: Angekommen :
Seine e der Unter-Staatssekretär im YJustiz- Ee, irklihe Geheime Rath Dr.Nebe-Pflugsta edt, vom Urlaub.
Nichtamtliches.
Deutsches Neid.
Preußen. Berlin, 2. Oktober.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen, wie aus Rominien gemeldet wird, heute den Vortrag des Staatssekretärs des Reichs-Marineamts entgegen.
Zn der Nacht zum 1. d. M. ist zu Luzern nach längerem Leiden der Königlihe Wirkliche Geheime Rath und Unter- Staatssekretär im Staats - Ministerium Paul Gustav Alexius Homeyer im 71. Lebensjahre verschieden. :
Der Verewigte, geboren am 17. Juli 1824, wurde im Zahre 1845 als Auskultator beim Kammergericht vereidigt und im Jahre 1850 zum Gerichts-Assessor ernannt. Als solcher zunächst in Potsdam, dann bei dem Stadtgericht und bei der Staatsanwaltschaft zu Berlin beschäftigt, wurde er im Jahre 1853 als Gehilfe des Ober-Staatsanwalts nah Greifs- wald verseßt und bereits im folgenden Jahre zum Staats- anwalt befördert Am 1. März 1855 bei dem Polizei-Präsidium in Berlin angestellt, arbeitete er bei dieser Behörde, bei welcher er im Jahre 1863 zum Regierungs-Rath ernannt wurde, bis zum Jahre 1865. : O
Nach einem kurzen Kommissorium im Staats-Ministerium wurde er im Jahre 1866 in das Handels-Ministerium be- rufen, im folgenden Jahre zum Geheimen Regierungs-Rath und vortragenden Rath in diesem Ministerium und am 31. Mai 1877 zum Ministerial-Direktor befördert.
Am 30. Juli 1877 erfolgte seine Ernennung zum Unter- Staatssekretär im Staats-Ministerium, welchem er seitdem ununterbrochen angehört hat. Gleichzeitig war er Mitglied und später Vorsißender des Gerichtshofs zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte und bis zum Jahre 1888 Präsident des Disziplinarhoss. 6
Er erhielt 1885 den Charakter als Wirklicher Geheimer Rath mit dem Prädikat Excellenz und wurde durch die Ver- leihung des Rothen Adler - Ordens zweiter Klasse mit dem Siern und des Kronen-Ordens erster Klasse ausgezeichnet.
Während einer fast fünfzigjährigen Dienstzeit hat der Verewigte in allen seinen Aemtern unermüdlih und erfolgreich gewirkt. Seine hervorragende Begabung, seine vielseitigen Kenntnisse und die Zuverlässigkeit seines Charakters erwarben ihm die Hohshäßung und das unbedingte Vertrauen seiner Vorgeseßten ; seine Untergebenen verehrten in ihm einen stets gerechten und wohlwollenden Vorgeseßten.
König und Vaterland verlieren in dem Verewigten einen ihrer treuesten Diener, dessen Andenken in Ehren bleiben wird.
Die Nr. 10 der „Amtlihen Nachrichten des Reichs - Versicherungsamts“ vom 1. Oktober 1894 enthält eine Bekanntmachung, betreffend den Prämientarif as die Versicherungsanstalt der Hessen-Nassauischen
augewerks-Berufsgenossenschaft, ferner eine Mitthei- lung, betreffend die Berechnung des Kapitalwerths der von der Ttefbau-Berufs genossenschaft und den Ver- iherungsanstaltenderBaugewerks-Berufsgenossen- haften zu zahlenden Renten. An leßter Stelle ist ein escheid über die Verrechnung der beim Ankauf von Effekten des Reservefonds entstehenden Neben- Xosten mitgetheilt, wonach dieselben grundsäßlih in den Ankaufspreis der bezüglihen Papiere mit aufzunehmen sind.
Die Nr. 10 der Sonderausgabe der „Amtlichen Nachrichten „des Reichs-Versiherungsamts“ YJn- validitäts- und Altersversicherung, vom 1. Oktober 1894 enthält folgende Revisionsentscheidungen:
Durch die gemäß 8 4 Abs. 3 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes auf ihren Antrag ausgesprochene Befreiung einer Person von der Versicherungs-
flicht hat dieselbe die bis dahin erworbene Anwartschaft auf
ente nit verloren.
Die Krankenpflege, welhe der Ehemann seiner Ehefrau leistet, stellt eine versiherungspflihtige Be- shäftigung auh/ dann nicht dar, wenn sie im L uftrage eines Dritten erfolgt.
Ein ehemaliger Sch iffskapitän, der im Auftrage der Deutschen Seewarte gegen ein Entgelt von 450 M jährlich den Dienst auf einer Beobdhtünaüstatton versieht, metéorologishe Prüfungen anstellt und sammelt, auch die Sturmwarnungen besorgt, ist für niht versicherungs- pflichtig erklärt worden. :
Ein jüdisher Kultusbeamter, der in einer kleinen schlesischen Stadt als Vorbeter, Vorsänger und fstellver- tretender Tempeldiener bei der Synagogengemeinde angestellt wär und außerdem als Schächter fungierte, ist für nicht vérsicherungspflichtig erachtet.
__ Als der Versicherungspfliht unterlicegend hat das Reichs- Vérsicherungsamt eine Frau angeschen, welche bei einem 2000/6 nit übersteigenden regelmäßigen Jahresarbeitsverdienst auf einem Rittergut außer den Funktionen einer sogenannten Hausdame, ‘das heißt also der Unterstüßung und Vertretung der Hausfrauinallen das Hauswesen betreffenden Angelegenheiten __— als’ solhe würde sie ni{ht versiherungspflichtig fein —, au
die Aufsiht über den Garten, die Molkerei, die Geflügel- und Schweinezucht, deren Erträgnisse zum theil käuflih verwerthet wurden, sowie über die Küche zu führen hatte, aus der das landwirthschaftlihe Personal mit ‘versorgt wurde. i
Der Gemeindéshreiber ciner kleinen Gemeinde in Elsaß-Lothringen is unter Umständen als versiche- rungspflihtiger Gehilse anzusehen. inem Altersrentenbewerber, harrenniaGer von iva féssion, welher in den Jahren 1888 bis 1890 eine Zeit lang als' Schau pieler, später als Kontroleur bei einem so- genannten Rauch-Theater in Berlin thätig war, dessen
Unternehmer die Erlaubniß sowohl zum Betrieb des Schauspiel- ewerbcs gemäß § 32 der Gewerbecrdnung, wie au zur éranstaltung theatralisher Vorstellungen ohne höheres Kunst-
E na 33a a. a. O. besaß, ist die Rente zuge-
sprochen worden.ÿ
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Nachdem der bisherige Legations-Sekretär bei der hiesigen Königlich sächsishen Gesandtschaft Graf Vitßthum von Eck- städt als Hilfsarbeiter in das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten zu Dresden einberufen worden ist, ist an Stelle desselben als Legations-Sekretär der bisherige Bezirks- Assessor bei der Königlich sächsischen Amtshauptmannschaft u Leipzig von Stiegliß hierher verseßt worden; dieser fungiert bis zur Rückkehr des zur Zeit beurlaubten Gesandten Grafen von Hohenthal und Bergen als Geschäftsträger.
Der Ober-Regierungs-Rath Hoppe zu Gumbinnen ist an die e Regierung zu Merseburg verseßt, und es ist ihm daselbst die Stelle als Dirigent der Kirchen- und Schul- Abtheilung übertragen worden.
Dem Landrath von Thadden zu Mohrungen, Regierungs- bezirk Königsberg, is die kommissarische Verwaltung des Land- rathsamts im Kreise Greifenberg, Regierungsbezirk Stettin, übertragen worden.
Der bisher als Hilfsarbeiter bei dem Königlichen Land- rathsamt zu Görliß beschäftigte Regierungs - Assessor R ies ch ist der Königlichen Regierung zu Minden zur weiteren dienst- lichen Verwendung überwiesen worden.
Die Regierungs-Referêndare von Reden aus Köslin, Hans Ernst von Stockhausen aus Gel, Dr. Ur. Gerlah aus Königsberg, -Serlo aus Düsseldorf und von Alten aus Oppeln haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.
Bayern.
Die Feier des Namensfestes Seiner Majestät des Kö nigs Otto nahm vorgestern in München den üblichen stillen Ver- lauf. Jn den fatholishen Pfarrkirhen fanden ter statt, welhen die Schuljugend und zahlreihe Ändächtige anwohnten. Jm Dom zelebrierte Erzbischof von Thoma das Hochamt, dem Seine Königlihe Hoheit der Prinz- Regent mit den Prinzen des Königlichen Hauses, die obersten Hofchargen, das diplomatishe Korps, die Minister, die Beamten und Magistratsmitglieder beiwohnten. — Vorgestern Nachmittag erschien Seine Königliche Hoheit der Prinz-Negent, vom Publikum mit begeisterten Hoch- rufen begrüßt, mit den Prinzen und Prinzessinnen und großem Gefolge zur Abhaltung des Oktoberfestes auf der Theresien- wiese und vertheilte persönlich die Preise bei den Rennen und für die besten landwirthschaftlichen Leistungen. Gestern Morgen begab sih Höchstderselbe mit den eingeladenen JFagd- gästen nah Berchtesgaden. — Seine Hoheit der Herzog Ernst von Sachsen-Altenburg erhielt vorgestern Nach- mittag im „Bayerischen Hof“ den Besuch des Prinz-Regenten. Gestern Vormittag reiste der Herzog nah Gmunden arm Traun- see. — Seine Königliche Hoheit der Erbprinz Alfred von Sachsen-Coburg-Gotha is vorgestern in München ein- getroffen. :
Baden.
Die Delegirten der deutshen nationalliberalen Partei, welche am 830. v. M. in Frankfurt a. M. ihren Parteitag abhielten, sandten bei einem Besuch, den sie am Montag der Stadt Heidelberg abstatteten, ein Huldigungs- Zelegramm an den Großherzog von Baden. Seine König- liche Hoheit antwortete darauf, nah dem „W. T. D wie folgt:
„Sh ersuhe Sie, den versammelten Mitgliedern des national- liberalen Delegirtentags Gesammtdeutschlands meinen herzlihen Dank dafür zu übermitteln, daß dieselben mir in so warmen und mich fo hoh ehrenden Worten ibr Vertrauen kundgegeben haben. Jch erwidere Ihre so \chäßenswerthe Kundgebung mit dem treuen Wun, des Deutschen Reichs Kraft und Stärke möge unges{wächt erhalten bleiben, damit des Reichs Ansehen und Einfluß immer mehr wachse und mit aller Macht den Frieden fördere. Wir müssen den politischen Generalmarsch schlagen, damit alle beordneten Kräfte sih sammeln und an dem erhaltenden Bau des Friedens mitwirken.“
Hessen.
Seine Durchlaucht der Prinz und Jhre Großherzogliche Hoheit die Prinzessin Ludwig von "Battenberg sind nah Beendigung des Urlaubs des Prinzen gestern Vormittag nah England zurückgereist. Die Kinder Höchstderselben bleiben vorläufig bei der Großmutter, Jhrer Durchlaucht der Prinzessin von Battenberg.
Meeklenburg-Schwerin.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog, Zhre Kaiser- liche Hoheit die Großherzogin, Zhre Kaiserlichen Hoheiten der Großfürst und die Großfürstin Wladimir, sowie „Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin YFohann Albreht trafen am Sonntag Nachmittag, Seine Durchlaucht der Prinz Heinrich XVIIT. Reuß nebst Gemahlin am Sonntag Abend in Schwerin cin. Der Großherzog und die Großfürstin Wladimir haben sih gestern Nachmittag nah Friedrihsmoor begeben, während die Großherzogin und die Herzogin Alexandrine nah Gelbensande zurückehrten. Der Prinz Heinrih XVIIT. Reuß und Gemahlin sind gestern Abend nah Ludwigslust zurückgekehrt.
Oldenburg.
(H) Das Großherzogliche Hoflager ist am 1. Oktober von Schloß Güldenstein nah Eutin verlegt worden.
Oesterreich-Ungarn.
Die österreihische Delegation berieth gestern "in der Plenarsißung das Budget des Auswärtigen. Jn der Debatte erörterte der Jungczehe Kaftan die Gründe, weshalb die slavishen Völker, die Polen ausgenommen, sich für den Dreibund nicht erwärmten ; er fragte an, ob die Ereignisse in Serbien nicht nachtheilig auf das Verhältniß zu Oesterreih wirken würden, ob es nicht angezeigt wäre, im Einvernehmen mit Rußland und der legalen Vertretung Bulgariens die Regentenfrage im Sinne des Berliner Vertrags zu lösen, und sprach die Besorgniß aus, daß der Memorandum - Prozeß dem Ansehen Oesterreichs
Solange noch in Oesier-
in Rumänien - geschadet habe. vorhanden seien,
rei Mrreee Nationalitäten würden die Böhmen das Budget verweigern und dem Grafen Kälnoky kein Vertrauen votieren. Der Deutshböhme VBaernreither sprach den Jungezechen das Necht ab, im Namen Böhmens zu sprechen, würdigte die heilsamen Folgen des Dreibundes und sprah dem Minister scin Vertrauen aus. Der Jungczehe Pacak unterstüßte Kaftan und polemisierte gegen den Dreibund. Der Ruthene Barwinski drückte namens seiner T ReON e dem Grafen Kálnoky das Vertrauen aus. Graf Belcredi vao) begründete sein Vertrauensvotum für den inister des Aeußern mit den friedlihen Erfolgen, die dessen Politik erzielt habe. Nachdem Professor Fournier darauf hingewiesen hatte daß Bohmen an. den Segnungen des Friedens ebenso theilgenommen habe, wie die anderen Völker der Monarchie, er riff der Minister des Aus- wärtigen Graf Kálnoky das Wort, um auf die Fragen bezüglih Serbiens und Bulgariens zu antworten. Graf Kälnoky erklärte, man müsse es den Serben über- lassen, ihre eigenen Angelegenheiten nah Gutdünken zu regeln, indem man sie nur mit dem Wunsche begleite, daß die Verhältnisse die nothwendige Sta- bilität erreihen möchten. Jn Bulgarien werde ih die Regierung ebensowenig einmengen, wie sie dies von einer anderen Macht wünsche. Die Regierung wünsche, daß die durch die Annexion von Rumelien gestörten Verhältnisse geregelt und von Europa anerkannt werden möhten. Was fie lhrerseits dazu beitragen könne, werde sie thun, um so mehr, da geordnete Verhältnisse in den Balkanländern die Ge- währ für den allgemeinen Frieden erhöhten. Bei dem Znteresse für Bulgarien werde die Regierung jede Gelegenheit ergreifen, um auh im Sinne ihrer Politik dauernde Berhält- nisse dort zu schaffen. Nach cinem Schlußwort des Referenten Sueß wurde das Budget des Auswärtigen angenommen und dem Minister das Vertrauen der Delegation ausgesprochen.
Großbritannien und Frland.
Die Königliche Kommission, welche unter dem Vorsiß des früheren stellvertretenden Sprechers des Unterhauses, Leonard Courtney, die Frage der Vereinigung von Groß-London und City zu begutachten hatte, hat einen 123 Paragraphen umfassenden Bericht erstattet. Auch die Kommission ist für die Vereinigung. Sie schlägt vor, eine aus freien Wahlen hervorgegangene Körperschaft für ganz London zu errichten, auf welche die Rechte des Grafschaftsraths zu Übertragen sind. Diese neue Körperschaft soll den Lord Mayor und den Sheriff von ganz London erwählen. Der alten City soll eine bedeutende Vertretung in dem neuen Stadtrath eingeräumt werden, Die City-Gebäulichkeiten, die Guildhall und das Mansion House, sowie alles Eigenthum der City geht in die Verwaltung des neuen Stadtraths über. Es wird wohl allerdings noch Jahr und Tag dauern, bis dies durchgeführt sein wird.
Die Londoner Schiffbaufirma Yarrow u. Co. hat im Auftrag der französishen Regierung ein Torpedoboot aus Aluminium hergeitellt. Es wiegt 91/4 Tons (die stählernen wiegen 113%, Tons). Das Schiff soll 2011/4 Knoten die Stunde zurücklegen. Bei der am léßten Sonnabend von Greenwich nah Croßnest unternommenen Probefahrt fiel es allgemein auf, daß das Schiff nicht im mindesten vibrierte, wie es alle stählernen Schiffe thun. Das Aluminium ist mit 6 Proz. Kupfer verseßt. Selbst die Maschinentheile bestehen, soweit es anging, aus Aluminiun!.
¿Fran freidh
Der Minister-Präsident Dupuy hat dem Ersuchen des Bürgermeisters von Nîmes, die Stiergefehte mit Tödtung der Stiere zu gestatten, niht Folge gegeben, oh- wohl der “ Bürgermeister sich damit zu entschuldigen suchte, daß das Thiershußgeseßh sich nur auf Haus- thiere beziehe, die in den Arenen verwendeten Stiere aber nicht als solhe anzusehen seien. Jn der Bevölkerung von Nîmes, die dur das Verbot der Stiergefechte, die stets eine Menge Fremder nach ihrer Stadt lockten, großen Schaden erleidet, herrscht wachsende Aufregung. Viele drohen mit Steuerverweigerung. — Auch die Präfekten des Departements Hérault und Ostpyrenäen haben die Stiergefechte, bei denen die Stiere getödtet werden, untersagt.
Jn Mont-sur-Vaudry fand am Sonntag die Enthüllung des Denkmals für den ehemaligen Präsidenten der Republik Jules Grévy statt. Der Präfekt hielt die Festrede.
Gestern hat in Limoges und Compiègne die Bildung der beiden Neserve-Kavallerie-Regimenter stattgefunden. Um 2/2 Uhr war der Empfang der Pferde in Compiègne vollendet; die Leute waren bereits eingestellt. Am 4. Oktober soll das Regiment seine erste Felddienstübung machen.
Jn Marseille sind, wie unter dem 1. Oktober gemeldet wird, aht Jtaliener unter dem Verdacht einer Verschwörung gegen den italienishen Konsul Durando verhaftet worden. Die in der Wohnung der Verhafteten vorgefundenen Papiere ergaben fompromittierende Beziehungen zu italienishen Ge- nossen in Triest, Genua und London, Die Angeklagten leugnen. Weitere Verhaftungen jtehen bevor.
Rußland.
Amtlicher Mittheilung zufolge sind der Kaiser, die Kaiserin, der Großfürst-Thronfolger, die Großfürsten Georg und Michael Alexandrowitsh, die Großfürstin Olga Alexandrowna und Prinz Nikolaus von Griechenland Sonntag Abend aus Spala nach der Krim abgereist.
„Rißau’'s Bureau“ meldet aus St. Petersburg, das russische Ministerium des Auswärtigen habe gar keine Mit- theilung von einem Ueberfall einer Station der Ufsuribahn durch die Chinesen erhalten und bezeichne diese Nachricht als unbegründet.
Jtalien.
Die italienishe Regierung hat dem griechischen Konsul in Neapel Typaldos das Exequatur entzogen. i
Der Archivar des heiligen Stuhls, Kardinal Galim- berti führte gestern, wie aus Rom gemeldet wird, bei der Wtederer öffnung der Archive, welche alljährlih statt- findet, den Vorsißg. Anwesend waren die Chefs der historischen Kommissionen der verschiedenen Staaten, darunter Pre Sickel für Oesterreich und Professor Friedensburg für Preußen.
Spanien. Villaurutia ist, wie „W. T. B.“ aus Madrid meldet,
zum Unter-Staatssekretär im Ministerium des Auswärtigen -
ernannt worden.
Portugal. : Die Cortes sind geftern zusammengetreten. Die Thron- rede, mitder sie’ eröffnet wurden, betont, daß die Béziehungen u allen Nationen mit Ausnahme Brasiliens sehr freundschaft- li e seien. Die ung sei entschlossen, die Frage der Eisenbahngesellschaft einer baldigen Lösung zuzuführen. Die inanzielle Lage habe sich gebessert; Portugal komme seinen erpflichtungen mit Aufrichtigkeit nah. Weiter wird in der Rede eine Revision des Do ente angekündigt und die Regelung der Grenze zwishen dem deutshen und portugiefischen Gebiet in Afrika erwähnt. Türkei. Der russishe Admiral Avellane is} gestern Vormittag an Bord eines Kanonenboots in Konstantinopel eingetroffen.
Serbien.
Gegenüber einer von einigen auswärtigen Blättern er- wähnten Broschüre Grescit\ch's über die serbische Finanz- lage wird, wie „W. T. B.“ aus Belgrad meidet, von maß- gebender Stelle betont, daß die serbischen Finanzen in fort- währender Ss begriffen seien. Die Steuereingänge seien in den abgelaufenen 6 Monaten um 3 Millionen, die Zolleinnahmen um 30 Proz. gestiegen. Die serbische Finanz- verwaltung, welhe auh bisher schon ihren Verpflichtungen entsprohen habe, sei also fortan in der Ae thren Ver- pflihtungen noch besser und leichter und in vollstem Umfange nachzukommen.
Dänemark.
Der Reichstag ist gestern eröffnet worden. Das Fo lk e- thing wählte Högsbro, Gegner des Ausglei cs, wieder zum A zu VizePtäsidenten wurben gleichfalls zwei!
egner des Ausgleichs gewählt, statt wie bisher zwei An- hänger. :
Das Landsthing wählte Professor Maßen (Rechte) zum Präsidenten.
Amerika.
Wie aus Lima gemeldet wird, ist der Präsident Borgono nah dem Norden abgereist, um den Oberbefehl gegen die Aufftändishen zu übernehmen.
Asien.
Nach einem Telegramm der „Pallmall-Gazette“ aus Chefoo vom gestrigen Tage befindet sich die englische Flotte im Golf von Pechili, welcher offen ist. Weitere ausländische Kriegsschiffe werden dort erwartet. (Wie gestern gemeldet, ist das deutsche Kanonenboot S. M. S. „Zltis“ am 29. September in Chefoo angekommen.)
Nach in Chefoo cingegangenen Nachrichten ist in der an der Küste gelegenen chinesischen Provinz Shang- tung, zu der auh der Hafenplay Chefoo gehört, eine aufständishe Bewegung ausgebrochen. Wie der „Times“ gemeldet wird, sind dort 35 000 Mann japanische Truppen gelandet. Ferner wird dem „NReuter’schen Bureau“ aus Shanghai von gestern Nachmittag berichtet, daß die japanische Armee, welche sich nach der Schlacht bei Ping- yang nah Norden wandte, sich eilig Mukden nähere. Die Japaner hätten Heitshow, an der Grenze der Mandschurei, ohne Widerstand besetzt.
Nach den lezten von -Peking eingetroffenen Nachrichten hat der Kaiser erklärt, daß nur Unfähigkeit oder Korrup- tion die kürzlihen Niederlagen hätte herbeiführen können. Die Feinde des Vizekönigs Li-Hung-Chang nuzen diese Stimmung des Kaisers aus. Li-Hung-Chang wird indeß von der Kaiserin energish unterstüßt. Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ aus Shanghai is General Sung, der frühere Kommandant von Port Arthur, durch einen Kaiserlihen Erlaß zum Generalissimus des chinesishen Paiyang-Armee-Korps, das sich gegen- wärtig in Manchwi a befindet, ernannt worden.
Der „New-York Herald“ veröffentlicht die folgende Depesche von Shanghai: „Unter der chinesischen Armee, welche bei Wi-ju am Yalu-Fluß steht, ist eine Meuterei ausgebrochen. Die Soldaten vernichten ihre Waffen. Jn Peking herrscht eine Panik.“
«n Shanghai geht das Gerücht, Sheng, der Taotai von Tientsin, sei verschwunden; es sei unbekannt, wo er sih aufhalte. Sheng steht in dem Verdacht, die Japaner seit dem Anfang des Krieges von den Bewegungen der chinesischen Truppen, auch von dem Abgange des „Kowshing“ benachrichtigt zu haben. Aus Tientsin wird der „Times“ berichtet, daß eine große Deputation einflußreiher Tientsiner Geschäftsleute mit den ersten Beamten an der Spitze gestern dem Hauptmann von Hanneken für seine Verdienste in der Shlacht am Yalu-Fluß Dank ausgesp rochen habe. :
Dem „Reuter'shen Bureau“ wird aus Na asaki vom Sonntag gemeldet, daß die Ausbesserung der in der Schlacht bei der Yalu-Mündung beschädigten japanischen Schiffe eifrig betrieben wird; alle Werften sind überfüllt. Aus Tokio er- ey das genannte Bureau, die japanische Regierung habe Blei als Kriegs-Kontrebande erklärt. ; __ Der Befehlshaber des japanischen Kreuzers „Naniwa“ hat dem Marine-Minister berichtet, daß er am 23. September an der Küste der Mandschurei im Golf von Tairenwan ein gestrandetes hinesishes Kriegs\hiff sah. Er glaubt,
aß es der cinesishe Kreuzer „Kwang* Kai“ war.
Die Besaßung befand sich noch an Bord. Sobald sie den japanischen Kreuzer bemerkte, steckte sie das Schiff in Brand und entfloh. Das chinesische Kriegsschiff war jo stark be- schädigt, daß es zu nichts mehr zu gebrauchen war. Der japa- nische Kreuzer vollendete deshalb das Werk der Zerstörung.
Den „Nieuws van den Dag“ wird aus Batavia telegraphish gemeldet, daß infolge der falshen Meldung eines Spions eine Truppenabtheilung in einen Hinterhalt ge- fallen ist. Ein Hauptmann und ein Lieutenant wurden getödtet, ein Lieutenant und neun Mann verwundet. Offenbar ien sich diese Mittheilung auf die Kämpfe auf der Jnsel
Afrika.
Jn London ist die Nachricht eingetro en, daß Admiral Bedford am 25. l. M. Brohemie, die Veste des Mach Häuptlings Nana am Beninflusse in West- Afrika, hat stürmen lassen. Durch einen geschickten Flankenangriff wurde eder Verluft auf britisher Seite vermieden. 75 glatte Ge- hüße, 1500 Tonnen Schießpulver und große Mundvorräthe Nana ist auf der Flucht.
elén in die Hände der Engländer.
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Nr. 38A des entralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 26. September hat folgenden Inhalt: Aufschnetdbarer Fpiien, riegel für Weichen. — Grundsäpße für den Bau von Krankenhäusern. (Schluß.) — Vermischtes: Wektbewerb um Entwürfe für eine evan- gelish-reformierte Kirhe mit Predigerhaus in Leipzig. — Stiftung für die Königliche Akademie der Wissenschaften in Berlin. — VIIL. Hauptversammlung des Straßenbahn-Vereins in Köln. — Rampenstrecken der Straßenbahnen in Cincinnati.
Nr. 39 vom 29. September hat folgenden Inhalt: Umbauten im Gürzenih in Köln. — Die Veberwindung der Gefälle beim Donau-Mokdau-Elbe-Kanal. — Ausgrabungen in Troja. — ODruckluft- bagger. — Zur Frage der Weichensicherung. — Vermischtes: Zur Frage des Denkmalschuzes. — Vorlesungen im Köni lichen Kunst- gewerbe-Museum in Berlin. — General-Regulierungsplan für Wien. — Betriebsergebniß der City- und Süd-Londonbahn. — Bücherschau.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Als eine gefundheitsgefährdende Thâätlichkeit des einen Ehegatten gegen den anderen, die diesem aus § 699 IT 1 Preuß. Allg. L.-R. das Recht auf Ehescheidung giebt, kann, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Zivilsenats, vom 10. Mai 1894, ein Faustschlag gegen den Kopf erachtet werden, wenn auch dieser vom angegriffenen Theile mit dem Arm pariert worden ist und deshalb n iht getroffen hat. „Aus den Feststellungen des Berufungsrichters is nur zu entnehmen, daß der Faustschlag den Kopf der Klägerin deshalb nit ge- troffen, weil sie den Schlag mit dem Arm pariert hat. Dies {ließt aber niht die Möglichkeit aus, daß der nah dem Kopf der Klägerin gerihtete Faustschlag an si geeignet war, eine Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit der Klägerin zu bewirken, und daß diese Ge- fährdung, nahdem sie in der That dur den Beklagten herbei- geführt worden, erst durh das Verhalten der Klägerin wieder ab- gewendet worden ist." (412/93.)
— Nach § 830 11 1 des Preuß. Allg. L.-R. können die Erben des unshuldigen Ehegatten eine Abfindung aus dem Ver- mögen des \chuldigen Theils nur alsdann fordern, wenn sie dem Erblasser bei seinem Leben bereits zuerkannt war, und das Urtheil, vor oder nah seinem Tode, rechtskräftig oder in den fol- genden Instanzen bestätiat wird. Fn Be auf diese Bestimmung hat das Reichsgeriht, 1V. Zivilsenat, durch Urtheil vom 18. Juni 1894, ausgesprochen , daß unter dem rechtskräftig ge- wordenen Urtheil das Ehescheidungsurtheil gemeint ist, durch welhes der Gegner für den huldigen Theil erklärt worden, wenn auch der unschuldige Ehegatte „vor seinem Ableben einen Anspru auf Zahlung der gefeßlich ihm zukommenden Abfindung und andererseits auch niht den event. Anspru auf standesgemäße Verpflegung erhoben hat. „, ... Der Abfindungs- anspru ist dadur, daß der Beklagte in dem Ehescheidungsurtheil für den huldigen Theil erklärt ist, der Ebefrau bereits zuerkannt und daher auf ihre Erben übergegangen. Die Möglichkeit aber, daß die geschiedene Ghefrau standesmäßige Verpflegungsgelder gefordert Raben würde, kann nit mehr unterstellt worden, da feststeht, daß die Ehe- frau bis zu ihrem Tode von der Befugniß des § 798 Il 1 A. L.-R. niht Gebrauch gemacht hat.“ (27/94.)
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
Jede Gemeinde is, nach einem Urtheil des Ober - Ver- waltungsgerihts, 1. Senats, vom 8. Mai 1894, verpflichtet, für fsolhe Perfonen, die niht einer der im 8 4 Abs. 1 des Kranken- versicherungsgeseßes erwähnten Krankenkassen angehören, eine be- fondere Gemeinde-Krankenkasse zu errihten, in welche die Beiträge der Beitragspflichtigen fließen und aus welchen die Kranken- unterstüßungen zu zahlen sind. Der Gemeinde-Vorsteh er hat, so- bald er von dem Borhandensein versiherungépflih tiger Personen Kenntniß erlangt, für diese Einrichtung Sorge zu tragen und, im Fall die betreffenden Arbeitgeber eine Anmeldung der versicherungs- pflichtigen Perfonen unterlassen, diese Anmeldung durch die geseßlichen Strafmittel (§ 81 des Krankenversicherung8gesetzes) zu erzwingen, und ebenso hat die Aufsichtsbehörde dafür Sorge zu tragen, daß der Gemeinde-Vorsteher seiner Verpflichtung zur Einrichtung einer Gemeinde- Krankenkasse nachkomme. — Jn der Gemeinde W., die aus einem Mühlenbesißec und feinen Leuten und noch einem Einwohner bestand, war vom Gemeinde-Vorsteher eine Gemeinde- Krankenkasse nicht errihtet worden, und bei einer im Jahre 1891 ein- tretenden Erkrankung eines vom Mühlenbesißer beschäftigten Arbeiters wurde die Krankenunterstützung desselben auf 99,70 MÆ festgeseßt und dieser Betrag durh Umlage auf die Ortsabgabenpflichtigen vertheilt. Auf den Mühlenbesiger entfiel ein Antheil von 55,36 4 Dieser klagte bei dem Landgericht auf Erstattung von 40,89 M. gegen den Landrath und den früheren Gemeinde - Vorsteher, weil bei einer rechtzeitigen Er- ribtung einer Gemeinde - Krankenkasse zur Deckung der Kranken- unterstüßung mehr als hinreihende Beiträge von den Arbeitern und Arbeitgebern bei rechtzeitiger Erhebung eingegangen sein würden und somit die derzeitigen Gemeindemitglieder (die Mühle war erst seit kurzem auf den derzeitigen Besißer übergegangen) zu jener Deckung in der geschehenen Höhe niht hätten in Anspruch genommen werden müssen. Noch vor dem Verhandlungstermin erhob die Negierung zu F. den Konflikt, der aber vom Ober-Verwaltungsgeriht für nicht begründet erahtet wurde, indem es ausführte: „Nach dem Kranken- versicherungsgeseßz ist die Gemeinde Trägerin der Krankenunterftüßzungs- pflicht allen versicherungspflichtigen Personen gegenüber, welche nit einer der im § 4 Abs. 1 a. a. O. erwähnten Kassen angehören. Diese kommunale Verpflichtung, die Gemeinde-Krankenversicherung, tritt im Falle der Noth- wendigkeit der Gewährung von Kranktenunterstützung an eine den Be- stimmungen der S§ 4 ff. unterliegende Person kraft des S elenes und ganz von selbst ein, ohne daß es zu diesem Erfolg einer vor erigen, cfonderen kommunalen Veranstaltung, namentli der Einrichtung der Gemeinde-Krankenversiherung oder einer besonderen Kasse, der letzteren bedarf; sie ist also auch von der Anmeldung der Versicherungspflichtigen und von der Erhebung von Versicherungsbeiträgen an sich unabhängig. — Das Geseß hat aber die Befugniß der Gemeinde, von den Personen, für welche die Gemeinde-Krankenversicherung eintritt, Beiträge zu erheben, zu einer Verpflichtung gemacht (§ 5 Abs\. 2) :
von denselben hat ‘die Gemeinde Krankenversicherungsbeiträge (§ 9) zu erheben —
und dementsprechend ist die Einrichtung einer besonderen Kasse vor- geschrieben, in welche die Beiträge fließen und aus welcher die Kranken- unterstüßzungen zu zahlen sind. Werden Unterstützungen nicht nöthig, so ist aus den Beträgen ein Reservefonds zu bilden (§§ 9 Abs. 2 u. 3, 10 Abs. 2). Damit ist die Kasse durch das Geseß als kommunale Einrichtung vorgeschrieben; das Bestehen der Kasse und die Sorge dafür, daß die ihr gebührenden Beiträge, welche das Aequivalent der der Gemeinde obliegenden Unterslützungpflicht bilden, ihr auch zufließen, ist Pflicht der Gemeindeobrigkeit. Der Auffassung des Konfliktksbeschlusses, wona der Eintritt jeder Thätigkeit des Gemeinde: Vorstehers in der fraglichen Beziehung von der Voraussezung abhängig gemaht wird, daß eine Anmeldung der versicherungspflihtigen Personen durch den betreffenden Arbeitgeber emäß § 49 des TOEE stattgefunden hat, kann nicht beigetreten werden. indestens sind die Gemeinde-Borsteher S wegen Unterlafsung der Anmeldung durch die ihnen bekannten Arbeitgeber die Bestrafung der Betreffenden gemäß § 81 des Gesetzes herbeizuführen und so die An-
meldung zu erzwingen." (1 508.)
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.
Spanien.
_ Herkünfte von Neapel haben ih: in’ den spanischen Häfen einer dLreitägigen Beobachtung zu unterwerfen. :
Cholera.
Breslau, 1. Oktober, Am 29. September kamen der „Sl. Ztg.“ zufolge bei der Königlichen Regierung zu Oppeln eine bakterio- logish festgestelUte Choleraerkrankung und zwei holeraverdächtige Fälle aus Laurahütte zur Meldung. Am 30. September wurden ein als Cholera festgestellter Fall aus Königshütte und 2 Todesfälle aus Laurahütte und Schwientohlowiy zur Anzeige gebraht. Im übrigen ergiebt fich eine merklihe Abnahme der Krankheit aus den aufgestellten Wochenüber- sihten; während in der Woche vom 8. bis 14. September 52 Er- franfungen mit 21 Todesfällen, in der Woche vom 15. bis 99. Sep- tember 59 Erkrankungen mit 17 Todesfällen vorkamen, fiel in der Woche vom 23. bis 29. September die Zahl auf 35 Erkrankungen mit 11 Todesfällen.
Amsterdam, 1. Oktober. In der leßten Œoche kamen dem „W. T. B.“ zufolge im ganzen Lande in 14 Gemeinden 20 Erkrankungen und 17 Todesfälle an Cholera vor, davon in Amsterdam 4 bezw. 7.
_ Im Jahre 1892 sind in England und Wales 63 606 Per- lonen an der Tuberkulose gestorben.
Handel und Gewerbe.
Bei den Abrechnungsjtellen der Reichsbank wurden im Monat September d. J. 1 491 409 800 M abgerechnet gegen 1 364547 500 im August d. J, 1453108200 M im September 1893, 1260619 200 M im September 1892 und 1 387 099 400 (M im September 1891.
Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 1. d. M. gestellt 10612, niht rechtzeitig gestellt 29 Wagen. In Oberschlesien sind am 29. v. M. gestellt 3131, nicht reaz1- zeitig gestellt keine Wagen.
Zwangs-Versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin gelangten am 1. Oktober die nahbezeihneten Grundstüde zur Versteigerung: Tresckowstraße 54, der Frau Maurermeister Martha Karius gehörig; Fläche 6,25 a; Nugßungêwerth 8300 M; für das Meistgebot von 115 100 Æ wurde der Kaufmann Sally Gerson zu Berlin Ersteher. — NRykestraße 24, dem Maschinenbauer Fx. Liebherr gehörig; Fläche 4,96 a; Nußungswerth 7000 4; für das Meistgebot von 38 000 M wurde der Rehtsanwalt Fränkel zu Berlin Ersteher. — Neue Roßstraße 5, dem Landwirth H. Hanssen gehörig ; Nugungêwerth 14 470 4; mit dem Gebot von 260 100 4 blieb ber Kaufmann Max Priester, Kanonierstraße 39, Meistbietender.
— Die „Rhein. - Westf. Ztg.“ berihtet vom rheinisch- westfälishen Eisen- nnd Stahlmarkt: Obgleich im ganzen die Lage des rheinish-weslfälishen Eisenmarkts wenig Aenderung zeigt, jo hat doch für einige Geshäftszweige si in leßter Woche eine entschieden regere Nachfrage bemerklih gemacht. Bielfah sind die Abnehmer aus ihrer bisherigen Zurückhaltung herausgetreten und haben Abschlüsse, wenn auch niht auf sehr lange Lieferfristen, so doch auf längere als bisher gemaht. Daß die Preise sih behaupten, be weist, daß man der bisherigen Zurückhaltung gegenüber, mit wenigen Ausnahmen, eine feste Stellung einnahm, fei es, weil die Preise einen Rückschritt überhaupt niht mehr gestatteten, oder, weil man durch frühere Aufträge gedeckt, noch abwarten konnte. — Das Eisenerz- geschäft steht im Siegerlande noch auf dem früheren Standpunkt. Es werden nur mäßige Posten abgestoßen. Fn Luxembur Lothringen gehen Minettesorten wie bisher unter unbedeutenden S )wankungen. Spanische Erze sind nah wie vor vernachläfsigt. — Ueber R ohbeifen liegen keine Nachrichten von Belang vor. Nachfrage und Absatz haben fih im wesentlichen auf dem Standpunkt der vorigen Woche gehalten. YVbschon die Regsamkeit auf dem Walzeisenmarkt stellenweise zugenommen hat, behält Roheisen im ganzen doch seinen ruhigen Gang. — Auf dem Walzeisenmarkt sind stellenweise die Käufer aus ihrer bis- herigen Zurückhaltung herausgetreten ; allerdings dürften sie eingesehen haben, daß unter den heutigen Verhältnissen an cin weiteres Sinken der Preise niht zu denken ist. Für Stabeisen ist der Markt ia seiner bisherigen Lage geblieben. Der Absfayz hat vereinzelt wohl etwas zugenommen, doch versuchen die Käufer immer. die Preise zu drüden ; dagegen hat sih für Bandeisen eine merklihe Belebung gezeigt. Die Käufer kommen immer mehr aus ihrer Zurückhaltung heraus, zweifel- los, weil man si sagt, daß die Preise bei der festen Haltung des Roheisenmarktes und Kohlenmarktes niht weiter zurückgehen können. Einige weitere Abschlüsse für das leßte Vierteljahr und darüber hinaus find zu stande gekommen. Formeisen findet mäßigen Absaß zu den bisherigen Preisen. Bei den Grobblechwalzwerken hält die bis- herige gute Beschäftigung an, doch ist es nicht mögli, die Preise auf einen angemessenen Standpunkt zu bringen. Die Nachfrage nach Fein- blechen ist sehr stark, besonders auch aus dem Auélande. Die Preise waren in leßter Zeit von den Siegener- und westfälishen Werken fo gedrückt worden, daß die Verbraucher wahrscheinlich ein weiteres Zurückgehen für ausgeschlossen halten. In Walzdraht, gezogenen Drähten und D A Fen ist weder von einer Belebung etwas zu \püren, noch werden lohnendere Preise erzielt. Auh im Nietengeschäft hat durchaus die bisherige Stille angehalten, da Neubestellungen kaum eingelaufen sind. Die Maschinenfabriken und Eisengießereien. find nur zum theil einigermaßen auskömmlich beschäftigt, bei vielen herrs{cht noch sehr großes Arbeitsbedürfniß. Ueber die Lage der Bahn- wagenanstalten ist nihts neues zu berichten.
Theater und Musik.
Im Königlihen Opernhause werden morgen Hummel!'s „Marxa* (Mara: Frau Pierson, Eddin: Herr Philipp, Djul : Herr Fränkel) und Smetana’s komishe Oper „Die verkaufte Braut“ (Damen: Weiß, Dietrich, Goeße, Kopka; Herren: Mödlinger, Sommer, Lieban, Philipp, Stammer, Krasa und Fränkel) gegeben. Am Sonnabend gehen auf vielseitigen Wunsh Verdi's „Fa staff“ und das Ballet „Karneval“ in Scene. (Anfang 7 Uhr.) Zum ersten Symphonie-Abend der Königlichen Kapelle (Dirigent Wein- gartner) am 5. Oktober findet Mittags 12 Uhr die öffentliche Vauptprobe mit folgendem Programm statt: Ouvertüre „Oberon“ von Weber, Symphonie Es-dur von Mozart, B-dur von Beethoven und der Kaifermarsh mit Chor von Wagner. Billets zu 2 und 1 4 sind täglich bei Bote u. Bock zu erhalten,
Im Königlihen Schauspielhause findet morgen die erste Aufführung von Paul Lindau's Lustspiel „Ungerathene Kinder“ statt. ie Damen Sauer, Lindner, Plen, die Herren Vollmer, Klein, Blencke, Herter, Keßler und Wallner sind darin beschäftigt.
Am Deutschen Theater geht, wie bereits gemeldet, am Donnerêtag, zum ersten Mal Shakefpeare's „Kaufmann von Venedig in Scene. Emanuel RNeicher spielt als Antrittêrolle dêèn Shylock. 0 Die übrigen Hauptrollen sind folgendermaßen beseyt: Porzia: s Sorma; Nerissa: Jenny Eichenberg; Jessika: Gertrud Sicker; Antonio: Arthur Kraußneck; Bassanio: Josef Kainz; Graziano: Rudolf Rittner; Lorenzo: Max Eisfeld; Prinz von Ernst -Pittshau; Prinz von Arragon: Georges erg; der alte Gobbo: Paul Pauli; Lanzelot Gobbo: p Tubal: Max Reinhardt; der Emil E
Doge: | U Direktion theilt nochmals mit, daß für die Bewohner des