“‘
[42528] Bekanntmachung.
I. Die aus den Res Eilcer Jahre im Rechnungsjahre 1893/94 eingelösten Bergisch- Märkischen Eisenbahu - Prioritäts - Obliga- tionen V. Serie und Dortmund-Soester Eiseu- bahn- Prioritäts-Obligationen X. Serie find Ver Au Frühere Ausl Bergisch-Märkischer
11, Aus eren Ausloosungen Bergish-Märkis Eisenbahn-Prioritäts-Obligationen sind noh folgende ‘Nummern rückständig und werden hierdurch wieder- holt aufgerufen:
Vou den Bergisch-Märkischeu Eisenbahn- Prioritäts-Obligationen V. Serie: Nr. 4667 Le 600 ÆA, Nr. 12422 14086 und 38616 über
M
Desgleichen VIX. Serie: Nr. 12195 über 600 Æ; Nr. 72524 76582 und 97354 über je 300 A
Desgleichen VIIXx. Serie: Nr. 9925 über 1000 Æ
‘ _ Die Einlösung erfolgt bei den Eisenbahnu- Hauptkassen zu Elberfeld, Berlin (Leipziger- plaß 17), Frankfurt a. M., Kölu (rechtsrh., Domhof 48), Breslau und Altona und bei den Eisenbahn-Betriebskassen zu Düsseldorf (Düssel- dorf-Elberfeld), Hagen, Cassel (Cassel-Schwerte) und Altena.
_1IIL. Von den zum 2. Januar 1886 zur Rück- zahlung gekündigten Bergifch-Märkischen Eisen- bahn-Prioritäts-Obligationen VI. Serie sind die Nummern: 8879 19700 20372 21336 und 22981 über je 600 Æ, Nr. 58156 58237 58238 58239 58240 58241 58242 58243 58244 58245 58246 58247 58248 58249 58250 83435 87486 87487 87488 87489 112174 und 112175 über je 300 M bis jeßt nicht eingelöst und werden deshalb hierdurch wiederholt aufgerufen.
Die Einlösung erfolgt bei den Eisenbahn-Haupt- Tassen zu Elberfeld und Berlin (Leipzigerplaß 17).
Elberfeld, den 17. Oktober 1894.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[41999]
Höchster Gasbeleuchtungs-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden bierdur zu der am Mittwoch, den 7. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Kasino dahier stattfindenden 29. ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
: : Tagesorduung : Die im § 17, Ziffer 2, 5, 6 und 8, sowie in 8 31 bezeichneten Gegenstände.
Der Geschäftsbericht und Tonfligé Vorlagen liegen vom 23. d. M. ab in unserem Bureau zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Die Legitimationskarten zur Theilnahme an dieser Generalversammlung können in Uebereinstimmung mit S 13 und 14 der Statuten am 2. und 3. No- vember d. J. in unserem Bureau in Empfang ge- nommen werden. :
Höchst a. M., den 6. Oktober 1894,
Der Auffichtsrath. C. Kayßer, Vorsitzender.
[42688] Bad. Gesellschaft für Zuckerfabrikation, Waghüäusel.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell- schaft zu der auf Mittwoch, 14. November d. J., Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Nheinischen Kreditbank (Litt. B. 4 Nr. 2) dahier anberaumten ordentlichen Generalversammlung hiermit ein- zuladen.
Tagesorduung :
1) Beschlußfassung über die Jahresrechnung und
QUanz |
2) Beschlußfassung über die Verwendung des
Reingewinns. :
3) Ertheilung der Dechargen an den Vorstand
und Aufsichtsrath. :
4) Wahl der Revisions-Kommission. /
Der Geschäftsberiht und die Bilanz werden vom 30. ds. Mts. an auf dem Bureau des Vorstandes n Waghäusel zur Einsicht der Betheiligten bereit- iegen. :
Die Eintritts- und Stimmkarten find spätestens am 3. Werktage vor der Generalversamm- lung gegen Vorzeigung der Aktien oder gegen \chrift- lichen Besiznachweis (§ 29) bei dem Bankhause W. H. Ladenburg & Söhne in Maunheim in Emvfang zu nehmen.
Mannheim, den 29. Oktober 1894.
Der Auffichtsrath. Carl Ladenburg.
[42721] i A : Berliner Weißbier - Brauerei
Actien-Gesellschaft
_ vormals Carl Landré.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden zu der: am Sonnabend, den 17, November 1894, Vormittags 10 Uhr, in unserem Ge- \chäftsgebäude, Straßburgerstraße Nr. 6—8, statt- findenden 22. ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht über die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Bericht der Revisoren, Feststellung des Rein- gewinns und der Bilanz.
3) Beschlußfassung über die Ertheilung der
Decharge an den Vorstand und an den Auf- Nr: 4) Wahl zum Aufsichtsrath.
5) Wahl der Revisoren.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenscheine nebst einem doppelten Num- neren S wenn sie persönlih nicht er- scheinen, die Vollmachten oder fonstigen Legitima- tionsurkunden ihrer Vertreter spätestens am Mitt- * woch, den 14. November cr., Abends 6 Uhr, ‘bei der Kasse der Gesellschaft , Straßburger- straße 6—8, oder bei dem Bankhause Julius Samelson, Unter den Linden 33, zu hinterlegen.
Der Ge1chäftsberiht nebst den Bemerkungen des Aufsichtsraths, sowie die Bilanz und das Gewinn- und Verlust-Konto werden vom 1. November cr. an im Geschäftslokale der Gesellschaft für die Herren Aktionäre zur Einsicht ausliegen.
Berliu, den 22. Oktober 1894.
Der Auffichtsrath. Moriy Heilmann, Vorsizender.
[42687]
2) Entlastung der Verwaltung. 3) Neuwahl in den Aufsichtsrath.
zur Einsicht aus. Wurzen, den 20. Oktober 1894.
Wurzener Dampfmühlen-Aktien-Gesellschaft
vorm. Gust. Schönert. Ordeutliche Generalversammlung
Sonnabend, den 17. November 1894, Vormittags 11 Uhr,
im Bankgebäude der Leipziger Bank in Leipzig, Klostergafse Nr. 3. x agesordnung : j H Beschlußfassung über den Geschäftsberiht und Nehnungsabshluß pro 1893/94.
: Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind au diejenigen Aktionäre berehtigt, welche ihre Aktien bei der Leipziger Bauk oder bei der Gesellschaftskaf}se in Wurzen hinterlegt h sich durch Vorweisung des Depotscheins legitimieren.
Die Vorlagen zur Versammlung liegen 14 Tage vorher im Geschäftslokal der Gesellshast
aben und
Aufsichtsrath der Wurzener Dampfmühlen-Aktien-Gesellschaft vorm. Gust. Schönert. Dr. Fiebiger, Borsitender.
[42534]
ekündigt. inskupons per 2. Januar 1896 und folgenden
gegen baar eingelöst. 2, Sanuar 1895 fälligen Kupons.
der Obligationen einbehalten. Köln-Bayenuthal, 30. März 1894.
Kölnische Maschinenbau Actien-Gesellschaft.
Die sämmtlichen noch nicht zur Tilgung ausgeloosten fünfprozentigen Obligationen der Anleihe vom Jahre 1880 werden hiermit zur Rückzahlung auf den : __2. Januar 1895 Dieselben werden von diesem Tage ab gegen Einlieferung der Stücke nebst Talons und
an unserer Kasse in Köln-Bayenthal, bei dem A. Schaaffhauseu’ schen Bankverein in Köln, bei den Herren Sal. Oppenheim Jr. «& Co. in Köln, bei dem Herrn F. H. Stein in Köln Die Zahlung der Zinsen pro 1894 erfolgt gleichzeitig gegen Einreichung des am
/ Eine Verzinsung der fünfprozentigen Obligationen über den 31. Dezember 1894 hinaus findet nit statt; der Betrag etwa fehlender, später als am 2. Januar 1895 fälliger Kupons wird bei Einlösung
Die Dircktion.
[42644]
Activa.
Hochfelder Walzwerk, Actien- Verein. Bilanz pro 30. Juni 1894.
P asSíva.
M |S 112 034/84
329 644/21
1) Immobilien-Konto 2) Bau-Konto . .. — 24 %/6 Abschreib. „,
3) Eifenbahn-Anlage-Konto A6 21 165.66
—- 24 9/0 Abschreib. , 529.14
4) Wohnungen-Konto #6 61 396.80
— 24 %/o Abschreib. „1 534.92
5) Maschinen-, Apparate- u. Utensilien- Konto ., , , 46/320 (98.90
16 039.92
. 6 338 096.62 8 452.41
20 636/92 59 861/88
304 758/58
202 090/77 6 122|— 8 529/69 284 279/10
=- 59/0 Abschreib. ,
6) Fabrikations-Konto
7) Effekten-Konto i
8) Kassa- und Wechsel-Konto. . 9) Diverse Debitoren
1 327 953/55
Gustav Küpper.
M10 512 000|— 128 000 —
51 200|— 107 971 96 528 781 59
1) Aktien-Kapital-Konto
2) Hypotheken-Schuld-Konto . .
3) Meservefonds-Konto
4) Accept-Konto
5) Diverse Kreditoren
6) Gewinn- und Verlust-Konto:
Gewinn-Vortrag aus 1892/93 A 2058.12
Betriebs-
gewinn aus
1893/94 , 103 338.5446105 396.66
Hiervon gehen ab für Abschreibungen M. 26 556.39
Zinsen und Skonto „ 37 862.63 02 O0CC
Unkosten Provisionen , 8 279.87 4 105 396.66
1 327 953/55
Zum Nevisions-Protokoll vom 11. Oktober 1894 gehörend. Wilhelm Aren weiler.
Activa.
[42173] Gesellshaft für den Bau der Eisenbahn Salonik-Monastir
in Liquidation.
Eröffnuugsbilanz per 1. Juli 1894.
P asSsiva.
Mb.
2) Kautions-Konto
3) Kassa-Konto
4) Konto-Korrent-Konto
5) Inventar-Konto Konstantinopel . . 6) Kassa- u. Debitoren-Konto Konstantinopel
Frankfurt a. M., den 1. Juli 1894.
A
1) Konto noch nicht einberufener Einzahlungen | 2250 0002 210 630|— 4 482 39 2117 950/20 163 851/33 80 162/55
4 827 076/47
4 A
3 000 000|— 1 323 819/66 260 206/15 37 500|—
205 590/66 4 827 076/47
1) Aktien-Kapital-Konto .
2) DAUONO 3) Konto-Korrent-Konto . . . 4) Aktien-Kapital-Zinsen-Kto. 5) Kreditoren-Konto Konstan-
Gesellschaft für den Ban der Eisenbahu Salonik-Monaftir in Liquidation.
[42174] Gesellschaft für den Lau der Eisenbahn
Salonik-Monastir in Liquidatiou. Nachdem die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 28. Juni 1894 die Liquidation unserer Gesellschaft beschlofsen hat, fordern wir auf Grund des § 243 des Allgemeinen Deutschen Handels- geseßbuhs unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Frankfurt a... M., den 1. Oktober 1894. Gesellschaft für den Vau der Eisenbahn Salonik-Monuastirx in Liquidatiou.
[42553] Die Liquidation der unterzeichneten Lfktien- gesellschaft ist beendet und wird die Beenoigúng der Liquidation hierdurch bekannt gemacht. Górnictwo Dastowe i WosKu zZiemnego w KRymanowie dawniej Hrabiego Kwäitleckiego in Liquidation.
Die Liquidatoreu. Hector Graf Kwilecki. Z. Mazurkiewicz. W. Sofkolnicki.
[42549]
¿rankfurter | Banlk.
Zu der fleinen Zahl noch umlaufender 500 Gulden- Aktien der Frankfurter Bank werden nunmehr
neue Dividende-Kupons pro 1894 und 1895
ausgegeben. Die Aktien sind zu diesem Zweck am Effektenschalter der Bank, mit Numinzernverzeichniß, vom Einreicher unterschrieben, vorzulegen.
Bei diesem Anlaß fordern wir die Besißer der 500 Gulden-Aktien wiederholt auf, den im Jahre 1891 von der Generalversammlung beschlossenen Um- taush in neue Aktien zu 4 1000.— zu vollziehen.
Je 7 Aktien zu Fl. 500.— werden spesenfrei in 6 neue zu M 1000.— bei uns umgetauscht. Die Umwandlung kleinerer Beträge durch Verkauf der alten Aktien und Ankauf von Mark-Aktien sind wir bereit, für unsere Herren Aktionäre provisionefrei zu vermitteln, so lange die Gulden-Aktien noch ver- käuflich bleiben.
Fraukfurt a. M., 19. Oktober 1894.
Die Direktion der Frankfurter Bank.
[42689] Baltische Versicherungs-Actien-Bank in Rosto.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 10. November d. J., Nach- mittags 5 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Am- berg 13, hierselb ftattfindenden ordeutlichen Generalversammluug eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion und des Aufsichtsraths über das mit dem 30. Juni a. e. abgelaufene erste Geschäftsjahr; Vorlegung des Nechnungs- abshlusses pr. 30. Juni 1894; Vertheilung des Reingewinns und Beschlußfassung nach 8 26 der Statuten; Ertheilung der Decharge.
2) Neuwahl des Aufsichtsraths und event. Wahl von Nevisoren nah § 39 der Statuten.
Aktionäre, welche fih an dieser Generalversamm- lung betheiligen wollen, werden ersucht, ihren Aktien- besiß nah Vorfchrift des § 11 der Statuten beim Borstande anzumelden.
Nostock, den 19. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath. C. Kindler, Vorsitzender.
[42690] Loschwizer Wasserwerk
___in Liquidation. _ Nachdem die Liquidation der Gesellshaft beendet ist, werden die Herren Aktionäre eingeladen, zu einer Generalversammlung
Freitag, den 16. November,
5 Uhr Nachmittags,
im fleinen Saale des Hotel Demniy zu Loshwißz
sih einzufinden. Tagesordnung :
1) Vorlegung der Schlußrehnung, wonah 16 4 50 „ auf jede Aktie entfällt.
2) Entlastung der Liquidatoren und des Auf- sichtsraths.
3) Bescupfasung über Berwendung des etwa 0 G ebershusses der Liguidations- masse.
Zur Theilnahme berechtigt sind die Herren Aktio- näre, welche sih unter Vorlegung ihrer Aktien bis 5 Uhr im Versammlungslokal anmelden.
Loschwit, am 20. Oktober 1894.
Der Auffichtsrath. W. Knoop.
das Grundkapital
[42552] Eßlinger Brauereigesellschaft in Eßlingen a./U.
In der_ außerordentlichen Generalverfammlyy am 14. September d. J. i} beschlossen worden der Gesellschaft von M 550 000.— auf A 137 000.— herabzusegen und zwar dadurch, daß 2 Aktien im Nominalbetrag; von zusammen 4 2000.— durch unentgeltliche Ueber: lassung von Seiten der Berechtigten an die Gese], hast annulliert, die übrig bleibenden 548 Stüg Aktien aber in der Weife zusammengelegt werden daß für je 4 bisherige eine neue Aktie, fomit im ganzen 137 neue Aktien, jede zum Nennwerth vop M 1000.—, ausgegeben werden.
Nach Vorschrift der Art. 243 u. 248 des H.-G., Buches wird dies mit der Aufforderung an die Gläubiger der Gesellschaft, sih bei dieser zu melden bekannt gemacht. E Eßlingen, 18. Oktober 1894.
Der Vorstand. G. Hellmannsberger.
———
7) Erwerbs- und Wirthschafts: Genossenschaften.
Feine.
—
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[42525] Bekanntmachuug.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichtz Augsburg wurde heute der geprüfte Rechtspraktikant Alfred Josef Luß mit dem Wohnsißze in Augsbur eingetragen.
Augsburg, 19. Oktober 1894.
Der Präsident des K. Landgerichts Augsburg:
' In Vertretung : Flassa, K. Landgerichts-Direktor.
[42503] úIn die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwalte is heute der Rechtsanwalt Joseph Wigand hierselbst eingetragen. Duisburg, den 19. Oktober 1894. Königliches Landgericht.
[42526] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Gustav Jacobfohu hierselbst ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land- geriht Berlin 1 zugelassenen Nechtsanwalte heute ge- lô\cht worden.
Berlin, den 17. Oktober 1394.
Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern. [42504]
In Gemäßheit des § 20 der Nechtsanwalts8ordnuns wird bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Zils, unter Aufrechthaltung seiner Zulaffung zur Nechts anwaltschaft bei dem Amtsgericht in Niederlahnstein, und unter Belassung seines Wohnsißes in Oberlahn stein, in die Liste der für das hiesige Landgeri zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden ift,
Wiesbaden, den 17. Oktober 13894.
Königliches Landgericht. [42505]
Der Rechtsanwalt Theodor Harßewinckel ist am 14. Oktober: 1894 auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Köntglichen Amtsgericht hierselbst zugelaffenen Rechtsanwalte gel ö\cht worden.
Werden, den 16. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
F RE G E A YEL: T E CTE
9) Bank - Ausweise.
Keine.
J ? Y
10) Verschiedene Bekaunt- machungen. [38890] Bekanntmachung.
Behufs Wiederbesezung der erledigten, seit meh reren Jahren interimistisch verwalteten Kreis- Thierarztstelle des Kreises Bersenbrück werden qualifizierte Bewerber, welche die für beamtete Thier- ärzte vorgeschriebene Prüfung bereits bestanden haben oder derselben si in nächster Zeit unterziehen wollen, hiermit aufgefordert, fich unter Einreichung der et forderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 10, November d. J. bei mir zu melden. Dat etatömäßige Gehalt der Stelle beträgt 690 M
Osnabrück, den 28. September 1894.
Der Regierungs-Präsident: Stüve.
“ Une V i: / E [42527] Jacob Simoua Stiftung |
sollen statutengemäß die vorhandenen Zinsen an zwei Bräute, welche mit dem am 16. De- zember 1876 verstorbenen Testator, Herrn Jacob Simon, verwandt sind, vertheilt werden.
Gesuche mit dem Nachweis der Perwandt: schaft sind bis zum 39. November an den F Vorsitzenden der Gesellschaft Hachnassath Kallah, Herrn Martin Simon, Neustädtische Kirchstraße 11, zu richten.
Neue Gas-Actien-Gesellschaft. Betriebs-Ergebnissc
im 1. Vierteljahr 1894/95.
Die 25 Anstalten der Gesellschaft produzierten
1 489 719 cbm O Sm gleichen Vierteljahr des Vorjahres wurden von den- selben Anstalten produziert . 1 451 744 „ mithin mehr im 1. Vierteljahr Gai 1804/0 a uier wo aa O7ATO. ohn E “ Flammenzahl am Schlusse des Vierteljahr 111 182 Flammen. / trud Die Zunahme im 1. Vierteljahr 1894/9 be 1533 Flammen. Berlin, den 19. Oktober 1394. Die Direktiou.
[42532]
M 249.
i Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 22. Oktober
1894.
f _ ———————————————————-—- Der. Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gen 8-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Geb , Konkurse, sowie die Tarif- - Bekanntmachungen “der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blat ite s Titel y m9 hte, Os Mel Tari und Blas
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (1. 214)
Das Central -
Berlin auch S die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Sas der Anmeldung if einstweilen gegen unbefugte Be- nußung ge!chügßt.
Klafse._ y
1. K. 11 914, Aus Drähten bestehendes Flach- sieb. — C. J. Küftuer, Kemberg. 11. 7. 94.
5. T. 4128. Drehbohrmaschine für Hand- betrieb. — Louis Thomas, Montegnée bei Löttich, Belgien; Vertr. : G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 26. 4. 94.
6. D. 6441. Vorrichtung zum Hinausschaffen fester Rückstände aus Rührbottichen. — Gebr. Dietsche, Waldshut, Baden, u. Koblenz, Schweiz ; Bertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 23. 7. 94.
S. B. 15 769. Herstellung von wasserdihten Geweben unter Anwendung von Theerfarbstoffen mit Cuprammon. — Wilh. Boeddinghaus «& Co., Elberfeld, Königstr. 99—105. 21. 2. 94.
B. 16 237. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung geschnittener, mit aufgeklebten und cingepreßten Rändern versehener Bänder aus Stoffen aller Art. — Hugo Botschen, Wien V1, Kasernengasse 9; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 8. 6. 94.
C. 5102. Meßvorrichtung für Gewebe. — Adolf Cahn, Aachen, Ottostr. 94. 23. 5. 94.
M. 10693. Maschine zum Ausklopfen von Säcken. — C. Meinecke sen., Zerbst, An- halt, Wegeberg 20. 3. 7. 94.
12. F. 7479. Verfahren zur Darstellung von p-Ory-7-phenylchinaldin. — Farbwerke vorm. E Lucius «& Brüning, Höchst a. M.
L. 8846. Verfahren zur Darstellung von Jodverbindungen der Eiweißstoffe. — Dr. A. Liebreht, Wien u. Dr. F. Röhmanu, Breslau; Vertr.: Dr. F. Röhmann, Breslau, Ohlauer Stadtgraben 16. 5. 5. 94.
__P. 7044, Verfahren zur Darstellung von
Hydrazin. — H. v. Pechmaun, München,
Arcifitr, 1. 21.8. 94:
13. D. 6286. Wasserstandszeiger mit Schußz- hülse und Vorrichtung zum selbstthätigen Schluß As PRIE — Heinrich Degener, Nummelsburg. 20, 4. 94.
14. D. 6190, Elektromagnetisch beeinflußte
Ventilstenerung für Kraftmaschinen. — Aminthe
Décombe , Bordeaux, u. Pierre Lamena,
Pauillac ; Vertr. : Eduard Franke, Berlin NW.,
Luisenstr. 31. 26. 2. 94.
O. 2074. Luft- oder Gas-Spannwerk zur Ausgleihung von Beschleunigungsdrucken. — Carl Oertling, Osnabrück, Neuer Graben 16. 12. 3. 94. 15, A. 3883. Nollstempel. — Bernhard Am-
berg, Berlin, Gertraudtenfstr. 26, u. Georg Stein-
berg, Berlin, Roßstr. 9/10. 12. 5. 94.
17. St. 3932. Stopfbühse mit Einrichtung zum Kühlen und Schmieren der Kolbenstange bei Numa nen. — Friedrih Stein, Cannstatt. 14. 6. v4.
20. L. S812. Mitnehmergabel für Förderwagen. — August Lauenroth, Sulzbach b. Saacbrücken. 16. 4, 94.
S. 8095. Sicherungsdrehklinke zum Fest- halten des Schließhebels an Eisenbahnwagen- \ thüren. — H. W. Solfrian, Holsterhausen b. Eickel, Westf. 10. 7. 94. F
S. S183. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen der Seitenthüren an Straßenbahnwagen mittels der Bremékurbel. — Lebreht Skodock, Erfurt, Grünftr. 22. 27. 8, 94.
21, H. 14 849, Maschine zum Einbringen der wirksamen Masse in Elektrodengitter für elek- trishe Sammler. — Paul Höfchen, Berlin 5., Blücherstr. 37. 18. 6. 94.
I. 3252. - Bogenlampe. — William Jandus, Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.; Bertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien- burgerstr. 23. 22. 1. 94. i
W. 9925, Elektrodenplatte für elektrische Sammler mit Schußzdecke zur Verhinderung des Abfallens der wirksamen Masse. — Pr. Jacob Wershoven, Neumühl-Hamborn. 2. 4. 94.
22, C. 4617. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen, welche sih aus der a1 a2- Naphtylendiamin-s-sulfosäure ableiten. — Leo- pold Cafsella & Co., Frankfurt a. M. 6. 6. 93.
„ D. 5575, Verfahren zur Darstellung blauer bis violetter Wollfarbstoffe; Zus. z. Pat. 77 227. — Dahl «& Comp., Barmen. 28. 1. 93.
D. 5740. Verfahren zur Darstellung blauer bis violetter Wollfarbstoffe; Zus. z. Pat. 77 227. — Dahl «& Comp., Barmen. 26. 4. 93.
D. 6449, Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffs aus Gallaminblau; Zus. z. Pat. 77 452. — L. Durand, Huguenin &
_ Co., Hüningen i. E. 28. 7. 94.
23, F, 7774, Kerzengießmaschine; Zus. 3. Fe 76 782. — Louis Jean Baptiste genannt Felix Fournier, Marseille; Vertr. : Carl Hein-
rih Knoop, Dresden, Amalienstr. b. 10. 9. 94.
«„ G. 90418, Verfahren zum Ausblasen von
Autoklaven na ihrer Benußung zum Spalten
von Fetten. — Fri Adolph D S T LI
ndels - Register für das Deutsche Rei öniglihe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußishen Staats3-
kann durch alle Post - Anstalten, für
maschine zur Herstellung eines aus Kette, Ein- {lag und Hâkelfäden gewirkten Bandes oder g — Güldner & Hüttemann, Barmen. A N
Klasse.
27. W. 9584, Sciebersteuerung mit doppeltem Eintritts\spalt für Luftkompressoren bezw. doppeltem Austrittsspalt für Dampfmaschinen. — F. I. Weiß, Basel, Weiherweg 54; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer- straße 141, 18/11/93;
30. M. 8939. Bruchbkand. — Theodor Niedinger, Stuttgart, Hirschstr. 1 TTT. 2, 8. 94.
31. G. 9162, Vorrichtung zur Herstellung von Blei- oder Zinkstreifen; Zus. z. Pat. 72736. — Carl Günther, Kaiserslautern, Parkstr. 59. F 8. 9&4
36. B. 16 359. Heizofen mit Gas-Generator- Feuerung. — F. W. Bergmaun, Barmen, Wiehlinghausenerstr. 26. 95. 7. 94. :
38, H. 14764. Gchrungslade. — Heinr. Da Mülheim a. Ruhr, Kreuzstr. 4.
„Sch. 9180. Einrichtung zum Kehlen ver- jüngt erscheinender Profile. — Arthur Schmulo- wi u. Wilhelm Ziegelmann, Berlin NO., Elisabethstr. 59þ. 11. 10. 93.
39. B, 6806. Imvprägnierter Pappdeckel als Erfaß von Holz, sowie Verfahren zur Herstellung desselben. Franz Pölzl u. Josef Horack, Krems a. Donau, Nieder-Oesterreih; Vertr. : C. es Berlin SW., Großbeerenstr. 96. Ce . .
42. Sh. 9855, Zirkel mit nachstellbarem Körnergang. — Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenîtr. 7. 2. 7. 94.
44. H. 14566. EGlastishes Armband. — Een u. Carl Fieg, Pforzheim. J. .
45. G. §939. Stellvorrihtung für Schlag- Zegen, — Wilhelm Göbel, Veckerhagen.
46. B. 15 112. Gas- und Petroleummaschine mit langsamer Verbrennung und Erweiterung der Zündkammer zur sihern Unterhaltung der Ver- brennung. — Oscar Brünuler u. Firma J. M. Grob & Co., Eutrißsch-Leipzig. 19. 8. 93.
47, H. 14974. Wärmeschußbekleidung mit "Ua — Albert Haacke, Celle, Hannover.
G 94
„Sch. 9818S, Entlastete Dehnungsstopfbuchse. Otto Schmidt, London N. E., 3 Urswick Road, Homerton; Vertr.: Robert Deißler, Julius Maemecke u. Franz Deißler, Berlin C., Alexander- straße 38. 16. 6. 94.
49, B. 16373. Verfahren zur Herstellung von Gesenken für Durchschnitte. — Andrew Jackson Bradley, St. Louis, Missouri; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 7. 94.
H. 14314, Verfahren zum Bearbeiten von Röhren dur Walzen. — Paul Hesse, Fsferlohn. 29. 1. 94.
, Sch. 97429. Abkante- und Umschlagmnaschine. — Schotmannu «& Fette, Ottensen b. Altona, Bohrenfelderstr. 3. 16. 5. 94.
. V. 2162. Vorrihtung zum Formen von Knöpfen, Griffen oder dergl. aus Blechhülsen. — Carl Viete, Menden i. W. 59. 4. 94.
51. B. 15585, Metallene Führungshülse zur Verbindung des Holzstimmstocks von Pianofortes mit dem Eisenstimmstock. — Wilhelm BVieger, Stuttgart. 2. 1. 94.
„B. 16 294, Zusammenlegbarer Notenständer. — Julian Berg, Warschau; Vertr.: Casimir von Offsowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 20. 6. 94,
4 G. 9124, Notenplatte für mechanische Musikwerke. —“ Josef Gabriel, Wien, Hießing; Nertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W,, Friedrichstr. 78. 30. 7. 94. :
53. O. 1961. Verfahren zur Konservierung von Nahrungs- und Genußmitteln. — Dr. Oppermann, Bernburg. 4. 8. 93.
54. B. 16 526. Glasbuchstaben mit auf der Nückseite eingebrannter Farbe. — Ernest Böhm, Barnsbury, Borworth Grove Nr. 5, u. John Burchell, North Finchley, Woodside Lane, Enal.; Vertr. : Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW,, Friedrichstr. 233. 14. 8. 94,
57, M. 10 0389, Photographie - Automat, — Paul Eugène Mallet, Paris, 2 Rue de Com- piègne; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 8. 93.
63. D. 6481. Befestigung von Ventilen oder Nohrstußen an Luftradreifen oder anderen auf- blähbaren Behältern. — Jonathan Williamson Duun, The Hollies, Trent Vale, Stoke-on- Trent, Grafsh. Stafford, Engl. ; Vertr. : Robert N. Schmidt, Berlin W., otsdamerstr. 141.
17. 8. 94. : N. 3226. Lenkvorrichtung für Fahrräder mit ndhebelantrieb. — Michael Mdletolle St. Petersburg; Vertr.: Robert Deer, Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alcxander- straße 38. 9. 7. 94. j , B. 18518. Vorrichtung zum Anziehen von Wagenbremsen. — E. R. Zschuppe- Oberoder- wi: i, S. 12, 0. 94. 65, B, 16 N: Muna pes — Paul Baumert, Berlin. 22. 6. 2. C. 5002. Besonders als Schiffspropeller
_ Hamburg, Graumannsweg 36. . 6, 94, 25. G, 8799, Verfahren und Hâäkelgalon-
" dienendes Shraubenflügelrad. — Wladimir
j
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erf ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 -.
S beträgt L 50 4 In
Ritter von Cvitkovié, Budapest; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg, Fishmarkt 2, u. Marx Lemcke, Berlin. 19. 3. 94.
Klafse.
65. J. 3446. Stellbare Schußhülle an Schiffen gegen Torpedos, Unterseefahrzeuge und Seeminen ; weiterer Zus. z. Pat. 69382. — George Horatio Joues, London, 57 Great Rufsell Street ; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- ftraße 43/44. 12. 9. 94.
71. C. 5241. Bewegungsvorrichhtung für die Klemmpylatten zum Aufzwiken des Oberleders an der Schub spiße. — Frederick Cutlan, Castle Hill, Welling-Borough. Grafsh. Northampton, Engl. ; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 20. 8. 94.
72. L. S195. Einarmiger Sicherheitshaken und Auswerfer für Zylinderverschluß - Gewehre, der das Schießen ohne Verschlußkopf verhütet. — Geora GUger, Berlin SW., Belle-Alliancestr. 57. 29. 6; 93.
; L. 8691. Sperre für die behufs Stub: abgabe vorgeschnellten Schlagtheile von Schu waffen - Vershlüssen. — Georg Luger, Ber- lin SW., Belle-Alliancestr. 57. 21. 2. 94.
„L. 8952. An der Vershlußhülse ange- brachter Hebel - Auswerfer für Zylindervers{hluß- Gewehre und dergleihen. — Georg Luger, Berlin SW., Belle-Alliancestr. 57. 21. 6. 94.
74, C. 3966. Elektrishe Befehls - Ueber- tragungsvorrihtung. — Gustav Conz, Hamburg, “ Mittelfanal 1. 19, 4. 93.
77. C. 4542. Durch einen Drehpropeller ge- Hobenes E: — R. Czygan, Hermeskeil.
(i498, E: Sa 3
„M. 10820. Ringelspiel mit mehceren fonzentrishen Geleisbahnen. -- Theodor Mahu, Schrimm. 283. 5. 94.
Ï Sch. 9633. Stoßkappenbefestigung an Billardstöcken. — Reinhold Schwabbauer, Neichenbah i. Schl., Kirchstr. 14, u. Moriß Seliger, Nimptsch, Ring 35a. 9. 4. 94.
79, O. 1967. Vorrichtung zum Zuschneiden von BZigarrendeckblättern. — Owl Cigar Company, New-York, V. St. A.; Vertr. : Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. 22. 8. 93.
S, 8024. Zigarren- oder Zigarettenan- zünder, welcher As als Mundftück dient. — Paul Constantin Sarapata u. Perikles Souva- zoglu Manchester, Orfordstr. 32, Chepstow Building ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11,6. 94.
80. R. 8666. Verfahren zum Verarbeiten stückenförmiger Körper mit einer teigigen oder feinkörnigen Masse zu einem gleihmäßigen Mahlgut. — Paul Runge, Jaßnick, Vor- pommern. 24. 3. 94. E
S1. St. 3975. Einfülltrihter mit \elbst- thätiger Desinfektion für Kehrichtsammelkästen. — Gebrüder Stingl u. Moriß Neumann, Wien; Vertr. : J. Jessen, Berlin NW., Luisen- straße 35. 6. 8. 94. LEBR era
83, C. 5057. Taschenuhrgehäuse. — Caleb Kimball Colby, Brooklyn, V. St. A.; Vetr.: A. Stahl u. G. Gsell, Berlin NW., Luisen- straße 64. 23. 4. 94. i,
85. G. 9098, Flügelrad-Wassermesser. — Her- mann Gebers, Hannover, Auf dem Lrchen- berge 13. 16. 7. 94. l
M. 10 887. Flüssigkeitsmesser. — Jean Margossoff, Cairo, Egypten; Vertr. : Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 11.76. 94. :
„ P. 6664. Vorrichtung zum Auswaschen Va SRLENRAEONA: — Carl Piefke, Berlin.
86. G. 9070. Einrichtung zur Sicherung des Zahneingriffs der Kurbelräder von Knowles-Ge- trieben. — Großenhainer Websftuhl- «& Maschineufabrik (vormals Anton Zschille), Großenhain. 30. 6, 94. :
89, S. 14797. Schlämmfilter mit felbst- thätiger Abfuhr des Nückstandes, besonders zur Een, Dr. F. SHundhausen, Hamm i W. 07/094.
2) ZurüclCnahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher
zurückgenommen. Klasse. 4 12. G. 8695. Verfahren zur Darstellung der
Diazoverbindung des Benzolago-a-naphtylamins.
Vom 26. 7. 94.
b. Wegen MOa una der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. j i ; 57. N. 3072. Feststellvorrihtung für Negativ-
platten an Kopierrahmen. Vom 9. 7. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der SUnCIUNA im Reichs - Anzeiger. . Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als niht eingetreten.
d
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gm n An- meldungen ist ein Patent versagt. trkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 6. D. 5892, Apparat zum Ausspülen von
Fässern. Vom 18. 12. 93
int in der Regel täglich... — Der osten 20 4. —
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 249 4. und 249 B. ausgegeben.
. P. 6672. Verfahren zur Herstellung kfonischer Flaschenkayseln. Vom 12. 4. 94.
80. F. 6750. Thonschneider in zwangläufiger Verbindung mit der Formpresse. Vom 11. 1. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände if ben
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent-
rolle ertheilt.
P. N. Nr. 78 311 bis 78 463,
Klasse. t
3. Nr. 78 331. Als Bandage, Armbinde und dergl. zu benußender Hofenhalter. — L. Daum, Loschwitz b. Dresden. Vom 12. 10. 93 ab.
4. Nr. 78 342, Selbstthätiger Kerzenlöscher. — Frl. P. Neumann, München. Vom 21. 12. 93 ab.
6G. Nr. 78 343. Apparat zum Kochen bezw.
Kühlen von Würze oder dergl. und zum Erxtra-
hieren von Hopfen oder dergl. — Fabrik tech-
nischer Apparate Heinrich Stockheim,
Mannheim. Vom 830. 12. 93 ab:
„ Nr. 78 353. Verfahren und Apparat zur Extraktion von Hopfen. — E. Weymar, Mühl- hausen i. Th. Vom 22. 2. 94 ab.
S. Nr. 78 407. Maschine zum Färben von
Garnsträhnen. — Gebr. Wansleben, Krefeld.
Vom 29. 9. 93 ab.
Nr. 78 409, Verfahren zum Färben von Wolle und Seide mit Orthooryazofarbstoffen. — Dr. E, Erdmann u. Dr. O. Borgmaun, Halle a. S. Vom 21. 10. 93 ab.
Nr. 78 440. Verfahren zum Drucken mit einer Bisulfit-Verbindung des Nitroso-S-Naphtols. — Dahl æ Comp., Barmen. Von 6. 6. 94 ab.
9, Nr. 78 329. Stielbefestigung für Besen und Bürsten. — C. A. Maynard, Herstal, Belgien : Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Spring- mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 24, 9. 93 ab. j
10. Nr. 78 312. Vorrichtung zum Verkohlen von Torf, Sägespähnen und dergl. — R. Liander, Wassali Ostrow, 11 Line 10, St. Petersburg u. R. Haig, Murray Street, Paisley, Schottl. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. 11. 92 ab.
#1. Nr. 78 400. Briefordner. — O. Köppen, Nirdorf b. Berlin, Wißmannstr. 22/23. Vom 14. 6. 94 ab.
„ Nr. 78 417. Registrierungssystem für Ge- \häftsbücher. — E. Lefebure, Fairfar, Linn Country, Jowa ; Vertr. : G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. “ Vom 3. 2. 94 ab.
12. Nr. 78 317. Verfahren zu? Darstellung von Sulfosäuren \ymmetrisch- #- dinaphtylierter aromatis{er Diamine; Zus. z. Pat. 77 522. — Dahl & Comp., Barmen. Vom 21.3. 93 ab.
„Nr. 78 324. Darstellung von löslihen Phos- phorsäure-Doppelverbindungen der Alkalien mit ginn, Kupfer, Zink, Wismuth und Antimon. —
. Raspe, Berlin C., Sophienstr. 21. Vom 18. 8. 93 ab. E
14, Nr. 78 383. Wellenkuppelung für Kraft- maschinen mit \{wingenden Kolben und kon- zentrish gelagerten Wellen. — A. Boyd, Middles- brough on Tees, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: f C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden-
tr
"
u
ahe 80. Vom 4. 3. 93 ab.
Nr. 78 385. Shchiebersteuerung für zwei- wellige Zwillingsma|chinen. — H. Friedeborn, Hann. Münden. Vom 9. 7. 93 ab.
„Nr. 78 396. Kolbenschiebersteuerung mit beweglih gelagertem Doppelantriebhebel und ebenen Abschluß anten der Grund- und Erpansions- shieber. — L. Daugteuberg, Karlsruhe, Kaiser- straße 231. Vom 15. 3. 94 ab,
„ Nr. 78 413. Nundschieber mit klammer- förmiger Kappe. — I. R. Frikart, München, Karlstr. 24. Vom 5. 12. 93 ab.
15. Nr. 78 429. Maschine zum Ausstatten von Druckfsachen mit Umschlägen für den Versand. — N. Hoe, New-York; Vertr. : Carl Pieper und Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin- straße 3. Vom 14. 3. 94 ab. :
17, Nr. 78 366. Einrichtung mit lothrechten Schraubenrohren zum Kühlen von Flat durch Luftzug. — W. Lauke, Trendelbusch bei Helmstedt. Vom 22. 4. 94 ab. :
20. Nr. 78 347. Selbstthätige Kupvelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Ph. Jung, Freiburg i. B. Vom 1. 2. 94 ab. ;
„Nr. 78 350. Elektrish betriebenes Signal- stellwerk. — W. Fiedler, Charlottenburg, Pots-
damerstr. 42. Vom 7. 2. 94 ab. l
Nr. 78 356, edern ana für Wagen mit freien Lenkahsen. — Eisenbahnwagen- und Maschinen-Fabrik van der Zypen & Char- lier, Köln-Deuy. Vom 3. 3. 94 ab.
Nr. 78 372. Bremse für Eisenbahnfahr- zeuge. — E. Wieseuberg, Berlin, Alexandrinen- straße 118 a. Vom 18. d, 94 ab. E ‘ r. 28 373. Kraftsammelnde Bremse für M — G. Herrmanu, Berlin 0.,
emelerstr. 20. Vom 20. 5. 94 ab.
Nr. 78 416. Selbstthätige Drahtzugschranke. — K. Dreßler, Uebigau. Vom 19. 1. 94 ab. „Nr. 78 427, Schaltvorrichtung bei elektri- {hen Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — E. Langen, Köln a. Rh. Vom 11. 3. 94 ab.
. 78 436. Kuppelung [N Eisenbahn-
L
fahrzeuge. — H. Nobinsohn, Wilmersdorferstr. 93, Vom 16, 5. 94 ab.
harlottenburg, -
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