str. (V. St. A.); Bertr.: Richard Lüders, Görliy. 1. 5. 94.
«„ N. 3158. Explosivstofî aus Niiromannit und Nitrocellulose. — Alfred Nobel, Paris, Avenue, Malakoff 59; Vertr.: Constantin Schmidtlein u. Nichard Krämer, Berlin, Luisen- ftraße 22. 10.4. 94. |
79, S. 7815. Vorrichtung an Zigaretten- maschinen zum Paraffinieren des ZBigaretten- papiers. — Sociéte anonyme des USimnes A. E. Decouflé, Paris, Rue Roger 8; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedri- straße 78. 22. 2. 94, A ¡
80, S. 14 028. Schlemmvorrichtung für Thon ‘und dergl. — Josef Helldörfer u. Andreas Dereser, Würzburg. 3. 11. 93.
S1. H, 14 554, Becherwerk zum
Säen u. dergl. — Wilhelm Herz, :
u. C. J. Sinuing, Hannover. 2. 4. j V. 2164. Baggergut-Transportkette mit
biegsamer Ueberdeckung der Gelenkfuge. —
Vollhering u. Bernhardt, Lübeck. 4. 4. 94.
86. S. 7738. Vorrichtung zur Bildung von Schrägfah bei Jacquard-Webstühlen. — S0- ciété anonyme des mécaniques Ver- do1, Paris, Nr. 10 Passage des müriers; Vertr. : Kaxl J. Mayer, Barmen. 19. 1.934.
89. H. 18 840. Verdampfapparat mit Gen berieselung zur Eindickung von Flüssigkeiten, ins-
üflen von agdeburg, 94.
- besondere zur Verkohung von Zuersäften. —
als zurückgenommen. Klaffe. : L 13, G. 8801. Beim Rohrbruch selbstthätig absperrendes Ventil für Dampfleitungen ; Zuf. z. Pat. 67 012. Vom 14. 6. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der _Befkannt- machung der D im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patente
rolle ertheilt. 2
P. N. Nr. 77 802 bis 77 980,
Klasse. i x :
4, Nr. 77 807, Elektrishe Zünd- und Lösch- vorrihtung für Lampen. — F. R. Dittrich, Leipzig, Wettinerstr. 8. Vom 283. 4. 93 ab.
Nr. 77 S16, Vorrichtung zum Füllen von Lampen. — K. BrouCek, Mährisch - Ostrau; Vertr. : Ioh. Schanz, Berlin SW., Kommandanten- straße 89. Vom 7. 11. 93 ab. :
ir. 77 S177, Ausführungsform der in der atentschrift Nr. 54 466 beschriebenen Regenerativ- etroleumlamye. — Ross Atkins Sunlight
Oil Lamp Company, Limited, Hampton Works, Di Hill, Birmingham; Vertr. :
A. du Bois - Reymond u. Max. Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom
9. 11. 93 ab.
Nr. 77 S22. Lampenshirm mit Luft- fühlung. — A. Wolff, Berlin SW., Enckepl. 7. Vom 2. 12. 93 ab.
Nr. 77 823. s für einen als Reslektor dienenden, über den Brennern angeord- neten mit Wasser gefüllten . Behälter. — Th. Gill, Market Place, Cleckheaton, County of Vork, Engl. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 13. 12. 93 ab.
Nr. #7 834. Magnetvershluß für Gruben- lampen. — C. Wolf, i. F. Friemann & Wolf, Zwickau, Sachsen. Vom 23. 1. 94 ab.
Nr. 77 836. Zündvorrichtung für Laternen.
. Binhold jr., Neheim a. d. Ruhr. Vom
31. 1. 94 ab.
Nr. 77 837. Kerzenhalter. — E. Sonnen- thal, Berlin. Vom 31. 1. 94 ab.
Nr. 77 §39. Vorrichtung zum Anheben und Feststellen der Brennergalerie von Lampen. — Seinrih Groß Nachf. A. Rühle, Berlin S,, Blücherstr. 35. Vom 16. 2, 94 ab.
Nr. 77 848. Auslöshvorrihtung für Lampen. — C. F. Kindermann «& Co., Berlin SW., Möckernstr. 68. Vom 10. 3. 94 ab. j
Nr. 77 S861. . Gegengewiht für Hänge- lampen. — A. Zempliner, Wien XII1, Auhof 22 erte, “inge Wirth u. Richard Wirth, Crans a. M., u. W. Dame, Berlin NW., uisenstr. 14. Vom 13. 5. 94 ab.
5. Nr. 77 887. Kolben für Stoß - Bohr-
maschinen mit Rückwärtsführung der Bohrer. —
Siemens «& Halske, "Berlin SW., Mark-
grafenstr. 94. Vom 22. 10. 93 ab. | Nr. #7 908. Excentrischer Meißel für Tief-
bohrungen mit \toßendem Werkzeug. — Heinrich
Mayer «& Co., Nürnberg-Tullnau. Von
10. 4. 94 ab. /
6, Nr. 77 829. Apparat zum Nachfüllen und zurn Ableiten der Kohlensäure bei der Gährung von Wein oder dergl. in Fässern. — C. Wet- ters, Sprottau. Vom 3. 1. 94 ab. ;
S. Nr. 77827. Maschine zum Färben, Waschen oder Bleichen von Garn in Form von Ströhnen. — A. Vogts, Worms a. Rh. Vom 29. 12. 93 ab.
11. Nr. 77 909. Fadenheftverfahren. — J. Th. O Ortloff, Frauenfeld, Schweiz; Vertr. : F. S Leipzig-Bolkmarsdorf. Vom
¿De ab.
12, Nr. 77 806. Verfahren zur Darstellung von Amidoorxycarbonsäuren durch elektrolytische “ Reduktion von aromatishen Nitrocarbonsäuren ; Bri ¿. Pat. 75 L E vorm. [riedr. Bayer «& Co., Elberfeld. Vom 16. 4. 93 ab. i „ Nr. 77 S818, Verfahren zur Darstellung von Anthrarufin- und Chrysazin-methyläthèr ; Zuf.
z. Pat. 75054. — Farbwerke vorm. Meister